(19)
(11) EP 2 754 801 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.07.2015  Patentblatt  2015/30

(43) Veröffentlichungstag A2:
16.07.2014  Patentblatt  2014/29

(21) Anmeldenummer: 14000107.4

(22) Anmeldetag:  13.01.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 63/20(2006.01)
E05B 15/10(2006.01)
E05C 9/18(2006.01)
E05C 9/04(2006.01)
E05C 7/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 11.01.2013 DE 102013000355
04.02.2013 DE 102013001821

(71) Anmelder: Wilh. Schlechtendahl & Söhne GmbH & Co. KG
42579 Heiligenhaus (DE)

(72) Erfinder:
  • Schramm, Marcel
    45131 Essen (DE)

(74) Vertreter: Von Rohr Patentanwälte Partnerschaft mbB 
Rüttenscheider Straße 62
45130 Essen
45130 Essen (DE)

   


(54) Gegenkasten oder Einsteckschloss


(57) Die Erfindung betrifft einen Gegenkasten (1) oder ein Einsteckschloss, mit einem oberen Stangenanschluss (10) zum Anschluss einer oberen Stange (12), einem unteren Stangenanschluss (11) zum Anschluss einer unteren Stange (13) und einer eine Schaltnuss (17) zur Betätigung aufweisenden Schlossmechanik zum Einziehen und Ausfahren der Stangenanschlüsse (10, 11), wobei die Schlossmechanik derart ausgebildet ist, dass zum Verriegeln der Stangen (12, 13) zunächst nur der obere Stangenanschluss (10) ausfährt, während der untere Stangenanschluss (11) in der eingezogenen Stellung über eine Sperreinrichtung (31) gesperrt ist und wobei erst nach Erreichen einer vorgegebenen Ausfahrstellung des oberen Stangenanschlusses (10) die Sperreinrichtung (31) entsperrt und der untere Stangenanschluss (11) aus der eingezogenen Stellung freigegeben wird und ausfährt, so dass sich eine verzögerte Ausfahrbewegung des unteren Stangenanschlusses (11) gegenüber dem oberen Stangenanschluss (10) ergibt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass dem oberen Stangenanschluss (11) ein Schaltschloss (14) mit Riegel (15) zugeordnet ist, das zur Schaltung von einem aktivierten Zustand insbesondere mit geringerem Riegelüberstand in einen verriegelten Zustand insbesondere mit maximalem Riegelüberstand vorgesehen ist und dass die Schlossmechanik derart ausgebildet ist, dass die Freigabe des unteren Stangenanschlusses (11) erst eingeleitet wird, wenn das Schaltschloss (14) von dem aktivierten Zustand in den verriegelten Zustand schaltet.







Recherchenbericht









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