ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................
J
DIM360 Ver 2.41 (21 Oct 2013) - 1100000/0
2745734
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20140625
EP
13005892.8
20131218
20131218
de
de
de
202012012134 U
20121219
DE
20140625
201426
20140625
201426
A47B 88/00 20060101AFI20140203BHEP
de
Möbel und Vorrichtung zum Anbringen eines Frontelements an einem Möbel
en
Item of furniture and device for applying a front element to an item of furniture
fr
Meuble et dispositif de mise en place d'une face avant de meuble
2
Grass GmbH
100768711
G 9408-EP /HU
Grass Platz 1
6973 Höchst
AT
Henscheid, Heinz-Josef
Am Heiligenberg 6
53809 Ruppichteroth
DE
Hirtsiefer, Artur
Köbacher Straße 50
53819 Neunkirchen
DE
Rödder, Bernd
Auf der Hohen Fuhr 12
53809 Ruppichteroth
DE
Schnell, Jürgen
In den Pannenwiesen 50
53797 Lohmar
DE
Schmidt, Klaus-Dieter
Eckenbacher Hardt 10
51588 Nümbrecht
DE
Otten, Roth, Dobler & Partner
100810373
Patentanwälte Grosstobeler Strasse 39
88276 Ravensburg / Berg
DE
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AT
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Es wird eine vorrichtung zum Anbringen eines Frontelements (3) an einem Möbel vorgeschlagen, wobei das Frontelement (3) mittels der Vorrichtung an einem Möbelausschub, der an einem Möbelkorpus des Möbels über Führungsmittel verschieblich gelagert ist, anbindbar ist. Erfindungsgemäß sind Koppelmittel für die Anbindung des Frontelements (3) an dem Möbelausschub vorgesehen, mit einem Verankerungsteil (2), das einem Seitenteil (4) des Möbelausschubs zuordenbar ist, und mit einem am Frontelement (3) fixierbaren Angreifteil, so dass mit einem Heranführen des Angreifteils an das Verankerungsteil (2) in einer bestimmungsgemäßen Ausrichtung zueinander das Angreifteil und das Verankerungsteil (2) miteinander verklemmbar oder verrastbar sind, so dass in einem Montagezustand des Frontelements (3) über die verklemmten oder verrasteten Koppelmittel Haltekräfte zwischen dem Frontelement (3) und dem Möbelausschub realisiert sind, wobei unter Beibehaltung des verklemmten oder eingerasteten Zustands das Angreifteil und das Verankerungsteil (2) zumindest entlang einer Raumachse mit einem vorgebbaren Spiel zueinander versetzbar sind.

Stand der Technik
Im Möbelbereich sind Möbel mit einem Möbelkorpus und mehreren daran verschieblich aufgenommenen Möbelausschüben mit einem gemeinsamen Frontelement bekannt. Bedienseitig am Möbel ist das relativ zum Möbel entsprechend den Möbelausschüben bewegbare Frontelement vorgesehen, das im eingefahrenen Zustand eine Mehrzahl von Möbelausschüben frontseitig überdeckt. Zwei oder mehr Möbelausschübe des Möbels können zum Beispiel mit einer gemeinsamen Rahmenstruktur zusammenwirken, welche gegenüber dem Möbelkorpus geführt ist.
Für eine Nutzung des Möbels kann eine Person auf das Frontelement einwirken und dabei ausziehen bzw. einschieben, wobei mehrere mit dem Frontelement gekoppelte Möbelausschübe samt Rahmenstruktur relativ zum Möbelkorpus mitbewegbar sind.
Die Montage und/oder die exakte Positionierung der mehreren Möbelausschübe am Möbelkorpus bzw. deren Anbindung am Frontelement ist vergleichsweise schwierig, insbesondere was eine geforderte exakte Positionierung aller Möbelteile zueinander und zum Möbelkorpus angeht.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, Möbel mit einer Mehrzahl von Möbelausschüben und einem mehrere Möbelausschübe überdeckenden Frontelement zu verbessern.
Diese Aufgabe wird durch die unabhängigen Ansprüche gelöst.
Die abhängigen Ansprüche thematisieren vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung.
Die Erfindung geht zunächst aus von einer Vorrichtung zum Anbringen eines Frontelements an einem Möbel, wobei das Frontelement mittels der Vorrichtung an einem Möbelausschub, der an einem Möbelkorpus des Möbels über Führungsmittel verschieblich gelagert ist, anbindbar ist.
Ein erster wesentlicher Aspekt der Erfindung liegt darin, dass Koppelmittel für die Anbindung des Frontelements an dem Möbelausschub vorgesehen sind, mit einem Verankerungsteil, das einem Seitenteil des Möbelausschubs zuordenbar ist, und mit einem am Frontelement fixierbaren Angreifteil, sodass mit einem Heranführen des Angreifteils an das Verankerungsteil in einer bestimmungsgemäßen Ausrichtung zueinander das Angreifteil und das Verankerungsteil miteinander verklemmbar oder verrastbar sind, sodass in einem Montagezustand des Frontelements über die verklemmten oder verrasteten Koppelmittel Haltekräfte zwischen dem Frontelement und dem Möbelausschub realisiert sind, wobei unter Beibehaltung des verklemmten oder eingerasteten Zustands das Angreifteil und das Verankerungsteil zumindest entlang einer Raumachse mit einem vorgebbaren Spiel zueinander versetzbar sind. Vorteilhaft liegt das vorgebbare Spiel im Millimeterbereich zum Beispiel beträgt das Spiel wenige Millimeter. Besonders vorteilhaft ist das vorgebbare Spiel entlang genau zweier Raumachsen eingerichtet. Die beiden Raumachsen sind vorteilhaft senkrecht zueinander ausgerichtet, zum Beispiel bezogen auf einen Aufstellzustand des Möbels in vertikaler Richtung und quer dazu in eine Richtung, in welcher eine Breite des Möbels gemessen wird.
Insbesondere wird mit den eingerasteten Koppelmitteln eine schwimmende Lagerung des Frontelements an dem Möbelausschub realisierbar. In allen zur zumindest einen Raumrichtung anderen Raumrichtungen ist die mit den Koppelmitteln eingerichtete Verbindung ohne Spiel bzw. stellt eine starre Verbindung dar. Mit dem Spiel ist die Montage und die exakte Positionierung des Frontelements relativ zum Möbelkorpus vorteilhaft möglich, insbesondere bei einem Möbel in der Art eines Apothekerschranks.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung bezieht sich insbesondere auf ein erfindungsgemäßes Möbel, bei dem den mehreren Möbelausschüben im Möbelkorpus für deren Verschiebebewegung relativ zum Möbelkorpus jeweils eine eigene Führungsanordnung zugeordnet ist, insbesondere jeweils eine handelsübliche Schienenführung als Teil- oder Vollauszug.
Mit der Erfindung kann das Frontelement vorteilhaft, wie in der Praxis für größere Abmessungen des Frontelements bei insbesondere Apothekerschränken nötig, über einen ersten Möbelausschub in einem ersten Montageschritt aufgenommen sein. Anschließend erfolgt die weitere Anbindung an einem Möbelausschub mit den erfindungsgemäßen Koppelmitteln.
Vor der Montage des Frontelements am Möbelkorpus sind am Möbelkorpus bereits sämtliche Möbelausschübe verschieblich fertigmontiert, da eine spätere Anbringung am Möbelkorpus über die Führungsmittel durch das vorhandene Frontelement ein Herankommen an das Innere des Möbelkorpus nahezu unmöglich bzw. völlig unpraktikabel ist.
Das Frontelement wird zunächst an dem ersten am Möbelausschub vorhandenen Möbelausschub angebracht. Insbesondere wird dabei das Frontelement über entsprechende Einstellmittel exakt in die gewünschte Höhen- und Horizontalposition relativ zum Möbelkorpus gebracht. In der Regel ist der erste Möbelausschub ein sogenannter Masterausschub des Möbels, zum Beispiel ein etwa auf halber vertikaler Höhe des Möbels am Möbelkorpus verschieblich geführter Möbelausschub. Der Masterausschub kann beim Montieren etwas aus dem Möbelkorpus herausgezogen sein.
Nun muss die Anbindung an dem wenigstens einen weiteren Möbelausschub erfolgen, der in seiner festgelegten vertikalen Position am Möbelkorpus bereits fertigmontiert aber gemäß der Führungsmittel wie z. B. Schienenauszügen verschieblich vorhanden ist. Hierzu wird vorteilhaft der Möbelausschub so weite herausgezogen, bis der Möbelausschub vorne innenseitig am Frontelement anstößt, wo das angebrachte Angreifteil zur Anbindung wartet. Das Frontelement soll dabei in seiner am Masterausschub zuvor eingestellten exakten Anbringposition relativ zum Möbelkorpus nicht mehr verändert werden.
Die Anbindung des Frontelements an dem wenigstens einen weiteren Möbelausschub ist demgemäß mit Hilfe der Koppelmittel vorteilhaft einrichtbar. Dabei kommt es vorteilhaft zu keinen Spannungen durch die Anbindung über vormontierte Verbindungselemente am Frontelement und am Möbelausschub, sondern mit dem vorgebbaren Spiel sind das vormontierte Angreifteil und das vormontierte Verankerungsteil problemlos über das Spiel im Millimeterbereich immer in die exakt richtige zusammenwirkende Verrastungsverbindung bringbar. Das vorgebbare Spiel hat nichts mit einer nahezu allen Verbindungsmitteln anhaftenden minimalen Relativbewegung von Verbindungsmittel-Komponenten zu tun, die sich z. B. im Zehntelbereich eines Millimeters oder weniger abspielt.
Ohne erfindungsgemäße Koppelmittel wären am Frontelement aus praktischen Gründen vormontierte Verbindungsmittel in der Praxis nie in einer exakt richtigen Position am Frontelement vorhanden. Dies ist darin begründet, dass aufgrund der Fixierung und Ausrichtung des Frontelements am Masterausschub und/oder aufgrund von Bauteil- und/oder Montagetoleranzen diese exakt richtige Position der Verbindungsmittel am Frontelement im Voraus nicht ermittelbar ist. Die vormontierten Verbindungsmittel könnten daher nicht oder nur unter Aufbringung vergleichsweise größerer Kräfte bzw. unter Bauteildeformationen miteinander in Wirkverbindung gebracht werden, was nicht akzeptabel ist bzw. keine dauerhaft sichere Verbindung gewährleistet. Mit dem vorgebbaren Spiel bezüglich des mit dem Verankerungsteil eingerasteten Angreifteils lassen sich diese Szenarien erfindungsgemäß vermeiden.
Bevorzugt ist die Verrastung des Angreifteils und des Verankerungsteils lösbar jedoch mit einem im Praxisbetrieb nicht auftretenden Lösevorgang. So kann bei einer ggf. nötigen Demontage des Frontelements dieses vom Möbelausschub abgekoppelt werden bzw. über das Angreifteil und das Verankerungsteil später wieder verrastet werden. Die Koppelmittel sind vorteilhafterweise darauf abgestimmt, die Haltekräfte über die Verrastung bereitzustellen. Die Haltekräfte sind ausreichend stark, um eine Mitnahme des Möbelausschubs in Verschiebrichtung zu ermöglichen, wenn das am Möbelkorpus geschlossen vorhandene Frontelement von einer Bedienperson aufgezogen oder das geöffnete bzw. ausgezogene Frontelement wieder eingeschoben wird.
Ein weiterer wesentlicher Aspekt der Erfindung liegt darin, dass Koppelmittel für die Anbindung des Frontelements an dem Möbelausschub vorgesehen sind, mit einem Verankerungsteil, das einem Seitenteil des Möbelausschubs zuordenbar ist, und mit einem am Frontelement fixierbaren Angreifteil, sodass mit einem Heranführen des Angreifteils an das Verankerungsteil in einer bestimmungsgemäßen Ausrichtung zueinander das Angreifteil und das Verankerungsteil miteinander in eine Formschlussverbindung bringbar sind, sodass in einem Montagezustand des Frontelements über die Koppelmittel Haltekräfte zwischen dem Frontelement und dem Möbelausschub realisiert sind, wobei unter Beibehaltung der Formschlussverbindung das Angreifteil und das Verankerungsteil zumindest entlang einer Raumachse mit einem vorgebbaren Spiel zueinander versetzbar sind.
Die Koppelmittel unterscheiden sich von dem oben diskutierten ersten Aspekt der Erfindung dadurch, dass anstelle der Verrastung eine Formschlussverbindung von Angreifteil und Verankerungsteil einrichtbar ist. Mit einer Formschlussverbindung können vorteilhafterweise vergleichsweise höhere Verbindungskräfte realisiert werden, insbesondere verglichen mit einer verrastenden Verbindung unter Berücksichtigung entsprechender Größen, was die Bauteildimensionierung bzw. den Materialaufwand betrifft.
Grundsätzlich ist es vorteilhaft, dass das Angreifteil und das Verankerungsteil unter Beibehaltung des eingerichteten Verbindungszustands entlang zweier winklig stehender Raumachsen vorgebbar zueinander versetzbar sind. Diese Raumachsen unterscheiden sich von einer Raumachse, entlang derer der Möbelausschub mit den Führungsmitteln verschiebbar ist.
Vorteilhafterweise ist das Verankerungsteil für eine lösbare Anbringung in einem stirnseitig vorderen Endabschnitt des Seitenteils des Möbelausschubs ausgebildet. Insbesondere ist das Seitenteil als Seitenwand aus einem Blechmaterial bzw. als sogenannte Hohlkammerzarge ausgebildet. In einem Hohlvolumen des Seitenteils kann zudem ein Teil der Führungsmittel untergebracht sein. Das Verankerungsteil ist dort vorteilhaft vorhanden, da der vordere Endabschnitt des Seitenteils im montierten Zustand des Frontelements an eine flächige ebene Innenseite des Frontelements stumpf anstößt. Entsprechend ist das Angreifteil im Bereich der dazugehörigen Innenseite des Frontelements vormontierbar. Das Angreifteil und das Verankerungsteil sind derart abgestimmt aufeinander, dass im verrasteten bzw. im formschließenden Zustand miteinander insbesondere die Stirnseite des Seitenteils spaltfrei an der Innenseite des Frontelements in Anlage kommt. Gegebenenfalls ist mit der Verbindung von Angreifteil und Verankerungsteil eine die beiden Bauteile zusammenpressende Kraft realisiert.
Eine vorteilhafte Modifikation des Erfindungsgegenstandes zeichnet sich dadurch aus, dass ein Einsetzelement mit einer Einsetzkontur vorhanden ist, welches für eine Anbringung in einem vorderen Endabschnitt des Seitenteils ausgebildet ist, wobei ein am Verankerungsteil vorhandener Verankerungsteilabschnitt und die Einsetzkontur abgestimmt sind, dass das Verankerungsteil nur positionsrichtig an dem Einsetzelement verrastbar ist. Die Verrastung ist insbesondere lösbar. Das Einsetzelement kann insbesondere ein standardmäßig in Seitenteilen bzw. Hohlkammerzargen vorhandenes Teil sein, welches zur Verbindung des Seitenteils mit einem Blendenteil des dazugehörigen Möbelausschubs dient und hierfür mit einem an dem Blendenteil vorhandenen Hakenteil zusammenwirkt.
Das Einsetzelement ist insbesondere lösbar einsetzbar am Seitenteil.
Auch vorteilhaft ist es, dass Einstellmittel vorhanden sind, über welche die Position des Einsetzelements im am Seitenteil angebrachten Zustand einstellbar ist. Die Einstellbarkeit ist insbesondere derart ausgebildet, dass das Einsetzelement für eine Höhen- und/oder Seiteneinstellung eines am Einsetzelement anbringbaren Bauteils geeignet ist.
Gemäß einer Ausführungsvariante der Erfindung ist am Verankerungsteil ein Gleitabschnitt vorhanden, entlang dem das eingerastete Angreifteil in eine Richtung quer zu einer Aufsteckrichtung des Angreifteils versetzbar ist, insbesondere in Richtung einer Breitenabmessung des Möbels. In der Regel ist die Aufsteckrichtung senkrecht zur Stirnseite des Seitenteils bzw. in Richtung normal zur flächigen Innenseite des Frontelements. Nach dem Aufstecken bzw. dem Verrasten von Anlageteil und Verankerungsteil ist das Frontelement in Richtung der mit Spiel behafteten Raumachse spannungsfrei.
Es ist über dies vorteilhaft, dass das Angreifteil und/oder Verankerungsteil einen beim Verrasten federnd auslenkbaren Einrastabschnitt aufweist. Damit kann eine einfache Rastverbindung realisiert werden. Zum Lösen der Verrastung kann der federnde Einrastabschnitt zugänglich sein, so dass eine Person auf den Einrastabschnitt entsprechend einwirken kann.
Es ist auch von Vorteil, dass das Verankerungsteil ein drehbares Verstellglied umfasst, mit welchem durch Verdrehen die Position eines Formschlussabschnitts des Verankerungsteils verstellbar ist, wobei der Formschlussabschnitt abgestimmt ist, formschlüssig mit einem auf den Formschlussabschnitt abgestimmten Gegenabschnitt am Angreifteil in funktionsrichtige Anlage zu gelangen. Der Formschluss umfasst insbesondere ebene und/oder flächige Abschnitte am Angreifteil und am Verankerungsteil, die miteinander in Formschlussanlage bringbar sind. Das Verstellglied ist für das Verstellen, zum Beispiel mit einem Schraubendreher, der in eine Angreifkontur am Verstellglied passend eingreifen kann, entsprechend zugänglich im angebrachten Zustand des Frontelements am Möbelausschub. Anstelle des Verdrehens des Stellglieds kann dieses auch auf andere Art verstellbar sein. Das Angreifteil und das Verankerungsteil sind gegebenenfalls so ausgebildet, dass die Formschlussverbindung beim ersten Vorfixieren des Frontelements am Seitenteil bereits eingerichtet ist, jedoch über das Verstellglied der Formschluss noch erhöht bzw. verbessert werden kann, zum Beispiel indem der am Angreifteil vorhandene Abschnitt und der am Verankerungsteil vorhandene Formschlussabschnitt, welche bei einem Formschluss aneinander in Anlage kommen können, so einstellbar sind, dass die Größe der miteinander in gegenseitiger Anlage bzw. der sich berührenden Flächenbereiche erhöht werden kann. Vorteilhafterweise kann damit im Verbindungs- bzw. Koppelzustand immer ein maximal möglicher Formschluss bzw. eine maximale Formschluss- bzw. Haltekraft zwischen dem Angreifteil und dem Verankerungsteil erreicht werden.
In einer weiteren vorteilhaften Variante der Erfindung weist das Angreifteil einen Basisabschnitt für die Anbringung am Frontelement und einen daran aufgenommenen Einrastabschnitt auf, wobei der Einrastabschnitt über einen begrenzten vorgebbaren Schiebeweg linear verschieblich gegenüber dem Basisabschnitt ist. Beim Verschieben bleibt der Einrastabschnitt in seiner Ausrichtung erhalten und am Basisteil sicher aufgenommen. Es kann zum Beispiel hierfür eine Führungskontur am Basisteil vorgesehen sein, in welcher ein passender Gegenabschnitt am Einrastabschnitt linear geführt ist. Die Verschieblichkeit beträgt entlang einer Raumachse wenige Millimeter zum Beispiel ca. 2 bis 5 Millimeter. Die Raumachse ist insbesondere parallel zur flächigen Innenseite des Frontelements insbesondere im Montagezustand am Möbel in vertikaler oder horizontaler Richtung. Der Einrastabschnitt kann insbesondere vorstehend an dem flach ausgestalteten Basisteil bzw. zwischen Anbringlöchern im Basisteil verschieblich sein, wobei die Anbringlöcher zur positionsfesten Anbringung des Basisteils am Frontelement dienen. Mit der Verschieblichkeit ist die Versetzbarkeit mit vorgebbaren Spiel in wenigstens eine Raumrichtung im verrasteten Zustand des Einrastabschnitts am Verankerungsteil eingerichtet.
Eine Versetzbarkeit zwischen Angreifteil und Verankerungsteil bzw. damit zwischen Frontelement und Möbelausschub entlang einer insbesondere senkrecht zur betreffenden Raumachse stehenden weiteren Raumachse kann durch eine Versetzbarkeit des am Seitenteil aufgenommenen Verankerungsteils bzw. eines Verbindungsadapters bereitstellbar sein. Diese Versetzbarkeit kann zum Beispiel über bedienbare Verstellmittel am Seitenteil zum Verstellen des Verankerungsteils um wenige Millimeter realisiert werden. Dabei ist es vorteilhaft so, dass der am Verankerungsteil eingerastete Einrastabschnitt nicht relativ zum Verankerungsteil beweglich aufgenommen ist, sondern diese beiden Komponenten fest zueinander stehen.
Auch vorteilhaft ist es, dass das Verankerungsteil und das Angreifteil derart aufeinander abgestimmt sind, dass für die Einrichtung des Anbindungszustandes des Verankerungsteils mit dem Angreifteil, in welchem das Verankerungsteil und das Angreifteil klemmend aneinander fixiert sind, ein drehbar aufgenommenes Klemmelement vorhanden ist, mit welchem durch Verdrehen eine Klemmwirkung einstellbar ist. Das Klemmelement ist bevorzugt am Verankerungsteil aufgenommen, insbesondere an einem Abschnitt, welcher im am Seitenteil angebrachten Zustand des Verankerungsteils relativ zum Seitenteil entlang einer Raumachse mit vorgebbarem Spiel geführt versetzbar ist, z. B. im montierten Zustand um wenige Millimeter entlang einer Horizontalen. Das Klemmelement ist vorteilhafterweise eine an einem Flachabschnitt des Verankerungsteils in einem Loch mit Innengewinde aufgenommene Schraube. Die Schraube weist einen Schraubenkopf auf, dessen dem Flachabschnitt gegenüberliegende Unterseite durch Verdrehen der Schraube in eine entsprechende Drehrichtung gegen einen Gegenabschnitt des am Verankerungsteil angreifenden Angreifteils andrückend den Klemmzustand bewirken kann. Im Anlagezustand von Angreif- und Verankerungsteil kann ein Schaft der Schraube beidseitig umgriffen sein von Abschnitten des Verankerungsteils.
Die Erfindung betrifft außerdem ein Möbel mit einem Möbelkorpus, an dem mehrere über Führungsmittel gleichartig verschieblich gelagerte Möbelausschübe vorgesehen sind, und einem Frontelement, das mehrere an dem Möbelkorpus aufgenommene Möbelausschübe in einem am Möbelkorpus eingeschobenen Zustand bedienseitig überdeckt, wobei eine erfindungsgemäße Vorrichtung nach einer der oben genannten Varianten vorgesehen ist.
Damit lassen sich die oben angeführten Vorteile und Merkmale bei einem entsprechenden Möbel realisieren.
Außerdem betrifft die Erfindung ein Möbel mit einem Möbelkorpus, an dem mehrere über Führungsmittel gleichartig verschieblich gelagerte Möbelausschübe vorgesehen sind, und einem Frontelement, das mehrere an dem Möbelkorpus aufgenommene Möbelausschübe in einem am Möbelkorpus eingeschobenen Zustand bedienseitig überdeckt. Erfindungsgemäß ist jedem Möbelausschub für eine Verschiebebewegung relativ zum Möbelkorpus jeweils eine eigene Führungsanordnung zugeordnet, wobei das Frontelement über wenigstens eine der Führungsanordnungen, die gleichzeitig Führungsmittig für die wenigstens eine der gleichartig verschieblich gelagerten Möbelausschübe sind, am Möbelkorpus gelagert ist.
Mit der Anbindung des Frontelements an wenigstens einem Möbelausschub bevorzugt an zwei oder drei Möbelausschüben wird das Frontelement über die jeweiligen Führungsanordnungen der betreffenden Möbelausschübe verschieblich zum Möbelkorpus geführt. Mit dem Herausziehen und Einschieben des Frontelements werden auch gleichzeitig die mit dem Frontelement verbundenen Möbelausschübe mitbewegt.
Die Führungsanordnungen der Möbelausschübe sind vorteilhaft handelsübliche Führungsmittel für gängige Möbelausschübe bzw. Schubladen, wobei jeder Möbelausschub für sich auf bekannte Weise gegenüber dem Möbelkorpus geführt wird.
Weiter ist es vorteilhaft, dass die Frontblende über einen ersten Möbelausschub derart aufgenommen ist, dass über den ersten Möbelausschub eine Lagerstelle bereitgestellt ist, wobei der erste Möbelausschub in vertikaler Richtung insbesondere in einem mittleren Bereich des Möbels angeordnet ist. Der erste Möbelausschub kann als Masterausschub bezeichnet werden. Insbesondere für ein exaktes Positionieren des Frontelements relativ zum Möbelkorpus ist die Anbringung an einem auf halber Höhe des Möbels vorhandenem Masterausschub vorteilhaft.
Insgesamt kann mit der Erfindung beispielsweise ein Apothekerschrank verbessert ausgebildet werden. Bisher muss eine sich über die gesamte Höhe des Apothekerschranks erstreckende vergleichsweise stabile und daher schwere Rahmenstruktur aus Stahl, an der die gemeinsam mit dem Frontelement ausziehbaren Möbelausschübe angebracht sind, in einem unteren und einem oberen Bereich des Möbels gegenüber dem Möbelkorpus geführt werden. Bei der wirkenden Gesamtmasse ist dies nur mit vergleichsweise stark dimensionierten bzw. speziellen Führungsmitteln möglich. Über die Führungsmittel muss das Gewicht der Rahmenstruktur selbst, aller daran angebrachter Möbelausschübe und zusätzlich des Frontelements aufgenommen werden, ohne dass die Führungseigenschaften darunter leiden. Dies ist insgesamt schwierig bzw. nachteilig.
Demgegenüber ist bei dem erfindungsgemäßen Möbel bzw. Apothekerschrank vorteilhaft keine Rahmenstruktur nötig. Damit sind auch die dazugehörigen speziellen Führungsmittel nicht notwendig.
Die beschriebene Herangehensweise bringt aber andere Probleme mit sich, die erfindungsgemäß überwindbar sind. Dazu gehören die bereits oben im Zusammenhang mit den erfindungsgemäßen Koppelmittel diskutierten Punkte.
Insbesondere ist aus optischen Gründen das Frontelement exakt ausgerichtet zum Möbelkorpus zu positionieren, was bei der Anbringung des Frontelements an zwei oder mehr bereits in einer festgelegten Anbringposition am Möbelkorpus montierten Möbelausschüben mit den erfindungsgemäßen Koppelmitteln möglich ist.

Figurenbeschreibung
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind anhand zweckmäßiger Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert.
Im Einzelnen zeigt:
Figur 1
ein Bauteil von erfindungsgemäßen Koppelmitteln perspektivisch schräg von vorne,
Figur 2
einen teilweise freigeschnittenen Ausschnitt in einer Ansicht von oben auf die an einem Frontelement bzw. einem Möbelausschub angebrachten Koppelmittel mit dem Bauteil gemäß Figur 1 im nicht verbundenen Zustand von Frontelement und Möbelausschub,
Figur 3
die Anordnung gemäß Figur 2 im verbundenen Zustand,
Figur 4
ein perspektivisch dargestelltes Verankerungsteil von alternativen erfindungsgemäßen Koppelmitteln,
Figur 5
einen perspektivischen teilweise freigeschnittenen Ausschnitt auf ein Seitenteil eines Möbelausschubs mit dem Verankerungsteil gemäß Figur 4 im nicht am Seitenteil angebrachten Zustand,
Figur 6
die Anordnung gemäß Figur 5 perspektivisch im am Seitenteil angebrachten Zustand des Verankerungsteils samt einem vom Seitenteil entfernten Frontelement mit einem daran angebrachten Angreifteil, das auf das Verankerungsteil abgestimmt ist,
Figur 7
die Anordnung gemäß Figur 6 im miteinander verrasteten Zustand von Angreifteil und Verankerungsteil,
Figur 8
ein weiteres perspektivisch dargestelltes Verankerungsteil von alternativen erfindungsgemäßen Koppelmitteln,
Figur 9
das Verankerungsteil aus Figur 8 im an einem Seitenteil angebrachten Zustand samt einem vom Seitenteil entfernten Frontelement mit einem daran angebrachten Angreifteil, das auf das Verankerungsteil abgestimmt ist, in perspektivischer Ansicht,
Figur 10
die Anordnung gemäß Figur 9 mit positionsrichtig an das Seitenteil herangeführtem Frontteil, das am Seitenteil stirnseitig anliegt aber nicht daran angebunden ist,
Figur 11
die Anordnung gemäß Figur 10, wobei das Anlageteil und das Verankerungsteil miteinander eine Formschlussverbindung ausbilden,
Figur 12 bis Figur 15
zu den Koppelmitteln aus den Figuren 8 bis 11 alternative erfindungsgemäße Koppelmittel gemäß der in den Figuren 8 bis 11 dargestellten Zuständen,
Figur 16
ein weiteres perspektivisch dargestelltes Verankerungsteil von alternativen erfindungsgemäßen Koppelmitteln,
Figur 17
das Verankerungsteil aus Figur 16 im angebrachten Zustand an einem teilweise und freigeschnitten gezeigten Seitenteil samt einem vom Seitenteil entfernten Frontelement in Teilansicht mit einem daran angebrachten Angreifteil, das auf das Verankerungsteil abgestimmt ist, in perspektivischer Ansicht,
Figur 18
die Anordnung gemäß Figur 17 von der Seite und
Figur 19
die Anordnung gemäß Figur 18 im miteinander verklemmten Zustand von Angreifteil und Verankerungsteil in Seitenansicht.
Für sich entsprechende Teile von in den Figuren dargestellten unterschiedlichen Ausführungsbeispielen sind teilweise die gleichen Bezugszeichen verwendet.
Figur 1 zeigt ein aus einem Kunststoffmaterial bestehendes als Einrastteil 1 ausgebildetes Verankerungsteil eines ersten Ausführungsbeispiels von erfindungsgemäßen Adaptermitteln. Das Einrastteil 1 kann mittels zweier Befestigungsschrauben (nicht dargestellt) über Schraublöcher 7a in einem Basisteil 7 fest an einem ebenen Abschnitt bzw. einer Innenseite 3a eines Frontelements 3 angebracht werden. Das Einrastteil 1 bzw. ein daran vorhandenes Klammerelement 6 ist derart auf ein Aufnahmeteil 2 der Adaptermittel abgestimmt ausgebildet, dass das Einrastteil 1 und das Aufnahmeteil 2 zueinander positionsrichtig miteinander verrastbar sind, was Figur 3 darstellt, wobei damit ein als Hohlkammerzarge 4 gestaltetes Seitenteil eines Möbelausschubs mit dem Frontelement 3 über eine schwimmende Lagerung verbindbar ist. Die Innenseite 3a des Frontelements 3 schließt dabei spaltfrei an Gegenabschnitten des Möbelausschubs bzw. der Hohlkammerzarge 4 und eines Bodens 9 des Möbelausschubs an. Der Möbelausschub und das Frontelement 3 gehören zu einem erfindungsgemäßen Möbel z. B. in der Art eines Apothekerschranks.
Das Aufnahmeteil 2 ist innerhalb eines Innenvolumens der Hohlkammerzarge 4 aufgenommen über einen vorstehenden in eine passende Vertiefung 4a an der Hohlkammerzarge 4 eingreifenden Steckzapfen 2a aufgesteckt. Dabei kommen ebene gegenüberliegende Außenflanken 2b des mit einer längsseitigen Öffnung 5 versehenen hohlprofilförmigen Aufnahmeteils 2 flächig in berührende Anlage an entsprechenden Wandungen 4b im Inneren der Hohlkammerzarge 4.
Das Aufnahmeteil 2 ist im aufgesteckten Zustand an der Hohlkammerzarge 4 senkrecht zur Zeichenebene gemäß Figur 2 bzw. Figur 3 mit einem vorgegebenen Spiel bzw. über wenige Millimeter relativ zur Hohlkammerzarge 4 zwischen mechanischen Anschlägen hin- und her verschiebbar.
Zum Anbinden des Frontelements 3 am Möbelausschub wird das Frontelement 3 mit dem Einrastteil 1 so an das Aufnahmeteil 2 an der Hohlkammerzarge 4 herangeführt, dass das Klammerelement 6 mit seinem vorderen Ende in die Öffnung 5 eintaucht. Dabei streift eine schräg verlaufende Anlageseite 8a eines federnden Arms 8 an einer die Öffnung 5 begrenzenden Kante 5a und wird dabei etwas federnd einwärts gedrückt. Wird beim weiteren Einschieben des Klammerelements 6 eine Knickstelle zwischen der Anlageseite 8a und einer daran anschließenden weiteren schrägen Anlageseite 8b über die Kante 5a geführt ist die Verrastposition erreicht (s. Figur 3). Der Arm 8 wird beim Verbindungsvorgang demgemäß über einen Federweg entlang der Auslenkrichtung P2 eingedrückt und schwenkt anschließend wieder selbsttätig zurück.
In der Verrastposition gemäß Figur 3 kommt die Anlageseite 8b an der Kante 5a vorgespannt beziehungsweise angedrückt zur Anlage, womit über den Arm 8 eine selbstsichernde Verrastung gegen ein Herausziehen des Klammerelements 6 aus dem Aufnahmeteil 2 in Richtung P3 bereitgestellt ist.
Das Klammerelement 6 weist zu dem Basisteil 7 ein vorgebbares Spiel bzw. eine seitliche Verschiebbarkeit um wenige Millimeter auf, was in Figur 1 durch den Doppelpfeil P1 dargestellt ist. Hierfür ist eine aus drei Teilen bestehende Schwalbenschwanzführung zwischen dem Klammerelement 6 und dem Basisteil 7 ausgestaltet.
Der Boden 9 erstreckt sich zwischen der gezeigten Hohlkammerzarge 4 und einer weiteren entsprechenden Hohlkammerzarge, welche gegenüberliegend und parallel ausgerichtet zur Hohlkammerzarge 4 an der dazugehörigen Schublade das weitere Seitenteil bildet und gegebenenfalls über ein entsprechendes Einrastteil am Frontelement 3 und ein entsprechendes Aufnahmeteil an dem weiteren Seitenteil mit dem Frontelement 3 verbunden ist.
Eine alternative erfindungsgemäße Anordnung mit erfindungsgemäßen Koppelmitteln ist anhand der Figuren 4 bis 7 dargestellt, die ebenfalls eine Anbindung eines Frontelements 3 an einer entsprechenden Hohlkammerzarge 4 betrifft. Die Hohlkammerzarge 4 aus den Figuren 5 bis 7 umfasst im Unterschied zur Hohlkammerzarge 4 gemäß der Figuren 2 und 3 einen zur Hohlkammerzarge 4 passenden und in deren Innenvolumen aufgenommenen Verbindungsadapter 10, welcher bei der Hohlkammerzarge 4 gemäß der Figuren 2 und 3 nicht vorhanden ist. Der bevorzugt metallische Verbindungsadapter 10 ist an der vorderen schmalen Stirnseite der Schubladenzarge 4 lösbar aber fest etwas versenkt mit seiner Vorderseite untergebracht. Der Verbindungsadapter 10 erstreckt sich über seine Längserstreckung über eine wesentliche Höhe der Hohlkammerzarge 4. Über nicht näher dargestellte Einstellmittel am Verbindungsadapter 10 kann ein Innenteil 10a des Verbindungsadapters 10 relativ zur Hohlkammerzarge 4 in Richtung des Doppelpfeils P4 entlang einer Längsachse R des Verbindungsadapters 10 vertikal nach oben und unten um wenige Millimeter verstellt werden, beispielsweise mit einem Schraubendreher.
Am Innenteil 10a des Verbindungsadapters 10 ist im unteren Bereich ein nach vorne zum stirnseitigen Ende der Hohlkammerzarge 4 offener Einsteckschlitz 11 vorhanden, der bezogen auf einen Montagezustand am Möbel schräg nach hinten unten bzw. zur Vertikalen in etwa in einem Winkel von 45 Winkelgraden ausgerichtet ist.
Der Einsteckschlitz 11 dient zur Aufnahme eines Adapterteils 14 der erfindungsgemäßen Koppelmittel und weist an seinem inneren Ende einen muldenförmigen konkaven Schlitzgrund 12 auf, auf dessen Form ein Kantenabschnitt 15b eines Einsteckabschnitts 15 des Adapterteils 14 abgestimmt ist. Zum erleichterten Einbringen des Einsteckabschnitts 15 ist der Einsteckschlitz 11 vorne mit einer sich aufweitenden Schlitzaufnahme 13 ausgebildet.
Nicht ausgeschlossen ist, dass der Einsteckschlitz 11 an einem Möbelausschub-Seitenteil bzw. der Hohlkammerzarge 4 integral vorbereitet vorhanden ist und nicht an einem an der Hohlkammerzarge 4 angebrachten separaten Bauteil wie dem Verbindungsadapter 10.
Figur 4 zeigt das Adapterteil 14, wobei am Einsteckabschnitt 15 in einem mittleren Bereich eine Öffnung 15a existiert, in welche ein nicht ersichtliches zur Öffnung 15a passendes Eingreifteil am Verbindungsadapters 10 federnd einrastet, wenn das Adapterteil 14 bzw. der Einsteckabschnitt 15 in der einzigen richtigen Ausrichtung in den Einsteckschlitz 11 eingesteckt und damit lösbar aber durch das Eingreifteil arretiert am Verbindungsadapter 10 fixiert ist.
Figur 5 betrifft das Adapterteil 14, wie es an die Hohlkammerzarge 4 beziehungsweise an den Einsteckschlitz 11 des Verbindungsadapters 10 richtig ausgerichtet schräg nach unten heranzuführen ist, um das Adapterteil 14 am Verbindungsadapter 10 in den Einsteckschlitz 11 einzuführen, so dass es positionsfest fixierbar ist. In Figur 6 ist das Adapterteil 14 entsprechend fixiert am Verbindungsadapter 10.
Das Adapterteil 14 umfasst neben dem Einsteckabschnitt 15 einen Anbindeabschnitt 16, welcher ausgebildet ist, mit einem als Hakenteil 17 ausgebildeten Angreifteil zusammenzuwirken. Das Hakenteil 17 weist an einem flachen Stegabschnitt 19 Schraublöcher 17a auf, über welche in einer zuvor ermittelten Anbringstelle das Hakenteil 17 mit Befestigungsschrauben (nicht dargestellt) oder dergleichen an der Innenseite 3a des Frontelements 3 anschraubbar ist.
Für ein Verrasten des Hakenteils 17 mit dem Adapterteil 14 am Anbindeabschnitt 16 steht am Stegabschnitt 19 rechtwinklig ein Hakenabschnitt 18 mit einer Aufnahmeöffnung 18a vor, welche auf die Form des Anbindeabschnitts 16 abgestimmt ist. Die Aufnahmeöffnung 18a wird an einer Seite bzw. unten von einem etwas federnd auslenkbaren Arm 20 begrenzt, welcher bei einem Zusammenführen der Aufnahmeöffnung 18a und des Anbindeabschnitts 16 gemäß der Ausrichtung in Figur 6 und deren Kontaktieren geringfügig auslenkbar ist, womit der Anbindeabschnitt 16 in die richtige Verrastposition in der Aufnahmeöffnung 18a einschnappt, wobei der Arm 20 wieder etwas zurückfedert und damit die Verrastung zwischen dem Hakenteil 17 und dem Adapterteil 14 eingerichtet ist, was Figur 7 darstellt. Das Frontelement 3 und der Möbelausschub bzw. die Hohlkammerzarge 4 sind nun funktionsrichtig miteinander fest verbunden aber zumindest entlang einer Raumachse mit einem Spiel um wenige Millimeter zueinander versetzbar, wobei eine Umrandung der Aufnahmeöffnung 18a außen entlang des Anbindeabschnitt 16 über dessen Länge L verschieblich ist. Die betreffende Raumachse ist durch die zentrische Längsachse S des zylindrischen Anbindeabschnitts 16 bestimmt. Auf diese Weise sind unterschiedliche Positionen des Frontelements 3 entlang der Raumachse S gegenüber dem Möbelausschub mit der Hohlkammerzarge 4 möglich, wobei die letztlich existierende Absolutpositionen des Frontelements 3 entsprechend einer Seiteneinstellung des Frontelements 3 relativ zum Möbelkorpus über die Ausrichtung mit einem ersten bzw. einem Masterausschub (nicht gezeigt) bestimmt ist. Mit dem Masterausschub wird in der Regel sowohl eine Seiteneinstellung als auch eine Höheneinstellung des Frontelements 3 relativ zum Möbelkorpus vorgenommen, wobei das Frontelement 3 zum Möbelkorpus fixiert ist. Sollte daher bei der anschließenden Anbindung des Frontelements 3 an der Hohlkammerzarge 4 die Aufnahmeöffnung 18a nicht exakt in der Höhe des Anbindeabschnitts 16 liegen, wird über die nicht näher dargestellten Einstellmittel am Verbindungsadapter 10, die Höhenposition des Anbindeabschnitts 16 in die exakt passende vertikale Höhenposition nachgestellt. Eine ggf. existierende seitliche Abweichung wird über die Länge L überwunden. Insgesamt stellt die Anordnung gemäß der Figuren 4 bis 7 eine Versetzbarkeit von Adapterteil 14 und von Hakenteil 17 entlang zweier senkrecht stehender Raumachsen S und R bereit unter Beibehaltung der Verrastung.
Auch die weiteren Ausführungsbeispiele gemäß der Figuren 8 bis 11, 12 bis 15 und 16 bis 19 stellen eine entsprechende Versetzbarkeit von Angreifteil und Verankerungsteil entlang zweier senkrecht stehender Raumachsen bereit.
Die Figuren 8 bis 11 betreffen eine erfindungsgemäße Anordnung, die ähnlich aufgebaut ist wie die Anordnung gemäß der Figuren 4 bis 7, die jedoch keine Verrastung von einem Angreifteil bzw. einem Hakenteil 21 und einem Verankerungsteil bzw. einem Adapterteil 22 betreffen, sondern eine Formschlussverbindung miteinander ausbilden. Hierfür ist eine Verstellanordnung 25 mit einer verdrehbaren Verstellschraube 26 zur Höhenanpassung eines quaderförmigen Stützteils 24 des Adapterteils 22 relativ zu einem mit einer Öffnung 23a versehenen Einsteckabschnitt 23 des Adapterteils 22. Durch Verdrehen der Verstellschraube 26 ist das Stützteil 24 abhängig von der Drehrichtung der Verstellschraube 26 vertikal nach oben oder unten gemäß P5 stufenlos verstellbar.
Eine Hohlkammerzarge 4 mit einem Verbindungsadapter 10 der Figuren 9 bis 11 ist entsprechend der Anordnung aus den Figuren 5 bis 7 ausgebildet.
Das Hakenteil 21 weist im am Frontelement 3 angebrachten Zustand, wobei keine Befestigungsschrauben gezeigt sind, einen winklig an einem Stegabschnitt 28 vorstehenden hakenförmigen Bügelabschnitt 27 mit zwei rechtwinklig ausgerichteten Bügelarmen 27a, 27b auf.
Aus der Vormontageposition des Frontelements 3 an der Hohlkammerzarge 4 gemäß Figur 10, in der das Stützteil 24 unter den Bügelabschnitt 27 gebracht wird, wird die fertige Formschlussverbindung gemäß Figur 11 durch Verdrehen der Verstellschraube 26 erreicht. Dabei liegt eine Schmalseite 29 des Bügelarms 27b an einer flächigen Außenseite 24a des Stützteils 24 dicht an. Es ist auch denkbar, dass im Formschlusszustand eine untere Schmalseite des anderen Bügelarms 27a an einer Oberseite des Stützteils 24 anliegt. In Figur 11 ist der Bügelarm 27a von der Oberseite des Stützteils 24 beabstandet.
Eine weitere erfindungsgemäße Anordnung für eine Formschlussverbindung zeigen die Figuren 12 bis 15. Hier kommt es im Unterschied zum ausführungsbeispiel gemäß der Figuren 8 bis 11 zu einem Formschluss durch Heranführen eines Abschnitts eines Verankerungsteils von oben an einen dazu passenden Abschnitt eines Angreifteils.
Dabei kommt als Verankerungsteil ein Adapterteil 30 mit einem Lagerabschnitt 31 zum Einsatz, wobei der Lagerabschnitt 31 abgestimmt ist, im Formschlusszustand passend in eine Nut 33 an einem nach oben offenen Bügelabschnitt 34 eines Angreifteils bzw. eines Hakenteils 32 hineinzugleiten und sich abzustützen. Der Lagerabschnitt 31 gelangt dabei an drei unterschiedlichen Seiten bzw. über eine Unterseite 31a und zwei gegenüberliegende Außenseiten 31b, 31c in Anlage an Gegenabschnitten an dem Bügelabschnitt 34 (s. Figur 15).
Das Heranführen der Hohlkammerzarge 4 mit dem daran aufgenommenen Adapterteil 30 an das Hakenteil 32 am Frontelement 3 kann besonders komfortabel erfolgen, durch eine leichte Schräglage der Hohlkammerzarge 4 gegenüber dem innenseitigen Frontelement 3 mit dem Lagerabschnitt 31 und dem Heranbewegen der Außenseite 31b bis zum Kontakt mit einer etwas von einem Stegabschnitt 32a des Hakenteils 32 vorstehenden Führungsrippe 35 gemäß Figur 14. Anschließend wird die Hohlkammerzarge 4 nur noch etwas gleitend nach unten abgesenkt, wobei sich die Hohlkammerzarge 4 in die Horizontale etwas verkippt und die Formschlusssituation gemäß Figur 15 erreicht wird.
Schließlich zeigen die Figuren 16 bis 19 eine weitere alternative erfindungsgemäße Anordnung mit zueinander verklemmtem Angreifteil und Verankerungsteil. Eine Hohlkammerzarge 4 ist mit einem wie oben beschrieben Verbindungsadapter 10 versehen, an dem ein Adapterteil 36 mit einem Einsteckabschnitt 38 und einem Anbindeabschnitt 39 gesichert aufgesteckt ist. Im am Verbindungsadapter 10 aufgesteckten Zustand des Adapterteils 36 ermöglicht eine in einer Breitenabmessung B vergrößerte Öffnung 38a am Einsteckabschnitt 38 ein Spiel um wenige Millimeter gemäß des Doppelpfeils P6 (s. Figur 17), wobei das Spiel horizontal bzw. quer zu einer vertikalen Höhenrichtung bezogen auf den Montagezustand eingerichtet ist.
Am Frontelement 3 ist ein Hakenteil 37 über zwei Schrauben 42 fest angeschraubt am Frontelement 3. Eine U-förmige Nut 40a ist Innenseite 3a des Frontelements 3 winklig vorstehenden Bügelabschnitt 40 ausgebildet.
Eine drehbar im Anbindeabschnitt 39 vorhandene Klemmschraube 41 weist für eine Bedienung mit einem Schraubendreher eine Eingreifkontur in einem Schraubenkopf 41b auf, so dass durch Andrehen der Klemmschraube 41 im Anlagezustand von Frontelement 3 an der Hohlkammerzarge 4, in welchem ein Schaft 41a der Klemmschraube 41 an einem Nutgrund der Nut 40a anliegt, eine Unterseite des Schraubenkopfs 41b gegen die Nut 40a begrenzende Abschnitte am Bügelabschnitt 40 drückt. Damit ist eine Klemmverbindung zwischen dem Adapterteil 36 und dem Hakenteil 37 eingerichtet, so dass das Frontelement 3 mit der Hohlkammerzarge 4 bzw. mit dem dazugehörigen Möbelausschub klemmend verbunden ist.

Bezugszeichenliste:
1
Einrastteil
2
Aufnahmeteil
2a
Steckzapfen
2b
Außenflanke
3
Frontelement
3a
Innenseite
4
Hohlkammerzarge
4a
Vertiefung
4b
Wandung
4c
Vorderseite
5
Öffnung
5a
Kante
6
Klammerelement
7
Basisteil
7a
Schraubloch
8
Arm
8a, 8b
Anlageseite
9
Boden
10
Verbindungsadapter
10a
Innenteil
11
Einsteckschlitz
12
Schlitzgrund
13
Schlitzaufnahme
14
Adapterteil
15
Einsteckabschnitt
15a
Öffnung
15b
Kantenabschnitt
16
Anbindeabschnitt
17
Hakenteil
17a
Schraubloch
18
Hakenabschnitt
18a
Aufnahmeöffnung
19
Stegabschnitt
20
Arm
21
Hakenteil
22
Adapterteil
23
Einsteckabschnitt
23a
Öffnung
24
Stützteil
24a
Außenseite
25
Verstellanordnung
26
Verstellschraube
27
Bügelabschnitt
27a
Bügelarm
27b
Bügelarm
28
Stegabschnitt
29
Schmalseite
30
Adapterteil
31
Lagerabschnitt
31a
Unterseite
31b
Außenseite
31c
Außenseite
32
Hakenteil
32a
Stegabschnitt
33
Nut
34
Bügelabschnitt
35
Führungsrippe
36
Adapterteil
37
Hakenteil
38
Einsteckabschnitt
38a
Öffnung
39
Anbindeabschnitt
40
Bügelabschnitt
40a
Nut
41
Klemmschraube
41a
Schaft
41b
Schraubenkopf
42
Schraube
1. Vorrichtung zum Anbringen eines Frontelements (3) an einem Möbel, wobei das Frontelement (3) mittels der Vorrichtung an einem Möbelausschub, der an einem Möbelkorpus des Möbels über Führungsmittel verschieblich gelagert ist, anbindbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass Koppelmittel für die Anbindung des Frontelements (3) an dem Möbelausschub vorgesehen sind, mit einem Verankerungsteil (2, 14, 36), das einem Seitenteil (4) des Möbelausschubs zuordenbar ist, und mit einem am Frontelement (3) fixierbaren Angreifteil (1, 17, 37), so dass mit einem Heranführen des Angreifteils (1, 17, 37) an das Verankerungsteil (2, 14, 36) in einer bestimmungsgemäßen Ausrichtung zueinander das Angreifteil (1, 17, 37) und das Verankerungsteil (2, 14, 36) miteinander verklemmbar oder verrastbar sind, so dass in einem Montagezustand des Frontelements (3) über die verklemmten oder verrasteten Koppelmittel Haltekräfte zwischen dem Frontelement (3) und dem Möbelausschub realisiert sind, wobei unter Beibehaltung des verklemmten oder eingerasteten Zustands das Angreifteil (1, 17, 37) und das Verankerungsteil (2, 14, 36) zumindest entlang einer Raumachse mit einem vorgebbaren Spiel zueinander versetzbar sind.
2. Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, dadurch gekennzeichnet, dass Koppelmittel für die Anbindung des Frontelements (3) an dem Möbelausschub vorgesehen sind, mit einem Verankerungsteil (22, 30), das einem Seitenteil (4) des Möbelausschubs zuordenbar ist, und mit einem am Frontelement (3) fixierbaren Angreifteil (21, 32), so dass mit einem Heranführen des Angreifteils (21, 32) an das Verankerungsteil (22, 30) in einer bestimmungsgemäßen Ausrichtung zueinander das Angreifteil (21, 32) und das Verankerungsteil (22, 30) miteinander in eine Formschlussverbindung bringbar sind, so dass in einem Montagezustand des Frontelements (3) über die Koppelmittel Haltekräfte zwischen dem Frontelement (3) und dem Möbelausschub realisiert sind, wobei unter Beibehaltung der Formschlussverbindung das Angreifteil (21, 32) und das Verankerungsteil (22, 30) zumindest entlang einer Raumachse mit einem vorgebbaren Spiel versetzbar sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verankerungsteil (2, 14, 22, 30, 36) für eine lösbare Anbringung in einem stirnseitig vorderen Endabschnitt des Seitenteils (4) des Möbelausschubs ausgebildet ist.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einsetzelement (10) mit einer Einsetzkontur (11) vorhanden ist, welches für eine Anbringung in einem vorderen Endabschnitt des Seitenteils (4) ausgebildet ist, wobei ein am Verankerungsteil (14, 22, 30, 36) vorhandener Verankerungsteilabschnitt (15, 23, 38) und die Einsetzkontur (11) abgestimmt sind, dass das Verankerungsteil (14, 22, 30, 36) nur positionsrichtig ausgerichtet an dem Einsetzelement (10) verrastbar ist.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Einstellmittel vorhanden sind, über welche die Position des Einsetzelements (10) im am Seitenteil (4) angebrachten Zustand einstellbar ist.
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Verankerungsteil (14, 22, 30) ein Gleitabschnitt (16, 24, 31) vorhanden ist, entlang dem das eingerastete Angreifteil (17, 21, 32) in eine Richtung quer zu einer Aufsteckrichtung des Angreifteils (17, 21, 32) versetzbar ist.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Angreifteil und/oder Verankerungsteil (1, 17) einen beim Verrasten federnd auslenkbaren Einrastabschnitt (8, 20) aufweist.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verankerungsteil (22) ein drehbares Verstellglied (26) umfasst, mit welchem durch Verdrehen die Position eines Formschlussabschnitts (24) des Verankerungsteils (22) verstellbar ist, wobei der Formschlussabschnitt (24) abgestimmt ist, formschlüssig mit einem auf den Formschlussabschnitt (24) abgestimmten Gegenabschnitt (27b) am Angreifteil (21) in Anlage zu gelangen.
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Angreifteil (1) einen Basisabschnitt (7) für die Anbringung am Frontelement (3) und einen daran aufgenommenen Einrastabschnitt (6) aufweist, wobei der Einrastabschnitt (6) über einen begrenzten vorgebbaren Schiebeweg linear verschieblich gegenüber dem Basisabschnitt (7) ist,
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verankerungsteil (36) und das Angreifteil (37) derart aufeinander abgestimmt sind, dass für die Einrichtung eines Anbindungszustandes des Verankerungsteils (36) mit dem Angreifteil (37), in welchem das Verankerungsteil (36) und das Angreifteil (37) klemmend aneinander fixiert sind, ein drehbar aufgenommenes Klemmelement (41) vorhanden ist, mit welchem durch Verdrehen eine Klemmwirkung einstellbar ist.
11. Möbel mit einem Möbelkorpus, an dem mehrere über Führungsmittel gleichartig verschieblich gelagerte Möbelausschübe vorgesehen sind, und einem Frontelement (3), das mehrere an dem Möbelkorpus aufgenommene Möbelausschübe in einem am Möbelkorpus eingeschobenen Zustand bedienseitig überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche vorgesehen ist.
12. Möbel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 11, insbesondere nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Möbelausschub für eine Verschiebebewegung relativ zum Möbelkorpus jeweils eine eigene Führungsanordnung zugeordnet ist, wobei das Frontelement (3) über wenigstens eine der Führungsanordnungen, die gleichzeitig Führungsmittel für die wenigstens eine der gleichartig verschieblich gelagerten Möbelausschübe sind, am Möbelkorpus gelagert ist.
G 9408-EP /HU
EP
13005892.8
Grass GmbH
2
DH
20140207
A47B
DE
202012102980
U1
ANTON SCHNEIDER GMBH & CO KG
20120911
X
1-4,6,7,11,12
* Absatz [0001] *
* Absatz [0021] - Absatz [0025]; Abbildungen 1-5c *
US
5505554
A
LAUTENSCHLAEGER ET AL
19960409
X
1-4,6,10-12
* Spalte 4, Zeile 26 - Spalte 5, Zeile 23; Abbildungen 1,2 *
A
8
US
5540515
A
ROECK ET AL
19960730
X
1-12
* Spalte 3, Zeile 18 - Zeile 40 *
* Spalte 4, Zeile 19 - Spalte 5, Zeile 37 *
* Spalte 6, Zeile 63 - Spalte 8, Zeile 9; Abbildungen 4,5,16,17,18,31-37 *
US
4815798
A
ROECK ET AL
19890328
X
1,3-7,9-12
* Spalte 2, Zeile 56 - Spalte 4, Zeile 10; Abbildungen 2-13 *
EP
0160733
A1
DUEPREE
19851113
X
1,3,6,7,9,11,12
* Seite 7, Zeile 7 - Seite 10, Zeile 31; Abbildungen 1-8 *
WO
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HETTICH PAUL GMBH & CO KG
20101202
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Jacquemin, Martin
The Hague
20140203
DE
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U1
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5505554
A
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5540515
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B
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