(19)
(11) EP 2 743 591 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.06.2014  Patentblatt  2014/25

(21) Anmeldenummer: 13195582.5

(22) Anmeldetag:  04.12.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 15/16(2006.01)
A47B 88/16(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 14.12.2012 DE 202012104877 U

(71) Anmelder: Hans Giesbert GmbH & Co. KG
63776 Mömbris (DE)

(72) Erfinder:
  • Bozem, Karl-Heinz
    63776 Mömbris-Brücken (DE)

(74) Vertreter: Aue, Hans-Peter et al
Tannenring 79
65207 Wiesbaden
65207 Wiesbaden (DE)

   


(54) Teleskopierbarer Schienenauszug für einen schubladenartigen Geräte- oder Möbelkorpus


(57) Die Erfindung betrifft einen teleskopierbaren Schienenauszug für eine schubladenartige Einrichtung, mit einer Grundschiene (1) und einer Auszugschiene (2), wobei zwischen diesen jeweils seitlich ein Wälzkörperkäfig (3) mit Wälzkörpern (4) angeordnet und in zumindest einem Endbereich (10) der Grundschiene (1) eine in ihrer Geometrie an einen Wälzkörper (4) angepasste Aufnahme (7) zum Verrasten des Wälzkörpers (4) ausgebildet ist. Die Aufnahme (7) an der Lauffläche der Grundschiene (1) ist nach Art einer Rampe (8) mit einer zentralen Öffnung (9), die einen geringeren Durchmesser als der Wälzkörper (4) besitzt, ausgebildet. Die Rampe (8) ist umfangsseitig bis hin zur zentralen Öffnung (9) kontinuierlich nach außen in Richtung der Auszugschiene (2) beulenartig gewölbt, sodass im ein- und/oder ausgezogenen Zustand des Schienenauszuges einer der Wälzkörper (4) entlang der Rampe (8) unter Überwindung des beulenartig gewölbten Steigungswiderstandes aufwärts rollt und danach in der zentralen Öffnung (9) der Rampe (8) verrastet und die Auszugschiene (2) an der Grundschiene (1) arretiert.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen teleskopierbaren Schienenauszug für eine schubladenartige Einrichtung in einem Geräte- oder Möbelkorpus, insbesondere für Gargutkörper, wie Bleche, Roste und dergleichen, in einem Backofen, mit einer Grundschiene und einer die Grundschiene teilweise übergreifenden Auszugschiene, wobei zwischen der Grundschiene und der dazu verschiebbaren Auszugschiene jeweils seitlich ein Wälzkörperkäfig mit Wälzkörpern angeordnet und in zumindest einem Endbereich der Grundschiene eine in ihrer Geometrie an einen Wälzkörper angepasste Aufnahme zum Verrasten des Wälzkörpers ausgebildet ist.

[0002] Derartige Schienenauszüge finden häufig paarweise Verwendung bei Schubladenauszügen, die das Öffnen und Schließen von Schubladen komfortabel ermöglichen. Früher waren es oft nur einfache Holzleisten seitlich in der Schubladenzarge, heutzutage sind es in der Regel Metallschienen.

[0003] Ein einfacher Teilauszug ist der übliche Auszug, bei dem sich der Schienenauszug und demnach auch die Schublade bis auf ein bestimmtes Maß, den Auszugsverlust, ausziehen lassen. Bei einer solchen Gestaltung einer Schubladenführung wird an gegenüberliegenden Seitenwänden, beispielsweise eines Backofens, jeweils eine Grundschiene der Teleskopschiene angeschraubt, die eine Auszugschiene verschiebbar lagert, wobei die Schublade an den Auszugschienen befestigt wird, um sie verschiebbar zu lagern. Um sowohl eine eingeschobene als auch eine ausgezogene Endlage der Schublade festzulegen, sind der Teleskopführung entsprechende Endanschläge zugeordnet.

[0004] Aus der DE 299 09 690 U1 ist ein Schubladenauszug zum Führen einer Schublade mit einer Schienenführung bekannt, die ein festzulegendes Wandelement und ein dazu verschiebbares Schienenelement umfasst, das Begrenzungselemente aufweist.

[0005] Beispielsweise bei Backöfen werden meist Längsvertiefungen in den Seitenwänden des Innenraums genutzt, in denen Bleche, Roste usw. durch Handauszug und -einschub geführt werden. Bekannt sind aber auch einfache teleskopierbare Auszugschienen, auf denen Bleche und Roste aufgelegt und dann in den Backofen eingeschoben werden. Nachteilig ist bei solchen Handauszügen und auch bei Anschläge aufweisenden Auszügen, dass diese, da sie in der Regel paarweise verwendet werden, relativ zueinander verkanten und/oder unterschiedliche Längen- und Höhenpositionen einnehmen, was aber unerwünscht ist.

[0006] Im Weiteren ist aus der DE 20 2010 008 825 U1 eine Auszugvorrichtung für eine schubladenartige Einrichtung in einem Geräte- oder Möbelkorpus, insbesondere für einen Schienenauszug für Gargutkörper, wie Bleche, Roste und dergleichen, in einem Backofen, bekannt, die eine an der Korpusinnenwand befestigte Korpusschiene und eine in der Korpusschiene teleskopierbare Auszugschiene umfasst, wobei zwischen der Korpusschiene und der Auszugschiene seitlich jeweils eine Kugelführung ausgebildet ist. Im vorderen seitlichen Endbereich der Korpusschiene ist eine Aufnahme in Form einer einfachen Bohrung für eine Kugel der Kugelführung eingebracht und im ausgezogenen Zustand der Auszugschiene rastet eine der Kugeln der Kugelführung in die Aufnahme ein und arretiert die Auszugschiene. Nachteilig hierbei ist, dass der Kugel keinerlei Widerstand entgegengesetzt wird, so dass die Kugel auch schnell über die Bohrung hinweggleiten kann. Darüber hinaus ist die Kugelaufnahme wegen des fehlenden Laufwiderstandes insgesamt nicht sonderlich stabil und meist mit einem Spiel behaftet.

[0007] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen teleskopierbaren Schienenauszug der eingangs genannten Art zu schaffen, der eine bessere und stabilere Verrastung der Grundschiene mit der Auszugschiene gewährleistet.

[0008] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass die Aufnahme an der Lauffläche der Grundschiene nach Art einer Rampe mit einer zentralen Öffnung, die einen geringeren Durchmesser als der Wälzkörper besitzt, ausgebildet ist, wobei die Rampe umfangsseitig bis hin zur zentralen Öffnung kontinuierlich nach außen in Richtung der die Grundschiene übergreifenden Auszugschiene beulenartig gewölbt ist, sodass im ein- und/oder ausgezogenen Zustand des Schienenauszuges einer der Wälzkörper entlang der Rampe unter Überwindung des beulenartig gewölbten Steigungswiderstandes aufwärts rollt und danach in der zentralen Öffnung der Rampe verrastet und die Auszugschiene an der Grundschiene arretiert.

[0009] Beim bestimmungsgemäßen Gebrauch des Schienenauszuges wird die Auszugschiene aus der Grundschiene herausgezogen oder eingeschoben, wobei der zwischen der Grundschiene und der Auszugschiene angeordnete Wälzkörperkäfig mit seinen Wälzkörpern, die vorzugsweise als Kugeln ausgebildet sind, einen definierten Weg zurücklegt, bis mindestens einer der Wälzkörper in die zentrale Öffnung der als Rampe ausgebildete Aufnahme gelangt und die Auszugschiene zu der Grundschiene verrastet. Die zentrale Öffnung kann vorzugsweise als Bohrung oder aber Delle oder Einprägung in der rampenartigen Aufnahme ausgebildet sein.

[0010] Da die Rampe umfangsseitig bis hin zur zentralen Öffnung kontinuierlich nach außen in Richtung der die Grundschiene übergreifenden Auszugschiene beulenartig gewölbt ist, verringert sich der Abstand zwischen den Gleitflächen der Grundschiene und der Außenschiene kontinuierlich bis hinauf zur zentralen Öffnung der Rampe. Die Kugel muss somit den Steigungswiderstand durch den sich stetig verringernden Abstand überwinden, bevor sie in die zentrale Öffnung der Rampe fällt und dort arretiert. Infolge des sich stetig verringernden Abstandes zwischen den Gleitflächen der Grundschiene und der Außenschiene und damit des sich erhöhenden Steigungswiderstandes wird mit nur geringem Kraftaufwand beim Betätigen des Schienenauszuges eine stabile Arretierung der Außenschiene zur Grundschiene erreicht.

[0011] Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass dieser teleskopierbare Schienenauszug sowohl bei einem Teilauszug mit zwei Schienen als auch einem Vollauszug mit drei Schienen anwendbar ist. Die folgenden Ausführungen beziehen sich aber auf einen Teilauszug.

[0012] Die rampenartige Aufnahme haltert den Wälzkörper lösbar verrastet, um den teleskopierbaren Schienenauszug in der ausgezogenen und eingeschobenen Endlage zu fixieren und/oder ein unerwünschtes Käfigwandern, insbesondere beim Transport der Teleskopschiene, zu verhindern.

[0013] Ein weiterer besonderer Vorteil des teleskopierbaren Schienenauszuges besteht darin, dass in den jeweiligen Endlagen insbesondere ein Backblech oder ein Bratrost von den Schienenauszügen zu entnehmen oder mit diesen kraft- und/oder formschlüssig gekoppelt werden kann, ohne dass die Schienenauszüge hierbei verlagert werden und anschließend ein Ausrichten der Schienenauszüge erfolgen muss, um das Backblech oder den Bratrost zu koppeln, was besonders bei heißen Schienenauszügen nur schwer zu bewerkstelligen ist.

[0014] In weiterer Ausgestaltung des Schienenauszuges ist in jedem Endbereich der Grundschiene eine rampenartige Aufnahme für einen Wälzkörper ausgebildet. Des Weiteren kann die rampenartige Aufnahme zur Arretierung der Grundschiene gegenüber der Auszugschiene in der maximal ausgezogenen und der maximal eingeschobenen Position angeordnet sein. Demnach ist die Auszugschiene gegenüber der Grundschiene sowohl in ihrer ausgezogenen als auch in ihrer eingeschobenen Endlage verrastbar. Vorteilhafterweise können mindestens zwei in Längserstreckung des Schienenauszuges zueinander beabstandete rampenartige Aufnahmen einem Endbereich der Grundschiene zugeordnet sein.

[0015] Die Verrastung in der eingeschobenen Endlage wirkt sich besonders positiv beim Transport der Schienenauszüge in deren unmontierten Zustand aus, bei dem in der Regel die Schienenauszüge zusammengeschoben aufrecht stehend befördert werden. Hierbei besteht die Gefahr des so genannten Käfigwanderns, also einer unerwünschten Verlagerung des Wälzkörperkäfigs zu der Auszugschiene bzw. der Grundschiene, wonach unter einer erhöhten Krafteinwirkung eine Justage des Wälzkörperkäfigs durch ein maximales Auseinanderziehen der Schienenauszüge erfolgen muss. Aufgrund der Anordnung der zueinander beabstandeten rampenartigen Aufnahmen befindet sich zumindest ein Wälzkörper verrastet in einer der zugeordneten Aufnahme. Dabei ist der Verschiebeweg des Wälzkörpers auf die Distanz zwischen den beiden rampenartigen Aufnahmen begrenzt, wodurch das unerwünschte Wandern des Wälzkörperkäfigs verhindert bzw. wesentlich reduziert ist. Die beiden zueinander beanstandeten rampenartigen Aufnahmen können auch derart angeordnet sein, dass zwei Wälzkörper in den Aufnahmen einliegen, wodurch eine relativ große Kraft zur Lösung der Verrastungen benötigt wird, die üblicherweise bei einem Transport nicht aufgebracht wird. Die Justage des Wälzkörperkäfigs nimmt der Hersteller der Schienenauszüge einmalig vor und zwar vor dem Transport der Schienenauszüge, beispielsweise zu einem Montagebetrieb für Backöfen, Schränke oder dergleichen.

[0016] Der lichte Durchmesser der zentralen Öffnung in der rampenartigen Aufnahme ist kleiner als der Wälzkörper dimensioniert. Die Größe der Aufnahme kann hierbei variiert werden. Wird die entsprechende Aufnahme für die Kugel der Kugelführung mit größerem Durchmesser und/oder Tiefe in die Grundschiene eingebracht, ist ein größerer Kraftaufwand für den Benutzer notwendig, um die Verrastung bzw. Stoppfunktion des Wälzörpers in der Aufnahme zu überwinden, wenn die Auszugschiene relativ zu der Grundschiene teleskopiert wird. Ist hingegen die Aufnahme für die Kugel der Kugelführung mit kleinerem Durchmesser und/oder Tiefe in die Grundschiene eingebracht, dann ist ein geringerer Kraftaufwand für den Benutzer notwendig, um die Verrastung bzw. Stoppfunktion der Kugel in der Aufnahme zu überwinden.

[0017] Die erläuterten Schienenauszüge werden paarweise in einem Korpus, z.B. dem Innenraum eines Backofens oder Schrankes platziert, indem jeder Schienenauszug an der Innenwand oder einem Seitenteil, z.B. einem Gitter, des Backofens befestigt wird. Die beiden Schienenauszüge befinden sich in einer Ebene, haltern einen Träger und sind gemeinsam über eine Vorderkante des Korpus herausziehbar. Unter einem Träger ist vorliegend eine beliebige Ablage, insbesondere eine Schublade, ein Backblech, ein Gitterrost oder dergleichen Auflage für Gegenstände zu verstehen.

[0018] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen verwendbar sind. Der Rahmen der Erfindung ist nur durch die Ansprüche definiert.

[0019] Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig.1
eine perspektivische Teildarstellung eines erfindungsgemäßen teleskopierbaren Schienenauszuges,
Fig.2
eine Teilseitenansicht der Grundschiene des Schienenauszuges nach Fig. 1, und
Fig.3
eine vergrößerte Perspektivansicht A gemäß Fig. 1.


[0020] Der teleskopierbare Schienenauszug umfasst eine Grundschiene 1 und eine die Grundschiene 1 teilweise übergreifende Auszugschiene 2, wobei zwischen der Grundschiene 1 und der dazu verschiebbaren Auszugschiene 2 ein Wälzkörperkäfig 3 mit kugelförmigen Wälzkörpern 4 angeordnet ist. Die Grundschiene 1 weist ebenso wie die Auszugschiene 2 einen im Wesentlichen C-förmigen Querschnitt auf, wobei diese mit Laufflächen 5 und 6 versehen sind, deren Geometrie zu der Form der Wälzkörper 4 korrespondiert.

[0021] Zur Arretierung der Grundschiene 1 in Längsrichtung zur Auszugschiene 2 bzw. des Wälzkörperkäfigs 3 mit den kugelförmigen Wälzkörpern 4 relativ zu der Grundschiene 1 weist die Grundschiene 1 in einem Endbereich im Bereich deren Lauffläche 6 für die Wälzkörper 4 eine Aufnahme 7 nach Art einer Rampe 8 auf. Die Rampe 8 ist umfangsseitig bis hin zur einer zentralen Öffnung 9 kontinuierlich nach außen in Richtung der die Grundschiene 1 übergreifenden Auszugschiene 2 beulenartig gewölbt.

[0022] Die zentrale Öffnung 9 in der rampenartigen Aufnahme 7 für einen kugelförmigen Wälzkörper 4 ist beispielhaft in Form einer Bohrung ausgeführt, die einen kleineren Durchmesser als der Wälzkörper 4 aufweist, damit der Wälzkörper 4 verrastet gehalten wird.

[0023] Bei einer nicht näher dargestellten Ausführungsform des teleskopierbaren Schienenauszuges können sich die rampenförmigen Aufnahmen 7 beispielsweise in den gegenüberliegenden Endbereichen 10 der Grundschiene 1 befinden oder sind in einem Endbereich 10 beabstandet zueinander angeordnet. Die rampenartige Aufnahme 7 haltert den Wälzkörper 4 lösbar verrastet.

Liste der Bezugszeichen



[0024] 
1.
Grundschiene
2.
Auszugschiene
3.
Wälzkörperkäfig
4.
Wälzkörper
5.
Lauffläche der Auszugschiene
6.
Lauffläche der Grundschiene
7.
Aufnahme
8.
Rampe
9.
Zentrale Öffnung
10.
Endbereich



Ansprüche

1. Teleskopierbarer Schienenauszug für eine schubladenartige Einrichtung in einem Geräte- oder Möbelkorpus, insbesondere für Gargutkörper, wie Bleche, Roste und dergleichen, in einem Backofen, mit einer Grundschiene (1) und einer die Grundschiene (1) teilweise übergreifenden Auszugschiene (2), wobei zwischen der Grundschiene (1) und der dazu verschiebbaren Auszugschiene (1) jeweils seitlich ein Wälzkörperkäfig (3) mit Wälzkörpern (4) angeordnet und in zumindest einem Endbereich (10) der Grundschiene (1) eine in ihrer Geometrie an einen Wälzkörper (4) angepasste Aufnahme (7) zum Verrasten des Wälzkörpers (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (7) an der Lauffläche der Grundschiene (1) nach Art einer Rampe (8) mit einer zentralen Öffnung (9), die einen geringeren Durchmesser als der Wälzkörper (4) besitzt, ausgebildet ist, wobei die Rampe (8) umfangsseitig bis hin zur zentralen Öffnung (9) kontinuierlich nach außen in Richtung der die Grundschiene (1) übergreifenden Auszugschiene (2) beulenartig gewölbt ist, sodass im ein- und/oder ausgezogenen Zustand des Schienenauszuges einer der Wälzkörper (4) entlang der Rampe (8) unter Überwindung des beulenartig gewölbten Steigungswiderstandes aufwärts rollt und danach in der zentralen Öffnung (9) der Rampe (8) verrastet und die Auszugschiene (2) an der Grundschiene (1) arretiert.
 
2. Teleskopierbarer Schienenauszug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in jedem Endbereich (10) der Grundschiene (1) eine rampenartige Aufnahme (7) für einen Wälzkörper (4) ausgebildet ist.
 
3. Teleskopierbarer Schienenauszug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die rampenartige Aufnahmen (7) zum Verrasten der Grundschiene (1) gegenüber der Auszugschiene (2) in der maximal ausgezogenen und der maximal eingeschobenen Position angeordnet sind.
 
4. Teleskopierbarer Schienenauszug nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei in Längserstreckung des Schienenauszuges zueinander beabstandete rampenartige Aufnahmen (7) einem Endbereich (10) der Grundschiene (1) zugeordnet sind.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente