(19)
(11) EP 2 754 811 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.07.2014  Patentblatt  2014/29

(21) Anmeldenummer: 14150324.3

(22) Anmeldetag:  07.01.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 5/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 10.01.2013 DE 102013100231

(71) Anmelder: Simonswerk, Gesellschaft mit beschränkter Haftung
33378 Rheda-Wiedenbrück (DE)

(72) Erfinder:
  • Göldner, Frank
    48361 Beelen (DE)

(74) Vertreter: Lorenz, Bernd Ingo Thaddeus 
Andrejewski - Honke Patent- und Rechtsanwälte An der Reichsbank 8
45127 Essen
45127 Essen (DE)

   


(54) Türband, insbesondere für Hohlprofilzargen und -türen


(57) Die Erfindung betrifft ein Türband, insbesondere für Hohlprofilzargen und -türen, mit einem in eine Öffnung (2) eines Türflügels oder einer Türzarge einsetzbaren Grundkörper (3), der einen an einer Vorderseite des Grundkörpers (3) offenen Aufnahmeraum (4) aufweist, mit zumindest einem in dem Aufnahmeraum (4) angeordneten Lagereinsatz (6), der an einer Schwenkachse (7) mit einem Gelenkarm (8) verbunden ist, wobei sich der Gelenkarm (8) an der Vorderseite des Grundkörpers (3) aus dem Aufnahmeraum (4) heraus erstreckt, wobei der Aufnahmeraum (4) eine seitliche Öffnung aufweist, wobei der zumindest eine Lagereinsatz (6) sich mit dem daran befestigten Gelenkarm (8) in einer Betriebsposition zu einem Teil seitlich aus dem Aufnahmeraum (4) heraus erstreckt und wobei in der Betriebsposition die Schwenkachse (7) außerhalb des Aufnahmeraums (4) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist zumindest ein Stellelement (10) vorgesehen, welches in den Aufnahmeraum (4) einsetzbar ist, um eine Verschiebung des Lagereinsatzes (6) von einer Montageposition in die Betriebsposition zu bewirken.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Türband, insbesondere für Hohlprofilzargen und -türen, mit einem in eine Öffnung eines Türflügels oder einer Türzarge einsetzbaren Grundkörper, der einen an einer Vorderseite des Grundkörpers offenen Aufnahmeraum aufweist, mit zumindest einem in dem Aufnahmeraum angeordneten Lagereinsatz, der an einer Schwenkachse mit einem Gelenkarm verbunden ist, wobei sich der Gelenkarm an der Vorderseite des Grundkörpers aus dem Aufnahmeraum heraus erstreckt, wobei der Aufnahmeraum eine seitliche Öffnung aufweist, wobei der zumindest eine Lagereinsatz sich mit dem daran befestigten Gelenkarm in einer Betriebsposition zu einem Teil seitlich aus dem Aufnahmeraum heraus erstreckt und wobei in der Betriebsposition die Schwenkachse außerhalb des Aufnahmeraums angeordnet ist. Grundsätzlich ist es möglich, den Gelenkarm mit lediglich einem Lagereinsatz zu halten. Der Lagereinsatz stützt dann den Gelenkarm in Verlängerung der Schwenkachse nur an einer Seite ab oder umgreift den Gelenkarm, um diesen in Verlängerung der Schwenkachse beidseitig zu halten. Üblicherweise sind im Rahmen der Erfindung aber zwei Lagereinsätze vorgesehen, wobei der Gelenkarm zwischen den beiden Lagereinsätzen angeordnet ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Türanordnung mit einem solchen Türband und mit einem Hohlprofil eines Türflügels oder einer Türzarge.

[0002] Die Erfindung bezieht sich insbesondere auch auf gattungsgemäße Türbänder, die zwischen einem Türflügel und einer Türzarge verdeckt angeordnet und damit bei einer geschlossenen Tür nicht sichtbar sind. Dabei ergibt sich der Vorteil, dass glatte Außenflächen ohne eine störende Bandrolle bereitgestellt werden können, wobei das Türband bei einem geschlossenen Türflügel auch gegen Manipulationen geschützt ist.

[0003] Ein gattungsgemäßes Türband, von dem die vorliegende Erfindung ausgeht, ist aus der DE 10 2010 025 691 B3 bekannt. Das Türband ist zwischen der Türzarge und dem Türflügel verdeckt angeordnet und weist einen einzigen Gelenkarm als Verbindung auf, wobei eine zargenseitige Schwenkachse die einzige Drehachse des Türbandes ist. Gegenüber einer beispielsweise aus der DE 10 2005 039 509 B3 bekannten Mehrgelenks-Konstruktion ergibt sich eine erhebliche konstruktive Vereinfachung.

[0004] Um trotz der verdeckten Anordnung des Türbandes und der einfachen Konstruktion ein klemmfreies Öffnen mit einem hinreichenden Öffnungswinkel zu ermöglichen, ist die Schwenkachse innerhalb des Zargenprofils weit in Richtung der Spiegelfläche in der Zarge verlagert, die dem geöffneten Türflügel benachbart ist. Bei Hohlprofilzargen und -türen ist zu berücksichtigen, dass diese üblicherweise auch gefalzt sind, wobei der Türfalz bei dem Aufschwenken des Türflügels an der Türzarge vorbeigeführt werden muss.

[0005] Gemäß der DE 10 2010 025 691 B3 weist die Türzarge im Bereich des Türfalzes des Türflügels eine Stufe auf, wobei die Schwenkachse hinter dieser Stufe verdeckt angeordnet ist, um möglichst weit nach außen verlagert zu werden. Die Lagereinsätze, an denen der Gelenkarm gehalten ist, können also nicht in einem Schritt gemeinsam mit dem Grundkörper eingesetzt werden. Vielmehr wird zunächst der Grundkörper montiert, bevor dann die Lagereinsätze zunächst in den Grundkörper hinein und dann seitlich hinter die beschriebene Stufe geführt werden. Die Lagereinsätze bilden dann mit dem Gelenkarm eine vormontierte Baugruppe, wobei durch die seitliche Bewegung quer zur Einschubrichtung die Lagereinsätze mit Schraubenköpfen zugeordneter Verstellschrauben verbunden werden. Wenn die Lagereinsätze sowie der damit über die Schwenkachse verbundene Gelenkarm durch die Verschiebung in Querrichtung ihre Betriebsposition erreicht haben, wird seitlich zu den beiden Lagereinsätzen jeweils ein Füllstück eingesetzt, welches den seitlichen Raum neben den Lagereinsätzen ausfüllt. Das Füllstück mit einem rechteckigen Querschnitt kann erst eingeführt werden, wenn die Lagereinsätze sich in der beschriebenen Betriebsposition befinden. Das Einsetzen der vormontierten Baugruppe aus Gelenkarm und Lagereinsätzen erfordert ein erhebliches Geschick des Monteurs. Darüber hinaus ist der gesamte Montagevorgang noch verbesserungsbedürftig.

[0006] Ein weiteres Türband für Hohlprofilzargen und -türen ist aus der DE 10 2012 101 884 B3 bekannt, wobei eine Konstruktion mit zwei mehrfach gelenkigen Scharnierbügeln beschrieben wird, wobei die Scharnierbügel an beiden Seiten an jeweils zwei Einsätzen und einem Grundkörper gehalten sind. Die DE 10 2012 101 884 B3 beschäftigt sich konkret mit einer verbesserten Türbandbefestigung zur Befestigung des Türbandes an einem Hohlprofil der Hohlprofilzarge bzw. Hohlprofiltür.

[0007] Der vorliegenden Erfindung liegt ausgehend von einem gattungsgemäßen Türband beziehungsweise einer Türanordnung mit Türband und einem Hohlprofil eines Türflügels oder einer Türzarge die Aufgabe zugrunde, die Montage zu vereinfachen.

[0008] Gegenstand der Erfindung und Lösung der Aufgabe sind ein Türband gemäß Patentanspruch 1, sowie eine Türanordnung gemäß Patentanspruch 13. Das Türband ist erfindungsgemäß durch zumindest ein Stellelement gekennzeichnet, welches in den Aufnahmeraum einsetzbar ist, um eine Verschiebung des Lagereinsatzes von einer Montageposition in die Betriebsposition zu bewirken.

[0009] Erfindungsgemäß muss im Unterschied zu dem Stand der Technik der zumindest eine Lagereinsatz nicht von Hand in Querrichtung verschoben werden. Vielmehr wird diese Verschiebung von einem separaten Stellelement bewirkt, welches den Lagereinsatz in die Betriebsposition bewegt. Das Stellelement kann im montierten Zustand bezüglich des Lagereinsatzes die Funktion eines seitlichen Füllstückes erfüllen, jedoch wird das Stellelement zuvor auch zu einer einfachen Verschiebung des Lagereinsatzes genutzt.

[0010] Wie bereits zu Beginn erläutert, sind vorzugsweise zwei Lagereinsätze vorgesehen, wobei der Gelenkarm zwischen den beiden Lagereinsätzen angeordnet ist. Grundsätzlich besteht dabei auch die Möglichkeit, dass beide Lagereinsätze von einem gemeinsamen Stellelement verschoben werden. Vorzugsweise ist aber für jeden der beiden Lagereinsätze ein separates Stellelement vorgesehen.

[0011] Das Stellelement und der Lagereinsatz bzw. die Stellelemente und die entsprechenden Lagereinsätze weisen gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung einander zugeordnete Keilflächen auf. Bei dem Einsetzen des zumindest einen Stellelementes in den Grundkörper berühren sich die einander zugeordneten Teile an den Keilflächen, so dass dann durch ein weiteres Einschieben des Stellelementes in den Aufnahmeraum des Grundkörpers der zugeordnete Lagereinsatz seitlich in die Betriebsposition geschoben wird.

[0012] Insbesondere kann sich der zumindest eine Lagereinsatz mit der Schwenkachse in der Montageposition zunächst vollständig innerhalb des Aufnahmeraums befinden. Der Grundkörper kann dann an der Schmalseite eines Türflügels oder einer Türzarge leicht in eine Öffnung eingeschoben werden. Erst durch das Einsetzen des Stellelementes wird sodann der Lagereinsatz mit der Schwenkachse in die Betriebsposition verschoben, so dass dann in der Betriebsposition die Schwenkachse außerhalb des Aufnahmeraums angeordnet ist. Insbesondere kann der zumindest eine Lagereinsatz auch schon beweglich an dem Grundkörper befestigt sein, so dass der zumindest eine Lagereinsatz mit dem Gelenkarm nicht als separate Baugruppe gehandhabt werden muss. Der zumindest eine Lagereinsatz mit dem Gelenkarm kann derart an dem Grundkörper vorfixiert sein, dass diese Baugruppe noch von der Montageposition in die Betriebsposition beweglich ist.

[0013] Um den Lagereinsatz bzw. die Lagereinsätze in der Betriebsposition zu fixieren, kann ein Feststellungselement zur unmittelbaren Verbindung mit dem Grundkörper vorgesehen sein. Gemäß einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das Befestigungselement eine Schraube, wobei ein Gewinde der Schraube in eine Gewindebohrung des Grundkörpers eingreift und wobei ein Kopf der Schraube in einer C-Nut des Lagereinsatzes angeordnet ist, wobei die C-Nut sich an einer Rückseite des Lagereinsatzes entlang einer Verschieberichtung zwischen der Montageposition und der Betriebsposition erstreckt und wobei der Kopf der Schraube, zumindest in der Betriebsposition, durch eine Zugangsöffnung an einer Vorderseite des Lagereinsatzes zugänglich ist. Mit Hilfe einer solchen C-Nut kann auf besonders einfache Weise bereits eine Vorfixierung und Führung der Teile aneinander bzw. gegeneinander bereitgestellt werden. Bereits in der Montageposition ist der Kopf der Schraube in der C-Nut des zugeordneten Lagereinsatzes angeordnet, wobei die C-Nut im Zusammenwirken mit dem Kopf eine Führung der Teile in Verschieberichtung ermöglicht. Bei dem Einsetzen des Stellelementes gleitet dann der Lagereinsatz entlang der Verschieberichtung bis zur Betriebsposition, um dort dann fixiert zu werden.

[0014] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass ausgehend von der Vorderseite des Grundkörpers ein Abschnitt des Stellelementes vor dem Lagereinsatz angeordnet ist, wobei dann in der Betriebsposition der Lagereinsatz durch eine Zugangsöffnung des Stellelementes zugänglich ist.

[0015] Insbesondere kann das Stellelement einen Abschnitt aufweisen, der in einer senkrecht zur Schwenkachse liegenden Querschnittsebene eine L-Form aufweist, wobei dann ein Schenkel dieser L-Form bei der Montage für die Zustellbewegung verantwortlich ist und im montierten Zustand den durch die Verschiebung innerhalb des Aufnahmeraums gebildeten Freiraum zumindest teilweise ausfüllt und wobei der andere Schenkel der L-Form den Lagereinsatz ausgehend von der Vorderseite des Grundkörpers, zumindest abschnittsweise verdeckt. Des weiteren kann der Abschnitt auch eine U-Form aufweisen, wobei gegenüberliegend des für die Zustellbewegung verantwortlichen Schenkels ein dritter Schenkel vorgesehen ist. Der Lagereinsatz ist dann nicht nur ausgehend von der Vorderseite des Grundkörpers verdeckt, sondern auch an beiden Seiten begrenzt. Während der zuerst beschriebene Schenkel für die Zustellbewegung verantwortlich ist, bewirkt der gegenüberliegende Schenkel, welcher vorzugsweise kürzer ausgeführt ist, dass der Lagereinsatz nicht zu weit bewegt und in seiner Montageposition sicher gehalten ist. Durch den Abstand der beiden gegenüberliegenden Schenkel kann der Lagereinsatz spielfrei oder nahezu spielfrei gehalten werden.

[0016] Das Stellelement bzw. die Stellelemente können auch Durchtrittsöffnungen für Befestigungsschrauben aufweisen. So können beispielsweise Befestigungsschrauben vorgesehen sein, welche durch die Durchtrittsöffnungen des Stellelementes und durch Durchtrittsöffnungen des Grundkörpers geführt sind, um das Stellelement sowie den Grundkörper miteinander und mit einem Türflügel oder einer Türzarge zu verbinden. Um eine Verbindung mit einem Hohlprofil zu ermöglichen, kann insbesondere eine Türbandbefestigung gemäß der DE 10 2012 101 884 B3 vorgesehen sein.

[0017] Die erfindungsgemäße Bereitstellung eines Stellelementes zur seitlichen Verschiebung des zumindest einen Lagereinsatzes kann bei unterschiedlichen Ausstattungen des Türbandes zweckmäßig sein. Besonders bevorzugt ist jedoch die Schwenkachse die einzige Drehachse des Türbandes, wobei auch der Gelenkarm als einzige Verbindung zwischen Türflügel und Türzarge vorgesehen ist. Der Gelenkarm kann insbesondere in einer senkrecht zur Schwenkachse liegenden Querschnittsebene im weitesten Sinne eine U-Form aufweisen. Als U-förmig werden dabei auch Gelenkarme bezeichnet, wie sie in der DE 10 2010 025 691 B3 beschrieben sind.

[0018] Bei der üblichen Anordnung des Türbandes verläuft die Schwenkachse entlang einer vertikalen Richtung z. Bei einer geschlossenen Tür läuft dann senkrecht dazu eine erste horizontale Richtung x parallel zu den ebenen Außenflächen des geschlossenen Türflügels und eine zweite horizontale Richtung y in Türdickenrichtung. Die Schmalseite von Türflügel und Türzarge verläuft gemäß dieser Zuordnung bei einem geschlossenen Türflügel in einer y-z-Ebene, während die Stirnflächen der Türzarge üblicherweise in einer x-z-Ebene liegen.

[0019] Bei der Montage wird der Grundkörper dann zunächst in x-Richtung in die Öffnung eingeführt, bevor dann durch das Einsetzen des Stellelementes der zumindest eine Lagereinsatz entlang der zweiten horizontalen Richtung y von der Montageposition in die Betriebsposition verschoben wird.

[0020] Gegenstand der Erfindung ist auch eine Türanordnung mit dem zuvor beschriebenen Türband und mit einem Hohlprofil eines Türflügels oder einer Türzarge, wobei der Grundkörper in eine Öffnung des Hohlprofils eingesetzt ist und wobei der zumindest eine Lagereinsatz in der Betriebsposition in einem Querschnitt senkrecht zu der Schwenkachse eine das Hohlprofil erweiternde Stufe hintergreift.

[0021] Die Erfindung wird im Folgenden anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
ein erfindungsgemäßes Türband sowie ein Hohlprofil einer Türzarge vor der Montage,
Fig. 2
einen Horizontalschnitt durch das Hohlprofil während der Montage entlang der Linien A-A der Fig. 1,
Fig. 3
das Türband in montiertem Zustand in einem Schnitt entsprechend Fig. 2,
Fig. 4
die Anordnung gemäß der Fig. 3 in einem Schnitt entlang der Ebene B-B der Fig. 1.


[0022] Die Fig. 1 zeigt ein Türband, welches dazu vorgesehen ist, an einem Hohlprofil 1 einer Türzarge befestigt zu werden. Das Hohlprofil 1 ist dazu mit einer Öffnung 2 versehen, wobei ein Grundkörper 3 des Türbands in die Öffnung 2 einsetzbar ist (vgl. Fig. 2).

[0023] Der Grundkörper 3 weist einen Aufnahmeraum 4 und endseitige Anschlussflansche 5 mit Durchgangslöchern auf. Der Aufnahmeraum 4 ist an einer Vorderseite des Grundkörpers 3 offen, wobei in dem Aufnahmeraum 4 zwei Lagereinsätze 6 angeordnet sind, die an einer Schwenkachse 7 mit einem Gelenkarm 8 verbunden sind.

[0024] Gemäß der üblichen Anordnung des Türbandes verläuft die Schwenkachse 7 in vertikaler Richtung z. Der Grundkörper 3 mit den darin angeordneten Lagereinsätzen 6 und dem Gelenkarm 8 ist dann senkrecht zu der vertikalen Richtung z entlang einer ersten horizontalen Richtung x in die Öffnung 2 des Hohlprofils 1 einsetzbar. Wie nachfolgend noch im Detail erläutert, sind die Lagereinsätze 6 mit der Schwenkachse 7 senkrecht dazu entlang einer zweiten horizontalen Richtung y gegenüber dem Grundkörper 3 beweglich. Durch diese Bewegung können die Lagereinsätze 6 an einer offenen Seite des Aufnahmeraums 4 aus dem Aufnahmeraum 4 heraus verlagert werden, um damit auch die Schwenkachse 7 verschieben zu können.

[0025] Einer vergleichenden Betrachtung der Fig. 1 und 2 ist zu entnehmen, dass die Lagereinsätze 6 sich zunächst in einer Montageposition befinden, wobei die Lagereinsätze 6 sowie die Schwenkachse 7 vollständig innerhalb des Aufnahmeraums 4 angeordnet sind, so dass der Grundkörper 3 in die an ihrer Vorderseite im Wesentlichen rechteckige Öffnung 2 eingesetzt werden kann. Zweckmäßigerweise kann zwischen dem Hohlprofil 1 und dem Grundkörper 3 auch noch ein Dämpfungs- oder Dichtungsmaterial 9 eingelegt werden.

[0026] Erfindungsgemäß umfasst das Türband Stellelemente 10, welche jeweils einem der beiden Lagereinsätze 6 zugeordnet sind und zumindest mit einem vorstehenden Abschnitt in den Aufnahmeraum 4 einsetzbar sind. Je nach Größe des Aufnahmeraums 4 kommt grundsätzlich auch der Einsatz eines einzigen, durchgehenden Stellelements 10 für beide Lagereinsätze 6 in Betracht, welches jedoch den für die Bewegung des Gelenkarms 8 zur Verfügung stehenden Raum verringern würde und deshalb in der Regel nachteilig ist.

[0027] Bei bestimmten Konstruktionen ist es auch möglich, lediglich einen einzigen Lagereinsatz 6 vorzusehen, welcher entweder den Gelenkarm 8 umgreift oder den Gelenkarm 8 nur an einer Seite trägt. Üblicherweise wird aber eine Konstruktion gemäß dem Ausführungsbeispiel vorgesehen, bei der zwei voneinander getrennte Lagereinsätze 6 vorhanden sind und der Gelenkarm 8 zwischen den beiden Lagereinsätzen 6 angeordnet ist.

[0028] In dem Horizontalschnitt der Fig. 2 ist zu erkennen, dass die Stellelemente 10 einen Abschnitt aufweisen, der eine U-Form mit einem ersten Schenkel 11, einem zweiten Schenkel 12 sowie einem an den zweiten Schenkel 12 anschließenden und dem ersten Schenkel 11 gegenüberliegenden dritten Schenkel aufweist. Wenn das Stellelement 10 in den Aufnahmeraum 4 des Grundkörpers 3 eingesetzt wird, verläuft der erste Schenkel 11 entlang der ersten horizontalen Richtung x. Das Stellelement 10 weist an dem vorderen Ende seines ersten Schenkels 11 eine Keilfläche 13a auf, wobei der zugeordnete Lagereinsatz 6 auch mit einer Keilfläche 13b versehen ist. Die Keilflächen 13a, 13b sind so angeordnet und ausgerichtet, dass bei einem Einsetzen des Stellelementes 10 in den Aufnahmeraum der Lagereinsatz 6 seitlich entlang der zweiten horizontalen Richtung y verschoben wird, wodurch der zugeordnete Lagereinsatz 6 teilweise aus dem Aufnahmeraum 4 heraus verlagert wird und auch die Schwenkachse 7 außerhalb des Aufnahmeraums 4 angeordnet ist. Der dritte Schenkel dient als definierter Anschlag für diese Bewegung.

[0029] Die Fig. 3 zeigt ausgehend von der Fig. 2 den Lagereinsatz 6 im eingesetzten Zustand, wobei die durch das Einsetzen bewirkte Verschiebung von Lagereinsatz 6, Schwenkachse 7 und Gelenkarm 8 zu erkennen ist. Bei der Darstellung gemäß der Fig. 3 befinden sich die Lagereinsätze 6 in einer Betriebsposition, wobei sich die Schwenkachse 7 innerhalb des Hohlprofils 1 unmittelbar an einer Stirnseite 14 befindet, welche in Öffnungsrichtung des Türflügels und damit benachbart zu einem geöffneten Türflügel angeordnet ist.

[0030] Insbesondere kann die Schwenkachse 7 durch die Verschiebung entlang der zweiten horizontalen Richtung y auch an einer Stelle des Hohlprofils 1 angeordnet werden, welche durch ein einfaches Einschieben der Teile entlang der ersten Richtung x nicht zugänglich ist. So ist gemäß der Fig. 3 die Schwenkachse 7 hinter einer Stufe 20 des Hohlprofils 1 angeordnet.

[0031] Durch die möglichst weite Verlagerung der Schwenkachse 7 in Richtung der Stirnseite 14 kann auch bei Türflügeln mit einem Falz ein Klemmen vermieden werden.

[0032] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Gelenkarm 8 in etwa U-förmig. In dem konkret dargestellten Ausführungsbeispiel ist abweichend von einer U-Form mit drei im Wesentlichen geraden Teilstücken an dem freien Ende noch eine weitere Abwinklung vorgesehen. Die genaue Form des Gelenkarms 8 wird abhängig von der vorgesehenen Befestigung des freien Endes des Gelenkarms 8 gewählt.

[0033] Ausgehend von der Schwenkachse 7 weist der Gelenkarm 8 eine leichte Kröpfung auf, so dass der an die Schwenkachse 7 anschließende gerade Abschnitt des Gelenkarms 8 plan an einer entlang der ersten horizontalen Richtung x verlaufenden Fläche des Hohlprofils 1 als Anschlag anliegen kann.

[0034] In der Betriebsposition sind die Lagereinsätze 6 in einem gewissen Maße durch die Stellelemente 10 fixiert, welche die Lagereinsätze 6 zumindest entlang der zweiten horizontalen Richtung y seitlich begrenzen und damit auch die Funktion eines Füllstückes erfüllen. In der Regel ist aber eine weitere Fixierung der Lagereinsätze 6 zweckmäßig. Die Lagereinsätze 6 können beispielsweise über die Stellelemente 10 mit dem Grundkörper 3 verbunden sein. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass die Lagereinsätze 6 durch ein Befestigungselement unmittelbar an dem Grundkörper 3 befestigt werden können.

[0035] Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung ist in der Fig. 4 dargestellt. Als Befestigungselement ist eine Schraube 15 vorgesehen, wobei ein Gewinde der Schraube 15 in eine Gewindebohrung des Grundkörpers 3 eingreift und wobei ein Kopf der Schraube 15 in einer C-Nut 16 des Lagereinsatzes 6 angeordnet ist, wobei die C-Nut 16 sich an einer Rückseite des Lagereinsatzes 6 entlang der zweiten horizontalen Richtung y zwischen der Montageposition und der Betriebsposition erstreckt und wobei der Kopf der Schraube 15 in der Betriebsposition durch eine Zugangsöffnung 17 an einer Vorderseite des Lagereinsatzes 6 zugänglich ist.

[0036] Der Fig. 4 ist des Weiteren zu entnehmen, dass die Lagereinsätze 6 an der Vorderseite des Grundkörpers 3 von dem jeweils zugeordneten Stellelement 10 verdeckt sind. Damit die Schraube 15 betätigt werden kann, ist also in dem zweiten Schenkel 12 des Stellelementes 10 eine weitere Zugangsöffnung 17' vorgesehen.

[0037] In der Fig. 4 ist des Weiteren die Befestigung eines Schwenkstiftes 18 der Schwenkachse 7 mit einer Madenschraube 19 dargestellt.


Ansprüche

1. Türband, insbesondere für Hohlprofilzargen und -türen, mit einem in eine Öffnung (2) eines Türflügels oder einer Türzarge einsetzbaren Grundkörper (3), der einen an einer Vorderseite des Grundkörpers (3) offenen Aufnahmeraum (4) aufweist, mit zumindest einem in dem Aufnahmeraum (4) angeordneten Lagereinsatz (6), der an einer Schwenkachse (7) mit einem Gelenkarm (8) verbunden ist, wobei sich der Gelenkarm (8) an der Vorderseite des Grundkörpers (3) aus dem Aufnahmeraum (4) heraus erstreckt, wobei der Aufnahmeraum (4) eine seitliche Öffnung aufweist, wobei der zumindest eine Lagereinsatz (6) sich mit dem daran befestigten Gelenkarm (8) in einer Betriebsposition zu einem Teil seitlich aus dem Aufnahmeraum (4) heraus erstreckt und wobei in der Betriebsposition die Schwenkachse (7) außerhalb des Aufnahmeraums (4) angeordnet ist, gekennzeichnet durch zumindest ein Stellelement (10), welches in den Aufnahmeraum (4) einsetzbar ist, um eine Verschiebung des Lagereinsatzes (6) von einer Montageposition in die Betriebsposition zu bewirken.
 
2. Türband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (10) und der Lagereinsatz (6) einander zugeordnete Keilflächen (13a, 13b) aufweisen.
 
3. Türband nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (10) Durchtrittsöffnungen für Befestigungsschrauben aufweist.
 
4. Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (10) einen Abschnitt aufweist, der in einer senkrecht zu der Schwenkachse (7) liegenden Querschnittsebene eine L-Form oder eine U-Form aufweist.
 
5. Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch ein Befestigungselement, mit dem der Lagereinsatz (6) in der Betriebsposition unmittelbar an dem Grundkörper (3) fixierbar ist.
 
6. Türband nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement eine Schraube (15) ist, wobei ein Gewinde der Schraube (15) in eine Gewindebohrung des Grundkörpers (3) eingreift und wobei ein Kopf der Schraube (15) in einer C-Nut (16) des Lagereinsatzes (6) angeordnet ist, wobei die C-Nut (16) sich an einer Rückseite des Lagereinsatzes (6) entlang einer Verschieberichtung zwischen der Montageposition und der Betriebsposition erstreckt und wobei der Kopf der Schraube (15) durch eine Zugangsöffnung (17) an einer Vorderseite des Lagereinsatzes (6) zugänglich ist.
 
7. Türband nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend von der Vorderseite des Grundkörpers (3) ein Abschnitt des Stellelementes (10) vor dem Lagereinsatz (6) angeordnet ist, wobei in der Betriebsposition der Lagereinsatz (6) durch eine Zugangsöffnung des Stellelementes (10) zugänglich ist.
 
8. Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Lagereinsätze (6) vorgesehen sind, wobei der Gelenkarm (8) zwischen den beiden Lagereinsätzen (6) angeordnet ist.
 
9. Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (7) die einzige Drehachse des Türbandes ist.
 
10. Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass in der Montageposition der zumindest eine Lagereinsatz (6) vollständig innerhalb des Aufnahmeraums (4) angeordnet ist.
 
11. Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Versatz zwischen der Montageposition und der Betriebsposition zwischen 10 mm und 50 mm beträgt.
 
12. Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkarm (8) als einzige Verbindung zwischen Türflügel und Türzarge in einer senkrecht zur Schwenkachse (7) liegenden Querschnittsebene eine U-Form aufweist.
 
13. Türanordnung mit einem Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 12 und mit einem Hohlprofil (1) eines Türflügels oder einer Türzarge, wobei der Grundkörper (3) in eine Öffnung (2) des Hohlprofils (1) eingesetzt ist und wobei der zumindest eine Lagereinsatz (6) in der Betriebsposition in einem Querschnitt senkrecht zu der Schwenkachse (7) eine das Hohlprofil (1) erweiternde Stufe (20) hintergreift.
 




Zeichnung

















Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente