Antrieb für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters

Abstract

 Es wird ein Antrieb für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters beschrieben, mit einem an einer Abtriebswelle des Antriebs angeordneten Betätigungsarm, der in einer Gleitschiene geführt ist und der beim Betätigen des Flügels verschwenkt wird, und mit einer elektrische Feststelleinrichtung für den Antrieb, die mit einer Anschlussleitung anschließbar ist, wobei der Antrieb in einem Einbauraum im Flügel oder in einem Rahmen der Tür integriert ist. Es ist ein Leitungshalter für einen Leitungsvorrat an Anschlussleitung vorgesehen ist, wobei der Leitungshalter lösbar mit dem Antrieb verbunden ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Antrieb für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der DE 92 09 276 U1 ist ein Türschließer mit einem Gleitschienengestänge für den verdeckten Einbau in einem Flügel oder Rahmen einer Tür bekannt, mit einer von einer Federanordnung im Schließsinn betätigbaren Schließerwelle und einem mit dieser wirkverbundenen Dämpfungskolben sowie mit einem mit der Schließerwelle einerends gekuppelten, schwenkbaren Betätigungsarm, der über ein andernends angeordnetes Gleitstück in eine in den Rahmen oder Flügel der Tür eingelassene Gleitschiene fasst. Dabei weist die Schließerwelle eine Hubkurvenscheibe auf, wobei das nicht aus dem Gehäuse austretende Schließer-wellenende in einer Achslagerung innerhalb des Gehäuses gelagert wird.

[0003] Derartige integrierte Antriebe können mit einer elektrischen Feststelleinrichtung versehen sein, durch welche der Antrieb in einer Offenstellung des Flügels feststellbar ist, um die Tür offen zu halten und einen freien Durchgang zu ermöglichen. Wird nach der Montage des Antriebs im Flügel oder im Rahmen die Leitung des bauseitigen Anschlusses aus dem Einbauraum des Antriebs zurückgezogen, kann im Servicefall der Antrieb aufgrund der gebräuchlichen kurzen Anschlussleitung am Antrieb nicht ausgebaut werden, da die Anschlussklemmen im Einbauraum nicht zugänglich sind.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen mit einer elektrischen Anschlussleitung versehen integrierten Antrieb auszubilden, welcher trotz nicht zugänglicher Anschlussklemmen im Einbauraum ausbaubar ist.

[0005] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Die Unteransprüche bilden vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung.

[0007] Antriebe für den Flügel einer Tür oder eines Fensters können im Flügel bzw. in einer Zarge oder einem Blendrahmen integriert sein. Dabei weist der Antrieb einen Energiespeicher auf, welcher beim Öffnen des Flügels die für das Schließen erforderliche Energie speichert. Dazu ist beispielsweise bei einem Antrieb für den Flügel einer Tür, welcher auf dem oder im Flügel montiert ist, ein Betätigungsarm zwischen dem Antrieb und einer in oder auf der Zarge montierten Gleitschiene angeordnet. Das antriebsseitige Ende des Betätigungsarms wirkt dabei mit einer Abtriebswelle des Antriebs zusammen, wobei das andere Ende des Betätigungsarms einen Gleiter aufweist, welcher in der Gleitschiene geführt ist.

[0008] Ist der Antriebe mit einer elektrischen Feststelleinrichtung versehen, kann der Antrieb in einer Offenstellung des Flügels festgestellt werden, um den Flügel in der Offenstellung zu halten. Wird nach der Montage des Antriebs im Flügel oder im Rahmen die Leitung des bauseitigen Anschluss zurückgezogen und für den bauseitigen Anschluss gekürzt, kann im Servicefall der Antrieb aufgrund der kurzen bauseitigen Leitung nicht ausgebaut werden, da bei integrierten Antrieben die Anschlussklemmen im Einbauraum nicht zugänglich sind.

[0009] Daher ist ein Leitungsvorrat vorgesehen, welcher endseitig am Antrieb lösbar auf einem Leitungshalter angeordnet ist. Der Leitungsvorrat ist dabei zwischen dem Leitungshalter und den Gehäuse, vorteilhaft zwischen dem Leitungshalter und dem Verschlussdeckel des Antriebs, aufgenommen. Dadurch kann der Antrieb bereits mit dem kompakt und sicher verwahrten Leitungsvorrat versehen ausgeliefert werden, wodurch keine eventuell vorgesehene zusätzliche Leitungslänge durch den Monteur in den Einbauraum eingebracht werden muss. Auch wird eine mögliche Gefährdung durch beim Einbau beschädigte Leitungen, beispielsweise durch Einklemmen zwischen dem Antrieb und den Wandungen des Einbauraums, vermieden.

[0010] Im Nachfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel in der Zeichnung anhand der Figuren näher erläutert.

[0011] Dabei zeigen:

Fig. 1

einen Ausschnitt eines Flügels einer Tür mit zugehörigem Rahmen und mit einem Teilschnitt der Einbausituation eines integrierten Türantriebs;

Fig. 2

ein Ausschnitt des Antriebs mit Ansicht auf die Anschlussseite im Schrägbild;

Fig. 3

einen Verschlussdeckel mit Leitungshalter, geschnitten dargestellt;

Fig. 4

den Leitungshalter im Schrägbild.

[0012] In der Fig. 1 ist ein in einem Flügel 1 einer Tür integrierter Antrieb 3 dargestellt, zusammen mit einem zugehörigen Rahmen 2. Im Rahmen 2 ist die Gleitschiene 6 eingebaut, in welcher der Gleiter 5 geführt ist. Der Gleiter 5 ist an einem Ende eines Betätigungsarms 4 drehbar angeordnet, wobei das andere Ende des Betätigungsarms 4 mit einer Abtriebswelle des Antriebs 3 drehfest verbunden ist. Der Antrieb 3 kann auch im Rahmen 2 und die Gleitschiene 4 im Flügel 1 integriert sein. Dazu sind beiderseits des Antriebs 3 Flansche 7 am Gehäuse 8 angeordnet, welche ein Verschrauben in dem Flügel 1 oder im Rahmen 2 ermöglichen.

[0013] In bekannter Weise sind in dem Gehäuse 8 des Antriebs 3 die erforderlichen Bauteile, wie Schließfeder, Kolben bzw. Nockenscheibe usw. angeordnet. Endseitig ist das Gehäuse 8 des Antriebs 3 mit einem Verschlussdeckel 9 verschlossen.

[0014] In Fig. 2 ist ein Ausschnitt des Antriebs 3 mit Ansicht auf die Seite des Antriebs 3 gezeigt, an welcher die Anschlussleitung 10 für eine elektrische Feststelleinrichtung, beispielsweise ein Magnetventil, angeschlossen ist. Endseitig ist an der Anschlussleitung 10 eine Anschlussklemme 11 vorgesehen, an welcher eine, je nach Montageweise des Antriebs 3 im Flügel 1 oder im Rahmen 2, bauseits zugeführte Leitung angeschlossen werden kann.

[0015] Um die Demontagemöglichkeit des Antriebs 3 sicherzustellen, ist ein Leitungsvorrat der Anschlussleitung 10 am Antrieb 3 verwahrt. Dazu ist auf dem Verschlussdeckel 9 ein Leitungshalter 12 lösbar angeordnet.

[0016] In Fig. 3 ist der Verschlussdeckel 9 mit aufgesetztem Leitungshalter 12 im Schnitt gezeigt. Der runde Verschlussdeckel 9 ist in seinem Durchmesser nach außen hin abgestuft, wobei die so gebildete Aufnahme 13 an ihrem äußeren Ende zumindest abschnittsweise mit einer hinterschnittenen Rastschräge 14 versehen ist, in welche am Leitungshalter 12 angeordnete, komplementär ausgebildete Rastelemente 15 eingreifen können.

[0017] Der Leitungshalter 12 ist aus einer ringscheibenförmigen Flanke 16 und einem an der Flanke 16 angeordneten Führungsring 17 gebildet, wobei der Führungsring 17 am Umfang mehrfach unterbrochen sein kann, um die Rastelemente 15 auszubilden. Weiterhin weist der Leitungshalter 12 eine Leitungshalterung 18 auf, mit einer Ausnehmung 19, an welcher zum Einführen der Anschlussleitung 10 eine Einführung 20 vorgesehen ist.

[0018] Wie es in Fig. 4 gezeigt ist, werden vorteilhaft drei Rastelemente 15 vorgeschlagen, welche gleichmäßig am Umfang des Führungsrings 17 des Leitungshalters 12 verteilt angeordnet sind, jedoch etwas nach innen auf einen gegenüber dem Führungsring 17 kleineren Durchmesser versetzt sind, wodurch die Rastelemente 15 frei verlagerbar sind und nicht durch den Leitungsvorrat in ihrem Bewegungsspielraum behindert werden, welcher durch Umschlingen des Führungsrings 17 des Leitungshalters 12 mit der Anschlussleitung 10 im Aufnahmeraum 21 gebildet wird. Weiterhin ist vorteilhaft ein Rastelement 15 im Bereich des Leitungshalters 18 angeordnet.

[0019] Der auf dem Verschlussdeckel 9 mittels der Rastverbindung aus Rastschräge 14 und Rastelementen 15 angeordnete Leitungshalter 12 bildet mit seiner Flanke 16 zum Verschlussdeckel 9 hin einen Aufnahmeraum 21 für den Leitungsvorrat aus.

[0020] Nach Umschlingen des Führungsrings 17 des Leitungshalters 12 mit der Anschlussleitung 10 im Aufnahmeraum 21, wodurch der Leitungsvorrat gebildet ist, wird der Endbereich der Anschlussleitung 10 durch Einführen in die Einführung 20 in der Ausnehmung 19 der Leitungshalterung 18 aufgenommen.

[0021] Ist die bauseits bei der Montage des Antriebs 3 zugeführte Leitung an die Anschlussklemme 11 angeschlossen und der Antrieb 3 in den vorgesehen Einbauraum im Flügel 1 oder im Rahmen 2 eingesetzt, kann die bauseits zugeführte Leitung andernends angeschlossen werden, wobei diese Leitung häufig aus dem Flügel 1 oder dem Rahmen 2 soweit herausgezogen wird, dass die Anschlussklemme 11 in dem Einbauraum durch die bauseitige Leitung festgehalten ist. Ein Ausbau des Antriebs 3 ist durch den vorgesehenen Leitungsvorrat jedoch dennoch möglich.

[0022] Beim Demontieren des Antriebs 3 wird der gelöste Antrieb 3 aus dem Einbauraum im Flügel 1 oder im Rahmen 2 herausgenommen. Die Anschlussleitung 10 ist durch die mit der Anschlussklemme 11 verbundene bauseitige Leitung in dem Einbauraum festgehalten, wodurch die in der Leitungshalterung 18 des Leitungshalters 12 aufgenommene Anschlussleitung 10 beim Herausnehmen des Antriebs 3 auf Zug beansprucht wird und der Leitungshalter 12 von dem Verschlussdeckel 9 gelöst wird. Der gesamte durch Umschlingen des Leitungshalters 16 gebildete Leitungsvorrat der Anschlussleitung 10 im Aufnahmeraum 21 wird damit frei, wodurch der Antrieb 3 problemlos aus dem Einbauraum herausgenommen werden kann.

[0023] Der Leitungshalter 16 lässt sich besonders einfach aus seiner Rastverbindung mit dem Verschlussdeckel 9 dadurch lösen, dass eines der Rastelemente 15 direkt im Bereich der Leitungshalterung 18 angeordnet ist, welcher vorteilhaft bei der Montage auf dem Verschlussdeckel 9 nach unten, d.h. in Richtung auf den Boden des Einbauraums des Antriebs 3 gerichtet ist. Strafft sich die Anschlussleitung 10 beim Herausnehmen des Antriebs 3, wird als erstes eine Kraft auf die Leitungshalterung 18 eingeleitet, wodurch das dort angeordnete Rastelement 15 ausrastet. Die weiteren Rastelemente 15, die in größerem Abstand zur Leitungshalterung 18 angeordnet sind, lösen aufgrund der durch den Abstand größeren Hebelwirkung leicht aus, um den Leitungsvorrat im Aufnahmeraum 21 freizugeben.

Liste der Referenzzeichen

[0024] 

1

Flügel

2

Rahmen

3

Antrieb

4

Betätigungsarm

5

Gleiter

6

Gleitschiene

7

Flansch

8

Gehäuse

9

Verschlussdeckel

10

Anschlussleitung

11

Anschlussklemmen

12

Leitungshalter

13

Aufnahme

14

Rastschräge

15

Rastelement

16

Flanke

17

Führungsring

18

Leitungshalterung

19

Ausnehmung

20

Einführung

21

Aufnahmeraum

Ansprüche

1. Antrieb (3) für einen Flügel (1) einer Tür oder eines Fensters, mit einem an einer Abtriebswelle des Antriebs (3) angeordneten Betätigungsarm (4), der in einer Gleitschiene (6) geführt ist und der beim Betätigen des Flügels (1) verschwenkt wird, und mit einer elektrische Feststelleinrichtung für den Antrieb (3), die mit einer Anschlussleitung (10) anschließbar ist, wobei der Antrieb in einem Einbauraum im Flügel (1) oder in einem Rahmen (2) der Tür integriert ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Leitungshalter (12) für einen Leitungsvorrat an Anschlussleitung (10) vorgesehen ist, wobei der Leitungshalter (12) lösbar mit dem Antrieb (3) verbunden ist.

2. Antrieb nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungshalter (12) mit einem Verschlussdeckel (9) des Antriebs (3) lösbar verbunden ist.

3. Antrieb nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussdeckel (9) eine Aufnahme (13) mit einer Rastschräge (14) aufweist.

4. Antrieb nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungshalter (12) mindestens ein mit der Rastschräge (14) des Verschlussdeckels (9) korrespondierendes Rastelement (15) zur lösbaren Verbindung mit dem Verschlussdeckel (9) aufweist.

5. Antrieb nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungshalter (12) eine Flanke (16) aufweist, welche zum Gehäuse (8) des Antriebs (3) hin gerichtet einen Aufnahmeraum (21) für den Leitungsvorrat der Anschlussleitung (10) bildet.

6. Antrieb nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungshalter (12) eine Flanke (16) aufweist, welche mit dem Verschlussdeckel (9) einen Aufnahmeraum (21) für den Leitungsvorrat der Anschlussleitung (10) bildet.

7. Antrieb nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungshalter (12) eine Leitungshalterung (18) mit einer Ausnehmung (19) aufweist, in der die Anschlussleitung (10) im Bereich des Leitungsendes aufgenommen ist.

8. Antrieb nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungshalterung (18) eine Einführung (20) für die Anschlussleitung (10) aufweist.

9. Antrieb nach Anspruch 4 und 7,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Rastelement (15) im Bereich der Leitungshalterung (18) angeordnet ist.

10. Antrieb nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Zugbeanspruchung auf die Anschlussleitung (10) der Leitungshalter (12) von dem Verschlussdeckel (9) gelöst wird und der Leitungsvorrat an Anschlussleitung (10) im Aufnahmeraum (21) freigeben wird.

Zeichnung