[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür mit einem Schlossgehäuse,
in dem eine Schließmechanik mit einem Riegelelement und mit einer Dreheinheit aufgenommen
ist, wobei die Dreheinheit beispielsweise zur Aufnahme einer Daumendreheinheit ausgebildet
ist, und wobei die Dreheinheit mit dem Riegelelement zur Verlagerung des Riegelelementes
zwischen einer aus dem Schlossgehäuse hervorspringenden und einer in das Schlossgehäuse
zurückbewegten Position zusammenwirkt, ferner umfassend ein Stoppelement zum Eingriff
in die Dreheinheit, um die Drehbewegung der Dreheinheit zu blockieren, wobei das Stoppelement
durch ein im Schlossgehäuse verschieblich aufgenommenes Selektorelement zum Eingriff
in die Dreheinheit bewegbar ist, indem das Selektorelement durch manuelle Betätigung
vorübergehend mit dem Stoppelement in Kontakt bringbar ist, und wobei das Stoppelement
durch Wirkverbindung mit der Schließmechanik wieder außer Eingriff aus der Dreheinheit
bringbar ist.
STAND DER TECHNIK
[0002] Aus der
DE 10 2008 016 699 B4 ist ein gattungsbildendes Schloss mit einer wahlweisen freigebbaren Dreheinheit bekannt,
wobei das Schloss für eine Tür, ein Tor oder ein Fenster jeweils gleichermaßen dienen
kann. Das Schloss weist ein Schlossgehäuse auf, in dem eine Schließmechanik mit einem
Riegelelement und mit einer Dreheinheit aufgenommen ist, sodass die Schließeinheit
ebenfalls Bestandteil des Schlosses ist. Die Dreheinheit dient zur Aufnahme einer
sogenannten Daumendreheinheit, und durch Betätigung der Dreheinheit kann ein Riegelelement,
das ebenfalls Bestandteil der Schließmechanik ist, zwischen einer aus dem Schlossgehäuse
hervorspringenden und einer in das Schlossgehäuse zurückbewegten Position hin- und
herbewegt werden.
[0003] Um die Dreheinheit vorübergehend außer Betrieb zu setzen, ist ein Stoppelement gezeigt,
das über ein manuell bedienbares Selektorelement zwischen einer Sperrstellung und
einer Freigabestellung zur Sperrung und zur Freigabe der Dreheinheit hin- und herbewegt
werden kann. Zur manuellen Betätigung des Selektorelementes besitzt dieses eine Handhabe,
die in einer Öffnung im Stulp des Schlosses einsitzt, und dann von einem Bediener
betätigt werden kann, wenn die Tür, in der das Schloss eingebaut ist, geöffnet ist,
denn nur dann ist die Handhabe des Selektorelementes erreichbar.
[0004] Schlösser für Türen, Fenster oder dergleichen können mit einer Dreheinheit ausgeführt
werden, die neben der Dreheinheit zur Aufnahme eines Türdrückers und neben der Dreheinheit
für die Wechselwirkung mit einem Schließzylinder eine dritte Dreheinheit bilden kann.
Diese sogenannte Daumendreheinheit wird gewöhnlich auf der Innenseite der Tür bezüglich
eines Raumes oder eines Gebäudes montiert und ermöglicht im Wesentlichen die gleiche
Funktion wie ein Schlüssel in einem Schließzylinder. Durch Drehung der Daumendreheinheit
kann die Dreheinheit betätigt werden, die mit dem Riegelelement wirkverbunden ist.
Folglich kann durch Drehen der Daumendreheinheit das Riegelelement zwischen seiner
hervorspringenden Position, in der das Riegelelement die Tür verschließt, und seiner
zurückgezogenen Position, in der das Riegelelement die Tür freigibt, verschoben werden
und die Tür kann ohne Schlüssel von innen geöffnet werden kann. Ein Nachteil einer
solchen Dreheinheit zur Aufnahme einer Daumendreheinheit ist die Möglichkeit, das
Schloss auch ohne einen Schlüssel in einen verriegelten und einen unverriegelten Zustand
zu bringen und eine Person, die sich unberechtigten Zugang in den Raum verschaffen
hat, kann die Tür mittels der Daumendreheinheit entriegeln und die Tür auf normalem
Wege passieren.
[0005] Um diesen Nachteil zu vermeiden, sind Schlösser mit einer Schließmechanik bekannt,
die ein Selektorelement und ein Stoppelement umfassen, wobei das Stoppelement in die
Dreheinheit eingreifen kann, um eine Drehbewegung der Dreheinheit zu blockieren. Wenn
das Stoppelement in die Dreheinheit eingreift, ist die Daumendreheinheit in ihrer
Funktion gesperrt. Das Stoppelement kann zwischen der Blockier- und der Freigabeposition
mittels des Selektorelementes verschoben werden.
[0006] Die Wirkverbindung zwischen dem Stoppelement und dem Selektorelement sieht vor, dass
das Stoppelement ohne eine Verschiebung des Selektorelementes von der Eingriffsposition
in die Position zur Freigabe der Dreheinheit überführbar ist, wobei die Überführung
des Stoppelementes in die Freigabeposition nur noch durch eine Wechselwirkung zwischen
dem Riegelelement und dem Stoppelement ausführbar ist, während das Selektorelement
vom Riegelelement entkoppelt ist. Das Stoppelement kann folglich nicht von der Sperrposition
in die Freigabeposition durch Betätigung des Selektorelementes überführt werden. Wurde
das Selektorelement einmalig aktiviert, so kann das Stoppelement nur noch durch Wechselwirkung
mit dem Riegelelement in die Freigabeposition zurückgezogen werden, wobei das Riegelelement
wiederum nur dann aktivierbar ist, wenn dieses durch einen Schlüssel, folglich also
durch eine berechtigte Person, von der aus dem Schlossgehäuse hervorspringenden in
die in das Schlossgehäuse zurückgezogene Position überführt wird.
[0007] Abhängig von der Ausführungsform des Schlossgehäuses kann jedoch unter bestimmten
Umständen eine Manipulation des Stoppelementes vorgenommen werden, da dieses lediglich
kraftschlüssig in der Sperrposition zum Eingriff in die Dreheinheit gehalten ist.
Dieser Kraftschluss wird durch ein Federelement erreicht, das gegen eine angeschrägte
Fläche des Stoppelementes wirkt. Ebenso kann das Stoppelement von der freigebenden
Position durch eine Manipulation unberechtigt in die sperrende Position überführt
werden, um die Dreheinheit außer Funktion zu setzen. Folglich kann die Sperrung der
Dreheinheit unberechtigterweise aufgehoben oder aktiviert werden, ohne dass eine schüsselberechtigte
Person über die Betätigung eines Schließzylinders zunächst das Riegelelement in die
in das Schlossgehäuse zurückgezogene Position überführt.
OFFENBARUNG DER ERFINDUNG
[0008] Damit ergibt sich die Aufgabe der Erfindung, ein Schloss mit einer freigebbaren Dreheinheit
zu schaffen, das mit einer verbesserten Sicherheit gegen eine Manipulation ausgebildet
ist. Insbesondere ergibt sich die Aufgabe, eine Manipulation des Sperrzustandes oder
des Freigabezustandes der Dreheinheit über das Stoppelement zu verhindern.
[0009] Diese Aufgabe wird ausgehend von einem Schloss für eine Tür gemäß dem Oberbegriff
des Anspruches 1 in Verbindung mit den kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte
Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
[0010] Erfindungsgemäß ist hierzu ein Sperrelement vorgesehen, das mit wenigstens einem
Teil der Schließmechanik so zusammenwirkt, dass das Sperrelement das Stoppelement
in seiner Bewegbarkeit sperrt, wenn das Riegelelement in die hervorspringende Position
verlagert ist und dass das Sperrelement das Stoppelement in seiner Bewegbarkeit freigibt,
wenn das Riegelelement in die zurückgezogene Position verlagert ist.
[0011] Durch ein Sperrelement, das gemäß der Erfindung mit dem Stoppelement zusammenwirkt,
kann das Stoppelement in seiner Bewegbarkeit gesperrt werden, wodurch eine Manipulation
des Stoppelementes ausgeschlossen werden kann. Daraus ergibt sich der Vorteil der
erhöhten Sicherheit des Schlosses gegen eine Manipulation, und mit weiterem Vorteil
kann das Sperrelement mit der Schließmechanik so zusammenwirken, dass eine Manipulation
des Sperrelementes unmöglich ist. Insbesondere kann nicht mit nur einfachen Mitteln
zunächst das Sperrelement manipuliert werden, um anschließend beispielsweise nach
einer gewaltsamen Freigabe des Sperrelementes als weiteren Eingriff das Stoppelement
zu manipulieren, da das Sperrelement keinen Bestandteil der Schließmechanik darstellt.
[0012] Der besondere Vorteil liegt ferner darin, dass das Sperrelement mit der Schließmechanik
zusammenwirken kann; und so das Stoppelement nur dann in seiner Bewegbarkeit freigegeben
werden, wenn das Riegelelement in die zurückgezogene Position verlagert ist. Das Verlagern
des Riegelelementes in die zurückgezogene Position kann jedoch nur durch eine Person
mit Schlüsselberechtigung erfolgen, da ein Zurückziehen des Riegelelementes von der
hervorspringenden Position in die zurückgezogene Position nur durch eine Betätigung
des Schließzylinders des Schlosses möglich ist. Im Ergebnis kann ohne eine Schlüsselberechtigung
das Stoppelement auch durch eine Manipulation nicht unberechtigt in seiner Position
verlagert werden.
[0013] Die Wechselwirkung zwischen dem Sperrelement und dem Stoppelement kann besonders
vorteilhaft formschließend ausgeführt werden, indem das Sperrelement in das Stoppelement
formschlüssig eingreift, wenn das Riegelelement in die hervorspringende Position verlagert
ist. Der Formschluss zwischen dem Sperrelement und dem Stoppelement bildet dabei die
Sicherung der Position des Stoppelementes, die zunächst nur durch einen Kraftschluss
durch ein Federelement gewährleistet wurde, sodass das Stoppelement zusätzlich zur
kraftschlüssigen Vorfixierung nunmehr auch formschlüssig in seiner Sperrposition oder
Freigabeposition gehalten ist. Zur Bildung des Kraftschlusses wirkt ein Federelement
gegen eine schräge Fläche am Stoppelement, und das Federelement kann dafür sorgen,
dass das Stoppelement in der freigebenden Position oder in der sperrenden Position
rastend gehalten wird, damit das Sperrelement formschließend mit dem Stoppelement
in Wirkverbindung treten kann.
[0014] Insbesondere kann das Sperrelement in einen ersten formschließenden Eingriff mit
dem Stoppelement gebracht werden, wodurch eine Bewegung des Stoppelementes aus dem
Eingriff mit der Dreheinheit gesperrt ist. Auch kann das Sperrelement in einen zweiten
formschließenden Eingriff mit dem Stoppelement gebracht werden, wodurch auf gleiche
Weise eine Bewegung des Stoppelementes aus der die Dreheinheit freigebenden Position
gesperrt ist. Die erfindungsgemäße Wechselwirkung zwischen dem Sperrelement und dem
Stoppelement kann jedoch auch nur einen formschließenden Eingriff vorsehen, beispielsweise
um das Stoppelement in Eingriff mit der Dreheinheit formschließend zu halten. Um die
beiden Positionen des Stoppelementes zu sichern, kann das Federelement mit einer Rastkontur
am Stoppelement zusammenwirken.
[0015] Mit weiterem Vorteil können am Stoppelement Rastflanken zur Bildung des formschließenden
Eingriffes des Sperrelementes ausgebildet sein. Die Rastflanken können als Bestandteil
der Außenkontur des Stoppelementes, jedoch auch durch Taschen, Löcher oder sonstige
innenliegend geschlossene oder außenseitig offene Konturen des Stoppelementes gebildet
sein. Beispielsweise kann das Stoppelement eine Nase umfassen, die durch die beiden
Rastflanken auf gegenüberliegenden Seiten berandet ist.
[0016] Nach einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlosses kann das Sperrelement
in einem Drehpunkt drehbeweglich im Schlossgehäuse aufgenommen sein und durch das
Zusammenwirken mit einem Teil der Schließmechanik um den Drehpunkt verdreht werden.
Insbesondere kann das Sperrelement einen Sperrteil und einen Mitnehmerteil aufweisen,
wobei der Sperrteil zum Eingriff in das Stoppelement ausgebildet ist und wobei der
Mitnehmerteil durch formschlüssigen Kontakt zu dem wenigstens einen Teil der Schließmechanik
ausgebildet ist. Der Sperrteil und der Mitnehmerteil des Sperrelementes können Körperabschnitte
des Sperrelementes sein, und beispielsweise kann das Sperrelement L-förmig ausgeführt
sein. Dabei kann der Drehpunkt das Sperrelement endseitig am Sperrteil oder im Übergang
der beiden L-Schenkel aufnehmen.
[0017] Der Teil der Schließmechanik, der mit dem Sperrelement zusammenwirkt, kann jeder
Bestandteil der im Schlossgehäuse des Schlosses aufgenommen Schließmechanik sein.
Insbesondere kann der Teil der Schließmechanik durch das Riegelelement selbst gebildet
sein. Beispielsweise kann die Schließmechanik ein Schwenkelement umfassen, das mit
dem Riegelelement zusammenwirkt, und die Wirkverbindung des Sperrelementes mit der
Schließmechanik kann über das Schwenkelement erfolgen. Ebenso beispielsweise kann
das Schwenkelement mit einem Führungszapfen ausgebildet sein, und der Führungszapfen
kann in einer Führungskulisse laufen, die im Riegelelement eingebracht ist. Insbesondere
kann das Sperrelement über seinen Mitnehmerteil durch Anschlag gegen den Führungszapfen
in Eingriff mit dem Stoppelement zwangsgehalten sein. Die Zwangshaltung des Sperrelementes
erfolgt dabei in der Schließposition des Riegelelementes, wenn dieses aus dem Schlossgehäuse
hervorspringt.
[0018] Mit weiterem Vorteil kann ein Federelement vorgesehen sein, das das Sperrelement
insbesondere aus dem Eingriff in das Stoppelement heraus gegen den Führungszapfen
vorspannt. Zusätzlich oder alternativ kann das Sperrelement mit der Schließmechanik
so zusammenwirken, dass die Drehung des Sperrelementes um den Drehpunkt nicht durch
das Federelement erzeugt wird, sondern durch eine Zwangsführung in Wechselwirkung
mit der Schließmechanik. Beispielsweise kann das Sperrelement auch zwischen zwei Zapfen
oder sonstigen Anschlagelementen geführt sein, und bewegt sich das Riegelelement zwischen
seinen Positionen hin- und her, so verschwenkt oder verschiebt sich das Sperrelement
in zwangsgeführter Weise zwischen der in das Stoppelement eingreifenden und der aus
dem Stoppelement gelösten Position.
[0019] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Dreheinheit eine Aufnahmenuss
und ein mit der Aufnahmenuss in Dreheingriff stehendes Drehelement auf, wobei das
Stoppelement formschließend in das Drehelement eingreift. Alternativ kann das Stoppelement
auch direkt in die Dreheinheit eingreifen, wenn bauliche Gegebenheiten der Schließmechanik
dies zulassen.
[0020] Weiterhin kann das Stoppelement eine Rastkontur aufweisen, gegen die ein Federelement
gespannt ist, sodass das Stoppelement in der Sperrstellung zum Eingriff in die Dreheinheit
und/oder in der Freigabestellung zur Freigabe der Dreheinheit mittels des Federelementes
kraftschlüssig in einrastender Weise gehalten ist. Die Rastkontur kann wellenartig
ausgeführt sein und angeschrägte Flächen umfassen, gegen die das Federelement formschließend
wirkt, gegen die jedoch auch das Selektorelement wirken kann, um das Stoppelement
von der Freigabeposition in die Einrastposition mit der Dreheinheit zu überführen.
[0021] Im Ergebnis bildet das Sperrelement allgemein ein Gesperre, das überdies mehrteilig
ausgeführt sein kann, beispielsweise kann das Sperrelement auch einen Sperrteil und
einen Mitnehmerteil aufweisen, wobei diese Teile voneinander getrennte Teile bilden
und lediglich miteinander wirkverbunden sind. Durch die L-Form des Sperrelementes
bildet diese einen zweiseitigen Hebel um den Drehpunkt im Schlossgehäuse, und alternativ
kann, ohne den Gedanken der vorliegenden Erfindung zu verlassen, das Sperrelement
im Schlossgehäuse auch linear geführt sein. Ferner kann das Sperrelement zwei definierte
Endlagen aufweisen, die beispielsweise kraftgeführt eingerastet werden können. Somit
könnte das Sperrelement sowohl in die Sperrrichtung als auch in die Entsperrrichtung
zur Wechselwirkung mit dem Stoppelement zwangsgeführt sein, oder zusätzlich oder alternativ
auch federkraftgeführt sein. Weiterhin könnte das Sperrelement gravitationskraftgeführt
sein, beispielsweise entgegen einer Betätigungskraft durch die Schließmechanik im
Schlossgehäuse, sodass die Gravitationskraft beispielsweise auch die Kraft des Federelementes,
das gegen das Sperrelement wirkt, substituieren kann.
[0022] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann wenigstens ein Sensorelement
vorgesehen sein, das zur Erkennung der Sperrstellung oder der Freigabestellung des
Stoppelementes und/oder des Sperrelementes ausgebildet ist. Auch ist es von Vorteil,
wenn wenigstens ein Aktuatorelement vorgesehen ist, das zur Bewegung des Stoppelementes
und/oder des Sperrelementes zwischen der Sperrstellung und der Freigabestellung ausgebildet
ist. Damit können weiterhin Sensoren oder beispielsweise auch Mikroschalter als Bestandteil
des Schlosses vorgesehen sein, sodass die Lage des Sperrelementes und somit der Sperr-
oder Verriegelungszustand des Riegelelementes über den Sensor oder den Mikroschalter
sensiert werden kann. Ferner kann die Lage des Sperrelementes akustisch und/oder optisch
angezeigt werden. Auch besteht die Möglichkeit der Applikation von Aktuatorelementen,
um mithilfe von Fremdenergie das Sperren oder Entsperren des Stoppelementes durch
das Sperrelement zu steuern, beispielsweise über einen Elektromagneten. Beispielsweise
kann das Sperrelement mit einem Aktuator zwischen seinen Positionen hin- und herbewegt
werden, sodass die Wirkverbindung mit der Schließmechanik eine elektrische Komponente
umfasst. So könnte zum Beispiel das Sperrelement aus der Sperrsituation gegen die
Rastflanke am Stoppelement bewegt werden, um die Sperr- oder Entsperrsituation der
Dreheinheit nur über ein elektrisches Signal zu erlauben oder über ein elektrisches
Signal zu aktivieren oder zu deaktivieren.
BEVORZUGTES AUSFÜHRUNGSBEISPIEL DER ERFINDUNG
[0023] Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden nachstehend gemeinsam mit der
Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Figuren
näher dargestellt. Es zeigt:
- Figur 1
- ein Ausführungsbeispiel eines Schlosses mit einer freigebbaren Dreheinheit gemäß der
vorliegenden Erfindung, wobei sich das Riegelelement in einer in das Schlossgehäuse
zurückgezogenen Position befindet und wobei das Stoppelement die Dreheinheit freigibt,
- Figur 2
- das Ausführungsbeispiel des Schlosses gemäß Figur 1, wobei das Stoppelement aktiviert
wurde und in die Dreheinheit eingreift,
- Figur 3
- das Ausführungsbeispiel des Schlosses gemäß Figur 2, wobei das Riegelelement aus dem
Schlossgehäuse hervorgeschlossen wurde und wobei sich das Stoppelement unverändert
in Eingriff mit der Dreheinheit befindet,
- Figur 4
- das Schloss gemäß Figur 3, wobei das Riegelelement wieder in das Schlossgehäuse zurückgeschlossen
wurde und damit das Stoppelement außer Eingriff mit der Dreheinheit geführt wurde,
- Figur 5
- das Schloss gemäß Figur 4, wobei das Riegelelement wieder aus dem Schlossgehäuse vorgeschlossen
wurde, ohne dass das Stoppelement in Eingriff mit der Dreheinheit geführt wurde,
- Figur 6
- ein Ausführungsbeispiel des Sperrelementes in einer perspektivischen Ansicht,
- Figur 7
- ein Ausführungsbeispiel des Stoppelementes in einer perspektivischen Ansicht und
- Figur 8
- ein Ausführungsbeispiel des Drehelementes in einer perspektivischen Ansicht als Bestandteil
der Dreheinheit.
[0024] In Figur 1 ist ein Ausführungsbeispiel eines Schlosses 1 für eine Tür, ein Fenster
oder dergleichen mit einem Schlossgehäuse 10 gezeigt, in dem eine Schließmechanik
aufgenommen ist. Die Schließmechanik umfasst ein Riegelelement 11 und eine Dreheinheit
12, welche zur Aufnahme einer sogenannten Daumendreheinheit über eine Aufnahmeöffnung
29 ausgeführt ist. Die Dreheinheit 12 wirkt mit dem Riegelelement 11 mittels einer
mechanischen Verbindung zusammen, die wenigstens ein Schwenkelement 20 umfasst. Das
Schwenkelement 20 befindet sich über ein Zahnsegment 28 in Dreheingriff mit der Dreheinheit
12, und wird die Dreheinheit 12 über eine nicht gezeigte Daumendreheinheit gedreht,
so verschwenkt das Schwenkelement 20 um eine Schwenkachse 30 im Schlossgehäuse 10.
[0025] Endseitig am Schwenkelement 20 befindet sich ein Führungszapfen 21, und verschwenkt
das Schwenkelement 20 um seine gehäusefeste Schwenkachse 30, so läuft der Führungszapfen
21 um die Schwenkachse 30 um. Der Führungszapfen 21 ist in einer Führungskulisse 22
aufgenommen, die im Riegelelement 11 eingebracht ist. Das Riegelelement 11 kann so
um eine Riegelschwenkachse 31 verschwenken und ist in der Darstellung in einer in
das Schlossgehäuse 10 zurückgezogenen Position gezeigt.
[0026] Das Schloss 1 weist weiterhin einen Mitnehmer 32 auf, der zur Ankopplung an einen
Schließzylinder dient, und durch Drehung des Mitnehmers 32 kann ein Zahnstangenelement
33 entlang einer schrägen Achse linear bewegt werden und durch eine Verzahnung mit
einem Zahnsegment 34 am Schwenkelement 20 mit dem Zahnstangenelement 33 kann das Schwenkelement
20 infolge der Drehung des Mitnehmers 32 verschwenken. So kann erst durch einen Schlüssel
in einem Schießzylinder das Riegelelement 11 zwischen der gezeigten in das Schlossgehäuse
10 zurückgezogenen und einer aus dem Schlossgehäuse 10 hervorspringenden Position
verschwenkt werden.
[0027] Ferner umfasst das Schloss 1 eine Drückernuss 35, in der ein Türdrücker aufgenommen
werden kann, und wird die Drückernuss 35 um ihre Achse verdreht, kann eine Falle 36
auf an sich bekannte Weise bewegt werden.
[0028] Das Schloss 1 umfasst ferner ein Selektorelement 14 und ein Stoppelement 13 zum Eingriff
in die Dreheinheit 12, um die Drehbeweglichkeit der Dreheinheit 12 zu blockieren und
um die Daumendreheinheit zu deaktivieren. Das Stoppelement 13 ist in einer linksseitigen
Position gezeigt, in der dieses nicht in die Dreheinheit 12 eingreift.
[0029] Die Dreheinheit 12 weist eine Aufnahmenuss 24 und ein mit der Aufnahmenuss 24 in
Dreheingriff stehendes Drehelement 25 auf, und wobei das Stoppelement 13 durch eine
Bewegung nach rechts formschließend in das Drehelement 25 in Eingriff gebracht werden
kann. Zum Eingriff weist das Stoppelement 13 ein Bolzenende 13a auf, das in eine Nut
37 eingreift, die im Drehelement 25 eingebracht ist, siehe hierzu die Figuren 6 und
7. Durch einen Eingriff des Bolzenendes 13a in der Nut 37 ist eine Drehung des Drehelementes
25 blockiert, und durch den Dreheingriff mit der Aufnahmenuss 24 ist auch die Dreheinheit
12 blockiert und eine Daumendreheinheit in der Dreheinheit 12 kann nicht gedreht werden.
[0030] Zur Verschiebung des Stoppelementes 13 zwischen einer in der gezeigten linken Freigabeposition
und einer rechten Eingriffsposition in die Dreheinheit 12 ist das Stoppelement 13
entlang einer horizontalen Achse verschiebbar. Das Selektorelement 14 kann entlang
einer vertikalen Achse manuell bewegt werden. Die horizontale Verschiebung des Stoppelementes
13 ist durch eine Verschiebung des Selektorelementes 14 in vertikaler Richtung erzeugbar,
wobei die Verbindung zwischen dem Selektorelement 14 und dem Stoppelement 13 über
nicht näher dargestellte, beispielsweise angeschrägte Flächen und eine gegen die angeschrägte
Fläche anlaufende Rolle am Selektorelement 14 erfolgen kann, sodass die Vertikalbewegung
des Selektorelementes 14 in die Horizontalbewegung des Stoppelementes 13 überführbar
ist. Zur manuellen Aktivierung des Selektorelementes 14 weist dieses eine Handhabe
14a auf, die durch den Stulp 38 des Schlosses 1 bedienbar ist.
[0031] Erfindungsgemäß ist ein Sperrelement 15 vorgesehen, das mit der Schließmechanik so
zusammenwirkt, dass dieses das Stoppelement 13 in seiner Horizontalbewegung sperren
oder freigeben kann. Hierzu besitzt das Sperrelement 15 einen Sperrteil 18 und einen
Mitnehmerteil 19, wobei der Sperrteil 18 zum formschlüssigen Eingriff in das Stoppelement
13 ausgebildet ist und wobei der Mitnehmerteil 19 zur Wechselwirkung mit der Schließmechanik
vorgesehen ist. Das Sperrelement 15 ist L-förmig ausgebildet und ist in einem Drehpunkt
17 im Schlossgehäuse 10 drehbar aufgenommen.
[0032] Weiterhin gezeigt ist ein Federelement 23, durch das das Sperrelement 15 in die gezeigte,
das Stoppelement 13 freigebende Position vorgespannt ist. In dieser Position des Sperrelementes
15 kann das Stoppelement 13 durch das Selektorelement 14 mittels der an diesem angebrachten
Handhabe 14a manuell in eine die Dreheinheit 12 sperrende Position überführt werden,
wie in Zusammenhang mit der folgenden Figur 2 näher beschieben.
[0033] In Figur 2 ist das Stoppelement 13 in Eingriff mit dem Drehelement 25 der Dreheinheit
12 gezeigt, sodass infolge der drehstarren Verbindung zwischen dem Drehelement 25
und der Aufnahmenuss 24 über die gezeigte Verzahnung der Dreheinheit 12 diese blockiert
ist. Eine Daumendreheinheit, die in der Aufnahmeöffnung 29 aufgenommen ist, kann folglich
nicht verdreht werden.
[0034] Das Stoppelement 13 wurde mittels manueller Betätigung der Handhabe 14a in die gezeigte,
die Dreheinheit 12 sperrende Position gebracht, was möglich ist, da sich das Riegelelement
11 in der in das Schlossgehäuse 10 zurückgezogenen Position befindet und somit die
Handhabe 14a manuell frei zugänglich ist, da sich diese vorderseitig im Stulp 38 des
Schlosses 1 befindet und die Tür geöffnet sein kann. So befindet sich das Sperrelement
15 auch weiterhin außer Eingriff mit dem Stoppelement 13, sodass dadurch die Bewegung
des Stoppelementes 13 mittels des Selektorelementes 14 ermöglicht bleibt.
[0035] Wäre das Riegelelement 11 aus dem Schlossgehäuse 10 hervorgeschlossen, so würde das
Sperrelement 15 das Stoppelement 13 in seiner Bewegung sperren, da durch das Hervorschließen
des Riegelelementes 11 der Führungszapfen 21 gegen den Mitnehmerteil 19 des Sperrelementes
15 gelangt und dieses dadurch um den Drehpunkt 17 verdreht. Dadurch gelangt der Sperrteil
18 des Sperrelementes 15 in Eingriff mit dem Stoppelement 13, und dieses kann nicht
mehr in seiner horizontalen Achse nach links bewegt werden, insbesondere auch nicht
unberechtigt, wenn das Riegelelement 11 aus dem Schlossgehäuse 10 hervorgeschlossen
und die Tür zu ist. So kann auch nicht beispielsweise mit einem spitzen Gegenstand,
der zwischen Stulp 38 und das gegenüberliegende Schließblech bewegt wird, die Handhabe
14a des Selektorelementes 14 manipuliert werden.
[0036] Figur 3 zeigt das Schloss 1 mit einem Riegelelement 11, das aus dem Schlossgehäuse
10 hervorgeschlossen wurde. Der Führungszapfen 21 am Schwenkelement 20 ist durch Drehung
des Schwenkelementes 20 um die Schwenkachse 30 im Uhrzeigersinn verdreht worden, beispielsweise
durch Aktivierung des Mitnehmers 32 mittels eines Schlüssels in einem Schließzylinder.
Durch die Wechselwirkung des Mitnehmers 32 mit dem Zahnstangenelement 33 und durch
die weitere Wechselwirkung des Zahnstangenelementes 33 mit dem Zahnsegment 34 am Schwenkelement
20 wurde dieses um die Schwenkachse 30 verschwenkt, und durch die Führung des Führungszapfens
21 in der Führungskulisse 22 wurde das Riegelelement 11 nunmehr aus dem Schlossgehäuse
10 vorgeschlossen.
[0037] Mit vorgeschlossenem Riegelelement 11 ist der Führungszapfen 21 durch seine Verschwenkung
um die Schwenkachse 30 gegen den Mitnehmerteil 19 des Sperrelementes 15 gelangt und
verdreht dieses gegen die Federkraft des Federelementes 23 um den Drehpunkt 17. Dadurch
gelangt der Sperrteil 18 des Sperrelementes 15 in Eingriff mit dem Stoppelement 13,
sodass dieses nicht mehr bewegt werden kann, insbesondere nicht mit einem Manipulationswerkzeug.
Der Sperrteil 18 rastet gegen eine Nase 39 am Stoppelement 13 ein, und zwar auf derjenigen
Seite, mit der dieses nicht mehr von der die Dreheinheit 12 sperrenden in die die
Dreheinheit 12 freigebenden Position überführt werden kann. Diese Seite der Nase 39
ist diejenige, die der Dreheinheit 12 abgewandt ist.
[0038] Solange das Riegelelement 11 nicht über einen Schließzylinder in Wirkverbindung mit
dem Mitnehmer 32 und das Zahnstangenelement 33 in die zurückgezogene Position überführt
wird, verbleibt das Sperrelement 15 in zwangsgehaltener Weise in der gezeigten Position,
da der Mitnehmerteil 19 des Sperrelementes 15 gegen den Führungszapfen 21 anschlägt,
der ebenfalls in seiner Position verbleibt. Soll das Schloss 1 entriegelt werden,
so muss das Riegelelement 11 mit einem Schlüssel in einem Schließzylinder in Wechselwirkung
mit dem Mitnehmer 32 in die in das Gehäuse 10 zurückgezogene Position überführt werden,
wie in der folgenden Figur 4 näher gezeigt.
[0039] Figur 4 zeigt das Schloss 1 mit dem Schlossgehäuse 10, und das Riegelelement 11 ist
durch die nicht gezeigte Öffnung im Stulp 38 in das Schlossgehäuse 10 zurückgezogen
worden. Hierzu ist mit einem Schließzylinder der Mitnehmer 32 verdreht worden, erkennbar
durch die Verlagerung des Zahnstangenelementes 33 gegenüber der Lage des Zahnstangenelementes
33 in Figur 3. Infolge der Aktivierung der Schließmechanik ist das Schwenkelement
20 um die Schwenkachse 30 wieder verschwenkt worden, und durch die Mitnahme des Riegelelementes
11 mittels des in der Führungskulisse 22 geführten Führungszapfens 21 wurde das Riegelelement
11 in das Schlossgehäuse 10 wieder zurück verschwenkt, indem dieses um die Riegelschwenkachse
31 im Uhrzeigersinn verschwenkt wurde.
[0040] Das Sperrelement 15 ist im Drehpunkt 17 im Schlossgehäuse 10 wieder zurückgedreht
worden, und somit durch die Vorspannung durch das Federelement 23 aus dem sperrenden
Eingriff mit dem Stoppelement 13 wieder herausgeführt worden. Dadurch, dass sich die
Lage des Führungszapfens 21 am Schwenkelement 20 verlagert hat, hält dieser das Sperrelement
15 nicht mehr formschlüssig in der Sperrposition, und das Sperrelement 15 dreht durch
das Federelement 23 im Uhrzeigersinn um den Drehpunkt 17.
[0041] Am Riegelelement 11 ist ein Mitnehmernocken 41 angeformt, und wenn das Riegelelement
11 im Uhrzeigersinn um die Riegelschwenkachse 31 verschwenkt, so nimmt der Mitnehmernocken
41 ein am Stoppelement 13 rückschnappbar angebrachtes Hebelelement 40 mit, sodass
das Stoppelement 13 in die gezeigte Position außer Eingriff mit der Dreheinheit 12
geführt wird. Wird hingegen das Riegelelement 11 gegen den Uhrzeigersinn verdreht,
wie vom Zustand gemäß Figur 2 in den Zustand gemäß Figur 3 gezeigt, so schnappt das
auf nicht näher gezeigte Weise federbelastete Hebelelement 40 am Stoppelement 13 unter
dem Mitnehmernocken 41 hinweg, und die Position des Stoppelementes 13 bleibt unverändert.
[0042] Das Stoppelement 13 besitzt eine Rastkontur 26, gegen die ein weiteres Federelement
27 vorgespannt ist. Durch den kraftschlüssigen Kontakt zwischen der Rastkontur 26
und dem Federelement 27 wird sichergestellt, dass bei entriegeltem Sperrelement 15
das Stoppelement 13 in definierten Positionen gehalten wird, die nur durch das Selektorelement
14 und das Riegelelement 11 verändert werden können.
[0043] Figur 5 zeigt eine Schließstellung des Schlosse 1, die auf die in Figur 4 beschriebene
Schließstellung folgt, wenn ein Benutzer mittels eines Schlüssels in einem Schließzylinder
den Mitnehmer 32 dreht, sodass das Riegelelement 11 wieder aus dem Schlossgehäuse
10 beziehungsweise aus dem Stulp 38 vorschließt. Das Stoppelement 13 verbleibt dabei
in der die Dreheinheit 12 freigebenden Position, da das am Stoppelement 13 federvorgespannt
angebrachte Hebelelement 40 aus der Bewegungsbahn des Mitnehmernockens 41 wegschwenkt,
wenn das Riegelelement 11 aus dem Schossgehäuse 10 hervorgeschlossen wird, und somit
wird in das Stoppelement 13 keine Bewegung eingeleitet.
[0044] Der sich durch den Eingriff des Sperrelementes 15 in das Stoppelement 13 ergebende
Formschluss verhindert nun eine Manipulationsmöglichkeit des Stoppelementes 13 durch
das Selektorelement 14, da auch bei einer unberechtigten Aktivierung des Selektorelementes
14 über die Handhabe 14a eine Überführung des Stoppelementes 13 zum Eingriff in die
Dreheinheit 12 nicht möglich ist. Hierzu greift das Sperrelement 15 hinter die Nase
39 am Stoppelement 13 formschlüssig ein, und die Seite der Nase 39, gegen die das
Sperrteil 18 des Sperrelementes 15 formschlüssig eingreift, ist die der Dreheinheit
12 zugewandete Seite.
[0045] Insbesondere eine Manipulation des Stoppelementes 13 über das Selektorelement 14
und die Handhabe 14a ist mit dieser Schaltstellung wirkungsvoll verhindert, da auch
mit einem beispielsweise spitzen Gegenstand, der bei verschlossener Tür und bei einem
durch ein Gegenschließblech verdeckten Stulp 38 zur Betätigung der Handhabe 14a verwendet
wird, das Stoppelement 13 zur Sperrung der Dreheinheit 12 nicht betätigt werden kann,
da der Formschluss des Sperrteils 18 des Sperrelementes 15 jede Bewegung des Stoppelementes
13 verhindert. Somit kann der Schaltzustand des Stoppelementes 13 auch aus der Freigabestellung
nicht unberechtigt in die Sperrstellung überführt werden, und der Schaltzustand des
Schlosses 1 kann nur wieder über einen Schüssel durch Aktivierung des Mitnehmers 32
durch eine berechtigte Person geändert werden.
[0046] Figur 6 zeigt eine perspektivische Ansicht des Sperrelementes 15 mit dem Sperrteil
18 und dem Mitnehmerteil 19. Endseitig am Sperrteil 18 befindet sich ein Drehauge
40, über das das Sperrelement 15 im Drehpunkt 17 im Schlossgehäuse 10 verschwenkbar
aufgenommen werden kann.
[0047] Figur 7 zeigt eine perspektivische Darstellung des Stoppelementes 13, und vorderseitig
ist das Bolzenende 13a gezeigt, das zum Eingriff in die Nut 37 des Drehelementes 25
dient, wie in Figur 8 gezeigt. Weiterhin weist das Stoppelement 13 eine Nase 39 auf,
die durch eine erste Rastflanke 16a und eine gegenüberliegende zweite Rastflanke 16b
berandet ist. Gelangt der Sperrteil 18 des Sperrelementes 15 in Kontakt gegen die
erste Rastflanke 16a, so wird verhindert, dass das Stoppelement 13 durch eine Manipulation
von der Sperrstellung in die Freigabestellung zur Freigabe der Dreheinheit 12 überführt
werden kann, wie in Figur 3 gezeigt. Gelangt der Sperrteil 18 des Sperrelementes 15
in Kontakt mit der zweiten Rastflanke 16b der Nase 39, so.wird verhindert, dass das
Stoppelement 13 unberechtigt von der die Dreheinheit 12 freigebenden in die Dreheinheit
12 blockierende Stellung überführt werden kann.
[0048] Im Ergebnis wird durch das Sperrelement 15 eine formschlüssige Blockierung der Bewegung
des Stoppelementes 13 sowohl in Sperrrichtung als auch wahlweise in Entsperrrichtung
ermöglicht. Das Sperrelement 15 wird durch den Kontakt seines Mitnehmerteils 19 gegen
einen Teil der Schließmechanik, beispielhaft gezeigt als Führungszapfen 21, mit der
Bewegung des Riegelelementes 11 automatisch mitbewegt.
[0049] Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf das vorstehend angegebene
bevorzugte Ausführungsbeispiel. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche
von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen
Gebrauch macht. Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung oder den Zeichnungen
hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten
oder räumliche Anordnungen, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten
Kombinationen erfindungswesentlich sein.
Bezugszeichenliste
[0050]
- 1
- Schloss
- 10
- Schlossgehäuse
- 11
- Riegelelement
- 12
- Dreheinheit
- 13
- Stoppelement
- 13a
- Bolzenende
- 14
- Selektorelement
- 14a
- Handhabe
- 15
- Sperrelement
- 16a
- erste Rastflanke
- 16b
- zweite Rastflanke
- 17
- Drehpunkt
- 18
- Sperrteil
- 19
- Mitnehmerteil
- 20
- Schwenkelement
- 21
- Führungszapfen
- 22
- Führungskulisse
- 23
- Federelement
- 24
- Aufnahmenuss
- 25
- Drehelement
- 26
- Rastkontur
- 27
- Federelement
- 28
- Zahnsegment
- 29
- Aufnahmeöffnung
- 30
- Schwenkachse
- 31
- Riegelschwenkachse
- 32
- Mitnehmer
- 33
- Zahnstangenelement
- 34
- Zahnsegment
- 35
- Drückernuss
- 36
- Falle
- 37
- Nut
- 38
- Stulp
- 39
- Nase
- 40
- Hebelelement
- 41
- Mitnehmernocken
1. Schloss (1) für eine Tür mit einem Schlossgehäuse (10), in dem eine Schließmechanik
mit einem Riegelelement (11) und mit einer Dreheinheit (12) aufgenommen ist, wobei
die Dreheinheit (12) beispielsweise zur Aufnahme einer Daumendreheinheit ausgebildet
ist, und wobei die Dreheinheit (12) mit dem Riegelelement (11) zur Verlagerung des
Riegelelementes (11) zwischen einer aus dem Schlossgehäuse (10) hervorspringenden
und einer in das Schlossgehäuse (10) zurückbewegten Position zusammenwirkt, ferner
umfassend ein Stoppelement (13) zum Eingriff in die Dreheinheit (12), um die Drehbewegung
der Dreheinheit (12) zu blockieren, wobei das Stoppelement (13) durch ein im Schlossgehäuse
(10) verschieblich aufgenommenes Selektorelement (14) zum Eingriff in die Dreheinheit
(12) bewegbar ist, indem das Selektorelement (14) durch manuelle Betätigung vorübergehend
mit dem Stoppelement (13) in Kontakt bringbar ist, und wobei das Stoppelement (13)
durch eine Wirkverbindung mit der Schließmechanik wieder außer Eingriff aus der Dreheinheit
(12) bringbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
- ein Sperrelement (15) vorgesehen ist und das mit wenigstens einem Teil der Schließmechanik
so zusammenwirkt, dass
- das Sperrelement (15) das Stoppelement (13) in seiner Bewegbarkeit sperrt, wenn
das Riegelelement (11) in die hervorspringende Position verlagert ist und dass
- das Sperrelement (15) das Stoppelement (13) in seiner Bewegbarkeit freigibt, wenn
das Riegelelement (11) in die zurückgezogene Position verlagert ist.
2. Schloss (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (15) in das Stoppelement (13) formschließend eingreift, wenn das
Riegelelement (11) in die hervorspringende Position verlagert ist.
3. Schloss (1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
- das Sperrelement (15) in einen ersten formschließenden Eingriff mit dem Stoppelement
(13) bringbar ist, wodurch eine Bewegung des Stoppelementes (13) aus dem Eingriff
mit der Dreheinheit (12) gesperrt ist, und dass
- das Sperrelement (15) in einen zweiten formschließenden Eingriff mit dem Stoppelement
(13) bringbar ist, wodurch eine Bewegung des Stoppelementes (13) aus der die Dreheinheit
(12) freigebenden Position gesperrt ist.
4. Schloss (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Stoppelement (13) Rastflanken (16a, 16b) zur Bildung der formschließenden Eingriffe
des Sperrelementes (15) ausgebildet sind.
5. Schloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (15) in einem Drehpunkt (17) drehbeweglich im Schlossgehäuse (10)
aufgenommen ist und durch das Zusammenwirken mit einem Teil der Schließmechanik um
den Drehpunkt (17) verdreht wird.
6. Schloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (15) einen Sperrteil (18) und einen Mitnehmerteil (19) aufweist,
wobei der Sperrteil (18) zum Eingriff in das Stoppelement (13) ausgebildet ist und
wobei der Mitnehmerteil (19) durch formschlüssigen Kontakt zu wenigstens einem Teil
der Schließmechanik ausgebildet ist.
7. Schloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließmechanik ein Schwenkelement (20) mit einem Führungszapfen (21) aufweist,
wobei der Führungszapfen (21) in einer im Riegelelement (11) eingebrachten Führungskulisse
(22) geführt ist, und wobei das Sperrelement (15) über seinen Mitnehmerteil (19) durch
Anschlag gegen den Führungszapfen (21) in Eingriff mit dem Stoppelement (13) zwangsgehalten
ist.
8. Schloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federelement (23) vorgesehen ist, das das Sperrelement (15) insbesondere aus
dem Eingriff in das Stoppelement (13) heraus gegen den Führungszapfen (21) vorspannt.
9. Schloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreheinheit (12) eine Aufnahmenuss (24) und ein mit der Aufnahmenuss (24) in
Dreheingriff stehendes Drehelement (25) aufweist, wobei das Stoppelement (13) formschließend
in das Drehelement (25) eingreift.
10. Schloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stoppelement (13) eine Rastkontur (26) aufweist, gegen die ein Federelement (27)
gespannt ist, sodass das Stoppelement (13) in der Sperrstellung zum Eingriff in die
Dreheinheit (12) und/oder in der Freigabestellung zur Freigabe der Dreheinheit mittels
des Federelementes (27) kraftschlüssig gehalten ist.
11. Schloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Sensorelement vorgesehen ist, das zur Erkennung der Sperrstellung
oder der Freigabestellung des Stoppelementes und/oder des Sperrelementes ausgebildet
ist.
12. Schloss (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Aktuatorelement vorgesehen ist, das zur Bewegung des Stoppelementes
und/oder des Sperrelementes zwischen der Sperrstellung und der Freigabestellung ausgebildet
ist.