(19)
(11) EP 2 745 739 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.06.2014  Patentblatt  2014/26

(21) Anmeldenummer: 13005581.7

(22) Anmeldetag:  30.11.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 95/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 20.12.2012 DE 202012012377 U

(71) Anmelder: Hetal-Werke Franz Hettich GmbH & Co. KG
D-72275 Alpirsbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Ruderisch, Albert
    72275 Alpirsbach (DE)
  • Heberle, Jörg
    72160 Horb (DE)
  • Abele, Horst
    78733 Aichhalden (DE)

(74) Vertreter: Vogler, Bernd 
Patentanwälte Magenbauer & Kollegen Plochinger Strasse 109
73730 Esslingen
73730 Esslingen (DE)

   


(54) Aufhängevorrichtung für Möbel


(57) Bei einer Aufhängevorrichtung für Möbel, insbesondere Schrankmöbel oder dergleichen, mit wenigstens einem am Möbel befestigbaren Montageelement (12), an dem wenigstens eine Traglasche (17) angeordnet ist, die in ihrer Gebrauchslage in einen ebenfalls zur Aufhängevorrichtung (11) gehörenden Wandhalter (24) eingehängt ist, wobei Aushängesicherungsmittel vorgesehen sind, die einen an einem Grundkörper (18) der Traglasche (17) angeordneten Anschlagvorsprung (29) aufweisen, der in der Gebrauchslage der Traglasche (17) derart zum Wandhalter (24) ausgerichtet ist, dass ein unbeabsichtigtes Aushängen aus dem Wandhalter (24) verhindert wird, wobei die Traglasche (17) zum beabsichtigten Aushängen in eine Freigabestellung bewegbar ist, in der der Anschlagvorsprung (29) außer Eingriff zum Wandhalter (24) gelangt, ist der Anschlagvorsprung (29) derart fest an der Traglasche (17) angeordnet und die Traglasche besitzt bezüglich des Wandhalters (24) eine derartige Schwenkfreiheit, dass die Traglasche (17) bei unveränderbarer Relativposition zwischen dem Anschlagvorsprung (29) und dem Grundkörper (18) aus der Gebrauchslage in die Freigabestellung verschwenkbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Aufhängevorrichtung für Möbel, insbesondere Schrankmöbel oder dergleichen, mit wenigstens einem am Möbel befestigbaren Montageelement, an dem wenigstens eine Traglasche angeordnet ist, die in ihre Gebrauchslage in einen ebenfalls zur Aufhängevorrichtung gehörenden Wandhalter eingehängt ist, wobei Aushängesicherungsmittel vorgesehen sind, die einen an einem Grundkörper der Traglasche angeordneten Anschlagvorsprung aufweisen, der in der Gebrauchslage der Traglasche derart zum Wandhalter ausgerichtet ist, dass ein unbeabsichtigtes Aushängen aus dem Wandhalter verhindert wird, wobei die Traglasche zum beabsichtigten Aushängen in eine Freigabestellung bewegbar ist, in der der Anschlagvorsprung außer Eingriff zum Wandhalter gelangt.

[0002] Eine derartige Aufhängevorrichtung für Möbel ist in der DE 20 2011 001 589 U1 offenbart. Die dort beschriebene Aufhängevorrichtung verhindert ein unbeabsichtigtes Aushängen des Möbels aus einem Wandhalter. Insbesondere bei Schrankmöbeln in Form von Hängeschränken besteht die Gefahr, dass diese unbeabsichtigt ausgehängt werden, beispielsweise wenn sich eine Person unter dem Hängeschrank befindet und sich aufrichtet, was dann dazu führt, dass die bügelartige Traglasche der Aufhängevorrichtung aus dem Wandhaken oder der Wandschiene ausfährt. Dabei kann es zu Verletzungen der Person und/oder zu Beschädigungen am Möbel kommen. Die in der vorerwähnten Druckschrift beschriebene Aufhängevorrichtung hat dieses Problem dadurch gelöst, dass an der Traglasche Aushängesicherungsmittel angeordnet sind, die einen quer zur Aushängerichtung verstellbaren Stellbolzen umfassen. In der Sicherungsstellung untergreift der Stellbolzen einen am Wandhalter ausgebildeten Ausnehmungsabschnitt mit Gegen-Anschlag, wodurch das Aushängen der Traglasche aus dem Wandhaken verhindert wird.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Aufhängevorrichtung für Möbel der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die kostengünstig herstellbar ist, bei der zuverlässig wirkende Aushängesicherungsmittel vorgesehen sind und die einfach handhabbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird durch eine Aufhängevorrichtung für Möbel mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargestellt.

[0005] Die erfindungsgemäße Aufhängevorrichtung für Möbel zeichnet sich dadurch aus, dass der Anschlagvorsprung derart fest an der Traglasche angeordnet ist und die Traglasche bezüglich des Wandhalters eine derartige Schwenkfreiheit besitzt, dass die Traglasche bei unveränderbarer Relativposition zwischen dem Anschlagvorsprung und dem Grundkörper aus der Gebrauchslage in die Freigabestellung verschwenkbar ist.

[0006] Es ist also nicht notwendig, beispielsweise ein Stellbolzen wie im Stand der Technik beschrieben, aktiv insbesondere mittels eines geeigneten Betätigungswerkzeugs in eine Freigabestellung zu verstellen, damit die Traglasche aus dem Wandhalter ausgehängt werden kann. Bei der erfindungsgemäßen Aufhängevorrichtung reicht eine Handhabung am Möbel und damit eine Handhabung der am Möbel befestigten Traglasche aus, um ein beabsichtigtes Aushängen zu erwirken. Zwar ist es denkbar, dass der Anschlagvorsprung ebenfalls verstellbar gelagert ist, jedoch braucht er zum Zwecke des Aushängens der Traglasche aus dem Wandhalter nicht verstellt werden.

[0007] Bei einer Weiterbildung der Erfindung untergreift der Anschlagvorsprung in der Gebrauchslage der Traglasche den Wandhalter. Beispielsweise kann der Anschlagvorsprung die Unterkante des Wandhalters untergreifen. Es ist jedoch auch denkbar, dass am Wandhalter andere geeignete Abschnitte ausgebildet sind, die vom Anschlagvorsprung untergriffen werden können.

[0008] In besonders bevorzugter Weise weist der Wandhalter einen Einhängeabschnitt zum Einhängen des Grundkörpers der Traglasche auf, der zusätzlich als Schwenklager für den Grundkörper der Traglasche fungiert. Das Aushängen kann also durch eine Schwenkbewegung der Traglasche gegenüber dem Wandhalter erfolgen, bei der der Anschlagvorsprung außer Eingriff zum Wandhalter gelangt.

[0009] Zweckmäßigerweise ragt der Einhängeabschnitt in der Montageposition des Wandhalters von der Gebäudewand nach vorne weg. In diesem Fall wird also zwischen der Gebäudewand und dem Einhängeabschnitt ein Spalt ausgebildet, in den ein dazu bestimmter Abschnitt der Traglasche eingehängt werden kann.

[0010] Bei einer Weiterbildung der Erfindung weist der Grundkörper der Traglasche einen Basisabschnitt auf, an dem der Anschlagvorsprung ausgebildet ist. Zweckmäßigerweise besitzt die Traglasche zusätzlich zu dem Basisabschnitt noch einen Bügelabschnitt zum Einhängen in den Wandhaken. Basisabschnitt und Bügelabschnitt sind zweckmäßigerweise einstückig miteinander ausgebildet, können also bei der Herstellung der Traglasche gleich mit angeformt werden.

[0011] In besonders bevorzugter Weise besteht die Traglasche und/oder der Wandhalter aus Metallmaterial, vorzugsweise Stahlmaterial, insbesondere Baustahl.

[0012] Bei einer Weiterbildung der Erfindung weist der Bügelabschnitt der Traglasche zwei V-förmig zueinander angeordnete Bügelschenkel auf, von denen ein Einhängeschenkel den Einhängeabschnitt des Wandhalters beim Einhängen hintergreift. Die V-förmige Ausgestaltung der beiden Bügelschenkel bildet ein Schwenkspiel gegenüber dem Wandhalter, falls die Traglasche im Wandhalter eingehängt ist. Der Bügelabschnitt mit seinen beiden Bügelschenkeln und der Einhängeabschnitt am Wandhalter können also gemeinsam ein Schwenklager bilden, das ein Verschwenken der Traglasche zum Zwecke des beabsichtigten Aushängens aus dem Wandhalter ermöglicht.

[0013] Zweckmäßigerweise ist der Abstand zwischen der Oberkante des Bügelabschnitts und dem Anschlagvorsprung größer als die Höhe des Wandhalters. Dadurch, dass der Anschlagvorsprung relativ weit vom Schwenkpunkt der Traglasche entfernt ist, reicht ein relativ kurzer Schwenkweg aus, damit der Anschlagvorsprung außer Eingriff zum Wandhalter gelangt.

[0014] In besonders bevorzugter Weise ist der Anschlagvorsprung einstückig mit dem Grundkörper der Traglasche verbunden, insbesondere aus dem Material des Grundkörpers herausgebildet. Es ist jedoch auch möglich, dass der Anschlagvorsprung ein am Grundkörper befestigtes Zusatzteil ist.

[0015] Die Erfindung umfasst ferner eine Aufhängevorrichtung mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 9.

[0016] Die Aufhängevorrichtung gemäß Anspruch 9 zeichnet sich dadurch aus, dass der Anschlagvorsprung am Wandhalter angeordnet ist.

[0017] Auch hier sind also Aushängesicherungsmittel vorgesehen, wobei diese einen Anschlagvorsprung am Wandhalter umfassen.

[0018] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist der Anschlagvorsprung einstückig mit dem Wandhalter verbunden. Zweckmäßigerweise ist er aus dem Material des Wandhalters herausgebildet. Er kann also bei der Herstellung des Wandhalters gleich mit angeformt werden.

[0019] Bei einer Weiterbildung der Erfindung weist der Wandhalter einen Basisabschnitt auf, über den er mittels Befestigungsmitteln an einer Gebäudewand befestigbar ist. Ferner weist der Wandhalter einen Einhängeabschnitt zum Einhängen der Traglasche auf, wobei der Anschlagvorsprung am Einhängeabschnitt ausgebildet ist.

[0020] Es ist möglich, dass der Anschlagvorsprung quer vom Einhängeabschnitt absteht und bei eingehängter Traglasche eine dort angeordnete Anschlagfläche übergreift.

[0021] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist der Anschlagvorsprung an einem separat von dem Wandhalter ausgebildeten und am Wandhalter befestigbaren oder befestigten Zusatzteil ausgebildet. Bei dieser Variante lassen sich herkömmliche Wandhalter nachrüsten. In besonders bevorzugter Weise ist das Zusatzteil am Basisabschnitt des Wandhalters befestigt, wobei vorzugsweise die Befestigung des Zusatzteils am Wandhalter über dieselben Befestigungsmittel erfolgt, die auch für die Befestigung des Wandhalters an der Gebäudewand verwendet werden.

[0022] Die Erfindung umfasst ferner noch ein Möbel, insbesondere Schrankmöbel mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 15.

[0023] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im Folgenden näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
Figur 1
eine perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Aufhängevorrichtung,
Figur 2
eine Seitenansicht der Aufhängevorrichtung von Figur 1 bei eingehängter Traglasche mit dem Anschlagvorsprung in Sicherungsstellung,
Figur 3
eine Seitenansicht der Aufhängevorrichtung von Figur 1 beim Aushängen der Traglasche mit dem Anschlagvorsprung außer Eingriff zum Wandhalter,
Figur 4
eine perspektivische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Aufhängevorrichtung,
Figur 5
eine Seitenansicht der Aufhängevorrichtung von Figur 4 bei eingehängter Traglasche mit dem Anschlagvorsprung in Sicherungsstellung,
Figur 6
eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit X aus Figur 5,
Figur 7
eine Variante der vergrößerten Darstellung von Figur 6 beim Aushängen der Traglasche, wobei der Anschlagvorsprung noch in Eingriff mit der Traglasche steht,
Figur 8
eine Variante der Einzelheit X von Figur 6, wobei der Anschlagvorsprung außer Eingriff zur Traglasche ist,
Figur 9
eine perspektivische Darstellung eines dritten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Aufhängevorrichtung,
Figur 10
eine Seitenansicht der Aufhängevorrichtung von Figur 9 mit eingehängter Traglasche mit dem Anschlagvorsprung in Sicherungsstellung,
Figur 11
eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit Y aus Figur 10,
Figur 12
eine Variante der Einzelheit Y aus Figur 11 beim Aushängen der Traglasche, wobei der Anschlagvorsprung noch in Eingriff mit der Traglasche ist und
Figur 13
eine weitere Variante der Einzelheit Y aus Figur 11, wobei der Anschlagvorsprung außer Eingriff mit der Traglasche steht.


[0024] Die Figuren 1 bis 3 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Aufhängevorrichtung 11 für Möbel. Die Aufhängevorrichtung 11 eignet sich beispielsweise zum Aufhängen eines Schrankmöbels, beispielsweise in Form eines Oberschranks. In diesem Fall könnte die Aufhängevorrichtung 11 auch als Schrankaufhänger bezeichnet werden. Im Folgenden soll die Funktion der Aufhängevorrichtung 11 als Schrankaufhänger beispielhaft beim Einsatz zum Aufhängen eines Schrankmöbels erläutert werden, wenngleich das Einsatzgebiet nicht auf Schrankmöbel beschränkt ist.

[0025] Die Aufhängevorrichtung 11 weist ein plattenartiges Montageelement 12 auf, das zweckmäßigerweise aus Baustahl besteht und die über Befestigungslöcher 13 und mit diesen zusammenwirkenden Befestigungsmitteln, beispielsweise Befestigungsschrauben, an der Außenseite der Schrankrückwand befestigt wird.

[0026] Hierzu besitzt das Montageelement 12 eine plattenartige Basispartie 14, die in Anlage zur Schrankrückwand gebracht wird und dort über die erwähnten Befestigungslöcher 13 an dieser befestigt wird. Wie insbesondere in Figur 1 zu erkennen, weist das Montageelement 12 eine winklig von der Befestigungspartie 14 abstehende Seitenpartie 15 auf, die zweckmäßigerweise durch Umbiegung des insgesamt plattenartigen Montageelements 12 gebildet wird. An der Seitenpartie 15 sind Montagezapfen 16 angeordnet, die von der Seitenpartie 15 nach außen abragen und in montierten Zustand in entsprechend geformte Montagelöcher (nicht dargestellt) an der Innenseite des von der Schrankrückwand in rückwärtiger Richtung hinausragenden Abschnitts der Schrankseitenwand aufgenommen sind. In beispielhafter Weise sind hier drei in Reihe übereinander liegende Montagezapfen 16 dargestellt. Die Montagezapfen 16 dienen zur Lastaufnahme der Schranklast, wobei die Last auf die drei Montagezapfen 16 verteilt wird.

[0027] Wie insbesondere in den Figuren 2 und 3 dargestellt, umfasst die Aufhängevorrichtung 11 eine bügelartige Traglasche 17. Die Traglasche 17 besitzt einen Grundkörper 18, der über Verstellmittel verstellbar an dem Montageelement 12, insbesondere dort an der Befestigungspartie gelagert ist. Die Verstellmittel ermöglichen ein Abspreizen der Traglasche 17 vom Montageelement 12. Hierzu ist ein Gewindebolzen 19 vorgesehen, der in einer als Gewindebohrung ausgebildeten Durchbrechung am Montageelement 12 verstellbar gelagert ist. Der Gewindebolzen 19 durchgreift die Traglasche 17 im Bereich des Grundkörpers 18. Am Grundkörper 18 befindet sich ein Führungsschlitz 20, der eine Relativbewegung der Traglasche 17 gegenüber dem Gewindebolzen 19 erlaubt. Der Gewindebolzen 19 besitzt ferner einen Bolzenkopf 21, der an der Oberseite des Grundkörpers 18 aufliegt. Die lichte Weite des Führungsschlitzes 20 ist derart bemessen, dass die Schlitzwandung zwischen den Bolzenkopf 21 und den ersten Gewindegang des Gewindebolzens 19 eingreift, so dass eine Verstellung des Gewindebolzens 19 eine Mitnahme des Grundkörpers 18 und somit der Traglasche 17 bewirkt, wodurch sich die Traglasche 17 vom Montageelement 12 abspreizen lässt.

[0028] Der Grundkörper 18 der Traglasche 17 besteht im Wesentlichen aus zwei Komponenten, nämlich einem Basisabschnitt 22, an dem der Führungsschlitz 20 ausgebildet ist und einen Bügelabschnitt 23 zum Einhängen in einen ebenfalls zur Aufhängevorrichtung 11 gehörenden Wandhalter 24. Der Bügelabschnitt 23 ist in Form eines Einhängebügels ausgestaltet und besitzt zwei V-förmig zueinander angeordnete Bügelschenkel.

[0029] Der Wandhalter 24 ist beispielhaft in Form einer Wandschiene dargestellt. Zweckmäßigerweise besteht die Wandschiene ebenfalls aus Baustahl. Die Wandschiene weist einen Basisabschnitt 25 auf, der über mehrere Montagelöcher 26 verfügt, über die sie an einer Gebäudewand befestigt werden kann. Die Wandschiene verfügt ferner über einen Einhängeabschnitt 27, der einstückig mit dem Basisabschnitt 25 verbunden ist und im montierten Zustand der Wandschiene vom Basisabschnitt nach vorne wegragt. Somit ist im montierten Zustand der Wandschiene zwischen der Gebäudewand und dem Einhängeabschnitt 27 ein Zwischenraum ausgebildet, in dem ein als Einhängeschenkel 28 ausgebildeter Bügelschenkel des Bügelabschnitts 23 der Traglasche 17 aufgenommen ist, der gleichzeitig den Einhängeabschnitt 28 der Wandschiene hintergreift. Die Lastübertragung erfolgt daher vom Schrankmöbel im Wesentlichen über die Montagezapfen 16 auf das Montageelement 12 und von dort über die Traglasche 17 und den Bügelabschnitt 23 auf die Wandschiene.

[0030] Als wesentliches Element der Aufhängevorrichtung 11 sind Aushängesicherungsmittel vorgesehen, die einen Anschlagvorsprung 29 aufweisen, der in der Gebrauchslage der Traglasche 17 derart zur Wandschiene ausgerichtet ist, dass ein unbeabsichtigtes Aushängen aus der Wandschiene verhindert wird. Zum beabsichtigten Aushängen ist die Traglasche 17 in eine Freigabestellung bewegbar, in der der Anschlagvorsprung 29 außer Eingriff zur Wandschiene gelangt.

[0031] Gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Anschlagvorsprung 29 am Grundkörper 18 der Traglasche 17 angeordnet. Wie insbesondere in Figur 1 dargestellt, ist der Anschlagvorsprung 29 am Übergang zwischen dem Basisabschnitt 22 und dem Bügelabschnitt 23 der Traglasche 17 angeordnet. Der Anschlagvorsprung 29 besitzt, wie insbesondere in Figur 1 dargestellt, zwei im Wesentlichen von der Traglasche quer nach hinten, also im montierten Zustand der Traglasche zur Gebäudewand hin gerichtete Anschlagnasen 30a, 30b, die zweckmäßigerweise einstückig mit der Traglasche 17 verbunden sind, insbesondere aus dem Material der Traglasche 17 herausgeformt sind und daher bei der Herstellung der Traglasche 17 gleich mit angeformt werden können.

[0032] Wie insbesondere in Figur 2 dargestellt, ist der Abstand zwischen den Oberkanten der Anschlagnasen 30a, 30b und der Unterkante des Bügelabschnitts 23 größer als die Höhe der Wandschiene. Im eingehängten Zustand untergreifen die Anschlagnasen 30a, 30b also den Basisabschnitt 25 des Wandhalters 24. In dieser Stellung befindet sich der Anschlagvorsprung 29, also die beiden Anschlagnasen 30a, 30b in der Sicherungsstellung. Würde sich in dieser Stellung, wie eingangs erwähnt, eine Person unter dem Hängeschrank befinden und sich aufrichten, könnte die Traglasche 17 nicht aus der Wandschiene 24 ausgehängt werden, da die beiden Anschlagnasen 30a, 30b an die Unterkante des Basisabschnitts 25 anschlagen würden. Die Traglasche 17 ist also vor unbeabsichtigtem Aushängen aus der Wandschiene gesichert.

[0033] Soll die Traglasche 17 und mit dieser das aufgehängte Schrankmöbel beabsichtigt aus der Wandschiene ausgehängt werden, ist dies auch ohne Weiteres in einfacher Weise durchführbar. Wie insbesondere die Zusammenschau der Figuren 2 und 3 zeigt, bildet der Bügelabschnitt 23 der Traglasche 17 zusammen mit dem Einhängeabschnitt 27 des Wandhalters ein Schwenklager. Eine Verschwenkung der Traglasche gegenüber der Wandschiene ist deshalb möglich, da die beiden Bügelschenkel V-förmig zueinander angeordnet sind und daher wie insbesondere in Figur 2 dargestellt, der Einhängeschenkel 28 im eingehängten Zustand schräg hinter den Einhängeabschnitt 27 ragt, wobei zwischen dem Einhängeschenkel 28 und der Innenseite der Vertikalwand des Einhängeabschnitts 27 ein Schwenkpiel ausgebildet ist.

[0034] Figur 3 zeigt, dass die Traglasche 17 so weit gegenüber der Wandschiene verschwenkt werden kann, bis der Einhängeschenkel plan an der Innenseite der Vertikalwand des Einhängeabschnitts 27 anliegt. Dieser Schwenkweg führt dazu, dass der Anschlagvorsprung 29 außer Eingriff zur Wandschiene gelangt, d.h. die Anschlagnasen 30a, 30b werden so weit hervorgeschwenkt, dass sie den Basisabschnitt 25 des Wandhalters 24 nicht mehr untergreifen, wodurch ein Aushängen der Traglasche mitsamt des Schrankmöbels möglich ist.

[0035] Ein Vorteil der Ausgestaltung des Anschlagvorsprungs 29 ist, dass dieser derart fest an der Traglasche 17 angeordnet ist, und die Traglasche bezüglich der Wandschiene eine derartige Schwenkfreiheit besitzt, dass die Traglasche 17 bei unveränderbarer Relativposition zwischen dem Anschlagvorsprung 29 und dem Grundkörper aus der Gebrauchslage in die Freigabestellung verschwenkbar ist. Es ist hier also nicht notwendig, den Anschlagvorsprung aktiv in eine Freigabestellung zu verstellen, damit ausgehängt werden kann. Daher sind auch keine Durchbrüche durch die Schrankrückwand notwendig, um den Anschlagvorsprung verstellen zu können. Die Erfindung kommt daher ohne solche Durchbrüche aus, wobei dennoch ein einfaches Aushängen möglich ist, falls dieses beabsichtigt wird.

[0036] Die Figuren 4 bis 8 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Aufhängevorrichtung 11. Dieses Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem zuvor beschriebenen ersten Ausführungsbeispiel dadurch, dass der Anschlagvorsprung 29 am Wandhalter 24 angeordnet ist. Wie insbesondere in Figur 4 zu erkennen ist, umfasst der Anschlagvorsprung eine Anschlaglasche 31, die einstückig am Wandhalter 24 ausgebildet ist, und von diesem quer nach vorne absteht. Zweckmäßigerweise ist die Anschlaglasche 31 aus dem Material der Wandschiene herausgeformt. Die Anschlaglasche 31 befindet sich am Übergang zwischen dem Basisabschnitt 25 und dem Einhängeabschnitt 27 der Wandschiene. Zweckmäßigerweise steht die Anschlaglasche 31 im Wesentlichen rechtwinklig vom Einhängeabschnitt 27 nach vorne, also von der Gebäudewand weg, ab.

[0037] Wie insbesondere in Figur 1 dargestellt, übergreift die Anschlaglasche im eingehängten Zustand der Traglasche 17 eine dort angeordnete Anschlagfläche 32. Wie insbesondere in Figur 4 dargestellt, ist im Bügelabschnitt 23 der Traglasche 17 eine Ausnehmung 33 ausgebildet. Die Ausnehmung 33 ist nach oben offen und wird durch drei Seitenwände begrenzt, von denen eine vertikale Seitenwand die Anschlagfläche 32 bildet, die von der Anschlaglasche 31 der Wandschiene übergriffen wird (Figur 6, Übergriff ü1).

[0038] Bei einer Bewegung der Traglasche 17 bzw. des damit verbundenen Schrankmöbels nach oben, schlägt die Anschlagfläche 32 an die Unterkante der Anschlaglasche 31 an, wodurch ein unbeabsichtigtes Aushängen der Traglasche 17 aus der Wandschiene verhindert wird.

[0039] Wie insbesondere die Zusammenschau der Figuren 7 und 8 zeigt, wird die Traglasche zum beabsichtigten Aushängen aus der Wandschiene gegenüber der Wandschiene verschwenkt. Dies erfolgt in identischer Weise wie bereits in Zusammenhang mit dem ersten Ausführungsbeispiel beschrieben. Die Figur 7 zeigt eine Stellung der Traglasche 17 bezüglich der Wandschiene, bei der der maximale Schwenkweg noch nicht vollständig zurückgelegt worden ist, d.h. zwischen der Innenseite der Vertikalwand am Einhängeabschnitt 27 des Wandhalters und dem Einhängeschenkel des Bügelabschnitts 23 der Traglasche besteht noch ein wenngleich geringes Schwenkspiel. In dieser Situation übergreift die Anschlaglasche 31 jedoch immer noch die Anschlagfläche 32 (Figur 7, Übergriff ü2 < ü1) so dass ein Aushängen verhindert ist. Dadurch wird gewährleistet, dass die Traglasche gegen unbeabsichtigtes Aushängen auch dann gesichert ist, wenn sie nicht rein vertikal nach oben bewegt wird, sondern nach schräg oben.

[0040] Soll die Traglasche 17 jedoch tatsächlich aus der Wandschiene ausgehängt werden, so wird diese maximal gegenüber der Wandschiene verschenkt, bis der Einhängeschenkel an die Innenseite der Vertikalwand des Einhängeabschnitts 27 anschlägt. Erst dann gelangt die Anschlaglasche außer Eingriff zur Anschlagfläche 32 (Figur 8, Aushängespiel s), so dass die Traglasche 17 mitsamt dem Möbel ausgehängt werden kann.

[0041] Die Figuren 9 bis 13 zeigen schließlich ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Aufhängevorrichtung 11. Das dritte Ausführungsbeispiel der Erfindung unterscheidet sich von dem zuvor beschriebenen ersten Ausführungsbeispiel ebenfalls dadurch, dass der Anschlagvorsprung 29 am Wandhalter 24, also an der Wand angeordnet ist. Im Gegensatz zum zuvor beschriebenen zweiten Ausführungsbeispiel ist jedoch der Anschlagvorsprung 29 nicht einstückig mit der Wandschiene verbunden, sondern der Anschlagvorsprung 29 ist an einem separat von der Wandschiene ausgebildeten und an der Wandschiene befestigten Zusatzteil 34 ausgebildet.

[0042] Wie insbesondere in Figur 9 dargestellt, ist das Zusatzteil 34 als kurzes U-Schienenstück ausgebildet, das passgenau in den ebenfalls U-förmig ausgebildeten Basisabschnitt 25 der Wandschiene eingesetzt werden kann. Der Anschlagvorsprung umfasst wiederum eine Anschlaglasche 31, die am oberen Schenkel des Zusatzteils 34 ausgebildet und insbesondere dort angeformt ist. Eine derartige Ausgestaltung erlaubt ein Nachrüsten herkömmlicher Aufhängevorrichtungen mit Aushängesicherungsmitteln.

[0043] Die Anschlaglasche 31 übergreift wiederum eine an der Traglasche in identischer Weise zum zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel ausgebildete Anschlagfläche 32. Die Sicherung gegen unbeabsichtigtes Aushängen ist daher in gleicher Weise wie beim zweiten Ausführungsbeispiel ausgeführt. Zum beabsichtigten Aushängen wird die Traglasche 17 dann wie beim zuvor beschriebenen zweiten Ausführungsbeispiel so weit verschwenkt, dass die Anschlaglasche außer Eingriff zur Anschlagfläche 32 kommt, so dass die Traglasche 17 ausgehängt werden kann.


Ansprüche

1. Aufhängevorrichtung für Möbel, insbesondere Schrankmöbel oder dergleichen, mit wenigstens einem am Möbel befestigbaren Montageelement (12), an dem wenigstens eine Traglasche (17) angeordnet ist, die in ihrer Gebrauchslage in einen ebenfalls zur Aufhängevorrichtung (11) gehörenden Wandhalter (24) eingehängt ist, wobei Aushängesicherungsmittel vorgesehen sind, die einen an einem Grundkörper (18) der Traglasche (17) angeordneten Anschlagvorsprung (29) aufweisen, der in der Gebrauchslage der Traglasche (17) derart zum Wandhalter (24) ausgerichtet ist, dass ein unbeabsichtigtes Aushängen aus dem Wandhalter (24) verhindert wird, wobei die Traglasche (17) zum beabsichtigten Aushängen in eine Freigabestellung bewegbar ist, in der der Anschlagvorsprung (29) außer Eingriff zum Wandhalter (24) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagvorsprung (29) derart fest an der Traglasche (17) angeordnet ist und die Traglasche bezüglich des Wandhalters (24) eine derartige Schwenkfreiheit besitzt, dass die Traglasche (17) bei unveränderbarer Relativposition zwischen dem Anschlagvorsprung (29) und dem Grundkörper (18) aus der Gebrauchslage in die Freigabestellung verschwenkbar ist.
 
2. Aufhängevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagvorsprung (29) in der Gebrauchslage der Traglasche (17) den Wandhalter (24), insbesondere eine Unterkante des Wandhalters (24), untergreift.
 
3. Aufhängevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandhalter (24) einen Einhängeabschnitt (27) zum Einhängen des Grundkörpers (18) der Traglasche (17) aufweist, der zusätzlich als Schwenklager für den Grundkörper (18) der Traglasche (17) fungiert.
 
4. Aufhängevorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Einhängeabschnitt (27) in der Montageposition des Wandhalters (24) von der Gebäudewand nach vorne wegragt.
 
5. Aufhängevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (18) der Traglasche (17) einen Basisabschnitt (22), an dem der Anschlagvorsprung (29) ausgebildet ist, und einen Bügelabschnitt (23) zum Einhängen in den Wandhalter (24) aufweist.
 
6. Aufhängevorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügelabschnitt (23) zwei V-förmig zueinander angeordnete Bügelschenkel aufweist, von denen ein Einhängeschenkel (28) den Einhängeabschnitt (27) des Wandhalters (24) beim Einhängen hintergreift.
 
7. Aufhängevorrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen der Oberkante des Bügelabschnitts (23) und dem Anschlagvorsprung (29) größer ist als die Höhe des Wandhalters (24).
 
8. Aufhängevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagvorsprung (29) einstückig mit dem Grundkörper (18) der Traglasche (17) verbunden ist, insbesondere aus dem Material des Grundkörpers (18) herausgebildet ist.
 
9. Aufhängevorrichtung für Möbel, insbesondere Schrankmöbel oder dergleichen, mit wenigstens einem am Möbel befestigbaren Montageelement (12), an dem wenigstens eine Traglasche (17) angeordnet ist, die in ihrer Gebrauchslage in einen ebenfalls zur Aufhängevorrichtung (11) gehörenden Wandhalter (24) eingehängt ist, wobei Aushängesicherungsmittel vorgesehen sind, die einen Anschlagvorsprung (29) aufweisen, der in der Gebrauchslage der Traglasche (17) derart zum Wandhalter (24) ausgerichtet ist, dass ein unbeabsichtigtes Aushängen aus dem Wandhalter (24) verhindert wird, wobei die Traglasche (17) zum beabsichtigten Aushängen in eine Freigabestellung bewegbar ist, in der der Anschlagvorsprung (29) außer Eingriff zum Wandhalter (24) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagvorsprung (29) am Wandhalter (24) angeordnet ist.
 
10. Aufhängevorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagvorsprung (29) einstückig mit dem Wandhalter (24) verbunden ist, insbesondere aus dem Material des Wandhalters (24) herausgebildet ist.
 
11. Aufhängevorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandhalter (24) eine Basisabschnitt (25) aufweist, über den er mittels Befestigungsmitteln an einer Gebäudewand befestigbar ist, und einen Einhängeabschnitt (27) zum Einhängen der Traglasche (17) besitzt, wobei der Anschlagvorsprung (29) am Einhängeabschnitt (27) ausgebildet ist.
 
12. Aufhängevorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagvorsprung quer vom Einhängeabschnitt (27) absteht und bei eingehängter Traglasche (17) eine dort angeordnete Anschlagfläche (32) übergreift.
 
13. Aufhängevorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagvorsprung (29) an einem separat von dem Wandhalter (24) ausgebildeten und am Wandhalter (24) befestigbaren oder befestigten Zusatzteil (34) ausgebildet ist.
 
14. Aufhängevorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzteil (34) am Basisabschnitt (25) des Wandhalters (24) befestigt ist, wobei vorzugsweise die Befestigung des Zusatzteils (34) am Wandhalter (24) über dieselben Befestigungsmittel erfolgt, die auch für die Befestigung des Wandhalters (24) an der Gebäudewand verwendet werden.
 
15. Möbel, insbesondere Schrankmöbel, gekennzeichnet durch eine Aufhängevorrichtung (11) nach einem der Ansprüche 1 bis 14.
 




Zeichnung




























Recherchenbericht















Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente