(19)
(11) EP 2 754 369 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.07.2014  Patentblatt  2014/29

(21) Anmeldenummer: 14150044.7

(22) Anmeldetag:  02.01.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 20/04(2006.01)
A47C 7/40(2006.01)
A47C 7/38(2006.01)
A47C 31/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 11.01.2013 DE 102013200328

(71) Anmelder: himolla Polstermöbel GmbH
84416 Taufkirchen / Vils (DE)

(72) Erfinder:
  • Brandhuber, Robert
    84181 Neufraunhofen (DE)

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR 
Martin-Greif-Strasse 1
80336 München
80336 München (DE)

   


(54) Sitz-/Liegemöbel


(57) Ein Sitz-/Liegemöbel umfasst eine Rückenlehne, eine Kopfstütze, die mittels eines Schwenkbeschlags an der Rückenlehne befestigt und um eine Schwenkachse zwischen einer Einklappstellung und einer Ausklappstellung verschwenkbar ist, und einen Motorbeschlag zum motorischen Verschwenken der Kopfstütze. Der Motorbeschlag umfasst einen Motor und eine den Motor mit der Kopfstütze verbindende Gelenkhebelanordnung, die zumindest einen um eine Umlenkachse schwenkbar an der Rückenlehne gelagerten Umlenkhebel sowie zumindest einen mit dem Umlenkhebel gelenkig verbundenen Antriebshebel umfasst, wobei der Antriebshebel mit der Kopfstütze und der Umlenkhebel mit einem verstellbaren Ausgangselement des Motors verbunden ist.


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel mit einer Rückenlehne und einer Kopfstütze, die mittels eines Schwenkbeschlags an der Rückenlehne befestigt und um eine Schwenkachse zwischen einer Einklappstellung und einer Ausklappstellung verschwenkbar ist. Derartige Sitz-/Liegemöbel sind im Stand der Technik bekannt.

[0002] Zur Verstellung der Kopfstütze wird diese in der Regel manuell zwischen der Einklappstellung und der Ausklappstellung verschwenkt. Diese Stellungen sowie weitere Stellungen der Kopfstütze können durch Anschläge und/oder eine Rastfunktion des Schwenkbeschlags definiert und unterstützt sein.

[0003] Vor diesem Hintergrund stellt sich die Aufgabe, den Komfort bei der Betätigung der Kopfstütze zu erhöhen.

[0004] Die Aufgabe wird gelöst durch ein Sitz-/Liegemöbel mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0005] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind auch in den Unteransprüchen und den Figuren beschrieben.
Fig. 1 und 2
zeigen in einem Querschnitt die Rückenlehne und die Kopfstütze einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels in der Einklappstellung (Fig. 1) sowie in der Ausklappstellung (Fig. 2) der Kopfstütze.
Fig. 3 und 4
zeigen in einem Querschnitt die Rückenlehne und die Kopfstütze einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels in der Einklappstellung (Fig. 3) sowie in der Ausklappstellung (Fig. 4) der Kopfstütze.


[0006] Beide in den Figuren dargestellte Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels 11 umfassen jeweils eine Rückenlehne 13, die im Wesentlichen vertikal angeordnet ist, sowie eine daran angeordnete Kopfstütze 15, die zwischen einer im Wesentlichen horizontalen Ausrichtung (Einklappstellung, Fig. 1 und 3) und einer im Wesentlichen vertikalen Ausrichtung (Ausklappstellung, Fig. 2 und 4) verschwenkbar ist.

[0007] Die Rückenlehne 13 ist im Wesentlichen als ein Träger, Basisteil oder Hohlkörper 17 ausgebildet, der an zumindest einer Außenseite (in den Figuren die jeweils linke Außenseite) eine Polsterung 19 aufweist. An dem Hohlkörper 17 fest angeordnet ist ein Schwenkbeschlag 21, der einen Verbindungsabschnitt 23 sowie einen Lagerabschnitt 25 aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt 23 aus dem Inneren des Hohlkörpers 17 herausragt und so den Hohlkörper 17 mit dem Lagerabschnitt 25 verbindet. Der Lagerabschnitt 25 ist im Wesentlichen als ein Lager für eine Welle 27 der Kopfstütze 15 ausgebildet, sodass die Kopfstütze 15 um eine Schwenkachse S, die durch die Welle 27 definiert wird, schwenkbar gelagert und über den Schwenkbeschlag 21 mit der Rückenlehne 13 verbunden ist.

[0008] Die Kopfstütze 15 wird im Wesentlichen durch eine Grundplatte 29 gebildet, die zumindest zu einer Seite hin eine Polsterung 31 aufweist. Die Kopfstütze 15 kann zwischen der Einklappstellung und der Ausklappstellung um einen Winkelbereich verschwenkt werden, der beispielsweise zwischen 70° und 120° umfasst, vorzugsweise zumindest 90°, so dass ein Übergang zwischen einer horizontalen und einer vertikalen Stellung erreicht werden kann. Insbesondere kann die Winkeldifferenz zwischen der Einklappstellung und der Ausklappstellung wie dargestellt etwa 108° betragen, wobei die Kopfstütze in der Ausklappstellung (Fig. 2 und 4) über die Senkrechte hinaus verschwenkt ist.

[0009] Bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 1 und 2 umfasst der Verbindungsabschnitt 23 des Schwenkbeschlags 21 zwei gewinkelte Chromstangen, die zumindest in der Ausklappstellung (Fig. 2) der Kopfstütze 15 hinter der Kopfstütze 15 sichtbar aus der Rückenlehne 13 heraus und in die Kopfstütze 15 hinein verlaufen (unter dem in den Figuren gezeigten Blickwinkel, also in der dargestellten Seitenansicht, ist eine der Chromstangen durch die andere verdeckt). Die Chromstangen sind bewusst als sichtbare Designelemente ausgestaltet und tragen zum Erscheinungsbild des Sitz-/ Liegemöbels bei.

[0010] Die Rückenlehne 13 und die Kopfstütze 15 mit ihren jeweiligen Polsterungen 19, 31 sind von jeweiligen separaten Bezügen 33 bzw. 35 umgeben, während der Schwenkbeschlag 21 zumindest mit Teilen des Verbindungsabschnitts 23 sichtbar außerhalb der Rückenlehne 13 und der Kopfstütze 15 und deren Bezügen 33 bzw. 35 verläuft.

[0011] Im Gegensatz zu dieser Ausführungsform sind bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 3 und 4 die Rückenlehne 13 und die Kopfstütze 15 von einem gemeinsamen Bezug 33, 35 umgeben, wobei die jeweiligen Polsterungen 19, 31 nahtlos ineinander übergehen, sodass die Rückenlehne 13, der Schwenkbeschlag 21 und die Kopfstütze 15 nach außen als einteilig ausgebildet erscheinen. Um bei dieser Ausführungsform zu vermeiden, dass bei einem Ausklappen der Kopfstütze 15 der Bezug 33, 35 am Übergang zwischen der Polsterung 19 der Rückenlehne 13 und der Polsterung 31 der Kopfstütze 15 Falten wirft, weist die Grundplatte 29 der Kopfstütze 15 eine Mechanik 37 auf, durch die ein Ausklappen der Kopfstütze 15 zu einer Verlängerung der Grundplatte 29, also zu einer Streckung der Kopfstütze 15, führt, so dass der Bezug 33, 35 gestrafft wird.

[0012] Zusätzlich zu dem Schwenkbeschlag 21, der eine einfache Drehachse für das Verschwenken der Kopfstütze 15 bildet, ist zwischen der Rückenlehne 13 und der Kopfstütze 15 ein Motorbeschlag 39 zum motorischen Verschwenken der Kopfstütze 15 vorgesehen. Dieser Motorbeschlag 39 umfasst einen Motor 41, der an der Rückenlehne 13 angebracht ist und ein Ausgangselement 43 aufweist, das von dem Motor 41 zu einer linearen Verstellbewegung zwischen einer Einrückstellung und einer Ausrückstellung verstellt werden kann. Bei dem Ausgangselement 43 kann es sich beispielsweise um einen Hubkolben oder um eine Drehspindel handeln.

[0013] Außerdem umfasst der Motorbeschlag 39 eine Gelenkhebelanordnung 45, über die das Ausgangselement 43 des Motors 41 mit der Kopfstütze 15 verbunden ist, sodass eine Verstellbewegung des Motors 41 zu einer Verschwenkbewegung der Kopfstütze 15 abgeleitet werden kann. Dabei entspricht in den gezeigten Ausführungsformen die Ausrückstellung, in der das Ausgangselement 43 maximal aus dem Motor 41 ragt, der Ausklappstellung der Kopfstütze 15 und entspricht die Einrückstellung, in der das Ausgangselement 43 minimal aus dem Motor 41 ragt, der Einklappstellung der Kopfstütze 15. Es sind aber auch Ausführungsformen möglich, bei denen dieser Zusammenhang gerade umgekehrt ist, die Einrückstellung also der Ausklappstellung entspricht und die Ausrückstellung der Einklappstellung entspricht.

[0014] Die Gelenkhebelanordnung 45 umfasst zumindest einen Umlenkhebel 47 und zumindest einen Antriebshebel 49, die gelenkig miteinander verbunden sind. Der Umlenkhebel 47 ist jeweils um ein Umlenkachse U schwenkbar an der Rückenlehne 13 gelagert. Dazu kann insbesondere eine Befestigungsplatte 51 im Inneren des Hohlkörpers 17 der Rückenlehne 13 vorgesehen sein. Des Weiteren weist der jeweilige Umlenkhebel 47 einen Eingangsabschnitt 53, mit dem der Umlenkhebel 47 an dem Ausgangselement 43 des Motors 41 angelenkt ist, sowie einen Ausgangsabschnitt 55 auf, mit dem der Umlenkhebel 47 gelenkig mit einem Ende des Antriebshebels 49 verbunden ist. Mit dem gegenüberliegenden Ende ist der einteilig ausgebildete Antriebshebel 49 wiederum an einem Antriebspunkt 57 der Kopfstütze 15 angelenkt, der von der Schwenkachse S beabstandet ist.

[0015] Auf diese Weise kann eine motorische Verstellbewegung des Ausgangselements 43 des Motors 41 an dem Eingangsabschnitt 53 des Umlenkhebels 47 aufgenommen werden und zu einem Verschwenken des Umlenkhebels 47 um seine Umlenkachse U führen. Dadurch wird die Verstellbewegung zu einer definierten kreisbogenförmigen Bewegung des Ausgangsabschnitts 55 umgelenkt. Der Ausgangsabschnitt 55 wiederum kann auf diese Weise den Antriebshebel 49 antreiben, so dass die Verstellbewegung schließlich auf den Antriebspunkt 57 der Kopfstütze 15 übertragen wird. Da der Antriebspunkt 57 der Kopfstütze 15 von der Schwenkachse S, um die die Kopfstütze 15 schwenkbar gelagert ist, beabstandet ist, führt die von der Gelenkhebelanordnung 45 auf den Antriebspunkt 57 übertragene Verstellbewegung des Ausgangselements 43 des Motors 41 somit zu einem Verschwenken der Kopfstütze 15.

[0016] Dieser grundsätzliche Mechanismus wird in beiden in den Figuren dargestellten Ausführungsformen umgesetzt. Die konkrete Kinematik ergibt sich dabei jeweils aus der geeignet gewählten Form und Anordnung der Umlenk- und Antriebshebel 47, 49. Durch deren Zusammenwirken kann die lineare Verstellbewegung des Motors 41 insofern entlang besonders geeigneter Verläufe innerhalb des Sitz-/Liegemöbels 11 zu einer Schwenkbewegung der Kopfstütze 15 abgeleitet werden, als die Gelenkhebelanordnung 45 besonders unauffällig, insbesondere von außen unsichtbar, möglichst innerhalb der Rückenlehne 13 bzw. der Kopfstütze 15 geführt werden kann.

[0017] Zur Befestigung an der Rückenlehne 13 weist der Motor 41 einen Befestigungsabschnitt 59 auf, gegen den er sich abstützt. Vorteilhafterweise ermöglicht der Befestigungsabschnitt 59 eine Befestigung des Motors 41 an der Rückenlehne 13 derart, dass der Motor 41 zumindest in einem gewissen Bereich schwenkbar um den Befestigungsabschnitt 59 an der Rückenlehne 13 angebracht ist. Somit ist es dem linear verstellbaren Ausgangselement 43 des Motors 41 möglich, in gewissem Umfang seitlich zur linearen Verstellrichtung auszuweichen. Dies wird dadurch erforderlich, dass der Eingangsabschnitt 53 des Umlenkhebels 47 aufgrund der schwenkbaren Lagerung des Umlenkhebels 47 um die Umlenkachse U nicht rein linear verstellt werden kann, sondern auf einer Kreisbogenbahn zwangsgeführt wird.

[0018] Insgesamt bilden der Befestigungsabschnitt 59 des Motors 41, die Umlenkachse U eines jeweiligen Umlenkhebels 47 sowie die Schwenkachse S des Schwenkbeschlags 21 die Fixpunkte für die zwangsgeführte Übertragung der Verstellbewegung des Motors 41 über die Gelenkhebelanordnung 45 auf die Kopfstütze 15.

[0019] Im Gegensatz zu der Ausführungsform der Fig. 3 und 4, bei der ein einziger Umlenkhebel 47 vorgesehen ist, umfasst die Gelenkhebelanordnung 45 der Ausführungsform gemäß den Fig. 1 und 2 zwei identisch ausgebildete und orientierte Umlenkhebel 47, deren Ausgangsabschnitte 55 in einem Abstand zueinander an dem Antriebshebel 49 angelenkt sind, der dem Abstand der jeweiligen Umlenkachsen U entspricht. Auf diese Weise bilden die beiden Umlenkhebel 47 mit dem Antriebshebel 49 ein Viergelenk, durch das der Antriebshebel 49 derart zwangsgeführt wird, dass er lediglich seine Lage, nicht aber seine Ausrichtung im Raum verändert. Dabei sind in jeder Stellung der Gelenkhebelanordnung 45 die beiden Umlenkhebel 47 relativ zueinander im Wesentlichen gleich ausgerichtet.

[0020] Ferner sind bei der Ausführungsform der Fig. 1 und 2 in der Ausklappstellung der Kopfstütze 15 die Ausgangsabschnitte 55 und die jeweilige Umlenkachse U der beiden Umlenkhebel 47 gerade im Wesentlichen auf einer Linie angeordnet, wodurch die Kopfstütze 15 in dieser Stellung besonders gut stabilisiert wird. Dazu trägt insbesondere bei, dass sich der Antriebshebel 49 von der Kopfstütze 15 aus länglich in Richtung der Rückenlehne 13 erstreckt und nach einem leichten Knick im Wesentlichen entlang der genannten Linie verläuft.

[0021] Die Ausführungsform gemäß Fig. 3 und 4 weist dagegen lediglich einen Umlenkhebel 47 auf. Eine Stabilisierung der Ausklappstellung der Kopfstütze 15 wird hier auch dadurch erreicht, dass die Gelenkhebelanordnung nach Art eines Kniehebels ausgebildet ist und die Ausklappstellung durch Überwinden eines Totpunkts erreicht wird. Weiterhin ist es für die Stabilisierung vorteilhaft, dass in der Ausklappstellung der Befestigungsabschnitt 59 und das Ausgangselement 43 des Motors 41, der Eingangsabschnitt 53 und der Ausgangsabschnitt 55 des Umlenkhebels 47 sowie der Antriebshebel 49 mit seinen beiden Enden im Wesentlichen auf einer Linie angeordnet sind. Ferner kann die Gelenkhebelanordnung 45 eine Selbstblockadefunktion aufweisen, so dass ein Verschwenken der Kopfstütze 15 über einen bestimmten Punkt hinaus blockiert ist, wie dies für die in Fig. 4 gezeigte Ausklappstellung der Fall ist.

[0022] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 3 und 4, bei der die Rückenlehne 13, die Kopfstütze 15 und der Schwenkbeschlag 21 von einem gemeinsamen Bezug 33, 35 umgeben sind, ist der Motorbeschlag 39 von außen in keiner der Stellungen der Kopfstütze 15 sichtbar, da er vollständig innerhalb des Bezugs 33, 35 angeordnet ist. Dazu sind insbesondere der Antriebshebel 49 und zumindest ein zwischen der Umlenkachse U und dem Ausgangsabschnitt 55 verlaufender Schenkel des Umlenkhebels 47 entsprechend geeignet gebogen. Vorzugsweise ist der Motorbeschlag 39 durch den Bezug 33, 35 nach außen hin auch insofern nicht erkennbar, als er zumindest im Wesentlichen keinen Einfluss auf den Oberflächenverlauf des Bezugs 33, 35 hat. Auf diese Weise wird das Design der Ausführungsform gemäß Fig. 3 und 4 durch das Vorsehen des Motorbeschlags 39 zur komfortablen motorischen Verstellung der Kopfstütze 15 nicht beeinträchtigt.

[0023] Zwar sind bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1 und 2 die Rückenlehne 13 und die Kopfstütze 15 separat mit gesonderten Polsterungen 19, 31 ausgebildet, jedoch ermöglicht der eng an der Kopfstütze 15 geführte Verlauf des Antriebshebels 49 auch bei dieser Ausführungsform eine zumindest im Wesentlichen von außen nicht sichtbare Anordnung des Antriebshebels 49. Dazu kann der Antriebshebel 49 ganz oder zumindest teilweise in dem aus der Rückenlehne 13 herausragenden Bereich von dem Bezug 35 der Kopfstütze 15 oder einem zusätzlichen Bezug oder einer geeigneten Verkleidung verdeckt sein. Somit verläuft lediglich der Schwenkbeschlag 21 teilweise, nämlich mit dem als gewinkelte Chromstangen ausgebildeten Verbindungsabschnitt 23, sichtbar außerhalb der Kopfstütze 15 und der Rückenlehne 13. Somit wird auch bei dieser Ausführungsform das Design des Sitz-/Liegemöbels 11 durch den Motorbeschlag 39 im Vergleich zu dem Erscheinungsbild eines entsprechenden Sitz-/Liegemöbels ohne Motorbeschlag nicht beeinträchtigt.

[0024] Insbesondere eignet sich der Motorbeschlag 39 sowohl in der Ausführungsform gemäß Fig. 1 und 2 als auch in der Ausführungsform gemäß Fig. 3 und 4 zum optionalen oder nachträglichen Einbau in ein entsprechendes Sitz-/Liegemöbel 11, dessen Kopfstütze 15 zunächst nicht motorisch verstellbar ist. Mit Ausnahme eines möglicherweise erforderlichen Vorsehens eines geeigneten Antriebspunkts 57 an der Kopfstütze 15 sowie einer Befestigungsplatte 51 im Hohlkörper 17 der Rückenlehne 13 sind somit vorteilhafterweise keine Modifikationen, insbesondere keine von außen störend wahrnehmbaren Modifikationen, eines bestehenden Sitz-/Liegemöbels 11 zur Vorbereitung des Einbaus eines Motorbeschlags 39 erforderlich.

Bezugszeichenliste



[0025] 
11
Sitz-/Liegemöbel
13
Rückenlehne
15
Kopfstütze
17
Hohlkörper, Träger
19
Polsterung
21
Schwenkbeschlag
23
Verbindungsabschnitt
25
Lagerabschnitt
27
Welle
29
Grundplatte
31
Polsterung
33
Bezug
35
Bezug
37
Mechanik
39
Motorbeschlag
41
Motor
43
Ausgangselement
45
Gelenkhebelanordnung
47
Umlenkhebel
49
Antriebshebel
51
Befestigungsplatte
53
Eingangsabschnitt
55
Ausgangsabschnitt
57
Antriebspunkt
59
Befestigungsabschnitt
U
Umlenkachse
S
Schwenkachse



Ansprüche

1. Sitz-/Liegemöbel (11) mit einer Rückenlehne (13) und einer Kopfstütze (15), die mittels eines Schwenkbeschlags (21) an der Rückenlehne (13) befestigt und um eine Schwenkachse (S) zwischen einer Einklappstellung und einer Ausklappstellung verschwenkbar ist, und mit einem Motorbeschlag (39) zum motorischen Verschwenken der Kopfstütze (15),
wobei der Motorbeschlag (39) einen Motor (41) und eine den Motor (41) mit der Kopfstütze (15) verbindende Gelenkhebelanordnung (45) umfasst,
wobei die Gelenkhebelanordnung (45) zumindest einen um eine Umlenkachse (U) schwenkbar an der Rückenlehne (13) gelagerten Umlenkhebel (47) sowie zumindest einen mit dem Umlenkhebel (47) gelenkig verbundenen Antriebshebel (49) umfasst, und
wobei der Antriebshebel (49) mit der Kopfstütze (15) und der Umlenkhebel (47) mit einem verstellbaren Ausgangselement (43) des Motors (41) verbunden ist.
 
2. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 1,
wobei das Ausgangselement (43) des Motors (41) zwischen einer Einrückstellung und einer Ausrückstellung im Wesentlichen linear verstellbar ist.
 
3. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2,
wobei sich in einer Ausrückstellung des Ausgangselements (43) die Kopfstütze (15) in der Ausklappstellung befindet und sich in einer Einrückstellung des Ausgangselements (43) die Kopfstütze (15) in der Einklappstellung befindet, oder umgekehrt.
 
4. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei die Kopfstütze (15) in der Einklappstellung im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist und/oder die Kopfstütze (15) in der Ausklappstellung im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist, wobei insbesondere die Winkeldifferenz zwischen der Einklappstellung und der Ausklappstellung zwischen 70° und 120°, vorzugsweise zwischen 90° und 115°, beträgt.
 
5. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei der Antriebshebel (49) mit einem ersten Ende an dem Umlenkhebel (47) angelenkt ist und mit einem zweiten Ende an einem von der Schwenkachse (S) beabstandeten Antriebspunkt (57) der Kopfstütze (15) angelenkt ist.
 
6. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei der Umlenkhebel (47) einen Eingangsabschnitt (53) und einen Ausgangsabschnitt (55) aufweist, wobei der Eingangsabschnitt (53) mit dem Ausgangselement (43) des Motors (41) gelenkig verbunden ist und der Ausgangsabschnitt (55) mit dem Antriebshebel (49) gelenkig verbunden ist.
 
7. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei die Gelenkhebelanordnung (45) zumindest zwei Umlenkhebel (47) umfasst, die um beabstandete Umlenkachsen (U) schwenkbar an der Rückenlehne (13) gelagert sind, wobei der Antriebshebel (49) an beiden Umlenkhebeln (47) angelenkt ist.
 
8. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 7,
wobei die Umlenkhebel (47) zumindest im Wesentlichen identisch ausgebildet und insbesondere in jeder Stellung relativ zueinander im Wesentlichen gleich ausgerichtet sind.
 
9. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei der Antriebshebel (49) einteilig ausgebildet und mit einem Ende unmittelbar an der Kopfstütze (15) angelenkt ist, wobei insbesondere der Antriebshebel (49) sich von innerhalb der Rückenlehne (13) bis innerhalb der Kopfstütze (15) erstreckt oder, zumindest bei in der Ausklappstellung befindlicher Kopfstütze (15), sich zumindest im Wesentlichen vollständig innerhalb der Kopfstütze (15) befindet.
 
10. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei der Motor (41) einen Befestigungsabschnitt (59) aufweist, über den der Motor (41) an der Rückenlehne (13) verschwenkbar angebracht ist.
 
11. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei die Rückenlehne (13), die Kopfstütze (15) und der Schwenkbeschlag (21) von einem gemeinsamen Bezug (33, 35) umgeben sind, und wobei der Motorbeschlag (39) in jeder Stellung vollständig innerhalb des Bezugs (33, 35) angeordnet ist und insbesondere zumindest im Wesentlichen keinen Einfluss auf einen Oberflächenverlauf des Bezugs (33, 35) hat.
 
12. Sitz-/Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
wobei der Schwenkbeschlag (21) teilweise sichtbar außerhalb der Kopfstütze (15) und der Rückenlehne (13) verläuft, und wobei der sich zwischen der Rückenlehne (13) und der Kopfstütze (15) erstreckende Antriebshebel (49) des Motorbeschlags (39) unsichtbar innerhalb eines Bezugs verläuft.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









Recherchenbericht