Tür für ein Haushaltskältegerät mit einem zerlegefrei positionell verschiebbaren Griffteil sowie Haushaltskältegerät und Verfahren zur Positionierung eines Griffteils

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Tür (2) für ein Haushaltskältegerät (I), welche zum Anschlagen über zwei verschiedene Anschlagseiten (2a, 2b) der Tür (2) an das Haushaltskältegerät (I) ausgebildet ist, und ein Griffteil (15) aufweist, welches an verschiedenen Positionen (16, 17) abhängig von der gewählten Anschlagseite (2a, 2b) an einem Türgrundkörper (2d) anbringbar ist, wobei die Tür (2) eine Positioniereinrichtung (18) aufweist, an welcher das Griffteil (15) angeordnet ist und mittels welcher das Griffteil (15) zerlegefrei von einer einer ersten Anschlagseite (2a, 2b) der Tür (2) lagemäßig zugeordneten Position (16, 17) in eine einer zweiten Anschlagseite (2a, 2b) der Tür (2) lagemäßig zugeordneten Position (16, 17) veränderbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (I) mit einer Tür (2) sowie ein verfahren zum Positionieren eines Griffteils (15) an einem Türgrundkörper (2d).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Tür für ein Haushaltskältegerät, welche zum Anschlagen über zwei verschiedene Anschlagseiten der Tür an das Haushaltskältegerät ausgebildet ist. Die Tür umfasst ein Griffteil, welches an verschiedenen Positionen abhängig von der gewählten Anschlagseite an einem Türgrundkörper anbringbar ist. Des Weiteren umfasst die Erfindung auch ein Haushaltskältegerät mit einer derartigen Tür sowie ein Verfahren zur Positionierung eines Griffteils an einem Türgrundkörper einer Tür eines Haushaltskältegeräts.

[0002] Haushaltskältegeräte, wie beispielsweise ein Kühlschrank, ein Gefriergerät oder ein Kühl-Gefrier-Kombigerät, sind bekannt. Insbesondere sind Ausgestaltungen bekannt, bei denen bei einem Kombigerät ein Gefrierfach in dem Kühlfach integriert ist und durch eine Gefrierfach-Tür verschließbar ist. Der gesamte Raum ist dann frontseitig über eine weitere Tür verschließbar, die dann auch frontseitig die Gefrierfach-Tür abdeckt.

[0003] Darüber hinaus ist aus dem Stand der Technik bekannt, dass bei Kältegeräten eine derartige Gefrierfach-Tür an zwei verschiedenen Anschlagseiten an dem Kältegerät bzw. dessen Gehäuse, befestigt werden kann, so dass zwei unterschiedliche Öffnungsrichtungen generiert werden können. Dadurch können zwei verschiedene Gerätetypen bzw. Varianten aufgebaut werden, wobei die gleichen Bauteile verwendet werden können.

[0004] Derartige Kältegeräte mit zweiseitig anschlagbarer Tür sind aus der DE 10 2008 044 131 A1 und der DE 10 2008 044 132 A1 bekannt. Bei den dortigen Ausgestaltungen ist ein Griffteil in einem unteren Bereich einer derartigen Gefrierfach-Tür angeordnet. Zur positionellen Änderung des Griffteils an der Tür ist es erforderlich, dass eine Zerlegung in Einzelteile erfolgt und das Griffteil mit weiteren Komponenten vollständig separiert wird und dann an der anderen Stelle durch Wiederzusammensetzen der Bauteile angeordnet wird. Dadurch ist ein entsprechender Montageaufwand erforderlich. Darüber hinaus ist eine Vielzahl von separaten Bauteilen erforderlich.

[0005] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Tür für ein Haushaltskältegerät sowie ein derartiges Haushaltskältegerät als auch ein Verfahren zu schaffen, mit welcher bzw. mit welchem positionelle Änderung eines Griffteils an einer Tür in Abhängigkeit von der gewünschten und vorgesehenen Anschlagseite einer Mehrfach- bzw. an unterschiedlichen Anschlagseiten am Gerät anbringbaren Tür ausgebildet einfach erfolgen kann.

[0006] Diese Aufgabe wird durch eine Tür, ein Haushaltskältegerät und ein Verfahren gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.

[0007] Eine erfindungsgemäße Tür für ein Haushaltskältegerät zur Aufnahme und Lagerung von Lebensmitteln ist zum Anschlagen über zumindest zwei verschiedene Anschlagseiten der Tür an das Haushaltskältegerät ausgebildet. Die Tür umfasst ein Griffteil, welches an verschiedenen Positionen abhängig von einer gewählten oder gewünschten Anschlagseite an einem Türgrundkörper anbringbar ist. Die Tür umfasst eine Positioniereinrichtung, ein welcher das Griffteil angeordnet ist. Die Positioniereinrichtung ist so ausgebildet, dass das Griffteil zerlegefrei von einer einer ersten Anschlagseite der Tür lagemäßig zugeordneten Position in eine einer zweiten Anschlagseite der Tür lagemäßig zugeordneten Position veränderbar ist. Es wird mit der erfindungsgemäßen Tür somit eine Ausgestaltung ermöglicht, bei der die positionelle Änderung des Griffteils, welche durch einen Wechsel der Anschlagseite der Tür erforderlich ist, ohne ein Zerlegen des Griffteils und mechanischer Befestigungselemente erfolgen kann. Bei der positionellen Änderung des Griffteils ist somit kein Auseinanderbauen und somit auch kein tatsächliches separiertes Abnehmen des Griffteils von weiteren Komponenten der Tür mehr erforderlich. Im daran angeordneten Zustand des Griffteils an der Tür, insbesondere dem Türgrundkörper, kann diese Positionsänderung und somit die relative Positionsänderung des Griffteils zum Türgrundkörper erfolgen. Unter einer zerlegefreien Positionsänderung wird somit eine derartige verstanden, bei der das Griffteil somit quasi ohne komplette Separierung vom Türgrundkörper von der ersten in die zweite Position verbracht werden kann. Eine Demontage und ein Wiederzusammensetzen von mehreren Bauteilen umfassend das Griffteil ist somit bei einem derartigen Positionswechsel nicht mehr erforderlich. Dadurch ist der Montageaufwand wesentlich reduziert. Die Positionsänderung kann darüber hinaus auch sehr einfach, schnell und nutzerfreundlich erfolgen. Es wird kein zusätzliches Werkzeug mehr benötigt.

[0008] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Positioniereinrichtung eine Verschiebeführung aufweist, an welcher das Griffteil angeordnet ist und entlang welcher das Griffteil zwischen Positionen verschiebbar ist. Eine derartige Spezifikation der Positionsänderung begünstigt die oben genannten Vorteile nochmals wesentlich. Es ist somit quasi automatisch der Weg vorgegeben, entlang dem das Griffteil von einer zur anderen Position an dem Türgrundkörper verbleibend angeordnet verbracht werden kann. Die Nutzerfreundlichkeit der Positionsänderung ist dadurch nochmals erhöht. Ferner ist die Positionsänderung auch besonders leichtgängig und zielgeführt sowie auf einem sehr einfachen Weg möglich. Es müssen somit auch keine komplexen Bewegungsabläufe des Griffteils erfolgen, so dass auch ein unerwünschtes Verklemmen oder Verspreizen bei der Positionsänderung vermieden werden kann. Dadurch kann auch das Beschädigen oder Zerstören des Griffteils oder eines anderen Bauteils vermieden werden. Eine derartige Ausgestaltung ist somit auch besonders verschleißarm und langlebig. Auch bei einem häufigen Positionswechsel ist somit auch die dauerhaft zuverlässige Funktionalität erreicht.

[0009] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Verschiebeführung an einem unteren Flansch des Türgrundkörpers angeordnet ist. Dadurch ist sie sehr bauraumminimiert und in unmittelbarer Nähe des Griffteils ausgebildet. Insbesondere wird dadurch auch nicht der mit der Tür verschließbare Innenraum des Haushaltskältegeräts beeinträchtigt, so dass auch hier das entsprechende Volumen ausreichend beibehalten werden kann.

[0010] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Verschiebeführung eine Koppelstange aufweist, an welcher das Griffteil angeordnet und verschiebbar ist. Dadurch ist die Positioniereinrichtung mit der Verschiebeführung mechanisch stabil ausgestaltet und sehr bauteilreduziert ausgebildet. Die Koppelstange bildet darüber hinaus ein mechanisch robustes und dennoch hochfunktionelles Bauteil, um daran das Griffteil einerseits mechanisch stabil befestigen zu können, andererseits eine sehr leichtgängige Bewegungsführung ermöglichen zu können.

[0011] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Koppelstange an dem Türgrundkörper integriert ausgebildet ist. Dadurch lässt sich die Bauteilzahl reduzieren und unerwünschte Positionstoleranzen zwischen dem Türgrundkörper und der Koppelstange lassen sich vermeiden. Dies trägt wiederum positiv zur leichtgängigen Bewegungsführung des Griffteils bei. Nicht zuletzt wird durch eine derartige Ausgestaltung auch ein Montageaufwand reduziert.

[0012] Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Türgrundkörper und die daran einstückig angebildete Koppelstange aus Kunststoff ausgebildet sind. Vorzugsweise ist hier ein Spritzgussbauteil vorgesehen. Insbesondere kann jedoch auch eine Ausgestaltung vorgesehen sein, bei der dieses Bauteil durch ein Thermoformverfahren hergestellt ist.

[0013] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Griffteil mit einem oberen Bereich an der Verschiebeführung angeordnet ist. Durch eine derartige Ausgestaltung wird ein von unten Greifen des Griffteils durch einen Nutzer sowohl bauraummäßig als auch funktionell nicht eingeschränkt und bleibt somit vollumfänglich zugänglich. Ein weiterer Vorteil ist dann auch darin zu sehen, dass durch diese spezifische Ausgestaltung als Koppelstange und dem daran Befestigen des Griffteils auch eine relative Bewegung des Griffteils zur Koppelstange um die Längsachse der Koppelstange erreichbar ist. Damit dient die Koppelstange zugleich auch als Schwenkachse zum Verschwenken des Griffteils relativ zum Türgrundkörper. Diese Bewegung ist dann erforderlich, wenn durch Betätigen des Griffteils die Tür geöffnet oder geschlossen werden soll. Durch eine derartige Ausgestaltung ist die Koppelstange somit auch multifunktionell gestaltet.

[0014] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Positioniereinrichtung Arretiervorrichtungen aufweist, mit welchen Arretierelemente an dem Griffteil in der ersten und der zweiten Position des Griffteils verbunden sind und das Verschieben in Verschieberichtung zur jeweils anderen Position gehalten ist. Auch durch diese Ausführung ist eine sehr vorteilhafte Weiterbildung geschaffen, da dadurch ein unerwünschtes Verschieben des in einer Endposition angeordneten Griffteils verhindert ist. Gerade die Betätigung des Griffteils in einer derartigen ersten oder zweiten Position und somit in einer Endposition zum Öffnen oder Schließen der Tür kann dadurch ungehindert erfolgen, ohne dass sich das Griffteil auf unerwünschter Weise in die Verschieberichtung bewegen würde. Auch dadurch ist die Nutzerfreundlichkeit sehr hoch.

[0015] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Arretiervorrichtungen in einer Richtung senkrecht zur Verschieberichtung des Griffteils bewegbar sind und abhängig von einer derartigen Bewegung ein Lösen einer arretierten Position einstellbar ist. Besonders bevorzugt ist es, dass eine Arretiervorrichtung so ausgebildet ist, dass das Lösen einer arretierten Position des Griffteils automatisch abhängig von einem Überschreiten eines Zugkraftschwellwerts durch eine beim Ziehen an dem Griffteil in die Verschieberichtung erzeugten Zugkraft durchführbar ist. Durch diese vorteilhaften Ausführungen ist es daher nicht erforderlich, vor einem Lösen der Arretierung zum Verändern der Position des Griffteils zunächst umfängliche Löseschritte der Elemente durchzuführen, um dann erst das Verschieben zu ermöglichen. Vielmehr wird bereits durch die initiierende Bewegung des Griffteils in Verschieberichtung eine Zugkraft generiert, wobei diese dann auch auf die Arretiervorrichtung wirkt. Die Arretiervorrichtung ist dabei so gestaltet, dass der vorgegebene Zugkraftschwellwert einerseits kein unerwünschtes und leichtgängiges Lösen bewirkt, wenn geringe Kräfte in Verschieberichtung wirken, andererseits ist dieser nicht so hoch gesetzt, dass eine relativ hohe Zugkraft erst ein Lösen bewirken würde. Damit ist verhindert, dass bei großen Zugkräften ein abruptes Lösen der Arretiervorrichtung auftreten würde und der Nutzer das Griffteil schlagartig und über einen großen Weg, gegebenenfalls sogar ungebremst, in die andere Endposition verbringt und dort mit unerwünscht hohem bzw. starkem Einschlag auftritt.

[0016] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass eine erste Arretiervorrichtung an einem ersten Ende einer Verschiebeführung der Positioniereinrichtung angeordnet ist und eine zweite Arretiervorrichtung an dem gegenüberliegenden zweiten Ende der Verschiebeführung angeordnet ist. Die beiden Enden sind dabei im Hinblick auf ihre Lage in Richtung des Verschiebewegs betrachtet bezeichnet. Insbesondere wird somit dann jeweils bezüglich der Bewegung in Verschieberichtung eine quasi außenseitige und somit in Bewegungsrichtung vordere Arretiervorrichtung mit einem entsprechenden Arretierelement gekoppelt. Auch dadurch ist das Koppeln zur Arretierung sehr einfach und beim Erreichen der jeweiligen Position unverzüglich erfolgend. Auch hier wird somit beim Erreichen einer Position quasi automatisch dann auch gleich das Koppeln zwischen dem Arretierelement und der Arretiervorrichtung durchgeführt, so dass auch dies sehr nutzerfreundlich und ohne weitere Maßnahmen und Schritte durch einen Nutzer erfolgt. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass ein Arretierelement als Einrasthaken ausgebildet ist und an einer Unterseite eines in Längsrichtung des Griffteils über einen Grundkörper des Griffteils überstehenden Dachsteg angeordnet ist. Die oben genannten Vorteile sind dadurch nochmals bekräftigt. Insbesondere wird dadurch auch das Arretierelement in gewissem Maße geschützt positioniert angeordnet. Es kann dadurch vor Beschädigungen geschützt werden, andererseits kann ein Nutzer vor einem unerwünschten daran Anstoßen oder dergleichen geschützt werden.

[0017] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass ein Arretierelement und/oder eine Aufnahme für ein derartiges Arretierelement, welches in der Arretiervorrichtung ausgebildet ist, schräg verlaufende Begrenzungswände aufweist bzw. aufweisen. Die Schrägorientierungen sind dabei vorzugsweise so ausgebildet, dass bei einem aufeinander zu Bewegen quasi keine vertikalen und somit senkrecht zu dieser Verschieberichtung stehenden Wände aufeinandertreffen, sondern diesbezüglich rampenartige schräge Wände gebildet sind. Ein leichtgängiges Ineinanderkoppeln des Arretierelements in eine derartige Aufnahme in einer Arretiervorrichtung ist dadurch erreicht. Damit können die oben genannten Vorteile begünstigt werden.

[0018] Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Haushaltskältegerät mit einer erfindungsgemäßen Tür oder einer vorteilhaften Ausgestaltung davon, welche zweiseitig an einem Gehäuse des Haushaltskältegeräts anschlagbar ist.

[0019] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Tür an zwei gegenüberliegenden Vertikalseiten an dem Gehäuse anschlagbar ist und auch somit die Anschlagseiten der Tür vertikal orientiert sind. Das Griffteil bildet einen unteren Abschluss eines Türgrundkörpers, wobei zwischen den Vertikalseiten des Gehäuses das Griffteil horizontal zur Positionseinstellung verschiebbar ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Haushaltskältegerät einen Innenbehälter aufweist, der durch Wände ein Kühlfach begrenzt und in dem Kühlfach ein Gefrierfach innenliegend ausgebildet ist, welches durch Gefrierfach-Wände begrenzt ist und von dem Kühlfach separiert ist. Die Tür gemäß der Erfindung oder einer vorteilhaften Ausgestaltung davon ist dann eine Gefrierfach-Tür zum Verschließen des Gefrierfachs.

[0020] Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Positionierung eines Griffteils an einem Türgrundkörper einer Tür eines Haushaltskältegeräts, bei welchem die Tür über eine erste oder eine zweite Anschlagseite an einem Behälter des Haushaltsgeräts angeschlagen werden kann und abhängig davon eine erste oder eine zweite Position des Griffteils an dem Türgrundkörper eingestellt wird. Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung besteht darin, dass das Griffteil mit einer an der Tür angeordneten Positioniereinrichtung verbunden wird und mittels der Positioniereinrichtung das Griffteil zerlegefrei und somit ohne Abnahme und Separierung von dem Türgrundkörper von einer einer ersten Anschlagseite der Tür lagemäßig zugeordneten Position in eine einer zweiten Anschlagseite der Tür lagemäßig zugeordneten Position übergeführt wird.

[0021] Vorzugsweise wird das Griffteil an einer Verschiebeführung der Positioniereinrichtung angekoppelt und abhängig von einer vorgesehenen Anschlagseite für die Tür an dem Gehäuse des Haushaltskältegeräts entlang der Verschiebeführung von einer ersten in eine zweite Position verschoben, und insbesondere eine eingestellte Position arretiert.

[0022] Die diesbezüglich erreichbaren Vorteile sind bereits oben bei der Darstellung der Tür angegeben.

[0023] Darüber hinaus sind vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Tür als vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Verfahrens anzusehen.

[0024] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind.

[0025] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung von Komponenten eines erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts;

Fig. 2

eine Frontansicht auf ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Tür;

Fig. 3

eine perspektivische Teildarstellung von hinten auf einen unteren Bereich eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Tür;

Fig. 4

eine Schnittdarstellung der Ausführung in Fig. 3;

Fig. 5

eine vergrößerte Darstellung in perspektivischer Schnittansicht eines Teilausschnitts der Ausführung in Fig. 3;

Fig. 6

eine vergrößerte Darstellung eines Teilbereichs eines Griffteils, wie es in der Tür gemäß Fig. 2 bis 5 angeordnet ist;

Fig. 7

eine perspektivische Darstellung eines Teilausschnitts einer erfindungsgemäßen Tür von hinten mit einem in einer spezifischen Position arretierten Griffteil;

Fig. 8

eine vergrößerte Darstellung eines Teilausschnitts gemäß Fig. 7;

Fig. 9

eine weitere perspektivische Darstellung der Position in Fig. 7 mit angedeutetem Lösevorgang des Griffteils;

Fig. 10

eine perspektivische Darstellung gemäß Fig. 9 mit von einer Arretiervorrichtung gelöstem Griffteil;

Fig. 11

die Lage des Griffteils an dem gegenüberliegenden Ende des Verschiebewegs im Vergleich zur Darstellung in Fig. 10; und

Fig. 12

das Verschieben des Griffteils ausgehend von der Darstellung in Fig. 11 in die gegenüberliegende weitere Position mit zugleich automatischem Arretieren des Griffteils in der Arretiervorrichtung.

[0026] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0027] In Fig. 1 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Innenbehälter 1 eines Haushaltskältegeräts I, welches insbesondere ein Kühl-Gefrier-Kombigerät zur Aufnahme und Lagerung von Lebensmitteln ist, dargestellt. Der Innenbehälter 1 ist ein einstückiges Tiefziehbauteil. Das Haushaltskältegerät I umfasst darüber hinaus eine Tür 2, die zum Verschließen eines Gefrierfachs 3 vorgesehen ist. Das Gefrierfach 3 ist innenliegend im Innenbehälter 1 ausgebildet, der darüber hinaus dann auch noch ein Kühlfach 4 aufweist. Die Tür stellt somit eine Gefrierfach-Tür 2 dar, welche im geschlossenen Zustand nur das Gefrierfach 3 verschließt. Der gesamte Innenbehälter 1 ist darüber hinaus über eine nicht gezeigte weitere frontseitig anbringbare Tür verschließbar, die dann im verschlossenen Zustand sowohl das Kühlfach 4 als auch frontseitig das Gefrierfach 3 mit der Gefrierfach-Tür 2 abdeckt.

[0028] Das Gefrierfach 3 ist durch eine mit Wärmeisolationsmaterial verfüllte, horizontale Zwischenwand 5 von dem Kühlfach 4 getrennt. Das Gefrierfach 3 und das Kühlfach 4 haben einen gemeinsamen Rahmen 6 an einer Vorderseite des Innenbehälters 1. Gegen die Ebene des Rahmens 6 und wenige Zentimeter zurückspringend ist ein zweiter Rahmen 7 rings um das Gefrierfach 3 ausgeformt. Der Rahmen 7 ist vorgesehen als Anlagefläche für eine Dichtung 8 der Gefrierfach-Tür 2, die in geschlossener Stellung das Gefrierfach 3 vom Kühlfach 4 abtrennt.

[0029] In einem die beiden Rahmen 6, 7 verbindenden Deckenbereich des Innenbehälters 1 sind zwei nach unten offene Sackvertiefungen 9 angezogen, die einander bezüglich einer vertikalen Mittelebene spiegelbildlich gegenüberliegend sind. Unterhalb der Sackvertiefungen 9 sind nach unten offene Aussparungen 10 in zwei über die Ebene des Rahmens 7 vorspringenden Eckbereichen 11 der Zwischenwand 5 gebildet. Den Eckbereichen 11 liegen jeweils komplementäre Nischen 12 an der Innenseite der Gefrierfach-Tür 2 gegenüber, die in die Eckbereiche 11 eingreifen, wenn die Gefrierfach-Tür 2 geschlossen ist.

[0030] Es ist an dieser Stelle betont, dass die in Fig. 1 gezeigte Ausführung lediglich beispielhaft und nicht abschließend zu verstehen ist. Vielmehr kann das Haushaltskältegerät I bezüglich der Position und/oder Größe der Fächer 3 und 4 unterschiedlich gestaltet sein. Ebenso kann die Anbindung der Gefrierfach-Tür 2 an den Rahmen 7 auch in anderer Weise gestaltet sein.

[0031] Wesentlich ist, dass die Gefrierfach-Tür 2 an zwei gegenüberliegenden Anschlagseiten 2a und 2b, die im Ausführungsbeispiel Vertikalseiten sind, an dem Innenbehälter 1 angeschlagen werden kann. Dazu sind dann am Innenbehälter 1 strichliert gezeichnet die Achsen 13 und 14 dargestellt. Abhängig davon, über welche Anschlagseite 2a oder 2b die Tür 2 an dem Innenbehälter 1 und insbesondere am Rahmen 7 angeschlagen ist, kann dann die Gefrierfach-Tür 2 entweder um die Achse 13 oder die Achse 14 relativ zum Innenbehälter 1 verschwenkt werden.

[0032] In Fig. 2 ist eine Frontansicht auf die Gefrierfach-Tür 2 in deren geschlossenen Zustand gezeigt. In einem unteren Bereich 2c der Gefrierfach-Tür 2 ist ein Griffteil 15 angeordnet. Dieses kann von unten von einem Nutzer gegriffen und auch hintergriffen werden. Das Griffteil 15 ist um eine horizontale Achse (in x-Richtung) relativ zu einem Türgrundkörper 2d verschwenkar. Durch dieses Betätigen und erfolgte Verschwenken kann ein Öffnen der Gefrierfach-Tür 2 bewirkt werden.

[0033] Wie bereits erwähnt, ist die Gefrierfach-Tür 2 zum zweiseitigen Anschlagen an dem Innenbehälter 1 ausgebildet. Abhängig davon, über welche Anschlagseite 2a oder 2b die Gefrierfach-Tür 2 dann am Innenbehälter 1 angeschlagen werden soll, ist eine lagemäßig geeignete Position des Griffteils 5 einzustellen. So ist es bevorzugt vorgesehen, dass dann, wenn die Gefrierfach-Tür 2 über die Anschlagseite 2a an dem Innenbehälter 1 angeschlagen ist, das Griffteil 15 in einer in Fig. 2 gezeigten ersten Position 16, die eine Endposition darstellt, angeordnet ist. Diese erste Position 16 ist benachbart zu der gegenüberliegenden Anschlagseite 2b. Diese erste Position 16 ist bei einem Anschlagen über die Anschlagseite 2a vorteilhaft, da damit eine maximale Hebelwirkung beim Betätigen des Griffteils 15 erfolgt.

[0034] Soll andererseits die Gefrierfach-Tür 2 jedoch über die zweite Anschlagseite 2b an dem Innenbehälter 1 angeschlagen werden, so ist lagemäßig eine ebenfalls als Endposition ausgebildete zweite Position 17 an dem Türgrundkörper 2d als bevorzugt für das Griffteil 15 einzustellen.

[0035] Bei der Gefrierfach-Tür 2 ist es erfindungsgemäß nicht mehr erforderlich, das Griffteil 15 bei einem derartigen Wechsel von der Position 16 in die Position 17 oder von der Position 17 in Position 16 zu demontieren und von dem Türgrundkörper 2d zu separieren. Vielmehr ist es ermöglicht, dass ein derartiger relativer Positionswechsel des Griffteils 15 relativ zum Türgrundkörper 2d auch so erfolgen kann, dass das Griffteil 15 während dieser Positionsveränderung ständig an dem Türgrundkörper 2d verbleibt.

[0036] Dazu umfasst die Gefrierfach-Tür 2 eine Positioniereinrichtung 18, an welcher das Griffteil 15 angeordnet ist. Mittels der Positioniereinrichtung 18 ist das Griffteil 15 zerlegefrei und somit ohne mechanische Demontage von dem Türgrundkörper 2d von einer einer ersten Anschlagseite 2a der Gefrierfach-Tür lagemäßig zugeordneten ersten Position 16 in eine einer zweiten Anschlagseite 2b der Gefrierfach-Tür 2 lagemäßig zugeordneten zweiten Position 17 zu verbringen. Entsprechendes ist auch in inverser Richtung möglich.

[0037] Zur näheren Erläuterung der Positioniereinrichtung 18 wird im Weiteren auf die Fig. 3 verwiesen. In Fig. 3 ist in einer perspektivischen Darstellung ein unterer Teilbereich 2c der Gefrierfach-Tür 2 gezeigt, wobei in Fig. 3 nicht auf eine Außenseite 2e der Gefrierfach-Tür 2 gesehen wird, sondern auf eine bei geschlossenem Zustand der Gefrierfach-Tür 2 dem Gefrierfach 3 näherliegende Innenseite 2f der Gefrierfach-Tür 2 geblickt wird.

[0038] In Fig. 3 ist der Zustand gezeigt, bei dem das Griffteil 15 in der zweiten Position 17 angeordnet ist. Die Positioniereinrichtung 18 umfasst eine Verschiebeführung 19 mit einer Koppelstange 20. Durch die Verschiebeführung 19 kann das Griffteil 15 in geradliniger horizontaler Verschieberichtung P hin- und hergeschoben werden und somit von der Position 16 in die Position 17 oder von der Position 17 in die Position 16 verbracht werden.

[0039] Vorzugsweise ist die Koppelstange 20 einstückig mit dem Türgrundkörper 2b bzw. einem Bauteil davon ausgebildet. Die Koppelstange 20 ist in dem unteren Bereich 2c positioniert und frontseitig durch den Türgrundkörper 2d abgedeckt.

[0040] Das Griffteil 15 ist in einem oberen Bereich 15a mit dieser Koppelstange 20 mechanisch gekoppelt. Eine Längsachse A der Koppelstange 20 ist horizontal (in x-Richtung) orientiert, wobei das Griffteil 15 auch um die Koppelstange 20, insbesondere deren Längsachse A, gedreht und somit verschwenkt werden kann.

[0041] Die Verschieberichtung P ist in Fig. 3 eingezeichnet. Die Verschiebeführung 19 ist insbesondere an einem unteren Flansch 2g des Türgrundkörpers 2d angeordnet.

[0042] In Fig. 4 ist eine Schnittdarstellung der Ausführung in Fig. 3 entlang der Schnittlinie IV-IV gezeigt.

[0043] Das Griffteil 15 ist dabei in der unbetätigten Stellung und somit im Grundzustand dargestellt. Im Querschnitt ist die Formgebung der Koppelstange 20 dargestellt. Die Koppelstange 20 umfasst ein in diesem Querschnitt betrachtet eckenfreies bzw. kreisförmiges Koppelteil 20a, welches direkt mit dem Griffteil 15 verbunden ist. Daran anschließend ist ein Befestigungssteg 20b ausgebildet, der an der Rückseite des Flansches 2g ausgebildet ist.

[0044] Wie aus den Darstellungen in Fig. 3 und Fig. 4 zu entnehmen ist, ist sowohl das Griffteil 15 als auch die Verschiebeführung 19 mit der Koppelstange 20 in vertikaler Richtung (y-Richtung) betrachtet unterhalb einem unteren horizontalen Abschnitt 8a der Dichtung 8 angeordnet.

[0045] In Fig. 5 ist ein vergrößerter Ausschnitt der Gefrierfach-Tür 2 im Bereich des Griffteils 15 und der Koppelstange 20 gezeigt.

[0046] In Fig. 6 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Ausführungsbeispiel des Griffteils 15 teilweise dargestellt. Es ist dabei zu erkennen, dass in diesem oberen Bereich 15a an einem in Richtung der Längsachse B des Griffteils 15 betrachteten ersten Ende 15b ein Arretierelement 21 ausgebildet ist. Dieses ist an einem Dachsteg 22 und insbesondere an einer Unterseite 22a dieses Dachstegs 22 ausgebildet. Der Dachsteg 22 erstreckt sich in Richtung der Achse B über einen Griffteilgrundkörper 15c hinweg. Das Arretierelement 21 ist auf seiner dem Dachsteg 22 abgewandten Seite verjüngt ausgebildet und weist diesbezüglich eine schräge Anlageflanke 21 a auf. Diese ist an der dem Grundkörper 15c abgewandten Seite des Arretierelements 21 ausgebildet.

[0047] Darüber hinaus ist in Fig. 6 auch noch vergrößert eine Koppelröhre 15d des Griffteils 15 gezeigt, welche die Koppelstange 20 und insbesondere das Teil 20a umgreift. Diese Koppelröhre 15d ist entsprechend in Fig. 3 bis 5 zu erkennen.

[0048] In Fig. 7 ist in einer perspektivischen Darstellung das Griffteil 15 gemäß der Darstellung in Fig. 6 gezeigt, wobei hier das Griffteil 15 in der Position 17 angeordnet ist.

[0049] Dazu ist das Arretierelement 21 in einer Arretiervorrichtung 23, die an dem Türgrundkörper 2d ausgebildet ist, arretiert.

[0050] Die Arretiervorrichtung 23 ist dabei in Breitenrichtung (x-Richtung) in Verlängerung zu der Koppelstange 20 angeordnet. Wie zu erkennen ist, umfasst die Arretiervorrichtung 23 eine Aufnahme 24, in welche in der gezeigten Darstellung in Fig. 7 das Arretierelement 21 eingehakt bzw. eingerastet ist.

[0051] Ein Verschieben in Verschieberichtung P zur Position 16 hin ist dadurch unterbunden. Dies ist dahingehend unterbunden, dass aber ein definiertes automatisches Lösen dieser Arretierung erreicht werden kann. Allerdings nur dann und derart, wenn in Verschieberichtung P, und zwar zur Position 16 hin, eine Zugkraft auf das Griffteil 15 erfolgt, die größer ist als ein vorgegebener Zugkraftschwellwert ist. Dieser Zugkraftschwellwert wird durch die Ausgestaltung der Arretiervorrichtung 23 und/oder des Arretierelements 21 vorgegeben. Dies kann abhängig von der Größe und/oder Formgebung und/oder Materialausgestaltung des Arretierelements 21 und/oder der Arretiervorrichtung 23 individuell ausgebildet werden.

[0052] Zugleich wird über diese Arretiervorrichtung 23 im gekoppelten Zustand mit dem Griffteil 25 eine Schwenkbewegung um die Achse A des Griffteils 15 auf diese Arretiervorrichtung 23 übertragen, die dann entsprechend sich bewegen kann und dadurch einen nicht näher dargestellten und auch nicht näher erläuterten Mechanismus betätigt, um die Gefrierfach-Tür 2 zu öffnen und dann um die Anschlagseite 2b verschwenken zu können. Dazu ist die Arretiervorrichtung 23 entsprechend flexibel bewegbar.

[0053] In Fig. 8 ist eine vergrößerte Darstellung des Griffteils 15 im Bereich des Dachstegs 22 und der Arretiervorrichtung 23 gezeigt. Aufgrund der schrägen Anlageflanke 21 a wird erreicht, dass beim Heranschieben des Griffteils 15 an die Arretiervorrichtung 23 und insbesondere dann, wenn auch die Arretiervorrichtung 23 eine entsprechende komplementäre schräge Anlagefläche bzw. Anlageflanke aufweist, und ein entsprechendes Hineingleiten des Arretierelements 21 in die Aufnahme 24 erfolgen kann.

[0054] In Fig. 9 ist eine Darstellung gezeigt, bei der ausgehend von der arretierten Position 17 das Griffteil 15 in Verschieberichtung P in Richtung der Position 16 bewegt werden soll. Die bereits oben erläuterte Situation ist dabei gezeigt. Durch die steigende Zugkraft in Richtung des Pfeils P1 wird dann irgendwann der Zugkraftschwellwert überschritten und die Arretiervorrichtung 23 in Richtung F1 nach unten gedrückt. Dadurch löst sich dann das Arretierelement 21 aus der Aufnahme 24 und das Griffteil 15 kann in Richtung der Position 16 entlang der Koppelstange 20 verschoben werden.

[0055] In Fig. 10 ist dann der diesbezüglich gelöste Zustand gezeigt.

[0056] Wird das Griffteil 15 nun dann ausgehend von Fig. 10 weiter entlang der Koppelstange 20 in Verschieberichtung P verschoben, so wird dann der in Fig. 11 erreichte Zustand kurz vor der weiteren Endposition bzw. Position 16 erreicht. Hier ist ein weiterer Dachsteg 25 mit einem Arretierelement 26 ausgebildet. Dies ist in analoger Ausgestaltung zu dem Dachsteg 22 und dem Arretierelement 21. Auch hier ist dann wiederum eine Arretiervorrichtung 27 mit einer Aufnahme 28 für das Arretierelement 26 ausgebildet. Bezüglich der Position und der Funktionalität wird auf die bereits erfolgte Erläuterung in den Fig. 7 bis 10 verwiesen.

[0057] Ausgehend von dem in Fig. 11 erreichten Zustand des Griffteils 15 wird dann die Position 16 durch weiteres Verschieben in Verschieberichtung P erreicht. Dabei stößt dann das Arretierelement 26 an die Arretiervorrichtung 27 an und schnappt dann in die Aufnahme 28 ein, wobei dazu vorher die Arretiervorrichtung 27 gemäß dem Pfeil F2 nach unten gedrückt wird. Die arretierte erste Position 16 des Griffteils 15 ist dann erreicht.

Bezugszeichenliste

[0058] 

1

Innenbehälter

2

Tür

2a

Anschlagseite

2b

Anschlagseite

2c

Unterer Bereich

2d

Türgrundkörper

2e

Außenseite

2f

Innenseite

2g

Unterer Flansch

3

Gefrierfach

4

Kühlfach

5

Zwischenwand

6

Rahmen

7

Rahmen

8

Dichtung

8a

Horizontaler Abschnitt

9

Sackvertiefungen

10

Aussparungen

11

Eckbereiche

12

Nischen

13

Achse

14

Achse

15

Griffteil

15a

Oberer Teil

15b

Unteres Ende

15c

Griffteilgrundkörper

15d

Koppelröhre

16

Erste Position

17

Zweite Position

18

Positioniereinrichtung

19

Verschiebeführung

20

Koppelstange

20a

Koppelteil

20b

Befestigungssteg

21

Arretierelement

21a

Anlageflanke

22

Dachsteg

22a

Unterseite

23

Arretiervorrichtung

24

Aufnahme

25

Dachsteg

26

Arretierelement

27

Arretiervorrichtung

28

Aufnahme

I

Haushaltskältegerät

A

Längsachse

B

Längsachse

F1, F2

Richtung

P

Verschieberichtung

P1

Pfeil

F2

Pfeil

Ansprüche

1. Tür (2) für ein Haushaltskältegerät (I), welche zum Anschlagen über zumindest zwei verschiedene Anschlagseiten (2a, 2b) der Tür (2) an einem Behälter des Haushaltskältegeräts (I) ausgebildet ist, und ein Griffteil (15) aufweist, welches an verschiedenen Positionen (16, 17) abhängig von der gewählten Anschlagseite (2a, 2b) an einem Türgrundkörper (2d) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (2) eine Positioniereinrichtung (18) aufweist, an welcher das Griffteil (15) angeordnet ist und mittels welcher das Griffteil (15) zerlegefrei von einer einer ersten Anschlagseite (2a, 2b) der Tür (2) lagemäßig zugeordneten Position (16, 17) in eine einer zweiten Anschlagseite (2a, 2b) der Tür (2) lagemäßig zugeordneten Position (16, 17) verbringbar ist.

2. Tür (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniereinrichtung (18) eine Verschiebeführung (19) aufweist, an welcher das Griffteil (15) angeordnet ist und entlang welcher das Griffteil (15) zwischen den Positionen (16, 17) verschiebbar ist.

3. Tür (2) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebeführung (19) an einem unteren Flansch (2g) des Türgrundkörpers (2d) angeordnet ist.

4. Tür (2) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebführung (19) eine Koppelstange (20) aufweist, an welcher das Griffteil (15) angeordnet ist und verschiebbar ist, insbesondere auch um eine Längsachse (A) der Koppelstange (20) zum Öffnen der Tür (2) aus der geschlossenen Stellung schwenkbar ist.

5. Tür (2) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (15) mit einem oberen Bereich (15a) an der Verschiebeführung (19) angeordnet ist.

6. Tür (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniereinrichtung (18) Arretiervorrichtungen (23, 27) aufweist, mit welchen Arretierelemente (21, 26) an dem Griffteil (15) in der ersten und der zweiten Position (16, 17) des Griffteils (15) verbunden sind und das Verschieben in Verschieberichtung (P) zur jeweils anderen Position (16, 17) hin gehalten ist.

7. Tür (2) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiervorrichtungen (23, 26) in einer Richtung senkrecht zur Verschieberichtung (P) des Griffteils (15) bewegbar sind und abhängig von einer derartigen Bewegung ein Lösen einer in Verschieberichtung (P) arretierten Position (16, 17) einstellbar ist.

8. Tür (2) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiervorrichtung (23, 27) so ausgebildet ist, dass das Lösen einer arretierten Position (16, 17) automatisch abhängig von einem Überschreiten eines Zugkraftschwellwerts durch eine beim Ziehen an dem Griffteil (15) in die Verschieberichtung (P) erzeugten Zugkraft durchführbar ist.

9. Tür (2) nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Arretiervorrichtung (23) an einem in Längsrichtung (A) einer Verschiebeführung (19) betrachtet ersten Ende der Verschiebeführung (19) der Positioniereinrichtung (18) angeordnet ist und eine zweite Arretiervorrichtung (27) an dem gegenüberliegenden zweiten Ende der Verschiebeführung (19) angeordnet ist.

10. Tür (2) nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Arretierelement (21, 26) als Einrasthaken ausgebildet ist und an einer Unterseite (22c) eines in Längsrichtung (B) des Griffteils (15) über einen Grundkörper (15c) des Griffteils (15) überstehenden Dachsteg (22, 25) angeordnet ist.

11. Haushaltskältegerät (I) mit einer Tür (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, welche zweiseitig an einem Gehäuse des Haushaltskältegeräts (I) anschlagbar ist.

12. Haushaltskältegerät (I) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (2) an zwei gegenüberliegenden Vertikalseiten anschlagbar ist und das Griffteil (15) einen unteren Abschluss eines Türgrundkörpers (2d) bildet und zwischen den Vertikalseiten horizontal zur Positionseinstellung verschiebbar ist.

13. Haushaltskältegerät (I) nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Innenbehälter (1) aufweist, der durch Wände ein Kühlfach (4) begrenzt und in dem Kühlfach (4) ein Gefrierfach (3) ausgebildet ist, welches durch Gefrierfach-Wände begrenzt und von dem Kühlfach (4) separiert ist und die Tür eine Gefrierfach-Tür (2) zum Verschließen des Gefrierfachs (3) ist.

14. Verfahren zur Positionierung eines Griffteils (15) an einem Türgrundkörper (2d) einer Tür (2) eines Haushaltskältegeräts (I), bei welchem die Tür (2) über eine erste oder eine zweite Anschlagseite (2a, 2b) an einem Behälter des Haushaltskältegeräts (I) angeschlagen werden kann und abhängig davon eine erste oder eine zweite Position (16, 17) des Griffteils an dem Türgrundkörper (2d) eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (15) mit einer an der Tür (2) angeordneten Positioniereinrichtung (18) verbunden wird und mittels der Positioniereinrichtung (18) das Griffteil (15) zerlegefrei von einer einer ersten Anschlagseite (2a, 2b) der Tür (2) lagemäßig zugeordneten Position (16, 17) in eine einer zweiten Anschlagseite (2a, 2b) der Tür (2) lagemäßig zugeordneten Position (16, 17) übergeführt wird.

15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (15) an einer Verschiebeführung (19) der Positioniereinrichtung (18) angekoppelt wird und abhängig von einer vorgesehenen Anschlagseite (2a, 2b) für die Tür (2) an dem Behälter entlang der Verschiebeführung (19) von einer ersten in eine zweite Position (16, 17) verschoben wird, insbesondere eine eingestellte Position (16, 17) in Verschieberichtung (P) arretiert wird.

Zeichnung