Band, insbesondere für Kunststoff-Türen und -Fenster

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Band, das insbesondere für Kunststoff-Türen und Kunststoff-Fenster eingesetzt werden kann. Zum grundsätzlichen Aufbau des Bandes gehören ein an einem Tür- oder Fensterrahmen befestigbares Aufnahmeelement (1), ein mit dem Aufnahmeelement (1) verbundenes Rahmenteil (2) sowie ein an dem Rahmenteil (2) schwenkbeweglich gelagertes Flügelteil (3). Zwischen dem Rahmenteil (2) und dem Aufnahmeelement (1) ist erfindungsgemäß eine Zwischenplatte (12) angeordnet, die an dem Aufnahmeelement (1) in Tiefenrichtung des Tür- oder Fensterrahmens linear beweglich geführt ist. Das Aufnahmeelement (1), das Rahmenteil (2) und die Zwischenplatte (12) sind durch mindestens eine Schraube (15) verbunden, welche eine Öffnung (16) in der Zwischenplatte (12) und ein sich vertikal erstreckendes Langloch (17) des Rahmenteils (2) durchfasst.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Band, insbesondere für Kunststoff-Türen und -Fenster, mit einem an einem Tür- oder Fensterrahmen befestigbaren Aufnahmeelement, einem mit dem Aufnahmeelement verbundenen Rahmenteil und einem an dem Rahmenteil schwenkbeweglich gelagerten Flügelteil. Das Aufnahmeelement ist an der Außenseite eines den Tür- oder Fensterrahmen bildenden Kunststoffprofils befestigbar. Das Flügelteil weist eine Montageplatte auf, die außenseitig auf den Rahmen eines Tür- oder Fensterflügels aufgeschraubt werden kann.

[0002] Bei einem aus DE 196 42 637 C2 bekannten Band für Kunststoff-Türen und -Fenster besteht das Aufnahmeelement aus einem aus Metallguss gefertigten Körper, der an einem Kunststoffprofil des Tür- oder Fensterrahmens angeschraubt werden kann. Das Aufnahmeelement weist eine Lagerbuchse für einen drehbar gelagerten vorstehenden Schwenkstift auf, der an seinem vorstehenden Ende einen exzentrischen Abschnitt aufweist und in eine exzentrische Aufnahmeöffnung eines Flügelteils eingreift. Durch die doppelt exzentrische Ausgestaltung der ineinandergreifenden Gelenkelemente ist es möglich, mittels einer Verdrehung der Gelenkglieder relativ zueinander die Türflügelebene bzw. Fensterflügelebene in Bezug auf die Tiefenrichtung des Rahmens zu verstellen. Der Schwenkstift ist innerhalb der Lagerbuchse durch einen Gewindeeinsatz abgestützt. Durch Verstellen des Gewindeeinsatzes ist das Flügelstück des Bandes auch in der Höhe einstellbar. Das Band hat sich für Kunststoff-Türen und Kunststoff-Fenster bewährt. Es wird in der Praxis für Türen bis 100 kg eingesetzt.

[0003] Aus der DE 10 2007 028 218 B3 kennt man im Übrigen ein Tür- oder Fensterscharnier mit zwei um eine gemeinsame Scharnierachse verdrehbar miteinander in Wirkverbindung stehenden Scharnierteilen. Das tür- oder fensterseitige Scharnierteil weist einen plattenartigen Abschnitt auf, welcher mit einem in eine Nut an der Stirnseite der Tür oder des Fensters einsetzbaren Haltestück fest, jedoch lösbar verbindbar zusammenwirkt. Der plattenartige Abschnitt ist in einer parallel sowie rechtwinklig zur Scharnierachse gedachten Ebene ausgerichtet und in einer rechtwinklig zur Ebene des plattenartigen Abschnitts gedachten Ebene gegenüber dem Haltestück verstellbar ausgeführt.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Band anzugeben, welches aufgrund seiner Konstruktion für schwere Kunststoff-Türen und großflüglige Fenster besonders geeignet ist und neben einer Vertikalverstellung eine präzise Verstellung der Flügelebene in Tiefenrichtung des Türrahmens ermöglicht.

[0005] Gegenstand der Erfindung und Lösung dieser Aufgabe ist ein für insbesondere Kunststoff-Türen und Kunststoff-Fenster geeignetes Band nach Anspruch 1.

[0006] Zum grundsätzlichen Aufbau des Bandes gehören ein an einem Tür- oder Fensterrahmen befestigbares Aufnahmeelement, ein mit dem Aufnahmeelement verbundenes Rahmenteil und ein an dem Rahmenteil schwenkbeweglich gelagertes Flügelteil. Erfindungsgemäß ist zwischen dem Rahmenteil und dem Aufnahmeelement eine Zwischenplatte angeordnet, die an dem Aufnahmeelement in Tiefenrichtung des Tür- oder Fensterrahmens linear beweglich geführt ist. Ferner sind das Aufnahmeelement, das Rahmenteil und die Zwischenplatte durch mindestens eine Schraube verbunden, welche eine Öffnung in der Zwischenplatte und ein sich vertikal erstreckendes Langloch des Rahmenteils durchfasst. Nach Lösen der Schraube bzw. Schraubverbindung ist die Zwischenplatte an dem Aufnahmeelement verschiebbar und kann das Rahmenteil an der Zwischenplatte vertikal verstellt werden. Die aus der Zwischenplatte und dem Rahmenteil bestehende Anordnung ermöglicht somit eine präzise Einstellung eines Tür- oder Fensterflügels in zwei Achsrichtungen.

[0007] Durch die lineare Führung der Zwischenplatte an dem Aufnahmeelement kann ein an das Flügelteil des Bandes angeschlossener Tür- oder Fensterflügel in Bezug auf die Tiefenrichtung des Tür. oder Fensterrahmens verstellt und präzise so eingestellt werden, dass der Flügel in der Schließstellung mit einer definierten Kraft an einer rahmenseitigen Dichtung anliegt. Die Einstellung in der Tiefenrichtung des Türrahmens wird daher auch als Andruckverstellung bezeichnet. Durch eine Vertikalverstellung des Rahmenteils relativ zur Zwischenplatte kann ferner die Position des Tür- oder Fensterflügels in vertikaler Richtung korrigiert werden. Nach Einstellung der gewünschten Position wird die Schraubverbindung angezogen und ein kraftschlüssiger Verbund zwischen dem Aufnahmeelement, der Zwischenplatte und dem Rahmenteil hergestellt.

[0008] Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung weist die Zwischenplatte Vorsprünge auf, die in Nuten des Aufnahmeelementes eingreifen. Alternativ kann das Aufnahmeelement mindestens einen Vorsprung aufweisen, der in einem Führungsschlitz der Zwischenplatte linear beweglich geführt ist. Ferner ist zur Verbindung des Aufnahmeelementes, des Rahmenteils und der Zwischenplatte zweckmäßig eine Schraubverbindung mit zwei Schrauben vorgesehen. Die Schrauben können fest mit dem Aufnahmeelement verbunden sein. In diesem Fall ist die von den Schrauben durchfasste Öffnung der Zwischenplatte so dimensioniert, dass die Zwischenplatte horizontal verstellt werden kann. Die Öffnung kann beispielsweise als horizontal ausgerichtetes Langloch ausgebildet sein. Eine solche Ausgestaltung ist allerdings weniger bevorzugt. Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung durchfassen die Schrauben Öffnungen in Form von zylindrischen Bohrungen der Zwischenplatte sowie damit fluchtende Langlöcher des Rahmenteils und des Aufnahmeelementes und bilden jeweils zusammen mit einer endseitig angeschraubten Mutter eine Schraubverbindung. Während die Langlöcher des Rahmenteils sich vertikal erstrecken, sind die Langlöcher des Aufnahmeelementes horizontal ausgerichtet.

[0009] Vorzugsweise ist das Rahmenteil an der Zwischenplatte in vertikaler Richtung linear geführt. Zur Führung weist das Rahmenteil oder die Zwischenplatte zweckmäßig mindestens einen Nocken auf, der in einen zugeordneten Führungsschlitz der aus dem Rahmenteil und der Zwischenplatte bestehenden Anordnung eingreift.

[0010] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist eine Verstelleinrichtung zur Horizontalverstellung der Zwischenplatte vorgesehen. Die Verstelleinrichtung weist vorzugsweise einen Verstellexzenter auf, der an dem Aufnahmeelement drehbar gelagert ist und in eine Ausnehmung der Zwischenplatte eingreift. Durch eine Öffnung im Rahmenteil ist der Verstellexzenter für ein Drehwerkzeug zugänglich. Mittels der Verstelleinrichtung kann die Anlage eines Tür- oder Fensterflügels an einer rahmenseitigen Dichtung präzise eingestellt werden.

[0011] Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung weist das Rahmenteil zwei durch einen Steg verbundene Bandrollen auf und umfasst das Flügelteil einen Bandlappen mit einem als Hülse ausgebildeten Anschlussende, welches in dem Raum zwischen den Bandrollen des Rahmenteils angeordnet ist und um eine Drehachse mit den Bandrollen verbunden ist. Die Drehachse kann insbesondere aus einem Stift bestehen, der in die Bandrollen eingesetzt ist und das als Hülse ausgebildete Anschlussende des Flügelteils durchfasst.

[0012] Das Aufnahmeelement ist vorzugsweise als Hohlkörper ausgebildet, der eine dem Tür- oder Fensterrahmen zugewandte offene Rückseite, eine Frontfläche und eine der Zwischenplatte zugewandte profilierte Seitenfläche aufweist. Das Rahmenteil ist ferner so geformt, dass die Bandrollen des Rahmenteils vor der Frontfläche des Aufnahmeelementes angeordnet sind und dass der Steg des Rahmenteils sowie die Zwischenplatte in einer Vertiefung der profilierten Seitenfläche des Aufnahmeelementes positioniert sind. Das so geformte Aufnahmeelement und das auf die Form des Aufnahmeelementes abgestimmte Rahmenteil bilden eine kompakte Baugruppe, die an schmalen Kunststoffprofilen montiert werden kann und Einstellungen in zwei Achsen ermöglicht. Die profilierte Seitenfläche des Aufnahmeelementes ist oberseitig und unterseitig durch Vorsprünge begrenzt. Diese Vorsprünge können zur Abstützung des Rahmenteils unter Last genutzt werden. Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung enthalten die Vorsprünge Gewindebohrungen zur Aufnahme vertikal verstellbarer Lagerböcke, die beispielsweise als Gewindestifte ausgebildet sein können. Der Steg des Rahmenteils liegt zumindest an seinem unteren Ende an dem Gewindestift an, der in der Gewindebohrung verstellbar angeordnet ist. Dabei können die auf das Rahmenteil wirkenden Vertikalkräfte über die unterseitige Abstützung durch den Gewindestift in das Aufnahmeelement eingeleitet werden.

[0013] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Bandes ist der Bandlappen des Flügelteils linear verstellbar mit einer an einem Türflügel oder Fensterflügel befestigbaren Montageplatte verbunden. Mittels einer Verstellung des Bandlappens relativ zur Montageplatte ist eine Seitenverstellung des Tür- oder Fensterflügels relativ zum Rahmen möglich. Im Ergebnis ist das Türband in drei Achsrichtungen einstellbar.

[0014] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung erläutert. Es zeigen schematisch

Fig. 1

ein Band für Kunststoff-Türen und Kunststoff-Fenster,

Fig. 2

eine Explosionsdarstellung der rahmenseitig befestigbaren Baugruppe des in Fig.1 dargestellten Bandes,

Fig. 3

die in Fig. 2 dargestellte Baugruppe in montiertem Zustand und

Fig. 4

eine rückseitige Ansicht der in Fig. 2 dargestellten Baugruppe, ebenfalls in einer Explosionsdarstellung.

[0015] Das in Fig. 1 dargestellte Band eignet sich zur Befestigung auf Hohlprofilen von Kunststoff-Türen und -Fenstern. Zum grundsätzlichen Aufbau des Bandes gehören ein an einem Tür- oder Fensterrahmen befestigbares Aufnahmeelement 1, ein mit dem Aufnahmeelement 1 verbundenes Rahmenteil 2 sowie ein an dem Rahmenteil 2 schwenkbeweglich gelagertes Flügelteil 3. Das Rahmenteil 2 weist zwei durch einen Steg 4 verbundene Bandrollen 5 auf. Das Flügelteil 3 umfasst einen Bandlappen 6 mit einem als Hülse ausgebildeten Anschlussende 7, welches in dem Raum zwischen den Bandrollen 5 des Rahmenteils 2 angeordnet ist und um eine Drehachse 8 mit den Bandrollen 5 verbunden ist. Der Darstellung in Fig. 1 ist zu entnehmen, dass der Bandlappen 6 des Flügelteils 3 linear verstellbar mit einer Montageplatte 9 verbunden ist, die an einem Kunststoffprofil eines Tür- oder Fensterflügels befestigt wird. Zur Linearverstellung ist eine Stelleinrichtung mit einer Stellspindel 10 vorgesehen. Nach einer Montage und Einstellung des Bandes an einer Tür oder einem Fenster kann auf das Flügelteil 3 eine in Fig. 1 gestrichelt dargestellte Kappe 11 aufgeclipst werden, welche die Verstelleinrichtung des Flügelteils 3 verdeckt.

[0016] Die an einem Tür- oder Fensterrahmen befestigbare Baugruppe des Bandes ist in den Fig. 2 bis 4 dargestellt. Den Explosionsdarstellungen in den Fig. 2 und 4 entnimmt man, dass zwischen dem Rahmenteil 2 und dem Aufnahmeelement 1 eine Zwischenplatte 12 angeordnet ist, die an dem Aufnahmeelement 1 in Tiefenrichtung des Tür- oder Fensterrahmens linear beweglich geführt ist. Zu diesem Zweck weist die Zwischenplatte 12 Vorsprünge 13 auf, die in Nuten 14 des Aufnahmeelementes 1 eingreifen. Zur Verbindung des Aufnahmeelementes 1, des Rahmenteils 2 und der Zwischenplatte 12 ist eine Schraubverbindung mit mindestens einer Schraube 15 vorgesehen, welche eine Öffnung 16 in der Zwischenplatte 12 und ein sich vertikal erstreckendes Langloch 17 des Rahmenteils 2 durchfasst. Durch die Schraubverbindung werden das Aufnahmeelement 1, das Rahmenteil 2 und die Zwischenplatte 12 kraftschlüssig verbunden. Nach Lösen der Schraubverbindung kann die Zwischenplatte 12 relativ zum Aufnahmeelement 1 horizontal verstellt werden. Ferner kann das Rahmenteil 2 relativ zur Zwischenplatte 12 vertikal verstellt werden. Dabei ist das Rahmenteil 2 an der Zwischenplatte 12 in vertikaler Richtung linear geführt. Zur Vertikalführung weist das Rahmenteil 2 Nocken 29 auf, die in zugeordneten Führungsschlitzen 30 der Zwischenplatte 12 eingreifen. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 2 bis 4 umfasst die Schraubverbindung zwei Schrauben 15, die Öffnungen 16 in Form von zylindrischen Bohrungen der Zwischenplatte 12 und damit fluchtende Langlöcher 17, 18 des Rahmenteils 2 und des Aufnahmeelementes 1 durchfassen. Während die Langlöcher 17 des Rahmenteils 2 vertikal ausgerichtet sind, erstrecken sich die Langlöcher 18 des Aufnahmeelementes 1 horizontal. Die Schrauben 15 wirken mit Muttern 19 zusammen, die verdeckt innerhalb des Aufnahmeelementes 1 angeordnet sind und an der Rückseite des als Hohlkörper ausgebildeten Aufnahmeelementes 1 zugänglich sind. Die Muttern 19 sind innerhalb des Aufnahmeelementes 1 gegen Verdrehen gesichert, so dass die Schraubverbindung durch Drehbetätigung des Schraubenkopfes gelöst und gespannt werden kann.

[0017] Zur Horizontalverstellung der Zwischenplatte 12 ist eine Verstelleinrichtung vorgesehen. Diese weist einen Verstellexzenter 21 auf, der an dem Aufnahmeelement 1 drehbar gelagert ist und in eine Ausnehmung 22 der Zwischenplatte 12 eingreift. Durch eine Öffnung 23 im Rahmenteil 2 kann der Verstellexzenter 21 mittels eines Trägerwerkzeuges betätigt werden. Mittels des Verstellexzenters 21 kann das Türband so eingestellt werden, dass ein an das Flügelteil 3 angeschlossener Tür- oder Fensterflügel in der Schließstellung mit einer definierten Kraft an einer rahmenseitigen Dichtung anliegt.

[0018] Das Aufnahmeelement 1 ist als Hohlkörper ausgebildet, der eine dem Tür- oder Fensterrahmen zugewandte offene Rückseite, eine Frontfläche 24 und eine der Zwischenplatte 12 zugewandte profilierte Seitenfläche 25 aufweist. Das Rahmenteil 2 ist so geformt, dass die Bandrollen 5 des Rahmenteils 2 vor der Frontfläche 24 des Aufnahmeelementes 1 angeordnet sind und dass der Steg 4 des Rahmenteils 2 sowie die Zwischenplatte 12 in einer Vertiefung der profilierten Seitenfläche 25 des Aufnahmeelementes 1 positioniert sind. Die profilierte Seitenfläche 25 des Aufnahmeelementes 1 ist oberseitig und unterseitig jeweils durch einen Vorsprung 26 begrenzt, in dem eine Gewindebohrung 27 für einen Gewindestift 28 angeordnet ist. Die in die Gewindebohrungen 27 eingedrehten Gewindestifte 28 liegen an dem Steg 4 des Rahmenteils 2 an und nehmen auf das Rahmenteil 2 wirkende Vertikalkräfte auf. Durch eine Betätigung der Gewindestifte 28 ist das Rahmenteil 2 unter Last vertikal verstellbar.

Ansprüche

1. Band, insbesondere für Kunststoff-Türen und -Fenster, mit
einem an einem Tür- oder Fensterrahmen befestigbaren Aufnahmeelement (1),
einem mit dem Aufnahmeelement (1) verbundenen Rahmenteil (2) und einem an dem Rahmenteil (2) schwenkbeweglich gelagerten Flügelteil (3),
wobei zwischen dem Rahmenteil (2) und dem Aufnahmeelement (1) eine Zwischenplatte (12) angeordnet ist, die an dem Aufnahmeelement (1) in Tiefenrichtung des Tür- oder Fensterrahmens linear beweglich geführt ist, und wobei das Aufnahmeelement (1), das Rahmenteil (2) und die Zwischenplatte (12) durch mindestens eine Schraube (15) verbunden sind, welche eine Öffnung (16) in der Zwischenplatte (12) und ein sich vertikal erstreckendes Langloch (17) des Rahmenteils (2) durchfasst.

2. Band nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenplatte (12) Vorsprünge (13) aufweist, die in Nuten (14) des Aufnahmeelementes (1) eingreifen.

3. Band nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung des Aufnahmeelementes (1), des Rahmenteils (2) und der Zwischenplatte (12) zwei Schrauben (15) vorgesehen sind, wobei die Schrauben (15) Öffnungen (16) der Zwischenplatte (12) in Form von zylindrischen Bohrungen und damit fluchtende Langlöcher (17, 18) des Rahmenteils (2) und des Aufnahmeelementes (1) durchfassen.

4. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenteil (2) an der Zwischenplatte (12) in vertikaler Richtung linear geführt ist.

5. Band nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenteil (2) oder die Zwischenplatte (12) mindestens einen Nocken (29) aufweist, der in einen zugeordneten Führungsschlitz (30) der aus dem Rahmenteil (2) und der Zwischenplatte (12) bestehenden Anordnung eingreift.

6. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zur Horizontalverstellung der Zwischenplatte (12) eine Verstelleinrichtung vorgesehen ist.

7. Band nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung einen Verstellexzenter (21) aufweist, der an dem Aufnahmeelement (1) drehbar gelagert ist und in eine Ausnehmung (22) der Zwischenplatte (12) eingreift.

8. Band nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenteil (2) eine Öffnung (23) für ein Werkzeug zur Betätigung der Verstelleinrichtung aufweist.

9. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenteil (2) zwei durch einen Steg (4) verbundene Bandrollen (5) aufweist und dass das Flügelteil (3) einen Bandlappen (6) mit einem als Hülse ausgebildeten Anschlussende (7) umfasst, welches in dem Raum zwischen den Bandrollen (5) des Rahmenteils (2) angeordnet ist und um eine Drehachse (8) mit den Bandrollen (5) verbunden ist.

10. Band nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (1) als Hohlkörper ausgebildet ist, der eine dem Tür- oder Fensterrahmen zugewandte offene Rückseite, eine Frontfläche (24) und eine der Zwischenplatte (12) zugewandte profilierte Seitenfläche (25) aufweist, dass die Bandrollen (5) des Rahmenteils (2) vor der Frontfläche (24) des Aufnahmeelementes (1) angeordnet sind und dass der Steg (4) des Rahmenteils (2) sowie die Zwischenplatte (12) in einer Vertiefung der profilierten Seitenfläche (25) des Aufnahmeelementes (1) positioniert sind.

11. Band nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (4) des Rahmenteils (2) zumindest an seinem unteren Ende an einem Gewindestift (28) anliegt, der in einer Gewindebohrung (27) des Aufnahmeelementes (1) verstellbar angeordnet ist.

12. Band nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Bandlappen (6) des Flügelteils (3) linear verstellbar mit einer an einem Türflügel oder Fensterflügel befestigbaren Montageplatte (9) verbunden ist.

Zeichnung