SCHIEBEFALTTÜRSYSTEM

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schiebetürsystem mit einem Rahmen, der ein oder mehrere Schiebetüren aufnimmt, welche in oder an dem Rahmen gelagert horizontal entlang des Rahmens verfahrbar sind.

[0002] Aus der US 2003/0141024 A1 ist eine Anordnung mit hängenden Falttüren, die aus zwei gelenkig miteinander gekoppelten Türelementen gebildet sind, bekannt. Nachteilig ist dabei das Auftreten eines unkontrollierten Verschwenkens der Türelemente gegeneinander, da die Türen nicht geführt, sondern lediglich an jeweils einem Punkt drehbar an der Führungsschiene aufgehängt sind.

[0003] Aus der EP1 826 348 A1 ist eine ziehharmonikaartige Anordnung von fünf Türlementen bekannt, die verfahrbar an einem Rahmen geführt sind. Nachteilig hierbei ist es, dass die Türelemente aufgrund der Kopplung aller Türelemente untereinander nur sehr schwer handhabbar sind, wobei teilweise sogar eine Bedienung nur durch zwei Personen erfolgen kann.

[0004] Aus der DE 10 2008 063 765 A1 ist ein Schiebetürensystem mit einem Rahmen bekannt, der ein oder mehrere Türelemente aufnimmt, welche in dem Rahmen geführt sind und jeweils horizontal entlang des Rahmens von einer Schließposition in eine Öffnungsposition verschiebbar sind, wobei die Türelemente in der Öffnungsposition aus der Rahmenebene heraus, d.h. aus einer zum Rahmen parallelen Lage, in eine Öffnungsstellung verschwenkbar sind, wobei das Schiebetürsystem zumindest im Bereich der Oberseite des Türelementes und des Rahmens eine lösbare Arretieranordnung aufweist, die ein entriegelbares Sperrelement aufweist, welches dann, wenn das Türelement horizontal in die Öffnungsposition verschoben ist, mit einem entsprechenden Gegenstück zusammenwirkt und einen Formschluss bildet und ein horizontales Verschieben des Türelementes in dem Rahmen blockiert und gleichzeitig ein Verschwenken des Türelementes aus der Rahmenebene heraus ermöglicht, d.h. aus einer zum Rahmen parallelen Lage heraus ermöglicht.

[0005] Aus der US 3,237,239 ist ein Schiebetürsystem nach dem Oberbegriff gemäß Anspruch 1 bekannt, wobei Blockademittel in Form eines Metallbügels vorgesehen sind, die ein flaches Aufeinanderlegen der Falttürelemente aufeinander in dem durch den Metallbügel gebildeten Abstand ermöglichen.

[0006] Nachteilig bei diesen Schiebetürsystemen ist es, dass zusätzlich zu den Lagerrollen, auf denen die Türelemente in den Führungsschienen verfahrbar gelagert sind, ein Vielzahl von Bauelementen und Baugruppen vorgesehen sein müssen, wie beispielsweise Arretiereinrichtungen zur Arretierung des Türelementes gegen ein Verschieben in der Führungsschiene bei geöffnetem Türelement, um ein Kippen zu verhindern. Hierdurch wird die Gesamtkonstruktion und die Montage sehr aufwendig.

[0007] Weiterhin nachteilig bei einem solchen Schiebetürensystem ist es, dass bei einem großen Längen-Breitenverhältnis der Türelemente sich die Türelemente beim Verschieben entlang der Rahmenebene verkanten können, wobei umgekehrt einer breiteren Ausführung der Türelemente Grenzen gesetzt sind, da diese ansonsten zu raumgreifend sind, wenn die Türelemente aus der Rahmenebene heraus ausgeschwenkt werden.

[0008] Ein weiterer Nachteil ist es, dass die Schiebedrehtüren eines solchen Systems nicht an jeder beliebigen Stelle geöffnet werden können, sondern nur an einer definierten Position ein Ausschwenken der Tür aus der Rahmenebene heraus möglich ist.

[0009] Ferner sind Falttüranlagen bekannt, bei denen eine Mehrzahl von Türelementen gelenkig miteinander ziehharmonikaartig verbunden sind, wobei die Türelemente in einem Rahmen verfahrbar angeordnet sind. Hierbei handelt es sich jedoch nicht um Schiebtüranlagen, da es nicht möglich ist, einzelne Elemente zu verschieben und zu öffnen, da alle Türelemente aneinander gekoppelt sind. Derartige Falttüren sind einseitig an den Rahmen gekoppelt, sodass eine Öffnung nur in eine Richtung möglich ist, die Falttürelemente sind jedoch nicht frei verschiebbar. Weiterhin nachteilig bei Falttüranlagen ist es, dass diese aufgrund der Kopplung aller Türelemente untereinander nur sehr schwer handhabbar sind, wobei teilweise sogar eine Bedienung nur durch zwei Personen erfolgen kann.

[0010] Ein weiterer Nachteil ist das unkontrollierte Öffnungsverhalten solcher Falttüranlagen, welches daraus resultiert, dass bei einem Zusammenschieben der gekoppelten Falttüren um die Falttüranlage zu öffnen, einzelne Türelemente unterschiedlich weit aus der Ausgangslage ausgelenkt werden und die aus der Rahmenebene ausgelenkten Scharniere nicht fluchten. Insgesamt ergibt sich hierdurch nur eine unzureichende Bedienbarkeit solcher Falttüranlagen.

[0011] Weiterhin nachteilig bei solchen Falttüranlagen ist es, dass die einzelnen Türelemente nicht von außen gereinigt werden können, da einzelne Elemente nicht geöffnet werden können. Eine Reinigung von außen ist bei solchen Falttüranlagen daher nur möglich, sofern die gesamte Falttüranlage von der Außenseite her frei zugänglich ist.

[0012] Die Aufgabe der Erfindung ist es, die genannten Nachteile zu überwinden und ein Schiebetürsystem der eingangs genannten Art derartig weiterzubilden, dass ein Verschieben der Türelemente horizontal entlang des Rahmens von einer Schließposition in eine Öffnungsposition sowie umgekehrt leicht möglich ist und in der Öffnungsposition ein Verschwenken der Tür in eine Öffnungsstellung bei einem sicheren Halt der Tür möglich ist, ohne dass die Tür im Moment des Verschwenkens verkanten kann, wobei das Türsystem eine einfache Gesamtkonstruktion aufweisen soll und die Anzahl der Bauteile und Baugruppen reduziert ist.

[0013] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Schiebetürsystem gemäß Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0014] Besonders vorteilhaft bei dem Schiebetürsystem mit einem Rahmen, der ein oder mehrere Schiebetüren aufnimmt, welche in oder an dem Rahmen gelagert horizontal entlang des Rahmens verfahrbar sind, ist es, dass die Schiebetüren als Falttürelemente ausgebildet sind, bei denen zwei Türelemente an einer mittig zwischen den Türelementen senkrecht verlaufenden Scharnierlinie mittels einer Gelenkanordnung gelenkig miteinander verbunden sind, wobei die Gelenkanordnung aus der Rahmenebene heraus ausschwenkbar ist, sodass die beiden Türelemente senkrecht zur Rahmenebene ausstellbar sind und in einer Öffnungsstellung flach aufeinander liegen.

[0015] Dass die beiden Türelemente in der Öffnungsstellung flach aufeinander liegen bedeutet, dass an der Scharnierlinie ein kleiner, sehr spitzer Winkel eingeschlossen wird, der im Idealfall 0° annimmt. Sofern jedoch ein Winkel von 0° nicht erzielbar ist aufgrund der Geometrie beispielsweise von Lagerrollen, auf denen die Türelemente in oder an dem Rahmen gelagert sind, kann entweder eine leicht geöffnete Parkstellung, bei der die beiden Türelemente einen spitzen Winkel einschließen gemeint sein, oder die Gelenkanordnung ist derart ausgebildet, dass die Türelemente in vollständig gefalteter Position parallel verlaufen, jedoch einen kleinen Abstand voneinander aufweisen.

[0016] Dabei ist ein Verschieben der Falttürelemente in horizontaler Richtung entlang des Rahmens in eine gewünschte Öffnungsposition respektive umgekehrt von der Öffnungsposition in die Schließposition leicht möglich, da die Falttürelemente in oder an dem Rahmen verfahrbar gelagert sind. In geschlossener Position sind alle Schiebetürenelemente nebeneinander in der durch den Rahmen aufgespannten Ebene und bilden eine geschlossene Wand, im Fall von Glastüren eine geschlossene Glaswand, wie sie beispielsweise bei Wintergärten vorgesehen sein kann. An der Ober- und/oder Unterseite der Tür kann/können jeweils Riegel angeordnet sein, die in der Schließposition des jeweiligen Falttürelementes in Eingriff kommen und die Falttürelemente sicher verschließen.

[0017] Mit dem Begriff der Rahmenebene ist die durch den äußeren, die Schiebtüren aufnehmenden Rahmen aufgespannte Ebene gemeint.

[0018] Ist ein Falttürelement von seiner Schließposition in die gewünschte Öffnungsposition verschoben worden, so können die aneinander angelenkten Türelemente aus der Rahmenebene heraus geschwenkt werden. Die Scharnierwirkung der Gelenkanordnung, mittels welcher die beiden Türelemente verbunden sind, gestattet somit ein Ausschwenken der beiden Türelemente aus der Rahmenebene heraus, so dass die Türelemente an einer Seite des Rahmens zu einem Paket zusammenschiebbar sind, so dass die gesamte Breite des Rahmens, die in der vollständig geschlossenen Position der Falttürelemente eine geschlossene Wand bildet, geöffnet werden kann. Besonders vorteilhaft ist dies beispielsweise bei einem Wintergarten oder einem Eingangsbereich eines Geschäftes oder dergleichen.

[0019] In vollständig geöffneter Position sind somit alle Schiebetürenelemente zu einem Paket senkrecht zur Rahmenebene stehender Falttürelemente zusammen geschoben, sodass nahezu die gesamte Rahmenbreite freigegeben und geöffnet ist. In vollständig geschlossener Position hingegen bilden die Falttürelemente eine geschlossene Fläche in der Ebene, die von dem Rahmen aufgespannt wird, beispielsweise eine geschlossene Glaswand im Fall von Glasschiebetüren.

[0020] Die Rahmenebene bezeichnet dabei die durch den Rahmen des Schiebtürensystems aufgespannte Ebene, in der die Falttürelemente in geschlossener Position liegen. In geöffneter Position stehen die Türelemente der Falttürelemente senkrecht zu dieser Ebene und bilden ein an die Seite geschobenes Paket, sodass eine möglichst breite, d.h. maximale Öffnung erreicht wird.

[0021] Dabei ist ein sehr günstiges Höhen-Breitverhältnis der Falttürelemente realisierbar. Dadurch dass immer zwei Türelemente an einer mittig zwischen den Türelementen senkrecht verlaufenden Scharnierlinie mittels einer Gelenkanordnung gelenkig miteinander verbunden sind, ist die Falttür insgesamt doppelt so breit, wie ein einzelnes Türelement, sodass beim Verschieben des Falttürelementes entlang des Rahmen ein Kippen und Verkanten zuverlässig verhindert wird, während die Türelemente beim Ausstellen, das heißt beim Ausschwenken der Scharnierlinie, an der die beiden Türelemente miteinander verbunden sind, aus der Rahmenebene, wenig raumgreifend sind und zu einem Paket zusammen geschoben werden können, dessen Erstreckung senkrecht zur Rahmenebene lediglich der halben Breite eines Falttürelementes, nämlich der Breite eines einzelnen Türelementes entspricht.

[0022] Zum Verschließen der Front oder Glasfront, die durch die Türelemente innerhalb des Rahmens gebildet wird, wird jedes Türelement aus der ausgeschwenkten Position, d.h. aus der Position senkrecht zur Rahmenebene wieder zurück in die Rahmenebene eingeschwenkt-

[0023] Die Schiebetüren weisen somit zwei Türelemente auf, die über ein Mittelgelenk mit senkrechter Schwenkachse miteinander verbunden sind und somit ein Falttürelement bilden. Es besteht die Möglichkeit, dass ein Führungselement in der Flucht der Schwenkachse des Mittelgelenkes im Eingriff in einer Führungsschiene des Rahmens ist, wobei durch ein Ausklinken dieses Führungselementes ein Herausschwenken aus der Rahmenebene möglich ist, insbesondere ein Zusammenfalten der Falttür an jeder beliebigen Position des Rahmens möglich ist.

[0024] Alternativ besteht die Möglichkeit, dass kein Führungselement vorgesehen ist, so dass die Falttür an jeder beliebigen Stelle faltbar ist, indem das Mittelgelenk eines Falttürelementes aus der Rahmenebene heraus ausgeschwenkt wird und die beiden Türelemente der Falttür untereinander einen Winkel bilden respektive zu einem flachen Paket zusammengeschoben werden können und in dieser Position senkrecht zur Rahmenebene stehen und flach aufeinander liegen.

[0025] Die Schiebetüren können hängend oder stehend in oder an dem Rahmen gelagert sein.

[0026] Bei einer hängenden Lagerung der Schiebetüren in oder an dem Rahmen sind vorzugsweise am unteren Ende der die Schiebetüren bildenden Falttürelemente Führungselemente angeordnet, die in den unteren Rahmen eingreifen, um ein Verschwenken der Falttürelemente senkrecht zur Rahmenebene, d.h. auf einem Kreisbogen um die oberen Auflager herum, zu verhindern.

[0027] Bei einer stehenden Lagerung der die Schiebetüren bildenden Falttürelemente ist vorzugsweise am oberen Ende der Falttürelemente zumindest ein Führungselement angeordnet, welches in eine Führungsschiene am oberen Rahmen eingreift und ein Kippen der Falttüren aus der Rahmenebene heraus zuverlässig verhindert.

[0028] Dabei weisen die Schiebetüren an ihrer linken Seite und an ihrer rechten Seite oben und/oder unten in einer Führungsschiene des Rahmens verfahrbare Lager auf, insbesondere Laufrollen und/oder Gleiter, mittels derer sie in einer Führungsschiene des Rahmens verfahrbar gelagert sind.

[0029] Beim Ausschwenken der Gelenkanordnung, d. h. des Mittelgelenkes der Türelemente, verbleiben diese Lager in der Rahmenebene im Eingriff in der Führungsschiene des Rahmens.

[0030] Dadurch, dass die im Eingriff befindlichen Lager der Schiebetüren, d. h. der Falttürelemente jeweils an der linken Seite und an der rechten Seite angeordnet sind, ergibt sich insgesamt eine maximale Stabilität der Lagerung der Falttürelemente in oder an dem Rahmen. Ein Kippen der Schiebetüren beim Verschieben wird dadurch wirksam verhindert.

[0031] Dabei weist die Gelenkanordnung eine Arretierung auf, die durch einen Bügel gebildet ist, der an einem Türelement angelenkt und dessen freies Ende mittels einer Kulissenführung in Bezug auf das andere Türelement geführt ist, wobei die Kulissenführung zumindest eine Arretierposition aufweist, in der der Bügel lösbar einrastet, sodass die Gelenkanordnung in zumindest einer Zwischenposition zwischen der Schließposition und vollständiger Öffnung, insbesondere bei spitzem Winkel zwischen den beiden Türelementen, arretiert wird, sodass eine weitere Schwenkbewegung des einen Türelementes gegen das andere Türelement in dieser Zwischenposition blockiert ist.

[0032] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind die Schiebetüren in beliebige Richtungen entlang des Rahmens verfahrbar und sowohl am linken Ende des Rahmens als auch am rechten Ende des Rahmens zusammenfaltbar.

[0033] Die Flügelpakete sind somit in beide Richtungen entlang des Rahmens verschiebbar. Somit können sämtliche Falttürelemente an der linken Seite zusammengeschoben werden oder an der rechten Seite des Rahmens zusammengeschoben werden oder es kann ein Teil der Falttürelemente auf der linken Seite in der Öffnungsposition abgestellt werden, während die restlichen Falttürelemente auf der rechten Seite des Rahmens in der Öffnungsposition zusammengefaltet abgestellt werden, um eine maximale Öffnung des Rahmens zu erreichen.

[0034] Vorzugsweise weist das Schiebetürsystem an der linken und/oder rechten Seite einen Drehflügel und/oder Schiebedrehflügel, insbesondere in Form einer Glastür auf, wobei der Drehflügel mittels Scharnieren an dem Rahmen angelenkt ist.

[0035] Der mittels Scharnieren an dem Rahmen angelenkte Drehflügel ist nach innen und/oder außen ausstellbar, d. h. er ist in eine Position ausschwenkbar, in der er einen 90° Winkel zur Rahmenebene bildet, so dass nach der Öffnung dieses Drehflügels die Falttürelemente ebenfalls in eine Öffnungsposition an der Seite geschoben und ausgestellt werden können, so dass die Türelemente insgesamt ein flaches Paket an der Seite des Rahmens bilden, wobei dieses Paket senkrecht zur Rahmenebene steht.

[0036] Bei einem Schiebetürsystem mit gerader Flügelanzahl sind dabei je zwei Flügel im Paket faltbar und verschiebbar.

[0037] Bei einem Schiebetürsystem mit ungerader Flügelanzahl ist ein einzelner mittels Scharnieren am Rahmen angelenkter Drehflügel auf einer Seite des Schiebetürsystems angeordnet, wobei alle weiteren Flügel wiederum in Paketen zu je zwei Flügeln faltbar und verschiebbar angeordnet sind. Vorzugsweise sind die Falttürelemente an jener Seite zusammenschiebbar, an der der Drehflügel angeordnet ist. Es sind jedoch auch abweichende Anordnungen möglich.

[0038] Insbesondere ist es auch möglich, bei einer geraden Anzahl von Flügelelementen auf beiden Seiten jeweils einen Drehflügel vorzusehen.

[0039] Bei Schiebetürsystemen, bei denen ein Teil der Falttürelemente nach links und der andere Teil der Falttürelemente nach rechts zum Öffnen verschoben und gefaltet wird, sind sowohl symmetrische als auch unsymmetrische Aufteilungen möglich.

[0040] Mit der Angabe innen bzw. außen ist die Sicht auf das Schiebetürsystem gemeint, wobei mittels des Schiebetürsystems ein innerer Bereich von einem äußeren Bereich abgegrenzt wird, wie beispielsweise bei einem Wintergarten oder bei einem Balkon. Sofern auf der Außenseite des Schiebetürsystems, wie bei einem Balkon, noch ein feststehendes Geländer angeordnet ist, sind sowohl optional anzuordnende Drehflügel als auch die Falttürelemente nur zur Innenseite hin ausstellbar, da der äußere Bereich von dem feststehenden Geländer begrenzt wird.

[0041] Im Falle eines Wintergartens können die Drehflügel und die Falttürelemente so angeordnet und ausgebildet sein, dass diese entweder zur Innenseite hin geschwenkt bzw. gefaltet werden oder aber zur Außenseite hin geschwenkt und gefaltet werden oder aber ein Öffnen und Falten sowohl zur Innenseite hin als auch zur Außenseite hin zulassen. Hierdurch wird eine maximale Flexibilität der Anlage erreicht. Die verschiedenen Ausgestaltungen sind durch entsprechende Ausführung der Lager der Türelemente in oder an dem Rahmen sowie der Gelenkanordnung zwischen den beiden Türelementen realisierbar.

[0042] Vorzugsweise weisen die Schiebetüren und/oder Drehflügel eine Sicherung, insbesondere eine Stiftsicherung und/oder einen Schnapper gegen ungewolltes Öffnen auf.

[0043] Hierdurch wird einerseits ein unbefugtes Öffnen von Außen verhindert, als auch ein ungewolltes Öffnen beispielsweise unter Windlast.

[0044] Kumulativ oder alternativ kann eine Verriegelung, insbesondere eine abschließbare Verriegelung, insbesondere ein Zirkelriegelschloss und/der ein Zungenschloss wie ein Briefkastenschloss angeordnet sein.

[0045] Vorzugsweise ist am Drehflügel eine Verriegelung angeordnet. Besonders bevorzugt ist jedes Falttürelement einzeln in beliebiger Position durch eine Ver- und Entriegelung verriegelbar und faltbar.

[0046] Vorzugsweise sind die Schiebetüren im Bereich der Getenkanordnung, insbesondere in der axialen Flucht der Drehachse der Gelenkanordnung, mittels einer Laufrolle und/oder eines Gleiters in einer Führungsschiene des Rahmens verfahrbar gelagert, wobei die Führungsschiene in einer Öffnungsposition der Schiebetür eine Ausnehmung aufweist, so dass die der im Bereich der Gelenkanordnung, insbesondere in der axialen Flucht der Drehachse der Gelenkanordnung angeordnete Laufrolle und/oder Gleiter senkrecht zur Rahmenebene aus der Führungsschiene und damit aus der Rahmenebene austreten kann.

[0047] Besonders bevorzugt sind die Schiebetüren im Bereich der Gelenkanordnung, insbesondere in der axialen Flucht der Drehachse der Gelenkanordnung mittels einer Laufrolle und/oder eines Gleiters und/oder eines Stiftes in einer Führungsschiene des Rahmens verfahrbar im Eingriff, wobei die der im Bereich der Gelenkanordnung, insbesondere in der axialen Flucht der Drehachse der Gelenkanordnung angeordnete Laufrolle und/oder Gleiter und/oder Stift aus der Führungsschiene ausklinkbar ist, so dass der Bereich der Gelenkanordnung senkrecht zur Rahmenebene aus der Führungsschiene und damit aus der Rahmenebene austreten kann.

[0048] Dies bedeutet, wenn die Gelenkanordnung senkrecht zur Rahmenebene aus der Führungsschiene und damit aus der Rahmenebene austritt, dass die Drehachse, welche bei geschlossener Falttür in der Rahmenebene liegt, in eine Position verlagert wird, in der die Drehachse beabstandet zur Rahmenebene parallel zur Rahmenebene verläuft. Die Falttürelemente werden dabei aufgestellt und sodann zusammengefaltet, da die beiden Türelemente, die gelenkig miteinander verbunden sind, dann einen immer spitzer werdenden Winkel bilden bzw. bei vollständigem Ausschwenken flach aufeinander liegen und einen Winkel von 0° einschließen. Bei dieser besonders bevorzugten Ausführungsform ist dabei jedes Flügelpaket einzeln in beliebiger Position durch eine Ver- und Entriegelung aus der Führungsschiene ausklinkbar und damit faltbar und offenbar.

[0049] Besonders bevorzugt sind beide Türelemente der Falttürelemente als Glastüren, insbesondere als rahmenlose Glastüren ausgebildet. Alternativ ist es auch möglich, dass andere Materialien, wie Aluminiumtüren oder dergleichen zum Einsatz kommen.

[0050] Eine optisch besonders ansprechende Gesamtlösung ergibt sich jedoch, wenn sämtliche Drehflügel und Türelemente der Falttürelemente als Glastüren ausgebildet sind, da sich dann ein über den gesamten Rahmen erstreckende Glaswand im geschlossenen Zustand bildet.

[0051] Sofern die Türelemente der Falttürelemente als Glastüren ausgebildet sind, sind diese vorzugsweise aus Sicherheitsglas und/oder Isolierglas gebildet. Bei einem Einsatz von Isolierglas können die erfindungsgemäßen Schiebefalttürsysteme auch im Warmbereich, d.h. beispielsweise bei beheizten Wintergärten oder als Wohnzimmerabschluss zur Terrasse hin eingesetzt werden. Der Einsatz der erfindungsgemäßen Schiebefalttürsysteme ist hierauf nicht beschränkt, da auch der Einsatz im Kaltbereich, also bei unbeheizten Wintergärten und dergleichen, möglich ist.

[0052] Bei einer Ausführungsform mit Falttürelemente in Form von Glastüren, die aus Isolierglas gebildet sind, können die erfindungsgemäßen Schiebefalttürsysteme somit auch im Warmbereich, d.h. beispielsweise bei beheizten Wintergärten oder als Wohnzimmerabschluss zur Terrasse hin eingesetzt werden. Dabei weisen die Glastüren eine Isolierverglasung auf. Die Isolierverglasung kann rahmenlos ausgeführt sein oder aber es können Isolierglasscheiben in Rahmen angeordnet sein, welche die Falttürelemente bilden. Um eine optimale Isolierung und Abdichtung zu erreichen, können diese Rahmen Dichtungen aufweisen. Die Dichtungen können insbesondere dergestalt ausgeführt sein, dass an der gelenkigen Verbindung des beiden Türelemente eine Gummilippe oder dergleichen an dem einen Türelement in eine U- oder V-förmige Ausnehmung oder Nut eingreift und/oder eine Quetschdichtung angeordnet ist, um im geschlossenen Zustand das Falttürelement im Bereich der Gelenkverbindung der beiden Türelemente gegen die Umgebung abzudichten. Derartige Dichtungsanordnungen aus einer Lippe und einer U- oder V-förmigen Ausnehmung oder Nut und/oder Quetschdichtungen sind vorzugsweise auch an den Außenkanten der Falttürelemente angeordnet, um eine wirksame Abdichtung der gesamten Anlage im geschlossenen Zustand des Schiebefalttürsystems zu gewährleisten. Diese Dichtungen bewirken einerseits eine Abdichtung der Falttürelemente an den Kontaktbereichen untereinander, sowie ferner eine Abdichtung der Falttürelemente gegen den Rahmen.

[0053] Die Falttürelemente respektive die die Falttürelemente bildenden zwei Türelemente können in nahezu beliebigem Höhen-/Breitenverhältnis ausgebildet sein. Vorzugsweise ist jedoch das maximale Seitenverhältnis bei einem einzelnen Türelement von Höhe zu Breite gleich 5 zu 1.

[0054] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Rahmen durch mehrere Rahmenabschnitte gebildet, die einen oder mehrere Winkel aufweisen, so dass mehrere Rahmenebenen gebildet werden, die untereinander Winkel einschließen, wobei die Schiebetüren insbesondere über die Winkel hinaus entlang der Rahmenabschnitte verfahrbar sind, insbesondere indem die Gelenkanordnung die Rahmenebene eines ersten Rahmenabschnittes verlässt, wenn die Schiebetüren horizontal entlang des ersten Rahmenabschnittes bis an den Winkel gefahren wurde und die Verfahrrichtung von der Rahmenebene des ersten Rahmenabschnittes zu der Rahmenebene des sich anschließenden Rahmenabschnittes gewechselt wird, bis beide Schiebetürenlager in der Rahmenebene dieses zweiten Rahmenabschnittes liegen.

[0055] Besonders bevorzugt sind die Rahmenabschnitte untereinander derart verbunden, dass ein Verfahren der Falttüren über den Winkel zwischen den Rahmenabschnitten hinaus möglich ist, beispielsweise indem die Führungsschiene durchgängig ausgeführt ist und insbesondere einen Radius anstelle eines scharfen Knickes aufweist. Das Verfahren der Falttüren über den Winkel hinaus ist insbesondere dadurch möglich, dass die Gelenkanordnung die Rahmenebene des ersten Rahmenabschnittes verlässt, wenn die Schiebetüren horizontal entlang des ersten Rahmenabschnittes bis an den Winkel verfahren wurde und die Verfahrrichtung von der Rahmenebene des ersten Rahmenabschnittes zu der Rahmenebene des sich anschließenden zweiten Rahmenabschnittes gewechselt wird, bis beide Lager der Schiebetür in die Rahmenebene dieses zweiten Rahmenabschnittes eingetreten sind und damit auch die Gelenkachse zwischen den beiden Türelementen in die zweite Rahmenebene eingetreten ist. Dieser Bewegungsvorgang beschreibt somit das Verschieben über einen Winkel bei nichtgefaltetem Falttürelement

[0056] Alternativ kann das Falttürelement jedoch bereits vor dem Erreichen des Winkelbereiches aufgestellt werden, indem die Gelenkanordnung aus der ersten Rahmenebene heraus ausgeschwenkt wird. Sodann wird das Falttürelement in gefaltetem, d.h. ausgestelltem Zustand über den Winkel hinaus in die zweite Rahmenebene verfahren.

[0057] Es ist somit möglich, beispielsweise bei Wintergärten, ein solches Schiebetürensystem als Winkelanlage auszubilden, so dass mittels des Schiebetürensystems zwei oder drei Seiten des Wintergartens umbaut werden.

[0058] Die zwischen den Rahmenabschnitten eingeschlossenen Winkel können rechte Winkel sein. Es ist jedoch auch jeder von einem rechten Winkel abweichende Winkel möglich, insbesondere können Innenwinkel von 135° wie bei einem Stoppschild ausgebildet werden. Es können jedoch auch Innenwinkel ausgebildet werden, die kleiner sind als ein rechter Winkel, wenn dies baulich gewünscht ist. Bevorzugt weisen solche Winkelanlagen beliebige innenwinkel im Bereich von 90° bis zu 180° auf.

[0059] Durch ein Ausschwenken der Gelenkanordnung aus der Rahmenebene heraus soweit, bis beispielsweise ein spitzer Winkel zwischen den Türelementen eingeschlossen ist, ist ein Verfahren des Falttürelementes entlang der Rahmen sowie über einen Winkel hinaus möglich, ohne dass die Schienen des Rahmens im Bereich des Winkels nach außen hin von dem Falttürelement überstrichen werden. Damit ist diese Anordnung auch für Balkone geeignet, bei denen außenseitig des Rahmens eine Brüstung angeordnet ist und es ist ein Verfahren der Falttürelemente über die Winkel hinweg möglich.

[0060] Mittels solcher Winkelanlagen ist es möglich, die Falttürelemente über die Winkel des Rahmens hinaus zu verschieben, um mehrere Seiten, beispielsweise eines Wintergartens, gleichzeitig zu öffnen und einen optisch sehr angenehmen Gesamteindruck mit maximaler Öffnungsweise zu ermöglichen.

[0061] Vorzugsweise sind bei dem Schiebetürsystem eine Mehrzahl von Falttürelementen vorgesehen, die an eine oder beide Seiten entlang der Rahmenebene zu einer Öffnungsposition verfahrbar sind, wobei die Falttürelemente ausstellbar sind, indem die jeweilige Gelenkanordnung aus der Rahmenebene ausgeschwenkt wird, so dass die Falttürelemente an einer oder beiden Seiten des Rahmens in geöffneter Position ein Paket von flach aufeinander liegenden Türelementen bilden.

[0062] Bei Anordnung eines Drehflügels an der Seite des Rahmens kann dieser Drehflügel in geöffneter Position die erste Lage eines solchen Paketes von flach aufeinander liegenden Türelementen bilden.

[0063] Bei vollständiger Öffnung des Schiebetürsystems sind somit sämtliche Türelemente senkrecht zur Rahmenebene ausgestellt und an einer Seite oder beiden Seiten jeweils teilweise zusammengeschoben, um eine maximale Öffnungsbreite zu erzielen.

[0064] Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist die Gelenkanordnung eine zusätzliche Arretierung auf, mittels derer die Gelenkanordnung unabhängig von dem Winkel, insbesondere bei spitzem Winkel zwischen den beiden Türelementen arretierbar ist, sodass eine Schwenkbewegung des einen Türelementes gegen das andere Türelement blockiert ist.

[0065] Mittels einer solchen Arretierung der Gelenkanordnung, mittels derer die zwei Türelemente des Falttürelementes an der mittig zwischen den Türelementen senkrecht verlaufenden Scharnierlinie gelenkig miteinander verbunden sind, können die beiden Türelemente in jeder gewünschten Position blockiert und festgesetzt werden, um beispielsweise bei großen auftretenden Windlasten nur einen Spalt zu öffnen und ein weiteres selbsttätiges Öffnen unter der Windlast zu verhindern, wenn dies gewünscht ist.

[0066] Auch kann durch eine solche Arretierung der Gelenkanordnung das Falttürelement bei einer bestimmten Öffnungsposition, beispielsweise bei einem zwischen den Türelementen eingeschlossenen spitzen Winkel, beispielsweise 30°, blockiert werden, um das Verschieben des Falttürelementes entlang des Rahmens zu erleichtern und ein Kippen des Falttürelementes zu vermeiden, welches gegebenenfalls bei vollständiger Öffnung, d.h. wenn die beiden Türelemente flach oder nahezu flach aneinander liegen, auftreten könnte. Es hat sich gezeigt, dass das Verschieben entlang des Rahmens erleichtert wird, wenn ein bestimmter spitzer Winkel zwischen den beiden Türelementen nicht unterschritten wird, und ein vollständiges Verschwenken in die Öffnungsposition, in der die beiden Türelemente parallel oder nahezu parallel zueinander verlaufen, erst erfolgt, wenn die gewünschte Parkposition in dem Rahmen erreicht ist.

[0067] Vorzugsweise ist diese Arretierung dergestalt ausgeführt, dass die Türelementen bei einem spitzen Winkel von beispielsweise 30° automatisch lösbar blockiert werden, um das Verschieben des Falttürelementes entlang des Rahmens zu erleichtern und ein Kippen des Falttürelementes zu vermeiden, wobei bei einem Verfahren des mit spitzem Winkel arretierten Türelementes gegen den Rahmen an der Seite oder gegen ein anderes bereits in der Parkposition an der Seite des Rahmens befindliches Türelement die Arretierung automatisch löst, sodass ein Zusammenschieben der Türelemente möglich ist, soweit bis diese flach aneinander liegen.

[0068] Die Arretierung kann durch ein Scherensystem gebildet sein, wobei beim Aufstellen der Türelemente eine Einrastung erfolgt, wenn die die Türelementen einen bestimmten spitzen Winkel erreicht haben, wobei ein Auslösemechanismus betätigt wird, wenn das Falttürelement gegen den Rahmen oder gegen ein bereits in der Öffnungsstellung, d.h. in der Parkposition verschobenes Falttürelement verschoben wird, sodass die Arretierung gelöst wird und das Falttürelement flach zusammengeschoben werden kann.

[0069] Vorzugsweise ist die Arretierung in jeder beliebigen Position des Falttürelementes innerhalb des Rahmens manuell entriegelbar.

[0070] Soll das Schiebfalttürsystem wieder geschlossen werden wird das zur Schließrichtung vordere Türelement eines jeden Falttürelementes wieder in Schließrichtung gezogen, wobei wiederum ein automatisches Arretieren bei Erreichen des spitzen Winkels zwischen den beiden Türelementen durch die Arretierung erfolgt, wodurch das Verschieben des Falttürelementes entlang des Rahmens erleichtert wird. Bei Erreichen der Schließposition wird die Arretierung manuell gelöst, um die ausgestellten Türelemente wieder zurück in die Rahmenebene zu schwenken.

[0071] Bevorzugt weist die Gelenkanordnung eine zusätzliche Arretierung auf, mittels derer die Gelenkanordnung bei einem Winkel zwischen den beiden Türelementen von 180° arretierbar ist, sodass eine Schwenkbewegung des einen Türelementes gegen das andere Türelement blockiert ist.

[0072] Durch eine derartige Arretierung der Gelenkanordnung bei einem Winkel zwischen den beiden Türelementen von 180° wird ein unbefugtes oder unerwünschtes Öffnen des Falttürelementes unterbunden, und es wird ferner auch das Verschieben entlang des Rahmens erleichtert.

[0073] Erfindungsgemäß weist die Gelenkanordnung eine Arretierung auf, die durch einen Bügel gebildet ist, der an einem Türelement angelenkt und dessen freies Ende mittels einer Kulissenführung in Bezug auf das andere Türelement geführt ist, wobei die Kulissenführung zumindest eine Arretierposition aufweist, in der der Bügel lösbar einrastet, sodass die Gelenkanordnung in zumindest einer Zwischenposition zwischen der Schließposition und vollständiger Öffnung, insbesondere bei spitzem Winkel zwischen den beiden Türelementen, arretiert wird, sodass eine weitere Schwenkbewegung des einen Türelementes gegen das andere Türelement in dieser Zwischenposition blockiert ist.

[0074] Bevorzugt ist dieser Bügel derart beschaffen, dass mittels dieses Bügels eine lösbare Arretierung der Gelenkanordnung bei einem Winkel von 180° zwischen den beiden Türelementen und bei zumindest einem weiteren Winkel, insbesondere einem spitzen Winkel, insbesondere im Bereich von 30° bis 60° zwischen den beiden Türelementen eine lösbare Arretierung der Gelenkanordnung erfolgen kann.

[0075] Die Kulissenführung kann dabei durch einen am freien Ende des Bügels angeordneten Stift realisiert sein, der in eine Kulissenführung an dem Scharnierteil oder einem Rahmenteil des zweiten Türelementes eingreift, wobei diese Kulissenführung eine Arretierposition oder Rastposition aufweist, sodass eine lösbare Arretierung in der gewünschten Winkelposition der beiden Türelemente zueinander geschaffen wird.

[0076] Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, eine Kulissenführung in dem Bügel anzuordnen, in den ein an dem Scharnierteil oder einem Rahmenteil des zweiten Türelementes angeordneter Stift eingreift, wobei diese Kulissenführung eine Arretierposition oder Rastposition aufweist, sodass eine lösbare Arretierung in der gewünschten Winkelposition der beiden Türelemente zueinander geschaffen wird.

[0077] Bevorzugt weist die Gelenkanordnung eine zusätzliche Arretierung auf, die durch einen axial verschieblichen insbesondere federbelasteten Scharnierbolzen gebildet ist, der drehfest zu einem ersten Scharnierteil angeordnet ist und eine Passfeder aufweist, die in ausgerückter axialer Position in eine Nut eines zweiten Scharnierteils eingreift und die Gelenkanordnung arretiert, sodass eine Schwenkbewegung des einen Türelementes gegen das andere Türelement blockiert ist.

[0078] Die Winkelposition der Nut in dem zweiten Scharnierteil, in den die Passfeder des axial ausrückbaren Scharnierbolzen einfährt und die Gelenkanordnung arretiert, ist dabei so gewählt, dass die Arretierung bei dem gewünschten Winkel zwischen den beiden Türelementen eingreift.

[0079] Vorzugsweise sind der axial ausrückbare Scharnierbolzen und die das Scharnier bildenden Scharnierteile derart ausgestaltet, dass mittels dieser Anordnung eine lösbare Arretierung der Gelenkanordnung sowohl bei einem Winkel von 180° zwischen den beiden Türelementen und bei zumindest einem weiteren Winkel, insbesondere einem spitzen Winkel, insbesondere im Bereich von 30° bis 60° zwischen den beiden Türelementen eine lösbare Arretierung der Gelenkanordnung erfolgen kann.

[0080] In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Gelenkanordnung eine zusätzliche Arretierung auf, die durch ein flexibles die Gelenkanordnung außenseitig umgreifendes Band gebildet ist, welches an einem Türelement befestigt ist und dessen freies Ende ein Rastelement aufweist, welches in zumindest einer Zwischenposition in eine Ausnehmung an dem anderen Türelement lösbar einfährt, sodass die Gelenkanordnung in zumindest dieser Zwischenposition zwischen der Schließposition und vollständiger Öffnung, insbesondere bei spitzem Winkel zwischen den beiden Türelementen, blockiert wird, sodass eine weitere Schwenkbewegung des einen Türelementes gegen das andere Türelement in dieser Zwischenposition blockiert ist.

[0081] Die Ausnehmung, in die das Rastelement am freien Ende des flexiblen Bandes einfährt, ist dabei so positioniert, dass die Arretierung bei dem gewünschten Winkel zwischen den beiden Türelementen erfolgt. Das flexible Band kann in Führungen verlaufen, sodass es sich bei einer Vergrößerung des zwischen den Türelementen eingeschlossen Winkels nicht von der Gelenkanordnung abhebt und bei entgegengesetzter Bewegungsrichtung es gewährleistet ist, dass das Rastelement in die Ausnehmung eingreift. Das Rastelement kann beispielsweise durch einen quer am freien Ende des Bandes verlaufenden Bolzen gebildet sein, welches das Band zu beiden Seiten überragt Ein solcher Bolzen ist somit geeignet, als Rastelelement zum Einsatz zu kommen und in entsprechend angeordneten Ausnehmung einzufahren und die weitere Bewegung zu blockieren.

[0082] Als vorteilhaft für die Handhabbarkeit eines Falttürelementes insbesondere beim Verschieben entlang des Rahmens oder zur Reinigung der Türelemente hat sich dabei ein spitzer Winkel als zwischen den beiden Türelementen eingeschlossener Winkel gezeigt, insbesondere ein Winkel im Bereich von 30° bis 60°.

[0083] Vorzugsweise weist die Gelenkanordnung zumindest eine vorgespannte Feder auf, insbesondere eine Blattfeder und/oder Torsionsfeder, die bei einer Unterschreitung eines Öffnungswinkels von 180° zwischen den beiden gelenkig verbundenen Türelementen eine Verkleinerung des zwischen den beiden gelenkig verbundenen Türelementen eingeschlossenen Winkels und damit ein selbsttätiges Falten des Falttürelementes bewirkt.

[0084] Mittels einer solchen vorgespannten Feder der Gelenkanordnung wird das Falten und Aufstellen der Falttürelemente vereinfacht, da diese dann automatisch in die geöffnete Position drängen. Eine solche Vorspannung in der Gelenkanordnung zwischen den beiden Türelementen bewirkt somit ein selbsttätiges Aufstellen der Falttür, sofern die Vorspannung ausreichend groß bemessen ist, oder zumindest eine Unterstützung einer manuellen Öffnung und Faltung der Falttür, wenn die Vorspannung etwas geringer bemessen ist.

[0085] Vorzugsweise ist die Gelenkanordnung zwischen den beiden gelenkig verbundenen Türelementen lösbar, um die beiden Türelemente unabhängig voneinander aufstellen und entlang des Rahmens verschieben zu können. Insbesondere kann die Gelenkanordnung durch ein oder mehrere Scharniere gebildet sein, wobei gegeneinander verdrehbare Scharnierteile mittels Bolzen gekoppelt sind, wobei der Bolzen zumindest soweit axial verschiebbar ist, dass ein Scharnierteil freigegeben wird.

[0086] Dadurch dass die Gelenkanordnung zwischen den beiden gelenkig verbundenen Türelementen lösbar ist, sind die beiden Türelemente an der Scharnierlinie voneinander trennbar und gelenkig miteinander verbindbar. Besonders vorteilhaft ist dies bei der Montage der Schiebfalttüranlage, indem die Türelemente einzeln in den Rahmen eingesetzt und sodass mittels der Gelenkanordnung miteinander gelenkig verbunden werden können. Ferner werden dadurch, dass die Gelenkanordnung lösbar ist, Wartungs- und Reparaturarbeiten erleichtert, da die beiden Türelemente eines jeden Falttürelementes unabhängig voneinander aufgestellt, d.h. aus der Rahmenebene heraus geschwenkt werden können. Hierdurch wird auch die Reinigung der Türelemente vereinfacht.

[0087] Ein Ausführungsbeispiel des Schiebetürsystems ist in den Figuren dargestellt und wird nachfolgend näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

ein Schiebetürsystem in Winkelausführung in perspektivischer Ansicht;

Fig. 2

ein Falttürelement des Schiebetürsystems nach Fig. 1 in perspektivischer Ansicht;

Fig. 3

eine erfindungsgemäße Ausführungsform einer Gelenkarretierung;

Fig. 4

eine nicht erfindungsgemäße Ausführungsform einer Gelenkarretierung;

Fig. 5

eine nicht erfindungsgemäße Ausführungsform einer Gelenkarretierung.

[0088] Die Begriffe Schiebetürsystem, Schiebefalttürsystem und Schiebtüranlage werden zur Beschreibung der Erfindung synonym benutzt.

[0089] In Fig. 1 ist dargestellt eine perspektivische Ansicht eines Schiebetürsystems in Ausführung einer Winkelanlage. Dabei schließt sich an einen ersten Rahmenabschnitt ein zweiter Rahmenabschnitt an, die untereinander einen Winkel α einschließen. Der erste Rahmenabschnitt ist gebildet durch einen oberen Rahmen 1 und einen unteren Rahmen 2. Der zweite Rahmenabschnitt ist gebildet durch einen oberen Rahmen 1' und einen unteren Rahmen 2'. Der Innenwinkel α ist ein rechter Winkel, so dass mittels der Winkelanlage gemäß Fig. 1 eine rechtwinkelige Außenecke eines Wintergartens umbaut werden kann.

[0090] Auf der linken Seite des ersten Rahmenabschnittes ist eine Schiebedrehtür 5 angeordnet, die an ihrer rechten Kante mit eines unteren Rollenlagers im unteren Rahmen 2 verfahrbar gelagert und mittels einer oberen Führung in einer Führungsschiene im oberen Rahmen 1 geführt ist.

[0091] Auf der rechten Seite in der Bildebene gemäß Fig. 1 weist die Winkelanlage eine ortsfeste Drehtür 6 auf, die über Scharniere an dem Rahmen 1', 2' des zweiten Rahmenabschnittes angelenkt ist und, wie in der Fig. 1 dargestellt, aus der Rahmenebene heraus zur Innenseite der Winkelanlage hin ausstellbar ist.

[0092] Ferner weist das Schiebetürsystem gemäß Fig. 1 drei Falttütelemente 11, 12, 13 auf, wie es in Fig. 2 vergrößert dargestellt ist

[0093] Die Falttürelemente 11, 12, 13 sind jeweils gebildet durch zwei Türelemente 14, 15, die in der Mitte miteinander gelenkig verbunden sind, wie dies in Figur 2 dargestellt ist. Die Falttürelemente 11, 12, 13 weisen einen identischen Aufbau auf. An der senkrecht zwischen den Türelementen 14, 15 verlaufenden Scharnierlinie 16 sind Gelenke angeordnet, so dass die Falttürelemente 11, 12, 13, wie in Fig. 1 und 2 dargestellt, faltbar sind, indem die Gelenkanordnung, d. h. die Scharnierlinie 16 aus der Rahmenebene heraus zur Innenseite der Winkelanlage hin ausgeschwenkt wird.

[0094] Die Drehtürelemente 5, 6 und die Türelemente 14, 15 der Falttürelemente sind gebildet durch Glastüren, d. h. Scheiben. Sämtliche Scheiben der Schiebetüranlage gemäß Fig. 1 laufen nebeneinander auf der unteren Führungsschiene 2, 2'. Durch eine rahmenlose Konstruktion, wie dies in Fig. 1 angedeutet ist, wird eine hohe Transparenz erreicht. Das obere Rahmenprofil 1,1' dient nur zur Führung der auf den unteren Rahmen 2, 2' verfahrbar gelagerten Flügeln.

[0095] Das untere Rahmenprofil 2, 2' dient der sicheren Aufnahme und Lagerung der verschiebbaren Falttürelemente 11, 12, 13 sowie des Schiebedrehflügels 5 und dient der Ableitung der Stützkräfte aus den Glasscheiben in das Fundament.

[0096] Um eine Ansammlung von Regenwasser in den unteren Rahmen 2, 2' zu vermeiden, weisen die darin integrierten Führungsschienen Wasserauslassöffnungen zur Außenseite hin auf.

[0097] Wie in Fig. 1 anhand des Falttürelementes 12 dargestellt, ist ein Verschieben der Falttürelemente über den Winkel 3 der Schiebetüranlage gemäß Fig. 1 in Richtung auf das rechte Ende 4 der Winkelanlage leicht möglich. An diesem seitlichen Ende 4 der Winkelanlage ist die Drehtür 6 ortsfest eingebaut und mit Scharnieren am Rahmen 1', 2' angelenkt, sodass die Drehtür 6 wie in Fig. 1 dargestellt senkrecht ausgestellt werden kann.

[0098] Gegen diese Drehtür 6 kann das Falttürelement 13 komplett bis gegen das Ende 4 der Winkelanlage gefahren werden. Gleiches gilt für die weiteren Falttürelemente 12 und 11.

[0099] Da die Schiebedrehtür 5 lediglich auf ihrer rechten Seite gelagert ist, ist auch hier ein Verschieben der Schiebedrehtür 5 über den Winkel 3 hinaus in Richtung auf das rechte Ende 4 der Anlage möglich. Des weiteren lassen die Schiebelager der Schiebedrehtür 5 ein Ausstellen der Tür um 90° senkrecht zur Rahmenebene zu, so dass im vollständig geöffneten Zustand ein flaches Paket aufeinander liegender Türelemente im Bereich des rechten Endes 4 der Winkelanlage geschaffen wird, so dass quasi der gesamte Bereich des Schiebetürsystems gemäß Fig. 1 geöffnet werden kann.

[0100] In Fig. 2 ist in einer perspektivischen Ansicht ein Falttürelement 11 dargestellt, welches aus zwei Türelementen 14, 15 gebildet ist. Die beiden Türelemente 14, 15 weisen mittig eine Verbindungslinie 16 auf, an der sie gelenkig miteinander verbunden sind.

[0101] Das Falttürelement 11 ist stehend im unteren Rahmen 2, 2' gelagert und weist hierzu entsprechende Laufrollen 17, 18 auf. Die Laufrollen 17, 18 greifen in Führungsschienen der unteren Rahmen 2, 2' ein.

[0102] Am oberen Ende weisen die Falttürelemente lediglich Führungen 19, 20 auf, weiche ein Herauskippen der Falttürelemente 11 aus der Rahmenebene heraus verhindern.

[0103] Die Laufrollen 17, 18 und die Führungselemente 19, 20 sind nicht starr an den Türelementen 14, 15 befestigt, sondern verdrehbar.

[0104] Zwischen dem linken Türelement 14 und der Laufrolle 17 sowie zwischen dem Türelement 14 und dem oberen Führungselement 19 sind Relativbewegungen möglich. Gleiches gilt für das rechte Türelement 15. Auch zwischen dem rechten Türelement 15 und der Laufrolle 18 sowie zwischen dem Türelement 15 und dem oberen Führungselement 20 sind Relativbewegungen möglich.

[0105] Die Türelemente 14, 15 sind somit gegen die Laufrollen 17, 18 sowie gegen die Führungselemente 19, 20 verdrehbar, so dass ein Verfahren der Falttürelemente 11 über die Ecke 3 der Winkelanlage gemäß 1 hinaus möglich ist und ein Ausschwenken der Türelemente aus der Rahmenebene heraus möglich ist. Im vollständig geöffneten Zustand lässt das Gelenk an der Scharnierlinie 16 einen Winkel von 0° zu, so dass die beiden Türelemente 14, 15 flach aufeinander liegen und am rechten Ende 4 der Winkelanlage flach zusammen geschoben werden können. Ein solches flaches Aufstellen eines jeden Faltelementes 11, 12, 13 ist jedoch auch an jeder beliebigen anderen Stelle der Winkelanlage gemäß Fig. 1 möglich, um beispielsweise einen kleinen Bereich des Wintergartens zu öffnen, um heraustreten zu können.

[0106] Die Ecke 3 der Winkelanlage gemäß Fig. 1 ist als rechter Winkel mit einem Innenwinkel von α = 90° ausgebildet.

[0107] Abweichend von der Darstellung gemäß Fig. 1 kann der Winkel α auch jede andere Größe annehmen, insbesondere ist jeder beliebige Winkel zwischen 90° und 180° möglich. Besonders bevorzugt werden jedoch Winkelanlagen mit einem Innenwinkel α von 90° und 135° als Standardausführungen ausgeführt, so dass die Rahmen 1, 1' sowie 2, 2' und die Winkelübergangselemente als Baukastensystem ausgeführt werden kann.

[0108] Da die Falttüren 11, 12, 13 wie in Fig. 1 dargestellt nach innen hinein gefaltet und aufgestellt werden können, ist eine leichte Reinigung der Türelemente dieser Falttüren 11, 12, 13 möglich. Selbst wenn es sich um einen Balkon mit einer umlaufenden Brüstung und einem auf der Außenseite der Schiebetüranlage angeordneten Geländer handelt, ist durch ein Aufstellen der Falttürelemente in einer Art und Weise, dass die beiden Türelemente 14, 15 einen spitzen Winkel einschließen, ein Herumgreifen um die Falttürelemente möglich, so dass auch die Außenseiten der Glasscheiben leicht gereinigt werden können, da diese dann gut zugänglich sind.

[0109] Besonders vorteilhaft des Systems ist die hohe Flexibilität, da sogar ein Umbauen einer Ecke, wie in Fig. 1 dargestellt, möglich ist, wobei das erfindungsgemäße Schiebetürsystem sogar ein Verschieben der Falttürelemente über die Ecke 3 der Winkelanlage hinaus zulässt.

[0110] Nicht dargestellt in den Figuren sind an jedem Türelement vorgesehene Verriegelungen, die in den oberen Rahmen 1, 1' eingreifen und ein unbefugtes Öffnen sowohl der Schiebedrehtür 5 und der Drehtür 6 als auch der Falttürelemente 11, 12, 13 von außen verhindern.

[0111] Zu leichten Handhabung der Türelemente 5, 6, 11, 12, 13 können Handgriffe an den Türelementen angeordnet sein. Insbesondere kann über diese Handgriffe eine Betätigung der Verriegelungselemente erfolgen. Gleichzeitig kann über solche Handgriffe ein Falten der Falttürelemente 11, 12, 13 bewirkt werden, sodass die Handhabung der gesamten Schiebtürenanlage erleichtert wird.

[0112] Erfindungsgemäß weist die Gelenkanordnung der Falttürelemente 11, 12, 13 eine Arretierung auf. Eine solche Arretierung des Gelenkes ist hilfreich einerseits beim Verschieben der Falttürelemente 11, 12, 13, entlang des Rahmens. Ferner ist eine solche Arretierung bei beispielsweise einem spitzen Winkel zwischen den Falttürelementen 14, 15 auch günstig, um die Falttürelemente 14, 15 in einer solchen Position zu Arretieren, um die Scheiben zu reinigen.

[0113] In den Figuren 3 bis 5 sind verschiedene Ausführungsformen von Gelenkarretierungen dargestellt.

[0114] Bei der erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Gelenkarretierung gemäß Fig. 3 ist oberhalb der Gefenkanordnung ein Bügel 30 angeordnet. Dieser Bügel 30 ist an seinem rechten Ende auf einem Bolzen 31 an dem rechten Falttürelement 15 gelenkig angelenkt. Das andere Ende des Bügels 30 ist ein freies Ende, d. h. es ist frei über dem linken Gelenkteil des Falttürelementes 14 verfahrbar und weist eine Kulisse 32 auf, in die ein am linken Gelenkteil des Falttürelementes 14 angeordneter Bolzen 33 eingreift.

[0115] Während des Verschwenkens der beiden Falttürelemente 14, 15, um die Achse der Gelenkanordnung herum verfährt die Kulissenführung 32 des Bügels 30 über dem Stift 33 bis zu einer Rastposition, die in Fig. 3 dargestellt ist, und die durch einen Absatz in der Kulissenführung 32 gebildet ist.

[0116] Durch das Einfahren des Stiftes 33 in die Rastposition in der Kulissenführung 32 wird ein weiteres Einschwenken der Falttürelemente 14, 15 gegeneinander verhindert. Hierdurch ist ein Verfahren der Falttürelemente entlang des Rahmens leicht möglich, ohne dass das Falttürelement kippen kann. Ferner ist in dieser Position eine Reinigung der Glastüren leicht möglich, ohne dass diese durch den Reinigungsvorgang verstellt werden und zusätzlich festgehalten werden müssen.

[0117] Um die Falttürelemente 14, 15 weiter gegeneinander zu verschwenken braucht lediglich der Bügel 30, aus der in Fig. 3 dargestellten Position in Richtung auf den eingeschlossenen Winkel zwischen den Falttürelementen 14, 15 von Hand ausgelenkt zu werden, so dass der Stift 33 weiter entlang der Kulissenführung einfahren und ein weiteres Zusammenklappen der Falttürelemente 14, 15 um das Gelenk herum gegeneinander möglich ist.

[0118] In Fig. 4 ist dargestellt eine nicht erfindungsgemäße Ausführungsform einer Gelenkanordnung zwischen den Türelementen 14, 15. Die Gelenkanordnung ist in dieser Darstellung nicht abgebildet. Dabei ist ein die Gelenkanordnung außenseitig umgreifendes flexibles Metallband 40 angeordnet. Das flexible Metallband 40 hat ein festes Ende 41, welches in den Glashalter 44 der Glastür 14 festgelegt ist. Das andere Ende 42 des Metallbandes 40 ist ein freies Ende und greift in den gegenüberliegenden Metallhalter 45 des zweiten Glastürelementes 15 ein.

[0119] Das freie Ende 42 des Metallbandes 40 weist ein durch einen Bolzen 43 gebildetes Rastelement auf, welches bei einem spitzen Winkel von 30° zwischen den beiden Glastürelementen 14, 15 in eine Rastposition einfährt und ein weiteres Schließen des eingeschlossenen Winkels zwischen den Glastüren 14, 15 verhindert- Diese Arretierung des Gelenkes bei einem spitzen Winkel von 30° zwischen den Glastürelementen 14, 15 erleichtert das Verschieben entlang des Rahmens wie zuvor beschrieben.

[0120] Um das Falttürelement mit den Glastürelementen 14, 15 weiter zusammen zu klappen, muss das Metallband 40 von Hand kurz eingedrückt werden, um das Rastelement 43 aus der Rastlage herauszunehmen und ein weiteres Einklappen zu ermöglichen.

[0121] In Fig. 5 ist dargestellt eine nicht erfindungsgemäße Ausführungsform einer Gelenkarretierung, die gebildet ist durch eine besondere Ausführung des Gelenkes zwischen den Türelementen 14, 15. Dabei ist ein axial verschieblicher Scharnierbolzen 51 in das Scharnier eingesetzt. Der Scharnierbolzen 51 weist ein Passfeder 52 auf, die bei einer bestimmten axialen Position in eine entsprechende Nutanordnung 53 in dem Scharnier eingreift und das Scharnier in dieser Winkelposition blockiert.

[0122] Zum Lösen dieser Gelenkarretierung braucht lediglich der Scharnierbolzen 51 axial hineingedrückt zu werden, so dass die Passfeder 52 aus der Nut 53 axial nach unten herausrutscht und die Gelenkanordnung wieder freigegeben wird.

[0123] Es ist auch möglich, mehrere der beschriebenen Gelenkarretierungen miteinander zu kombinieren. Hierdurch ergibt sich eine höhere Sicherheit der Arretierung respektive besteht die Möglichkeit, eine Arretierung auf mehreren Zwischenpositionen des zwischen den Türelementen 14, 15 eingeschlossenen Winkels zu realisieren.

Ansprüche

1. Schiebetürsystem mit einem Rahmen (1, 1', 2, 2'), der ein oder mehrere Schiebetüren aufnimmt, welche in oder an dem Rahmen (1, 1', 2, 2') gelagert horizontal entlang des Rahmens (1, 1', 2, 2') verfahrbar sind, wobei die Schiebetüren als Falttürelemente (11, 12, 13) ausgebildet sind, die jeweils durch zwei Türelemente (14, 15) gebildet sind, die an einer mittig zwischen den Türelementen senkrecht verlaufenden Scharnierlinie (16) mittels einer Gelenkanordnung gelenkig miteinander verbunden sind, wobei die Gelenkanordnung aus der Rahmenebene heraus ausschwenkbar ist, sodass die beiden Türelemente (14, 15) senkrecht zur Rahmenebene ausstellbar sind und in einer Öffnungsstellung flach aufeinander liegen, wobei die Schiebetüren (11, 12, 13) an ihren linken Seite und an ihrer rechten Seite oben und/oder unten Lager aufweisen, insbesondere Laufrollen (17, 18) und/oder Gleiter aufweisen, mittels derer sie in einer Führungsschiene des Rahmens (1, 1', 2, 2') verfahrbar gelagert sind, wobei diese Lager beim Ausschwenken der Gelenkanordnung in der Rahmenebene verbleiben, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkanordnung eine Arretierung aufweist, die durch einen Bügel (30) gebildet ist, der an einem Türelement (14) angelenkt und dessen freies Ende mittels einer Kulissenführung (32) in Bezug auf das andere Türelement (15) geführt ist, wobei die Kulissenführung (32) zumindest eine Arretierposition aufweist, in der der Bügel (30) lösbar einrastet, sodass die Gelenkanordnung in zumindest einer Zwischenposition zwischen der Schließposition und vollständiger Öffnung, insbesondere bei spitzem Winkel zwischen den beiden Türelementen (14, 15), arretiert wird, sodass eine weitere Schwenkbewegung des einen Türelementes (14) gegen das andere Türelement (15) in dieser Zwischenposition blockiert ist.

2. Schiebetürsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierung dergestalt ausgeführt, dass die Türelemente bei einem spitzen Winkel, insbesondere 30°, automatisch lösbar blockiert werden.

3. Schiebetürsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebetüren (11, 12, 13) hängend oder stehend in oder an dem Rahmen (1, 1', 2, 2') gelagert sind.

4. Schiebetürsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebetüren (11, 12, 13) in beliebige Richtungen entlang des Rahmens (1, 1', 2, 2') verfahrbar sind und sowohl am linken Ende des Rahmens als auch am rechten Ende (4) des Rahmens zusammenfaltbar sind.

5. Schiebetürsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebetürsystem an der linken und/oder rechten Seite einen Drehflügel und/oder einen Schiebedrehflügel (5, 6), insbesondere eine Glastür aufweist, der mittels Scharnieren an dem Rahmen (1, 1', 2, 2') angelenkt ist.

6. Schiebetürsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebetüren (11, 12, 13) und/oder Drehflügel (5, 6) eine Sicherung und/oder Verriegelung, insbesondere eine Stiftsicherung und/oder einen Schnapper gegen ungewolltes Öffnen aufweisen.

7. Schiebetürsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebetüren (11, 12, 13) im Bereich der Gelenkanordnung, insbesondere in der axialen Flucht der Drehachse (16) der Gelenkanordnung, mittels einer Laufrolle und/oder eines Gleiters in einer Führungsschiene des Rahmens (1, 1', 2, 2') verfahrbar gelagert sind, wobei die Führungsschiene in einer Öffnungsposition der Schiebetür (11, 12, 13) eine Ausnehmung aufweist, sodass die/der im Bereich der Gelenkanordnung, insbesondere in der axialen Flucht der Drehachse (16) der Gelenkanordnung angeordnete Laufrolle und/oder Gleiter senkrecht zur Rahmenebene aus der Führungsschiene und damit aus der Rahmenebene austreten kann.

8. Schiebetürsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebetüren (11, 12, 13) im Bereich der Gelenkanordnung, insbesondere in der axialen Flucht der Drehachse (16) der Gelenkanordnung, mittels einer Laufrolle und/oder eines Gleiters und/oder eines Stiftes in einer Führungsschiene des Rahmens verfahrbar im Eingriff sind, wobei die/der im Bereich der Gelenkanordnung, insbesondere in der axialen Flucht der Drehachse (16) der Gelenkanordnung angeordnete Laufrolle und/oder Gleiter und/oder Stift durch eine Ver- und Entriegelung aus der Führungsschiene ausklinkbar ist, sodass der Bereich der Gelenkanordnung senkrecht zur Rahmenebene aus der Führungsschiene und damit aus der Rahmenebene austreten kann.

9. Schiebetürsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder beide Türelemente (14, 15) der Falttürelemente (11) als Glastüren, insbesondere als rahmenlose Glastüren, ausgebildet sind.

10. Schiebetürsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1, 1', 2, 2') durch mehrere Rahmenabschnitte gebildet ist, die einen oder mehrere Winkel (α) aufweisen, sodass mehrere Rahmenebenen gebildet werden, die untereinander Winkel (α) einschließen, wobei die Schiebetüren (11, 12, 13) insbesondere über die Winkel (α) hinaus entlang der Rahmenabschnitte verfahrbar sind.

11. Schiebetürsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von Falttürelementen (11, 12, 13) vorgesehen sind, die an eine oder beide Seiten entlang der Rahmenebene zu einer Öffnungsposition verfahrbar sind, wobei die Falttürelemente (11, 12, 13) ausstellbar sind, indem die jeweilige Gelenkanordnung aus der Rahmenebene ausgeschwenkt wird, sodass die Falttürelemente (11, 12, 13) an einer oder beiden Seiten des Rahmens in geöffneter Position ein Paket von flach aufeinander liegenden Türelementen bilden.

12. Schiebetürsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkanordnung eine zusätzliche Arretierung aufweist, mittels derer die Gelenkanordnung unabhängig von dem Winkel, insbesondere bei spitzem Winkel zwischen den beiden Türelementen (14, 15) arretierbar ist, sodass eine Schwenkbewegung des einen Türelementes (14) gegen das andere Türelement (15) blockiert ist und die beiden Türelemente (14, 15) in jeder gewünschten Position blockierbar und festsetzbar sind.

13. Schiebetürsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkanordnung eine zusätzliche Arretierung aufweist, mittels derer die Gelenkanordnung bei einem Winkel zwischen den beiden Türelementen (14, 15) von 180° arretierbar ist, sodass eine Schwenkbewegung des einen Türelementes (14) gegen das andere Türelement (15) blockiert ist.

14. Schiebetürsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkanordnung eine zusätzliche Arretierung aufweist, die durch einen axial verschieblichen insbesondere federbelasteten Scharnierbolzen (51) gebildet ist, der drehfest zu einem ersten Scharnierteil angeordnet ist und eine Passfeder (52) aufweist, die in ausgerückter axialer Position in eine Nut (53) eines zweiten Scharnierteils eingreift und die Gelenkanordnung arretiert, sodass eine Schwenkbewegung des einen Türelementes (14) gegen das andere Türelement (15) blockiert ist.

15. Schiebetürsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkanordnung eine zusätzliche Arretierung aufweist, die durch ein flexibles die Gelenkanordnung außenseitig umgreifendes Band (40) gebildet ist, welches an einem Türelement (14) befestigt ist und dessen freies Ende (42) ein Rastelement (43) aufweist, welches in zumindest einer Zwischenposition in eine Ausnehmung an dem anderen Türelement (15) lösbar einfährt, sodass die Gelenkanordnung in zumindest dieser Zwischenposition zwischen der Schließposition und vollständiger Öffnung, insbesondere bei spitzem Winkel zwischen den beiden Türelementen (14, 15), blockiert wird, sodass eine weitere Schwenkbewegung des einen Türelementes (14) gegen das andere Türelement (15) in dieser Zwischenposition blockiert ist.

16. Schiebetürsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkanordnung zumindest eine vorgespannte Feder aufweist, insbesondere eine Blattfeder und/oder Torsionsfeder, die bei einer Unterschreitung eines Öffnungswinkels von 180° zwischen den beiden gelenkig verbundenen Türelementen (14, 15) eine Verkleinerung des zwischen den beiden gelenkig verbundenen Türelementen (14, 15) eingeschlossenen Winkels und damit ein selbsttätiges Falten des Falttürelementes (11, 12, 13) bewirkt.

17. Schiebetürsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkanordnung zwischen den beiden gelenkig verbundenen Türelementen (14, 15) lösbar ist, um die beiden Türelemente unabhängig voneinander aufstellen und entlang des Rahmens verschieben zu können, insbesondere dass die Gelenkanordnung durch ein oder mehrere Scharniere gebildet ist, wobei gegeneinander verdrehbare Scharnierteile mittels eines Bolzen gekoppelt sind, wobei der Bolzen zumindest soweit axial verschiebbar ist, dass ein Scharnierteil freigegeben wird.

18. Schiebetürsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Bügels (30) eine lösbare Arretierung der Gelenkanordnung bei einem Winkel von 180° zwischen den beiden Türelementen (14, 15) und bei zumindest einem weiteren Winkel, insbesondere einem spitzen Winkel, insbesondere im Bereich von 30° bis 60° zwischen den beiden Türelementen (14, 15) eine lösbare Arretierung der Gelenkanordnung erfolgt.

Claims

1. Sliding door system with a frame (1, 1', 2, 2') which holds one or more sliding doors which, supported in or on the frame (1, 1', 2, 2'), can be moved horizontally along the frame (1, 1', 2, 2'), wherein the sliding doors are made as folding door elements (11, 12, 13) which are each formed by door elements (14, 15) which are hinged to one another by means of an articulated arrangement on a hinge line (16) which runs in the middle vertically between the door elements, wherein the articulated arrangement is pivotable out of the plane of the frame such that the two door elements (14, 15) can be pulled out perpendicular to the plane of the frame and lie in one open position flat on one another, wherein the sliding doors (11, 12, 13), on their left side and on their right side, have bearings at the top and/or bottom, in particular castors (17, 18) and/or sliders by means of which they are movably supported in a guide rail of the frame (1, 1', 2, 2'), wherein these bearings remain in the plane of the frame when the articulated arrangement is pivoted out, characterised in that the articulated arrangement has a lock which is formed by a clip (30) which is coupled to one door element (14) and whose free end is guided by means of a slotted guide (32) with respect to the other door element (15), wherein the slotted guide (32) has at least one locking position in which the clip (30) detachably latches such that the articulated arrangement is locked in at least one intermediate position between the closed position and complete opening, in particular at an acute angle between the two door elements (14, 15), such that a further pivoting motion of one door element (14) against the other door element (15) in this intermediate position is blocked.

2. Sliding door system according to claim 1, characterised in that the lock is designed such that the door elements are automatically detachably blocked at an acute angle, in particular 30°.

3. Sliding door system according to claim 1 or 2, characterised in that the sliding doors (11, 12, 13) are supported in a suspended or upright manner in or on the frame (1, 1', 2, 2').

4. Sliding door system according to any of the preceding claims, characterised in that the sliding doors (11, 12, 13) can be moved in any direction along the frame (1, 1', 2, 2') and can be folded together both on the left end of the frame and on the right end (4) of the frame.

5. Sliding door system according to any of the preceding claims, characterised in that the sliding door system, on the left and/or right side, has a wing and/or a sliding wing (5, 6), in particular a glass door, which is coupled to the frame (1, 1', 2, 2') by means of hinges.

6. Sliding door system according to any of the preceding claims, characterised in that the sliding doors (11, 12, 13) and/or wings (5, 6) have a safeguard and/or safety lock, in particular a pin safeguard and/or a catch against unintentional opening.

7. Sliding door system according to any of the preceding claims, characterised in that the sliding doors (11, 12, 13), in the region of the articulated arrangement, in particular in the axial alignment of the axis of rotation (16) of the articulated arrangement, are supported so as to be able to move by means of a castor and/or a slider in a guide rail of the frame (1, 1', 2, 2'), wherein the guide rail, in one open position of the sliding door (11, 12, 13), has a recess, such that the castor(s) and/or slider(s) arranged in the region of the articulated arrangement, in particular in the axial alignment of the axis of rotation (16) of the articulated arrangement, can emerge perpendicular to the plane of the frame out of the guide rail and thus out of the plane of the frame.

8. Sliding door system according to any of the preceding claims, characterised in that the sliding doors (11, 12, 13), in the region of the articulated arrangement, in particular in the axial alignment of the axis of rotation (16) of the articulated arrangement, are movably engaged in a guide rail of the frame by means of a castor and/or a slider and/or a pin, wherein the castor(s) and/or slider(s) and/or pin(s) arranged in the region of the articulated arrangement, in particular in the axial alignment of the axis of rotation (16) of the articulated arrangement, can be released from the guide rail by locking and unlocking, such that the region of the articulated arrangement can emerge perpendicular to the plane of the frame out of the guide rail and thus out of the plane of the frame.

9. Sliding door system according to any of the preceding claims, characterised in that one or both door elements (14, 15) of the folding door elements (11) are made as glass doors, in particular as frameless glass doors.

10. Sliding door system according to any of the preceding claims, characterised in that the frame (1, 1', 2, 2') is formed by several frame sections which have one or more angles (a), such that several planes of the frame are formed which include angles (a) among one another, wherein the sliding doors (11, 12, 13) are movable in particular beyond the angle (a) along the frame sections.

11. Sliding door system according to any of the preceding claims, characterised in that a plurality of folding door elements (11, 12, 13) are provided which can be moved on one or both sides along the plane of the frame to an open position, wherein the folding door elements (11, 12, 13) can be pulled out by pivoting the respective articulated arrangement out of the plane of the frame such that the folding door elements (11, 12, 13), on one or both sides of the frame in the open position, form a package of door elements which lie flat on one another.

12. Sliding door system according to any of the preceding claims, characterised in that the articulated arrangement has an additional lock by means of which the articulated arrangement can be locked regardless of the angle, in particular at an acute angle between the two door elements (14, 15), such that a pivoting motion of one door element (14) against the other door element (15) is blocked and both door elements (14, 15) can be blocked and fixed in any desired position.

13. Sliding door system according to any of the preceding claims, characterised in that the articulated arrangement has an additional lock by means of which the articulated arrangement can be locked at an angle of 180° between the two door elements (14, 15), such that a pivoting motion of one door element (14) against the other door element (15) is blocked.

14. Sliding door system according to any of the preceding claims, characterised in that the articulated arrangement has an additional lock which is formed by an axially movable, in particular spring-loaded hinged pin (51) which is arranged in a rotationally fixed manner relative to a first hinge part and has a feather key (52) which, in the disengaged axial position, engages into a groove (53) of a second hinge part and locks the articulated arrangement such that a pivoting motion of one door element (14) against the other door element (15) is blocked.

15. Sliding door system according to any of the preceding claims, characterised in that the articulated arrangement has an additional lock which is formed by flexible strip (40) which surrounds the articulated arrangement on the outside and which is attached to one door element (14) and whose free end (42) has a catch element (43) which, in at least one intermediate position, travels detachably into a recess on the other door element (15) such that the articulated arrangement is blocked in at least this intermediate position between the closed position and complete opening, in particular at an acute angle between the two door elements (14, 15), such that a further pivoting motion of one door element (14) against the other door element (15) in this intermediate position is blocked.

16. Sliding door system according to any of the preceding claims, characterised in that the articulated arrangement has at least one pretensioned spring, in particular a leaf spring and/or torsion spring which, when an opening angle of 180° between the two hinged door elements (14, 15) is not reached, causes a reduction of the angle included between the two hinged door elements (14, 15) and thus automatic folding of the folding door element (11, 12, 13).

17. Sliding door system according to any of the preceding claims, characterised in that the articulated arrangement is detachable between the two hinged door elements (14, 15) in order to be able to erect the two door elements independently of one another and move them along the frame, in particular in that the articulated arrangement is formed by one or more hinges, wherein hinge parts which can be turned against one another are coupled by means of a bolt, wherein the bolt is axially movable at least to such an extent that one hinge part is released.

18. Sliding door system according to any of the preceding claims, characterised in that the clip (30) effects a detachable lock of the articulated arrangement at an angle of 180° between the two door elements (14, 15) and effects a detachable lock of the articulated arrangement at at least one further angle, in particular an acute angle, in particular in the range of 30° to 60°, between the two door elements (14, 15).

Revendications

1. Système de porte coulissante avec un cadre (1, 1', 2, 2'), qui reçoit une ou plusieurs portes coulissantes, lesquelles sont montées dans ou sur le cadre (1, 1', 2, 2') et peuvent être déplacées horizontalement le long du cadre (1, 1', 2, 2'), dans lequel les portes coulissantes sont réalisées en tant qu'éléments de porte pliante (11, 12, 13), qui sont formés respectivement par deux éléments de porte (14, 15) qui sont reliés l'un à l'autre de manière articulée au moyen d'un ensemble d'articulation sur une ligne de charnière (16) s'étendant de manière perpendiculaire au centre entre les éléments de porte, dans lequel l'ensemble d'articulation peut être sorti par pivotement hors du plan de cadre si bien que les deux éléments de porte (14, 15) peuvent être agencés de manière perpendiculaire par rapport au plan de cadre et sont situés à plat l'un sur l'autre dans une position d'ouverture, dans lequel les portes coulissantes (11, 12, 13) présentent sur leur côté gauche et sur leur côté droit en haut et/ou en bas des paliers, en particulier présentent des roulettes (17, 18) et/ou des patins, au moyen desquels elles sont montées de manière à pouvoir être déplacées dans un rail de guidage du cadre (1, 1', 2, 2'), dans lequel lesdits paliers restent dans le plan de cadre lors de la sortie par pivotement de l'ensemble d'articulation, caractérisé en ce que l'ensemble d'articulation présente un arrêt, qui est formé par un étrier (30) qui est articulé sur un élément de porte (14) et dont l'extrémité libre est guidée par rapport à l'autre élément de porte (15) au moyen d'un guide à coulisse (32), dans lequel le guide à coulisse (32) présente au moins une position d'arrêt, dans laquelle s'enclenche de manière amovible l'étrier (30) si bien que l'ensemble d'articulation est arrêté dans au moins une position intermédiaire entre la position de fermeture et l'ouverture totale, en particulier dans le cas d'un angle aigu entre les deux éléments de porte (14, 15) si bien qu'un autre déplacement par pivotement du un élément de porte (14) à l'encontre de l'autre élément de porte (15) est bloqué dans ladite position intermédiaire.

2. Système de porte coulissante selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'arrêt est réalisé de telle manière que les éléments de porte sont bloqués automatiquement de manière amovible dans le cas d'un angle aigu, en particulier de 30°.

3. Système de porte coulissante selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les portes coulissantes (11, 12, 13) sont montées de manière suspendue ou debout dans ou sur le cadre (1, 1', 2, 2').

4. Système de porte coulissante selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les portes coulissantes (11, 12, 13) peuvent être déplacées dans des directions quelconques le long du cadre (1, 1', 2, 2') et peuvent être repliées à la fois sur l'extrémité gauche du cadre et sur l'extrémité droite (4) du cadre.

5. Système de porte coulissante selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système de porte coulissante présente sur le côté gauche et/ou sur le côté droit un battant rotatif et/ou un battant rotatif coulissant (5, 6), en particulier une porte vitrée, qui est articulé sur le cadre (1, 1', 2, 2') au moyen de charnières.

6. Système de porte coulissante selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les portes coulissantes (11, 12, 13) et/ou battants rotatifs (5, 6) présentent un blocage et/ou un verrouillage, en particulier un blocage de tige et/ou un cliquet pour empêcher toute ouverture involontaire.

7. Système de porte coulissante selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les portes coulissantes (11, 12, 13) sont montées de manière à pouvoir être déplacées dans la zone de l'ensemble d'articulation, en particulier dans l'alignement axial de l'axe de rotation (16) de l'ensemble d'articulation, au moyen d'une roulette et/ou d'un patin dans un rail de guidage du cadre (1, 1', 2, 2'), dans lequel le rail de guidage présente dans une position d'ouverture de la porte coulissante (11, 12, 13) un évidement si bien que la roulette et/ou le patin disposés dans la zone de l'ensemble d'articulation, en particulier dans l'alignement axial de l'axe de rotation (16) de l'ensemble d'articulation peuvent sortir de manière perpendiculaire par rapport au plan de cadre hors du rail de guidage et ainsi hors du plan de cadre.

8. Système de porte coulissante selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les portes coulissantes (11, 12, 13) sont en prise de manière à pouvoir être déplacées dans un rail de guidage du cadre dans la zone de l'ensemble d'articulation, en particulier dans l'alignement axial de l'axe de rotation (16) de l'ensemble d'articulation, au moyen d'une roulette et/ou d'un patin et/ou d'une tige, dans lequel la roulette et/ou le patin et/ou la tige disposés dans la zone de l'ensemble d'articulation, en particulier dans l'alignement axial de l'axe de rotation (16) de l'ensemble d'articulation peuvent être désenclenchés hors du rail de guidage par un verrouillage et déverrouillage si bien que la zone de l'ensemble d'articulation peut sortir de manière perpendiculaire par rapport au plan de cadre hors du rail de guidage et ainsi hors du plan de cadre.

9. Système de porte coulissante selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un ou les deux éléments de porte (14, 15) des éléments de porte pliante (11) sont réalisés en tant que portes vitrées, en particulier en tant que portes vitrées sans cadre.

10. Système de porte coulissante selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le cadre (1, 1', 2, 2') est formé par plusieurs sections de cadre, qui présentent un ou plusieurs angles (a) si bien que sont formés plusieurs plans de cadre qui incluent entre eux des angles (a), dans lequel les portes coulissantes (11, 12, 13) peuvent être déplacées en particulier au-delà des angles (a) le long des sections de cadre.

11. Système de porte coulissante selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que sont prévus une multitude d'éléments de porte pliante (11, 12, 13), qui peuvent être déplacés sur un ou deux côtés le long du plan de cadre vers une position d'ouverture, dans lequel les éléments de porte pliante (11, 12, 13) peuvent être agencés en ce que l'ensemble d'articulation respectif est sorti par pivotement hors du plan de cadre si bien que les éléments de porte pliante (11, 12, 13) forment sur un ou les deux côtés du cadre dans une position ouverte un paquet d'éléments de porte situés à plat les uns sur les autres.

12. Système de porte coulissante selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'ensemble d'articulation présente un arrêt supplémentaire, au moyen duquel l'ensemble d'articulation peut être arrêté indépendamment de l'angle, en particulier dans le cas d'un angle aigu entre les deux éléments de porte (14, 15) si bien qu'un déplacement par pivotement du un élément de porte (14) est bloqué à l'encontre de l'autre élément de porte (15) et les deux éléments de porte (14, 15) peuvent être bloqués et immobilisés dans chaque position souhaitée.

13. Système de porte coulissante selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'ensemble d'articulation présente un arrêt supplémentaire, au moyen duquel l'ensemble d'articulation peut être arrêté dans le cas d'un angle entre les deux éléments de porte (14, 15) de 180° si bien qu'un déplacement par pivotement du un élément de porte (14) à l'encontre de l'autre élément de porte (15) est bloqué.

14. Système de porte coulissante selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'ensemble d'articulation présente un arrêt supplémentaire, qui est formé par un boulon de charnière (51) pouvant être coulissé axialement, en particulier soumis à la contrainte de ressort, qui est disposé de manière solidaire en rotation par rapport à une première partie de charnière et présente un ressort d'ajustage (52), qui vient en prise avec une rainure (53) d'une deuxième partie de charnière dans une position axiale débrayée et arrête l'ensemble d'articulation si bien qu'un déplacement par pivotement du un élément de porte (14) à l'encontre de l'autre élément de porte (15) est bloqué.

15. Système de porte coulissante selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'ensemble d'articulation présente un arrêt supplémentaire, qui est formé par une bande flexible (40) entourant côté extérieur l'ensemble d'articulation, laquelle est fixée sur un élément de porte (14) et dont l'extrémité libre (42) présente un élément d'enclenchement (43), lequel rentre de manière amovible, dans au moins une position intermédiaire, dans un évidement sur l'autre élément de porte (15) si bien que l'ensemble d'articulation est bloqué, dans au moins ladite position intermédiaire, entre la position de fermeture et une ouverture totale, en particulier dans le cas d'un angle aigu entre les deux éléments de porte (14, 15) si bien qu'un autre déplacement par pivotement du un élément de porte (14) à l'encontre de l'autre élément de porte (15) est bloqué dans ladite position intermédiaire.

16. Système de porte coulissante selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'ensemble d'articulation présente au moins un ressort précontraint, en particulier un ressort à lames et/ou un ressort de torsion, qui entraîne, dans le cas d'un angle inférieur à un angle d'ouverture de 180° entre les deux éléments de porte (14, 15) reliés de manière articulée, une diminution de l'angle inclus entre les deux éléments de porte (14, 15) reliés de manière articulée et ainsi un pliage autonome de l'élément de porte pliante (11, 12, 13).

17. Système de porte coulissante selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'ensemble d'articulation est amovible entre les deux éléments de porte (14, 15) reliés de manière articulée pour agencer les deux éléments de porte indépendamment l'un de l'autre et pour pouvoir les faire coulisser le long du cadre, en particulier que l'ensemble d'articulation est formé par une ou plusieurs charnières, dans lequel des parties de charnière pouvant tourner les unes à l'encontre des autres sont couplées au moyen d'un boulon, dans lequel le boulon peut être coulissé au moins si loin axialement qu'une partie de charnière est dégagée.

18. Système de porte coulissante selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un arrêt amovible de l'ensemble d'articulation est effectué au moyen de l'étrier (30) dans le cas d'un angle de 180° entre les deux éléments de porte (14, 15) et un arrêt amovible de l'ensemble d'articulation est effectué dans le cas d'au moins un autre angle, en particulier d'un angle aigu, en particulier dans la plage de 30° à 60° entre les deux éléments de porte (14, 15).

Zeichnung