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J
DIM360 Ver 2.41 (21 Oct 2013) - 1100000/0
2754965
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20140716
EP
13401135.2
20131216
20131216
de
de
de
102013100269
20130111
DE
20140716
201429
20140716
201429
F24C 15/20 20060101AFI20140514BHEP
de
Dunstabzugshaube, insbesondere Inselhaube
en
Extractor hood, in particular island hood
fr
Hotte aspirante, notamment hotte en îlot
3
Miele & Cie. KG
100178438
EPA013006 Bafb
Carl-Miele-Straße 29
33332 Gütersloh
DE
Eckardt, Gerd
Heuweg 21
59846 Sundern
DE
Hüster, Ingo
Marie-Hellmann-Weg 10
59759 Arnsberg
DE
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Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube (1), insbesondere Inselhaube, umfassend ein Innenkamingehäuse (2), ein Außenkamingehäuse (3) und ein Absauggehäuse (4), wobei das Innenkamingehäuse (2) einen unteren, das Absauggehäuse (4) haltenden Traggestellteil (5) und einen oberen Traggestellteil (6), welcher an einer Deckenfläche (10) befestigbar ist, aufweist, und wobei das Außenkamingehäuse (3) einen auf das Innenkamingehäuse (2) aufschiebbaren oberen Teleskopteil (7) und einen ebenfalls auf das Innenkamingehäuse (2) aufschiebbaren unteren Teleskopteil (8) aufweist, wobei der obere Teleskopteil (7) von dem unteren Teleskopteil (8) teilweise überdeckt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der obere Teleskopteil (7) mittels an das Innenkamingehäuse (2) montierbarer Montagelemente (9) am Innenkamingehäuse (2) festlegbar ist, und dass die Montageelemente (9) im montierten Zustand den oberen Teleskopteil (7) an dessen unteren Randbereich stützen.
Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube, insbesondere Inselhaube, gemäß dem Obergriff des Anspruchs 1, umfassend ein Innenkamingehäuse und ein Außenkamingehäuse und ein Abzugsgehäuse, wobei das Innenkamingehäuse einen unteren das Abzugsgehäuse haltenden Traggestellteil und einen oberen Traggestellteil, welches an einer Deckenfläche befestigbar ist, aufweist, und wobei das Außenkamingehäuse einen auf das Innenkamingehäuse aufschiebbaren oberen Teleskopteil und einen unteren ebenfalls auf das Innenkamingehäuse aufschiebbaren Teleskopteil aufweist, wobei der obere Teleskopteil von dem unteren Teleskopteil teilweise überdeckt ist.
Aus dem Stand der Technik gemäß der DE 10 2004 042 291 B4 ist eine Höhenverstelleinrichtung für eine Deckenbefestigung einer Dunstabzugshaube bekannt. Die bekannte Dunstabzugshaube verfügt hierbei über ein erstes Traggestellteil, welches an der Deckenfläche befestigt wird, wobei ein zweites Traggestellteil verstellbar an dem ersten Traggestellteil angebracht ist. Auf beide Traggestellteile wird ein oberes und ein unteres Teleskopteil geschoben, welche das Außengehäuse der Dunstabzugshaube bilden. Die beiden Teleskopteile sind dabei an dem Innengehäuse derart angebracht, dass diese sich über ihren Erstreckungsbereichen teilweise überdecken.
Eine andere Ausführungsform einer Dunstabzugshaube ist aus der DE 10 2006 000 875 B4 bekannt, wobei in dieser Offenbarung ein System zur Montage einer Dunstabzugshaube zur Wand- oder Deckenbefestigung beschrieben wird.
Bei den aus dem Stand der Technik bekannten Dunstabzugshauben wird es als nachteilig angesehen, dass die Dunstabzugshauben im Bereich der Deckenfläche sichtbare Befestigungselemente aufweisen, wobei zur Nichtsichtbarkeit der Befestigungselemente zusätzliche Abdeckungen wie zum Beispiel sogenannte Kranzblenden vorgehalten werden müssen.
Der Erfindung stellt sich somit das Problem, eine Dunstabzugshaube, insbesondere eine Inselhaube, dahingehend weiterzubilden, welche die Möglichkeit hinsichtlich der Montage an der Deckenfläche bereitstellt, bei der auf zusätzliche Abdeckungen im Befestigungsbereich der Deckenflächen verzichtet werden kann und bei der die Befestigungselemente trotzdem nicht sichtbar sind.
Erfindungsgemäß wird dieses Problem mit einer Dunstabzugshaube mit Merkmalen gemäß Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen. Erfindungsgemäß wird das genannte insbesondere durch ein Montageelement für eine Dunstabzugshaube gelöst.
Demnach zeichnet sich eine erfindungsgemäße Dunstabzugshaube, insbesondere Inselhaube, dadurch aus, dass der obere Teleskopteil mittels an das Innenkamingehäuse montierbarer Montagelemente am Innenkamingehäuse festlegbar ist, und dass die Montageelemente im montierten Zustand den oberen Teleskopteil an dessen unteren Randbereich stützen. Vorteilhaft sind dadurch im montierten Zustand der Dunstabzugshaube im Bereich der Deckenfläche bzw. im oberen Randbereich des oberen Teleskopteils keine Befestigungselemente sichtbar. Dem Benutzer ist somit ein optisch ansprechendes Erscheinungsbild geboten.
Bevorzugt ist vorgesehen, dass mittels der Montageelemente der obere Teleskopteil in vertikaler Richtung relativ zur Deckenfläche bewegbar ist, und wobei insbesondere der obere Teleskopteil mit seinem oberen Randbereich gegen die Deckenfläche verspannbar und insbesondere fugenlos verspannbar ist. Vorteilhaft kann dadurch eine eventuell vorhandene Fuge zwischen dem oberen Randbereich des oberen Teleskopteils und der Deckenfläche minimiert bzw. beseitigt werden.
Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Montageelemente jeweils einen oberen und einen unteren Abschnitt und aufweisen, wobei der untere Abschnitt am Innenkamingehäuse fix positionierbar und der obere Abschnitt relativ zum unteren Abschnitt in vertikaler Richtung bewegbar ist, und wobei der obere und der untere Abschnitt insbesondere über einen elastischen Abschnitt miteinander verbunden sind. Der obere und der untere Abschnitt können auch über einen Verstellmechanismus miteinander verbunden sein, welcher als elastischer Abschnitt fungiert.
Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Montageelemente jeweils aus einem Formteil, insbesondere aus einem Kunststoffformteil, bestehen, welches einerseits an dem Innenkamingehäuse festlegbar ist und andererseits in vertikaler Richtung spreizbar ist. Vorteilhaft ist hierbei die einfache Herstellbarkeit. Bevorzugt ist dabei vorgesehen, dass die Montageelemente mittels einer Schraube, insbesondere einer Senkkopfschraube, einerseits an dem Innenkamingehäuse festlegbar sind und andererseits mittels der Schraube in vertikaler Richtung spreizbar sind, wobei eine Durchführöffnung für die Schraube insbesondere im elastischen Abschnitt vorgesehen ist. Vorteilhaft ist hierbei, dass das Festlegen und Spreizen des Montageelementes mit nur einer Schraube in nur einem Arbeitsgang erfolgen kann, wodurch die Montage stark vereinfacht ist.
Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Montageelemente jeweils an ihrem unteren Abschnitt einen Fixierzapfen aufweisen, der im angesetzten Zustand des Montageelementes in eine Öffnung am Innenkamingehäuse greift und den unteren Abschnitt des Montageelements am Innenkamingehäuse fix positioniert. Vorteilhaft ist dabei die einfache fixe Positionierbarkeit des unteren Abschnitts, zu dem welchem sich dann der obere Abschnitt relativ bewegen kann.
Bevorzugt ist vorgesehen, dass durch Eindrehen der Schraube in die Öffnung des elastischen Abschnitts des jeweiligen Montageelements der obere Abschnitt des Montageelements unter Verformung des elastischen Abschnitts gegenüber dem unteren fix positionierten Abschnitt des Montageelements in vertikaler Richtung abspreizbar ist.
Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Montageelemente jeweils im oberen Abschnitt horizontal verlaufende Haltestege aufweisen, die im montierten Zustand der Montageelemente den unteren Rand des oberen Teleskopteils stützen. Somit ist vorteilhafter Weise eine sichere Auflage für den oberen Teleskopteil bereitgestellt. Bevorzugt ist dabei vorgesehen, dass der horizontal verlaufende Haltesteg mit wenigstens einem Vorsprung ausgebildet ist, um den unteren Rand des oberen Teleskopteils zu hintergreifen bzw. zu umgreifen. Somit ist vorteilhafter Weise eine sichere Aufnahme für den oberen Teleskopteil bereitgestellt. Bevorzugt ist dabei ferner vorgesehen, dass wenigstens ein an dem Haltesteg (18) ausgebildeter Vorsprung (19) den unteren Rand des oberen Teleskopteils hintergreift und den oberen Teleskopteil gegenüber dem Innenkamingehäuse distanziert und vermittelt. Somit ist vorteilhafter Weise eine sichere Aufnahme für den oberen Teleskopteil bereitgestellt.
Bevorzugt ist vorgesehen, dass der elastische Abschnitt als eine blattfederartige Verstrebung mit halbkreisförmigen Bereichen zur Aufnahme des Kopfes der Senkkopfschraube ausgebildet ist.
Bevorzugt ist vorgesehen, dass an dem unteren Abschnitt und/oder an dem oberen Abschnitt, insbesondere an dem Haltesteg, eines jeweiligen Montageelements Anlaufschrägen angeformt sind, welche als Führungshilfe für den aufschiebbaren unteren Teleskopteil dienen. Somit ist vorteilhafter Weise das Aufschieben des unteren Teleskopteils das Innenkamingehäuse und den unteren Randbereich des oberen Teleskopteils vereinfacht.
Bevorzugt ist vorgesehen, dass an den freien seitlichen Enden des oberen Abschnitts, insbesondere des Haltestegs, eines jeweiligen Montageelements Anlaufschrägen angeformt sind, welche als Führungshilfe für den aufschiebbaren unteren Teleskopteil dienen. Somit ist vorteilhafter Weise das Aufschieben des unteren Teleskopteils das Innenkamingehäuse und den unteren Randbereich des oberen Teleskopteils vereinfacht.
Bevorzugt ist vorgesehen, dass wenigstens ein freies seitliches Ende des oberen Abschnitts, insbesondere des Haltestegs, eines jeweiligen Montageelements das Innenkamingehäuse sowie den obere Teleskopteil seitlich derart überragt, dass der aufgeschobene untere Teleskopteil gegenüber dem oberen Teleskopteil distanziert und vermittelt ist und somit eine Berührung zwischen dem unteren Teleskopteil und dem oberen Teleskopteil verhindert ist. Somit ist vorteilhafter Weise insbesondere eine Beschädigung, etwa ein Zerkratzen, des oberen Teleskopteils durch den aufgeschobene unteren Teleskopteil vermieden und ein gleichmäßigen Fugenbild zwischen dem oberen und dem unteren Teleskopteil gewährleistet.
Bevorzugt ist vorgesehen, dass am Innenkamingehäuse zumindest ein aus dem Innenkamingehäuse reversibel ausstellbarer Abschnitt vorgesehen ist, welcher im ausgestellten Zustand zur vorübergehenden Halterung des aufgeschobenen oberen Teleskopteils am Innenkamingehäuse während der Montage der Montageelemente dient. Dies bietet den Vorteil, dass der auf das Innenkamingehäuse aufgeschobene obere Teleskopteil zunächst durch den ausgestellten Abschnitt des Innenkamingehäuses gehalten wird, so dass ein Monteur beide Hände zur Festlegung der Montageelemente am Innenkamingehäuse zur Verfügung hat und kein zweiter Monteur für die Montage bzw. die Installation der Dunstabzugshaube erforderlich ist. Nach erfolgter Festlegung der Montageelemente kann der ausgestellte Abschnitt wieder zurückgestellt werden, woraufhin der obere Teleskopteil von den Montageelementen gehalten wird.
Bevorzugt ist vorgesehen, dass der obere Teleskopteil, welcher als kanalartiger Hohlkörper mit freien Stirnflächen ausgebildet ist, benachbart zu einer freien Stirnfläche an wenigstens einer Seitenwand wenigstens eine Lüftungsöffnung aufweist, wobei der obere Teleskopteil für den Umluftbetrieb der Dunstabzugshaube mit der Lüftungsöffnung benachbart zum oberen Randbereich des oberen Teleskopteils montierbar ist, oder wobei der obere Teleskopteil für den Abluftbetrieb der Dunstabzugshaube mit der Lüftungsöffnung benachbart zum unteren Randbereich des oberen Teleskopteils montierbar ist. Dies bietet den Vorteil, dass die Dunstabzugshaube mit nur einem oberen Teleskopteil sowohl für einen Umluft- als auch für einen Abluftbetrieb einsetzbar ist, wobei das je nach gewünschter Betriebsart der obere Teleskopteil lediglich in der entsprechenden Ausrichtung zu montieren ist.
Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Montagelemente und der untere Randbereich des oberen Teleskopteils durch den aufgeschobenen unteren Teleskopteil überdeckt sind, wobei insbesondere für den Abluftbetrieb der Dunstabzugshaube auch die zum unteren Randbereich des oberes Teleskopteils benachbarte Lüftungsöffnung durch den aufgeschobenen unteren Teleskopteil überdeckt ist. Dies bietet insbesondere den Vorteil, dass die Montageelemente und der untere Randbereich des oberen Teleskopteils verdeckt und somit für den Benutzer nicht sichtbar sind. Für den Abluftbetrieb ergibt sich ferner der Vorteil, dass die Lüftungsöffnung, welche im Abluftbetrieb nicht benötigt werden, ebenfalls verdeckt und somit für den Benutzer nicht sichtbar sind.
Bevorzugt ist vorgesehen, dass der untere Traggestellteil gegenüber dem oberen Traggestellteil bewegbar und in unterschiedlichen Positionen an dem oberen Traggestellteil festlegbar ist. Vorteilhaft ist somit der Kamin bzw. das Innenkamingehäuse der Dunstabzugshaube teleskopierbar und die Dunstabzugshaube mit ihrem Absauggehäuse in der vom Benutzer gewünschten Höhe montierbar bzw. installierbar.
Je nach Ausführungsform bestehen die mit der Erfindung erreichten Vorteile also insbesondere darin, dass durch Befestigung des oberen Teleskopteiles mittels der Montagelemente, die unterhalb des oberen Teleskopteils insbesondere durch Anschrauben am Traggestell des Innenkamingehäuses befestigt werden, die Montagelemente überhaupt nicht erkennbar sind, wenn die Dunstabzugshaube hier die Inselhaube an der Deckenfläche festgelegt bzw. installiert ist. Denn durch das aufgeschobene Teleskopteil, welches insbesondere fugenlos an der Decke anliegt, wird jede Befestigungsmöglichkeit an der Deckenfläche optisch verdeckt, während die Montageelemente am unteren Rand des oberen Teleskopteils durch den aufgeschobenen unteren Teleskopteil optisch verdeckt werden. Die Montageelemente sind dabei so beschaffen, dass sie bei der Montage, insbesondere beim Anschrauben, eine Bewegung des Teleskops zur Gebäudedecke bewirken. Dies ermöglicht einen optimalen Übergang zwischen dem oberen Rand des oberen Teleskopteils und der Deckenfläche einer Gebäudedecke. Des Weiteren wird das Teleskopteil durch die Montageelemente gegenüber dem Traggestell bzw. dem Innenkamingehäuses zentriert. Darüber hinaus zentrieren die Montageelemente den unteren Teleskopteil gegenüber dem oberen Teleskopteil und stellen einen Abstand zwischen unterem und oberem Teleskopteil sicher. Durch die Befestigung mittels der Montageelemente ist am Außenkamingehäuse und insbesondere am oberen Teleskopteil keine besondere Lochung oder Einkerbung oder ähnliches notwendig, wodurch ermöglicht wird, das der obere Teleskopteil sowohl für den Abluft- als auch für den Umluftbetrieb einzusetzen ist. Ferner besteht die Möglichkeit, die Gerätehöhe bei der Montage in einem gewissen Rahmen verändern zu können. Weiterhin ist die bekannte obere Kranzblendenabdeckung nicht mehr erforderlich.
Das Außenkamingehäuse, umfassend einen unteren und oberen Teleskopteil ist das von außen sichtbare Teil des Kamins der Dunstabzugshaube, welches keine tragende Funktion hat. Innenliegend ist das Innenkamingehäuse mit einem unteren Traggestellteil und einem oberen Traggestellteil vorgesehen, wobei der obere Traggestellteil an der Decke des Installationsraumes befestigt, insbesondere verschraubt, wird. Das obere Teleskopteil wird mittels der erfindungsgemäßen Montageelemente am Innenkamingehäuse befestigt.
Bevorzugt ist der untere Traggestellteil mit dem oberen Traggestellteil in unterschiedlicher Position verbindbar bzw. verschraubbar. Am unteren Traggestellteil ist das Absauggehäuse einhängbar und fixierbar. Bevorzugt wird der untere Teleskopteil durch das Innenkamingehäuse nur positioniert, befestigt bzw. verschraubt wird der untere Teleskopteil am Absauggehäuse der Dunstabzugshaube. Der obere Teleskopteil weist an seinem einen Ende bevorzugt Lüftungsschlitze in der seitlichen Wandung auf, am gegenüberliegenden Ende ist die seitliche Wandung geschlossen. Dadurch ist der Teleskopteil vorteilhafter weise sowohl für den Umluftals auch für den Abluftbetrieb der Dunstabzugshaube einsetzbar und es ist somit nur ein Bauteil für beide Betriebsarten erforderlich. Die Entscheidung ob Umluft- oder Abluftbetrieb vorgesehen ist, kann somit am Installationsort erfolgen. Je nach gewünschter Betriebsart ist der obere Teleskopteil bei der Installation mit dem einen oder dem anderen Ende nach oben zu montieren. Im Abluftbetrieb werden die Lüftungsschlitze am unteren Ende des oberen Teleskopteils durch das untere Teleskopteil verdeckt.
Die Montageelemente halten den oberen Teleskopteil an seinem unteren Ende an dem Traggestell. Bevorzugt ist ein unterer Abschnitt eines Montageelements an dem Traggestell fixierbar während ein oberer Abschnitt des Montageelements die Kante am unteren Ende des oberen Teleskopteils umgreift. Bevorzugt sind der untere und obere Abschnitt des Montageelements durch einen flexiblen elastischen Abschnitt miteinander verbunden. Beispielsweise durch das Eindrehen einer Schraube in den elastischen Abschnitt entfaltet dieser seine Spreiz- und Spannwirkung von etwa einem bis drei Millimeter, denkbar sind aber auch mehr als drei Millimeter, zum Beispiel bis zu 10 Millimeter. Da bevorzugt der untere Abschnitt der Montageelements am Innenkamingehäuse fixiert ist, bewegt sich der obere Abschnitt des Montageelements nach oben und drückt damit den oberen Teleskopteil zur Decke des Installationsraumes. Somit sind vorteilhafter Weise im Bereich der Decke keine nach außen sichtbaren Schrauben oder sonstigen Befestigungsmittel für den oberen Teleskopteil nötig und entsprechend auch nicht sichtbar. Die Montageelemente sorgen bevorzugt auch für eine Ausrichtung bzw. Zentrierung des unteren Teleskopteils gegenüber dem oberen Teleskopteil und unterbinden eine Berührung zwischen den Teleskopteilen und somit eine Beschädigung, zum Beispiel Kratzer, am oberen Teleskopteil, wenn das untere Teleskopteil nach oben über das bereits montierte obere Teleskopteil geschoben wird.
Der obere Teleskopteil ist an das Innenkamingehäuse mittels Montageelementen festlegbar und bevorzugt mittels der Montageelemente in vertikaler Richtung relativ zur Deckenfläche bewegbar. Dabei stützen die Montageelemente im montierten Zustand den oberen Teleskopteil an dessen unterem Randbereich. Mittels der Montageelemente ist der obere Teleskopbereich bevorzugt mit seinem oberen Randbereich gegen die Deckenfläche verspannbar und hier insbesondere fugenlos verspannbar.
Das Montageelement als solches besteht bevorzugt aus einem Formteil, insbesondere aus einem Kunststoffformteil, welches bevorzugt mittels einer Schraube insbesondere einer Senkkopfschraube einerseits an dem Innenkamingehäuse horizontal festlegbar ist und wobei andererseits bevorzugt mittels der Schraube eine in vertikaler Richtung spreizbare Spannwirkung erzeugbar ist. Die Montageelemente weisen bevorzugt jeweils einen oberen und unteren Abschnitt auf, welche über einen elastischen Abschnitt miteinander verbunden sind, wobei der elastische Abschnitt eine Öffnung für die Schraube aufweist.
Bevorzugt weisen die Montageelemente jeweils an ihrem unteren Abschnitt einen Fixierzapfen auf, der in angesetztem Zustand des Montageelementes in eine Öffnung am Innenkamingehäuse greift, so dass der untere Abschnitt des Montageelementes am Innenkamingehäuse fix positioniert ist. Durch Eindringen der Schraube in die Öffnung des elastischen Abschnittes des jeweiligen Montageelementes ist der obere Abschnitt des Montageelementes unter Verformung des elastischen Abschnitts gegenüber dem unteren fix positionierten Abschnitts des Montageelementes in vertikaler Richtung aufspreizbar. In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung weisen hierbei die Montageelemente jeweils im oberen Abschnitt horizontal verlaufende Haltestege auf, die im montierten Zustand der Montageelemente den Unterrand des oberen Teleskopteils stützen. Dabei ist der horizontal verlaufende Haltesteg mit wenigstens einem Vorsprung versehen, um den unteren Rand des oberen Teleskopteils zu hintergreifen bzw. zu umgreifen. Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung hintergreift wenigstens ein an dem Haltesteg ausgebildeter Vorsprung den dem Abzuggehäuse zugewandten Rand des oberen Teleskopteils und vermittelt bzw. distanziert den oberen Teleskopteil gegenüber dem Innenkamingehäuse. Dabei ist unterhalb des Haltestegs ein Fixierzapfen angeformt, der in angesetztem Zustand des Montageelements in eine Öffnung am Traggestell greift. In vorteilhafter Weiterbildung des Montageelementes ist der elastische Abschnitt als eine blattfederartige Verstrebung mit halbkreisförmigen Bereichen zur Aufnahme des Kopfes einer Schraube ausgebildet. In vorteilhafter Weiterbildung sind an dem unteren oder an dem oberen Abschnitt des Montageelementes, insbesondere an dem Haltesteg eines jeweiligen Montageelementes, Anlaufschrägen angeformt, welche als Führungshilfe für den aufschiebbaren unteren Teleskopteil dienen. Bevorzugt sind dabei an den freien seitlichen Enden des oberen Abschnitts insbesondere des Haltestegs eines jeweiligen Montageelementes Anlaufschrägen angeformt, welche als Führungshilfe für den aufschiebbaren unteren Teleskopteil dienen. Bevorzugt überragt wenigstens ein freies seitliches Ende des oberen Abschnitts insbesondere des Haltestegs eines jeweiligen Montageelementes das Innenkamingehäuse sowie den oberen Teleskopteil seitlich derart, dass der aufgeschobene untere Teleskopteil gegenüber dem oberen Teleskopteil distanziert und vermittelt wird und somit eine Berührung zwischen dem unteren Teleskopteil und dem oberen Teleskopteil verhindert ist. Somit ergibt sich beim Aufschieben des unteren Teleskopteils in die Überdeckungslage des oberen Teleskopteils der Vorteil, dass insbesondere das untere Teleskopteil hier gegenüber dem oberen Teleskopteil zentriert und auf Distanz aufgeschoben werden kann.
Besonders bevorzugt ist am Innenkamingehäuse, insbesondere jeweils im Bereich der Montagestelle für das Anbringen eines Montageelementes, wenigstens ein aus dem Innenkamingehäuse reversibel ausstellbarer Abschnitt vorgesehen, welcher in ausgestelltem Zustand zur vorübergehenden Halterung des aufgeschobenen oberen Teleskopteils am Innenkamingehäuse während der Montage der Montageelemente dient. Es ergibt sich daraus der Vorteil, dass wenn das obere Teleskopteil auf das Innenkamingehäuse aufgeschoben wurde, zunächst eine vorläufige Halterung durch Ausstellen des ausstellbaren Abschnitts geschaffen werden kann, damit man die Montageelemente entsprechend ansetzen und befestigen kann. Es kann also wenigstens ein ausstellbarer Abschnitt des Innenkamingehäuses, der bevorzugt an einer Faltkante am Innenkamingehäuse angeordnet ist, herausgeschwenkt werden, nachdem das obere Teleskopteil diese überfahren hat, so dass eine vorläufige Stützlage für den oberen Teleskopteil bereitgestellt wird. Sind die Montageelemente montiert und in ihrer Fixlage fixiert, kann der wenigsten eine ausstellbare Abschnitt wieder an das Innenkamingehäuse herangeschwenkt werden. Es ist dann auch möglich, das untere Teleskopteil aufzuschieben, welches dann die Montagebereiche der Montageelemente überdeckt.
Besonders bevorzugt ist der obere Teleskopteil, welcher als kanalartiger Hohlkörper mit freien Stirnflächen ausgebildet ist, benachbart zu einer freien Stirnfläche an wenigstens einer
Stirnwand wenigstens mit einer Lüftungsöffnung ausgebildet, wobei der obere Teleskopteil für den Umluftbetrieb der Distanzabzugshaube mit der Lüftungsöffnung benachbart zum oberen Randbereich des oberen Teleskopteils oder für den Abluftbereich der Dunstabzugshaube mit der Lüftungsöffnung benachbart zum unteren Randbereich des oberen Teleskopteils montierbar ist. Aufgrund dieser Ausbildung ist es nun vorteilhafter Weise möglich, dass ein Teleskopteil und hier der obere sowohl verwendet werden kann, um die Dunstabzugshaube als Abluft- als auch als Umluftdunstabzugshaube zu betreiben. Soll nun beispielsweise die Dunstabzugshaube als Umluftdunstabzugshaube betrieben werden, so besteht die Möglichkeit, dass das obere Teleskopteil derart aufgeschoben wird, dass die Lüftungsschlitze der Lüftungsöffnung zur Deckenfläche hinweisend angeordnet werden. Somit ist die Möglichkeit gegeben, dass die Umluft oben durch die Lüftungsschlitze austreten kann. Soll aber beispielsweise die Dunstabzugshaube als Ablufthaube betrieben werden, so besteht die Möglichkeit, dass das obere Teleskopteil derart aufgeschoben wird, dass die Lüftungsschlitze nicht zur Deckenseite sondern zum unteren Teleskopteil weisend so ausgerichtet sind, dass sie von dem überdeckenden Bereich des unteren Teleskopteil verdeckt sind und nicht sichtbar sind. Das Außenkamingehäuse hat dann den Anschein eines geschlossenen Gehäuses.
Die Erfindung betrifft aber auch ein Montageelement für eine Dunstabzugshaube gemäß den aufgeführten Merkmalen.
Beispielhaft sind Ausführungsformen der Erfindung in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und werden nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt:
Figur 1
eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsform der Dunstabzugshaube, die für den Umluftbetrieb hergerichtet ist,
Figur 2
eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsform der Dunstabzugshaube, die für den Abluftbetrieb hergerichtet ist,
Figur 3
eine perspektivische Darstellung eines Innenkamingehäuses, mit einem aufgeschobenen oberen Teleskopteil, welches mit Hilfe von Montageelementen gehalten ist,
Figur 4
eine perspektivische Darstellung eines am Innenkamingehäuse zu fixierenden Montageelementes,
Figur 5
eine perspektivische Darstellung eines Montageelementes in der montierten Situation, und
Figur 6
eine weitere Ansicht eines Montageelementes in geschnittener Seitenansicht mit Wirkpfeilen.
Die Figur 1 und 2 zeigt jeweils eine Dunstabzugshaube 1 und hier insbesondere eine Inseldunstabzugshaube 1, kurz Inselhaube genannt, welche im Wesentlichen ein Innenkamingehäuse 2 und ein Außenkamingehäuse 3 und ein Absauggehäuse 4 umfasst. Das Innenkamingehäuse 2 dargestellt in der Figur 3 besteht hierbei aus einem unteren das Absauggehäuse 4 haltenden Traggestellteil 5 und einem oberen Tragestellteil 6, welches an einer nicht näher dargestellten Deckenfläche befestigt wird. Das Außenkamingehäuse 4 besteht aus einem auf das Innenkamingehäuse 2 aufschiebbaren oberen Teleskopteil 7 und einem unteren ebenfalls auf das Innenkamingehäuse 2 aufschiebbaren unteren Teleskopteil 8, wobei der obere Teleskopteil 7 von dem unteren Teleskopteil 8 teilweise überdeckt ist, wie dies insbesondere deutlich in der Figur 1 und 2 zu erkennen ist.
Wie insbesondere aus der Figur 3 in Zusammenschau mit der Figur 4, 5 und 6 zu erkennen ist, wird der obere Teleskopteil 7 an das Innenkamingehäuse 2 mittels montierbarer Montageelemente 9 festgelegt, wobei mittels der Montageelemente 9 der obere Teleskopteil 7 in vertikaler Richtung relativ zur Deckenfläche gemäß der Pfeildarstellungen in der Figur 3 bewegt wird. Dies wird ebenfalls deutlich aus der Figur 6, wo insbesondere die Wirkungsweise der Montageelemente 9 anhand der Pfeilrichtungen zu erkennen ist. Dabei stützen die Montageelemente 9 in montiertem Zustand wie in der Figur 5 gezeigt den oberen Teleskopteil 7 an dessen unterem Randbereich. Mittels der Montageelemente 9 kann hierbei der obere Teleskopteil 7 mit seinem oberen Randbereich gegen die Deckenfläche 10 insbesondere so verspannt werden, dass es zu einer fugenlosen Anlage der Randkante gegen die Deckenfläche 10 kommt.
Das einzelne Montageelement 9 besteht hierbei aus einem Kunststoffformteil, welches mittels einer Senkkopfschraube 11, einerseits an dem Innenkamingehäuse 2 horizontal festlegbar ist und wobei andererseits mittels der Senkkopfschraube 11 eine in vertikaler Richtung spreizbare Spannwirkung erzeugt wird. Dies ist insbesondere in der Figur 6 deutlich zu erkennen, wo gezeigt wird, dass bei Eindrehen der Senkkopfschraube 11 diese wie ein Keil sich zwischen die Elemente des Montageelementes 9 drückt, so dass dann die vertikale Ausrichtung des Montageelementes 9 erfolgt. Dabei weisen die einzelnen Montageelemente 9 jeweils einen oberen Abschnitt 12 und einen unteren Abschnitt 13 auf, welche über einen elastischen Abschnitt 14 miteinander verbunden sind. Der elastische Abschnitt 14 weist eine Öffnung 15 für die Senkkopfschraube 11 auf. Wie insbesondere aus der Zusammenschau der Figur 4 und 5 zu erkennen ist, weisen die Montageelemente 9 jeweils an ihrem unteren Abschnitt 13 einen Fixierzapfen 16 auf, der im angesetzten Zustand des Montageelementes 9 in eine Öffnung 17 am Innenkamingehäuse 2 greift. Der Fixierzapfen 16 positioniert hierbei das Montagelement 9 am Innenkamingehäuse 2. Durch Eindringen der Senkkopfschraube 11 in die Öffnung 15 des elastischen Abschnitts 14 ist der obere Abschnitt 12 des Montageelementes 9 unter Verformung des elastischen Abschnitts 14 gegenüber dem unteren fix positionierten Abschnitt 13 des Montageelementes 9 in vertikaler Richtung aufspreizbar. Dies ist insbesondere in der Figur 6 deutlich zu erkennen, wo der vertikale Pfeil quasi die Aufspreizung darstellt, die mit dem Eindringen der Senkkopfschraube 11 in das Montageelement 9 und das Innenkamingehäuse 2 bewirkt wird, so dass sich der obere Abschnitte 12 vom unteren Abschnitt 13 wegbewegt und hier der Abschnitt 12 das aufliegende obere Teleskopteil 7 nach oben bewegt.
Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Montageelemente 9 jeweils im oberen Abschnitt 12 einen horizontal verlaufenden Haltesteg 18 auf, der im montierten Zustand des Montageelementes 9 den unteren Rand des oberen Teleskopteils 7 stützt. Diese Situation ist insbesondere in der Figur 5 und 6 deutlich zu erkennen. Dabei ist der horizontal verlaufende Haltesteg 18 mit wenigstens einem Vorsprung 19 ausgebildet, um den unteren Rand des oberen Teleskopteils 7 zu hintergreifen bzw. zu umgreifen, wie dies deutlich aus der Figur 6 zu erkennen ist. Zudem ist an dem Haltesteg 18 der Vorsprung 19 derart ausgebildet, dass er den unteren Rand des oberen Teleskopteils 7 gegenüber dem Innenkamingehäuse 2 distanziert und vermittelt. Unterhalb des Haltestegs 18 ist der Fixierzapfen 16 am unteren Abschnitt 13 des Montageelements 9 angeformt, der im angesetzten Zustand des Kunststoff-Formteils in die Öffnung 17 am Innenkamingehäuse 2 greift.
Wie insbesondere aus der Figur 5 ersichtlich ist, ist der elastische Abschnitt 14 des Montageelements 9 als eine blattfederartige Verstrebung mit halbkreisförmigen Bereichen zur Aufnahme des Kopfes der Senkkopfschraube 11 ausgebildet. In Weiterbildung der Erfindung sind an dem unteren und/oder an dem oberen Abschnitt 12, 13, insbesondere an dem Haltesteg 18, eines jeweiligen Montageelementes 9 Anlaufschrägen 20 angeformt, welche als Führungshilfe für den aufschiebbaren unteren Teleskopteil 8 dienen. Hierbei sind insbesondere an den freien seitlichen Enden des oberen Abschnitts 12 und insbesondere des Haltestegs 18 eines jeweiligen Montageelementes 9 die Anlaufschrägen 20 angeformt, welche als Führungshilfe für den aufschiebbaren unteren Teleskopteil 8 dienen. Es versteht sich nun von selbst, dass wenn die Montageelemente 9 in ihrer Lage fixiert sind und das obere Teleskopteil 7 verspannt ist, dass dann das untere Teleskopteil 8 auf das Innenkamingehäuse 2 aufgeschoben wird, wobei dann in Berührung mit den Montageelementen 9 beim Aufschiebeprozess die Anlaufschrägen 20 die Ausrichtung des unteren Teleskopteils 8 bewirken. Ebenfalls wird dadurch eine Zentrierung des unteren Teleskopteils 8 hervorgerufen, so dass das untere Teleskopteil 8 unter Bildung eines im Wesentlichen gleichmäßigen Spaltes um das obere Teleskopteil 7 zu liegen kommt. Dabei überragt wenigstens ein freies seitliches Ende des oberen Abschnitts 12 des Montageelements 9, insbesondere des Haltestegs 19 eines jeweiligen Montageelementes 9, das Innenkamingehäuse 2 sowie den oberen Teleskopteil 7 seitlich derart, dass der aufgeschobene untere Teleskopteil 8 gegenüber dem oberen Teleskopteil 7 distanziert und vermittelt ist und somit eine Berührung zwischen dem unteren Teleskopteil 8 und dem oberen Teleskopteil 7 verhindert wird.
Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung, dargestellt insbesondere in den Figuren 3, 4 und 5, ist am Innenkamingehäuse 2 jeweils im Bereich der Montageelemente 9 für das Anbringen eines Montageelementes 9 ein aus dem Innenkamingehäuse 2 reversibel ausstellbarer Abschnitt 21 vorgesehen, welcher in aufgestelltem Zustand zur vorübergehenden Halterung des aufgeschobenen oberen Teleskopteils 7 am Innenkamingehäuse 2 während der Montage der Montageelemente 9 dient. Es versteht sich nun von selbst, dass wenn das untere Teleskopteil 7 aufgeschoben ist und zwar insbesondere so weit, dass es quasi eine Deckenanlage hat, zunächst die als Laschen ausgebildeten ausstellbaren Abschnitte 21 herausgedrückt werden, so dass eine vorläufige Auflage für das obere Teleskopteil 7 gegeben ist. In dieser vorläufigen Montagesituation, besteht nun die Möglichkeit, die Montageelemente 9 wie in der Figur 4 dargestellt, anzusetzen und zu fixieren, wobei mit der Senkkopfschraube 11 dann auch die sog. Spannwirkung in vertikaler Richtung ausgeführt wird, und sich der untere Rand des Teleskopteils 7 von den Abschnitten 21 abhebt. Bevor das untere Teleskopteil 8 aufgeschoben wird, werden die als Laschen ausgebildeten Abschnitte 21 wieder an das Innenkamingehäuse 2 herangedrückt, um so den Freiraum bereitzustellen, damit der untere Teleskopteil 8 in die Überdeckungslage gebracht werden kann.
Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist hierbei der obere Teleskopteil 7 mit Lüftungsöffnungen 22 ausgestattet. Das obere Teleskopteil 7 kann hierbei für den Umluftbetrieb der Dunstabzugshaube 1 verwendet werden, wie dies in der Figur 1 dargestellt ist, und für den Abluftbetrieb, wie dies in der Figur 2 dargestellt ist. Dabei sind die Montageelemente 9 und der untere Randbereich des oberen Teleskopbereichs 7 durch den aufgeschobenen unteren Teleskopteil 8 überdeckt, wobei insbesondere für den Abluftbetrieb, dargestellt in der Figur 2 der Dunstabzugshaube 1 auch die zum unteren Randbereich des oberen Teleskopteils 7 benachbarte Lüftungsöffnung 22 durch den aufgeschobenen unteren Teleskopteil 8 überdeckt ist, wie dies in der Figur 2 dargestellt ist. Eigentlich versteht sich von selbst, dass wenn der Umluftbetrieb erforderlich ist, das obere Teleskopteil 7 so aufzuschieben ist, dass die Lüftungsöffnungen 22 unter die Deckenfläche 10 gelangen, wobei wenn man den Abluftbetrieb haben will, dann letztendlich das obere Teleskopteil 7 so aufgeschoben wird, dass die Lüftungsöffnungen 22 nach unten weisend und von dem unteren Teleskopteil 8 überdeckt werden. In Weiterbildung der Erfindung, dargestellt in der Figur 3, ist es besonders vorteilhaft, dass der untere Traggestellteil 5 gegenüber dem oberen Traggestellteil 6 bewegbar und in unterschiedlichen Positionen festlegbar ist.

Bezugszeichenliste
1
Dunstabzugshaube
2
Innenkamingehäuse
3
Außenkamingehäuse
4
Absauggehäuse
5
unteres Traggestellteil
6
oberes Traggestellteil
7
oberes Teleskopteil
8
unteres Teleskopteil
9
Montageelement
10
Deckenfläche
11
Senkkopfschraube
12
oberer Abschnitt
13
unterer Abschnitt
14
elastischer Abschnitt
15
Öffnung am Montageelement
16
Fixierzapfen
17
Öffnung am Traggestell
18
Haltesteg
19
Vorsprung
20
Anlaufschräge
21
Abschnitt/Lasche
22
Lüftungsöffnungen
1. Dunstabzugshaube (1), insbesondere Inselhaube, umfassend ein Innenkamingehäuse (2), ein Außenkamingehäuse (3) und ein Absauggehäuse (4), wobei das Innenkamingehäuse (2) einen unteren, das Absauggehäuse (4) haltenden Traggestellteil (5) und einen oberen Traggestellteil (6), welche an einer Deckenfläche (10) befestigbar ist, aufweist, und wobei das Außenkamingehäuse (3) einen auf das Innenkamingehäuse (2) aufschiebbaren oberen Teleskopteil (7) und einen ebenfalls auf das Innenkamingehäuse (2) aufschiebbaren unteren Teleskopteil (8) aufweist, wobei der obere Teleskopteil (7) von dem unteren Teleskopteil (8) teilweise überdeckt ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der obere Teleskopteil (7) mittels an das Innenkamingehäuse (2) montierbarer Montagelemente (9) am Innenkamingehäuse (2) festlegbar ist, und dass die Montageelemente (9) im montierten Zustand den oberen Teleskopteil (7) an dessen unteren Randbereich stützen.
2. Dunstabzugshaube nach Anspruche 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass mittels der Montageelemente (9) der obere Teleskopteil (7) in vertikaler Richtung relativ zur Deckenfläche (10) bewegbar ist, und wobei insbesondere der obere Teleskopteil (7) mit seinem oberen Randbereich gegen die Deckenfläche (10) verspannbar und insbesondere fugenlos verspannbar ist.
3. Dunstabzugshaube nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Montageelemente (9) jeweils einen oberen und einen unteren Abschnitt (12 und 13) aufweisen, wobei der untere Abschnitt am Innenkamingehäuse fix positionierbar und der obere Abschnitt relativ zum unteren Abschnitt in vertikaler Richtung bewegbar ist, wobei der obere und der untere Abschnitt insbesondere über einen elastischen Abschnitt (14) miteinander verbunden sind.
4. Dunstabzugshaube nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Montageelemente (9) jeweils aus einem Formteil, insbesondere aus einem Kunststoffformteil, bestehen, welches einerseits an dem Innenkamingehäuse(2) festlegbar ist und andererseits in vertikaler Richtung spreizbar ist.
5. Dunstabzugshaube nach vorhergehendem Anspruch,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Montageelemente (9) mittels einer Schraube, insbesondere einer Senkkopfschraube (11), einerseits an dem Innenkamingehäuse(2) festlegbar sind und andererseits mittels der Schraube (11) in vertikaler Richtung spreizbar sind, wobei eine Durchführöffnung für die Schraube insbesondere im elastischen Abschnitt (14) vorgesehen ist.
6. Dunstabzugshaube nach einem der Ansprüche 3 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Montageelemente (9) jeweils an ihrem unteren Abschnitt (13) einen Fixierzapfen (16) aufweisen, der im angesetzten Zustand des Montageelementes (9) in eine Öffnung (17) am Innenkamingehäuse (2) greift und den unteren Abschnitt (13) des Montageelements (9) am Innenkamingehäuse (2) fix positioniert.
7. Dunstabzugshaube nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass durch Eindrehen der Schraube (11) in die Öffnung (15) des elastischen Abschnitts (14) des jeweiligen Montageelements (9) der obere Abschnitt (12) des Montageelements (9) unter Verformung des elastischen Abschnitts (14) gegenüber dem unteren fix positionierten Abschnitt (13) des Montageelements (9) in vertikaler Richtung abspreizbar ist.
8. Dunstabzugshaube nach einem der Ansprüche 3 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Montageelemente (9) jeweils im oberen Abschnitt (12) horizontal verlaufende Haltestege (18) aufweisen, die im montierten Zustand der Montageelemente (9) den unteren Rand des oberen Teleskopteils (7) stützen.
9. Dunstabzugshaube nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der horizontal verlaufende Haltesteg (18) mit wenigstens einem Vorsprung (19) ausgebildet ist, um den unteren Rand des oberen Teleskopteils zu hintergreifen bzw. zu umgreifen.
10. Dunstabzugshaube nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens ein an dem Haltesteg (18) ausgebildeter Vorsprung (19) den dem Absauggehäuse (4) zugewandten Rand des oberen Teleskopteils (7) hintergreift und den oberen Teleskopteil (7) gegenüber dem Innenkamingehäuse (2) distanziert und vermittelt.
11. Dunstabzugshaube nach einem der Ansprüche 3 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass der elastische Abschnitt (14) als eine blattfederartige Verstrebung mit halbkreisförmigen Bereichen zur Aufnahme des Kopfes der Senkkopfschraube (11) ausgebildet ist.
12. Dunstabzugshaube nach einem der Ansprüche 3 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass an dem unteren Abschnitt (13) und/oder an dem oberen Abschnitt (12), insbesondere an dem Haltesteg (18), eines jeweiligen Montageelements (9) Anlaufschrägen (20) angeformt sind, welche als Führungshilfe für den aufschiebbaren unteren Teleskopteil (8) dienen.
13. Dunstabzugshaube nach einem der Ansprüche 3 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass an den freien seitlichen Enden des oberen Abschnitts (12), insbesondere des Haltestegs (18), eines jeweiligen Montageelements (9) Anlaufschrägen angeformt sind, welche als Führungshilfe für den aufschiebbaren unteren Teleskopteil (8) dienen.
14. Dunstabzugshaube nach einem der Ansprüche 3 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens ein freies seitliches Ende des oberen Abschnitts (12), insbesondere des Haltestegs (18), eines jeweiligen Montageelements (9) das Innenkamingehäuse (2) sowie den obere Teleskopteil (7) seitlich derart überragt, dass der aufgebschobene untere Teleskopteil (8) gegenüber dem oberen Teleskopteil (7) distanziert und vermittelt ist und somit eine Berührung zwischen dem unteren Teleskopteil (8) und dem oberen Teleskopteil (7) verhindert ist.
15. Dunstabzugshaube nach einem der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass am Innenkamingehäuse (2) zumindest ein aus dem Innenkamingehäuse (2) reversibel ausstellbarer Abschnitt (21) vorgesehen ist, welcher im ausgestellten Zustand zur vorübergehenden Halterung des aufgeschobenen oberen Teleskopteils (7) am Innenkamingehäuse (2) während der Montage der Montageelemente (9) dient.
16. Dunstabzugshaube nach einem der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass der obere Teleskopteil (7), welcher als kanalartiger Holkörper mit freien Stirnflächen ausgebildet ist, benachbart zu einer freien Stirnfläche an wenigstens einer Seitenwand wenigstens eine Lüftungsöffnung (22) aufweist,
wobei der obere Teleskopteil
- für den Umluftbetrieb der Dunstabzugshaube (1) mit der Lüftungsöffnung (22) benachbart zum oberen Randbereich des oberen Teleskopteils (7) oder
- für den Abluftbetrieb der Dunstabzugshaube (1) mit der Lüftungsöffnung (22) benachbart zum unteren Randbereich des oberen Teleskopteils (7) montierbar ist.
17. Dunstabzugshaube nach einem der Ansprüche 1 bis 16,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Montagelemente (9) und der untere Randbereich des oberen Teleskopteils (7) durch den aufgeschobenen unteren Teleskopteil (8) überdeckt sind, wobei insbesondere für den Abluftbetrieb der Dunstabzugshaube (1) auch die zum unteren Randbereich des oberes Teleskopteils (7) benachbarte Lüftungsöffnung (22) durch den aufgeschobenen unteren Teleskopteil (8) überdeckt ist.
18. Dunstabzugshaube nach einem der Ansprüche 1 bis 17,
dadurch gekennzeichnet,
dass der untere Traggestellteil (5) gegenüber dem oberen Traggestellteil (6) bewegbar und in unterschiedlichen Positionen an dem oberen Traggestellteil (6) festlegbar ist.
19. Montageelement für eine Dunstabzugshaube nach wenigstens einem der kennzeichnenden Teile der Ansprüche 1 bis 14.
EPA013006 Bafb
EP
13401135.2
Miele & Cie. KG
3
DH
20140520
F24C
EP
2123980
A2
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE [DE]
20091125
Y
1,2,15-19
* Abbildung 1 *
A
3-14
DE
102004042291
A1
MIELE & CIE [DE]
20071011
Y,D
1,2,15-19
* Abbildungen 3,5 *
DE
102006000875
A1
MIELE & CIE [DE]
20091126
A,D
1
* das ganze Dokument *
EP
1251318
A2
SINO GMBH [DE]
20021023
A
1
* das ganze Dokument *
DE
202005004307
U1
BERBEL ABLUFTTECHNIK GMBH [DE]
20050707
A
1
* das ganze Dokument *
CN
201093589
Y
XIAOLIE ZHANG
20080730
A
1
* das ganze Dokument *
Rodriguez, Alexander
The Hague
20140508
EP
2123980
A2
20091125
DE
102008024324
A1
20091126
EP
2123980
A2
20091125
DE
102004042291
A1
20071011
DE
102004042291
A1
20060302
EP
1784605
A1
20070516
US
2009305621
A1
20091210
WO
2006024391
A1
20060309
DE
102006000875
A1
20091126
KEINE
EP
1251318
A2
20021023
DE
10118881
A1
20021107
EP
1251318
A2
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DE
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U1
20050707
KEINE
CN
201093589
Y
20080730
KEINE

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente
- DE
102004042291
B4
[0002]
- DE
102006000875
B4
[0003]