[0001] Die Erfindung betrifft einen Stift mit einem Schaft, der einen Hinterabschnitt und
einen Vorderabschnitt umfasst, wobei am vorderen Ende des Vorderabschnitts ein Auftragselement
angeordnet ist. Des Weiteren umfasst der Stift eine Kappe zum Aufstecken auf den Vorderabschnitt
des Schafts. Im Schaft ist ein mit dem Auftragselement in fluidischer Verbindung stehendes
Reservoir für ein Auftragsmedium, beispielsweise eine kosmetische Zubereitung vorhanden,
welche mit Hilfe des Auftragselements auf die Haut oder auch auf eine sonstige Unterlage
aufgetragen wird. Das Auftragselement kann dabei je nach Anwendung, z.B. bei Kosmetikstiften,
als Bürstchen, Schwämmchen o.dgl. ausgebildet sein.
[0002] Bei Stiften der vorliegenden Art ist nach dem Gebrauch an den Auftragselementen häufig
noch relativ viel Auftragsmedium vorhanden. Beim Aufstecken der Kappe auf den Vorderabschnitt
des Schafts nach der Benutzung des Stifts oder vor der Benutzung beim Herausnehmen
des Schafts aus der Kappe kann das Auftragselement leicht mit der Kappe in Berührung
kommen, so dass insbesondere der hintere, die Öffnung der Kappe umgrenzende Bereich
sowie der Vorderabschnitt des Schafts, auf den die verschmutzte Kappe aufgesteckt
wird, zusehends verschmutzt werden.
[0003] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Stift anzugeben, bei dem eine Verschmutzung von
Kappe und Schaft ausgeschlossen oder zumindest verringert ist.
[0004] Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Stift mit den Merkmalen des Patentanspruches
1. Der Stift umfasst einen Schaft, aufweisend einen Hinterabschnitt und einen Vorderabschnitt,
der an seinem vorderen Ende ein Auftragselement trägt, und eine Kappe, die an ihrem
dem Schaft zugewandten hinteren Ende eine Öffnung aufweist, mit welcher sie im Nichtgebrauchszustand
des Stifts auf den Vorderabschnitt des Schafts aufgesteckt ist. Innerhalb der Kappe
ist eine das Auftragselement aufnehmende, an ihrem dem Schaft zugewandten hinteren
Ende eine Einstecköffnung für das Auftragselement aufweisende Aufnahmehülse zwischen
einer ersten Endlage und einer zweiten Endlage axial beweglich geführt. Dabei ist
die Aufnahmehülse in der ersten Endlage vollständig innerhalb der Kappe angeordnet
und in der zweiten Endlage ragt ihr hinteres Ende mit einem Überstand aus der Öffnung
der Kappe heraus.
[0005] Die Erfindung bietet vor allem den Vorteil, dass das Auftragselement nicht mit der
Kappe bzw. mit deren dem Schaft zugewandten hinteren Ende in Berührung kommt, sondern
lediglich mit der innerhalb der Kappe angeordneten Aufnahmehülse. Dadurch werden Verschmutzungen
an der Kappe, insbesondere im Aufsteckbereich, zuverlässig verhindert.
[0006] Um die Aufnahmehülse in ihre zweite Endlage zu verfahren ist es denkbar, innerhalb
der Kappe einen vom Benutzer betätigbaren Federmechanismus vorzusehen, was jedoch
mit einem hohen Fertigungsaufwand verbunden wäre. Bei einer besonders bevorzugten
Ausführungsvariante ist jedoch zwischen der Aufnahmehülse und dem Schaft eine Bewegungskopplung
vorhanden, die derart ausgestaltet ist, dass beim Entfernen der Kappe vom Schaft die
Aufnahmehülse ausgehend von ihrer ersten Endlage in Ausfahrrichtung in ihre zweite
Endlage - quasi automatisch, also ohne seitens des Benutzers erforderliche Maßnahmen
bewegt wird. Zur Bewegungskopplung ist die Aufnahmehülse auf einen Längsabschnitt
des Schafts aufgesteckt, wobei die gegenseitige Fixierung in Axialrichtung durch eine
- jeweils lösbare - Formschluss- und/oder eine Kraftschlussverbindung erfolgt.
[0007] Im Nichtgebrauchszustand ist die Kappe auf dem Vorderabschnitt des Schafts aufgesteckt
und die Aufnahmehülse befindet sich in der ersten Endlage und somit vollständig innerhalb
der Kappe. Zur Benutzung des Stifts wird der Schaft aus der Kappe herausgezogen und
die Aufnahmehülse bewegt sich aufgrund der in Rede stehenden Bewegungskopplung in
Axialrichtung in die zweite Endlage, sodass das hintere Ende aus der Öffnung der Kappe
übersteht. Mit anderen Worten: Es erfolgt eine axiale Ausfahrbewegung der Aufnahmehülse
in Ausfahrrichtung. Ausfahrrichtung und in Richtung des Hinterabschnittes des Schaftes
werden im Folgenden synonym verwendet. Der Schaft bzw. dessen das Auftragselement
tragender Vorderabschnitt, welcher im Nichtgebrauchszustand innerhalb der Aufnahmehülse
angeordnet ist, wird nach Erreichen der zweiten Endlage weiter in Ausfahrrichtung
und aus der Aufnahmehülse heraus bewegt. Beim Aufstecken der Kappe auf den Vorderabschnitt
des Schafts wird im Gegenzug zunächst zumindest das vordere Ende des Vorderabschnitts
an dem das Auftragselement angeordnet ist, in die Aufnahmehülse eingeführt, während
sich diese in der zweiten Endlage befindet, und dann die Aufnahmehülse von der zweiten
Endlage zurück in die erste Endlage bewegt. Mit anderen Worten: Es erfolgt eine Einfahrbewegung
der Aufnahmehülse in Einfahrrichtung, also in Richtung des Vorderabschnittes des Schafts.
[0008] Wie weiter oben ausgeführt ist, ist die Aufnahmehülse auf einen Längsabschnitt des
vorderen Schaftabschnitts aufgesteckt. Bei einer bevorzugten Ausgestaltung liegt sie
dabei aber nicht vollumfänglich an dem Längsabschnitt an, sondern an radial nach außen
abstehenden, sich axial erstreckenden Rippen. Zum einen können dabei nur die an der
Aufnahmehülse innenseitig anliegenden Flächenbereiche der Rippen mit Auftragsmedium
verunreinigt werden, nicht jedoch die gesamte Umfangsfläche des die Aufnahmehülse
haltenden Längsabschnitts. Aus herstellungstechnischer Sicht hat die in Rede stehende
Ausgestaltung den Vorteil, dass die im Hinblick auf eine ausreichende Verbindungsfestigkeit
zwischen Aufnahmehülse und Schaft einzuhaltenden Toleranzen weniger kritisch sind,
als dies bei der gegenseitigen vollumfänglichen Anlage von Zylinderflächen der Fall
ist. Im Falle von Rippen, die in Radialrichtung unterschiedliche Abmessungen aufweisen,
kann die Aufnahmehülse dies kompensieren, indem sie beispielsweise eine ovale Form
annimmt.
[0009] Der Längsabschnitt, auf den die Aufnahmehülse aufgesteckt bzw. aufsteckbar ist, ist
an seinem hinteren Ende von einer aus dessen Umfangsfläche abstehenden, sich über
dessen gesamten Umfang und in einer Radialebene erstreckenden Anschlagfläche begrenzt,
an welcher die hintere Stirnseite der Aufnahmehülse anliegt. Die Anschlagfläche dient
dabei nicht nur als ein Endanschlag für die Aufnahmehülse, sondern dichtet den Innenraum
der Aufnahmehülse von der Umgebung ab. Dadurch ist verhindert, dass Auftragsmedium
nach außen gelangen und etwa den Schaft verunreinigen kann. Außerdem wird verhindert,
dass flüchtige Bestandteile des im Reservoir enthaltenen Auftragsmediums in die Atmosphäre
entweichen.
[0010] Es ist außerdem von Vorteil, wenn die Aufnahmehülse in der ersten Endlage mit einem
Axialabstand vor der Öffnung der Kappe endet. Im Nichtgebrauchszustand ist also innerhalb
eines dem Schaft zugewandten bzw. sich von der Öffnung der Kappe weg erstreckendem
Längsabschnitt der Kappe keine Aufnahmehülse vorhanden, sodass der in die Kappe eingesteckte
Vorderabschnitt des Schafts in diesem Längsabschnitt zumindest teilweise in Kontakt
mit der Innenfläche der Kappe steht. Über an dem Vorderabschnitt des Schafts und in
dem Längsabschnitt der Kappe vorhandene Fixier- oder Klemmelemente kann der Schaft
so im Nichtgebrauchszustand sicher in der Kappe gehalten und gegen ein Herausrutschen
gesichert und ein Innenraum der Kappe gegenüber der Umgebung dichtend verschlossen
werden. Die Fixierung oder Klemmung kann dabei beispielsweise durch am Vorderabschnitt
vorhandene Vorsprünge und an der Innenfläche der Kappe vorhandene Gegenvorsprünge
oder aber auch durch ein Gewinde realisiert sein.
[0011] Bei einer bevorzugten Ausgestaltung ist zumindest ein den Überstand bildender Längsabschnitt
des hinteren Endes der Aufnahmehülse in Radialrichtung so bemessen, dass es in einem
sich von der Öffnung weg erstreckenden Längsabschnitt der Kappe berührungsfrei axial
beweglich ist. Mit anderen Worten: Ein hinterer Längsabschnitt der Kappe weist beispielsweise
einen Innenkonus auf, dessen lichte Weite größer ist als eine Außenweite eines hinteren
Hülsenabschnitts der Aufnahmehülse. Dadurch ist sowohl in der ersten als auch in der
zweiten Endlage zwischen zumindest dem den Überstand bildenden Längsabschnitt der
Aufnahmehülse und dem hinteren Längsabschnitt der Kappe ein Ringraum vorhanden, welcher
die Aufnahmehülse beispielsweise vollständig umgibt. Eventuell beim Einstecken des
Auftragselements an der Aufnahmehülse abgestreiftes Auftragsmedium, das bei der Benutzung
nicht verbraucht wurde, kann bei der Einfahrbewegung der Aufnahmehülse von der zweiten
in die erste Endlage in diesen Ringraum "ausweichen" und der Aufsteckbereich der Kappe
bleibt sauber.
[0012] In der ersten Endlage ist die Aufnahmehülse in Axialrichtung vollständig auf den
Rippen aufgesteckt, wodurch sich eine Bewegungskopplung in Form einer Formschluss-
und/oder einer Kraftschlussverbindung zwischen der Aufnahmehülse und den Rippen ergibt.
Mit anderen Worten: Die Aufnahmehülse ist auf dem Schaft festgeklemmt. Beim Herausziehen
des Schaftes aus der Kappe, also der Ausfahrbewegung, bleibt diese Klemmwirkung zunächst
bestehen, sodass die Aufnahmehülse in die zweite Endlage bewegt wird. Ist die zweite
Endlage erreicht, wird die Formschluss- und/oder Kraftschlussverbindung gelöst, die
Klemmwirkung also überwunden, die Aufnahmehülse kann von den Rippen heruntergleiten
und der Vorderabschnitt des Schafts vollständig aus der Aufnahmehülse und der Kappe
herausgenommen werden. Beim Aufstecken der Kappe, also bei der Einfahrbewegung, wird
das Auftragselement zunächst in die Aufnahmehülse eingeführt, diese zumindest über
den konischen Teil der Rippen geschoben und in Einfahrrichtung in die erste Endlage
zurückbewegt. Ist diese erreicht, wird die Aufnahmehülse wieder vollständig auf die
Rippen aufgesteckt und dadurch auf den Rippen und somit auf dem Vorderabschnitt des
Schafts festgeklemmt. Die Bewegungskopplung zwischen Aufnahmehülse und Schaft ist
somit für den nächsten Gebrauch wieder hergestellt.
[0013] Die Aufnahmehülse weist einen Innenraum mit einem das Auftragselement aufnehmenden
vorderen Innenraumbereich und einem hinteren Innenraumbereich auf. Bei einer bevorzugten
Ausführungsform ist zwischen dem vorderen und dem hinteren Innenraumbereich eine Engstelle
vorhanden, deren lichte Weite geringer ist als eine Außenabmessung des Auftragselements
in Radialrichtung. Im Nichtgebrauchszustand befindet sich die Engstelle in Ausfahrrichtung
hinter dem Auftragselement, also zwischen diesem und der Einstecköffnung der Aufnahmehülse.
Durch eine solche Ausgestaltung wird erreicht, dass das Auftragselement, welches bei
einem Kosmetikstift beispielsweise als Bürstchen ausgestaltet ist, beim Herausziehen
aus der Aufnahmehülse die Engstelle passieren muss und überschüssiges Auftragsmedium
vom Auftragselement abgestriffen wird. Das überschüssige Auftragsmedium verbleibt
somit im vorderen Innenraumbereich der Aufnahmehülse und kann zu keiner Verschmutzung
im Aufsteckbereich führen.
[0014] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung wirkt in der zweiten Endlage der Aufnahmehülse
ein radial nach außen von einer Umfangsfläche der Aufnahmehülse hervorstehender Anschlag
mit einem Gegenanschlag der Kappe zusammen. Hierfür kann beispielsweise der vordere
Hülsenabschnitt eine größere Außenabmessung aufweisen als eine lichte Weite eines
Längsabschnitts der Kappe im Bereich der Engstelle. Der Gegenanschlag kann beispielsweise
auch durch radial aus der Innenseite der Kappe hervorstehende Rippen gebildet werden.
Der vordere Hülsenabschnitt wird somit innerhalb der Kappe in der zweiten Endlage
gehalten.
[0015] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Aufnahmehülse zudem in der zweiten
Endlage mit einer Klemmkraft in der Kappe gehalten, die größer ist als eine beim Einstecken
des Auftragselements in die Aufnahmehülse zu überwindende Kraft. Unter der zu überwindenden
Kraft ist zum Einen die zum Passieren der Engstelle benötigte, zum Anderen die zum
Herstellen der Verbindung zwischen Aufnahmehülse und Schaft nötige Kraft zu verstehen.
Eine solche, radialwirksame Klemmkraft kann beispielsweise zwischen einem hinteren
Hülsenabschnitt, welcher den hinteren Innenraumbereich der Aufnahmehülse umgibt, und
der Kappe wirken und kann beispielsweise durch einen zur Außenfläche hin radial verbreiterten
Bereich des hinteren Hülsenabschnitts oder auf der Außenfläche des hinteren Hülsenabschnitts
vorhandene Vorsprünge bewerkstelligt werden, die mit der Innenfläche der Kappe verklemmt
werden. Bei der Einfahrbewegung befindet sich die Aufnahmehülse zunächst in der zweiten
Endlage und wird durch die Klemmkraft zunächst in der zweiten Endlage gehalten, sodass
das Auftragselement in die Aufnahmehülse eingeführt wird. Ist der Reibschluss bzw.
das Zusammenwirken des Auftragselements mit der Engstelle groß genug, wird diese Klemmkraft
überwunden. Die Aufnahmehülse bewegt sich somit zu Beginn des Einsteckvorgangs nicht,
sodass das Auftragselement zuerst vollständig in die Aufnahmehülse eingeführt wird
und somit keine Verschmutzung der Kappe erfolgen kann.
[0016] Der hintere Innenraumbereich der Aufnahmehülse ist vorzugsweise in Richtung der Einstecköffnung
der Aufnahmehülse erweitert. Mit anderen Worten: Der hintere Innenraumbereich weist
an der Einstecköffnung die größte und an der Engstelle die kleinste lichte Weite auf.
Durch eine solche konische Verengung der Aufnahmehülse kann das Auftragselement leichter
zielgenau in die Aufnahmehülse eingeführt werden und wird sozusagen automatisch ohne
starke Wechselwirkung mit der Innenfläche der Aufnahmehülse im hinteren Hülsenabschnitt
geführt. Wie bereits oben beschrieben, erfolgt zunächst keine Bewegung der Aufnahmehülse.
Erst wenn das Auftragselement die Engstelle der Aufnahmehülse passiert, ist die Wechselwirkung
mit der Aufnahmehülse groß genug, die Klemmkraft wird überwunden, die Aufnahmehülse
wird in die erste Endlage bewegt, auf die Rippen aufgeschoben und mit ihrer hinteren
Stirnseite gegen den Anschlag gedrückt.
[0017] In dem Schaft des Stifts ist vorzugsweise ein Reservoir für ein Auftragsmedium vorhanden,
welches über einen sich durch den Vorderabschnitt hindurch erstreckenden Verbindungskanal
mit dem Auftragselement in Kontakt steht. Ist der Vorderabschnitt beispielsweise stabförmig
ausgebildet und das Auftragselement, beispielsweise die zum Auftragen des Auftragsmediums
verwendeten Bürstchen, an seinem vorderen Ende angeordnet, kann der Verbindungskanal
beispielsweise durch eine sich vom Reservoir bis zum Auftragselement hin erstreckende
Innenbohrung realisiert sein.
[0018] Dabei ist es von Vorteil, wenn der Vorderabschnitt des Schafts im Bereich des Auftragselements,
also an seinem vorderen Ende, auf seine Außenseite führende Radialkanäle aufweist,
die mit dem Verbindungskanal verbunden sind und über die das Auftragsmedium zu dem
Auftragselement weitertransportiert werden kann.
[0019] Zur weiteren Erläuterung der Erfindung wird auf die Ausführungsbeispiele der Zeichnungen
verwiesen. Es zeigen jeweils in einer schematischen Darstellung:
- Fig. 1
- einen Teilschnitt eines Stifts im Nichtgebrauchszustand mit einem Schaft und mit einer
auf den Vorderabschnitt des Schaftes aufgesteckten Kappe,
- Fig. 2
- ein Detailausschnitt einer Klemmung zwischen einer innerhalb der Kappe angeordneten
Aufnahmehülse und dem Vorderabschnitt des Schafts im Nichtgebrauchszustand,
- Fig. 3
- eine Kappe mit einer innerhalb der Kappe angeordneten Aufnahmehülse, die sich in einer
ersten Endlage befindet,
- Fig. 4
- ein Teilausschnitt eines Stifts, wobei der Vorderabschnitt des Schafts teilweise aus
der Kappe hervorsteht und sich die Aufnahmehülse in einer zweiten Endlage befindet,
- Fig. 5
- eine Kappe mit einer innerhalb der Kappe angeordneten Aufnahmehülse, die sich in der
zweiten Endlage befindet,
- Fig. 6
- ein Teilausschnitt des Vorderabschnittes des Schafts in einer perspektivischen Darstellung.
[0020] Fig. 1 zeigt einen Stift 2 mit einem Schaft 4 und einer Kappe 6. Ein solcher Schaft
4 weist einen Vorderabschnitt 8 und einen Hinterabschnitt 10 auf. Am vorderen Ende
des Vorderabschnitts 8 trägt der Schaft 4 ein Auftragselement 12. Die Kappe 6 weist
an ihrem dem Schaft 4 zugewandten hinteren Ende 14 eine Öffnung 16 auf. Der in Fig.
1 dargestellte Stift 2 befindet sich im Nichtgebrauchszustand, sodass die Kappe 6
mit der Öffnung 16 auf den Vorderabschnitt 8 des Schafts 4 aufgesteckt ist.
[0021] Innerhalb der Kappe 6 ist eine Aufnahmehülse 18 zur Aufnahme des Auftragselement
12 vorhanden. Hierfür umfasst die Aufnahmehülse 18 an ihrem dem Schaft 4 zugewandten
hinteren Ende 20 eine Einstecköffnung 22. Gemäß der Erfindung ist die Aufnahmehülse
18 zwischen einer ersten Endlage E
1 und einer zweiten Endlage E
2 axial beweglich geführt. In Fig. 1 (Stift mit Kappe und Schaft) und in Fig. 3 (Stift
mit Kappe ohne Schaft) befindet sich die Aufnahmehülse 18 in der ersten Endlage E
1 und ist vollständig innerhalb der Kappe 6 angeordnet. In der zweiten Endlage - wie
dies in Fig. 4 (Stift mit Kappe und Schaft) und Fig. 5 (Stift mit Kappe ohne Schaft)
gezeigt ist - steht das hintere Ende 20 der Aufnahmehülse 18 mit einem Überstand A
2 aus der Öffnung 16 der Kappe 6 hervor.
[0022] Die Aufnahmehülse 18 und der Schaft 4 sind derart gekoppelt, dass die Aufnahmehülse
18 beim Entfernen der Kappe 6 vom Schaft 4 ausgehend von der ersten Endlage E
1 in die zweite Endlage E
2 bewegt wird. Dies ist durch eine Kraftschlussverbindung zwischen Aufnahmehülse 18
und Schaft 4 bewerkstelligt, indem die Aufnahmehülse 18 auf einen Längsabschnitt 54
des Vorderabschnitts 8 aufgesteckt ist.
[0023] Gemäß Fig. 2 liegt eine hintere Stirnseite 38 der Aufnahmehülse 18 an einem sich
radial am Vorderabschnitt 8 des Schafts 4 erstreckenden Anschlag 40 an, welcher den
Vorderabschnitt 8 vollständig umgibt. Der Vorderabschnitt 8 des Schafts 4 weist außerdem
sich axial erstreckende, radial aus einer Außenfläche 42 des Vorderabschnitts 8 hervorstehende
Rippen 44 auf. Die Rippen 44 sind in einem Bereich vor dem Anschlag 40 vorhanden und
erstrecken sich davon in Längsrichtung in Richtung des vorderen Endes des Vorderabschnitts
8, also in Richtung des Auftragselements 12. Die Rippen 44 sind dabei zumindest teilweise
in dem Längsabschnitt 54 angeordnet. Des Weiteren stehen die Rippen 44 weniger weit
aus der Außenfläche 42 des Vorderabschnittes 8 hervor als der Anschlag 40. In einem
dem Anschlag zugewandten Bereich 44a sind die Rippen 44 zunächst zumindest annähernd
parallel zur Außenfläche 42 des Schafts ausgebildet. Ein sich davon in Richtung des
vorderen Endes des Vorderabschnitts 8 weg erstreckender Bereich 44b der Rippen 44
ist als eine das Aufstecken der Aufnahmehülse 18 erleichternde Auflaufschräge ausgebildet
[0024] Gemäß Fig. 1 und Fig. 2 liegt die hintere Stirnseite 38 Aufnahmehülse 18 in der ersten
Endlage E
1 flächig an dem Anschlag 40 an und ist vollständig auf die Rippen 44 aufgesteckt,
sodass die Kraftschlussverbindung zwischen der Aufnahmehülse 18 und den dem Schaft
4 gegeben ist. Diese Kraftschlussverbindung, beispielsweise eine Klemmwirkung, bleibt
bestehen bis die Aufnahmehülse 18 in die zweite Endlage E
2 bewegt ist (vgl. Fig. 4).
[0025] In der ersten Endlage E
1 (Fig. 1 und Fig. 3) endet die Aufnahmehülse 18 mit einem Axialabstand A
1 vor der Öffnung 16 der Kappe 6. Dadurch ist in einem sich von der Öffnung 16 der
Kappe 6 weg erstreckendem Längsabschnitt 24 der Kappe 6 keine Aufnahmehülse 18 vorhanden
und der Vorderabschnitt 8 des Schafts 4 liegt in diesem hinteren Längsabschnitt 24
zumindest teilweise direkt an einer Innenfläche 26 der Kappe 6 an. An der Innenfläche
26 sind im Bereich des Längsabschnittes 24 Fixier- und/oder Klemmelemente 28, beispielsweise
die Innenfläche umlaufende Rillen, und am Vorderabschnitt 8 des Schafts 4 Fixier-
und/oder Klemmelemente 30, die wie in Fig. 6 dargestellt beispielsweise als aus der
Umfangsfläche des Vorderabschnitts 8 hervorstehende Vorsprünge ausgestaltet sind,
vorhanden. Mit Hilfe der Fixier- und/oder Klemmelemente 28,30 wird der Schaft 4 im
Nichtgebrauchszustand verliersicher und lösbar fixiert in der Kappe 6 gehalten.
[0026] Gemäß Fig. 4 und Fig. 5 ist (zumindest) ein den Überstand A
2 bildender Längsabschnitt 32 des hinteren Endes 20 der Aufnahmehülse 18 in Radialrichtung
so bemessen, dass das hintere Ende 20 in einem sich von der Öffnung 16 der Kappe weg
erstreckendem Längsabschnitt 24 der Kappe 6 in dieser berührungsfrei axial beweglich
ist. Sowohl in der ersten Endlage E
1 (Fig. 3) als auch in der zweiten Endlage E
2 (Fig. 5) wird durch diese Ausgestaltung ein Ringraum 34 zwischen Aufnahmehülse 18
und Kappe 6 gebildet. Hierfür weist z.B. in der zweiten Endlage E
2 der hintere Längsabschnitt 24 einen Innenkonus auf, dessen lichte Weite I
K größer ist, als eine Außenabmessung A
H eines hinteren Hülsenabschnitts 36.
[0027] Die Aufnahmehülse 18 umgrenzt einen Innenraum 46 mit einem, das Auftragselement 12
aufnehmenden, vorderen Innenraumbereich 48 und einem hinteren Innenraumbereich 50,
wobei der vordere Innenraumbereich 48 von dem vorderen Hülsenabschnitt 68 und der
hintere Innenraumbereich 50 von dem hinteren Hülsenabschnitt 36 begrenzt wird. Zwischen
dem vorderen Innenraumbereich 48 und dem hinteren Innenraumbereich 50 ist eine Engstelle
52 vorhanden, deren lichte Weite I
E kleiner ist als eine Außenabmessung A
A des Auftragselements 12 in Radialrichtung. Die Engstelle wird durch einen Übergang
vom vorderen Hülsenabschnitt 68 zum hinteren Hülsenabschnitt 36 gebildet. Im Nichtgebrauchszustand
ist das Auftragselement 12 gemäß Fig. 1 im vorderen Innenraumbereich 48 angeordnet
und die Engstelle 52 befindet sich zwischen dem Auftragselement 12 und der Einstecköffnung
22. Das Auftragselement 12 ist dabei vollständig innerhalb des vorderen Innenraumbereichs
48 angeordnet. Der hintere Innenraumbereich 50 ist in Richtung der Einstecköffnung
22 hin erweitert, um ein Einstecken des Auftragselements 12 in die Aufnahmehülse 18
bei der Einfahrbewegung zu erleichtern. Sowohl bei der Aus- als auch bei der Einfahrbewegung
muss das Auftragselement 12 die Engstelle 52 passieren und überschüssiges Auftragsmedium
wird abgestreift.
[0028] In der zweiten Endlage E
2 wirkt gemäß Fig. 4 und Fig. 5 ein radial nach außen von einer Umfangsfläche 56 der
Aufnahmehülse 18 hervorstehender Anschlag 58 mit einem Gegenanschlag 60 an der Innenfläche
26 der Kappe 6 zusammen. Der Anschlag 58 ist durch einen radial erweiterten vorderen
Hülsenabschnitt 68, der Gegenanschlag 60 durch an der Innenfläche 26 der Kappe 6 vorhandene
Rippen 72 gebildet.
[0029] In der zweiten Endlage E
2 wird die Aufnahmehülse 18 mit einer Klemmkraft an der Kappe 6 gehalten. Es wirkt
also eine radialwirksame Klemmkraft zwischen der Aufnahmehülse 18 und der Innenfläche
26 der Kappe 6. Hierfür weist der hintere Hülsenabschnitt 36 beispielsweise einen
radial verbreiterten Bereich 74 auf, der mit der Innenfläche 26 verklemmt wird und
die Aufnahmehülse 18 bei der Einfahrbewegung zunächst in der zweiten Endlage E
2 gehalten wird.
[0030] An ihrem vorderen Ende 76 ist die Kappe 6 von einem Stopfen 78 verschlossen. Ebenso
weist die Aufnahmehülse 18 einen Stopfen 82 auf, der die Aufnahmehülse 18 vorderseitig
verschließt. In der ersten Endlage E
1 liegt der Stopfen 82 an einer Stirnseite 80 des Stopfens 78 an. Der Stopfen 78 bzw.
dessen Stirnseite 80 bildet somit einen Anschlag für die Aufnahmehülse 18, der die
erste Endlage E
1 festlegt.
[0031] In dem Schaft 4 ist ein Reservoir 62 für ein Auftragsmedium, beispielsweise Tinte
oder Kosmetikflüssigkeit, vorhanden, das über einen sich durch den Vorderabschnitt
8 hindurch erstreckenden Verbindungskanal 64 mit dem Auftragselement 12 in Kontakt
steht. Der Verbindungskanal 64 ist beispielsweise eine sich in dem Vorderabschnitt
8 erstreckende Innenbohrung, die das Reservoir 62 mit dem Auftragselement 12 verbindet.
Hierfür weist der Vorderabschnitt 8 im Bereich des Auftragselements 12 Radialkanäle
66 auf, die mit dem Verbindungskanal 64 verbunden sind, um das Auftragsmedium zum
Auftragselement 12 zu transportieren.
1. Stift (2) mit einem Schaft (4), aufweisend einen Hinterabschnitt (10) und einen Vorderabschnitt
(8), welcher an seinem vorderen Ende ein Auftragselement (12) trägt, und mit einer
Kappe (6), die an ihrem dem Schaft (4) zugewandten hinteren Ende (14) eine Öffnung
(16) aufweist, mit welcher sie im Nichtgebrauchszustand des Stifts (2) auf den Vorderabschnitt
(8) aufgesteckt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
innerhalb der Kappe (6) eine das Auftragselement (12) aufnehmende, an ihrem dem Schaft
(4) zugewandten hinteren Ende (20) eine Einstecköffnung (22) für das Auftragselement
(12) aufweisende Aufnahmehülse (18) zwischen einer ersten Endlage (E1) und einer zweiten Endlage (E2) axial beweglich geführt ist, wobei die Aufnahmehülse (18) in der ersten Endlage
(E1) vollständig innerhalb der Kappe (6) angeordnet ist und in der zweiten Endlage (E2) ihr hinteres Ende (20) mit einem Überstand (A2) aus der Öffnung (16) der Kappe (6) herausragt.
2. Stift (2) nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Bewegungskopplung zwischen Aufnahmehülse (18) und Schaft (4) derart, dass beim
Entfernen der Kappe (6) vom Schaft (4) die Aufnahmehülse (18) ausgehend von ihrer
ersten Endlage (E1) in Ausfahrrichtung in ihre zweite Endlage (E2) bewegt wird.
3. Stift (2) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bewegungskopplung die Aufnahmehülse (18) auf einen Längsabschnitt (54) des Schafts
(4) kraftschlüssig und/oder formschlüssig aufgesteckt ist.
4. Stift (2) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Längsabschnitt (54) radial nach außen abstehende, sich axial erstreckende
Rippen (44) vorhanden sind.
5. Stift (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Längsabschnitt (54) an seinem hinteren Ende von einer aus dessen Umfangsfläche
(42) abstehenden, sich über dessen gesamten Umfang und in einer Radialebene erstreckenden
Anschlagfläche (40) begrenzt ist, an welcher die hintere Stirnseite (38) der Aufnahmehülse
(18) anliegt.
6. Stift (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmehülse (18) in der ersten Endlage (E1) mit einem Axialabstand (A1) vor der Öffnung (16) der Kappe (6) endet.
7. Stift (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein den Überstand (A2) bildender Längsabschnitt (32) des hinteren Endes (20) der Aufnahmehülse (18) in
Radialrichtung so bemessen ist, dass es in einem sich von der Öffnung (16) weg erstreckenden
Längsabschnitt der Kappe (6) berührungsfrei axial beweglich ist.
8. Stift (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmehülse (18) einen Innenraum (46) mit einem das Auftragselement (12) aufnehmenden,
vorderen Innenraumbereich (48) und einem hinteren Innenraumbereich (50) aufweist,
zwischen denen eine Engstelle (52) vorhanden ist, deren lichte Weite (IE) kleiner ist als eine Außenabmessung (AA) des Auftragselements (12) in Radialrichtung.
9. Stift (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Endlage (E2) ein radial nach außen von einer Umfangsfläche (56) der Aufnahmehülse (18) hervorstehender
Anschlag (58) mit einem Gegenanschlag (60) der Kappe (6) zusammenwirkt.
10. Stift (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Endlage (E2) die Aufnahmehülse (18) in der Kappe (6) mit einer Klemmkraft gehalten ist, die größer
ist als eine beim Einstecken des Auftragselement (12) in die Aufnahmehülse (18) zu
überwindende Kraft.
11. Stift (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schaft (4) ein Reservoir (62) für ein Auftragsmedium vorhanden ist, das über
einen sich durch den Vorderabschnitt (8) hindurch erstreckenden Verbindungskanal (64)
mit dem Auftragselement (12) in Kontakt steht.
12. Stift (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorderabschnitt (8) im Bereich des Auftragselements (12) Radialkanäle (66) aufweist,
die mit dem Verbindungskanal (64) verbunden sind.