(19)
(11) EP 2 752 548 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.06.2016  Patentblatt  2016/25

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.07.2014  Patentblatt  2014/28

(21) Anmeldenummer: 13199410.5

(22) Anmeldetag:  23.12.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 15/06(0000.00)
E05D 15/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 02.01.2013 DE 102013100004

(71) Anmelder: Schulte, Reinhold
33106 Paderborn (DE)

(72) Erfinder:
  • Schulte, Reinhold
    33106 Paderborn (DE)

(74) Vertreter: REHBERG HÜPPE + PARTNER 
Patentanwälte PartG mbB Robert-Gernhardt-Platz 1
37073 Göttingen
37073 Göttingen (DE)

   


(54) Antriebseinrichtung für eine Flügeltür


(57) Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) für Flügeltüren (6a, 6b) eines Busses. Erfindungsgemäß ist bei Einsatz von ausschließlich zwei Aktuatoren (3a, 3b), die jeweils einer Flügeltür (6a, 6b) zugeordnet sind, sowohl eine Einzeltürsteuerung als auch eine Doppeltürsteuerung ermöglicht. Für die Doppeltürsteuerung erfolgt die gleichzeitige Betätigung beider Aktuatoren (3a, 3b) entlang einer Längsführungseinrichtung (11 a, 11b), welche parallele erste Wirkrichtungen (85) besitzen. Hingegen erfolgt für eine Einzeltürsteuerung eine Verschwenkung der ersten Wirkrichtung (85) um einen Schwenkwinkel (107) in eine zweite Wirkrichtung (86). Während unabhängig von dieser Verschwenkung eine Flügeltür (6b) weiterhin geschlossen bleiben kann, ist entlang der zweiten Wirkrichtung (86) eine separate Öffnung der Flügeltür (6a) möglich, wobei diese dann unter einem kleinen Winkel an der Außenhaut des Fahrzeugs vorbeigeführt wird.







Recherchenbericht















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