Möbelbeschlag

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Möbelbeschlag zur Betätigung von Möbelteilen, vorzugsweise von Zusatzplatten ausziehbarer Tische.

[0002] Ein derartiger Möbelbeschlag soll einfach und robust aufgebaut sein, des weiteren soll er möglichst klein gestaltbar sein, um nicht sichtbar angebracht werden zu können. Ferner soll der Möbelbeschlag eine kraftsparende und sichere Betätigung der Möbelteile ermöglichen.

[0003] Ein Möbelbeschlag zur Betätigung von Möbelteilen ist aus DE 2021867U bekannt.

[0004] Erfindungsgemäß ist ein derartiger Beschlag mit den im Kennzeichen des Patentanspruches 1 angeführten Merkmalen gekennzeichnet. Ein derartiger Möbelbeschlag ist somit dadurch gekennzeichnet,

• dass der Beschlag eine in einer Richtung, vorzugsweise in einem Gehäuse, verschiebbar geführte erste Platte und eine neben dem ersten Schiebeteil in einer zu dieser Richtung in einem Winkel verlaufenden, vorzugsweise senkrechten, Richtung verschiebbar geführte zweite Platte, umfasst, wobei die beiden Platten in vorgegebenen Lagen feststellbar sind,
• dass die erste Platte und die zweite Platte einander zugekehrte, miteinander zusammenwirkende und aneinander anlegbare Gleit- oder Stellflächen tragen, wobei bei einer Verschiebung der ersten Platte die zweite Platte über die Gleit- oder Stellflächen senkrecht zur Bewegungsrichtung der ersten Platte verstellbar ist, und
• dass die zweite Platte vorzugsweise an ihrer der ersten Platte abgewandten Seite, als Antriebsteil, vorzugsweise Zahnstange ausgebildet ist oder einen Antriebsteil, vorzugsweise eine Zahnstange, trägt.

[0005] Ein erfindungsgemäßer Möbelbeschlag kann in flacher Bauweise ausgeführt werden und insbesondere bei rechteckiger Ausbildung als Antriebsteil eine lange Zahnstange oder eine Anzahl aufeinanderfolgender Zähne tragen, die den erforderlichen Verstellweg für zu betätigende Möbelteile bzw. für den Antrieb eines Drehwandlers bzw. die Rotation eines Zahnrades für einen Drehbeschlag zum Verschwenken von Zusatzplatten einer Tischplatte gewährleistet. Der Möbelbeschlag ermöglicht eine Betätigung von Plattenteilen, die eine kurze Einschiebbewegung eines ausgefahrenen Möbelteiles, gefolgt von einer kurzen Ausziehbewegung des Möbelteiles erfordert, wobei die Funktion des Antriebsteiles wahlweise eingeschaltet oder ausgeschaltet werden soll. Eine derartige Forderung wird insbesondere an Tische bzw. Tischplatten im Bereich ihrer ausgefahrenen Endlage gestellt, sofern sie mit Zusatzplatten verlängerbar sind. Auch Arbeitsplatten oder Wandflächen von Möbeln können mit Plattenteilen unter Einsatz des erfindungsgemäßen Möbelbeschlages ergänzt werden. Vor allem soll ein Möbelbeschlag erstellt werden, der bei einer Betätigung durch einen Anschlag oder Druckteil oder bei händischer Betätigung oder bei Lageveränderung des Möbelbeschlages es ermöglicht, dass der Antriebsteil, vorzugsweise die Zahnstange, des Möbelbeschlages in eine aktive Stellung oder in eine passive Stellung verstellt werden kann, womit der Möbelbeschlag vielfältig einsetzbar wird.

[0006] Der Möbelbeschlag ist leichtgängig, da die Gleit- oder Stellflächen der beiden Platten mit geringer Reibung aneinander abgleiten können, und eine der ersten Platte erteilte Bewegung exakt und leichtgängig in eine dazu im Winkel verlaufende, vorzugsweise senkrechte, Bewegung der zweiten Platte bzw. Verstellung der Zahnstange umgesetzt werden kann.

[0007] Die Platten können beliebige Gestalt besitzen, z.B. die Form von Profilteilen oder Stangen. Bevorzugt sind flache, platzsparende Teile, d.h. Platten. Die Antriebsteile können z.B. Finger oder Druck- oder Reibkörper sein, um z.B. eine Betätigung eines Drehwandlers zu erreichen. Bevorzugt ist der Einsatz einer Zahnstange. Im Folgenden wird der Einfachheit halber nicht mehr durchwegs auf Antriebsteile, sondern auch auf Zahnstangen Bezug genommen, so wie diese bevorzugt als Antriebsteile eingesetzt werden.

[0008] Um die Zahnstange und die erste und zweite Platte des Möbelbeschlages exakt in definierte Stellungen zu versetzen, insbesondere in eine definierte Ausgangsstellung rücksetzen zu können, ist vorgesehen, dass die erste Platte über zumindest eine als Druck- oder Zugfeder ausgebildete Rückstellfeder in eine definierte Ausgangsstellung für ihre Verschiebung und die zweite Platte über zumindest eine als Druck- oder Zugfeder ausgebildete Rückstellfeder in Richtung der ersten Platte bzw. in eine eingefahrene Stellung vorgespannt sind, wobei in der eingefahrenen Stellung die Zahnstange und die zweite Platte der ersten Platte am nächsten liegen.

[0009] Ein einfacher Aufbau des Möbelbeschlages wird erreicht, wenn die beiden, vorzugsweise langgestreckten, Platten in einer Ebene nebeneinanderliegen und in einem, vorzugsweise rechteckigen Querschnitt besitzenden, Gehäuse, vorzugsweise mit rechteckigem Grundriss, angeordnet sind und/oder wenn die Zahnstange bei einer Verschiebung der zweiten Platte aus dem Gehäuse ausfahrbar bzw. von der ersten Platte weg bewegbar ist und/oder wenn die Zahnstange sich entlang einer Längsseite des vorzugsweise quaderförmigen Gehäuses erstreckt.

[0010] Ein konstruktiv einfacher und leichtgängiger Aufbau wird erreicht, wenn an den einander zugewandten Seitenflächen der ersten Platte und der zweiten Platte jeweils auf zumindest einem auf der Seitenfläche ausgebildeten Vorsprung zumindest eine eben ausgebildete Gleit- oder Stellfläche ausgebildet und unter einem vorgegebenen, vorzugsweise jeweils demselben, Winkel zur jeweiligen Seitenfläche geneigt ist und/oder wenn an das plattenferne Ende der jeweiligen Gleit- oder Stellfläche eine ebene, parallel zur Bewegungsrichtung der ersten Platte verlaufende Abstützfläche anschließt. Damit werden die Bewegungsrichtungen und die Endstellungen der ersten und der zweiten Platte eindeutig vorgegeben.

[0011] Da die einzelnen Bauteile verschleißfest ausgebildet werden können, ist der Aufbau des Möbelbeschlages betriebssicher. Dazu trägt auch bei, wenn die erste Platte und die zweite Platte von den Seitenwänden des Gehäuses und/oder von, vorzugsweise in Führungsausnehmungen der Platten ragenden, Führungszapfen oder -vorsprüngen in ihrer jeweiligen Bewegungsrichtung geführt sind.

[0012] Eine Betätigung des Möbelbeschlages zum Verstellen der Zahnstange kann exakt erfolgen, wenn die erste Platte, vorzugsweise an ihrem ihrer Gleitfläche abgewandten Längsende, einen von einem Druckteil belastbaren, vorzugsweise durch eine Gehäuseausnehmung zugänglichen oder aus dem Gehäuse herausragenden, Stell- bzw. Endteil aufweist.

[0013] Eine konstruktiv vorteilhafte Ausführungsform des Möbelbeschlages sieht vor, dass die erste Platte einen Gleitzapfen trägt, der in eine umlaufende bzw. in sich geschlossene Führungsbahn eines am Gehäuse und/oder an einem vorzugsweise gehäusefesten Führungszapfen verschwenkbar gelagerten Arretierbauteils eingreift, welcher Arretierbauteil abhängig von seiner durch den Gleitzapfen vorgegebenen Stellung die erste Platte in zwei vorgegebenen Endlagen seines Verschiebungsweges festlegt bzw. feststellt, wobei in der einen, vorzugsweise bei einer anfänglichen Raststufe befindlichen, Endlage der Antriebsteil, vorzugsweise die Zahnstange, der ersten Platte nahe liegt und in der anderen Endlage der Antriebsteil, vorzugsweise die Zahnstange, in ausgefahrener Stellung der ersten Platte entfernt liegt.

[0014] Eine exakte Funktion und eine einfache Herstellung ergeben sich, wenn die erste Platte einen sich in der ihr vorgegebenen Bewegungsrichtung erstreckenden Schlitz aufweist, in den der gehäusefeste Führungszapfen ragt und/oder dass der plattenförmig ausgebildete Arretierbauteil in einer Ausnehmung der ersten Platte liegt. Ein flacher Aufbau ergibt sich, wenn der Gleitzapfen senkrecht zu der von den Bewegungsrichtungen der ersten Platte und zweiten Platte aufgespannten Ebene verläuft und/oder wenn der Arretierbauteil in dieser von den beiden Bewegungsrichtungen aufgespannten Ebene um den Führungszapfen verschwenkbar ist.

[0015] Um eine kurze Einschubbewegung, gefolgt von einer kurzen Ausziehbewegung ohne Verstellung bzw. Einfahren der Zahnstange zu ermöglichen, ist es vorteilhaft, wenn die Führungsbahn im Arretierbauteil W-förmig ausgebildet ist, wobei die Schenkel des W zu einem weiteren Eckpunkt der Führungsbahn mit einer Raststufe zusammengeführt sind, wobei bei den Eckpunkten des W jeweils eine Raststufe für den Gleitzapfen liegt. Von Vorteil ist es, wenn der Gleitzapfen in der Führungsbahn durch Druckausübung auf den Endteil der ersten Platte und die damit erfolgende Bewegung der ersten Platte zu der bei dem weiteren Eckpunkt liegenden Raststufe hin verstellbar ist und/oder wenn der Gleitzapfen in die zwischen den beiden Eckpunkten des W ausgebildeten Raststufen liegende Raststufe durch den von den Rückstellfedern auf die erste Platte ausgeübten Druck und die damit erfolgende Bewegung verstellbar ist. Vorteilhaft ist es auch, wenn die Raststufen in Form von - in Bewegungsrichtung des Gleitzapfens gesehen - abfallenden Absätzen oder Erhöhungen ausgebildet sind, die eine Bewegung des Gleitzapfens nur in eine Richtung in der Führungsbahn zulassen, in die Gegenrichtung jedoch unterbinden, und/oder wenn der Abstand des Fußpunktes einer Senkrechten zu der Mittelachse des Arretierteiles bezüglich der Raststufen am Fuße des W der W-förmigen Führungsbahn von der an dem weiteren Eckpunkt der beiden Schenkel des W liegenden Raststufe größer ist als der Abstand von der zwischen diesen Raststufen liegenden Raststufe.

[0016] Für vielfältige Einsatzzwecke des Möbelbeschlages ist es von Vorteil, wenn der Möbelbeschlag mit einem Drehwandler kombiniert ist, der einen rotierbaren Betätigungsteil, vorzugsweise ein Zahnrad, aufweist, der von dem eine lineare Bewegung durchführenden Antriebsteil, vorzugsweise der Zahnstange, antreibbar ist bzw. in die Bewegungsbahn des ausgefahrenen Antriebsteiles, vorzugsweise der Zahnstange, ragt bzw. mit der Zahnstange in Eingriff gebracht werden kann, wobei der Drehwandler die dem rotierbaren Betätigungsteil, vorzugsweise dem Zahnrad, vom Antriebsteil, vorzugsweise von der Zahnstange, erteilte Drehbewegung in eine Rotationsbewegung eines Abtriebsbauteils, vorzugsweise einer Abtriebswelle, um eine Achse umsetzt, die senkrecht zur Achse der Rotationsbewegung des Betätigungsteiles, vorzugsweise des Zahnrades, verläuft. Dabei ist es konstruktiv vorteilhaft, wenn das Zahnrad über eine Welle mit einem Kegelzahnrad verbunden ist, das mit einem weiteren Kegelzahnrad kämmt, das mit der Abtriebswelle drehfest verbunden ist oder mit einem Drehbeschlag oder der Welle eines Drehbeschlages zum Verschwenken eines Möbelergänzungsbauteils, vorzugsweise einer Zusatzplatte eines Tisches, drehfest verbunden ist.

[0017] Ein erfindungsgemäßes Möbel, das einen erfindungsgemäßen Möbelbeschlag aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag an einem aus dem Möbelkörper ausziehbaren oder einem im Möbelkörper verschiebbar gelagerten Möbelteil, vorzugsweise einem Plattenkörper oder einem Tischplattenteil, befestigt ist, wobei der Stell- bzw. Endteil des Möbelbeschlages derart angeordnet ist, dass er gegen diese Auszugsrichtung und gegen die Wirkung der die erste Platte belastenden Rückstellfedern verstellbar bzw. eindrückbar ist, und dass der Druckteil vom Möbelkörper getragen ist, wobei gegebenenfalls im Endabschnitt der Ausziehbewegung des Möbelteils der Stell- bzw. Endteil der ersten Platte gegen den Möbelkörper andrückbar und verstellbar ist.

[0018] Es ist zweckmäßig, wenn das Zahnrad vom Möbelkörper getragen oder auf diesem gelagert ist und in die Bewegungsbahn der mit der ersten Platte verstellbaren, aus dem Gehäuse ausgefahrenen, Zahnstange ragt. Damit erfolgt ein exaktes Zusammenwirken des Zahnrades und der Zahnstange und eine exakte Betätigung der zu betätigenden Möbelteile, insbesondere von verschwenkbaren Plattenteilen von ausziehbaren Tischen.

[0019] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass der Möbelteil eine von zwei relativ zueinander verstellbaren Tischplattenteilen der Tischplatte eines Ausziehtisches ist, welche Tischplatte mit einem ausschwenkbaren Plattenteil oder zwei gegebenenfalls miteinander verschwenkbar verbundenen Plattenteilen verlängerbar ist, welche(r) Plattenteil(e) im Zuge seines bzw. ihres Verschwenkens mit dem Drehbeschlag in eine Aufklappstellung in der Ebene der beiden Tischplattenteile oder in eine Außerbetriebstellung unterhalb der beiden zusammengeschobenen, aneinander anliegenden Tischplattenteile verstellbar ist oder sind.

[0020] Bei erfindungsgemäßen Möbeln ist es konstruktiv von Vorteil, wenn der Drehbeschlag oder die Welle des Drehbeschlages auf einem Träger im Möbelkörper oder auf dem Möbelkörper bzw. -gestell gelagert ist und/oder wenn an der Welle zumindest ein am Möbelgestell bzw. dem Träger gelagerter Kraftspeicher angreift.

[0021] Ein als Tisch ausgebildetes Möbel ist dadurch gekennzeichnet, dass an einem verschiebbaren Tischplattenteil der, vorzugsweise einen als Zahnstange ausgebildeten Antriebsteil tragende, Möbelbeschlag befestigt ist, wobei der Druckteil vom Möbelgestell oder dem Träger getragen ist, und wobei vom Möbelgestell, vorzugsweise dem Träger, der Drehwandler getragen ist, der mit seiner Abtriebswelle mit der die beiden Plattenteile betätigenden Schwenkwelle verbunden ist.

[0022] Von Vorteil ist es, wenn der Möbelbeschlag die auf den verschiebbaren Tischplattenteil beim Ausziehen ausgeübte Verstellkraft durch Beaufschlagung durch den Druckteil zum Drehwandler überträgt bzw. weiterleitet und einen Arretierteil besitzt, der eine Unterbrechung der Kraftübertragung bei einer dieser Ausziehbewegung folgenden Einfahrbewegung und auch bei einer dieser zum Aneinanderlegen der Plattenteile und der Tischplattenteile dienenden Einfahrbewegung folgenden Ausziehbewegung durch Außereingriffbringen des Antriebsteiles mit dem Drehwandler vornimmt.

[0023] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird anhand der Zeichnungen näher erläutert.

[0024] Fig. 1 bis 7 zeigen Möbelbeschläge in verschiedenen Betriebsstellungen. Fig. 8a und 8b zeigten einen Arretierteil mit Führungsbahn. Fig. 9 zeigt ein Betriebsschema. Fig. 10 zeigt eine Untersicht eines wandelbaren Tisches, wobei an der Unterseite des einen ausziehbaren Tischplattenteils der erfindungsgemäße Möbelbeschlag und am Tischgestell der Druckteil angeordnet sind. Fig. 11a, b und c zeigen Ansichten eines Drehwandlers, dessen Zahnrad mit der Zahnstange kämmt. Fig. 12a und b zeigen Details der Fig. 13a und b, die schematische Draufsichten auf einen Tisch darstellen.

[0025] Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Möbelbeschlag mit einer Zahnstange 5, die vollständig eingefahren ist bzw. außer Eingriff mit einem Zahnrad 45 steht, wie aus Fig. 9a ersichtlich ist. Eine erste Platte 3 liegt in ihrer Ausgangsstellung. Der Möbelbeschlag wird von einem Tischplattenteil 100 eines Ausziehtisches mit zwei Tischplattenteilen 100, 101 und ausschwenkbaren Plattenteilen 54, 55 getragen, so wie er in Fig. 10 dargestellt ist. Dieser Tisch bzw. der Möbelbeschlag befinden sich in einer Stellung, in der die Plattenteile 54, 55 ausgeschwenkt sind und die beiden Tischplattenteile 100, 101 an den querverlaufenden Seitenflächen der ausgeschwenkten Plattenteile 100, 101 anliegen bzw. sich in geringem Abstand von dieser Fläche befinden.

[0026] Fig. 2 zeigt den Möbelbeschlag in einer beim Umwandeln Fig. 1 folgenden Stellung, die entsteht, wenn der den Möbelbeschlag tragende Tischplattenteil 100 vom anderen Tischplattenteil 101 bzw. Möbelkörper bzw. -gestell 61 - wie in Fig. 9b dargestellt - wegbewegt wird und ein Stellteil 36 der ersten Platte 3 gegen einen am Möbel befestigten Druckteil 52 gedrückt und dadurch die erste Platte 3 in das Gehäuse 1 des Möbelbeschlages in Richtung des Pfeils 58 eingeschoben wird. Die Zahnstange 5 befindet sich in einer Stellung, in der sie unter dem Druck von Federn 6 geringfügig aus dem Gehäuse 1 ausgefahren ist bzw. sich von der ersten Platte 3 in Richtung des Pfeils 64 entfernt hat. Gleichzeitig wird ein Arretierbauteil 13 um eineni Zapfen 10 verschwenkt.

[0027] Fig. 3 zeigt den Beschlag in einer Stellung, bei der die erste Platte 3 durch den schematisch dargestellten Druckteil 52 weiter in Richtung des Pfeils 58 verschoben ist und die zweite Platte 4 sowie die Zahnstange 5 vollständig ausgefahren sind. Fig. 3 zeigt die innere Endlage der verstellten ersten Platte 3, wobei der End- bzw. Stellteil 36 der ersten Platte 3 maximal in das Gehäuse 1 eingedrückt ist. Diese Lage wird - wie in Fig. 9c dargestellt - erreicht, wenn der den Möbelbeschlag tragende Tischplattenteil 100 die maximale Entfernung vom anderen Tischplattenteil 101 erreicht bzw. maximal aus dem Möbelkörper 61 ausgefahren ist.

[0028] Fig. 4 zeigt den Möbelbeschlag im Zuge der sodann erfolgenden Bewegung des den Möbelbeschlag tragenden Tischplattenteils 100 in Richtung auf den anderen Tischplattenteil 101 hin - wie in Fig. 9d dargestellt. Die Zahnstange 5 ist maximal ausgefahren. Die erste Platte 3 ist durch Federn 7 entgegen Pfeil 58 um ein Stück in Richtung ihrer Ausgangsstellung gemäß Fig. 1 zurückgedrückt, soweit dies aufgrund des vorgesehenen Arretierteiles 13 möglich ist. Bei dieser Bewegung des den Möbelbeschlag tragenden Tischplattenteiles 100 in die Richtung des Pfeiles 58 kämmt die ausgefahrene Zahnstange 5 mit einem Zahnrad 45 eines Drehwandlers 63, wodurch die ausgeschwenkten Plattenteile 54, 55 in Richtung des Pfeils 120 in eine Außerbetriebstellung unterhalb der Tischplattenteile 100, 101 verschwenkt werden - wie in Fig. 9e dargestellt.

[0029] Fig. 5 zeigt den Möbelbeschlag in einer Stellung, in der der den Möbelbeschlag tragende Tischplattenteil 100 aus der völlig geschlossenen Stellung der Tischplatte gemäß Fig. 4 maximal vom anderen Tischplattenteil 101 wegbewegt wurde. Dabei kämmt die ausgefahrene Zahnstange 5 mit dem Zahnrad 45 des Drehwandlers 63 und verschwenkt die Zusatzplatten 54, 55 in die Tischplattenebene. Der Druckteil 52 hat die erste Platte 3 maximal in Richtung des Pfeils 58 verstellt und der Arretierbauteil 13 ist verschwenkt worden. Diese Stellung ist in Fig. 9g dargestellt. Eine vorangehende Zwischenstellung ist in Fig. 9f dargestellt.

[0030] Fig. 6 zeigt den Möbelbeschlag in einer Stellung, in der der den Möbelbeschlag tragende Tischplattenteil 100 um ein Stück aus seiner Stellung gemäß Fig. 5 in Richtung des Möbelgestells 61 entgegen Pfeil 58 bewegt wurde, um diesen Tischplatteteil 100 an die ausgeklappten Plattenteile 54, 55 anzulegen, welche Bewegung in Fig. 9h angedeutet ist. Dabei entfernt sich der Druckteil 52 etwas vom Gehäuse 1 und die erste Platte 3 ist aufgrund der Wirkung der Federn 7 etwas rückgestellt, aber noch etwas in Richtung Pfeil 58 gegenüber ihrer Ausgangslage entsprechend Fig. 1 verschoben.

[0031] Fig. 7 zeigt eine der Fig. 2 vergleichbare Stellung, in der der den Möbelbeschlag tragende Tischplattenteil 100 noch weiter auf die Plattenteile 54, 55 hin verschoben ist. In dieser Stellung nähert sich die erste Platte 3 durch Federdruck ihrer Ausgangsstellung gemäß Fig. 1. Die zweite Platte 4, die die Zahnstange 5 trägt, ist der ersten Platte 3 angenähert und die Zahnstange 5 ist bereits um eine gewisse Wegstrecke in das Gehäuse 1 eingefahren. Sobald der den Möbelbeschlag tragende Tischplattenteil 100 in Anlage an die ausgeschwenkten Plattenteile 54, 55 kommt, nimmt der Beschlag die Stellung gemäß Fig. 1 ein und ein neuer Umlauf des Gleitzapfens 25 in seiner Führungsbahn 23 im Arretierteil 13 beginnt. Die Darstellung gemäß Fig. 9i entspricht der Stellung gemäß Fig. 9a.

[0032] Fig. 8a und 8b zeigen Untersichten eines Arretierteils 13 bzw. die Ansicht der Fläche des Arretierbauteils, die dem Gleitzapfen 25 zugekehrt ist.

[0033] Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelbeschlages, so wie er beispielsweise für Ausziehtische zum Einsatz kommen kann. Derartige Ausziehtische, so wie diese beispielsweise in Fig. 10 dargestellt sind, umfassen eine Tischplatte mit zwei Tischplattenteilen 100, 101, die in der Plattenebene relativ zueinander verschiebbar sind. Sobald die beiden Tischplattenteile 100, 101 voneinander entfernt liegen, kann in den Bereich zwischen den beiden Tischplattenteilen 100, 101 eine Zusatzplatte eingeschwenkt werden. Eine derartige Zusatzplatte kann einen oder zwei Plattenteil(e) 54, 55 aufweisen. Sofern die Zusatzplatte zweiteilig ausgeführt ist, so werden die beiden, gegebenenfalls schwenkbar miteinander verbundenen, Plattenteile 54, 55 in die Ebene der ausgezogenen Tischplattenteile 100, 101 eingeschwenkt und durch ein Zusammenschieben der beiden ausgezogenen Tischplattenteile 100, 101 gelangen diese in Anlage an die Seitenflächen der ausgeschwenkten Plattenteile 54, 55 und bilden eine durchgängige Tischplatte. Beim Umwandeln eines Tisches aus einer Stellung, in der die beiden Tischplattenteile 100, 101 aneinander anliegen und sich die Zusatzplatte bzw. die Plattenteile 54, 55 unterhalb der Tischplattenteile 100, 101 befinden, kann ein derartiger Tisch in eine Offenstellung umgewandelt werden, in der die ausgeschwenkte Plattenteile 54, 55 die Tischfläche ergänzen.

[0034] Wie insbesondere in Fig. 12a und 12b sowie 13a und 13b dargestellt, trägt der eine Tischplattenteil 100 in seinem der Tischmitte zugewandten Endbereich einen erfindungsgemäßen Möbelbeschlag. Am Tischkörper bzw. Tischgestell 61 ist ein Druckteil 52 befestigt, derart, dass in weit bzw. maximal ausgefahrener Stellung dieses Tischplattenteils 100 der Stell- oder Endteil 36 des Möbelbeschlages durch den Druckteil 52 betätigt und dadurch die Zahnstange 5 in ihre maximall ausgefahrene Stellung im Möbelbeschlag verstellt wird.

[0035] Im Folgenden wird die Funktion des erfindungsgemäßen Möbelbeschlages erläutert, der funktionell sicher und einfach aufgebaut ist, aber zusätzlich noch die wichtige Funktion hat, dass bei seinem Verschieben mit dem verschiebbar gelagerten Tischplattenteil 100 in Längsrichtung des Tisches die Betätigung eines Drehwandlers 63 erfolgen kann, mit dem die Plattenteile 54, 55 von ihrer Stellung unterhalb der beiden Tischplattenteile 100, 101 automatisch in die Ebene der Tischfläche verschwenkt werden können. Diese Schwenkbewegung erfolgt durch die Zahnstange 5 des Möbelbeschlages über ein mit dieser Zahnstange 5 kämmendes Zahnrad 45 des Drehwandlers 63.

[0036] Der Möbelbeschlag ist nicht nur bei Tischen einsetzbar. Ein wandelbares Möbel, z.B. eine Zusatzplatte eines Küchenkästchens oder eine aus einem Kasten ausziehbare Wand, umfasst einen Möbelkörper 61 und einen Möbelbeschlag, der an einem aus dem Möbelkörper 61 ausziehbaren oder im Möbelkörper 61 verschiebbar gelagerten Möbelteil, vorzugsweise einem Plattenkörper, einem Wandteil oder einem Tischplattenteil, befestigt ist, wobei der Stell- bzw. Endteil 36 des Möbelbeschlages derart angeordnet ist, dass er gegen die vorgegebene Auszugsrichtung und gegen die Wirkung der die erste Platte 3 belastenden Rückstellfedern 7 von dem Druckteil 52 verstellbar bzw. eindrückbar ist. Der Druckteil 52 wird vom Möbelkörper 61 oder dort vorgesehenen Tragteilen getragen und ist derart angeordnet, dass im Endabschnitt der Ausziehbewegung des Möbelteils der Stell- bzw. Endteil 36 der ersten Platte 3 gegen den Druckteil 52 andrückbar und verstellbar ist.

[0037] Das Zahnrad 45 des Drehwandlers ist in Fig. 11a, b und c näher dargestellt und ist vom Möbelkörper 61 getragen oder auf diesem gelagert und ragt in die Bewegungsbahn der mit der ersten Platte 3 verstellbaren Zahnstange 5, sobald diese aus dem Gehäuse 1 des Möbelbeschlages ausgefahren ist.

[0038] Wesentlich für den erfindungsgemäßen Möbelbeschlag ist es, dass die Zahnstange 5 von einer eingefahrenen in eine ausgefahrene Stellung verstellbar ist, um den Drehwandler 63 nur bei bestimmten Bewegungen des den Möbelbeschlag tragenden Möbel- bzw. Tischplattenteiles 100 anzutreiben.

[0039] Ein wandelbares Möbel kann als Möbelgestell 61 ein Tischgestell mit zwei Tischplattenteilen 100, 101 und einen ausschwenkbaren Plattenteil oder zwei miteinander ausschwenkbare Plattenteile 54, 55 aufweisen, der oder die im Zuge ihres Ausverschwenkens mit dem Drehbeschlag bzw. der Schwenkwelle 57 in eine Aufklappstellung in der Ebene der beiden Tischplattenteile 100, 101 oder in eine Außerbetriebstellung unterhalb der beiden zusammengeschobenen, aneinander anliegenden Tischplattenteile 100, 101 verstellbar ist oder sind. Ein derartiges Möbel in Form eines Tisches ist in Fig. 10 dargestellt.

[0040] In Fig. 1 ist der Möbelbeschlag in einer Stellung dargestellt, in der die Zahnstange 5 in das den Möbelbeschlag aufnehmende Gehäuse 1 eingefahren ist. Die Zahnstange 5 wird von der zweiten Platte 4 getragen, die in dem rechteckigen Gehäuse 1 senkrecht oder etwa senkrecht zu der ersten Platte 3 verschiebbar gelagert ist. Das Gehäuse 1 kann auch quadratisch oder anders geformt sein. Wesentlich ist, dass die zweite Platte 4 in Richtung des Pfeils 64 senkrecht oder etwa senkrecht zu der Bewegungsrichtung 58 verschoben werden kann, in der die erste Platte 3 im Gehäuse 1 verschiebbar ist. Die Führung der ersten Platte 3 und der zweiten Platte 4 erfolgt von Gehäusewänden 37 und/oder mittels Führungszapfen bzw. Führungsvorsprüngen 8, die vom Gehäuse 1 getragen werden. Das Gehäuse 1 ist vorteilhafterweise flach ausgebildet und zeigt vorzugsweise in seinen Eckbereichen Ausnehmungen 2 zur Befestigung bzw. zum Anschrauben, vorzugsweise an der Unterseite eines Tischplattenteiles 100. Mit Federn 6 bzw. 7, die vorzugsweise in Ausnehmungen 9 in der ersten Platte 3 und in der zweiten Platte 4 gelagert sind, werden die beiden Platten 3, 4 in definierte Ausgangsstellungen gedrückt. Die Federn 6 bzw. 7 können auch oberhalb oder unterhalb oder neben den Platten 3, 4 liegen. Die erste Platte 3 kann einen Schlitz 11 besitzen, der von einem gehäusefesten Zapfen 10 durchsetzt wird.

[0041] An einander gegenüberliegenden Seitenflächen 22, 21 der ersten Platte 3 und der zweiten Platte 4 sind Vorsprünge 15, 16 ausgebildet, die jeweils einander zugekehrte, zusammenwirkende Gleitflächen 18, 17 ausbilden, die zu den Seitenflächen 21, 22 geneigt verlaufen. An diese Gleitflächen 17, 18 schließen Druckflächen 19, 20 an, die im Wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtung 58 der ersten Platte 3 und senkrecht zur Bewegungsrichtung 64 der zweiten Platte 4 verlaufen.

[0042] Anstelle von Platten 3, 4 könnten als Schiebeteile auch Profilstangen eingesetzt werden, an denen die Gleitflächen 17, 18 bzw. die Druckflächen 19, 20 ausgebildet sind.

[0043] Im Gehäuse 1 ist eine Ausnehmung 39 ausgespart, durch die der Stell- bzw. Endteil 36 der ersten Platte 3 betätigbar bzw. verstellbar ist. Die Endlage der ersten Platte 3 wird durch einen Anschlag 38 vorgegeben. Der Stell- bzw. Endteil 36 kann auch an anderer Stelle der ersten Platte 3 angeordnet sein und aus dem Gehäuse 1 herausragen oder durch das Gehäuse 1, z.B. für einen Stellfinger, zugänglich sein.

[0044] Die zweite Platte 4 ist ebenfalls mit Seitenwänden 37 des Gehäuses 1 in ihrer Bewegungsrichtung 64 geführt. Ein Austreten der Zahnstange 5 aus dem Gehäuse 1 wird durch die Führungsvorsprünge 8 bzw. die nach innen ragenden, gerundeten Endbereiche 59 der Seitenwände 37 verhindert, die die Bewegung der zweiten Platte 4 begrenzen.

[0045] Um den Zapfen 10, der den Schlitz 11 durchsetzt, ist ein plattenförmiger Arretierteil 13 mit seiner Ausnehmung 14 verschwenkbar gelagert. Dieser Arretierteil 13 wird von einer Feder 12 gegen die erste Platte 3 gedrückt. Der Arretierteil 13 ist in Fig. 8 im Detail dargestellt. In einer der beiden Flächen des Arretierteiles 13 ist eine Führungsbahn 23 ausgebildet. Der Arretierteil 13 ist mit dieser Fläche der ersten Platte 3 zugewendet und gegebenenfalls in einer Ausnehmung bzw. Vertiefung 24 der ersten Platte 3 angeordnet. Die erste Platte 3 trägt einen in Richtung des Arretierteils 13 abgehenden Gleitzapfen 25, der in die Führungsbahn 23 eingreift.

[0046] Eine den Zapfen 10 umgebende Feder 12 drückt den Arretierteil 13 gegen die erste Platte 3, um den Führungszapfen 25 in der Führungsbahn 23 zu halten, wenn dieser Führungszapfen 25 in der Führungsbahn 23 vorgesehene Raststufen 26, 27, 28, 29 überwindet. Sie erlaubt gleichzeitig eine leichte Hub- und Senkbewegung des Arretierteils wenn der Führungszapfen 25 auf der geneigte Abschnitte zwischen den Raststufen aufweisenden Führungsbahn 23 gleitet. Es ist möglich, anstelle der Feder 12 auch an anderen Stellen des Arretierteiles 13 angreifende Druckfedern zum Andrücken des Arretierteiles 13 an die erste Platte 3 einzusetzen. Die Raststufen 26, 27, 28, 29 stellen sicher, dass der Führungszapfen 25 in der Führungsbahn 23 lediglich in einer Richtung umlaufen kann bzw. in den Positionen A, B, C, D, E die erste Platte 3 abstützen kann.

[0047] Die Führungsbahn 23 besitzt etwa W-Form, wobei die Schenkel 67 des W im Bereich der dem Führungszapfen 10 nahen Raststufe 29 zusammengeführt sind. Da der Führungszapfen 25 mit der ersten Platte 3 fest verbunden ist bzw. sich lediglich mit der Platte 3 in deren Bewegungsrichtung 58 verstellen kann, vollführt der Arretierbauteil 13 durch die Führungsbahn 23 erzwungene Schwenkbewegungen um den Führungszapfen 10, schränkt aber gleichzeitig die Bewegungsmöglichkeiten der ersten Platte 3 ein bzw. gibt diese vor.

[0048] Wird die erste Platte 3 in Richtung des Pfeils 58 verschoben, erfolgt eine Bewegung ihrer Gleitflächen 18 in Richtung des Pfeils 58 und die zweite Platte 4 wird in Richtung des Pfeils 64 aus dem Gehäuse 1 hinausgeschoben bzw. von der ersten Platte 3 wegbewegt. Dadurch kann die Zahnstange 5 mit einem Zahnrad 45 eines Drehwandlers 63 in Eingriff gebracht werden. Bei einer Verschiebung der ersten Platte 3 in Richtung des Pfeils 58 wird aber auch der Führungszapfen 25 relativ zum Arretierbauteil 13 verstellt und durchläuft bei aufeinanderfolgenden Hin- und Herbewegungen der ersten Platte 3 die gesamte Führungsbahn 23 in einer durch die einzelnen Raststufen 29, 28, 27 und 26 vorgegebenen Richtung 110, wobei der Arretierbauteil 13 zwangsläufig entsprechende Schwenkbewegungen vollführt und entsprechend den vorhandenen Raststufen 29, 28, 27, 26 die Bewegungen der ersten Platte 3 begrenzt.

[0049] Fig. 1 zeigt einen Möbelbeschlag in einer Stellung, in der die beiden Plattenteile 54, 55 in die Tischebene verschwenkt bzw. ausgeklappt sind und die beiden Tischplattenteile 100, 101 - wie in Fig. 9a dargestellt - an die Plattenteile 54, 55 angelegt sind, sodass kein nennenswerter Spalt zwischen den Plattenteilen 54, 55 und den beiden Tischplattenteilen 100, 101 besteht. Dies ist die Gebrauchsstellung des Tisches in ausgezogenem Zustand. In dieser Stellung des Tisches befindet sich die Zahnstange 5 in eingefahrener Stellung im Gehäuse 1 bzw. liegt bei einer Bewegung in oder gegen die Richtung des Pfeils 58 außerhalb des Umfanges des Zahnrades 45. Die erste Platte 3 befindet sich in einer Stellung, in der der Stell- bzw. Endteil 36 in seiner Ausgangslage liegt, in der er allenfalls auch aus dem Gehäuse 1 herausragen kann. Die erste Platte 3 befindet sich in einer Stellung, in der sie nur in Richtung des Pfeils 58 bewegt werden kann. Die einander gegenüberliegenden Gleitbahnen 17 und 18 liegen durch Druck der Federn 6 aneinander an und die zweite Platte 4 befindet sich in ihrer der ersten Platte 3 nächstliegenden Stellung. Der von der ersten Platte 3 getragene Gleitzapfen 25 liegt gemäß Fig. 8 in Position A nahe der Raststufe 29 der Führungsbahn 23 und verschwenkt bei seiner Bewegung mit der ersten Platte 3 in Richtung des Pfeils 58 den Arretierteil 13 und gleitet über die Raststufe 28 in Position B. Ein Gleiten gegen die Richtung 110 in der Führungsbahn 23 wird von der Raststufe 29 verhindert.

[0050] Die erste Platte 3 ist mit den Druckfedern 7 in Richtung ihrer Ausgangslage druckbeaufschlagt. Die zweite Platte 4 wird durch die Druckfedern 6 in ihre Ausgangslage belastet, das heißt in eine Lage gedrückt, in der die zweite Platte 4 möglichst nahe der ersten Platte 3 liegt.

[0051] Wenn der den Möbelbeschlag tragende Tischplattenteil 100 ausgezogen, das heißt entgegen die Richtung des Pfeiles 58 bewegt wird, so wird mit diesem Tischplattenteil 100 der Möbelbeschlag in Richtung auf den am Möbel bzw. Möbelgestell 61 angeordneten Druckteil 52 bewegt. Diese Bewegung des Möbelbeschlages entgegen die Richtung des Pfeils 58 erfolgt, um die Zahnstange 5 auszufahren und damit die Plattenteile 54, 55 einschwenken zu können. Dieses Ausziehen des Tischplattenteiles 100 um ein relativ kurzes Wegstück erfolgt auch, dass die Plattenteile 54, 55 ausreichend seitliches Spiel haben, um unbehindert verschwenkt werden zu können. Im Zuge dieser Auszugbewegung des den Möbelbeschlag tragenden Tischplattenteiles 101 entgegen die Richtung des Pfeils 58 wird - wie in Fig. 2 und Fig. 9b dargestellt - der Endteil 36 der ersten Platte 3 durch den Druckteil 52 in Richtung des Pfeiles 58 um eine gewisse Wegstrecke ins Gehäuse 1 hinein verschoben, wodurch die Gleitbahn 18 an der Gleitbahn 17 abgleitet und die Zahnstange 5 aus dem Gehäuse 1 ausfährt. Des weiteren gleitet der Gleitzapfen 25 auf die Raststufe 28 zu, begleitet von einem Verschwenken des Arretierbauteils 13, bedingt durch die Form der Führungsbahn 23. In diesem Zusammenhang ist zu bemerken, dass in Fig. 8 der Arretierbauteil 13 in einer Untersicht dargestellt ist, wogegen in den Figuren 1 bis 7 der Arretierbauteil 13 in Draufsicht dargestellt ist; die Führungsbahn 23 ist der ersten Platte 3 und den auf ihr befestigten Führungszapfen 25 zugewendet.

[0052] Das Ausziehen des den Möbelbeschlag tragenden Tischplattenteiles 100 wird so lange fortgesetzt, bis die Druckflächen 19, 20 einander gegenüberliegen - wie in Fig. 3 und 9c dargestellt. In dieser Stellung ist die erste Platte 3 maximal in Richtung des Pfeils 58 verschoben und die Zahnstange 5 befindet sich in ihrer maximal ausgefahrenen Stellung und kann mit dem Zahnrad 45 kämmen. Der Gleitzapfen 25 ist über die Raststufe 28 hinweggeglitten und befindet sich in Position B. Dies ist die Stellung, in der die beiden Tischplattenteile 100, 101 in ihrer maximalen Entfernung zueinander liegen.

[0053] Die Bewegung des Tischplattenteiles 101 kann dabei von der Bewegung des Tischplattenteiles 100 unabhängig erfolgen oder damit mechanisch gekoppelt sein und gleichzeitig erfolgen.

[0054] Aus dieser Stellung erfolgt die Bewegung des ausgezogenen, den Möbelbeschlag tragenden Tischplattenteiles 100 zurück in Richtung des anderen Tischplattenteiles 101, das heißt, der Tisch wird geschlossen, wozu die ausgeschwenkten Plattenteile 54, 55 eingeschwenkt werden. Während dieser Bewegung wird der Stellteil 36 vom Druckteil 52 teilweise entlastet und die erste Platte 3 wird durch den Druck der Federn 7 in eine Stellung verstellt, in der der Gleitzapfen 25 Verschwenken des Arretierteiles 13 und durch Gleiten in der Führungsbahn 23 die Raststufe 27 überwindet und Position C erreicht. In dieser in Fig. 4 dargestellten Stellung ist die Zahnstange 5 in ihrer ausgefahrenen Position arretiert und die Druckflächen 19, 20 liegen noch immer einander zumindest teilweise gegenüber und verhindern eine Annäherung der zweiten Platte 4 an die erste Platte 3. Beim Einfahren bzw. Annähern der Tischplattenteile 100, 101 werden durch eine Betätigung des Zahnrades 45 durch die Zahnstange 5 die Plattenteile 54, 55 auf ein Niveau unterhalb der beiden Tischplattenteile 100, 101 verschwenkt und die beiden Tischplattenteile 100, 101 werden einander angenähert und der Tisch wird - wie in Fig. 9e dargestellt - in seine geschlossene, nicht ausgezogene Stellung verstellt. Der Endteil 36 der ersten Platte 3 befindet sich dabei nicht in seiner maximal eingedrückten Endstellung entsprechend Position B, die dann erreicht wird, wenn der Druckteil 52 den Endteil 36 maximal belastet, sondern in einer von dieser Endstellung entfernt liegenden, teilweise eingedrückten Stellung entsprechend Position C, die durch die Wegdifferenz in Richtung des Pfeils 58 zwischen der Raststufe 28 und der Raststufe 27 bzw. durch den Winkel zwischen den Abschnitten 90, 91 der W-förmigen Führungsbahn 23 vorgegeben ist.

[0055] Soll der nunmehr völlig geschlossene Tisch wieder in einen ausgezogenen Tisch umgewandelt werden, so erfolgt ein Ausziehen des den Möbelbeschlag tragenden Tischplattenteiles 100 entgegen die Richtung des Pfeils 58. Dieses Ausziehen erfolgt so lange, bis die Zahnstange 5 in Eingriff mit dem Zahnrad 45 kommt und über das Zahnrad 45, das Teil des Drehmechanismus bzw. des Drehwandlers 63 ist, die Plattenteile 54, 55 über einen die Plattenteile 54, 55 tragenden Beschlag 57 ausgeschwenkt worden sind. Der Arretierteil 13 wird in seiner Mittelstellung gemäß Fig. 4 bei der Raststufe 27 in Position C gehalten, da eine Verstellung nicht möglich ist, weil die Raststufe 27 eine Bewegung des Rastzapfens 25 in Richtung Raststufe 28 verhindert und eine Verstellung in Richtung der Raststufe 26 durch den geneigten Abschnitt 91 der geneigten Abschnitte 90, 91 der W-förmigen Führungsbahn 23 verhindert wird.

[0056] Nach dem Ausschwenken der Plattenteile 54, 55 wird der Tischplattenteil 100 noch um eine kurze Strecke weiter ausgefahren, bis der Druckteil 52 den Endteil 36 - wie in Fig. 9h dargestellt - in seine innerste Endstellung verstellt hat, wodurch der Gleitzapfen 25 von seiner Stellung bei der Raststufe 27 über die Raststufe 26 hinaus in Position D hinaus verstellt wird. In dieser in Fig. 5 dargestellten Stellung wirken die Druckfedern 7 auf die erste Platte 3 und verstellen die erste Platte 3 entgegen die Richtung des Pfeils 58 sobald der Tischplattenteil 100 aus dieser maximal ausgezogenen Stellung in Richtung auf den anderen Tischplattenteil 101 bewegt wird. Damit kann der Gleitzapfen 25 in der Führungsbahn 23 über die Position E, in der die Führungsbahn 23 vorteilhafterweise eine Erhebung aufweist - so wie in Fig. 6 dargestellt - wieder seiner Ausgangsstellung 29 angenähert werden, in der der ausgezogene Tischplattenteil 100 gegen die ausgeschwenkten Plattenteile 54, 55 angelegt ist. Während dieser Bewegung wird durch die Verschiebung der ersten Platte 3 durch den Druck der Federn 7 und den Druck der Federn 6 auf die zweite Platte 4 die Zahnstange 5 eingefahren, welche Stellung in Fig. 7 ersichtlich ist.

[0057] Wenn im Zuge dieser Bewegung der Möbelbeschlag sich vom Druckteil 52 entfernt hat und der Tisch in seine ausgefahrene Gebrauchs- bzw. Endstellung verstellt ist, so wird zu dem Zeitpunkt, in dem der Gleitzapfen 25 die Raststufe 29 überscheitet, wieder die Stellung erreicht, so wie sie in Fig. 1 dargestellt ist.

[0058] Fig. 11 a, b und c zeigen einen Drehwandler 63, so wie dieser eingesetzt werden kann, um von dem Antriebsteil, vorzugsweise der Zahnstange 5, des erfindungsgemäßen Möbelbeschlages betätigt zu werden. Dieser Drehwandler 63 umfasst einen Drehteil, vorzugsweise ein Zahnrad 45, dessen Rotationsachse senkrecht zu der von den ausgeschwenkten Plattenteilen 54, 55 bzw. der Tischplattenebene aufgespannten Ebene steht und vom Antriebsteil verdrehbar ist. Dieses Zahnrad 45 bzw. sein Lagergehäuse 51 ist am Tischgestell 61 bzw. einem im Tisch angeordneten Träger 20 befestigt bzw. gelagert und ist um eine Achse verdrehbar, die senkrecht zur Plattenoberfläche steht. Das Zahnrad 45 besitzt eine Welle 46, auf der ein Kegelzahnrad 47 drehfest gelagert ist. Diese Kegelzahnrad 47 kämmt mit einem weiteren Kegelzahnrad 48, dessen Drehachse vorteilhafterweise im Bereich zwischen dem Kegelzahnrad 47 und dem Zahnrad 45 gelegen ist. Dieses weitere Kegelzahnrad 48 treibt eine Abtriebswelle 49 an, die über eine Schwenkwelle 56 einen in Fig. 10 sowie 12a und 12b dargestellten Drehbeschlag 57 für die beiden Plattenteile 54, 55 des wandelbaren Tisches antreibt bzw. mit diesem verbunden ist. Wie in Fig. 11 c dargestellt ist, wird das Zahnrad 45 mit Lagerteilen bzw. Lagerringen gelagert, die allenfalls mit Schmiermittel leichtgängig gemacht sind. Dieser Drehwandler 63 ist ein kompakter Bauteil, der entsprechend klein ausgebildet sein kann, um mit seinem Gehäuse 51 unterhalb einer Tischplatte möglichst sichtgeschützt angeordnet zu werden.

[0059] In Fig. 10 ist eine Untersicht einer Tischplatte dargestellt. Der am Möbelgestell 61 oder einem Träger 20 befestigte Drehwandler 63 kämmt mit der Zahnstange 5 des von dem Tischplattenteil 100 getragenen Möbelbeschlages. Gemäß Fig. 12a befindet sich der Endteil 36 der ersten Platte 3 in einem Abstand vor dem Druckteil 52, das heißt die Zahnstange 5 treibt über das Zahnrad 45 und die Abtriebswelle 49 des Drehwandlers 63 die Welle 56 des Beschlages 57, welcher die Plattenteile 54 und 55 von einer Geschlossenstellung unterhalb des Niveaus der Tischplatte in eine Offenstellung in der Tischplattenebene verschwenken kann. Dieser Beschlag 57 ist hier nicht näher erläutert, da derartige Beschläge unterschiedliche Ausführungsform besitzen können.

[0060] Fig. 12a und 13a zeigen Stellungen der Zahnstange 5 bzw. der ersten und zweiten Platte 3, 4, die denen der Fig. 4 entsprechen bzw. einer Stellung der Tischplattenteile 100, 101 kurz nach dem Einschwenken der Plattenteile 54, 55.

[0061] Fig. 12b und 13b entsprechen dem Beginn einer Einschubbewegung der Tischplattenteile 100, 101 entsprechend Fig. 3 kurz vor dem Einschwenken der Plattenteile 54, 55.

[0062] Die Abtriebswelle 49 des Drehwandlers 63 und/oder die Schwenkwelle 56 können - wie in Fig. 10 dargestellt - allenfalls über eine Stellnuss 111 mit Kraftspeichern 110 verbunden sein, welche die Schwenkbewegungen der Schwenkwelle 56 bzw. der Abtriebswelle 49 je nach Drehrichtung dämpfen bzw. unterstützen. Die Kraftspeicher 110 können Gasdruckfedern, Stoßdämpfer oder Zug- oder Druckfedern sein.

[0063] Eine besondere Ausführung der Erfindung betrifft einen Tisch, wobei an einem verschiebbaren Tischplattenteil 100 der erfindungsgemäße, vorzugsweise einen als Zahnstange 5 ausgebildeten Antriebsteil tragende, Möbelbeschlag befestigt ist, wobei der Druckteil 52 vom Möbelgestell 61 oder dem Träger 20 getragen ist, und wobei vom Möbelgestell 61, vorzugsweise dem Träger 20, der Drehwandler 63 getragen ist, der mit seiner Abtriebswelle 49 mit der die beiden Plattenteile 54, 55 betätigenden Schwenkwelle 57 verbunden ist.

[0064] Der Möbelbeschlag überträgt die auf den verschiebbaren Tischplattenteil 100 beim Ausziehen ausgeübte Verstellkraft bei Beaufschlagung durch den Druckteil 52 zum Drehwandler 63. Der Arretierteil 13 bewirkt durch sein Verschwenken eine Unterbrechung der Kraftübertragung bei einer dieser Ausziehbewegung folgenden Einfahrbewegung und einer dieser zum Aneinanderlegen der Plattenteile 54, 55 und der Tischplattenteile 100, 101 dienenden Einfahrbewegung folgenden Ausziehbewegung durch Außereingriffbringen des Antriebsteiles 5 mit dem Drehwandler 63. Damit kann in ausgezogener Lage des Tischplattenteiles 100 eine kurze Einschiebbewegung, gefolgt von einer Auszugbewegung, erfolgen, ohne dass die Zahnstange 5 eingefahren wird.

[0065] Der Arretierteil 13 besitzt somit eine Umschaltfunktion, die für eine Ausziehbewegung, der folgenden Einfahrbewegung und der folgenden Ausziehbewegung die Stellung des Antriebsteiles bzw. der Zahnstange 5 in und zwischen den Positionen 2 und 4 unverändert beibehält.

[0066] Prinzipiell kann der vom Druckteil 52 belastbare Stell- bzw. Endteil 36 an einer beliebigen Stelle der ersten Platte 3 ausgebildet sein. Wesentlich ist die Verstellbarkeit der ersten Platte 3 durch Anlegen des Druckteiles 52 an den Stell- bzw. Endteil 36.

[0067] Die Zahnstange 5 kann an der der ersten Platte 3 entfernt liegenden Seitenfläche der zweiten Platte 4 liegen oder auch von einer anderen Fläche der zweiten Platte 4, z.B. einer seitlichen Endfläche getragen sein.

[0068] Die beiden Plattenteile 54, 55 können jede für sich mit einem für sie vorgesehenen Schwenkbeschlag verbunden sein oder können auch miteinander mit demselben Schwenkbeschlag verbunden sein.

[0069] Der Druckteil 52 kann in einer Führung bzw. Aufnahme 103 für das Gehäuse 1 des Möbelbeschlages liegen.

[0070] Die erste Platte 3 und die zweite Platte 4 werden vorteilhaft von im wesentlichen rechteckigen Platten gebildet.

Ansprüche

1. Möbelbeschlag zur Betätigung von bzw. zur Stellkraftübertragung zwischen Möbelteilen, vorzugsweise für die Verstellung von verschwenkbaren Plattenteilen (54, 55) ausziehbarer Tische, wobei
der Beschlag eine in einer Richtung, vorzugsweise in einem Gehäuse (1), verschiebbar geführte erste Platte (3) und eine neben der ersten Platte in einer zu dieser Richtung in einem Winkel verlaufenden, vorzugsweise senkrechten, Richtung verschiebbar geführte zweite Platte (4), umfasst, wobei die beiden Platten (3, 4) in vorgegebenen Lagen feststellbar sind, und
die erste Platte (3) und die zweite Platte (4) einander zugekehrte, miteinander zusammenwirkende und aneinander anlegbare Gleit- oder Stellflächen (17, 18) tragen, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Verschiebung der ersten Platte (3) die zweite Platte (4) über die Gleit- oder Stellflächen (17, 18) senkrecht zur Bewegungsrichtung der ersten Platte (3) verstellbar ist, und

- dass die zweite Platte (4) vorzugsweise an ihrer der ersten Platte (3) abgewandten Seite, als Antriebsteil, vorzugsweise Zahnstange (5) ausgebildet ist oder einen Antriebsteil, vorzugsweise eine Zahnstange (5), trägt.

2. Möbelbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Platte (3) über zumindest eine als Druck- oder Zugfeder ausgebildete Rückstellfeder (7) in eine definierte Ausgangsstellung für ihre Verschiebung und die Platte (4) über zumindest eine als Druck- oder Zugfeder ausgebildete Rückstellfeder (6) in Richtung der ersten Platte (3) bzw. in eine eingefahrene Stellung vorgespannt sind, wobei in der eingefahrenen Stellung die Zahnstange (5) und die zweite Platte (4) der ersten Platte (3) am nächsten liegen und/oder dass die beiden, vorzugsweise langgestreckten, Platten (3, 4) in einer Ebene nebeneinanderliegen und in einem, vorzugsweise rechteckigen Querschnitt besitzenden, Gehäuse (1) angeordnet sind und/oder dass die Zahnstange (5) bei einer Verschiebung der zweiten Platte (4) aus dem Gehäuse (1) ausfahrbar bzw. von der ersten Platte (3) weg bewegbar ist und/oder dass die Zahnstange (5) sich entlang einer Längsseite des vorzugsweise quaderförmigen Gehäuses (1) erstreckt.

3. Möbelbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an den einander zugewandten Seitenflächen (21, 22) der ersten Platte (3) und der zweiten Platte (4) jeweils auf zumindest einem auf der Seitenfläche ausgebildeten Vorsprung (15) zumindest eine eben ausgebildete Gleit- oder Stellfläche (17, 18) ausgebildet und unter einem vorgegebenen, vorzugsweise jeweils demselben, Winkel zur jeweiligen Seitenfläche (21, 22) geneigt ist und/oder dass an das plattenferne Ende der jeweiligen Gleit- oder Stellfläche (17, 18) eine ebene, parallel zur Bewegungsrichtung der ersten Platte (3) verlaufende Abstützfläche (19, 20) anschließt und/oder dass die erste Platte (3) und die zweite Platte (4) von den Seitenwänden (37) des Gehäuses (1) und/oder von, vorzugsweise in Führungsausnehmungen (9) der Platten (3, 4) ragenden, Führungszapfen oder -vorsprüngen (8) in ihrer jeweiligen Bewegungsrichtung geführt sind und/oder dass die erste Platte (3), vorzugsweise an ihrem ihrer Gleitfläche (17) abgewandten Längsende, einen von einem Druckteil (52) belastbaren, vorzugsweise durch eine Gehäuseausnehmung (39) zugänglichen oder aus dem Gehäuse (1) herausragenden, Stell- bzw. Endteil (36) aufweist.

4. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Platte (3) einen Gleitzapfen (25) trägt, der in eine umlaufende bzw. in sich geschlossene Führungsbahn (23) eines am Gehäuse (1) und/oder an einem vorzugsweise gehäusefesten Führungszapfen (10) verschwenkbar gelagerten Arretierteils (13) eingreift, welcher Arretierteil (13) abhängig von seiner durch den Gleitzapfen (25) vorgegebenen Stellung die erste Platte (3) in zwei vorgegebenen Endlagen seines Verschiebungsweges festlegt bzw. feststellt, wobei in der einen, vorzugsweise bei einer anfänglichen Raststufe (29) befindlichen, Endlage die Zahnstange (5) der ersten Platte (3) nahe liegt und in der anderen Endlage die Zahnstange (5) in ausgefahrener Stellung der ersten Platte (3) entfernt liegt, wobei gegebenenfalls die erste Platte (3) einen sich in der ihr vorgegebenen Bewegungsrichtung erstreckenden Schlitz (11) aufweist, in den der gehäusefeste Führungszapfen (10) ragt und/oder dass der plattenförmig ausgebildete Arretierteil (13) in einer Ausnehmung (24) der ersten Platte (3) liegt.

5. Möbelbeschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitzapfen (25) senkrecht zu der von den Bewegungsrichtungen der ersten Paltte (3) und zweiten Platte (4) aufgespannten Ebene verläuft und/oder dass der Arretierteil (13) in dieser von den beiden Bewegungsrichtungen aufgespannten Ebene um den Führungszapfen (10) verschwenkbar ist.

6. Möbelbeschlag nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (23) im Arretierbauteil (13) W-förmig ausgebildet ist, wobei die Schenkel (67) des W zu einem weiteren Eckpunkt der Führungsbahn (23) mit einer Raststufe (29) zusammengeführt sind, wobei bei den Eckpunkten des W jeweils eine Raststufe (26, 27, 28) für den Gleitzapfen (25) liegt und/oder dass der Gleitzapfen (25) in der Führungsbahn (23) durch Druckausübung auf den Endteil (36) der ersten Platte (3) und die damit erfolgende Bewegung der ersten Platte (3) zu der bei dem weiteren Eckpunkt liegenden Raststufe (29) hin verstellbar ist und/oder dass der Gleitzapfen (25) in die zwischen den beiden Eckpunkten des W ausgebildeten Raststufen (26, 28) liegende Raststufe (27) durch den von den Rückstellfedern (7) auf die erste Platte (3) ausgeübten Druck und die damit erfolgende Bewegung verstellbar ist.

7. Möbelbeschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,

- dass die Raststufen (29, 28, 27, 26) in Form von - in Bewegungsrichtung des Gleitzapfens (25) gesehen - abfallenden Absätzen oder Erhöhungen (40) ausgebildet sind, die eine Bewegung des Gleitzapfens (25) nur in eine Richtung in der Führungsbahn (23) zulassen, in die Gegenrichtung jedoch unterbinden, und/oder

- dass der Abstand des Fußpunktes einer Senkrechten zu der Mittelachse (A) des Arretierteiles (13) bezüglich der Raststufen (26, 28) am Fuße des W der W-förmigen Führungsbahn (23) von der an dem weiteren Eckpunkt der beiden Schenkel (67) des W liegenden Raststufe (29) größer ist als der Abstand von der zwischen diesen Raststufen (26, 28) liegenden Raststufe (27).

8. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelbeschlag mit einem Drehwandler (63) kombiniert ist, der einen rotierbaren Betätigungsteil, vorzugsweise ein Zahnrad (45), aufweist, das von dem eine lineare Bewegung durchführenden Antriebsteil, vorzugsweise der Zahnstange (5), antreibbar ist bzw. in die Bewegungsbahn des ausgefahrenen Antriebsteiles, vorzugsweise der Zahnstange (5), ragt bzw. mit der Zahnstange (5) in Eingriff bringbar ist, wobei der Drehwandler (63) die dem rotierbaren Betätigungsteil, vorzugsweise dem Zahnrad (45), vom Antriebsteil, vorzugsweise von der Zahnstange (5), erteilte Drehbewegung in eine Rotationsbewegung eines Abtriebsbauteils, vorzugsweise einer Abtriebswelle (49), um eine Achse umsetzt, die senkrecht zur Achse der Rotationsbewegung des Betätigungsteiles, vorzugsweise des Zahnrades (45), verläuft und/oder dass das Zahnrad (45) über eine Welle (46) mit einem Kegelzahnrad (47) verbunden ist, das mit einem weiteren Kegelzahnrad (48) kämmt, das mit der Abtriebswelle (49) drehfest verbunden ist oder mit einem Drehbeschlag (57) oder der Welle (56) eines Drehbeschlages (57) zum Verschwenken eines Möbelergänzungsbauteils, vorzugsweise einer Zusatzplatte eines Tisches, drehfest verbunden ist.

9. Möbel, insbesondere Tisch, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel (60) ein Möbelgestell (61) und einen Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 8 aufweist, wobei der Beschlag an einem aus dem Möbelgestell (61) ausziehbaren oder einem im Möbelgestell (61) verschiebbar gelagerten Möbelteil, vorzugsweise einem Plattenkörper oder einem Tischplattenteil, befestigt ist, wobei der Stell- bzw. Endteil (36) des Möbelbeschlages derart angeordnet ist, dass er gegen diese Auszugsrichtung und gegen die Wirkung der die erste Platte (3) belastenden Rückstellfedern (7) verstellbar bzw. eindrückbar ist, und dass der Druckteil (52) vom Möbelgestell (61) getragen ist, wobei gegebenenfalls im Endabschnitt der Ausziehbewegung des Möbelteils der Stell- bzw. Endteil (36) der ersten Platte (3) gegen das Möbelgestell (61) andrückbar und verstellbar ist

10. Möbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad (45) vom Möbelgestell (61) getragen oder auf diesem gelagert ist und in die Bewegungsbahn der mit der ersten Platte (3) verstellbaren, aus dem Gehäuse (1) ausgefahrenen Zahnstange (5) ragt.

11. Möbel nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelteil eine von zwei relativ zueinander verstellbaren Tischplattenteilen (100, 101) der Tischplatte eines Ausziehtisches ist, welche Tischplatte mit einem ausschwenkbaren Plattenteil oder zwei gegebenenfalls miteinander verschwenkbar verbundenen Plattenteilen (54, 55) verlängerbar ist, welche(r) Plattenteil(e) (54, 55) im Zuge seines bzw. ihres Verschwenkens mit dem Drehbeschlag (57) in eine Aufklappstellung in der Ebene der beiden Tischplattenteile (100, 101) oder in eine Außerbetriebstellung unterhalb der beiden zusammengeschobenen, aneinander anliegenden Tischplattenteile (100, 101) verstellbar ist oder sind.

12. Möbel nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehbeschlag (57) oder die Welle (56) des Drehbeschlages (57) auf einem Träger (20) im Möbelgestell (61) oder auf dem Möbelgestell (61) gelagert ist und/oder dass an der Welle (56) zumindest ein am Möbelgestell (61) bzw. dem Träger (20) gelagerter Kraftspeicher (110) angreift.

13. Möbel nach einem der Ansprüche 9 bis 12, wobei das Möbel ein Tisch ist, mit einem Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei an einem verschiebbaren Tischplattenteil (100) der den vorzugsweise als Zahnstange (5) ausgebildeten Antriebsteil tragende Möbelbeschlag befestigt ist,
wobei der Druckteil (52) vom Möbelgestell (61) oder dem Träger (20) getragen ist,
und wobei vom Möbelgestell (61), vorzugsweise dem Träger (20), der Drehwandler (63) getragen ist, der mit seiner Abtriebswelle (49) mit der die beiden Plattenteile (54, 55) betätigenden Schwenkwelle (57) verbunden ist.

14. Möbel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelbeschlag auf den verschiebbaren Tischplattenteil (100) beim Ausziehen ausgeübte Verstellkraft bei Beaufschlagung durch den Druckteil (52) zum Drehwandler (63) überträgt bzw. weiterleitet und einen Arretierteil (13) besitzt, der die Kraftübertragung bei einer dieser Ausziehbewegung folgenden Einfahrbewegung und auch bei einer dieser zum Aneinanderlegen der Plattenteile (54, 55) und der Tischplattenteile (100, 101) dienenden Einfahrbewegung folgenden Ausziehbewegung durch Außereingriffbringen des Antriebsteiles, vorzugsweise der Zahnstange (5) mit dem Drehwandler (63) unterbricht.

Claims

1. Furniture fittings for operation or for positioning-power transmission between furniture parts, preferably for the adjustment of pivotable leaf sections (54, 55) of extendable tables, wherein

- the fitting of a first leaf (3) that is preferably slidably guided in a housing (1) in one direction, and a second leaf (4), in addition to the first leaf, that is displaceable in a direction extending at an angle to the first direction, preferably perpendicularly, wherein the two leaves (3, 4) can be locked in predetermined positions, and wherein

- the first leaf (3) and the second leaf (4) face each other, interact with one another, and have sliding or positioning surfaces (17, 18) that can be laid against one another, characterised in that for displacement of the first leaf (3), the second leaf (4) is adjustable perpendicularly to the direction of movement of the first leaf (3) via the sliding or positioning surfaces (17, 18), and

- the second leaf (4) is preferably formed as a toothed rack (5) preferably on its side facing away from the first leaf (3), or carries a driving part, preferably a toothed rack (5).

2. Furniture fitting according to claim 1, characterised in that the first leaf (3) is biased towards a defined initial position for its displacement at least by means of a return spring (7) in the form of a compression or tension spring, while the leaf (4) is biased towards the first leaf (3) or towards a retracted position at least by means of a return spring (6) in the form of a compression or tension spring, wherein, in the retracted position, the toothed rack (5) and the second leaf (4) lie next to the first leaf (3), and/or the two leaves (3, 4), preferably elongated, abut one another in a plane, and are preferably arranged in a housing (1) with a rectangular cross-section, and/or that, upon displacement of the second leaf (4), the toothed rack (5) can be extended out of the housing (1) or moved away from the first leaf (3), and/or that the toothed rack (5) extends along a long side of the preferably cuboidal housing (1).

3. Furniture fitting according to claim 1 or 2, characterised in that at least one of the mutually-side surfaces (21, 22) of the first leaf (3) and the second leaf (4) forms at least a sliding or positioning surface (17, 18) on a protrusion (15) formed on the side surface and respectively inclined at a predetermined angle, preferably the same angle, to the respective side surface (21, 22), and/or that, at the end of the respective sliding or positioning surface (17, 18) that is remote from the leaf, there is a flat support surface (19, 20) extending parallel to the movement direction of the first leaf (3), and/or that the first leaf (3) and the second leaf (4) are guided in their directions of movement by the side walls (37) of the housing (1) and/or guide pins or protrusions (8) preferably protruding from guide recesses (9) of the leaves (3, 4), and/or that the first leaf (3) preferably has a positioning or end part (36) on its longitudinal end facing away from its sliding surface (17), which can be loaded by a pressure element (52) and that is preferably accessible through a housing recess (39), or protrudes out of the housing (1).

4. Furniture fitting according to one of the claims 1 to 3, characterised in that the first leaf (3) carries a slide pin (25) which engages in a circumferential and closed guide track (23) of a latching member (13) pivotally-mounted on a guide pin (10) in the housing (1) and/or preferably fixed to the housing, wherein the latching member (13) stops or positions the first leaf (3) in two predetermined end positions of its displacement path as a function of its position prescribed by the slide pins (25), wherein, in the one end position, preferably located at an initial latching step (29), the toothed rack (5) of the first leaf (3) lies closer, while in the other end position, the toothed rack (5) lies further away in the extended position of the first leaf (3), wherein, optionally, the first leaf (3) has a slot (11) extending in the direction of its predetermined movement, and into which the housing-fixed guide pin (10) protrudes, and/or that the plate-shaped latching member (13) lies in a recess (24) of the first leaf (3).

5. Furniture fitting according to claim 4, characterised in that the guide pins (25) extend perpendicularly to the plane spanned by the movement directions of the first leaf (3) and second leaf (4) and/or that the latching member (13) is pivotable around the guide pin (10) in the plane spanned by the two directions of movement.

6. Furniture fitting according to claim 4 or 5, characterised in that the guide track (23) is W-shaped in the latching member (13), wherein the legs (67) of the W are brought together at another corner of the guide track (23) having a latching step (29), wherein the latching steps (26, 27, 28) for the guide pins (25) are located respectively at the corner points of the W, and/or wherein the guide peg (25) is adjustable in the guide track (23) by exerting pressure on the end section (36) of the first leaf (3) following successful movement of the first leaf (3) to the latching step (29) lying at the other corner, and/or that the guide pin (25) is adjustable between the latching step (27) lying at the corners of the W-shaped latching steps (26, 28) by the return springs (7) exerting pressure on the first leaf (3) and the following movement.

7. Furniture fitting according to claim 6, characterised in that

- the latching steps (29, 28, 27, 26) are in the form of sloping recesses or protrusions (40) when viewed in the direction of movement of the slide pin (25), wherein the movement of the slide pin (25) is only permitted in one direction in the guide track (23), but is prevented from movement in the opposite direction, and/or

- the distance from the foot of a perpendicular to the central axis (A) of the latching member (13) related to the latching steps (26, 28) at the foot of the W of the W-shaped guide track (23), and the distance from the latching step (29) lying at the corner point of the two legs (67) of the W, is greater than the distance from the latching step (27) lying between the latching steps (26,28).

8. Furniture fitting according to one of claims 1 to 7, characterised in that the furniture fitting is combined with a rotary-movement converter (63) which has a rotatable actuating member, preferably a gear wheel (45), which can be driven by the linear movement of an actuating drive member, preferably the toothed rack (5), or which protrudes into the movement path of the driving member, preferably the toothed rack (5) in order to engage with the toothed rack (5), wherein the rotary-movement converter (63) converts the movement of the driving member, preferably the toothed rack (5), to the rotatable actuating member, preferably the gear wheel (45), into a rotational movement of a driven component, preferably an output shaft (49), about an axis perpendicular to the axis of rotation of the actuating member, preferably the gear wheel (45), and/or that the gear wheel (47) is connected with a bevel gear (45) via a shaft (46) that meshes with another bevel gear (48) that is rotationally fixedly-connected to the output shaft (49) or to a rotary fitting (57), or the shaft (56) is rotatably connected to a rotary fitting (57), in order to pivot a supplementary furniture part, preferably an additional leaf of a table.

9. Furniture, especially a table, characterised in that the furniture (60) has a furniture frame (61) and a furniture fitting according to any one of the claims 1 to 8, wherein the fitting is mounted on a movably-mounted furniture part that is can be extended out of the furniture frame (61) or into the furniture frame (61), preferably in the form of a leaf body or a tabletop part, wherein the positioning or end section (36) of the furniture fitting is so arranged that it is adjustable or can be pressed against this pull-out direction and against the action of the return springs (7) of the first leaf (3), and that the pressure part (52) is supported by the furniture frame (61), and wherein, optionally, in the end section of the pull-out movement of the furniture part, the positioning or end section (36) of the first leaf (3) can be pressed and moved against the furniture frame (61).

10. Furniture according to claim 9, characterised in that the gear wheel (45) is supported by the furniture frame (61) or mounted on it, and is adjustable in the path of movement of the extended toothed rack (5) which protrudes from the housing (1) with the first leaf (3).

11. Furniture according to claim 9 or 10, characterised in that the furniture part is one of two tabletop parts (100, 101) of the tabletop of an extending table that are adjustable with respect to one another, wherein the tabletop can be extended by means of a pivotable leaf part or two leaf parts (54, 55) that are optionally pivotally connected together, wherein, in the course of the pivoting of the leaf parts (54, 55), the swivel fitting (57) can be moved into a folded position in the plane of the two tabletop parts (100, 101) or into a non-operable position underneath the two tabletop parts (100, 101) that are pushed together to abut one another.

12. Furniture according to one of the claims 9 to 11, characterised in that the pivot fitting (57) or shaft (56) of the rotary fitting (57) is mounted on a support (20) in the furniture frame (61) or on the furniture frame (61) and/or that at least an energy storage element (110) mounted on the furniture frame (61) or the carrier (20) engages with the shaft (56).

13. Furniture according to one of the claims 9 to 12, wherein the furniture part is a table with a fitting according to one of the claims 1 to 8, wherein the furniture part supporting the driving part, preferably in the form of a toothed rack (5) is mounted on a displaceable table top part (100), wherein the pressure member (52) is supported by the furniture frame (61) or the carrier (20), and wherein the rotary-movement converter (63) is supported by the furniture frame (61), preferably the carrier (20), which is connected with the pivot shaft (57) actuating the two leaf parts (54, 55) via its output shaft (49).

14. Furniture according to claim 13, characterised in that upon the displaceable tabletop part (100) being drawn out, the furniture fitting exercises an adjustment force that is transmitted or forwarded to the rotary-movement converter (63) when acted upon by the pressure part (52), wherein the furniture fitting has a latching part (13) which interrupts the power transmission from the retraction following the drawing-out movement, and also for the retraction movement of the leaf parts (54, 65) and the tabletop parts (100, 101) following the withdrawal movement by disengaging the drive member, preferably the toothed rack (5) with the rotary-movement transformer (63).

Revendications

1. Ferrure de meuble pour l'actionnement ou pour la transmission d'une force de réglage entre des parties de meuble, de préférence pour le réglage de parties de plaques basculantes (54, 55) de tables télescopiques, dans laquelle la ferrure comprend une première plaque (3) guidée de façon coulissante dans une direction, de préférence dans un logement (1), et une deuxième plaque (4) guidée de façon coulissante dans une direction formant un angle, de préférence perpendiculaire, avec cette direction, les deux plaques (3, 4) pouvant être fixées dans des positions prédéterminées, et
la première plaque (3) et la deuxième plaque (4) supportent des surfaces de glissement ou de réglage (17, 18) tournées l'une vers l'autre, coopérant l'une avec l'autre et pouvant reposer l'une sur l'autre,
caractérisée en ce que lors d'un coulissement de la première plaque (3), la deuxième plaque (4) peut être réglée perpendiculairement à la direction de mouvement de la première plaque (3) par le biais des surfaces de glissement ou de réglage (17, 18), et en ce que la deuxième plaque (4) est réalisée en tant que partie d'entraînement, de préférence en tant que crémaillère (5), ou supporte une partie d'entraînement, de préférence une crémaillère (5), de préférence sur son côté opposé à la première plaque (3).

2. Ferrure de meuble selon la revendication 1, caractérisée en ce que la première plaque (3) est précontrainte, par le biais d'au moins un ressort de rappel (7) réalisé en tant que ressort de pression ou de traction, dans une position de départ définie pour son coulissement et la plaque (4) est précontrainte, par le biais d'au moins un ressort de rappel (6) réalisé en tant que ressort de pression ou de traction, dans la direction de la première plaque (3) ou dans une position rétractée, étant entendu que dans la position rétractée, la crémaillère (5) et la deuxième plaque (4) sont les plus proches de la première plaque (3), et/ou en ce que les deux plaques (3, 4), de préférence allongées, se situent l'une à côté de l'autre dans un plan et sont agencées dans un logement (1) possédant de préférence une section rectangulaire et/ou en ce que lors d'un coulissement de la deuxième plaque (4), la crémaillère (5) peut être déployée en dehors du logement (1) ou écartée de la première plaque (3) et/ou en ce que la crémaillère (5) s'étend le long d'un côté longitudinal du logement (1) de préférence parallélépipédique.

3. Ferrure de meuble selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que sur chacune des surfaces latérales (21, 22) dirigées l'une vers l'autre de la première plaque (3) et de la deuxième plaque (4), au moins une surface de glissement ou de réglage (17, 18) est réalisée sur au moins une saillie (15) réalisée sur la surface latérale et inclinée dans un angle prédéterminé, de préférence le même dans les deux cas, par rapport à la surface latérale (21, 22) correspondante et/ou en ce qu'une surface d'appui (19, 20) plane, s'étendant parallèlement à la direction de mouvement de la première plaque (3), vient en about à l'extrémité distante de la plaque de chaque surface de glissement ou de réglage (17, 18) et/ou en ce que la première plaque (3) et la deuxième plaque (4) sont guidées dans leur direction de mouvement respective par les parois latérales (37) du logement (1) et/ou par des tenons ou des saillies de guidage (8), qui font de préférence saillie dans des évidements de guidage (9) des plaques (3, 4), et/ou en ce que la première plaque (3) présente, de préférence à son extrémité longitudinale opposée à sa surface de glissement (17), une partie de réglage ou d'extrémité (36) pouvant subir la contrainte d'une partie de pression (52), de préférence accessible à travers un évidement du logement (39) ou dépassant en dehors du logement (1).

4. Ferrure de meuble selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la première plaque (3) supporte un tenon de glissement (25) qui s'engage dans une piste de guidage (23) circulaire ou fermée sur elle-même d'une partie d'arrêt (13) montée de façon basculante sur le logement (1) et/ou sur un tenon de guidage (10) de préférence fixé au logement, laquelle partie d'arrêt (13) positionne ou fixe la première plaque (3) dans deux positions d'extrémité prédéfinies de son trajet de coulissement en fonction de sa position prédéfinie par le tenon de glissement (25), étant entendu que dans une position d'extrémité, se trouvant de préférence au niveau d'un cran d'enclenchement initial (29), la crémaillère (5) est proche de la première plaque (3) et, dans l'autre position d'extrémité, la crémaillère (5) est distante de la première plaque (3) dans la position déployée, la première plaque (3) présentant le cas échéant une fente (11) s'étendant dans la direction de mouvement prédéfinie pour celle-ci, dans laquelle le tenon de guidage (10) fixé au logement fait saillie et/ou en ce que la partie d'arrêt (13) réalisée en forme de plaque repose dans un évidement (24) de la première plaque (3).

5. Ferrure de meuble selon la revendication 4, caractérisée en ce que le tenon de glissement (25) s'étend perpendiculairement par rapport au plan tracé par les directions de mouvement de la première plaque (3) et de la deuxième plaque (4) et/ou en ce que la partie d'arrêt (13) peut basculer autour du tenon de guidage (10) dans ce plan tracé par les deux directions de mouvement.

6. Ferrure de meuble selon la revendication 4 ou 5, caractérisée en ce que la piste de guidage (23) est réalisée en forme de W dans la partie d'arrêt (13), les branches (67) du W étant rassemblées en formant un sommet supplémentaire de la piste de guidage (23) avec un cran d'enclenchement (29) et un cran d'enclenchement (26, 27, 28) pour le tenon de glissement (25) se trouvant à chaque fois au niveau des sommets du W et/ou en ce que le tenon de glissement (25) peut être déplacé dans la piste de guidage (23) sous l'effet de l'exercice d'une pression sur la partie d'extrémité (36) de la première plaque (3) et du mouvement de la première plaque (3) qui en résulte jusqu'au cran d'enclenchement (29) situé au niveau du sommet suivant et/ou en ce que le tenon de glissement (25) peut être déplacé dans le cran d'enclenchement (27) situé entre les deux sommets du W constituant les crans d'enclenchement (26, 28) sous l'effet de la pression exercée par les ressorts de rappel (7) sur la première plaque (3) et du mouvement qui en résulte.

7. Ferrure de meuble selon la revendication 6, caractérisée

- en ce que les crans d'enclenchement (29, 28, 27, 26) sont réalisés, vus dans la direction de mouvement du tenon de glissement (25), en forme en forme de talons ou d'élévations inclinés (40) qui ne permettent un mouvement du tenon de glissement (25) que dans une direction dans la piste de guidage (23) et l'empêchent dans la direction opposée, et/ou

- en ce que la distance du point de base d'une perpendiculaire à l'axe médian (A) de la partie d'arrêt (13) par rapport aux crans d'enclenchement (26, 28) à la base du W de la piste de guidage (23) en forme de W depuis le cran d'enclenchement (29) situé au niveau du sommet supplémentaire des deux branches (67) du W est plus grande que la distance depuis le cran d'enclenchement (27) situé entre ces crans d'enclenchement (26, 28).

8. Ferrure de meuble selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que la ferrure de meuble est combinée avec un convertisseur de rotation (63) qui présente une partie d'actionnement rotative, de préférence une roue dentée (45), qui peut être entraînée par la partie d'entraînement, de préférence la crémaillère (5), effectuant un mouvement linéaire ou fait saillie dans le trajet de mouvement de la partie d'entraînement déployée, de préférence de la crémaillère (5), ou qui peut être mise en prise avec la crémaillère (5), le convertisseur de rotation (63) transformant le mouvement rotatif imprimé à la partie d'actionnement rotative, de préférence la roue dentée (45), par la partie d'entraînement, de préférence la crémaillère (5), dans un mouvement de rotation d'une pièce de dérive, de préférence un arbre de sortie (49), autour d'un axe qui s'étend perpendiculairement à l'axe du mouvement de rotation de la pièce d'actionnement, de préférence de la roue dentée (45), et/ou en ce que la roue dentée (45) est reliée par le biais d'un arbre (46) avec une roue dentée conique (47) qui peigne avec une autre roue dentée conique (48) qui est reliée de façon solidaire en rotation avec l'arbre de sortie (49) ou qui est reliée de façon solidaire en rotation avec une ferrure pivotante (57) ou l'arbre (56) d'une ferrure pivotante (57) aux fins du basculement d'un composant complémentaire d'un meuble, de préférence une plaque supplémentaire d'une table.

9. Meuble, en particulier table, caractérisé en ce que le meuble (60) présente un bâti de meuble (61) et une ferrure de meuble selon l'une des revendications 1 à 8, la ferrure étant fixée à une partie de meuble montée de façon à pouvoir être déployée en dehors du bâti de meuble (61) ou coulisser dans le bâti de meuble (61), de préférence le corps d'une plaque ou une partie de plaque d'une table, et la partie de réglage ou d'extrémité (36) de la ferrure de meuble étant agencée de telle sorte qu'elle peut être déplacée ou enfoncée à l'opposé de cette direction de déploiement et contre l'effet des ressorts de rappel (7) agissant sur la première plaque (3), et en ce que la partie de pression (52) est supportée par le bâti de meuble (61), la partie de réglage ou d'extrémité (36) de la première plaque (3) pouvant le cas échéant être enfoncée et déplacée dans la section d'extrémité du mouvement de déploiement de la partie de meuble.

10. Meuble selon la revendication 9, caractérisé en ce que la roue dentée (45) est supportée par le bâti de meuble (61) ou montée sur celui-ci et fait saillie dans le trajet de mouvement de la crémaillère (5) déployée en dehors du logement (1) pouvant être déplacée avec la première plaque (3).

11. Meuble selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce que la partie de meuble est une plaque de table, constituée de deux parties de plaque de table (100, 101) pouvant être déplacées l'une par rapport à l'autre, d'une table télescopique, laquelle plaque de table peut être allongée avec une partie de plaque pouvant basculer vers l'extérieur ou deux parties de plaque (54, 55) reliées le cas échéant l'une avec l'autre de façon à pouvoir basculer, laquelle ou lesquelles plaques de table (54, 55) peuvent être déplacées au travers leur basculement avec la ferrure pivotante (57) dans une position d'ouverture dans le plan des deux parties de plaque de table (100, 101) ou dans une position d'inutilisation en dessous des deux parties de plaque de table (100, 101) emboîtées reposant l'une sur l'autre.

12. Meuble selon l'une des revendications 9 à 11, caractérisé en ce que la ferrure pivotante (57) ou l'arbre (56) de la ferrure pivotante (57) est monté sur un support (20) dans le bâti de meuble (61) ou sur le bâti de meuble (61) et/ou en ce qu'au moins un accumulateur d'énergie (110) monté sur le bâti de meuble (61) ou sur le support (20) vient en prise avec l'arbre (56).

13. Meuble selon l'une des revendications 9 à 12, le meuble étant une table ayant une ferrure selon l'une des revendications 1 à 8, la ferrure de meuble supportant la partie d'entraînement réalisée de préférence en tant que crémaillère (5) étant fixée sur une partie de plaque de table (100) coulissante,
la partie de pression (52) étant supportée par le bâti de meuble (61) ou par le support (20),
et le convertisseur de rotation (63), qui est relié par son arbre de sortie (49) avec l'arbre pivotant (57) actionnant les deux parties de plaque (54, 55), étant supporté par le bâti de meuble (61), ou de préférence par le support (20).

14. Meuble selon la revendication 13, caractérisé en ce que la ferrure de meuble transmet ou répercute au convertisseur de rotation (63) la force de déplacement exercée sur la partie de plaque de table (100) coulissante lors du déploiement lors de la sollicitation par la partie de pression (52) et possède une partie d'arrêt (13) qui interrompt la transmission de force lors d'un mouvement de rétractation suivant ce mouvement de déploiement ainsi que lors d'un mouvement de déploiement suivant ce mouvement de rétractation servant à la mise en superposition des parties de plaque (54, 55) et des parties de la plaque de table (100, 101) en mettant hors prise la partie d'entraînement, de préférence la crémaillère (5), avec le convertisseur de rotation (63).

Zeichnung