(19)
(11) EP 2 741 033 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.06.2014  Patentblatt  2014/24

(21) Anmeldenummer: 13194864.8

(22) Anmeldetag:  28.11.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 21/14(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 05.12.2012 DE 102012222289

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Maier, Roland
    73450 Neresheim (DE)

   


(54) Kältegerät mit einem Tauwasserablauf


(57) Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), aufweisend einen wärmeisolierten Innenbehälter (2, 2a, 2b), der ausgebildet ist, einen durch ein Türblatt (4a, 4b) verschließbaren Kälteraum (3, 3a, 3b) zum Lagern von Kühlgut zu bilden und der eine Behälterwand (5) mit einem Ablauf (7) aufweist, der ausgebildet ist, im Innenbehälter (2, 2a, 2b) abgesetztes Tauwasser aus dem Innenbehälter (2, 2a, 2b) ablaufen zu lassen und an dem ein Einsatzteil (8) mit einem gegen Mikroorganismen wirksamen Material angeordnet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierten Innenbehälter, der ausgebildet ist, einen durch ein Türblatt verschließbaren Kälteraum zum Lagern von Kühlgut zu bilden und der eine Behälterwand mit einem Ablauf aufweist, der ausgebildet ist, im Innenbehälter abgesetztes Tauwasser aus dem Innenbehälter ablaufen zu lassen.

[0002] Die DE 10 2004 045 477 A1 beschreibt ein Haushaltskältegerät, dessen mit einer Türöffnung versehener Korpus einen Innenbehälter, eine Außenwand sowie einen mit Isolier-material verfüllten Zwischenraum zwischen Außenwand und Innenbehälter umfasst, und bei dem sich eine Ablaufleitung für Wasser von einem tiefsten Punkt des Bodens des Innenbehälters durch den Zwischenraum ins Freie erstreckt und einen aus dem Korpus herausziehbaren Leitungsabschnitt aufweist, der in einem in das Isoliermaterial eingebetteten und gegen es abgedichteten Rohr geführt ist. Der Innenbehälter ist an der Seite der Türöffnung mit einem umlaufenden Steg ausgebildet. Das Rohr ist an eine in dem Steg gebildete Austrittsöffnung angeschlossen. Das Rohr weist Dichtungsmittel auf, die das Rohr gegen die Austrittsöffnung abdichten.

[0003] Die DE 10 2006 018 423 A1 beschreibt ein Kältegerät mit einem Kondensatablaufsystem, mit dem das Kondensat über einen Kondensatablaufschlauch und einen Syphon aus dem Inneren des Kältegeräts nach außen geleitet wird. Um das Algenwachstum und das Bakterienwachstum zu vermindern, kann das Material des Syphons mit Additiven auf Silber- oder Kupferbasis versetzt sein.

[0004] Die DE 103 23 851 A1 offenbart ein Kältegerät mit einem Auffang- und Verdunstungsbehälter mit einem an den Auffangbehälter thermisch gekoppelten Wärmetauscher, der Wärmetauscher umfassend eine in eine Wand des Auffangbehälters integrierte Rohrleitung, die dabei eine tragende Funktion für den Auffangbehälter übernimmt. Hierbei kann die Rohrleitung ein Kupferrohr sein, um antibakteriell wirkende Kupferionen freizusetzen.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Haushaltskältegerät mit einem hygienischen Tauwasserablauf zu schaffen, welches einen einfachen konstruktiven Aufbau aufweist.

[0006] Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierten Innenbehälter, der ausgebildet ist, einen durch ein Türblatt verschließbaren Kälteraum zum Lagern von Kühlgut zu bilden und der eine Behälterwand mit einem Ablauf aufweist, der ausgebildet ist, im Innenbehälter abgesetztes Tauwasser aus dem Innenbehälter ablaufen zu lassen, indem an dem Ablauf ein Einsatzteil mit einem gegen Mikroorganismen wirksamen Material angeordnet ist. Unter Mikroorganismen sind hierbei insbesondere Pilze, Algen oder Bakterien zu verstehen.

[0007] Eine Maßnahme zur Vorbeugung gegen Infektionskrankheiten ist die Verhinderung oder zumindest die Reduktion von Keimbildung. Keime können beispielsweise Bakterien oder andere Keime, wie beispielsweise Schimmelpilze sein. Keime können sich in Haushaltskältegeräten an Lebensmitteln, insbesondere verdorbenen Lebensmitteln vermehren. Besonders gefährdet sind im Haushaltskältegerät auch alle Komponenten eines Tauwasserablaufs, da sich dort Kondenswasser aber auch ausgelaufene flüssige Lebensmittelanteile ansammeln können. Trotz niedriger Temperaturen im Haushaltskältegerät können sich gewisse Keime gut vermehren, insbesondere wenn eine regelmäßige Reinigung des Haushaltskältegeräts unterlassen wird. Insbesondere Ablaufleitungen eines Tauwasserablaufs und Verdunstungsschalen können von einem Benutzer des Haushaltskältegeräts nicht oder nur mit großem Aufwand gereinigt werden.

[0008] Erfindungsgemäß ist deshalb vorgesehen, dass an dem Ablauf ein Einsatzteil mit einem gegen Mikroorganismen wie Pilze, Algen oder Bakterien wirksamen Material angeordnet ist.

[0009] Die vorliegende Erfindung beruht auf der Erkenntnis, dass eine effektive Verminderung der Ausbreitung von Mikroorganismen bereits durch die Bereitstellung eines bezüglich des Ablaufs separaten Einsatzteils mit einem entsprechenden Material gewährleistet werden kann. Der Ablauf, d.h. alle zum Ablaufen des im Innenbehälter abgesetzten Tauwassers erforderlichen Komponenten wie z.B. Ablauföffnung, Ablaufkanal und Verdunstungsschale, bleibt unverändert. Insbesondere ist die aus dem Stand der Technik bekannte Modifikation des Ablaufs derart, dass ein integrales Bauteil des Ablaufs aus einem die Ausbreitung von Mikroorganismen reduzierendem Material gefertigt sein soll, somit nicht notwendig. Daraus resultiert ein sehr einfacher und kostengünstiger Aufbau. Auch ist es möglich, herkömmliche Kühlgeräte, die keine besonderen Vorkehrungen zur Reduzierung der Ausbreitung von Mikroorganismen aufweisen, mit einem entsprechenden Einsatzteil aus- oder nachzurüsten ohne konstruktive Änderungen des Ablaufs durchführen zu müssen.

[0010] Indem das zusätzliche Einsatzteil an dem Ablauf angeordnet wird, ist ein Kontakt des Einsatzteiles mit aus dem Innenbehälter ablaufenden Tauwassers sichergestellt.

[0011] Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das gegen Mikroorganismen wirksame Material Metallionen, insbesondere Kupferionen und/oder Silberionen, absondert. Grundsätzlich denkbar ist selbstverständlich auch, dass das gegen Mikroorganismen wirksame Material alternativ oder zusätzlich weitere chemische Verbindungen aufweist, die Mikroorganismen abtöten oder deren Ausbreitung eindämmen.

[0012] Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Einsatzteil vollständig aus Kupfer hergestellt ist. So kann das Einsatzteil beispielsweise ein Gussteil aus Kupfer sein oder beispielsweise eine Scheibe oder ein Ring sein, der aus einer Kupferplatte oder einem Kupferblech hergestellt, insbesondere herausgestanzt sein kann. Ein derartiges Einsatzteil ist relativ einfach und kostengünstig auch in kleinen Stückzahlen einzusetzen; auch kann das Einsatzteil durch ein grundsätzlich für einen anderen Zweck bestimmtes Maschinenteil zweckentfremdend genutzt werden, wie z.B. eine Unterlegscheibe aus Kupfer als Einsatzteil.

[0013] Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Einsatzteil eine Kupfer enthaltende Beschichtung aufweist. Das Einsatzteil kann in diesem Fall einen Trägerkörper aus einem anderen Material aufweisen. Die Beschichtung kann vollständig aus Kupfer gebildet sein.

[0014] Anstelle von Kupfer können auch Kupferlegierungen wie Bronze oder Messing eingesetzt werden bzw. Werkstoffe die lediglich Kupfer- und/oder Silberadditive aufweisen.

[0015] Kupfer tötet beispielsweise auch Krankheitserreger, die gegen Antibiotika resistent sind, nach kurzer Zeit ab. Je nach Ausführung und konstruktiver Gestalt des Haushaltskältegeräts kann das Einsatzteil an eine Stelle angebracht werden, die besonders gefährdet ist, Mikroorganismen anzusetzen. Dies können insbesondere Stellen sein, an denen sich Tauwasser ansammeln kann, ohne sofort vollständig abzulaufen. So kann beispielsweise eine Ablauföffnung, insbesondere eine mit einer Senke versehene Ablauföffnung oder eine Verdunstungsschale besonders gefährdet sein, Mikroorganismen anzusetzen.

[0016] Der Ablauf kann als Komponenten beispielsweise eine Ablauföffnung, einen Ablaufkanal und/oder eine Verdunstungsschale umfassen. Das Einsatzteil kann an einem oder mehreren dieser Komponenten angeordnet sein. Im Rahmen der Erfindung liegt auch der Einsatz mehrerer voneinander körperlich getrennter Einsatzteile in einem einzigen Ablauf eines Haushaltskältegerät.

[0017] Der Innenbehälter kann beispielsweise ein Innenbehälter eines Gefrierraums sein. Insbesondere kann der Innenbehälter ein Innenbehälter eines Gefrierraums sein, der Teil eines Kühl-/Gefrier-Kombinationsgerätes ist. Beispielsweise eine Bodenwand, die eine Ablauföffnung zum Ablaufen von Tauwasser aufweist, kann insbesondere wannenförmig gestaltet sein. Die Bodenwand kann dabei einen umlaufenden hochgezogenen Randabschnitt aufweisen. Die Bodenwand kann insbesondere ein Teilabschnitt des Innenbehälters sein.

[0018] Der Ablauf kann jedoch auch eine Tauwasserablaufrinne aufweisen, die beispielsweise an einer dem Kühlgutlagerraum zugewandten Rückwand des Innenbehälters angeordnet ist. Die Tauwasserablaufrinne kann beispielsweise unterhalb eines im Kühlgutlagerraum an der Rückwand des Innenbehälters befestigten Verdampfers bzw. einer Verdampferplatte angeordnet sein. Die Tauwasserablaufrinne kann eine schräge Rinne aufweisen, entlang der Tauwasser aufgrund der Schwerkraft abfließen kann, in dem das Tauwasser einer Ablauföffnung in der Tauwasserablaufrinne zugeleitet wird. Dabei kann beispielsweise die Tauwasserablaufrinne ein Einsatzteil in Form einer eingelegten Rinne aus Kupfer aufweisen. Alternativ oder ergänzend kann an der Ablauföffnung in der Tauwasserablaufrinne ein Einsatzteil aus Kupfer angeordnet sein.

[0019] In allen Ausführungsformen kann der Ablauf als Komponenten eine Ablauföffnung, einen Ablaufkanal und/oder eine Verdunstungsschale umfassen und das Einsatzteil an einem oder mehreren dieser Komponenten angeordnet sein. Als Ablauf wird also nicht nur eine Ablauföffnung verstanden, sondern ein gesamtes System von Komponenten, die dazu eingerichtet bzw. ausgebildet sind, im Kühlgutlagerraum entstehendes Tauwasser aus dem Haushaltskältegerät, insbesondere aus dem Innenraum herauszuführen oder an eine dazu bestimmte Stelle des Haushaltskältegerät heranzuführen, beispielsweise an eine Verdunstungsschale, die insbesondere oberhalb eines Verdichters eines Kältemittelkreislaufs des Haushaltskältegeräts angeordnet sein kann.

[0020] In allen Ausführungsformen kann der Ablauf eine Ablauföffnung aufweisen und ein ringförmiges Einsatzteil konzentrisch die Ablauföffnung umgebend, an die Ablauföffnung angesetzt und/oder eingelegt sein. Das ringförmige Einsatzteil aus Kupfer kann beispielsweise von einem kreisscheibenförmigen Kupferkörper gebildet werden, der in der Mitte ein Loch aufweist. Der ringförmige Einsatzteil aus Kupfer kann beispielsweise in Art einer Unterlegscheibe ausgebildet sein.

[0021] In allen Ausführungsformen kann der Ablauf eine Ablauföffnung mit einer Vertiefung aufweisen, in die ein insbesondere ringförmiges Einsatzteil aus Kupfer eingelegt ist. Die Ablauföffnung kann beispielsweise eine trichterförmige Vertiefung aufweisen. Die Ablauföffnung kann aber auch einen kreisförmigen Boden mit einem Ablaufloch aufweisen, wobei sich an dem kreisförmigen Rand des Bodens eine kreiszylindrische Mantelwand anschließen kann, dessen oberer Mantelwandrand an einer Bodenwand des Innenbehälters des Haushaltskältegeräts enden kann. Die kreiszylindrische Mantelwand kann eine Mantelwandhöhe aufweisen, die größer ist, als die Dicke des ringförmigen Einsatzteils aus Kupfer. Anders ausgedrückt kann das ringförmige Einsatzteil eine Dicke, bzw. eine Höhe aufweisen, die kleiner ist, als die Mantelwandhöhe der kreiszylindrischen Mantelwand der Ablauföffnung.

[0022] Weitere Merkmale und Vorteile des erfindungsgemäßen Tauwasserablaufs können sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer beispielhaften Ausführung unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren ergeben. Konkrete Merkmale dieses Ausführungsbeispiels können allgemeine Merkmale der Erfindung darstellen.

[0023] Es zeigen:
Fig. 1
eine perspektivische Ansicht eines Haushaltskältegerätes mit einem Gefrierraum, der einen Innenbehälter aufweist;
Fig. 2a
eine perspektivische Ansicht des Innenbehälters gemäß Fig. 1 in Alleinstellung mit einem erfindungsgemäßen Tauwasserablauf;
Fig. 2b
eine beispielhafte Ausführung eines Einsatzteils aus Kupfer.


[0024] Die Fig. 1 zeigt ein Haushaltskältegerät 1 in der Bauart eines Kühl-/Gefrier-Kombinationsgerätes. Das Haushaltskältegerät 1 weist wenigstens einen wärmeisolierten Innenbehälter 2, im dargestellten Ausführungsbeispiel zwei wärmeisolierte Innenbehälter 2a, 2b auf. Ein oberer wärmeisolierter Innenbehälter 2a bildet einen Kühlraum 3a als Kälteraum 3 zum Lagern von Kühlgut oberhalb von Null Grad Celsius, insbesondere zwischen null Grad und plus acht Grad Celsius. Der obere wärmeisolierte Innenbehälter 2a ist von einem ersten Türblatt 4a verschließbar. Ein unterer wärmeisolierter Innenbehälter 2b bildet einen Gefrierraum 3b als Kälteraum 3 zum Lagern von Kühlgut unter Null Grad Celsius, insbesondere bei etwa minus 18 Grad Celsius. Der untere wärmeisolierte Innenbehälter 2b ist von einem zweiten Türblatt 4b verschließbar.

[0025] Das Haushaltskältegerät 1 gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist einen unteren wärmeisolierten Innenbehälter 2b auf, der eine Bodenwand 5 aufweist, in dessen Mitte eine Ablauföffnung 7a als Beispiel einer Komponente eines Ablaufs 7 eingebracht ist.

[0026] Die Fig. 2a zeigt am Beispiel des unteren wärmeisolierten Innenbehälters 2b des Gefrierraums 3b des Kühl-/Gefrier-Kombinationsgerätes aus Fig. 1 die Bodenwand 5, die durch einen Teil des wärmeisolierten Innenbehälters 2b gebildet wird. In der Bodenwand 5 ist die Ablauföffnung 7a eingeformt. Die Ablauföffnung 7a weist eine Vertiefung auf, in die ein ringförmiges Einsatzteil 8 aus Kupfer eingelegt ist.

[0027] Die Fig. 2b zeigt beispielhaft eine Ausführung eines ringförmigen Einsatzteils 8 aus Kupfer. Das ringförmige Einsatzteil 8 aus Kupfer weist eine Kreisringscheibe 8a auf, in die zentrisch, d.h. mittig eine Kreisöffnung 8b eingebracht ist. Die Kreisöffnung 8b kann beispielsweise durch Ausstanzen in die Kreisringscheibe 8a eingebracht werden. Die Kreisöffnung 8b kann beispielsweise durch Ausstanzen gleichzeitig mit einem Ausstanzen der Kreisringscheibe 8a aus einem Kupferblech bzw. einer Kupferplatte, in die Kreisringscheibe 8a hergestellt werden. Das ringförmige Einsatzteil 8 aus Kupfer weist eine Dicke D auf.


Ansprüche

1. Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierten Innenbehälter (2, 2a, 2b), der ausgebildet ist, einen durch ein Türblatt (4a, 4b) verschließbaren Kälteraum (3, 3a, 3b) zum Lagern von Kühlgut zu bilden und der eine Behälterwand (5) mit einem Ablauf (7) aufweist, der ausgebildet ist, im Innenbehälter (2, 2a, 2b) abgesetztes Tauwasser aus dem Innenbehälter (2, 2a, 2b) ablaufen zu lassen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ablauf (7) ein Einsatzteil (8) mit einem gegen Mikroorganismen wirksamen Material angeordnet ist.
 
2. Haushaltskältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das gegen Mikroorganismen wirksame Material Metallionen, insbesondere Kupferionen und/oder Silberionen, absondert.
 
3. Haushaltskältegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzteil (8) vollständig aus Kupfer hergestellt ist.
 
4. Haushaltskältegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzteil (8) eine Kupfer enthaltende Beschichtung aufweist.
 
5. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablauf (7) als Komponenten eine Ablauföffnung (7a), einen Ablaufkanal und/oder eine Verdunstungsschale umfasst und das Einsatzteil (8) an einem oder mehreren dieser Komponenten angeordnet ist.
 
6. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablauf (7) eine Ablauföffnung (7a) aufweist und ein ringförmiges Einsatzteil (8) konzentrisch die Ablauföffnung (7a) umgebend, an die Ablauföffnung (7a) angesetzt und/oder eingelegt ist.
 
7. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablauf (7) eine Ablauföffnung (7a) mit einer Vertiefung aufweist, in die ein insbesondere ringförmiges Einsatzteil (8) eingelegt ist.
 




Zeichnung











Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente