Mechanismus zum Hochschieben und Schliessen von Kamintüren

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Mechanismus zum Hochschieben und Schließen von Kamintüren (1), bestehend aus einer gläsernen Frontplatte, die einen Feuerraum begrenzt und die in seitlichen Wagen (2) unter Verwendung einer Zugvorrichtung vertikal in eine Offen- und eine Schließstellung bewegbar ist, wobei die Wagen (2) auf Führungsschienen (8) rollbar sind, wobei der Mechanismus sich dadurch auszeichnet, dass die Tür (1) entlang ihrer beiden vertikalen Kanten (1¹) über ein Scharnier (3) und Schlösser (4) mit den Wagen (2) verbunden ist, wobei die Zugvorrichtung aus einem über ein Stahlseil (16) mit einem Führungswerk (151) verbundenen Gewicht (15) besteht, wobei das Führungswerk (151) mit Rollen (152) ausgestattet ist, die mit den Wagen (2) verbunden werden, wobei jeder Wagen (2) zwei schwenkbar befestigte Lagermodule (5) mit den Lagern (51, 52) enthält, zwischen denen an einer ausgeformten Hülse (6) eine horizontal angeordnete Spreizfeder (7) befestigt ist, deren Spannung reguliert werden kann, so dass das eine Lager (51) beim Rollen mit einer ersten Seitenfläche (81) der Führungsschiene (8) und das andere Lager (52) mit einer zweiten Seitenfläche (82) der Führungsschiene (8) in Kontakt steht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Mechanismus zum Hochschieben und Schließen von Kamintüren, insbesondere in Hauskaminen, in denen feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe verbrannt werden.

Stand der Technik

[0002] Aus der EP 1662204 ist ein Mechanismus zum Hochschieben und Schließen von Kamintüren in der Form einer gläsernen, einen Feuerraum begrenzenden Frontplatte bekannt, die in seitlichen Wagen unter Verwendung einer Zugvorrichtung vertikal in eine Offen- und eine Schließstellung bewegbar ist, wobei die Wagen auf Führungsschienen rollbar sind.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten Mechanismus zum Hochschieben und Schließen von Kamintüren zu entwickeln, insbesondere um eine reibungslose Regelung des Anpressdrucks der Tür gegen den Kaminkörper zu erzielen, wodurch u.a. ein optimaler Anpressdruck und somit eine Verbesserung der Dichtigkeit erreicht wird, was zur Verbesserung der Parameter der Brennkammer beiträgt.

Wesentliche Merkmale der Erfindung

[0004] Die gestellte Aufgabe wird durch einen Mechanismus zum Hochschieben und Schließen von Kamintüren gelöst, der aus einer gläsernen Frontplatte besteht, die einen Feuerraum begrenzt und die in seitlichen Wagen unter Verwendung einer Zugvorrichtung vertikal in eine Offen- und eine Schließstellung bewegbar ist, wobei die Wagen auf Schienen rollbar sind, wobei sich der Mechanismus erfindungsgemäß dadurch auszeichnet, dass die Tür entlang ihrer beiden vertikalen Kanten über ein Scharnier und Schlösser mit den Wagen verbunden ist, wobei die Zugvorrichtung aus einem über ein Stahlseil mit einem Führungswerk verbundenen Gewicht besteht, wobei das Führungswerk mit Rollen ausgestattet ist, die mit den Wagen verbunden werden, wobei jeder Wagen zwei schwenkbar befestigte Lagermodule mit den Lagern enthält, zwischen denen an einer ausgeformten Hülse eine horizontal angeordnete Spreizfeder befestigt ist, deren Spannung reguliert werden kann, so dass das eine Lager beim Rollen mit einer ersten Seitenfläche der Führungsschiene und das andere Lager mit einer zweiten Seitenfläche der Führungsschiene in Kontakt steht.

[0005] Ein anderes wesentliches Merkmal der Erfindung in einem vorteilhaften Ausführungsbeispiel besteht darin, dass die Wagen im oberen Bereich mit einer Befestigungsleiste in der Form eines Winkels verbunden sind.

[0006] Ein weiteres vorteilhaftes Merkmal der Erfindung besteht darin, dass das Führungswerk an seinem rechten Ende einen Anschlag beinhaltet, der so angeordnet ist, dass seine Achse senkrecht zur einen an der Befestigungsleiste befestigten Spiralfeder verläuft.

[0007] Ein weiterer wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, dass der aus den Wagen und der Befestigungsleiste gebildete Rahmen in seinem oberen Teil mit Schlössern ausgestattet ist, die die Lage des Rahmens eindeutig fixieren und es erlauben, die Tür zwecks Reinigung der Scheibe aufzuklappen.

[0008] Darüber hinaus besteht ein wesentliches Merkmal der Erfindung darin, dass die Hülse zwischen den Lagern ein Gewinde aufweist, auf dem eine Mutter zur Regelung der Spannung der Spreizfeder aufgesetzt ist, wobei der Befestigungspunkt der Spreizfeder in der Mitte eines Schenkels des Lagermoduls angeordnet ist.

[0009] Vorteile, die sich aus wesentlichen Merkmalen der Erfindung ergeben

[0010] Die Hauptvorteile, die sich aus den wesentlichen Merkmalen der Erfindung bezüglich des Aufbaus des Mechanismus zum Hochschieben und Schließen von Kamintüren ergeben, werden im Folgenden aufgelistet:

1) Es wird eine reibungslose Regelung des Anpressdrucks der Tür gegen das Kamingehäuse erreicht, was dank der Regelung der Spannung der Spreizfeder durch das Zu- oder Abdrehen der Mutter auf dem Hülsengewinde zustande kommt. Man kann also die Anpresskraft verstärken, wodurch die Dichtigkeit verbessert wird. Somit wird auch eine Verbesserung der Parameter der Brennkammer des Kamins erreicht;

2) Die horizontale Anordnung der Spreizfedern verleiht der auf den Kaminkörper ausgeübten Anpresskraft die optimale Richtung. Die Anordnung des Befestigungspunktes der Spreizfeder mitten am Schenkel des Lagermoduls verstärkt dabei zusätzlich den Anpressdruck. Dank der Verwendung von Spreizfedern in allen vier Ecken des Rahmens wird die Anpresskraft gleichmäßig auf der ganzen Türfläche verteilt;

3) Dank der Verwendung einer winkelförmigen Leiste im oberen Bereich haben die Wagen keine Möglichkeit sich zu verdrehen und der aus den Wagen gebildeter Türrahmen gewinnt dadurch an Steifigkeit;

4) In der extremen unteren Position bei einer geschlossenen Tür ist es möglich, die Tür beim Beibehalten einer eindeutigen Lage des Rahmens dank der Verwendung von Schlössern aufzuklappen, damit sie gereinigt werden kann;

5) Der Mechanismus hat eine obere Höhenbegrenzung, d.h. die Höhe, bis zu welcher die Tür sich hochschieben lässt, ist begrenzt, wofür ein Anschlag verantwortlich ist. Wenn die Tür maximal hochgeschoben wird, dann drückt eine an der Befestigungsleiste befestigte Feder gegen den Anschlag.

[0011] Ein Beispiel einer vorteilhaften Anwendung der wesentlichen Merkmale der Erfindung im Bereich des Aufbaus des Mechanismus zum Hochschieben und Schließen von Kamintüren ist anhand der beiliegenden Zeichnung veranschaulicht. Die Figuren zeigen im Einzelnen:

- Fig. 1

ein Gehäuse (eine Führung) eines Mechanismus und eine mit einer Abschirmung versehene Tür, in einer perspektivischen Ansicht,

- Fig. 2

den Mechanismus der Tür ohne die äußere Abschirmung, in einer perspektivischen Ansicht,

- Fig. 3

den auseinandergelegten Mechanismus, in einer perspektivischen Ansicht,

- Fig. 4

einen Wagen, in einer perspektivischen Ansicht,

- Fig. 5

ein Paar von Lagern, die in einem Wagen befestigt sind, in einer perspektivischen Ansicht,

- Fig. 6

eine Führungsschiene, in einer perspektivischen Ansicht,

- Fig. 7

eine vergrößerte Verschiebung in der Führungsschiene, in einer perspektivischen Ansicht,

- Fig. 8

ein Paar von Lagern, die in einem Wagen befestigt sind, in einem Längsschnitt;

- Fig. 9

ein Lagerpaar in einem Längsschnitt, vor dem Erreichen der Verbiegung in der Führungsschiene,

- Fig. 10

die Anordnung des Lagers in der Verbiegung in der Führungsschiene, in einem Längsschnitt,

- Fig. 11

die Anordnung einer Spreizfeder im Lagermodul,

- Fig. 12

die Tür in einer unteren Lage und

- Fig. 13

eine vergrößerte Ansicht N-N gemäß Fig. 12.

[0012] Die Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht ein Ausführungsbeispiel des Mechanismus einer Tür 1 mit einer seitlichen Außenabschirmung 21 und einer vorderen Seitenabschirmung 22, wobei die Tür 1, ein Rahmen 12, eine Scheibe 14 und Führungen 19 zu sehen sind.

[0013] Die Figuren 2 und 3 zeigen in einer perspektivischen Ansicht die Details des Mechanismus ohne den Außenschutz, d.h. ohne die Abschirmungen 21 und 22. Die Tür 1 ist entlang ihrer beiden vertikalen Kanten 1¹ mit den Wagen 2 verbunden, wobei die Wagen auf den Schienen 8 verschiebbar sind, mit Hilfe eines Scharniers und mit Hilfe von Schlössern. Der Mechanismus enthält eine Zugvorrichtung, die aus einem mit Hilfe eines Stahlseil 16 mit dem Führungswerk 151 verbundenen Gewicht 15 besteht, wobei das Führungswerk 151 mit Rollen 152 ausgestattet ist. Durch die Zugvorrichtung wird das Seil 16 mit einer Befestigungsleiste 11 verbunden, die wiederum mit den Wagen 2 verbunden ist. Das Führungswerk 151 enthält an seinem rechten Ende einen Anschlag 111, der so angeordnet ist, dass seine Achse senkrecht zur einen an der winkelförmigen Befestigungsleiste 11 befestigten Spiralfeder 110 verläuft.

[0014] Jeder Wagen 2, dessen Baueinzelheiten den Figuren 4, 5 und 7 bis 11 zu entnehmen sind, enthält zwei Lagemodule 5, die schwenkbar befestigt sind. Zwischen den Lagern 51 und 52 ist eine an einer ausgeformten Hülse 6 horizontal angeordnete Spreizfeder 7 befestigt, deren Spannung reguliert werden kann, so dass das eine Lager 51 beim Rollen mit einer ersten Seitenfläche 81 der Führungsschiene 8 Kontakt hat, wie dies in Fig. 6 gezeigt ist, wobei das andere Lager 52 beim Rollen mit einer zweiten Seitenfläche 82 der Führungsschiene 8 Kontakt hat. Für die Regelung der Spannung der Spreizfeder 7 ist dabei eine auf das Gewinde 61 der Hülse 6 aufgesetzte Mutter 9 verantwortlich. Der Befestigungspunkt der Spreizfeder 7 befindet sich mitten am Schenkel 10 des Lagermoduls 5, wie dies der Fig. 11 zu entnehmen ist. Die Wagen 2 sind im oberen Bereich mit der winkelförmigen Befestigungsleiste 11 verbunden, wodurch der Rahmen 12 der Tür 1 steifer wird und die Verdrehung der Wagen 2 nicht mehr möglich ist.

[0015] Der aus den Wagen 2 und der Befestigungsleiste 11 gebildete Rahmen 12 ist in seinem oberen Teil mit den Schlössern 4 und 18 ausgestattet. Nach dem Öffnen des Schlosses 4 ist es möglich, die Tür 1 aufzuklappen, damit die Scheibe 14 gereinigt werden kann. Darüber hinaus wird dank des Schlosses 4 in einer Offenstellung die Position der Tür 1 in der Richtung nach vorne / nach hinten des Kamins eindeutig festgelegt. Durch das Öffnen des Schlosses 18 wird die Position des Rahmens 12 in der Richtung nach oben / nach unten blockiert, wie es den Figuren 12 und 13 zu entnehmen ist.

Funktion

[0016] Das Hochschieben und Schließen der Tür 1 wird durch die Wagen 2 ermöglicht, die sich auf den Führungsschienen 8 verschieben. Diese Bewegung kommt durch das Rollen des aus zwei Lagern bestehenden Lagermoduls 5 zustande. Die in dem Wagen 2 schwenkbar befestigten Lager 51 und 52 werden durch die Spreizfeder 7 vorgespreizt, wie in Fig. 5 dargestellt. Jeder der Wagen 2 enthält zwei Lagermodule 5, wobei das eine Modul im oberen und das andere im unteren Teil des Wagens 2 angeordnet ist, wie dies der Fig. 4 zu entnehmen ist. In der Seitenfläche 81 der in Fig. 6 gezeigten Führungsschiene 8 sind zwei ausgeschnittene Verbiegungen 83, wie in Fig. 6 dargestellt, ausgeformt. Während die Tür 1 nach unten fällt, rollen die oberen Lager 51 in die Verbiegungen 83 hinein, wodurch es zur einen horizontalen Bewegung der Tür 1 in die Richtung des Kaminkörpers und zum Andrücken der um den Rahmen 12 herum befestigten Dichtung kommt. Der abdichtende Anpressdruck kommt zwischen der Tür 1 und der Führung 19 zustande. Dieser Anpressdruck wird durch die Spreizfeder 7 ausgeübt, die sich in diesem Augenblick spreizt. Eine reibungslose Regelung der Anpresskraft der Tür 1 auf den Kaminkörper ist möglich, was dank der Regelung der Spannung der Spreizfeder 7 durch das Zu- oder Abdrehen der Mutter 9 geschieht. Die horizontale Anordnung der Spreizfedern 7 verleiht der auf den Kaminkörper ausgeübten Anpresskraft die optimale Richtung. Dadurch, dass der Befestigungspunkt der Spreizfeder 7 in der Mitte des Schenkels 10 des Lagermoduls 5 angeordnet ist, wird der Anpressdruck zusätzlich verstärkt. Dieser Anpressdruck ist gleichmäßig über die ganze Fläche der Tür 1 verteilt, weil in allen vier Ecken des Rahmens der Tür 1 ein ähnliches Resultat des Anpressdrucks auftritt. Beim Hochschieben der Tür 1 wird ihr Gewicht durch das Gewicht 15 ausgeglichen, das über ein Stahlseil 16 an der Befestigungsleiste 11 befestigt ist, die wiederum mit den Wagen 2 verbunden ist. Die Spreizfeder 7 macht jedoch ein ungehindertes Öffnen der Tür 1 in einer Schließstellung unmöglich.

[0017] Die obere Begrenzung der Höhe, bis zu welcher die Tür sich hochschieben lässt, wird durch den Anschlag 111 verwirklicht, gegen den beim maximalen Hochschieben die Feder 110, die an der Befestigungsleiste 11 befestigt ist, gedrückt wird.

[0018] Im oberen Teil der Führungsschiene 8 ist eine ausgeschnittene Verbiegung 83 ausgeformt. Im Vergleich mit den im unteren Teil angeordneten Verbiegungen 83 zeigt die Verbiegung 83 in die entgegengesetzte Richtung. Aus diesem Grund macht der Wagen 2, bei seiner extremen oberen Position angekommen, halt, Dieses Anhalten kommt zustande, wenn das obere Lager 51 des Lagermoduls 5 auf die Verbiegung 83 in der Führungsschiene 8 stößt; dann nämlich spannt sich die Spreizfeder 7, die das Lagermodul 5 spannt, noch mehr und die Bewegung der Tür 1 wird ausgebremst, bis zum Anhalten.

[0019] Bei der maximalen unteren Position der Tür 1 ist es möglich, die Tür zwecks Reinigung der Scheibe 14 zu öffnen. Dies wird durch das Öffnen der Schlösser 4 verwirklicht, die für einen Abstand des aus den Wagen 2 und der Befestigungsleiste 11 gebildeten Rahmens 12 von der Führung 19 sorgen, sowie durch das Verkeilen des Rahmens 12 in der Oben-/Unten-Position mit der Hilfe des Schlosses 18, wie dies in Figuren 12 und 13 gezeigt ist.

Ansprüche

1. Mechanismus zum Hochschieben und Schließen von Kamintüren, bestehend aus einer gläsernen Frontplatte, die einen Feuerraum begrenzt und die in seitlichen Wagen unter Verwendung einer Zugvorrichtung vertikal in eine Offen- und eine Schließstellung bewegbar ist, wobei die Wagen auf Führungsschienen rollbar sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Tür (1) entlang ihrer beiden vertikalen Kanten (1¹) über ein Scharnier (3) und Schlösser (4) mit den Wagen (2) verbunden ist, wobei die Zugvorrichtung aus einem über ein Stahlseil (16) mit einem Führungswerk (151) verbundenen Gewicht (15) besteht, wobei das Führungswerk (151) mit Rollen (152) ausgestattet ist, die mit den Wagen (2) verbunden werden, wobei jeder Wagen (2) zwei schwenkbar befestigte Lagermodule (5) mit den Lagern (51, 52) enthält, zwischen denen an einer ausgeformten Hülse (6) eine horizontal angeordnete Spreizfeder (7) befestigt ist, deren Spannung reguliert werden kann, so dass das eine Lager (51) beim Rollen mit einer ersten Seitenfläche (81) der Führungsschiene (8) und das andere Lager (52) mit einer zweiten Seitenfläche (82) der Führungsschiene (8) in Kontakt steht.

2. Mechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wagen (2) im oberen Bereich mit einer Befestigungsleiste (11) verbunden sind, welche die Form eines Winkels hat.

3. Mechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungswerk (151) an seinem rechten Ende einen Anschlag (111) aufweist, der so angeordnet ist, dass seine Achse senkrecht zur einen an der Befestigungsleiste (11) befestigten Spiralfeder (110) verläuft.

4. Mechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der aus den Wagen (2) und der Befestigungsleiste (11) gebildete Rahmen (12) in seinem oberen Teil mit Schlössern (4, 18) versehen ist, wodurch die Position des Rahmens eindeutig festgelegt und ein Aufklappen der Tür (1) zwecks Reinigung der Scheibe (14) ermöglicht ist.

5. Mechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (6) ein Gewinde (61) aufweist, auf dem eine Mutter (9) zur Regelung der Spannung der Spreizfeder (7) aufgesetzt ist.

6. Mechanismus nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungspunkt der Spreizfeder (7) in der Mitte des Schenkels (10) des Lagermoduls (5) angeordnet ist.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Mechanismus zum Hochschieben und Festschließen von Kamintüren, bestehend aus einer gläsernen Frontplatte, die einen Feuerraum begrenzt und die in seitlichen Wagen unter Verwendung einer Zugvorrichtung vertikal in eine Offen- und eine Schließstellung bewegbar ist, wobei die Wagen auf Führungsschienen rollbar sind und wenigstens eine zum Feuerraum hin ausgerichtete Stelle aufweisen, in die in einer Schließstellung die seitlich an der Frontplatte angeordneten Führungselemente eingreifen, und wobei die über die Führungselemente geführte Frontplatte in eine abgesenkte, zum Feuerraum hin verlagerte Schließstellung gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (1) entlang ihrer beiden vertikalen Kanten (11) über ein Scharnier (3) und Schlösser (4) mit den Wagen (2) verbunden ist, wobei jeder Wagen (2) zwei schwenkbar befestigte Lagermodule (5) enthält, und wobei zwischen den Lagern (51, 52) an einer ausgeformten Hülse (6) eine horizontal angeordnete Spreizfeder (7) befestigt ist, deren Spannung reguliert werden kann, so dass das eine Lager (51) beim Rollen mit einer ersten Seitenfläche (81) der Führungsschiene (8) und das andere Lager (52) beim Rollen mit einer zweiten Seitenfläche (82) der Führungsschiene (8) in Kontakt steht.

2. Mechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (6) ein Gewinde (61) aufweist, auf dem eine Mutter (9) zur Regelung der Spannung der Spreizfeder (7) aufgesetzt ist.

3. Mechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungspunkt der Spreizfeder (7) in der Mitte des Schenkels (10) des Lagermoduls (5) angeordnet ist.

4. Mechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wagen (2) im oberen Bereich mit einer Leiste (11) verbunden sind, welche die Form eines Winkels hat.

5. Mechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der aus den Wagen (2) und der Leiste (11) gebildete Rahmen (12) in seinem oberen Teil mit Schlössern (4, 18) versehen ist, wodurch die Position des Rahmens eindeutig festgelegt und ein Aufklappen der Tür (1) zwecks Reinigung der Scheibe (14) ermöglicht ist.

Zeichnung