Handhabe für eine Schließvorrichtung eines Kraftfahrzeuges, mit einer Massensperre, die wirkende Beschleunigungen aus unterschiedlichen Richtungen berücksichtigt

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Handhabe für eine Schließvorrichtung (8) eines Kraftfahrzeuges (2), mit einem an einer Tür (1) des Kraftfahrzeuges (2) bewegbaren Griff (3), einem innenseitig der Tür (1) vorgesehenen Montageträger (4), an dem ein mit dem Griff (3) in Wirkverbindung stehender Umlenkhebel (30) drehbar gelagert ist, einem am Montageträger (4) angeordneten Sicherheitsmechanismus zum Verhindern eines ungewollten Öffnens der Tür (1) in Folge von Einwirkungen von auf den Griff (3) wirkenden Beschleunigungen (R), die insbesondere bei einem Unfall auf das Kraftfahrzeug (2) wirken, wobei der Sicherheitsmechanismus eine Massensperre (10) aufweist, die in eine Normalstellung (I) und in eine Sperrstellung (II) überführbar ist, wobei in der Sperrstellung (II) eine Bewegung des Umlenkhebels (30) blockiert ist.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Massensperre (10) am Montageträger (4) um eine Achse (5) derart bewegbar gelagert ist, dass unabhängig von der Richtung der wirkenden Beschleunigung (R) eine Drehbewegung der Massensperre (10) bewirkbar ist, wodurch eine zuverlässige Überführung der Massensperre (10) in die Sperrstellung (II) ermöglichst ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Handhabe für eine Schließvorrichtung eines Kraftfahrzeuges, mit einem an einer Tür des Kraftfahrzeuges bewegbaren Griff, einem innenseitig der Tür vorgesehenen Montageträger, an dem ein mit dem Griff in Wirkverbindung stehender Umlenkhebel drehbar gelagert ist, einem am Montageträger angeordneten Sicherheitsmechanismus zum Verhindern eines ungewollten Öffnens der Tür in Folge von Einwirkungen von auf den Griff wirkenden Beschleunigungen, die insbesondere bei einem Unfall auf das Kraftfahrzeug wirken, wobei der Sicherheitsmechanismus eine Massensperre aufweist, die in eine Normalstellung und in eine Sperrstellung überführbar ist, wobei in der Sperrstellung eine Bewegung des Umlenkhebels blockiert ist.

[0002] Es ist bekannt, dass Massensperren aufgrund ihrer Massenträgheit zur Sicherung von Kraftfahrzeugtüren im Falle eines Unfalls genutzt werden. Ein Stand der Technik ist beispielsweise aus der DE 199 49 119 A1 bekannt. Hierbei wird ein Massenelement derart angeordnet, dass es im Falle eines Unfalls auf die Sperreinheit einwirkt, sodass ein ungewolltes Öffnen der Tür verhindert wird. Die Sperreinheit besteht hierbei aus einem lose angeordneten Massenelement, welches bei auftretenden Kräften bei einem Unfall ein schwenkbares Sperrelement bewegt, wodurch eine Bewegung des Fahrzeuggriffs blockiert wird. Der erhöhte Montageaufwand einer derartigen Vorrichtung hat sich als nachteilig gezeigt. Zudem hat sich herausgestellt, dass derart komplexe Belastungen auf den Türgriff wirken können, mit der negativen Konsequenz, dass trotz des beschriebenen Stands der Technik ein ungewolltes Öffnen der Kraftfahrzeugtür nicht verhindert werden kann.

[0003] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Handhabe für eine Schließvorrichtung eines Kraftfahrzeuges zu schaffen, die einen Sicherheitsmechanismus zur Verfügung stellt, der ein ungewolltes Öffnen der Tür infolge von Einwirkungen von auf den Griff wirkenden Beschleunigungen sicher verhindert.

[0004] Dazu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Massensperre am Montageträger um eine Achse derart bewegbar gelagert ist, dass unabhängig von der Richtung der wirkenden Beschleunigung eine Drehbewegung der Massensperre bewirkbar ist, wodurch eine zuverlässige Überführung der Massensperre in die Sperrstellung ermöglicht ist.

[0005] Ein wesentlicher Kern der Erfindung ist, dass aus unterschiedlichen Richtungen, die beispielsweise auch entgegengesetzt sein können, die Massensperre ausgelenkt werden kann, sodass diese in eine Sperrstellung verfährt, wodurch ein ungewolltes Öffnen der Tür des Kraftfahrzeuges verhindert wird. Es hat sich gezeigt, dass gerade bei Unfällen sehr komplexe Kräfteeinwirkungen und/oder Beschleunigungen am Türgriff wirken können, die derart vom Sicherheitsmechanismus der Handhabe aufgefangen werden müssen, damit die Massensperre zuverlässig in die Sperrstellung überführbar ist. Hierbei ist die Massensperre drehbar um die Achse des Montageträgers gelagert, sodass bei einem Eintreten von Beschleunigungen, die auf das Kraftfahrzeug wirken, zuverlässig die Massensperre ausgelenkt wird und diese aus ihrer Normalstellung in die Sperrstellung überführt wird, in der eine Bewegung des Umlenkhebels blockiert ist, mit der Konsequenz, dass die Tür des Kraftfahrzeuges nicht ungewollt sich öffnet.

[0006] Vorteilhafterweise kann in der Sperrstellung die Massensperre arretiert sein. Das bedeutet, dass die Massensperre auch nach dem Unfall in ihrer Sperrstellung verbleibt und ein Öffnen der Tür über die Aktivierung des Umlenkhebels nicht möglich ist.

[0007] Ebenfalls ist es denkbar, dass die arretierte Sperrstellung der Massensperre manuell lösbar ist, insbesondere dass die über eine Betätigung des Umlenkhebels arretierte Sperrstellung der Massensperre manuell lösbar ist. Hierbei kann es vorgesehen sein, dass über eine definierte Betätigung des Umlenkhebels dieser derart gegen die Massensperre drückt, dass die Sperrstellung gelöst wird und die Massensperre in die Normalstellung verfährt.

[0008] In einer weiteren, die Erfindung verbessernden Maßnahme kann bei einer Bewegung zwischen der Sperrstellung und der Normalstellung die Massensperre translatorisch bewegbar sein. Beispielsweise ist es denkbar, dass der Abstand von der Massensperre zum Umlenkhebel in der Sperrstellung verringert ist, insbesondere dass der Weg der translatorischen Bewegung geringer ist als 5 mm. Das bedeutet, dass bei einer Überführung der Massensperre von ihrer Normalstellung in die Sperrstellung die Massensperre eine translatorische Bewegung ausführt, die in Richtung Umlenkhebel führt, wobei gleichzeitig die Massensperre um ihre Achse sich bewegt und somit die Sperrstellung einnimmt. Hierdurch kann eine kompakte Bauform des Sicherheitsmechanismus erzielt werden, wobei gleichzeitig eine hohe Funktionssicherheit gewährleistet ist, da insbesondere die Überführung der Massensperre aus der Normalstellung in die Sperrstellung durch die translatorische Bewegung geführt ist bzw. vorbestimmt ist.

[0009] Ferner kann die Erfindung einen Umlenkhebel umfassen, der an einer Achse drehbar gelagert ist, die insbesondere senkrecht zur Achse der Massensperre ausgerichtet ist. Somit kann eine zuverlässige Funktionsweise des Sicherheitsmechanismus gewährleistet sein. Zudem begünstigt diese geometrische Anordnung der genannten Achsen eine kompakte Bauform der Gesamtanordnung der Handhabe. Vorteilhafterweise ist der Umlenkhebel und/oder die Massensperre federbelastet, sodass die jeweilige Federkraft, die auf den Umlenkhebel und/oder auf die Massensperre wirkt, eine Zurückbewegung des jeweiligen Bauteils in seine Normalstellung bzw. Ruhelage erzwingen möchte.

[0010] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass in einem Normalbetrieb der Umlenkhebel zwischen einer Ruhelage und einer Betriebslage bewegbar ist, wobei bei Wirkung von Beschleunigungen die Massensperre in die Sperrstellung bringbar ist, so dass eine Bewegung des Umlenkhebels in die Betriebslage blockiert ist. Vorteilhafterweise befindet sich der Griff in Wirkverbindung mit dem Umlenkhebel, sodass bei einer Überführung des Umlenkhebels auch während des Normalbetriebs von der Ruhelage in die Betriebslage eine Aktion innerhalb der Schließvorrichtung der Kraftfahrzeugtür ausgelöst wird, beispielsweise dass ein an der Kraftfahrzeugtür angeordnetes mechanisches Schloss seine Betriebsstellung wechselt, insbesondere aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung überführt wird, wodurch sich die Kraftfahrzeugtür öffnen lässt. Beispielsweise ist es denkbar, dass am Umlenkhebel ein mechanisches Element angeordnet ist, das gleichzeitig mit dem genannten Schloss der Schließvorrichtung in Wirkverbindung steht. Über eine entsprechende Bewegung des Umlenkhebels erfolgt eine Bewegung des mechanischen Elementes, sodass hierdurch eine entsprechende Aktion am Schloss auslösbar ist. Alternativ ist ebenfalls denkbar, dass über eine entsprechende Bewegung des Umlenkhebels ein elektronisches Signal auslösbar ist, welches die entsprechende Aktion am Schloss auslöst. Falls jedoch die erfindungsgemäße Massensperre sich in ihrer Sperrstellung befindet, ist der Umlenkhebel in seiner Bewegung derart blockiert, sodass keine Aktion am Schloss des Kraftfahrzeuges auslösbar ist.

[0011] Vorteilhafterweise kann die Massensperre sowohl im Uhrzeigersinn als auch gegen den Uhrzeigersinn aus der Normalstellung in die Sperrstellung bewegbar sein, insbesondere kann die Massensperre in zwei Richtungen um ihre Achse schwenkbar sein. Somit lassen sich kompliziert wirkende, aus unterschiedlichen Richtungen kommende Beschleunigungen zuverlässig durch den Sicherheitsmechanismus "verarbeiten", ohne dass die Gefahr besteht, dass die Kraftfahrzeugtür bei einem Unfall sich ungewollt öffnet.

[0012] In einer weiteren, die Erfindung verbessernden Maßnahme kann der Umlenkhebel mit einem Vorsprung ausgebildet sein, der bei Einwirkungen von Beschleunigungen die Massensperre kontaktiert, so dass insbesondere eine Bewegung des Umlenkhebels in Richtung Betriebslage blockiert ist. Vorteilhafterweise kann die Massensperre derart ausgeführt sein, dass der Umlenkhebel in seine Betriebslage, ohne die Massensperre zu berühren, bewegbar ist. Beispielsweise ist es denkbar, dass die Massensperre mit einem Freiraum ausgebildet ist, in den zumindest teilweise der Umlenkhebel bei seiner Bewegung zwischen der Ruhelage und der Betriebslage sich bewegt, insbesondere dass der Vorsprung des Umlenkhebels in den Freiraum sich bewegt.

[0013] Vorteilhafterweise kann die Massensperre eine Masse aufweisen, die geringer ist als eine dem Umlenkhebel zugeordnete Masse. Hierdurch wird bewirkt, dass zunächst die Massensperre bei wirkenden Beschleunigungen ausgelenkt wird und in ihre Sperrstellung verfährt, bevor der Umlenkhebel aufgrund der wirkenden Beschleunigungen sich auslenkt. Die Massensperre kann auch eine Vielzahl an Massen aufweisen, um eine funktionsgerechte Bewegung von der Normalstellung in die Sperrstellung und/oder umgekehrt zu erzielen.

[0014] Erfindungsgemäß kann eine Kontur vorgesehen sein, die eine Führungshilfe ist, damit die Massensperre translatorisch bewegbar ist. Beispielsweise schließt die Erfindung mit ein, dass die Kontur als Fenster ausgeführt ist, das die Massensperre aufweist, wobei durch das Fenster ein Nocken hindurchragt, der am Montageträger ausgebildet ist, insbesondere dass das Fenster C-förmig ist. Alternativ ist es denkbar, dass der Montageträger mit der entsprechenden Kontur ausgebildet ist, in der ein Nocken der Massensperre eingreift.

[0015] Die erfindungsgemäße Handhabe kann zudem mit einer Massensperre ausgeführt sein, die Sicherungselemente aufweist, die eine Zurückbewegung der Massensperre aus ihrer Sperrstellung in die Normalstellung verhindern, so lange die genannten Beschleunigungen wirken. Auch bei Beschleunigungen, die während des Unfalls kurzzeitig und/oder in hoher Frequenz ihre Richtungen wechseln können, wird sichergestellt, dass die Massensperre aufgrund des Vorhandenseins ihrer Sicherungselemente ihre Sperrstellung nicht verlässt.

[0016] Zudem kann die erfindungsgemäße Handhabe derart weiterentwickelt sein, dass die Massensperre in einem Gehäuse bewegbar gelagert ist, wobei insbesondere das Gehäuse zwei Federelemente aufweist, die bewirken, dass die Massensperre arretiert in der Sperrstellung verbleibt. Das Gehäuse kann am Montageträger angeordnet sein. Ebenfalls ist es denkbar, dass das Gehäuse mit dem Montageträger ein gemeinsames Bauteil bildet und/oder dass das Gehäuse und der Montageträger einstückig miteinander verbunden sind und/oder materialeinheitlich sind. Ebenfalls ist es denkbar, dass das Gehäuse sowie der Montageträger ein 2K-Kunststoffbauteil darstellen. Die Federelemente bilden vorteilhafterweise ein gemeinsames Bauteil mit dem Gehäuse, wodurch vorteilhafterweise die Anzahl an Einzelbauteilen der erfindungsgemäßen Handhabe sich reduzieren lässt.

[0017] Ferner kann die erfindungsgemäße Handhabe derart ausgebildet sein, dass ein freier Bereich zwischen den Federelementen vorliegt, in den sich ein Vorsprung der Massensperre erstreckt. Das bedeutet, dass in der Normalstellung der Massensperre der Vorsprung sich im freien Bereich zwischen den Federelementen befindet. Erfolgt eine Einwirkung von hohen Beschleunigungen auf das Kraftfahrzeug, lenkt die Massensperre entsprechend aus, wobei der Vorsprung der Massensperre den freien Bereich zwischen den Federelementen verlässt, über ein Federelement verfährt, das durch den Vorsprung der Massensperre weggedrückt wird, bis die Massensperre ihre Sperrstellung erreicht. Das bedeutet, dass die Massensperre innerhalb des Gehäuses sich verdreht. In der Sperrstellung nimmt jedes der beiden Federelemente seine ursprüngliche Stellung ein, wobei die Federelemente eine derartige geometrische Kontur aufweisen, dass eine Zurückbewegung der Massensperre in Richtung Normalstellung nicht möglich ist, da der Vorsprung der Massensperre durch das jeweilige Federelement gehindert ist, sich in Richtung Normalstellung der Massensperre zu bewegen. Beispielsweise ist es in einer möglichen Ausführungsform denkbar, dass die Federelemente auf einer Kreisbahn angeordnet sind und/oder jedes Federelement zum freien Bereich hin mit einer abgeschrägten Fläche ausgebildet ist.

[0018] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnungen mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung im Einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

[0019] Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Ansicht einer erfindungsgemäßen Handhabe für eine Schließvorrichtung eines Kraftfahrzeuges,

Fig. 2

eine Seitenansicht auf wesentliche Teile einer erfindungsgemäßen Handhabe mit einem Umlenkhebel und einer Massensperre, wobei die Massensperre in ihrer Normalstellung und der Umlenkhebel in seiner Ruhelage sich befinden,

Fig. 3

die erfindungsgemäße Handhabe gemäß Figur 2, wobei der Umlenkhebel in der Betriebslage sich befindet,

Fig. 4

die erfindungsgemäße Handhabe gemäß Figur 2, wobei die Massensperre sich in ihrer Sperrstellung befindet,

Fig. 5a, 5b

eine weitere Ausgestaltung einer Massensperre für eine Handhabe gemäß Figur 1,

Fig. 6a, 6b

die Massensperre gemäß Figur 5 in weiteren Ansichten und

Fig. 7

die Massensperre gemäß Figur 6.

[0020] In der Figur 1 ist in rein schematischer Darstellung eine erfindungsgemäße Handhabe gezeigt, die einen Griff 3 aufweist, der frei zugänglich an der Außenseite einer Tür 1 eines Kraftfahrzeuges 2 angeordnet ist. Am Griff 3 befindet sich ein Griffdom 7, der in die Tür 1 des Kraftfahrzeuges 2 hineinreicht und an seinem freien Ende an einem Umlenkhebel 30 in Wirkverbindung steht. Betätigt der Benutzer den Griff 3, verschwenkt sich der Griff 3 nach außen, wobei gleichzeitig der Griffdom 7 mit verschwenkt wird. Bei der Bewegung des Griffdoms 7 dreht sich der Umlenkhebel 30 um eine Achse 31, hier im Ausführungsbeispiel gegen den Uhrzeigersinn. Somit wird der Umlenkhebel 30 aus seiner Ruhelage 32, die in Figur 1 dargestellt ist, in eine explizit nicht dargestellte Betriebslage verschwenkt. Über die Bewegung des Umlenkhebels 30 wird ein innerhalb der Tür 1 nicht dargestelltes Betätigungselement, beispielsweise Bowdenzug, Schalter oder dergleichen, angesprochen und/oder aktiviert, wodurch eine Schließeinheit 8, insbesondere ein Türschloss, zum Verriegeln und/oder Entriegeln der Tür 1 aktiviert wird. Die Schließeinheit 8 ist Bestandteil einer Schließvorrichtung des Kraftfahrzeuges 2. Innerhalb der Tür 1 ist ein Montageträger 4 vorgesehen, an dem der Umlenkhebel 30 mit seiner Achse 31 sowie eine Massensperre 10 angeordnet sind. Die Massensperre 10 kann ein ungewolltes Öffnen der Tür 1 infolge der Einwirkung von auf die Tür 1 bzw. auf den Griff 3 wirkenden Beschleunigungen R verhindern. Diese Beschleunigungen R können insbesondere bei einem Unfall des Kraftfahrzeuges 2 ausgelöst werden. Die erfindungsgemäße Handhabe gemäß Figur 1 weist einen Sicherheitsmechanismus auf, welcher bei den genannten Beschleunigungen R die Massensperre 10 aus ihrer Normalstellung I in eine Sperrstellung II überführt, die exemplarisch in den folgenden Ausführungsbeispielen gemäß Figur 2 bis Figur 6 beschrieben sind. In der Sperrstellung II wird nämlich eine Bewegung des Umlenkhebels 30 blockiert, sodass ein ungewolltes Öffnen der Tür 1 ausgeschlossen ist.

[0021] Das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 2 und Figur 5 arbeitet nach dem Prinzip gemäß Figur 1, wobei die in Figur 2 gezeigte Handhabe eine Massensperre 10 mit einer Masse 11 aufweist, die bei wirkenden Beschleunigungen R zum einen eine Drehbewegung um eine Achse 5 ausführt und zum anderen sich translatorisch entlang der Achse 5 in Richtung Umlenkhebel 30 bewegt, worauf im Folgenden noch eingegangen wird.

[0022] In Figur 2 befindet sich die Massensperre 10 in ihrer Normalstellung I, wobei gleichzeitig der Umlenkhebel 30 unbetätigt ist und somit sich in seiner Ruhelage 32 befindet. Der Umlenkhebel 30 ist um die Achse 31 drehbar gelagert, wobei die Achse 31 senkrecht zur Massensperrenachse 5 verläuft. Der Umlenkhebel 30 weist eine Masse 35 auf, die größer ist als die Masse 11 der Massensperre 10, welches auch für das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 5 bzw. Figur 6 gilt.

[0023] Die Massensperre 10 weist eine Kontur 12 auf, die eine Führungshilfe ist, damit die Massensperre 10 aus ihrer Normalstellung I in die Sperrstellung II gemäß Figur 4 sich zuverlässig bewegen kann. Gemäß des gezeigten Ausführungsbeispiels ist die Kontur 12 als Fenster ausgeführt, das in der Massensperre 10 integriert ist, wobei durch das Fenster 12 ein Nocken 6 des Montageträgers 4 hineinragt. Die Kontur 12 ist C-förmig ausgebildet, wobei die Kontur 12 zwei freie Enden 17, 18 aufweist, die dem Umlenkhebel 30 abgewandt sind. In der Normalstellung I befindet sich der Nocken 6 mittig in der Kontur 12 und somit beabstandet zu den freien Enden 17, 18. Die Öffnung des Fensters 12 ist hierbei geometrisch und in ihren Abmaßen dem Nocken 6 angepasst.

[0024] Der Umlenkhebel 30 weist ferner einen Befestigungsabschnitt 36 auf, an den der nicht explizit dargestellte Griff mit seinem Griffdom gemäß Figur 1 angreift.

[0025] Der Umlenkhebel 30 ist ferner mit einem Vorsprung 34 ausgebildet, der ein wesentlicher Bestandteil des genannten Sicherheitsmechanismus darstellt. Im Normalbetrieb III gemäß Figur 3, bei dem der Griff 3 gemäß den Ausführungen aus Figur 1 durch den Benutzer gezogen wird, erfolgt eine Rotation des Umlenkhebels 30 um seine Achse 31, wobei der Umlenkhebel 30 aus seiner Ruhelage 32 gemäß Figur 2 in eine Betriebslage 33 gemäß Figur 3 verschwenkt wird. Hierbei ist die Massensperre 10 in ihrer geometrischen Außenkontur derart ausgeführt, dass während der Bewegung des Umlenkhebels 30 zwischen der Ruhelage 32 und der Betriebslage 33 es zu keiner Kollision kommt, insbesondere verbleibt der Vorsprung 34 stets beabstandet zur Massensperre 10. Das bedeutet, dass im Normalbetrieb III die Massensperre 10 stets in ihrer Normalstellung I verbleibt.

[0026] Erfolgt nun eine gewisse Beschleunigungsbelastung auf das Kraftfahrzeug 2, die beispielsweise durch einen Unfall ausgelöst werden kann, verlässt die Massensperre 10 ihre Normalstellung I und wird aufgrund der wirkenden Beschleunigungen R in eine Sperrstellung II gemäß Figur 4 gebracht. Die Masse 11 der Massensperre 10 begünstigt die Bewegung in die Sperrstellung II, wobei gemäß des ersten Ausführungsbeispiels die Massensperre 10 sowohl eine Drehbewegung um die Achse 5 ausführt als auch translatorisch sich in Richtung Umlenkhebel 30 entlang der Achse 5 bewegt. Bei der translatorischen Bewegung verfährt der Nocken 6 entlang des Fensters 12, wobei in der Sperrstellung II der Nocken 6 eines der beiden Enden 17, 18 kontaktiert. Die Massensperre 10 lenkt aufgrund ihrer geringeren Masse 11 zuerst aus in ihre Sperrstellung II, wobei der Umlenkhebel 30 aufgrund der wirkenden Beschleunigungen nacheilt und versucht, aus seiner Ruhelage 32 in die Betriebslage 33 zu gelangen. Da die Massensperre 10 - wie gesagt - sich bereits in ihrer Sperrstellung II befindet, bevor der Umlenkhebel 30 aus seiner Ruhelage 32 verfahren ist, kommt es zu einer Kollision des Vorsprunges 34 des Umlenkhebels 30 mit der Massensperre 10, sodass eine Bewegung des Umlenkhebels 30 in die Betriebslage 33 blockiert ist. Gemäß des gezeigten Ausführungsbeispiels verringert sich der Abstand von der Massensperre 10 zum Umlenkhebel 30 ausgehend von der Normalstellung I in die Sperrstellung II, wobei insbesondere der Weg der translatorischen Bewegung geringer ist als 5 mm. Die Massensperre 10 führt somit einen sehr geringen translatorischen Hub aus, bis sie ihre Sperrstellung II erreicht hat. Die Massensperre 10 weist zwei Anschlagflächen 14a, 14b auf, gegen die je nach Auslenkungsrichtung der Massensperre 10 der Vorsprung 34 anschlägt und eine Weiterbewegung des Umlenkhebels 30 verhindert ist. Da die Massensperre 10 sowohl im Uhrzeigersinn als auch gegen den Uhrzeigersinn aus der Normalstellung I in die Sperrstellung II bewegbar ist, können komplexe, aus unterschiedlichen Richtungen, insbesondere entgegengesetzten Richtungen wirkende Beschleunigungen R seitens der Massensperre 10 "verarbeitet" werden, wodurch funktionssicher ein Verhindern eines ungewollten Öffnens der Tür 1 bewirkt wird. Das letztgenannte gilt ebenfalls für das zweite Ausführungsbeispiel gemäß Figur 5 bis Figur 7, worauf im Folgenden noch im Einzelnen eingegangen wird.

[0027] Gemäß Figur 4 kann es vorgesehen sein, dass die Massensperre 10 derart ausgeführt ist, dass die Massensperre 10 auch dann arretierend in ihrer Sperrstellung II verbleibt, wenn keine Beschleunigungen mehr auf die Tür 1 bzw. auf die erfindungsgemäße Handhabe wirken. Beispielsweise ist es denkbar, dass über wirkende Rastmittel, Federn, etc. die Sperrstellung II gehalten wird.

[0028] Damit es im Normalbetrieb III zu keiner Kollision zwischen dem Umlenkhebel 30 und der Massensperre 10 kommt, weist die Massensperre 10 einen Freiraum 13 auf, in den zumindest teilweise der Umlenkhebel 30, insbesondere mit seinem Vorsprung 34, sich bewegen kann. Lediglich in der Sperrstellung II ist der Freiraum 13 in seiner Position zum Umlenkhebel 30 verändert, sodass eine Bewegung des Umlenkhebels 30 in die Betriebslage 33 blockiert ist.

[0029] Sowohl die Massensperre 10 als auch der Umlenkhebel 30 sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel federbelastet, das bedeutet, dass die Federkraft in Richtung Normalstellung I und/oder in Richtung Ruhelage 32 wirkt.

[0030] Wie in Figur 2 bis Figur 4 zu erkennen ist, weist die Massensperre 10 im Bereich der Anschlagfläche 14 vorsprungartige Sicherungselemente 15 auf, zwischen denen sich der Freiraum 13 befindet. Die Sicherungselemente 15 erstrecken sich vorsprungartig in Richtung Umlenkhebel 30, wobei die Sicherungselemente 15 eine Zurückbewegung der Massensperre 10 aus ihrer Sperrstellung II in die Normalstellung I verhindern, welches in Figur 4 deutlich wird. Insbesondere bei in ihrer Richtung sehr schnell wechselnden Beschleunigungen verhindern die Sicherungselemente 15, dass die Massensperre 10 aus ihrer Sperrstellung II in Richtung Normalstellung I sich bewegt, da der Vorsprung 34 des Umlenkhebels 30 das Sicherungselement 15 kontaktiert, sodass die Sperrstellung II der Massensperre 10 gehalten wird.

[0031] Gemäß Figur 5a, 5b, Figur 6 und Figur 7 ist eine weitere Variante der erfindungsgemäßen Handhabe gezeigt, wobei im Wesentlichen auf die Beschreibung gemäß Figur 1 bis Figur 4 Bezug genommen werden kann, wobei die Massensperre 10 ebenfalls, wie bereits beim ersten Ausführungsbeispiel beschrieben, zwischen der Normalstellung I und der Sperrstellung II sich bewegen kann. Wie bereits in Figur 1 beschrieben, ist über die Massensperre 10 eine Bewegung des nicht explizit dargestellten Umlenkhebels 30 blockierbar. Im Gegensatz zum ersten Ausführungsbeispiel weist die Massensperre 10 ein Gehäuse 20 auf, wobei das Gehäuse 20 zwei Federelemente 21 aufweist, zwischen denen ein freier Bereich 23 vorliegt, siehe Figur 5a. Gemäß Figur 7 umfasst die Massensperre 10 einen Vorsprung 16, der in der Normalstellung I im freien Bereich 23 zwischen den Federelementen 21 sich befindet. Zudem weist die Massensperre 10 eine Lagerung 19 auf, die im eingesetzten Zustand in einer Öffnung 26 des Gehäuses 20 (siehe Figur 5a und Figur 5b) sich befindet. Die Lagerung 26 ist vorsprungartig ausgeführt. Die Massensperre 10 ist innerhalb des Gehäuses 20 drehbar gelagert, wobei die Massensperre 10, wie auch im ersten Ausführungsbeispiel gemäß Figur 2 bis Figur 4, im Uhrzeigersinn oder auch gegen den Uhrzeigersinn um die Achse 5 drehbar ist. Die Massensperre 10 weist des Weiteren unterschiedliche Massen 11 auf, wobei gemäß Figur 6a, 6b die Anschlagflächen 14a, 14b zusätzlich als Massen wirken. Beide Anschlagflächen 14a, 14b sind in ihrer Größe unterschiedlich ausgeführt. Die Massensperre 10 weist des Weiteren einen Freiraum 13 auf, der zwischen den Anschlagflächen 14a, 14b sich befindet. Figur 6a zeigt die Sperrstellung II der Massensperre 10, bei der der schematisch gezeigte Vorsprung 34 des Umlenkhebels 30 nicht in den Freiraum 13 eintauchen kann. Die Anschlagfläche 14a verhindert eine Bewegung des Vorsprungs 16.

[0032] In der Normalstellung I gemäß Figur 6b, in der die Massensperre 10 im Uhrzeigersinn um ca. 20 - 30° um die Achse 5 gedreht ist, kann der Umlenkhebel 30 mit seinem Vorsprung 34 in den Freiraum 13 eintauchen, um somit in die Betriebslage 33 zu gelangen. Aufgrund der wirkenden Beschleunigungen im Falle eines Unfalls dreht sich die Massensperre 10 um die Achse 5, wobei der Vorsprung 16 das linke oder rechte Federelement 21 in Richtung Zeichenebene drückt. Die Federelemente 21 gemäß Figur 5a, 5b sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel auf einer Kreisbahn 24 im Gehäuse 20 angeordnet, wobei jedes Federelement 21 zum freien Bereich 23 hin mit einer abgeschrägten Fläche 25 ausgebildet ist. Bei der Bewegung der Massensperre 10 verfährt der Vorsprung 16 auf einer der beiden abgeschrägten Flächen 25, bis der Vorsprung 16 den Kontakt mit dem Federelement 21 verliert. Zunächst wird das Federelement 21 in die Zeichenebene federnd eingedrückt. Befindet sich der Vorsprung 16 rechts oder links vom Federelement 21, ist die Sperrstellung II der Massensperre 10 erreicht, wobei die Kontur des jeweiligen Federelementes 21 verhindert, dass die Massensperre 10 sich zurück in ihre Normalstellung I bewegt. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Sperrstellung II der Massensperre 10 arretiert.

[0033] Gemäß Figur 2 und Figur 4 hingegen kann die Handhabe derart ausgeführt sein, dass die arretierte Sperrstellung II, die in Figur 4 erreicht ist, manuell lösbar ist. Über eine Betätigung des Umlenkhebels 30 kann die arretierte Sperrstellung II der Massensperre 10 manuell gelöst werden, wobei über eine definierte Betätigung des Umlenkhebels 30 der Vorsprung 34 gegen eine der Anschlagflächen 14a, 14b derart drückt, sodass die Sperrstellung II aufgehoben wird. Das bedeutet, dass der Vorsprung 34 die Massensperre 10 translatorisch in entgegengesetzter Richtung zum Umlenkhebel 30 drückt, wobei gleichzeitig sich die Massensperre 10 um ihre Achse 5 zurück verschwenkt und die Normalstellung I erreicht. Gleichzeitig verfährt der Nocken 6 in seine mittlere Stellung des Fensters 12. Ein wesentlicher Unterschied der erfindungsgemäßen Handhabe gemäß Figur 5 bis Figur 7 ist, dass die Bewegung der Massensperre 10 von der Normalstellung I in die Sperrstellung II lediglich über eine Drehung um die Achse 5 erfolgt. Gemäß Figur 2 bis Figur 4 weist die Bewegung der Massensperre 10 zusätzlich zur Rotationsbewegung um die Achse 5 eine translatorische Bewegung auf.

Bezuagzeichenliste

[0034] 

1

Tür

2

Kraftfahrzeug

3

Griff

4

Montageträger

5

Achse

6

Nocken

7

Griffdom

8

Schließeinheit, Schloss

10

Massensperre

11

Masse

12

Kontur, Fenster

13

Freiraum

14a

Anschlagfläche

14b

Anschlagfläche

15

Sicherungselement

16

Vorsprung

17

Freies Ende

18

Freies Ende

20

Gehäuse

21

Federelement

22

Schlitz

23

Freier Bereich

24

Kreisbahn

25

abgeschrägte Fläche

30

Umlenkhebel

31

Achse

32

Ruhelage

33

Betriebslage

34

Vorsprung

35

Masse

36

Befestigungsabschnitt

I

Normalstellung

II

Sperrstellung

III

Normalbetrieb

R

Beschleunigung

Ansprüche

1. Handhabe für eine Schließvorrichtung (8) eines Kraftfahrzeuges (2), mit einem an einer Tür (1) des Kraftfahrzeuges (2) bewegbaren Griff (3),
einem innenseitig der Tür (1) vorgesehenen Montageträger (4), an dem ein mit dem Griff (3) in Wirkverbindung stehender Umlenkhebel (30) drehbar gelagert ist,
einem am Montageträger (4) angeordneten Sicherheitsmechanismus zum Verhindern eines ungewollten Öffnens der Tür (1) in Folge von Einwirkungen von auf den Griff (3) wirkenden Beschleunigungen (R), die insbesondere bei einem Unfall auf das Kraftfahrzeug (2) wirken, wobei der Sicherheitsmechanismus eine Massensperre (10) aufweist, die in eine Normalstellung (I) und in eine Sperrstellung (II) überführbar ist, wobei in der Sperrstellung (II) eine Bewegung des Umlenkhebels (30) blockiert ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Massensperre (10) am Montageträger (4) um eine Achse (5) derart bewegbar gelagert ist, dass unabhängig von der Richtung der wirkenden Beschleunigung (R) eine Drehbewegung der Massensperre (10) bewirkbar ist, wodurch eine zuverlässige Überführung der Massensperre (10) in die Sperrstellung (II) ermöglicht ist.

2. Handhabe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der Sperrstellung (II) die Massensperre (10) arretiert ist.

3. Handhabe nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Massensperre (10) sowohl im Uhrzeigersinn als auch gegen den Uhrzeigersinn aus der Normalstellung (I) in die Sperrstellung (II) bewegbar ist, insbesondere dass die Massensperre (10) in zwei Richtungen um ihre Achse (5) schwenkbar ist.

4. Handhabe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass bei einer Bewegung zwischen der Sperrstellung (II) und der Normalstellung (I) die Massensperre (10) translatorisch bewegbar ist,
wobei insbesondere der Abstand von der Massensperre (10) zum Umlenkhebel (30) in der Sperrstellung (II) verringert ist, insbesondere dass der Weg der translatorischen Bewegung geringer ist als 5 mm.

5. Handhabe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Umlenkhebel (30) an einer Achse (31) drehbar gelagert ist, die insbesondere senkrecht zur Achse (31) der Massensperre (10) ausgerichtet ist.

6. Handhabe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass in einem Normalbetrieb (III) der Umlenkhebel (30) zwischen einer Ruhelage (32) und einer Betriebslage (33) bewegbar ist, wobei bei Wirkung von Beschleunigungen (R) die Massensperre (10) in die Sperrstellung (II) bringbar ist, so dass eine Bewegung des Umlenkhebels (30) in die Betriebslage (33) blockiert ist.

7. Handhabe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Umlenkhebel (30) mit einem Vorsprung (34) ausgebildet ist, der bei Einwirkungen von Beschleunigungen (R) die Massensperre (10) kontaktiert, so dass insbesondere eine Bewegung des Umlenkhebels (30) in Richtung Betriebslage (33) blockiert ist.

8. Handhabe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Massensperre (10) eine Masse (11) aufweist, die geringer ist als eine dem Umlenkhebel (30) zugeordnete Masse (35).

9. Handhabe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Kontur (12) vorgesehen ist, die eine Führungshilfe ist, damit die Massensperre (10) translatorisch bewegbar ist,
wobei insbesondere die Kontur (12) als Fenster (12) ausgeführt ist, das die Massensperre (10) aufweist, wobei durch das Fenster (12) ein Nocken (6) hindurchragt, der am Montageträger (4) ausgebildet ist, insbesondere dass das Fenster (12) C-förmig ist.

10. Handhabe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Massensperre (10) derart ausgeführt ist, dass der Umlenkhebel (30) in seine Betriebslage (33), ohne die Massensperre (10) zu berühren, bewegbar ist,
wobei insbesondere die Massensperre (10) mit einem Freiraum (13) ausgebildet ist, in den zumindest teilweise der Umlenkhebel (30) bei seiner Bewegung zwischen der Ruhelage (32) und der Betriebslage (33) sich bewegt, insbesondere dass der Vorsprung (34) des Umlenkhebels (30) in den Freiraum (13) sich bewegt.

11. Handhabe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Massensperre (10) zumindest eine Anschlagfläche (14a, 14b), insbesondere zwei Anschlagflächen (14a, 14b) aufweist, wobei der Vorsprung (34) bei Wirkung von Beschleunigungen (R), insbesondere ausgelöst durch einen Unfall, die Anschlagfläche (14a, 14b) kontaktiert.

12. Handhabe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Massensperre (10) mit Sicherungselementen (15) ausgebildet ist, die eine Zurückbewegung der Massensperre (10) aus ihrer Sperrstellung (II) in die Normalstellung (I) verhindern, so lange wie die Beschleunigungen wirken.

13. Handhabe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Massensperre (10) in einem Gehäuse (20) bewegbar gelagert ist, wobei insbesondere das Gehäuse (20) zwei Federelemente (21) aufweist, die bewirken, dass die Massensperre (10) arretiert in der Sperrstellung (II) verbleibt und/oder dass ein freier Bereich (23) zwischen den Federelementen (21) vorliegt, in den sich ein Vorsprung (16) der Massensperre (10) erstreckt.

14. Handhabe nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Federelemente (21) auf einer Kreisbahn (24) angeordnet sind und/oder jedes Federelement (21) zum freien Bereich (23) hin mit einer abgeschrägten Fläche (25) ausgebildet ist.

15. Handhabe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die arretierte Sperrstellung (II) der Massensperre (10) manuell lösbar ist, insbesondere dass die über eine Betätigung des Umlenkhebels (30) arretierte Sperrstellung (II) der Massensperre (10) manuell lösbar ist
und/oder dass über eine definierte Betätigung des Umlenkhebels (30) der Vorsprung (34) gegen die Anschlagfläche (14a, 14b) derart drückt, so dass die Sperrstellung (II) lösbar ist.

Zeichnung