(19)
(11) EP 2 745 898 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
18.10.2017  Patentblatt  2017/42

(21) Anmeldenummer: 14000998.6

(22) Anmeldetag:  12.01.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A63H 27/10(2006.01)

(54)

HALTERUNG FÜR EINEN AUFGEBLASENEN BALLON

HOLDER FOR AN INFLATED BALLOON

SUPPORT POUR BALLON GONFLÉ


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 16.01.2010 DE 102010004761

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
25.06.2014  Patentblatt  2014/26

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
11707563.0 / 2451547

(73) Patentinhaber: Leske, Hans-Jörg
22303 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Leske, Hans-Jörg
    22303 Hamburg (DE)

(74) Vertreter: Mahler, Peter 
Brandheide 14
22397 Hamburg
22397 Hamburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-B3- 10 353 893
US-A- 4 921 462
DE-U1- 8 314 172
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Halterung für einen aufgeblasenen Ballon mit einem sich auf einer Unterlage abstützenden Fuß und einem Schieber.

    [0002] Derartige Halterungen werden zur Ausschmückung von Räumen verwendet, in denen eine Feier stattfinden soll. In solchen Fällen können die Ballons mit der Halterung verbunden werden. Dabei befindet sich beispielsweise eine Halterung an einem Stab, an dem der Ballon mitgeführt werden kann. Bisher war es jedoch nicht möglich, einen Ballon an einer Halterung so zu befestigen, dass er als ein Tischschmuck dienen kann.

    [0003] Aus der US 4,921,462 ist eine Tisch-Halterung für einen aufgeblasenen Ballon mit einem sich auf einer Unterlage abstützenden Fuß bekannt. Der Fuß weist ein Loch auf, in das eine Haltestange für einen Ballon eingesetzt werden kann. Ohne diese aus dem Fuß aufragende Haltestange kann ein Ballon jedoch nicht am Fuß befestigt werden.

    [0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Halterung anzugeben, an der ein Ballon leicht und schnell befestigt werden kann und der mit der Halterung verbundene Ballon als eine Tischdekoration verwendet werden kann.

    [0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Tisch-Halterung für einen aufgeblasenen Ballon mit einem sich auf einer Unterlage abstützenden Fuß und einem Schieber, der dadurch gekennzeichnet ist, dass sich durch den Fuß mindestens ein Schlitz ersteckt, der derart ausgeführt ist, dass der Schieber mit einem darum geschlungenen Hals eines Ballons in den Schlitz fest einklemmbar ist.

    [0006] Eine solche Halterung hat gegenüber allen bisherigen Versuchen, mit Hilfe von Ballons eine Raumausschmückung vorzunehmen, die entscheidenden Vorteile, dass der Ballon in der Halterung fest geführt wird. Eine Verschiebung oder sogar ein Umkippen der mit dem Ballon versehenen Halterung wird vermieden.

    [0007] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist eine Vertiefung als mindestens eine von Stegen umgebene Fläche im Bereich der Oberfläche ausgebildet, und der Schlitz erstreckt sich durch zwei einander gegenüberliegende Stege bis in die Fläche, in die er mindestens bis zu einer Tiefe hineinragt, in der ein vom Hals umschlungener Schieber klemmend beaufschlagt ist.

    [0008] Eine solche Halterung trägt insbesondere der Gestaltung Rechnung, die üblicherweise bei Folien-Ballons anzutreffen ist. Diese Form des Halses lässt sich besonders günstig um einen in den Schlitz einzuführenden Schieber wickeln, sodass eine feste Klemmung des von dem Hals umwickelten Schiebers in dem Schlitz entsteht.

    [0009] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Schlitz eine einen mehrfach in Falten gelegten Hals klemmend beaufschlagende Breite auf. Auf diese Weise ist es möglich, durch eine entsprechende Gestaltung des Schlitzes unterschiedliche Werkstoffdicken eines Folienballons Rechnung zu tragen.

    [0010] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden ausführlichen Beschreibung und den beigefügten Zeichnungen, in denen bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung beispielsweise veranschaulicht sind.

    [0011] In den Zeichnungen zeigen:
    Figur 1:
    eine Draufsicht auf eine Halterung mit einem durch seine Oberbegrenzung in waagerechter Richtung verlaufenden Schlitz,
    Figur 2:
    eine Seitenansicht einer Halterung gemäß Figur 1,
    Figur 3:
    einen Längsschnitt durch eine Halterung entsprechend der Schnittlinie IX-IX in Figur 1,
    Figur 4:
    einen Längsschnitt gemäß der Schnittlinie X-X in Fig. 5 durch eine Halterung mit einem in den waagerecht verlaufenden Schlitz eingesetzten Ballon,
    Figur 5:
    einen Längsschnitt durch eine Halterung mit einem unteren Teil eines Ballons gemäß der Schnittlinie XI-XI in Figur 4,
    Figur 6:
    einen Längsschnitt durch eine Halterung für Latex-Ballons, die in einem waagerecht verlaufenden Schlitz gehaltert sind,
    Figur 7:
    einen Längsschnitt durch eine Halterung für einen Latex- Ballon mit einem waagerecht verlaufenden Schlitz und
    Figur 8:
    einen Längsschnitt durch eine Halterung für einen Latex- Ballon mit einem waagerecht verlaufenden Schlitz, der in einer Aufnahmerille mündet.


    [0012] Folienmaterial 63 eines Folien-Ballons 61 ist gegenüber dem Latex-Material des Latex-Ballons 60 vergleichsweise steif und kann nicht in eine Vielzahl von Falten gelegt und durch einen Schlitz gezogen werden, wie beispielsweise das Latex-Material. Aus diesem Grunde scheiden zur Befestigung von Folien-Ballons 61 Gestaltungen des Schlitzes 6 aus, durch die das den Ballon 8, 61 bildende Material in enge Falten gelegt hindurchgezogen werden kann. Vielmehr bildet das Folienmaterial 63 einen steifen Hals 64 aus, der zwei luftdicht miteinander verbundenen Folienschichten enthält, die den aufgeblasenen Ballon 61 gegen einen Druckverlust abdichten. Der auf diese Weise entstehende steife Hals 64 kann allenfalls um einen festen Gegenstand, beispielsweise den Schieber 54 geschlungen werden.

    [0013] Dieser Schieber 54 besitzt gemeinsam mit dem ihn umschlingenden Hals 64 eine Dicke, die innerhalb des Schlitzes 59 fest eingepresst ist. Zu diesem Zwecke besitzt der Schlitz 59 eine Breite 56, in der der Schieber 54 mit dem ihn umgebenden steifen Hals 64 einen festen Halt besitzt. Dabei kann sich der Folienballon 61 mit seinem unteren Teil 65 auf einer Fläche 57 abstützen, die von Stegen 50, 51, 52, 53 umgeben ist und die zur Führung des unteren Teils 65 dienen. Diese mit den Stegen 50, 51, 52, 53 umgebene Fläche 57 ist in die dem Folien-Ballon 61 zugewandte Oberfläche 9 des Fußes 2 eingearbeitet.

    [0014] Dabei besitzt der Schlitz 59 eine dem Folienballon 61 abgewandte Tiefe 58, in die der Schieber 54 mit seiner gesamten Länge hineingedrückt werden kann. Um entsprechende Kräfte auf den Schieber 54 ausüben zu können, ist dieser auf seinen beiden einander gegenüberliegenden Seiten 67, 68 mit jeweils einem über die Begrenzung 4 der Halterung 1 hinausragenden Ende 69 versehen. Auf diese einander gegenüberliegenden Enden 69 kann die notwendige Kraft auf den Schieber 54 ausgeübt werden, um diesen mit dem umwickelten Folienmaterial 63 in den Schlitz 59 hineindrücken zu können. Zum Bewegen des Schiebers 54 sind in zwei einander gegenüberliegenden Stegen 50, 52 Durchlässe 70, 71 vorgesehen, die ein Verschieben der Enden 69 in Richtung auf den Schlitz 59 zulassen.

    [0015] Im Regelfall wird bei der Verwendung von Folien-Ballons 61 auf diese Weise ein fester Sitz des Halses 64 innerhalb des Schlitzes 59 erreicht. Dabei stützt sich der Folien-Ballon 61 mit seinem unteren Teil 65 einerseits auf der Fläche 57 und andererseits an den Stegen 50, 51, 52, 53 ab. Es ist jedoch auch möglich, in einem solchen Schlitz 59 einen Latex-Ballon 60 zu befestigen. Zu diesem Zwecke wird ein entsprechend breit gewählter Schieber 72 mit einem Hals 18 des Latex- Ballons 60 umschlungen. Dabei wird dafür Sorge getragen, dass die den Hals 18 abschließende Verknotung 17 nach Umschlingung des Schiebers 72 in die von den Stegen 50, 51, 52, 53 umschlossene Vertiefung 13 hineinragt und gegebenenfalls auf der Fläche 57 aufliegt. Durch diese Umschlingung wird der Latex-Ballon 60 sicher mit seinem unteren Teil 3 zwischen den Stegen 50, 51, 52, 53 geführt.

    [0016] Es ist jedoch auch möglich, einen Latex-Ballon 60 mit seinem unteren Tell 15 in eine Halterung 1 zu befestigen, die einen in horizontaler Richtung verlaufenden Schlitz 73 und eine von Stegen 50, 51, 52, 53 umgebende Fläche 57 aufweist. Dieser Schlitz 73 besitzt an seinem dem Latex-Balton 60 abgewandten unteren Ende 74 einen sich durch die Halterung 1 erstreckenden Aufnahmekanal 75, der groß genug ausgebildet ist, um eine Verknotung 17 des Halses 18 aufzunehmen. Diese Verknotung 17 verhindert, dass der Hals 18 aus dem horizontalen Schlitz 73 herausrutscht. Durch die Führung des Latex-Ballons 16 im Bereich der Stege 50, 51, 52, 53 und die Fixierung der Verknotung 17 innerhalb des Aufnahmekanals 75 erhält der Latex-Ballon 60 einen festen Sitz innerhalb der Halterung 1.

    [0017] Einen ähnlich festen Sitz erhält der Latex-Ballon 60 auch in einem horizontal verlaufenden Schlitz 73, der mit seinem unteren Ende 74 in einer tunnelförmigen Ausnehmung 76 endet, die sich parallel zum Schlitz 73 bis zu der Stelle erstreckt, durch die der Hals 18 des Latex-Ballons 60 aus dem unteren Ende 74 des Schlitzes 73 herausragt. An dieser Stelle ist der Hals mit einer Verknotung 17 verschlossen, die verhindert, dass der Latex-Ballon 60 sich aus der Halterung 1 lösen kann.

    [0018] Auf diese Weise erweist sich, dass eine Halterung 1 mit einem horizontal oder schräg verlaufenden Schlitz 6, 59, 73 sowohl für Latex-Ballons 60 als auch für Folien-Ballons 61 eingesetzt werden kann. Unterschiede bestehen allenfalls hinsichtlich der Breite 56 des Schlitzes 6, 59, 73. Dieser muss entweder so breit sein, dass eine Befestigung des Ballons 3 mit Hilfe eines Schiebers 54 möglich ist oder ganz schmal bemessen sein, falls er den Hals 18 eines Latex-Ballons 60 aufnehmen muss.


    Ansprüche

    1. Tisch-Halterung (1) für einen aufgeblasenen Ballon (60, 61) mit einem sich auf einer Unterlage abstützenden Fuß und einem Schieber (54), dadurch gekennzeichnet, dass sich durch den Fuß mindestens ein Schlitz (6, 59) erstreckt, der derart ausgeführt ist, dass der Schieber (54) mit einem darum geschlungenen Hals (64) eines Ballons (61) in den Schlitz (6, 59) fest einklemmbar ist.
     
    2. Halterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ballon (61) ein Folienballon ist, wobei der Hals (61) zwei luftdicht miteinander verbundene Folienschichten enthält, die den aufgeblasenen Ballon (61) gegen einen Druckverlust abdichten.
     
    3. Halterung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (59) derart angeordnet ist, dass der Ballon (61) sich mit seinem unteren Teil (65) auf einer Fläche (57) abstützt, die von Stegen (50, 51, 52, 53) umgeben ist, die zur Führung des unteren Teils (65) dienen.
     
    4. Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (5) eine dem Ballon (61) abgewandte Tiefe (58) besitzt, in die der Schieber mit seiner gesamten Länge hineingedrückt werden kann, wobei der Schieber (54) auf seinen beiden einander gegenüberliegenden Seiten (67, 68) mit jeweils über die Begrenzung (4) des Fußes hinausragenden Enden (69) versehen ist.
     
    5. Halterung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zum Bewegen des Schiebers (54) in den zwei einander gegenüberliegenden Stegen (50, 52) Durchlässe (70, 71) vorgesehen sind, die ein Verschieben der Enden (69) in Richtung auf den Schlitz (59) zulassen.
     
    6. Halterung nach einem der Ansprüche 1 und 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Ballon ein Latex-Ballon (60) ist, und der Schieber (54) mit einem Hals (18) des Latex-Ballons (6) umschlungen wird, derart, dass eine den Hals (18) abschließende Verknotung (17) nach umschließen des Schiebers in eine von Stegen (50, 51, 52, 53) der Halterung (1) umschlossene Vertiefung (13) hineinragt.
     
    7. Halterung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (13) als mindestens eine von Stegen (50, 51,52, 53) umgebene Fläche (57) im Bereich einer Oberfläche (9) ausgebildet ist und der Schlitz (6) sich durch zwei einander gegenüberliegende Stege (50, 52) bis in die Fläche (57) erstreckt, in die er mindestens bis zu einer Tiefe (58) hineinragt, in der der vom Hals (18) umschlungene Schieber (54) klemmend beaufschlagt ist.
     


    Claims

    1. A table holder (1) for an inflated balloon (60, 61) comprising a foot supported on a surface and a slider (54), characterized in that at least one slit (6, 59) extends through the foot, wherein the slit is carried out in a way that the slider (54) together with the neck (64) of a balloon (61) wound around the slider may be locked tightly in the slit.
     
    2. A holder according to claim 1, characterised in that the balloon (61) is a foil balloon, wherein the neck (61) comprises two foil layers that are joined together so that the inflated balloon (61) is sealed against pressure loss.
     
    3. A holder according to claim 1 or 2, characterised in that the slit (59) is arranged in a way that the balloon (61) is supported with its lower section (65) by a surface (57) which is surrounded by bars (50, 51, 52, 53) that guide the lower section (65) of the balloon.
     
    4. A holder according to one of claims 1 to 3, characterised in that the slit (5) shows a depths (58) opposite of the balloon (61) in which the slider may be pressed with its entire lengths, wherein the slider (54) comprises on both sides (67, 68) opposite to each other ends (69) that extend beyond the external boundary (4) of the holder.
     
    5. A holder according to claim 4, characterised in that two bars (50, 52) opposite to each other show passages (70, 71) which allow for the movement of the ends (69) in the direction of the slit (59).
     
    6. A holder according to one of claims 1 and 3 to 5, characterised in that the balloon is a latex balloon (60) and the neck (18) of the latex balloon (6) is wound around the slider (54) such that a knot (17) closing the Neck (18) extends after enclosing the slider into a recess (13) surrounded by bars (50, 51, 52, 53) of the holder(1).
     
    7. A holder according to claim 6, characterised in that the recess (13) is at least a surface area (57) surrounded by bars (50, 51, 52, 53) in the area of a surface (9), and the slit (6) extends through two opposite bars (50, 52) into the surface (57) in which it extends at least up to a depth (58) in which the slider (54) with the wound up neck (18) is clamped.
     


    Revendications

    1. Support de table (1) pour un ballon gonflé (60, 61) comprenant un pied s'appuyant sur une surface et une glissière (54), caractérisé en ce qu'au moins une fente (6, 59) s'étend à travers le pied qui est adaptée à ce que la glissière (54) avec le cou (64) d'un ballon (61) roulé autour peut être coincée fermement dans la fente (6, 59).
     
    2. Support selon la revendication 1, caractérisé en ce que le ballon (61) est un ballon en feuille dont le cou (61) comporte deux couches de feuille liées l'une à l'autre qui rendent le ballon gonflé (61) étanche contre des pertes de pression.
     
    3. Support selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la fente (59) est agencée à ce que le ballon (61) s'appuie avec sa partie basse (65) sur une surface (57) qui est entourée d'arêtes (50, 51, 52, 53) qui guident la partie basse (65).
     
    4. Support selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la fente (5) présente une profondeur (58) sur le côté opposé du ballon (61) dans laquelle la glissière peut être poussée sur toute sa longueur, la glissière présentant sur ses deux côtés opposées (67, 68) des extrémités dépassant les limites (4) du pied.
     
    5. Support selon la revendication 4, caractérisé en ce, que deux arêtes opposées (50, 52) présentent des passages (70, 71) pour pouvoir déplacer la glissière, les passages permettant le déplacement des extrémités (69) dans la direction de la fente (59).
     
    6. Support selon l'une des revendications 1 et 3 à 5, caractérisé en ce que le ballon est un ballon en latex (60) et le cou du ballon en latex (6) est enroulé autour de la glissière (54) tel qu'un nouement fermant le cou (18) enserrant la glissière se projette dans une cavité (13) entourée par les arêtes (50, 51, 52, 53) du support.
     
    7. Support selon la revendication 6, caractérisé en ce que la cavité (13) se présente au moins sous forme d'une surface (57) entourée d'arêtes (50, 51, 52, 53) dans la région d'une surface (9) et que la fente (6) s'étend à travers de deux arêtes (50, 52) opposées jusqu'à la surface (57) et avance dans la surface jusqu'à au moins une profondeur (58) dans laquelle la glissière sur laquelle le cou (18) est enroulé est coincée.
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente