[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel mit einer Rückenlehne und einer Kopfstütze,
die mittels eines Schwenkbeschlags an der Rückenlehne befestigt und um eine Schwenkachse
zwischen einer Einklappstellung und einer Ausklappstellung verschwenkbar ist. Derartige
Sitz-/Liegemöbel sind im Stand der Technik bekannt.
[0002] Zur Verstellung der Kopfstütze wird diese in der Regel manuell zwischen der Einklappstellung
und der Ausklappstellung verschwenkt. Diese Stellungen sowie weitere Stellungen der
Kopfstütze können durch Anschläge und/oder eine Rastfunktion des Schwenkbeschlags
definiert und unterstützt sein.
[0003] Vor diesem Hintergrund stellt sich die Aufgabe, den Komfort bei der Betätigung der
Kopfstütze zu erhöhen.
[0004] Die Aufgabe wird gelöst durch ein Sitz-/Liegemöbel mit den Merkmalen des Anspruchs
1.
[0005] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind auch in den Unteransprüchen und den
Figuren beschrieben.
- Fig. 1 und 2
- zeigen in einem Querschnitt die Rückenlehne und die Kopfstütze einer Ausführungsform
eines erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels in der Einklappstellung (Fig. 1) sowie in
der Ausklappstellung (Fig. 2) der Kopfstütze.
- Fig. 3 und 4
- zeigen in einem Querschnitt die Rückenlehne und die Kopfstütze einer weiteren Ausführungsform
eines erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels in der Einklappstellung (Fig. 3) sowie in
der Ausklappstellung (Fig. 4) der Kopfstütze.
[0006] Beide in den Figuren dargestellte Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels
11 umfassen jeweils eine Rückenlehne 13, die im Wesentlichen vertikal angeordnet ist,
sowie eine daran angeordnete Kopfstütze 15, die zwischen einer im Wesentlichen horizontalen
Ausrichtung (Einklappstellung, Fig. 1 und 3) und einer im Wesentlichen vertikalen
Ausrichtung (Ausklappstellung, Fig. 2 und 4) verschwenkbar ist.
[0007] Die Rückenlehne 13 ist im Wesentlichen als ein Träger, Basisteil oder Hohlkörper
17 ausgebildet, der an zumindest einer Außenseite (in den Figuren die jeweils linke
Außenseite) eine Polsterung 19 aufweist. An dem Hohlkörper 17 fest angeordnet ist
ein Schwenkbeschlag 21, der einen Verbindungsabschnitt 23 sowie einen Lagerabschnitt
25 aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt 23 aus dem Inneren des Hohlkörpers 17
herausragt und so den Hohlkörper 17 mit dem Lagerabschnitt 25 verbindet. Der Lagerabschnitt
25 ist im Wesentlichen als ein Lager für eine Welle 27 der Kopfstütze 15 ausgebildet,
sodass die Kopfstütze 15 um eine Schwenkachse S, die durch die Welle 27 definiert
wird, schwenkbar gelagert und über den Schwenkbeschlag 21 mit der Rückenlehne 13 verbunden
ist.
[0008] Die Kopfstütze 15 wird im Wesentlichen durch eine Grundplatte 29 gebildet, die zumindest
zu einer Seite hin eine Polsterung 31 aufweist. Die Kopfstütze 15 kann zwischen der
Einklappstellung und der Ausklappstellung um einen Winkelbereich verschwenkt werden,
der beispielsweise zwischen 70° und 120° umfasst, vorzugsweise zumindest 90°, so dass
ein Übergang zwischen einer horizontalen und einer vertikalen Stellung erreicht werden
kann. Insbesondere kann die Winkeldifferenz zwischen der Einklappstellung und der
Ausklappstellung wie dargestellt etwa 108° betragen, wobei die Kopfstütze in der Ausklappstellung
(Fig. 2 und 4) über die Senkrechte hinaus verschwenkt ist.
[0009] Bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 1 und 2 umfasst der Verbindungsabschnitt 23
des Schwenkbeschlags 21 zwei gewinkelte Chromstangen, die zumindest in der Ausklappstellung
(Fig. 2) der Kopfstütze 15 hinter der Kopfstütze 15 sichtbar aus der Rückenlehne 13
heraus und in die Kopfstütze 15 hinein verlaufen (unter dem in den Figuren gezeigten
Blickwinkel, also in der dargestellten Seitenansicht, ist eine der Chromstangen durch
die andere verdeckt). Die Chromstangen sind bewusst als sichtbare Designelemente ausgestaltet
und tragen zum Erscheinungsbild des Sitz-/ Liegemöbels bei.
[0010] Die Rückenlehne 13 und die Kopfstütze 15 mit ihren jeweiligen Polsterungen 19, 31
sind von jeweiligen separaten Bezügen 33 bzw. 35 umgeben, während der Schwenkbeschlag
21 zumindest mit Teilen des Verbindungsabschnitts 23 sichtbar außerhalb der Rückenlehne
13 und der Kopfstütze 15 und deren Bezügen 33 bzw. 35 verläuft.
[0011] Im Gegensatz zu dieser Ausführungsform sind bei der Ausführungsform gemäß den Fig.
3 und 4 die Rückenlehne 13 und die Kopfstütze 15 von einem gemeinsamen Bezug 33, 35
umgeben, wobei die jeweiligen Polsterungen 19, 31 nahtlos ineinander übergehen, sodass
die Rückenlehne 13, der Schwenkbeschlag 21 und die Kopfstütze 15 nach außen als einteilig
ausgebildet erscheinen. Um bei dieser Ausführungsform zu vermeiden, dass bei einem
Ausklappen der Kopfstütze 15 der Bezug 33, 35 am Übergang zwischen der Polsterung
19 der Rückenlehne 13 und der Polsterung 31 der Kopfstütze 15 Falten wirft, weist
die Grundplatte 29 der Kopfstütze 15 eine Mechanik 37 auf, durch die ein Ausklappen
der Kopfstütze 15 zu einer Verlängerung der Grundplatte 29, also zu einer Streckung
der Kopfstütze 15, führt, so dass der Bezug 33, 35 gestrafft wird.
[0012] Zusätzlich zu dem Schwenkbeschlag 21, der eine einfache Drehachse für das Verschwenken
der Kopfstütze 15 bildet, ist zwischen der Rückenlehne 13 und der Kopfstütze 15 ein
Motorbeschlag 39 zum motorischen Verschwenken der Kopfstütze 15 vorgesehen. Dieser
Motorbeschlag 39 umfasst einen Motor 41, der an der Rückenlehne 13 angebracht ist
und ein Ausgangselement 43 aufweist, das von dem Motor 41 zu einer linearen Verstellbewegung
zwischen einer Einrückstellung und einer Ausrückstellung verstellt werden kann. Bei
dem Ausgangselement 43 kann es sich beispielsweise um einen Hubkolben oder um eine
Drehspindel handeln.
[0013] Außerdem umfasst der Motorbeschlag 39 eine Gelenkhebelanordnung 45, über die das
Ausgangselement 43 des Motors 41 mit der Kopfstütze 15 verbunden ist, sodass eine
Verstellbewegung des Motors 41 zu einer Verschwenkbewegung der Kopfstütze 15 abgeleitet
werden kann. Dabei entspricht in den gezeigten Ausführungsformen die Ausrückstellung,
in der das Ausgangselement 43 maximal aus dem Motor 41 ragt, der Ausklappstellung
der Kopfstütze 15 und entspricht die Einrückstellung, in der das Ausgangselement 43
minimal aus dem Motor 41 ragt, der Einklappstellung der Kopfstütze 15. Es sind aber
auch Ausführungsformen möglich, bei denen dieser Zusammenhang gerade umgekehrt ist,
die Einrückstellung also der Ausklappstellung entspricht und die Ausrückstellung der
Einklappstellung entspricht.
[0014] Die Gelenkhebelanordnung 45 umfasst zumindest einen Umlenkhebel 47 und zumindest
einen Antriebshebel 49, die gelenkig miteinander verbunden sind. Der Umlenkhebel 47
ist jeweils um ein Umlenkachse U schwenkbar an der Rückenlehne 13 gelagert. Dazu kann
insbesondere eine Befestigungsplatte 51 im Inneren des Hohlkörpers 17 der Rückenlehne
13 vorgesehen sein. Des Weiteren weist der jeweilige Umlenkhebel 47 einen Eingangsabschnitt
53, mit dem der Umlenkhebel 47 an dem Ausgangselement 43 des Motors 41 angelenkt ist,
sowie einen Ausgangsabschnitt 55 auf, mit dem der Umlenkhebel 47 gelenkig mit einem
Ende des Antriebshebels 49 verbunden ist. Mit dem gegenüberliegenden Ende ist der
einteilig ausgebildete Antriebshebel 49 wiederum an einem Antriebspunkt 57 der Kopfstütze
15 angelenkt, der von der Schwenkachse S beabstandet ist.
[0015] Auf diese Weise kann eine motorische Verstellbewegung des Ausgangselements 43 des
Motors 41 an dem Eingangsabschnitt 53 des Umlenkhebels 47 aufgenommen werden und zu
einem Verschwenken des Umlenkhebels 47 um seine Umlenkachse U führen. Dadurch wird
die Verstellbewegung zu einer definierten kreisbogenförmigen Bewegung des Ausgangsabschnitts
55 umgelenkt. Der Ausgangsabschnitt 55 wiederum kann auf diese Weise den Antriebshebel
49 antreiben, so dass die Verstellbewegung schließlich auf den Antriebspunkt 57 der
Kopfstütze 15 übertragen wird. Da der Antriebspunkt 57 der Kopfstütze 15 von der Schwenkachse
S, um die die Kopfstütze 15 schwenkbar gelagert ist, beabstandet ist, führt die von
der Gelenkhebelanordnung 45 auf den Antriebspunkt 57 übertragene Verstellbewegung
des Ausgangselements 43 des Motors 41 somit zu einem Verschwenken der Kopfstütze 15.
[0016] Dieser grundsätzliche Mechanismus wird in beiden in den Figuren dargestellten Ausführungsformen
umgesetzt. Die konkrete Kinematik ergibt sich dabei jeweils aus der geeignet gewählten
Form und Anordnung der Umlenk- und Antriebshebel 47, 49. Durch deren Zusammenwirken
kann die lineare Verstellbewegung des Motors 41 insofern entlang besonders geeigneter
Verläufe innerhalb des Sitz-/Liegemöbels 11 zu einer Schwenkbewegung der Kopfstütze
15 abgeleitet werden, als die Gelenkhebelanordnung 45 besonders unauffällig, insbesondere
von außen unsichtbar, möglichst innerhalb der Rückenlehne 13 bzw. der Kopfstütze 15
geführt werden kann.
[0017] Zur Befestigung an der Rückenlehne 13 weist der Motor 41 einen Befestigungsabschnitt
59 auf, gegen den er sich abstützt. Vorteilhafterweise ermöglicht der Befestigungsabschnitt
59 eine Befestigung des Motors 41 an der Rückenlehne 13 derart, dass der Motor 41
zumindest in einem gewissen Bereich schwenkbar um den Befestigungsabschnitt 59 an
der Rückenlehne 13 angebracht ist. Somit ist es dem linear verstellbaren Ausgangselement
43 des Motors 41 möglich, in gewissem Umfang seitlich zur linearen Verstellrichtung
auszuweichen. Dies wird dadurch erforderlich, dass der Eingangsabschnitt 53 des Umlenkhebels
47 aufgrund der schwenkbaren Lagerung des Umlenkhebels 47 um die Umlenkachse U nicht
rein linear verstellt werden kann, sondern auf einer Kreisbogenbahn zwangsgeführt
wird.
[0018] Insgesamt bilden der Befestigungsabschnitt 59 des Motors 41, die Umlenkachse U eines
jeweiligen Umlenkhebels 47 sowie die Schwenkachse S des Schwenkbeschlags 21 die Fixpunkte
für die zwangsgeführte Übertragung der Verstellbewegung des Motors 41 über die Gelenkhebelanordnung
45 auf die Kopfstütze 15.
[0019] Im Gegensatz zu der Ausführungsform der Fig. 3 und 4, bei der ein einziger Umlenkhebel
47 vorgesehen ist, umfasst die Gelenkhebelanordnung 45 der Ausführungsform gemäß den
Fig. 1 und 2 zwei identisch ausgebildete und orientierte Umlenkhebel 47, deren Ausgangsabschnitte
55 in einem Abstand zueinander an dem Antriebshebel 49 angelenkt sind, der dem Abstand
der jeweiligen Umlenkachsen U entspricht. Auf diese Weise bilden die beiden Umlenkhebel
47 mit dem Antriebshebel 49 ein Viergelenk, durch das der Antriebshebel 49 derart
zwangsgeführt wird, dass er lediglich seine Lage, nicht aber seine Ausrichtung im
Raum verändert. Dabei sind in jeder Stellung der Gelenkhebelanordnung 45 die beiden
Umlenkhebel 47 relativ zueinander im Wesentlichen gleich ausgerichtet.
[0020] Ferner sind bei der Ausführungsform der Fig. 1 und 2 in der Ausklappstellung der
Kopfstütze 15 die Ausgangsabschnitte 55 und die jeweilige Umlenkachse U der beiden
Umlenkhebel 47 gerade im Wesentlichen auf einer Linie angeordnet, wodurch die Kopfstütze
15 in dieser Stellung besonders gut stabilisiert wird. Dazu trägt insbesondere bei,
dass sich der Antriebshebel 49 von der Kopfstütze 15 aus länglich in Richtung der
Rückenlehne 13 erstreckt und nach einem leichten Knick im Wesentlichen entlang der
genannten Linie verläuft.
[0021] Die Ausführungsform gemäß Fig. 3 und 4 weist dagegen lediglich einen Umlenkhebel
47 auf. Eine Stabilisierung der Ausklappstellung der Kopfstütze 15 wird hier auch
dadurch erreicht, dass die Gelenkhebelanordnung nach Art eines Kniehebels ausgebildet
ist und die Ausklappstellung durch Überwinden eines Totpunkts erreicht wird. Weiterhin
ist es für die Stabilisierung vorteilhaft, dass in der Ausklappstellung der Befestigungsabschnitt
59 und das Ausgangselement 43 des Motors 41, der Eingangsabschnitt 53 und der Ausgangsabschnitt
55 des Umlenkhebels 47 sowie der Antriebshebel 49 mit seinen beiden Enden im Wesentlichen
auf einer Linie angeordnet sind. Ferner kann die Gelenkhebelanordnung 45 eine Selbstblockadefunktion
aufweisen, so dass ein Verschwenken der Kopfstütze 15 über einen bestimmten Punkt
hinaus blockiert ist, wie dies für die in Fig. 4 gezeigte Ausklappstellung der Fall
ist.
[0022] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 3 und 4, bei der die Rückenlehne 13, die Kopfstütze
15 und der Schwenkbeschlag 21 von einem gemeinsamen Bezug 33, 35 umgeben sind, ist
der Motorbeschlag 39 von außen in keiner der Stellungen der Kopfstütze 15 sichtbar,
da er vollständig innerhalb des Bezugs 33, 35 angeordnet ist. Dazu sind insbesondere
der Antriebshebel 49 und zumindest ein zwischen der Umlenkachse U und dem Ausgangsabschnitt
55 verlaufender Schenkel des Umlenkhebels 47 entsprechend geeignet gebogen. Vorzugsweise
ist der Motorbeschlag 39 durch den Bezug 33, 35 nach außen hin auch insofern nicht
erkennbar, als er zumindest im Wesentlichen keinen Einfluss auf den Oberflächenverlauf
des Bezugs 33, 35 hat. Auf diese Weise wird das Design der Ausführungsform gemäß Fig.
3 und 4 durch das Vorsehen des Motorbeschlags 39 zur komfortablen motorischen Verstellung
der Kopfstütze 15 nicht beeinträchtigt.
[0023] Zwar sind bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1 und 2 die Rückenlehne 13 und die Kopfstütze
15 separat mit gesonderten Polsterungen 19, 31 ausgebildet, jedoch ermöglicht der
eng an der Kopfstütze 15 geführte Verlauf des Antriebshebels 49 auch bei dieser Ausführungsform
eine zumindest im Wesentlichen von außen nicht sichtbare Anordnung des Antriebshebels
49. Dazu kann der Antriebshebel 49 ganz oder zumindest teilweise in dem aus der Rückenlehne
13 herausragenden Bereich von dem Bezug 35 der Kopfstütze 15 oder einem zusätzlichen
Bezug oder einer geeigneten Verkleidung verdeckt sein. Somit verläuft lediglich der
Schwenkbeschlag 21 teilweise, nämlich mit dem als gewinkelte Chromstangen ausgebildeten
Verbindungsabschnitt 23, sichtbar außerhalb der Kopfstütze 15 und der Rückenlehne
13. Somit wird auch bei dieser Ausführungsform das Design des Sitz-/Liegemöbels 11
durch den Motorbeschlag 39 im Vergleich zu dem Erscheinungsbild eines entsprechenden
Sitz-/Liegemöbels ohne Motorbeschlag nicht beeinträchtigt.
[0024] Insbesondere eignet sich der Motorbeschlag 39 sowohl in der Ausführungsform gemäß
Fig. 1 und 2 als auch in der Ausführungsform gemäß Fig. 3 und 4 zum optionalen oder
nachträglichen Einbau in ein entsprechendes Sitz-/Liegemöbel 11, dessen Kopfstütze
15 zunächst nicht motorisch verstellbar ist. Mit Ausnahme eines möglicherweise erforderlichen
Vorsehens eines geeigneten Antriebspunkts 57 an der Kopfstütze 15 sowie einer Befestigungsplatte
51 im Hohlkörper 17 der Rückenlehne 13 sind somit vorteilhafterweise keine Modifikationen,
insbesondere keine von außen störend wahrnehmbaren Modifikationen, eines bestehenden
Sitz-/Liegemöbels 11 zur Vorbereitung des Einbaus eines Motorbeschlags 39 erforderlich.
Bezugszeichenliste
[0025]
- 11
- Sitz-/Liegemöbel
- 13
- Rückenlehne
- 15
- Kopfstütze
- 17
- Hohlkörper, Träger
- 19
- Polsterung
- 21
- Schwenkbeschlag
- 23
- Verbindungsabschnitt
- 25
- Lagerabschnitt
- 27
- Welle
- 29
- Grundplatte
- 31
- Polsterung
- 33
- Bezug
- 35
- Bezug
- 37
- Mechanik
- 39
- Motorbeschlag
- 41
- Motor
- 43
- Ausgangselement
- 45
- Gelenkhebelanordnung
- 47
- Umlenkhebel
- 49
- Antriebshebel
- 51
- Befestigungsplatte
- 53
- Eingangsabschnitt
- 55
- Ausgangsabschnitt
- 57
- Antriebspunkt
- 59
- Befestigungsabschnitt
- U
- Umlenkachse
- S
- Schwenkachse
1. Sitz-/Liegemöbel (11) mit einer Rückenlehne (13) und einer Kopfstütze (15), die mittels
eines Schwenkbeschlags (21) an der Rückenlehne (13) befestigt und um eine Schwenkachse
(S) zwischen einer Einklappstellung und einer Ausklappstellung verschwenkbar ist,
und mit einem Motorbeschlag (39) zum motorischen Verschwenken der Kopfstütze (15),
wobei der Motorbeschlag (39) einen Motor (41) und eine den Motor (41) mit der Kopfstütze
(15) verbindende Gelenkhebelanordnung (45) umfasst,
wobei die Gelenkhebelanordnung (45) zumindest einen um eine Umlenkachse (U) schwenkbar
an der Rückenlehne (13) gelagerten Umlenkhebel (47) sowie zumindest einen mit dem
Umlenkhebel (47) gelenkig verbundenen Antriebshebel (49) umfasst, und
wobei der Antriebshebel (49) mit der Kopfstütze (15) und der Umlenkhebel (47) mit
einem verstellbaren Ausgangselement (43) des Motors (41) verbunden ist.
2. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 1,
wobei das Ausgangselement (43) des Motors (41) zwischen einer Einrückstellung und
einer Ausrückstellung im Wesentlichen linear verstellbar ist.
3. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2,
wobei sich in einer Ausrückstellung des Ausgangselements (43) die Kopfstütze (15)
in der Ausklappstellung befindet und sich in einer Einrückstellung des Ausgangselements
(43) die Kopfstütze (15) in der Einklappstellung befindet, oder umgekehrt.
4. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei die Kopfstütze (15) in der Einklappstellung im Wesentlichen horizontal ausgerichtet
ist und/oder die Kopfstütze (15) in der Ausklappstellung im Wesentlichen vertikal
ausgerichtet ist, wobei insbesondere die Winkeldifferenz zwischen der Einklappstellung
und der Ausklappstellung zwischen 70° und 120°, vorzugsweise zwischen 90° und 115°,
beträgt.
5. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei der Antriebshebel (49) mit einem ersten Ende an dem Umlenkhebel (47) angelenkt
ist und mit einem zweiten Ende an einem von der Schwenkachse (S) beabstandeten Antriebspunkt
(57) der Kopfstütze (15) angelenkt ist.
6. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei der Umlenkhebel (47) einen Eingangsabschnitt (53) und einen Ausgangsabschnitt
(55) aufweist, wobei der Eingangsabschnitt (53) mit dem Ausgangselement (43) des Motors
(41) gelenkig verbunden ist und der Ausgangsabschnitt (55) mit dem Antriebshebel (49)
gelenkig verbunden ist.
7. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei die Gelenkhebelanordnung (45) zumindest zwei Umlenkhebel (47) umfasst, die um
beabstandete Umlenkachsen (U) schwenkbar an der Rückenlehne (13) gelagert sind, wobei
der Antriebshebel (49) an beiden Umlenkhebeln (47) angelenkt ist.
8. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 7,
wobei die Umlenkhebel (47) zumindest im Wesentlichen identisch ausgebildet und insbesondere
in jeder Stellung relativ zueinander im Wesentlichen gleich ausgerichtet sind.
9. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei der Antriebshebel (49) einteilig ausgebildet und mit einem Ende unmittelbar
an der Kopfstütze (15) angelenkt ist, wobei insbesondere der Antriebshebel (49) sich
von innerhalb der Rückenlehne (13) bis innerhalb der Kopfstütze (15) erstreckt oder,
zumindest bei in der Ausklappstellung befindlicher Kopfstütze (15), sich zumindest
im Wesentlichen vollständig innerhalb der Kopfstütze (15) befindet.
10. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei der Motor (41) einen Befestigungsabschnitt (59) aufweist, über den der Motor
(41) an der Rückenlehne (13) verschwenkbar angebracht ist.
11. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei die Rückenlehne (13), die Kopfstütze (15) und der Schwenkbeschlag (21) von einem
gemeinsamen Bezug (33, 35) umgeben sind, und wobei der Motorbeschlag (39) in jeder
Stellung vollständig innerhalb des Bezugs (33, 35) angeordnet ist und insbesondere
zumindest im Wesentlichen keinen Einfluss auf einen Oberflächenverlauf des Bezugs
(33, 35) hat.
12. Sitz-/Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
wobei der Schwenkbeschlag (21) teilweise sichtbar außerhalb der Kopfstütze (15) und
der Rückenlehne (13) verläuft, und wobei der sich zwischen der Rückenlehne (13) und
der Kopfstütze (15) erstreckende Antriebshebel (49) des Motorbeschlags (39) unsichtbar
innerhalb eines Bezugs verläuft.