Kennzeichnungstafel sowie Verfahren zu deren Herstellung

Abstract

 Um den chemischen und mechanischen Belastungen bei der Reinigung von Maschinen, die in der Lebensmittelverarbeitung zum Einsatz kommen, standhalten zu können, weist eine Kennzeichnungstafel (10) eine erste, obere Kunststofflage (11) in einer ersten Farbe und zumindest eine unter der ersten Kunststofflage liegende zweite Kunststofflage (12) in einer zweiten Farbe auf, wobei zur Darstellung von Schriftzeichen oder Symbolen durch Materialentfernung Vertiefungen (13) in der ersten, oberen Kunststofflage (11) vorgesehen sind, die bis auf die zweite, untere Kunststofflage (12) reichen.
Ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Kennzeichnungstafel (10) sieht zur Erzeugung von Schriftzeichen oder Symbolen das Einbringen von Vertiefungen (13) in die erste Kunststofflage (11) durch Materialentfernung vor, wobei die Vertiefungen (13) durch die erste Kunststofflage (11) hindurch zumindest bis auf die zweite Kunststofflage (12) reichen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft Kennzeichnungstafeln zur Verwendung an oderim unmittelbaren Nahbereich von Maschinen, die zur industriellen Lebensmittelverarbeitung eingesetzt werden, sowie Verfahren zur Herstellung derartiger Kennzeichnungstafeln.

[0002] Kennzeichnungstafeln sind als Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnungen an Arbeitsplätzen allgemein bekannt. Sie können insbesondere als Verbotszeichen, als Gebotszeichen, als Warnzeichen, als Rettungszeichen, als Brandschutzzeichen oder lediglich als Hinweiszeichen ausgeführt sein.

[0003] Auch werden Maschinen unterschiedlichster Art mit Kennzeichnungstafeln versehen, um den Benutzer auf mögliche Gefahren oder bestimmte Aspekte der Maschinenbedienung hinzuweisen.

[0004] Üblicherweise werden derartige Kennzeichnungstafeln als Folien-Aufkleber ausgeführt oder es werden mit Lackierungen oder Bedruckungen versehene plattenförmige Träger verwendet, die auf verschiedene Arten an der Maschine befestigt werden.

[0005] Bei Maschinen, die in der Lebensmittel verarbeitenden Industrie verwendet werden, treten allerdings spezifische Probleme auf, die die Verwendung üblicher am Markt erhältlicher Kennzeichnungstafeln problematisch machen.

[0006] Hintergrund ist zum einen die erforderliche Verträglichkeit der verwendeten Materialen mit Lebensmitteln, einschließlich der Trinkwasserverträglichkeit. Dies bedeutet, dass die verwendeten Materialien als Lebensmittelkontaktmaterial zugelassen sein sollten.

[0007] Hinzu kommt, dass Maschinen, die in der Lebensmittel verarbeitenden Industrie eingesetzt werden, anders als zum Beispiel im Haushalt eingesetzte Geräte nach strengen Vorschriften regelmäßig gereinigt werden müssen. Die hierbei eingesetzten Reinigungsmittel sind nicht selten äußerst aggressiv und werden je nach Land und dort geltender Vorschrift in unterschiedlichen Verdünnungsstufen eingesetzt. Zudem werden die Maschinenoberflächen und damit auch etwaige daran angebrachte Kennzeichnungstafeln bei einer Reinigung auch mechanisch stark beansprucht, etwa durch Bürsten oder Hochdruckreiniger. Für Kennzeichnungstafeln verwendete Materialien müssen daher auch unter diesen Bedingungen für den Einsatz an einer Lebensmittel verarbeitenden Maschine geeignet sein und dürfen beispielsweise nicht korrodieren, keine Splitter- oder Bruchneigung aufweisen und sich nicht auflösen.

[0008] Versuche mit auf dem Markt erhältlichen Kennzeichnungstafeln haben gezeigt, dass diese die mit regelmäßigen Reinigungsvorgängen verbundene chemische und mechanische Belastung nicht dauerhaft unbeschadet überstehen. Getestet wurden neben Folienaufklebern (aufgeklebt auf einem Edelstahlträgerblech) auch Kennzeichnungstafeln aus Edelstahl mit einem auflackierten Piktogramm und einem darüber liegenden Schutzlacküberzug (verwendet wurde jeweils ein als säurefest deklarierter Lack) sowie Resopalschilder. Diese wurden über einen Zeitraum von mehreren Stunden in Reinigungsmittel eingelegt und in regelmäßigen Abständen mit einem Hochdruckreiniger abgespritzt. In allen Fällen wiesen die Kennzeichnungstafeln nach den jeweiligen Testdurchläufen stärkere Beschädigungen auf. Entweder hatten sich die Piktogramme abgelöst (Aufkleber), oder die Kennzeichnung hielt - nachdem sie durch den chemischen Reiniger angegriffen worden war - der Belastung durch den Hochdruckreiniger nicht stand (lackiertes Edelstahlträgerblech) oder das Trägermaterial war aufgequollen und das Piktogramm und Bestandteile des Trägermaterials lösten sich ab (Resopaltafel). Eine zum Splittern neigende Resopaltafel oder ein lackiertes Blech ist darüber hinaus insbesondere auch deshalb problematisch, weil Splitter oder abgelöster Lack durch Metalldetektoren, die eingesetzt werden, um etwaige metallische Fremdkörper aufzuspüren, nicht erkannt werden.

[0009] Will man sicherstellen, dass eine Maschine dauerhaft ordnungsgemäß gekennzeichnet ist, müssen die Kennzeichnungstafeln demnach regelmäßig erneuert werden. Dies erfordert nicht nur den Austausch beschädigter Kennzeichnungen sondern auch die regelmäßige Überwachung der Maschinenkennzeichnung und einen damit verbundenen Verwaltungsaufwand.

[0010] Hinzu kommt, dass verwendete Hinweistafeln auch derart ausgestaltet sein sollten, dass sie nach hygienischen Gesichtspunkten an den Lebensmittel verarbeitenden Maschinen befestigt werden können. So eignen sich beispielsweise Aufkleber, an deren sich regelmäßig leicht ablösenden Rändern sich Reinigungsmittel- oder Lebensmittelrückstände ansammeln können, nicht für die Verwendung an Maschinen, die für die industrielle Lebensmittelverarbeitung eingesetzt werden. Gleiches gilt auch für andere Arten von Kennzeichnungen, die vom Verwender nicht in einfacher Art und Weise montiert und zu Reinigungszwecken demontiert werden können oder die auch im an der Maschine montierten Zustand eine einfache Reinigung etwaiger Spalte, die sich zwischen Maschinenoberfläche und Kennzeichnungstafel bilden, zulassen.

[0011] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Kennzeichnungsmöglichkeit insbesondere zur Verwendung an Maschinen für die Lebensmittel verarbeitende Industrie zur Verfügung zu stellen, die den vorstehend beschriebenen Belastungen bedenkenlos und dauerhaft standzuhalten vermag.

[0012] Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung vor, dass die Kennzeichnungstafel eine erste, obere Kunststofflage in einer ersten Farbe und zumindest eine unter der ersten Kunststofflage liegende zweite Kunststofflage in einer zweiten Farbe umfasst und zur Darstellung von Schriftzeichen oder Symbolen durch Materialentfernung Vertiefungen in der ersten, oberen Kunststofflage vorgesehen sind, die bis auf die zweite, untere Kunststofflage reichen.

[0013] Die erste und zweite Kunststofflage grenzen dabei bevorzugt unmittelbar aneinander an. "Unmittelbar" bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die beiden Lagen ohne den Einsatz einer zwischen den Lagen angeordneten haftvermittelnden Zwischenschicht (zum Beispiel eine Klebeschicht) miteinander verbunden sind. Dies verhindert, dass aggressive Medien oder zum Beispiel der Strahl eines Hochdruckreinigers zwischen die Schichten dringen können und die Bindung der beiden Kunststofflagen beeinträchtigen können.

[0014] Um die vorstehend beschriebene unmittelbare Bindung der Kunststofflagen zu erreichen, kann insbesondere vorgesehen sein, dass die erste Kunststofflage und die zweite Kunststofflage thermisch miteinander verbunden sind. Geeignete Kunststoffe können unter der Einwirkung von Wärme und Druck flächig gefügt bzw. verschweißt werden und gehen bei dem Fügevorgang auf molekularer Ebene eine nicht mehr lösbare Bindung ein.

[0015] Die Vertiefungen, die zur Erzeugung von Schriftzeichen oder Symbolen bzw. für die bei Kennzeichentafeln üblichen Piktogramme in die Kennzeichnungstafel einzubringen sind, erstrecken sich bevorzugt vollständig durch die erste Kunststofflage hindurch und reichen bis in die zweite Kunststofflage hinein. Dies stellt sicher, dass die jeweilige Vertiefung die erste Kunststoffschicht vollständig durchdringt und die von der ersten Farbe der ersten Kunststoffschicht unterschiedliche zweite Farbe der zweiten Kunststoffschicht zum Vorschein kommt. Mit dem Begriff "Farbe" ist dabei jede Färbung der jeweiligen Kunststoffschicht gemeint, einschließlich der "Farbe" des ungefärbten in Reinform verarbeiteten Kunststoffs (bei PE beispielsweise milchig weiß). Insbesondereistvorgesehen, dass die einzelnen Kunststofflagen durchgefärbt sind.

[0016] Als Material für die Kennzeichnungstafel kommen insbesondere Kunststoffe in Betracht, die als Lebensmittelkontaktmaterial zugelassen sind. Aufgrund seiner chemischen Beständigkeit und Unbedenklichkeit bei Kontakt mit Lebensmitteln und Trinkwasser hat sich Polyethylen (PE) als besonders geeignet erwiesen, wobei hier verschiedene PE-Typen (HDPE, LDPE, LLDPE, PE-HMW, usw.) zum Einsatz kommen können. Aber auch andere Kunststoffe mit geeigneten Materialeigenschaften für Anwendung und Herstellung der Kennzeichnungstafeln können zum Einsatz kommen. Bevorzugt sind alle Kunststofflagen aus demselben Kunststoff oder demselben Kunststofftypen hergestellt.

[0017] Die Vertiefungen in der Kennzeichnungstafel sind bevorzugt durch einen spanenden Materialabtrag hergestellt, insbesondere durch Fräsen.

[0018] Das Erzeugen der Vertiefungen erfolgt bevorzugt, nachdem die noch nicht mit Vertiefungen versehenen Kunststofflagen miteinander verbunden wurden. Dies schließt aus, dass dann, wenn die das Piktogramm ausmachenden Vertiefungen einen Teilbereich einer Kunststofflage vollständig umgeben, dieser Teilbereich wegen der ansonsten noch fehlenden Haftung an der darunter liegenden Kunststofflage bei der Herstellung fehlerhaft positioniert werden kann, weil er als eigenständiger Abschnitt verrutschen oder gar verloren gehen könnte.

[0019] Die Kennzeichnungstafel ist nicht auf lediglich zwei Kunststofflagen beschränkt, sondern kann auch eine dritte oder auch mehrere weitere Kunststofflagen umfassen. Jede Kunststofflage mit Ausnahme der ersten, oberen Kunststofflage kann mit der Unterseite der jeweils darüber liegenden Kunststofflage unmittelbar verbunden sein, wobei jede Kunststofflage bevorzugt eine unterschiedliche Farbe aufweist. Demnach sieht eine Ausgestaltung vor, dass die Kennzeichnungstafel zusätzlich zur ersten und zweiten Kunststofflage eine oder mehrere weitere Kunststofflagen umfasst, deren Farbe sich von den Farben der ersten und zweiten Kunststofflage unterscheiden und Vertiefungen zur Darstellung von Schriftzeichen oder Symbolen bis zur weiteren Kunststofflage reichen. Bevorzugt reichen die Vertiefungen in diese weitere Kunststofflage hinein.

[0020] Mit der vorstehend beschriebenen Ausgestaltung und dem hierdurch bedingten vielschichtigen und vielfarbigen Schichtaufbau ist es möglich, mit der Kennzeichnungstafel mehr als nur zwei Farben darzustellen.

[0021] Die zuvor zu einer Kennzeichnungstafel mit lediglich einer ersten und zweiten Kunststofflage beschriebenen Merkmale gelten für die Kennzeichnungstafeln mit mehr als zwei Kunststofflagen entsprechend.

[0022] Das Verfahren zur Herstellung der vorstehend beschriebenen Kennzeichnungstafeln (Verbotszeichen, Gebotszeichen, Warnzeichen, Rettungszeichen, Brandschutzzeichen oder Hinweiszeichen als Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz) sieht vor, dass zur Erzeugung von Schriftzeichen oder Symbolen durch Materialentfernung Vertiefungen in die erste Kunststofflage eingebracht werden, wobei die Vertiefungen durch die erste Kunststofflage hindurch zumindest bis auf die zweite Kunststofflage reichen oder gar in die zweite Kunststofflage hineinreichen.

[0023] Zur Herstellung eines Rohlings werden vor dem Einbringen der Vertiefungen eine erste Lage eines Kunststoffs mit einer ersten Farbe und eine zweite Lage eines Kunststoffs mit einer zweiten Farbe durch thermisches Verschweißen auf molekularer Ebene unmittelbar miteinander verbunden. Wie zuvor beschrieben können zusätzlich zur ersten und zweiten Kunststofflage eine oder mehrere weitere Kunststofflagen vorgesehen sein, deren Farbe sich von den Farben der ersten und zweiten Kunststofflage unterscheiden, wobei Vertiefungen zur Darstellung von Schriftzeichen oder Symbolen bzw. Piktogrammen je nach darzustellender Farbe bis zur weiteren Kunststofflage oder in diese hinein reichen.

[0024] Bevorzugt werden die erste Kunststofflage und die zweite Kunststofflage als Bandmaterial von einer Rolle oder als Leistenmaterial unter Einwirkung von Wärme und Druck flächig aneinandergefügt bzw. verschweißt, so dass die unmittelbar aneinander angrenzenden Kunststofflagen an der Grenzfläche eine Bindung auf molekularer Ebene miteinander eingehen. Ebenfalls ist es möglich, die einzelnen Kunststofflagen unmittelbar nach dem Extrusionsprozess in noch heißen und zähelastischen Zustand miteinander zu verbinden, gegebenenfalls unter Zuhilfenahme von Walzen oder ähnlichen Hilfsmitteln. Die Verwendung einer haftvermittelnden Schicht wird entbehrlich und aufgrund der molekularen Bindung der einzelnen Schichten untereinander sind derartig hergestellte Kennzeichnungstafeln außerordentlich widerstandsfähig und halten den eingangs beschriebenen Testzyklen ohne weiteres auf Dauer Stand, ohne dass sich einzelne Kunststofflagen voneinander lösen würden.

[0025] Neben der Verwendung von Rollen-, Band oder Leistenmaterial können insbesondere zur Herstellung geringer Stückzahlen oder von Einzelstücken auch Kunststoffbleche kleinerer Größe miteinander verbunden werden.

[0026] Es kann alternativ auch vorgesehen sein, dass die erste Kunststofflage mit dem Material der zweiten Kunststofflage und gegebenenfalls die zweite Kunststofflage mit dem Material einer weiteren Kunststofflage (usw.) hinterspritzt wird. Auch hierdurch gehen die einzelnen Schichten eine untrennbare Bindung miteinander ein.

[0027] Eine weitere Möglichkeit besteht darin, den ersten Kunststoff einer ersten Farbe für die erste Kunststofflage in Form eines rieselfähigen Granulats oder Pulvers in eine Form zu rieseln, dann Kunststoffgranulat einer zweiten Farbe auf das die erste Kunststofflage bildende Kunststoffgranulat zu rieseln, gegebenenfalls gefolgt von weiterem Kunststoffgranulat einer weiteren Farbe, um dann die verschiedenfarbigen Granulatschichten unter Wärmeeinwirkung durch einen Stempel aufeinander zu pressen und miteinander zu verschmelzen. Das Verdichten der einzelnen Kunststofflagen kann auch schichtweise erfolgen, das heißt nach dem Aufbringen jeder Schicht wird kurz mittels eines Stempels oder einem ähnlichen Werkzeug verdichtet. Um etwaige Lufteinschlüsse zu minimieren, kann das Verschmelzen unter Vakuum geschehen. Auch auf diese Weise ließe sich der für die Erfindung erforderliche Schichtaufbau erzeugen.

[0028] Die Schichtdicken der einzelnen Kunststofflagen der Kennzeichnungstafel betragen bevorzugt zwischen 1 mm und 6 mm, weiter bevorzugt zwischen 2,5 mm und 4,5 mm. Die Schichtdicken der einzelnen Lagen müssen dabei nicht alle gleich sein. Es kann sich beispielsweise anbieten, die erste Kunststofflage als Trägerschicht dicker auszubilden (z.B. 4 mm) als die darüber liegende zweite Kunststofflage, um der Kennzeichnungstafel insgesamt die nötige Stabilität zu verleihen. Die Schichtdicke der zweiten Kunststofflage, in die zur Herstellung eines Piktogramms dann vornehmlich die Vertiefungen eingebracht werden und die für sich genommen dadurch in sich weniger stabil ist, kann dann geringer ausfallen (z.B. 2 mm).

[0029] Kennzeichnungstafeln der vorstehend beschriebenen Art sind insbesondere auch steif genug, durch Schrauben, Klipse oder ähnlich leicht wieder lösbare Befestigungsmittel an Maschinenoberflächen befestigt zu werden. Der Einsatz von Abstandhaltern ermöglicht einen ausreichenden Spalt zwischen Maschinenoberfläche und Kennzeichnungstafelrückseite, so dass gewährleistet ist, dass die Maschinenoberfläche und die Rückseite der Kennzeichnungstafel auch bei an der Maschine montierten Kennzeichnungstafel einer Reinigung zugänglich sind.

[0030] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnungen.

[0031] In den Zeichnungen zeigt

Fig. 1

eine erste als Warnzeichen ausgebildete Kennzeichnungstafel,

Fig. 2

die Kennzeichnungstafel aus Figur 1 im Schnitt gemäß Schnittlinie A-A,

Fig. 3

eine zweite als Verbotszeichen ausgebildete Kennzeichnungstafel, und

Fig. 4

die Kennzeichnungstafel aus Figur 3 im Schnitt gemäß Schnittlinie B-B.

[0032] In Fig. 1 ist eine beispielhaft als Warnzeichen vor elektrischer Spannung ausgebildete Kennzeichnungstafel 10 gezeigt. Die Kennzeichnungstafel 10 ist in Fig. 2 im Schnitt gemäß der in Fig. 1 gezeigten Schnittlinie A-A gezeigt, wobei der Anschaulichkeit halber die hinter der Zeichnungsebene liegenden Körperkanten nicht dargestellt sind.

[0033] Wie aus Fig. 2 hervorgeht weist die Kennzeichnungstafel 10 eine erste, obere Kunststofflage 11 und eine zweite, untere Kunststofflage 12 auf. Die zweite Kunststofflage 12 liegt mit ihrer Oberseite flächig an der Unterseite der ersten Kunststofflage 11 an und ist mit dieser auf molekularer Ebene durch vorheriges Verschweißen (thermisches Fügen) verbunden. Die erste Kunststofflage 11 hat eine erste Farbe (nicht schraffierter Bereich, bei dem in Fig. 1 gezeigten Beispiel typischerweise gelb) und die zweite Kunststofflage 12 hat eine zweite Farbe (kreuzschraffierter Bereich, bei dem in Fig. 1 gezeigten Beispiel typischerweise schwarz).

[0034] Wie Fig. 2 zu entnehmen ist, sind in die erste Kunststofflage 11 sich parallel Ebene der Kunststofflagen 11, 12 erstreckende Vertiefungen 13 durch Fräsen eingebracht, die durch die erste Kunststofflage 11 hindurch bis in die zweite Kunststofflage 12 hineinragen. Durch diese Vertiefungen 13 wird entsprechend dem Verlauf der Begrenzungskanten der Vertiefungen 13, die dem darzustellenden Buchstaben oder Symbol entsprechen, durch die erste Kunststofflage 11 hindurch die Farbe der zweiten Kunststofflage 12 freigelegt, so dass die Buchstaben oder Symbole darstellbar werden.

[0035] Fig. 3 zeigt eine zweite beispielhafte Ausführungsform einer Kennzeichnungstafel 20, wobei hier beispielhaft ein Verbotszeichen dargestellt ist, das das Berühren einer unter Spannung stehenden Oberfläche untersagt.

[0036] Dieses Verbotszeichen weist insgesamt vier Kunststofflagen 21, 22, 23, 24 mit jeweils unterschiedlicher Färbung auf. Die in Fig. 3 beispielhaft gezeigte Kennzeichnungstafel hat typischerweise die Farben rot (rautenförmig schraffierte Fläche, erste Kunststofflage 21), schwarz (engmaschiger kreuzschraffierte Fläche, zweite Kunststofflage 22), mittelgrau (weitmaschiger kreuzschraffierte Fläche, dritte Kunststofflage 23) und weiß (unschraffierte Fläche, vierte, unterste Kunststofflage 24).

[0037] Die optische Darstellung des in Fig. 3 erkennbaren Piktogramms wird, wie auch Fig. 4 als Darstellung der Schnittebene gemäß Schnittlinie B-B in Fig. 3 anschaulich zeigt, durch das Einbringen unterschiedlich tiefer und in unterschiedlich gefärbte Kunststofflagen hineinreichender Vertiefungen 25 (Einfräsungen) erreicht, wobei die Vertiefungen jeweils bis zu der Kunststofflage reichen, deren Farbe an der jeweiligen Stelle sichtbar sein soll.

[0038] In Fig. 4 sind wie in Fig. 2 die hinter der Zeichnungs- bzw. Schnittebene liegenden Körperkanten der Anschaulichkeit halber nicht dargestellt.

Bezugszeichenliste

[0039] 

10

Kennzeichnungstafel

11

erste Kunststofflage

12

zweite Kunststofflage

13

Vertiefungen

20

Kennzeichnungstafel

21

erste Kunststofflage

22

zweite Kunststofflage

23

dritte Kunststofflage

24

vierte Kunststofflage

25

Vertiefungen

Ansprüche

1. Kennzeichnungstafel zur Verwendung an Maschinen zur industriellen Lebensmittelverarbeitung, dadurch gekennzeichnet, dass
die Kennzeichnungstafel eine erste, obere Kunststofflage in einer ersten Farbe und zumindest eine unter der ersten Kunststofflage liegende zweite Kunststofflage in einer zweiten Farbe umfasst und zur Darstellung von Schriftzeichen oder Symbolen durch Materialentfernung Vertiefungen in der ersten, oberen Kunststofflage vorgesehen sind, die bis auf oder in die zweite, untere Kunststofflage reichen.

2. Kennzeichnungstafel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kunststofflage und die zweite Kunststofflage unmittelbar aneinandergrenzen.

3. Kennzeichnungstafel nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kunststofflage und die zweite Kunststofflage thermisch miteinander verbunden sind.

4. Kennzeichnungstafel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen sich durch die erste Kunststofflage hindurch erstrecken und bis in die zweite Kunststofflage hineinreichen.

5. Kennzeichnungstafel nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststofflagen aus Kunststoff, der als Lebensmittelkontaktmaterial zugelassen ist, hergestellt sind.

6. Kennzeichnungstafel nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und/oder die zweite Kunststofflage aus Polyethylen (PE) hergestellt ist.

7. Kennzeichnungstafel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen in der ersten, oberen Kunststofflage durch spanenden Materialabtrag hergestellt sind.

8. Kennzeichnungstafel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zur ersten und zweiten Kunststofflage eine oder mehrere weitere Kunststofflagen vorgesehen sind, deren Farbe sich von den Farben der ersten und zweiten Kunststofflage unterscheiden und Vertiefungen zur Darstellung von Schriftzeichen oder Symbolen bis zur weiteren Kunststofflage reichen.

9. Kennzeichnungstafel nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Vertiefungen zumindest zum Teil durch die erste und zweite Kunststofflage erstrecken und bis in die weitere Kunststofflage hineinreichen.

10. Verfahren zur Herstellung von Kennzeichnungstafeln nach Anspruch 1, die eine erste, obere Kunststofflage in einer ersten Farbe und zumindest eine unter der ersten Kunststofflage liegende zweite Kunststofflage in einer zweiten Farbe umfassen, gekennzeichnet dadurch die Verfahrensschritte:

- Einbringen von Vertiefungen in die erste Kunststofflage durch Materialentfernung zur Erzeugung von Schriftzeichen oder Symbolen, wobei die Vertiefungen durch die erste Kunststofflage hindurch zumindest bis auf die zweite Kunststofflage reichen.

11. Verfahren nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Einbringen der Vertiefungen zur Herstellung eines Rohlings eine erste Lage eines Kunststoffs mit einer ersten Farbe und eine zweite Lage eines Kunststoffs mit einer zweiten Farbe durch thermisches Fügen miteinander verbunden werden.

12. Verfahren nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zur ersten und zweiten Kunststofflage zumindest eine weitere Kunststofflage mit zweiten Kunststofflage verbunden wird.

13. Verfahren nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kunststofflage und die zweite Kunststofflage als Bandmaterial von einer Rolle oder als Leistenmaterial unter Einwirkung von Wärme flächig aneinandergefügt werden.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Kennzeichnungstafel (10, 20) zur Verwendung als Verbotszeichen, Gebotszeichen, Warnzeichen, Rettungszeichen, Brandschutzzeichen oder Hinweiszeichen an Maschinen zur industriellen Lebensmittelverarbeitung, wobei die Kennzeichnungstafel (10, 20) eine erste, obere Kunststofflage (11, 21) in einer ersten Farbe und zumindest eine unter der ersten Kunststofflage (11, 21) liegende zweite Kunststofflage (12, 22) in einer zweiten Farbe umfasst und zur Darstellung von Schriftzeichen oder Symbolen durch Materialentfernung Vertiefungen (13, 25) in der ersten, oberen Kunststofflage (11, 21) vorgesehen sind, die bis auf oder in die zweite, untere Kunststofflage (12, 22) reichen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kunststofflage (11, 21) und die zweite Kunststofflage (12, 22) ohne den Einsatz einer haftvermittelnden Zwischenschicht unmittelbar aneinandergrenzen und infolge der Einwirkung von Wärme und Druck auf molekularer Ebene miteinanderverbunden sind.

2. Kennzeichnungstafel nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kunststofflage (11, 21) und die zweite Kunststofflage (12, 22) thermisch miteinanderverbunden sind.

3. Kennzeichnungstafel nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststofflagen (11, 12, 21, 22) aus Kunststoff, der als Lebensmittelkontaktmaterial zugelassen ist, hergestellt sind.

4. Kennzeichnungstafel nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kunststofflage (11, 21) und/oder die zweite Kunststofflage (12, 22) aus Polyethylen (PE) hergestellt ist.

5. Kennzeichnungstafel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen (13, 25) in der ersten, oberen Kunststofflage (11, 21) durch spanenden Materialabtrag hergestellt sind.

6. Kennzeichnungstafel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zur ersten Kunststofflage (21) und zweiten Kunststofflage (22) eine oder mehrere weitere Kunststofflagen (23, 24) vorgesehen sind, deren Farbe sich von den Farben der ersten Kunststofflage (21) und zweiten Kunststofflage (22) unterscheiden und Vertiefungen (25) zur Darstellung von Schriftzeichen oder Symbolen bis zur weiteren Kunststofflage (23, 24) reichen.

7. Kennzeichnungstafel nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Vertiefungen (25) zumindest zum Teil durch die erste Kunststofflage (21) und die zweite Kunststofflage (22) erstrecken und bis in die weitere Kunststofflage (23, 24) hineinreichen.

8. Verfahren zur Herstellung von Kennzeichnungstafeln (10, 20) nach Anspruch 1, die eine erste, obere Kunststofflage (11, 21) in einer ersten Farbe und zumindest eine unter der ersten Kunststofflage (11, 21) liegende zweite Kunststofflage (12, 22) in einer zweiten Farbe umfassen, gekennzeichnet dadurch die Verfahrensschritte:

- unmittelbares Verbinden der ersten Kunststofflage (11, 21) und der zweiten Kunststofflage (12, 22) auf molekularer Ebene durch die Einwirkung von Wärme und Druck,

- Einbringen von Vertiefungen (13, 25) in die erste Kunststofflage (11, 21) durch Materialentfernung zur Erzeugung von Schriftzeichen oder Symbolen, wobei die Vertiefungen durch die erste Kunststofflage (11, 21) hindurch zumindest bis auf die zweite Kunststofflage (12, 22) reichen.

9. Verfahren nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zur ersten Kunststofflage (21) und zweiten Kunststofflage (22) zumindest eine weitere Kunststofflage (23, 24) mit der zweiten Kunststofflage (22) verbunden wird.

10. Verfahren nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kunststofflage (11, 21) und die zweite Kunststofflage (12, 22) als Bandmaterial von einer Rolle oder als Leistenmaterial unter Einwirkung von Wärme flächig aneinandergefügt werden.

11. Verfahren nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kunststoff einer ersten Farbe für die erste Kunststofflage (11, 21) in eine Form gerieselt wird, dann Kunststoff einer zweiten Farbe auf den die erste Kunststofflage bildenden ersten Kunststoff gerieselt wird, und die verschiedenfarbigen Kunststoffschichten unter Wärmeeinwirkung aufeinander gepresst und miteinander verschmolzen werden.

12. Verwendung einer Kennzeichnungstafel nach einem der Ansprüche 1 bis 7 oder einer nach den Ansprüchen 8 bis 11 hergestellten Kennzeichnungstafel als Verbotszeichen, Gebotszeichen, Warnzeichen, Rettungszeichen, Brandschutzzeichen oder Hinweiszeichen an oder im unmittelbaren Nahbereich von Maschinen, diezurindustriellen Lebensmittelverarbeitung eingesetzt werden.

Zeichnung