Vorrichtung zur Herstellung von Lippenstiftminen mit einer flexiblen Form

Abstract

 Eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur Herstellung von Lippenstiftminen (2) aus pastösen Massen sind beschrieben, die Vorrichtung (1) weist eine Kammer (3), ein flexibles Formteil (4) und einen Formhalter auf. Dabei ist das flexible Formteil (4) in der Kammer (3) angeordnet und das flexible Formteil (4) ist derart ausgestaltet, dass in das flexible Formteil (4) pastöse Masse eingefüllt werden kann und die in dem flexiblen Formteil (4) zumindest teilweise aushärten kann und die zumindest teilweise ausgehärtete pastöse Masse mit einer Entnahmevorrichtung unter elastischer Dehnung des flexiblen Formteils (4) entnommen werden kann. Der Formhalter ist bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Vorrichtung (1) zumindest zeitweise und zumindest teilweise in der Kammer (3) angeordnet und hält dabei einen Teil des flexiblen Formteils (4), wobei der Formhalter relativ zum flexiblen Formteil (4) bewegbar ist. Die Kammer (3) ist des Weiteren derart ausgestaltet, dass die Kammer (3) vor und/oder während des Einfüllens der pastösen Masse in das flexible Formteil (4) mit einem Wärmeträgermedium aufgefüllt werden kann und zur Entnahme der pastösen Masse aus dem flexiblen Formteil (4) in der Kammer ein Unterdruck erzeugt werden kann durch den das flexible Formteil (4) gedehnt wird.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Lippenstiftminen aus pastösen Massen, insbesondere einer derartigen Vorrichtung mit einer flexiblen Form.

[0002] Vorrichtungen und Formen zur Herstellung von Lippenstiftminen sind seit Langem bekannt. Dabei werden entweder starre oder flexible Gießformen mit einer pastösen Masse gefüllt. Die Masse wird anschließend in der Gießform ausgehärtet und aus der Gießform entnommen.

[0003] Es sind verschiedene Vorrichtungen und Verfahren bekannt, mit deren Hilfe versucht wird, eine Lippenstiftmine derart herzustellen und zu entformen, dass der sichtbare Teil der Lippenstiftmine eine durchgehende und glatte Oberfläche aufweist.

[0004] EP o 578 179 B1 und FR 2 443 324 zeigen jeweils eine Vorrichtung, die eine flexible Gießform verwendet. Bei der in FR 2 443 324 gezeigten Vorrichtung besteht die Gießform aus zwei Teilen. Der sichtbare Teil der Lippenstiftmine wird mit Hilfe der flexiblen Form geformt und der in dem Lippenstiftgehäuse selber angeordnete hintere Teil der Lippenstiftmine wird mit Hilfe einer festen Form geformt. Zur Entnahme der Lippenstiftmine wird Druckluft zwischen die Lippenstiftmine und die flexible Form geleitet, um die Lippenstiftmine aus der flexiblen Form zu lösen und durch die feste Form in das Lippenstiftgehäuse zu transportieren. Bei einer derart hergestellten Lippenstiftmine besteht allerdings die Gefahr, dass die Lippenstiftmine beim Entformen beschädigt wird. Außerdem ist bei der derart hergestellten Lippenstiftmine die Grenze zwischen den beiden Formen an der Oberfläche sichtbar.

[0005] Auch EP 0 686 468 B1 beschreibt die Verwendung einer flexiblen Gießform. Zur Entnahme der Lippenstiftmine wird die flexible Gießform mit der geformten Lippenstiftmine in einer Kammer angeordnet. In der Kammer befindet sich ein Halter aus einem flexiblen Material. Um die Lippenstiftmine mit Hilfe einer Entnahmevorrichtung aus der Form zu entnehmen, wird der untere Teil der flexiblen Form von dem flexiblen Halter gehalten und der obere Teil aufgeweitet. Der flexible Halter kann allerdings nicht sicherstellen, dass es während der Entnahme zu keiner Beschädigung der Oberfläche der Lippenstiftmine durch die Entnahmevorrichtung kommt.

[0006] Des Weiteren dauert bei den bekannten Vorrichtungen das Herstellen der Lippenstiftminen relativ lange, da die pastösen Massen in einem warmen fließfähigen Zustand in die Gießformen eingefüllt werden und zunächst abkühlen und aushärten müssen, bevor die Lippenstiftminen entnommen werden können.

[0007] EP 0 686 468 B1 beschreibt zwar, dass die Gießform zum Erwärmen und zum Abkühlen jeweils in einer entsprechenden Vorrichtung mit Heiz- oder Kühlmitteln angeordnet werden kann. Da aber hierfür die Gießform von einer Kammer mit Heizmittel, in eine Kammer mit Kühlmittel und von dort in eine Entnahmekammer transportiert werden muss, sind derartige Heiz- und Kühlmittel nicht geeignet die Herstellungszeit der Lippenstiftminen substantiell zu verkürzen.

[0008] Es stellt sich daher die Aufgabe eine Vorrichtung und ein Verfahren bereitzustellen, die die oben genannten Nachteile nicht aufweisen. Insbesondere soll mit der Vorrichtung und dem Verfahren eine Lippenstiftmine hergestellt werden, die eine durchgehende und glatte Oberfläche aufweist und dies unter der Prämisse einer möglichst kurzen Prozesszeit für die Herstellung und das Entformen der Lippenstiftmine, um eine effektive, qualitativ hochwertige und schnelle Herstellung von Lippenstiftminen zu gewährleisten. Gleichzeitig soll die Vorrichtung auch möglichst wartungsarm sein.

[0009] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Vorrichtung und das Verfahren gemäß der unabhängigen Patentansprüche gelöst.

[0010] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Herstellung von Lippenstiftminen aus pastösen Massen, weist eine Kammer, mindestens ein flexibles Formteil und mindestens einen Formhalter auf. In der Kammer ist das flexible Formteil angeordnet. Das flexible Formteil ist erfindungsgemäß derart ausgestaltet, dass in das flexible Formteil die pastöse Masse eingefüllt werden kann und die in dem flexiblen Formteil zumindest teilweise aushärten kann. Anschließend kann die zumindest teilweise ausgehärtete pastöse Masse mit Hilfe einer Entnahmevorrichtung unter elastischer Dehnung des flexiblen Formteils entnommen werden. Der Formhalter ist zumindest zeitweise und zumindest teilweise in der Kammer angeordnet und hält dabei einen Teil des flexiblen Formteils. Mit anderen Worten, bei der bestimmungsgemäßen Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung gibt es zumindest einen Zeitpunkt an dem der Formhalter zumindest teilweise in der Kammer angeordnet ist. Der Formhalter ist außerdem relativ zu dem flexiblen Formteil bewegbar, so dass es zum Beispiel auch eine Position gibt in der der Formhalter das Formteil nicht hält. Weist die Kammer mehrere flexible Formteile auf, so können auch mehrere Formhalter vorgesehen sein.

[0011] Die Kammer der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist derart ausgestaltet, dass die Kammer vor und/oder während und/oder nach dem Einfüllen der pastösen Masse in das zumindest eine flexible Formteil mit einem Wärmeträgermedium aufgefüllt werden kann. Die Kammer kann zum Beispiel zunächst mit einem warmen Wärmeträgermedium aufgefüllt werden, welches das zumindest eine flexible Formteil umgibt und dieses und die gegebenenfalls bereits eingefüllte pastöse Masse erwärmt. Die Kammer kann zum Beispiel alternativ oder anschließend mit einem kalten Wärmeträgermedium aufgefüllt werden, um das Aushärten der pastösen Masse zu begünstigen. Alternativ kann zum Beispiel das warme Wärmeträgermedium in der Kammer gekühlt werden.

[0012] Die Kammer der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist außerdem derart ausgestaltet, dass zur Entnahme der pastösen Masse aus dem flexiblen Formteil in der Kammer ein Unterdruck erzeugt werden kann durch den das flexible Formteil gedehnt wird. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung bezeichnet Unterdruck jegliche Kraft, die an der Außenseite des flexiblen Formteils angreifen kann, um das flexible Formteil nach außen zu dehnen. Beispielsweise kann die Kammer mit einem Gas oder mit einer Flüssigkeit gefüllt sein und durch Abpumpen eines Teils des Gases beziehungsweise eines Teils der Flüssigkeit kann ein derartiger Unterdruck erzeugt werden.

[0013] Wenn der Formhalter zu diesem Zeitpunkt einen Teil des flexiblen Formteils hält, wird durch den Unterdruck der nicht gehaltene Teil des flexiblen Formteils gedehnt. Durch dieses Dehnen entsteht ein Zwischenraum, zwischen der ausgehärteten pastösen Masse - Lippenstiftmine - und dem zumindest einen flexiblen Formteil, so dass eine Entnahmevorrichtung an der Lippenstiftmine angreifen kann, ohne sich mit Kraft zwischen das flexible Formteil und die Lippenstiftmine schieben zu müssen. Anschließend kann der Formhalter von dem flexiblen Formteil weg bewegt werden, so dass durch den Unterdruck das flexible Formteil vollständig, zum Beispiel auf der gesamten Länge gedehnt wird und die Lippenstiftmine nun vollständig entnommen werden kann.

[0014] Durch das Zusammenwirken des Formhalters mit dem zumindest einem flexiblen Formteil und durch die Temperierungsmöglichkeit der Kammer mittels des Wärmeträgermediums, sowie der Möglichkeit in der Kammer einen Unterdruck zu erzeugen, stellt die erfindungsgemäße Vorrichtung erstmalig eine Vorrichtung bereit, mit der eine Lippenstiftmine mit einer durchgehenden und glatten Oberfläche hergestellt werden kann und dies bei einer relativ kurzen Prozesszeit für die Herstellung und das Entformen der Lippenstiftmine und einem geringen Wartungsaufwand.

[0015] In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Vorrichtung ein in die Kammer über ein erstes Ventil mündendes Rohr auf, mit dem die Kammer mit dem Wärmeträgermedium befüllt werden kann und mit dessen Hilfe in der Kammer der Unterdruck erzeugt werden kann. Dabei mündet das in die Kammer mündende Rohr bevorzugt im unteren Drittel der Kammer. Das Ventil kann beispielsweise ein mechanisches, elektromechanisches oder elektromagnetisches Ventil sein.

[0016] In einer alternativen bevorzugten Ausführungsform weist die Vorrichtung ein in die Kammer über ein erstes Ventil mündendes erstes Rohr auf, mit dem die Kammer mit dem Wärmeträgermedium befüllt werden kann und ein in die Kammer über ein zweites Ventil mündendes zweites Rohr auf, mit dessen Hilfe in der Kammer der Unterdruck erzeugt werden kann. Bevorzugt münden das erste in die Kammer mündende Rohr und das zweite in die Kammer mündende Rohr höhenversetzt, relativ zueinander in der Kammer. Dabei mündet beispielsweise das erste in die Kammer mündende Rohr im oberen Drittel der Kammer, um das Auffüllen zu begünstigen und das zweite in die Kammer mündende Rohr mündet im unteren Drittel der Kammer, um das Erzeugen des Unterdrucks zu begünstigen. Es ist aber auch denkbar, dass die beiden Rohre ungefähr auf der gleichen Höhe in der Kammer münden. Die Ventile können beispielsweise mechanische, elektromechanische oder elektromagnetische Ventile sein.

[0017] In einer bevorzugten Ausführungsform besteht der Formhalter aus zumindest zwei Teilen. Es sind aber auch andere Konfigurationen denkbar. So kann der Formhalter auch aus einer beliebigen Anzahl von Teilen bestehen. Bei einer zwei oder mehrteiligen Ausgestaltung des Formhalters sollten die Teile des Formhalters in der Position in der sie das zumindest eine flexible Formteil umgeben, ein möglichst geringes Spaltmaß aufweisen, beispielsweise eine Spaltmaß von kleiner gleich 1 mm. Der Formhalter beziehungsweise die Teile des Formhalters können beispielsweise aus Metall oder einem Hartplastik geformt sein.

[0018] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die erfindungsgemäße Vorrichtung weiter ein Betätigungselement auf, das den Formhalter relativ zu dem flexiblen Formteil bewegt. Dabei kann das Betätigungselement beispielsweise ein V-förmiger Schieber sein, der die zumindest zwei Teile des Formhalters, die drehbar zwischen der Öffnung des V-förmigen Schiebers angeordnet sein können, zusammenschiebt, wenn sich der V-förmige Schieber entlang der Teile des Formhalters bewegt. Das Betätigungselement kann aber auch ein ringförmiger Schieber sein, der die zumindest zwei Teile des Formhalters zusammenschiebt, wenn der ringförmige Schieber entlang der zumindest zwei Teile des Formhalters bewegt wird. Das Betätigungselement kann aber auch durch eine Mechanik, eine Servomechanik oder Hydraulik gegeben sein, welche eine Bewegung des Formhalters oder der zumindest zwei oder mehreren Teile des Formhalters hervorruft.

[0019] In einer bevorzugten Ausführungsform besteht das zumindest eine flexible Formteil aus einem Elastomer. Dabei kann dass Elastomer je nach chemischer Zusammensetzung der pastösen Masse entsprechend angepasst werden, sowohl hinsichtlich der Elastomersorte, beispielsweise raumtemperatur-vernetzend (RTV) oder hochtemperaturvernetzend (HTV) oder flüssig zu verarbeitend (LSR), als auch hinsichtlich der Shore Härte. Dabei ist das Elastomer jeweils so zu wählen, dass im Zusammenhang mit der eingesetzten pastösen Masse jeweils eine hohe Abformgenauigkeit, eine hohe Oberflächengüte und die Lebensmittelechtheit gewährleistet werden kann.

[0020] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist das zumindest eine flexible Formteil an zumindest einer Wandung der Kammer fixiert. Diese Fixierung kann beispielsweise derart angeordnet sein, dass die flexible Form eine Öffnung der Kammer verschließt. Die Fixierung kann beispielsweise mittels einer Klemmfixierung realisiert werden. Auch kann beispielsweise der untere Teil des zumindest einen flexiblen Formteils mit der unteren Wandung der Kammer verbunden sein, um eine seitliche Bewegung des zumindest einen flexiblen Formteil zu verhindern. Dabei kann die Verbindung beispielsweise eine Klebeverbindung sein oder ein vorstehender Teil der Wandung kann in eine Ausnehmung in dem zumindest einen flexiblen Formteil greifen oder umgekehrt oder beides. Es kann aber auch hier eine Klemmverbindung vorgesehen sein.

[0021] Die Aufgabe eine Lippenstiftmine mit einer durchgehenden und glatten Oberfläche herzustellen und dies mit einer relativ kurzen Prozesszeit für die Herstellung und das Entformen der Lippenstiftmine bei einem geringen Wartungsaufwand, wird aber auch durch das erfindungsgemäße Verfahren gelöst.

[0022] Das erfindungsgemäße Verfahren zur Herstellung von Lippenstiftminen aus pastösen Massen wird realisiert mittels einer Vorrichtung aufweisend eine Kammer, mindestens ein flexibles Formteil, wobei das mindestens eine flexible Formteil in der Kammer angeordnet ist und mindestens einen Formhalter. Das erfindungsgemäße Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Befüllen der Kammer mit einem Wärmeträgermedium und Befüllen des flexiblen Formteils mit einer pastösen Masse, wobei diese beiden Schritte nacheinander oder gleichzeitig durchgeführt werden können. Außerdem weist das Verfahren den Schritt auf Bewegen des Formhalters zu dem flexiblen Formteil zum Halten des flexiblen Formteils. Anschließend folgt das Erzeugen eines Unterdrucks in der Kammer zum Dehnen des Teils des flexiblen Formteils, der nicht von dem Formhalter gehalten wird. In diesem Zustand kann eine Entnahmevorrichtung auf den derart freigelegten Teil der zumindest teilweise ausgehärteten pastösen Masse angeordnet werden. Danach folgt das Bewegen des Formhalters weg von dem flexiblen Formteil, so dass er das flexible Formteil nicht mehr hält und der Unterdruck das gesamte flexible Formteil dehnt und das Entnehmen der zumindest teilweise ausgehärteten pastösen Masse aus dem flexiblen Formteil zum Beispiel mit Hilfe einer Entnahmevorrichtung geschehen kann.

[0023] In einer bevorzugten Ausführungsform des Verfahrens findet ein Austauschen des Wärmeträgermediums in der Kammer von einem warmen Wärmeträgermedium zu einem kalten Wärmeträgermedium nach oder beim Befüllen des flexiblen Formteils mit der pastösen Masse statt.

[0024] Im Folgenden wird die Erfindung anhand der in den Figuren gezeigten Ausführungsform näher erläutert, wobei:

Fig.1

einen Vertikalschnitt durch eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit befüllter flexibler Form zeigt;

Fig.2

einen Vertikalschnitt durch die in Fig. 1 gezeigte Ausführungsform mit einer teilweise gedehnten flexiblen Form zeigt;

Fig.3

einen Vertikalschnitt durch die in Fig. 1 gezeigte Ausführungsform mit einer vollständig gedehnten flexiblen Form zeigt.

[0025] Figur 1 zeigt einen Vertikalschnitt durch eine Ausführungsform der erfindungsgemäße Vorrichtung 1 zur Herstellung von Lippenstiftminen 2 mit einem flexiblen Formteil 4 als Gießform. Das flexible Formteil 4 ist in einer Kammer 3 angeordnet. In der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform verschließt das flexible Formteil 4 den oberen Teil der Kammer 3. Dabei ist das flexible Formteil 4 im oberen Bereich der Kammer 3 mittels einer Klemmverbindung fixiert. Der untere Teil des flexiblen Formteils 4 stößt in dieser Ausführungsform im unteren Bereich auf die der Öffnung gegenüberliegende Wandung der Kammer 3 auf und kann dort auch fixiert sein. In der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform ist das flexible Formteil 4 bereits mit der pastösen Masse befüllt, die nach Aushärtung die Lippenstiftmine 2 bildet. In der Kammer 3 ist des Weiteren ein Formhalter angeordnet, der in der gezeigten Ausführungsform aus zwei Teilen 5a, 5b besteht. Der Formhalter kann allerdings auch aus mehr oder weniger Teilen bestehen. Die zwei Teile 5a, 5b sind bevorzugt halbschalenförmig ausgestaltet und können somit das flexible Formteil 4 formschlüssig umgeben, wenn die halbschalenförmigen Teile 5a, 5b zueinander bewegt werden. Dabei ist der Spalt zwischen den Teilen 5a, 5b bevorzugt möglichst klein zu halten, so dass das flexible Formteil 4 optimal umgeben werden kann. In der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform sind die zwei Teile 5a, 5b des Formhalters geöffnet und liegen nicht am flexiblen Formteil 4 an. Die Teile 5a, 5b des Formhalters selbst werden mittels eines Betätigungselements 6 bewegt. Dabei ist das Betätigungselement 6 in der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform mittels eines V-förmigen Schiebers realisiert und die zwei Teile 5a, 5b des Formhalters sind an zwei Drehpunkten 9 gelagert, wobei die Drehpunkte 9 innerhalb der Öffnung des V-förmigen Schiebers angeordnet sind. Befindet sich der Schieber in einer unteren Position, so wie in Figur 1 gezeigt, so können sich die beiden Teile 5a, 5b des Formhalters um die Drehpunkte 9 bewegen und auseinanderklappen. Bewegt sich der V-förmige Schieber in der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform nach oben, so drückt dieser die Teile 5a, 5b des Formhalters zusammen, wie dieses in Figur 2 dargestellt ist. Es können aber auch andere dem Fachmann bekannte Betätigungselemente 6 zum Bewegen der Teile 5a, 5b des Formhalters verwendet werden. Auch können beispielsweise die in Figur 1 dargestellten zwei Teile 5a, 5b des Formhalters individuell bewegt werden. Der Formhalter selbst, beziehungsweise die Teile 5a, 5b des Formhalters können aus einem Metall oder einem Hartplastik geformt sein.

[0026] In der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform weist die Kammer 3 des Weiteren zwei jeweils über ein Ventil 7, 11 in die Kammer 3 mündende Rohre 8, 12 auf. Dabei wird mittels des einen Rohrs 8 die Kammer 3 mit einem Wärmeträgermedium aufgefüllt und mittels des anderen der zwei Rohre 12 wird in der Kammer 3 ein Unterdruck erzeugt. Die Zufuhr des Wärmeträgermediums dient vor dem Befüllen des flexiblen Formteils 4 mit der pastösen Masse dazu, das flexible Formteil 4 anzuwärmen. Durch ein Vorwärmen des flexiblen Formteils 4 kann ein unkontrolliertes, meist scharf begrenztes Erstarren der pastösen Masse bereits während des Dosiervorgangs verhindert werden. Bevorzugt umgibt der Formhalter beziehungsweise die in Figur 1 dargestellten zwei Teile 5a, 5b des Formhalters zu dieser Zeit nicht das flexible Formteil 4, um einen höchst möglichen Wärmeaustausch zwischen Wärmeträgermedium und dem flexiblen Formteil 4 zu gewährleisten. Wenn die pastöse Masse eingefüllt ist, so kann das warme Wärmeträgermedium gegen ein kaltes Wärmeträgermedium ausgetauscht werden, um die Aushärtung der pastösen Masse zu begünstigen. Auch hierbei umgibt der Formhalter beziehungsweise die Teile 5a, 5b des Formhalters bevorzugt nicht das flexible Formteil 4, um einen Wärmeaustausch zwischen dem flexiblen Formteil 4 und dem Wärmeträgermedium nicht zu behindern.

[0027] Die zwei Rohre 8, 12 münden in der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform höhenversetzt in der Kammer 3.

[0028] Figur 2 zeigt einen Vertikalschnitt durch die in Figur 1 gezeigte Ausführungsform mit einer teilweise gedehnten flexiblen Formteil 4. In der in Figur 2 gezeigten Ausführungsform ist der V-förmige Schieber, der das Betätigungselement 6 darstellt nach oben bewegt und drückt somit die Teile 5a, 5b des Formhalters an das flexible Formteil 4, so dass die Teile 5a, 5b des Formhalters das flexible Formteil 4 formschlüssig umgeben. In der in Figur 2 dargestellten Position der Teile 5a, 5b des Formhalters, komprimieren diese leicht den unteren Teil des flexiblen Formteils 4 und Halten somit die ausgehärtete pastöse Masse.

[0029] Wird nun in der Kammer 3 über das in die Kammer 3 mündende Rohr 12 ein Unterdruck erzeugt, beispielsweise durch Abpumpen des sich in der Kammer 3 befindlichen Wärmeträgermediums, während das Ventil 7 des anderen in die Kammer 3 mündenden Rohres 8 geschlossen ist, so wird das flexible Formteil 4 in dem Bereich, in dem es nicht von dem Formhalter, beziehungsweise den Teilen 5a, 5b des Formhalters, umgeben ist, gedehnt. Durch die Dehnung des flexiblen Formteils 4 im oberen Bereich, entsteht ein Zwischenraum zwischen der zumindest teilweise ausgehärteten pastösen Masse und dem flexiblen Formteil 4, so dass eine Entnahmevorrichtung 10 angreifen kann, ohne sich dabei mit Kraft zwischen das flexible Formteil 4 und der ausgehärteten pastösen Masse schieben zu müssen. Bedingt dadurch, dass der untere Teil des flexiblen Formteils 4 durch den Formhalter beziehungsweise durch die Teile 5a, 5b des Formhalters fest gehalten wird, kann es beim Angreifen der Entnahmevorrichtung 10 nicht zu einer seitlichen Verschiebung der ausgehärteten pastösen Masse kommen, wodurch eine Deformationen oder Beschädigung der pastösen Masse verhindert wird. Die Entnahmevorrichtung 10 kann dabei auch direkt in Form eines in Lippenstiften bekannten Korbes ausgestaltet sein, der direkt auf die ausgehärtete pastöse Masse aufgesetzt wird. Um die Entnahme zu erleichtern und der Entnahmevorrichtung 10 mehr Platz zu verschaffen, kann das flexible Formteil 4 beispielsweise auch zwei unterschiedliche Zonen von unterschiedlicher Dehnbarkeit aufweisen. So kann beispielsweise der obere Teil des flexiblen Formteils 4 weicher ausgestaltet sein als der untere Teil und somit stärker gedehnt werden. Dieses gefährdet auch nicht die Stabilität des flexiblen Formteils 4, da beim Befüllen des flexiblen Formteils 4 mit der pastösen Masse, die Kammer 3 vollständig mit dem Wärmeträgermedium gefüllt ist und dieses somit eine entsprechende Stabilität für das flexible Formteil 4 bereitstellt.

[0030] Figur 3 zeigt einen Vertikalschnitt durch die in Figur 1 gezeigte Ausführungsform mit einer vollständig gedehnten flexiblen Form. In Figur 3 ist das Betätigungselement 6 in Form des V-förmigen Schieber nach unten bewegt worden, so dass sich die Teile des Formhalters 5a, 5b um deren Drehpunkte 9 bewegen können und auseinanderklappen können, so dass die Teile 5a, 5b des Formhalters nicht mehr das flexible Formteil 4 formschlüssig umgeben. Bedingt durch den in der Kammer 3 noch bestehenden Unterdruck, wird das flexible Formteil 4 über seine gesamte Länge gedehnt und die Lippenstiftmine 2 wird vollständig freigegeben. Dadurch kann mit Hilfe der Entnahmevorrichtung 10 aus dem nunmehr gedehnten flexiblen Formteil 4 die aus der pastösen Masse gebildete Lippenstiftmine entnommen werden.

[0031] Anschließend kann die Kammer 3 wieder über das in die Kammer 3 mündende Rohr 8 mit dem Wärmeträgermedium aufgefüllt werden und ein neuer Befüllvorgang mit einer pastöser Masse in das flexible Formteil 4 kann beginnen, so dass eine weitere Lippenstiftmine 2 geformt werden kann.

Ansprüche

1. Eine Vorrichtung (1) zur Herstellung von Lippenstiftminen (2) aus pastösen Massen, aufweisend:

eine Kammer (3);

ein flexibles Formteil (4), wobei das flexible Formteil (4) in der Kammer (3) angeordnet ist und wobei das flexible Formteil (4) derart ausgestaltet ist, dass in das flexible Formteil (4) pastöse Masse eingefüllt werden kann, die in dem flexiblen Formteil (4) zumindest teilweise aushärten kann und die zumindest teilweise ausgehärtete pastöse Masse mit einer Entnahmevorrichtung unter elastischer Dehnung des flexiblen Formteils (4) entnommen werden kann; und

einen Formhalter, wobei bei der bestimmungsgemäßen Verwendung der Vorrichtung (1) der Formhalter zumindest zeitweise und zumindest teilweise in der Kammer (3) angeordnet ist und dabei einen Teil des flexiblen Formteils (4) hält und wobei der Formhalter relativ zum flexiblen Formteil (4) bewegbar ist

dadurch gekennzeichnet, dass
die Kammer (3) derart ausgestaltet ist, dass die Kammer (3) vor und/oder während des Einfüllens der pastösen Masse in das flexible Formteil (4) mit einem Wärmeträgermedium aufgefüllt werden kann und zur Entnahme der pastösen Masse aus dem flexiblen Formteil (4) in der Kammer ein Unterdruck erzeugt werden kann, durch den das flexible Formteil (4) gedehnt wird.

2. Die Vorrichtung (1) nach Anspruch 1, weiter aufweisend ein in die Kammer (3) über ein erstes Ventil (7) mündendes erstes Rohr (8), mit dem die Kammer (3) mit dem Wärmeträgermedium befüllt werden kann und mit dessen Hilfe in der Kammer der Unterdruck erzeugt werden kann.

3. Die Vorrichtung (2) nach Anspruch 1, weiter aufweisend ein in die Kammer (3) über ein erstes Ventil (7) mündendes erstes Rohr (8), mit dem die Kammer (3) mit dem Wärmeträgermedium befüllt werden kann und ein in die Kammer (3) über ein zweites Ventil (11) mündendes zweites Rohr (12), mit dessen Hilfe in der Kammer der Unterdruck erzeugt werden kann.

4. Die Vorrichtung (1) nach Anspruch 3, wobei das erste in die Kammer (3) mündende Rohr (8) und das zweite in die Kammer (3) mündende Rohr (12) höhenversetzt relativ zueinander in der Kammer (3) münden.

5. Die Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Formhalter aus zumindest zwei Teilen (5a, 5b) besteht.

6. Die Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, weiter aufweisend ein Betätigungselement (6), das den Formhalter relativ zu dem flexiblen Formteil (4) bewegt.

7. Die Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das flexible Formteil (4) aus einem Elastomer besteht.

8. Die Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das flexible Formteil (4) an zumindest einer Wandung der Kammer (3) fixiert ist.

9. Ein Verfahren zur Herstellung von Lippenstiftminen (2) aus pastösen Massen, mit einer Vorrichtung (1) aufweisend eine Kammer (3), ein flexibles Formteil (4), wobei das flexible Formteil (4) in der Kammer (3) angeordnet ist und einen Formhalter, das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:

Befüllen der Kammer (3) mit einem Wärmeträgermedium;

Befüllen des flexiblen Formteils (4) mit einer pastösen Masse;

Bewegen des Formhalters zu dem flexiblen Formteil (4) zum Halten des flexiblen Formteils (4);

Erzeugen eines Unterdrucks in der Kammer (3) zum Dehnen eines Teils des flexiblen Formteils (4), der nicht von dem Formhalter gehalten wird;

Bewegen des Formhalters weg von dem flexiblen Formteil (4), so dass er das flexible Formteil nicht mehr hält und der Unterdruck das gesamte flexible Formteil (4) dehnt; und

Entnehmen der zumindest teilweise ausgehärteten pastösen Masse aus dem flexiblen Formteil.

10. Das Verfahren von Anspruch 9, weiter aufweisend:

Austauschen des Wärmeträgermediums in der Kammer (3) von einem warmen Wärmeträgermedium zu einem kalten Wärmeträgermedium nach oder beim Befüllen des flexiblen Formteils (4) mit der pastösen Masse.

Zeichnung