(19)
(11) EP 2 746 705 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.10.2017  Patentblatt  2017/41

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.06.2014  Patentblatt  2014/26

(21) Anmeldenummer: 13196908.1

(22) Anmeldetag:  12.12.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 23/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 18.12.2012 DE 102012223646

(71) Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Ciyanoglu, Mehmet
    Büyükçekmece, 34500 Istanbul (TR)
  • Glaser, Benjamin
    89415 Lauingen (Donau) (DE)

   


(54) Haushaltskältegerät mit im Kühlfach innenliegenden Gefrierfach und längenveränderlichem Schieber


(57) Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (I) mit einem Behälter mit einem Innenraum (3) zur Aufnahme von Kältegut und einer Tür (2) zum Verschließen des Innenraums (3), an welcher ein Griffteil (36) bewegbar angeordnet ist, und mit einer Löse- und Verriegelungseinrichtung (45), die mit dem Griffteil (36) gekoppelt ist und mit welcher ein geschlossener Zustand der Tür (2) abhängig von der Betätigung des Griffteils (36) einstellbar oder lösbar ist, wobei die Löse- und Verriegelungseinrichtung (45) zumindest einen länglichen Schieber (24) aufweist, an dessen unteren Ende (24a) eine Koppelvorrichtung (46) ausgebildet ist, die ein Verriegelungselement (26) zum Eingreifen in eine behälterseitige Aufnahme (12) und ein Koppelelement (32) zum Koppeln und Übertragen einer Bewegung des Griffteils (36) auf den Schieber (24) aufweist, wobei der Schieber (24) zur reversiblen Längenveränderung in Richtung seiner Längsachse (C) in sich selbst ausgebildet ist.










Recherchenbericht









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