Identifikationsgeber für ein Schließsystem eines Kraftfahrzeuges mit einer beleuchtbaren Rahmenvorrichtung

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Identifikationsgeber (1) für ein Schließsystem (2) eines Kraftfahrzeuges (3), mit einem Gehäuse (20), an dem mindestens ein Betätigungsorgan (21) angeordnet ist, das bei einer Betätigung mit einem im Gehäuseinneren (22) angeordneten Schaltelement (23) zusammenwirkt, einem im Gehäuseinneren (22) befindlichen Leuchtmittel (24).
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Gehäuse (20) eine Rahmenvorrichtung (10) aufweist, in der ein Informationsträger (30) gehalten ist, der durch das Leuchtmittel (24) beleuchtbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Identifikationsgeber für ein Schließsystem eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse, an dem mindestens ein Betätigungsorgan angeordnet ist, das bei einer Betätigung mit einem im Gehäuseinneren angeordneten Schaltelement zusammenwirkt.

[0002] Aus der DE 10 2007 036 485 A1 ist ein elektronischer Schlüssel eines Schließsystems eines Kraftfahrzeuges offenbart, dessen Betätigungsorgane beleuchtbar sind. Im Gehäuseinneren befindet sich ein Leuchtmittel, welches für die notwendige Umleuchtung des Betätigungsorgans sorgt. Da die Anforderungen bezüglich eines Identifikationsgebers stetig steigen, insbesondere auch andere Bereiche des Identifikationsgebers zu illuminieren sind, ist es notwendig, die in Rede stehenden Identifikationsgeber entsprechend zu verändern bzw. zu modifizieren.

[0003] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Identifikationsgeber für ein Schließsystem eines Kraftfahrzeuges zu schaffen, bei dem weitere Abschnitte am Identifikationsgeber beleuchtbar sind, wodurch die Wertigkeit eines Identifikationsgebers sowie die Funktionalität erhöht werden kann, wobei gleichzeitig die Funktionssicherheit des Identifikationsgebers sichergestellt ist.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Identifikationsgeber mit sämtlichen Merkmalen des Anspruchs 1 vorgeschlagen. In den abhängigen Ansprüchen sind bevorzugte Weiterbildungen ausgeführt.

[0005] Dazu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Gehäuse eine Rahmenvorrichtung aufweist, in der ein Informationsträger gehalten ist, der durch das Leuchtmittel beleuchtbar ist. Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung ist, dass zusätzlich zum Gehäuse eine Rahmenvorrichtung vorgesehen ist, die den Informationsträger zuverlässig hält und gleichzeitig dafür sorgt, dass eine zuverlässige und wirksame Beleuchtung des Informationsträgers erzielbar ist. Die Rahmenvorrichtung kann als zusätzlicher Schutz für das Gehäuse des Identifikationsgebers dienen. Das Gehäuseinnere kann des Weiteren durch entsprechende Dichtmittel am Gehäuse abgedichtet sein, wobei ebenfalls es denkbar ist, dass die am Gehäuse sitzende Rahmenvorrichtung zusätzlich abdichtend wirken kann. Der Informationsträger kann z. B. Bildinformationen aufweisen, die von außen durch den Benutzer ablesbar sind. Über die Beleuchtung des Informationsträgers entsteht eine benutzerfreundliche Präsentation des Informationsträgers. Es ist denkbar, dass die Beleuchtung des Informationsträgers mit Licht unterschiedlicher Wellenlänge erfolgen kann. Zum Beispiel kann vorgesehen sein, dass eine Beleuchtung lediglich durch eine definierte Aktion des Benutzers erfolgt, beispielsweise, wenn der Benutzer ein Betätigungsorgan des Identifikationsgebers berührt bzw. betätigt, um z. B. einen Entriegelungs- oder Verriegelungsvorgang kraftfahrzeugseitig auszulösen. Unterschiedliche Aktionen am Identifikationsgeber können des Weiteren in einer weiteren Ausführungsform der Erfindung unterschiedliche Beleuchtungsfarben für den Informationsträger mit auslösen.

[0006] In einer die Erfindung verbessernden Maßnahme kann ein Lichtleiter am Gehäuse angeordnet sein, um eine wirksame Beleuchtung des Informationsträgers zu erzielen, insbesondere kann zur einen Seite der Lichtleiter am Leuchtmittel angeordnet sein und zur anderen Seite der Lichtleiter dem Informationsträger zugeordnet sein. Das bedeutet, dass z. B. die Umrandung des Informationsträgers beleuchtbar ist. Alternativ und/oder zusätzlich ist es denkbar, dass der Informationsträger von der Seite oder von unten aus der Richtung des Gehäuses beleuchtbar ist, sodass der Benutzer den Informationsträger sieht, der "direkt" leuchtet. Der Lichtwellenleiter ist vorteilhafterweise aus einer polymeroptischen Faser ausgebildet, die ein geringes Gewicht, eine hohe Flexibilität aufweist, wobei diese zusätzlich unempfindlich gegenüber elektromagnetischen Einflüssen ist, das bedeutet, dass eine positive elektromagnetische Verträglichkeit besteht. Zusätzlich kann vorgesehen sein, dass neben der eigentlichen Funktion des Lichtleiters als Beleuchtungsmittel zusätzlich Dateninformationen von außen in den Identifikationsgeber oder aus dem Gehäuseinneren des Identifikationsgebers nach außen Daten übertragbar sind.

[0007] Zudem kann es vorgesehen sein, dass die Rahmenvorrichtung auf dem Gehäuse befestigt ist, wobei das Gehäuse eine obere Schale und eine untere Schale aufweist, zwischen denen das Gehäuseinnere sich befindet, wobei insbesondere die Rahmenvorrichtung an der oberen Schale befestigt ist, wobei insbesondere die Rahmenvorrichtung an der oberen Schale verrastet ist. In der Regel befinden sich Dichtmittel an der oberen und/oder unteren Schale, sodass eine zuverlässige Abdichtung des Gehäuseinneren vorliegt. Im Gehäuseinneren befinden sich beispielsweise das Leuchtmittel, Elektronikbauteile, wie z. B. Leiterplatine, Sende- und/oder Empfangseinheiten, etc.

[0008] Vorteilhafterweise kann die Rahmenvorrichtung zumindest teilweise das Gehäuse des Identifikationsgebers verdecken. Zudem ist es denkbar, dass das Betätigungsorgan bzw. die Betätigungsorgane des Identifikationsgebers innerhalb der Rahmenvorrichtung angeordnet sind, insbesondere durch die Rahmenvorrichtung gehalten sind. Zudem und/oder zusätzlich umschließt die Erfindung den Gedanken, dass über das gleiche Leuchtmittel auch die Betätigungsorgane bzw. das Betätigungsorgan beleuchtbar ist.

[0009] In einer möglichen Ausführungsform der Erfindung kann der Informationsträger starr und/oder unbeweglich am Gehäuse, insbesondere an der Rahmenvorrichtung angeordnet sein. Der Informationsträger kann Bildinformationen, Buchstaben und/oder Zahlen aufweisen.

[0010] Des Weiteren kann der erfindungsgemäße Identifikationsgeber einen Beleuchtungsrahmen am Informationsträger aufweisen, der den Informationsträger umrahmt, wobei insbesondere der Beleuchtungsrahmen ein Teil des Lichtleiters ist. Zum Beispiel kann der Beleuchtungsrahmen aus einem Polymer ausgebildet sein, insbesondere kann der Beleuchtungsrahmen aus einem Polykarbonat ausgeführt sein. Zum Beispiel kann das Polykarbonat auf 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)-propan (Bisphenol A) basieren, insbesondere kann der Beleuchtungsrahmen eingefärbt sein. Zusätzlich ist denkbar, dass das Polykarbonat Phosphorgen aufweist. Ein besonders Vorteil des Einsatzes von Polykarbonat im Identifikationsgeber ist, dass dieser Werkstoff weitgehend beständig gegenüber Einflüssen von Witterung und Strahlung ist. Zudem weist der Einsatz des Polykarbonats im Identifikationsgeber den Vorteil auf, dass gegenüber Wasser und vielen Mineralsäuren und wässrigen Lösungen von neutralen Salzen und Oxidationsmitteln dieses beständig ist. Zudem lässt sich das Polykarbonat im Spritzgussverfahren wegen seiner hohen Viskosität in der Schmelze relativ einfach bearbeiten, insbesondere kann der Beleuchtungsrahmen ein gemeinsames Bauteil mit dem Gehäuse und/oder der Rahmenvorrichtung bilden. Ebenfalls ist es denkbar, dass der Beleuchtungsrahmen an der Rahmenvorrichtung und/oder am Gehäuse befestigt ist, wobei der Werkstoff beispielsweise über einen Klebstoff, insbesondere einen Reaktionsharzklebstoff gut mit dem jeweiligen Bauteil verklebt werden kann. Alternativ ist Polykarbonat über Ultraschallschweißen und/oder Hochfrequenzschweißen am Gehäuse bzw. an der Rahmenvorrichtung zuverlässig befestigbar.

[0011] Zudem umfasst der erfindungsgemäße Identifikationsgeber, dass die Rahmenvorrichtung an seiner Oberseite eine metallische Schicht oder eine metallische Beschichtung aufweist. Die metallische Beschichtung kann z. B. aufgedruckt sein.

[0012] Ebenfalls kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass der Beleuchtungsrahmen nahezu plan zum Informationsträger und/oder zur Oberseite der Rahmenvorrichtung ausgerichtet ist. Zudem ist es denkbar, dass der Informationsträger auf dem Gehäuse aufliegt, insbesondere dass der Informationsträger an der oberen Schale befestigt ist. Eine Möglichkeit ist, den Informationsträger mit der oberen Schale zu verkleben.

[0013] In einer weiteren, die Erfindung verbessernden Maßnahme kann der Beleuchtungsrahmen zumindest an der der oberen Schale zugewandten Seite mit einer Optikstruktur ausgebildet sein, wodurch einfallendes Licht derart reflektiert wird, so dass eine gleichmäßige Ausleuchtung des Beleuchtungsrahmens erzielbar ist, wobei insbesondere die Optikstruktur prismenartig ausgebildet ist. Hierdurch kann die Bildinformation des Informationsträgers, die beispielsweise am Informationsträger aufgedruckt sein kann, über die Optikstruktur gleichmäßig beleuchtet werden.

[0014] In einer möglichen Ausführungsform der Erfindung können der Beleuchtungsrahmen und die Rahmenvorrichtung als gemeinsames Bauteil ausgebildet sein, insbesondere kann das gemeinsame Bauteil ein 2K-Kunststoffteil sein. Ebenfalls kann die Erfindung mit umfassen, dass der Beleuchtungsrahmen mit dem Gehäuse, insbesondere mit der oberen Schale, ein gemeinsames Bauteil bildet, insbesondere das dieses als ein 2K-Kunststoffteil ausgeführt ist. Durch eine Reduzierung an Bauteilen ergeben sich unter anderem Montagevorteile.

[0015] Vorteilhafterweise kann der Beleuchtungsrahmen einen Transportarm aufweisen, der zwischen dem Leuchtmittel und dem Beleuchtungsrahmen verläuft, wobei insbesondere der Transportarm an der Mündung zum Beleuchtungsrahmen eine trichterartige Form aufweist, um Licht zuverlässig in den Beleuchtungsrahmen einzukoppeln. Der Transportarm kann flexibel ausgestaltet sein, sodass individuell entsprechend den Anforderungen des Identifikationsgebers der Transportarm ausgerichtet werden kann.

[0016] Beispielsweise kann es vorgesehen sein, dass die obere Schale einen Licht transmittierenden Bereich aufweist. Unterhalb des Licht transmittierenden Bereiches befindet sich vorteilhafterweise das Leuchtmittel, welches Licht emittiert, das durch den Licht transmittierenden Bereich in Richtung des oberhalb der oberen Schale angeordneten Beleuchtungsrahmen scheint. Der Beleuchtungsrahmen wiederum sorgt dafür, dass eine entsprechende Beleuchtung des Randes des Informationsträgers und/oder eine direkte Beleuchtung des Informationsträgers sichergestellt ist.

[0017] Ebenfalls kann der erfindungsgemäße Identifikationsgeber derart ausgebildet sein, dass der Beleuchtungsrahmen durch die Rahmenvorrichtung verdeckt ist, wobei der Beleuchtungsrahmen mit einem Bereich zur Auskopplung des Lichts ausgebildet ist, der zum Informationsträger gerichtet ist. Bei dieser Ausgestaltung der Erfindung ist die Rahmenvorrichtung nicht direkt durch den Benutzer von außen sichtbar. Der Beleuchtungsrahmen sorgt dafür, dass beispielsweise der Informationsträger von der Seite und/oder von unten zuverlässig beleuchtet wird, welches durch den Benutzer von außen als leuchtender Informationsträger gesehen wird.

[0018] Vorteilhafterweise kann der Beleuchtungsrahmen mit einem Bereich zur Auskopplung des Lichts ausgebildet sein, der insbesondere plan zum Informationsträger und/oder zur Oberseite der Rahmenvorrichtung ausgerichtet ist oder schräg zum Informationsträger ausgebildet ist. Zudem kann sich der Beleuchtungsrahmen durch die obere Schale des Gehäuses erstrecken. Der Beleuchtungsrahmen ist vorteilhafterweise an der oberen Schale abdichtend befestigt. Vorteilhafterweise befindet sich die Dichtungsbarriere für das Gehäuseinnere am Gehäuse, insbesondere an der oberen Schale und der unteren Schale. Selbstverständlich ist es denkbar, dass die Rahmenvorrichtung Dichtfunktionen zusätzlich mit übernehmen kann.

[0019] Eine weitere Ausführungsform eines Identifikationsgebers kann vorsehen, dass der Informationsträger mit einem Hologramm ausgeführt ist, das über den Beleuchtungsrahmen beleuchtbar ist, insbesondere dass der Bereich des Beleuchtungsrahmens zur Auskopplung des Lichts seitlich am Hologramm positioniert ist. Hierbei ist es denkbar, dass der Beleuchtungsrahmen durch die Rahmenvorrichtung verdeckt ist, sodass der Benutzer lediglich einen leuchtenden Informationsträger erkennen kann. Vorteilhafterweise hat sich gezeigt, dass das ausgekoppelte Licht eine der folgenden Farben aufweist: blau, grün oder weiß. Es hat sich gezeigt, dass die gerade soeben genannten Farben eine besonders effektive Beleuchtung eines dreidimensionalen Abbildes des Hologramms erzielen. Besonders vorteilhaft ist, wenn das Hologramm aus einem Polymer ausgebildet ist, und zwar besonders vorteilhaft aus einem Polykarbonat, welches auch als Material für den Beleuchtungsrahmen zum Einsatz kommen kann. Besonders vorteilhaft ist, wenn das Polykarbonat milchig eingefärbt ist, hierdurch entsteht ein besonders effektives dreidimensionales Bild innerhalb des Hologramms während der Beleuchtung mit den oben genannten Farben.

[0020] Ebenfalls umfasst die Erfindung, dass der Informationsträger eine Informationsschicht und eine lichttransparente Schicht aufweist, wobei die Informationsschicht zwischen der oberen Schale des Gehäuses und der lichttransparenten Schicht angeordnet ist. Die lichttransparente Schicht kann z. B. ein synthetischer, glasähnlicher thermoplastischer Kunststoff sein, insbesondere PMMA. Aufgrund der guten plastischen Verformbarkeit dieses Werkstoffs weist es seine Vorteile für die Produktion des Identifikationsgebers auf. Zudem zeichnet sich die vorgeschlagene lichttransparente Schicht aus PMMA als kratzunempfindlich aus, die eine besonders gute Licht transmittierende Eigenschaft aufweist.

[0021] Der Identifikationsgeber kann Bestandteil eines Active-Entry-Systems oder eines Passiv-Entry-Systems eines Kraftfahrzeuges sein. Im Falle eines Passiv-Entry-Systems bezieht sich die Erfindung auf einen Identifikationsgeber für ein Schließsystem eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse, und einem Gehäuseinneren, in dem sich ein Leuchtmittel befindet, wobei das Gehäuse eine Rahmenvorrichtung aufweist, in der ein Informationsträger gehalten ist, der durch das Leuchtmittel beleuchtbar ist. In den abhängigen Patentansprüchen 2 bis 23 sind mögliche Ausgestaltungen der Erfindung genannt, die sich auf diesen Identifikationsgeber mitbeziehen lassen.

[0022] Damit zuverlässig und effektiv das Licht vom Leuchtmittel, das sich im Gehäuseinneren befindet, zum Informationsträger geleitet wird, kann es vorgesehen sein, dass die obere Schale des Gehäuses eine Vielzahl an Öffnungen aufweist, in denen der Beleuchtungsrahmen angeordnet ist, wobei die Öffnungen durch Stege voneinander getrennt sind. Diese Ausgestaltung des Gehäuses hat sich besonders montagefreundlich gezeigt.

[0023] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung. Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen sind mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung im Einzelnen beschrieben. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein. Es zeigen:

Fig.1

eine schematische Ansicht auf einen Identifikationsgeber mit einem Informationsträger, der in einer Rahmenvorrichtung des Identifikationsgebers gehalten ist,

Fig. 2

eine schematische Ansicht auf einen Identifikationsgeber, dessen Informationsträger durch einen Beleuchtungsrahmen beleuchtbar ist,

Fig. 3

eine Detailansicht bezüglich eines Beleuchtungsrahmens,

Fig. 4

eine mögliche Ausführungsform des Identifikationsgebers in Schnittansicht,

Fig. 5

eine weitere Ausführungsform bezüglich eines Identifikationsgebers,

Fig. 6

eine weitere Ausführungsform bezüglich eines Identifikationsgebers,

Fig. 7

eine weitere Ausführungsform bezüglich eines Identifikationsgebers,

Fig. 8

eine weitere Ausführungsform bezüglich eines Identifikationsgebers,

Fig. 9

eine Draufsicht auf das Gehäuse des Identifikationsgebers in einer möglichen Ausführungsform,

Fig. 10

eine Detailansicht bezüglich des Beleuchtungsrahmens in einem weiteren Ausführungsbeispiel,

Fig. 11

eine weitere Ausführungsform bezüglich eines Identifikationsgebers und

Fig. 12

eine weitere Ausführungsform bezüglich eines Identifikationsgebers.

[0024] Sämtliche Ausführungsbeispiele beziehen sich auf einen Identifikationsgeber 1 für ein Schließsystem 2 eines Kraftfahrzeuges 3, welches schematisch in Figur 1 gezeigt ist. Der Identifikationsgeber 1 umfasst ein Gehäuse 20, an dem mindestens ein Betätigungsorgan 21 angeordnet ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 sind zwei Betätigungsorgane 21 dargestellt, die durch eine Betätigung eine definierte Funktion auslösen können. Hierbei kommuniziert das Kraftfahrzeug 3 mit dem Identifikationsgeber 1, wobei eine Authentifizierungsabfrage während der Kommunikation zwischen Identifikationsgeber 1 und dem Kraftfahrzeug 3 erfolgt. Bei einer positiven Authentifizierung kann der Sicherheitsmechanismus des Kraftfahrzeuges 3 z. B. eine Entriegelung oder Verriegelung der Fahrzeugtüren und/oder der Heckklappe und/oder des Kofferraumes vornehmen. Weitere Funktionen sind denkbar.

[0025] Innerhalb des Identifikationsgebers 1 befindet sich eine nicht explizit dargestellte Elektronik, die unter anderem eine Sende- und/oder Empfangseinheit aufweisen kann, um eine zuverlässige Kommunikation mit dem Kraftfahrzeug 3 zu ermöglichen. Gemäß Figur 2 weist die Elektronik ein Schaltelement 23 auf, welches über eine Betätigung eines der Betätigungsorgane 21 gemäß Figur 1 aktivierbar ist. Ferner umfasst die Elektronik ein Leuchtmittel 24, das sich im Gehäuseinneren 22 befindet. Über das Leuchtmittel 24 lässt sich ein in Figur 1 dargestellter Informationsträger 30 illuminieren. Gemäß Figur 1 und Figur 2 ist verdeutlicht, dass das Gehäuse 20 eine Rahmenvorrichtung 10 aufweist, in der der Informationsträger 30 gehalten ist.

[0026] Die Rahmenvorrichtung 10 ist am Gehäuse 20 befestigt, wobei das Gehäuse 20 gemäß des Ausführungsbeispiels aus Figur 1 aus einer oberen Schale 25 und einer unteren Schale 26 sich zusammensetzt. Zwischen den beiden Schalen 25, 26 befindet sich das Gehäuseinnere 22, in dem sich die oben genannte Elektronik befindet. Der Informationsträger 30 ist starr und unbeweglich am Gehäuse 20 angeordnet, wobei der Informationsträger 30 gemäß der Ausführungsbeispiele aus Figur 4 bis Figur 8 sowie Figur 11 zuverlässig an der Rahmenvorrichtung 10 gehalten ist. In Figur 1 und Figur 2 ist ein Lichtleiter 40 vorgesehen, der eine zuverlässige Beleuchtung des Informationsträgers 30 erzielt. Gemäß Figur 2 ist der Lichtleiter 40 zu einer Seite hin am Leuchtmittel 24 angeordnet und zur anderen Seite dem Informationsträger 30 zugeordnet, wo es den Informationsträger 30 geometrisch umfasst. Hierbei weist der Informationsträger 30 einen Beleuchtungsrahmen 41 auf, der diesen Informationsträger 30 umrahmt, wobei der Beleuchtungsrahmen 41 ein Teil des genannten Lichtleiters 40 ist.

[0027] Der Lichtleiter 40 ist aus einem Polykarbonat, im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus einem Polykarbonat auf 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)-propan (Bisphenol A) ausgebildet (Makrolon).

[0028] Im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 4 ist gezeigt, dass der Beleuchtungsrahmen 41 den Informationsträger 30 umrahmt, wobei zumindest teilweise die Rahmenvorrichtung 10 den Beleuchtungsrahmen 41 überdeckt. Die Rahmenvorrichtung 10 weist somit einen Absatz oder eine Art Stufe auf und hält somit zuverlässig den Beleuchtungsrahmen 41. Bei der Illumination strahlt das Licht 4 unmittelbar in die Umgebung nach außen. Die Einkopplung des Lichts 4 vom Leuchtmittel 24, insbesondere einer LED, in den Beleuchtungsrahmen 41 kann beispielsweise gemäß Figur 2 erfolgen.

[0029] Damit eine zuverlässige Einkopplung im Bereich des Leuchtmittels 24 erfolgt, ist der Beleuchtungsrahmen 41 gemäß Figur 2 mit einem Transportarm 43 ausgebildet, wobei zwischen dem Leuchtmittel 24 und dem Beleuchtungsrahmen 41 der Transportarm 43 verläuft. Der Transportarm 43 weist an der Mündung zum Beleuchtungsrahmen 41 eine trichterartige Form 44 auf, die schematisch in Figur 3 gezeigt ist, um Licht 4 zuverlässig in den Beleuchtungsrahmen 41 einzukoppeln.

[0030] Gemäß der Figur 5 ist eine weitere Ausführungsform des Identifikationsgebers 1 gezeigt, wobei die obere Schale 25 Öffnungen 28 aufweist, durch die der Lichtleiter 40 verläuft. Wie in Figur 4 erfolgt eine Emittierung des Lichts 4 in den Außenbereich des Identifikationsgebers 1, wobei zuverlässig der Informationsträger 30 in seinem Außenbereich beleuchtet wird.

[0031] Gemäß Figur 7 und Figur 8 verdeckt die Rahmenvorrichtung 10 vollständig den Beleuchtungsrahmen 41, wobei der Beleuchtungsrahmen 41 mit einem Bereich 45 zur Auskopplung des Lichts 4 ausgebildet ist, der seitlich zum Informationsträger 30 gerichtet ist. Der Informationsträger 30 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel ein Hologramm, wobei vorteilhafterweise das im Bereich 45 ausgekoppelte Licht 4 eines der folgenden Farben aufweist: blau, grün oder weiß.

[0032] Gemäß Figur 8 weist der Informationsträger 30 eine Informationsschicht 32 und eine lichttransparente Schicht 33 auf. Die Informationsschicht 32 ist zwischen der oberen Schale 25 des Gehäuses 20 und der lichttransparenten Schicht 33 angeordnet. Die Informationsschicht 32 kann z. B. auf der oberen Schale 25 oder auf der Unterseite der lichttransparenten Schicht 33 aufgedruckt sein und entsprechende Bildinformationen aufweisen. Über die seitliche Beleuchtung über den Beleuchtungsrahmen 41 lässt sich der Informationsträger 30 zuverlässig illuminieren, wobei gut sichtbar die Bildinformationen 31 der Informationsschicht 32 von außen sichtbar werden.

[0033] Das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 6 entspricht im Wesentlichen dem Identifikationsgeber aus Figur 4 bzw. Figur 5, wobei der Bereich 45 zur Auskopplung des Lichts 4 schräg verläuft. Gemäß Figur 4 und Figur 5 ist der Bereich 45 zur Auskopplung des Lichts 4 im Wesentlichen plan zum Informationsträger 30 sowie plan zur Oberseite 11 der Rahmenvorrichtung 10 ausgerichtet.

[0034] In Figur 11 ist gezeigt, dass die obere Schale 25 des Gehäuses 20 einen Licht transmittierenden Bereich 27 aufweist, der zwischen dem Leuchtmittel 24 und dem Beleuchtungsrahmen 41 liegt. Der Bereich 45 zur Auskopplung des Lichtes 4 befindet sich in der gleichen Position wie in Figur 4 bzw. Figur 5.

[0035] In Figur 9 ist die obere Schale 25 des Gehäuses 20 gezeigt, die eine Vielzahl an Öffnungen 28 aufweist, in denen der Beleuchtungsrahmen 41 gemäß aller gezeigten Ausführungsbeispiele einsetzbar ist. Die Öffnungen 28 zueinander sind durch Stege 29 voneinander getrennt. Die Geometrie der Öffnungen 28 entspricht vorteilhafterweise der Außenkontur des Informationsträgers 30, wodurch eine zuverlässige Beleuchtung erzielbar ist.

[0036] Gemäß Figur 10 ist der Beleuchtungsrahmen 41 an der der oberen Schale 25 zugewandten Seite mit einer Optikstruktur 42 ausgebildet, wodurch einfallendes Licht 4 vom Leuchtmittel 24 aus derart innerhalb des Beleuchtungsrahmens 41 reflektiert wird, sodass eine gleichmäßige Ausleuchtung des Beleuchtungsrahmens 41 erzielbar ist. Gemäß Figur 10 ist die Optikstruktur 42 prismenartig ausgebildet.

[0037] In Figur 12 weist der Identifikationsgeber 1 einen Informationsträger 30 auf, der wie in Figur 7 durch die Rahmenvorrichtung 10 gehalten ist. Der Informationsträger 30 ist wie in Figur 7 und Figur 8 ein Hologramm. Der Informationsträger 30 ist starr und unbeweglich am Gehäuse 20 angeordnet. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Gehäuse 20 zumindest unterhalb des Informationsträgers 30 lichttransparent ausgeführt. Beispielsweise kann ein Leuchtmittel 24 direkt unterhalb des Gehäuses 20 angeordnet sein, damit der Informationsträger 30 von unten beleuchtbar ist, wobei gleichzeitig das Licht 4 nach außen austritt. Ebenfalls umschließt das in Figur 12 dargestellte Ausführungsbeispiel, dass ein Lichtleiter 40, insbesondere ein Beleuchtungsrahmen 41 unterhalb des Gehäuses 20 vorgesehen ist, der den Informationsträger 30 zuverlässig von unten beleuchten kann. Wie auch bei den anderen Ausführungsbeispielen erfolgt die Lichteinkopplung in den Lichtleiter 40 über ein Leuchtmittel 24.

[0038] Gemäß sämtlicher Ausführungsbeispiele ist es denkbar, dass der Beleuchtungsrahmen 41 und die Rahmenvorrichtung 10 als gemeinsames Bauteil, insbesondere als 2K-Kunststoffteil ausgeführt sind. Ebenfalls kann es vorgesehen sein, dass der Beleuchtungsrahmen 41 und das Gehäuse 20, insbesondere die obere Schale 25, ein gemeinsames Bauteil, insbesondere ein 2K-Kunststoffteil bilden.

[0039] Denkbar ist, dass der Informationsträger 30 an der oberen Schale 25 verklebt ist, wodurch eine zuverlässige Befestigung bewirkbar ist.

Bezugszeichenliste

[0040] 

1

Identifikationsgeber

2

Schließsystem

3

Kraftfahrzeug

4

Licht

10

Rahmenvorrichtung

11

Oberseite

20

Gehäuse

21

Betätigungsorgan

22

Gehäuseinnere

23

Schaltelement

24

Leuchtmittel

25

obere Schale

26

untere Schale

27

Licht transmittierender Bereich

28

Öffnung für 40

29

Steg

30

Informationsträger

31

Bildinformation

32

Informationsschicht

33

lichttransparente Schicht

40

Lichtleiter

41

Beleuchtungsrahmen

42

Optikstruktur

43

Transportarm

44

trichterartige Form

45

Bereich zur Auskopplung des Lichts

Ansprüche

1. Identifikationsgeber (1) für ein Schließsystem (2) eines Kraftfahrzeuges (3), mit einem Gehäuse (20), an dem mindestens ein Betätigungsorgan (21) angeordnet ist, das bei einer Betätigung mit einem im Gehäuseinneren (22) angeordneten Schaltelement (23) zusammenwirkt,
einem im Gehäuseinneren (22) befindlichen Leuchtmittel (24),
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse (20) eine Rahmenvorrichtung (10) aufweist, in der ein Informationsträger (30) gehalten ist, der durch das Leuchtmittel (24) beleuchtbar ist.

2. Identifikationsgeber (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Lichtleiter (40) am Gehäuse (20) angeordnet ist, um eine zuverlässige Beleuchtung des Informationsträgers (30) zu erzielen, insbesondere dass zur einen Seite der Lichtleiter (40) am Leuchtmittel (24) angeordnet ist und zur anderen Seite der Lichtleiter (40) dem Informationsträger (30) zugeordnet ist.

3. Identifikationsgeber (1) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rahmenvorrichtung (10) auf dem Gehäuse (20) befestigt ist, wobei das Gehäuse (20) eine obere Schale (25) und eine untere Schale (26) aufweist, zwischen denen das Gehäuseinnere (22) sich befindet, wobei insbesondere die Rahmenvorrichtung (10) an der oberen Schale (25) befestigt ist, insbesondere dass die Rahmenvorrichtung (10) an der oberen Schale (25) verrastet ist,
wobei insbesondere die obere Schale (25) einen Licht (4) transmittierenden Bereich (27) aufweist.

4. Identifikationsgeber (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Informationsträger (30) starr und/oder unbeweglich am Gehäuse (20), insbesondere an der Rahmenvorrichtung (10) angeordnet ist
und/oder dass der Informationsträger (30) einen Beleuchtungsrahmen (41) aufweist, der den Informationsträger (30) umrahmt, wobei insbesondere der Beleuchtungsrahmen (41) ein Teil des Lichtleiters (40) ist.

5. Identifikationsgeber (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Beleuchtungsrahmen (41) aus einem Polymer ausgebildet ist, insbesondere dass der Beleuchtungsrahmen (41) aus einem Polykarbonat ausgeführt ist und/oder dass das Polykarbonat auf 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)-propan (Bisphenol A) basiert, insbesondere dass der Beleuchtungsrahmen (41) eingefärbt ist.

6. Identifikationsgeber (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rahmenvorrichtung (10) an seiner Oberseite (11) eine metallische Schicht oder eine metallische Beschichtung aufweist.

7. Identifikationsgeber (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Beleuchtungsrahmen (41) nahezu plan zum Informationsträger (30) und/oder zur Oberseite (11) der Rahmenvorrichtung (10) ausgerichtet ist und/oder dass der Informationsträger (30) auf dem Gehäuse (20) aufliegt, insbesondere dass der Informationsträger (30) an der oberen Schale (25) befestigt ist.

8. Identifikationsgeber (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass am Informationsträger (30) Bildinformationen (31) gedruckt sind.

9. Identifikationsgeber (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Beleuchtungsrahmen (41) zumindest an der der oberen Schale (25) zugewandten Seite mit einer Optikstruktur (42) ausgebildet ist, wodurch einfallendes Licht (4) derart reflektiert wird, so dass eine gleichmäßige Ausleuchtung des Beleuchtungsrahmens (41) erzielbar ist, wobei insbesondere die Optikstruktur (42) prismenartig ausgebildet ist.

10. Identifikationsgeber (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Beleuchtungsrahmen (41) und die Rahmenvorrichtung (10) als gemeinsames Bauteil ausgebildet sind, insbesondere dass das gemeinsame Bauteil ein 2K-Kunststoffteil ist.

11. Identifikationsgeber (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Beleuchtungsrahmen (41) einen Transportarm (43) aufweist, der zwischen dem Leuchtmittel (24) und dem Beleuchtungsrahmen (41) verläuft, wobei insbesondere der Transportarm (43) an der Mündung zum Beleuchtungsrahmen (41) eine trichterartige Form (44) aufweist, um Licht (4) zuverlässig in den Beleuchtungsrahmen (41) einzukoppeln.

12. Identifikationsgeber (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Beleuchtungsrahmen (41) durch die Rahmenvorrichtung (10) verdeckt ist, wobei der Beleuchtungsrahmen (41) mit einem Bereich (45) zur Auskopplung des Lichts (4) ausgebildet ist, der zum Informationsträger (30) gerichtet ist und/oder dass der Beleuchtungsrahmen (41) mit einem Bereich (45) zur Auskopplung des Lichts (4) ausgebildet ist, der insbesondere plan zum Informationsträger (30) und/oder zur Oberseite (11) der Rahmenvorrichtung (10) ausgerichtet ist oder schräg zum Informationsträger (30) ausgebildet ist.

13. Identifikationsgeber (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Beleuchtungsrahmen (41) und das Gehäuse (20), insbesondere die obere Schale (25) ein gemeinsames Bauteil bilden, insbesondere als ein 2K-Kunststoffteil ausgeführt sind.

14. Identifikationsgeber (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich der Beleuchtungsrahmen (41) durch die obere Schale (25) des Gehäuses (20) erstreckt
und/oder dass der Informationsträger (30) mit einem Hologramm ausgeführt ist, das über den Beleuchtungsrahmen (41) beleuchtbar ist, insbesondere dass der Bereich (45) des Beleuchtungsrahmens (41) zur Auskopplung des Lichts (4) seitlich am Hologramm positioniert ist
und/oder dass das ausgekoppelte Licht (4) eines der folgenden Farben aufweist: blau, grün oder weiß.

15. Identifikationsgeber (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Informationsträger (30) eine Informationsschicht (32) und eine lichttransparente Schicht (33) aufweist, wobei die Informationsschicht (32) zwischen der oberen Schale (25) des Gehäuses (20) und der lichttransparenten Schicht (33) angeordnet ist und/oder dass die obere Schale (25) des Gehäuses (20) eine Vielzahl an Öffnungen (28) aufweist, in denen der Beleuchtungsrahmen (41) angeordnet ist, wobei die Öffnungen (28) durch Stege (29) voneinander getrennt sind.

Zeichnung