| (19) |
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(11) |
EP 2 760 310 B2 |
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NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Nach dem Einspruchsverfahren |
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Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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31.10.2018 Patentblatt 2018/44 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.10.2015 Patentblatt 2015/43 |
| (22) |
Anmeldetag: 20.09.2012 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2012/068488 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2013/045331 (04.04.2013 Gazette 2013/14) |
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| (54) |
PFLEGESTOFFAPPLIKATOR ZUM APPLIZIEREN EINES PFLEGESTOFFES AN EINE HAARSTRÄHNE SOWIE
PFLEGESTOFFKARTUSCHE DAFÜR
CARE-SUBSTANCE APPLICATOR FOR APPLYING A CARE SUBSTANCE TO A STRAND OF HAIR, AND CARE-SUBSTANCE
CARTRIDGE THEREFOR
APPLICATEUR DE SOIN DESTINÉ À APPLIQUER UN SOIN SUR UNE MÈCHE DE CHEVEUX ET CARTOUCHE
DE SOIN POUR LEDIT APPLICATEUR
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
29.09.2011 DE 202011051481 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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06.08.2014 Patentblatt 2014/32 |
| (73) |
Patentinhaber: WIK Far East Ltd |
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North Point
Hong Kong (CN) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- KOCK, Marwin
45239 Essen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Haverkamp, Jens |
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Gartenstrasse 61 58636 Iserlohn 58636 Iserlohn (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-B1- 1 515 629 WO-A1-2009/078046 FR-A1- 2 953 376
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WO-A1-99/49797 WO-A2-2004/041021 US-B1- 6 447 191
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[0001] Die Erfindung betrifft ein Haarformgerät mit einem Pflegestoffapplikator zum Applizieren
eines Pflegestoffes an eine Haarsträhne.
[0002] Zum Unterstützen einer Haarformung werden in das Haar mitunter Pflegestoffe eingebracht.
Diese können den Haarformprozess unterstützen oder werden zum Konditionieren des Haares
verwendet. Zum Durchführen des Formprozesses der Haare werden Haarformgeräte eingesetzt,
beispielsweise sogenannte Straightener oder Lockenstäbe. Derartige Haarformgeräte
verfügen über eine beheizte Haarformfläche. Ein Straightener verfügt über zwei derartige
Haarformflächen, zwischen denen sich ein Haarformspalt befindet. Die Haarformflächen
eines Straighteners sind gelenkig nach Art einer Zange gegeneinander verstellbar.
Für die Haarformung wird typischerweise ein gewisser Druck und eine gewisse Formtemperatur
benötigt. Zum Unterstützen des Formvorganges kann es zweckmäßig sein, das formende
Haar zuvor mit einem Pflegestoff oder auch mit Wasser zu benetzen, so dass auch Wasser
als Pflegestoff im Sinne dieser Ausführungen zu verstehen ist.
[0003] Wenn Pflegestoffe im Zusammenhang mit einer Haarformung dem Haar zugeführt werden,
erfolgt dieses vor dem mit dem Haarformgerät durchzuführenden Formprozess. Das oder
die Pflegestoffe werden auf das Haar aufgesprüht, oder, sollte es sich bei diesen
um schaum- oder gelförmige Präparate handeln, in das Haar einmassiert. Dieses bedeutet
jedoch, dass das gesamte Haar oder ein Teil des zu formenden Haares in einem ersten
Schritt mit dem Pflegestoff zu behandeln ist, um anschließend mit dem Haarformgerät
unter Wärmezufuhr geformt zu werden. Das Behandeln der geformten Haare mit einem Pflegestoff
zum Konditionieren derselben nach dem Haarformprozess ist, um die vorgenommene Haarformung
nicht zu beeinträchtigen, nur im Wege eines festigenden Sprays möglich. Appliziert
wird ein solches Pflegestoffspray nach Abschluss des gesamten Haarformprozesses, also:
nachdem die Gesamtheit der zu formenden Haare geformt worden sind. Daher ist eine
auf bestimmte Haarsträhnen beschränkte selektive Applikation von Pflegestoffen nach
formvollendetem Formvorgang nicht oder zumindest nicht ohne weiteres möglich.
[0004] US 6,447,191 offenbart einen Behälter für Kosmetikprodukte, der eine Flasche sowie einen zugehörigen
Verschluss umfasst. Im Halsbereich der Flasche ist eine Ausgabewandung mit einer Mehrzahl
von Öffnungen vorgesehen. Der Verschluss umfasst neben Mitteln zum Befestigen am Halsbereich
der Flasche einen hieran angeordneten Schaft, an dessen anderem Ende sich ein schwammartiges
Applikationskissen befindet, das sich in eingesetztem Zustand angrenzend an die Ausgabewandung
befindet. Durch die Öffnungen kann das Kosmetikprodukt zum Applikationskissen gelangen,
das sich hiermit vollsaugt. Zur Applikation wird der Verschluss von der Flasche genommen
und das Kosmetikprodukt kann mittels des Applikationskissens aufgetragen werden.
[0005] WO 99/49797 A offenbart eine Vorrichtung zum Verabreichen eines flüssigen Kühlmittels, namentlich
zur Behandlung von Warzen. Die Vorrichtung umfasst einen Behälter für das Kühlmittel,
ein hieran angeordnetes Ventil sowie Mittel zum Bedienen des Ventils. Des Weiteren
ist ein Verabreichungselement vorgesehen, das eine z.B. schwammartige Struktur zur
Aufnahme des flüssigen Kühlmittels aufweist. Durch geeignetes Heranführen des Verabreichungselements
an den Behälter werden die Mittel zum Bedienen betätigt, wodurch flüssiges Kühlmittel
durch das Ventil ausströmt und vom Verabreichungselement aufgenommen wird. Nach Entfernen
des Verabreichungselements, wobei das Ventil wieder geschlossen wird, entsteht durch
Verdampfen des Kühlmittels ein Kühleffekt.
[0006] WO 2004/041021 A offenbart ein Haarbehandlungssystem, das ein Haarformgerät mit zwei gelenkig verbundenen
Armen sowie hieran jeweils angeordneten Kontaktierungselementen, einen Befestigungsrahmen
zur Anordnung an einem Kontaktierungselement sowie ein Applikationstuch umfasst, das
mittels des Befestigungsrahmens gesichert werden kann. Das Applikationstuch kann vor
oder nach der Befestigung mit einem Mittel zur Haarbehandlung getränkt werden. Im
Betrieb wird das Haar zwischen den zwei Armen eingeschlossen, wobei das Mittel aus
dem Applikationstuch ins Haar abgegeben wird.
[0007] FR 2 953 376 offenbart ein System zur Applikation eines kosmetischen Produkts an eine Haarsträhne
mit einer Applikationsvorrichtung, die einen zangenartigen Applikator zur Führung
der Haarsträhne aufweist. Die Applikationsvorrichtung ist pipettenartig aufgebaut
mit einem Reservoir und sich daran anschließenden Kanüle, an deren Ende der Applikator
befindet, der z.B. Borsten oder einen saugfähiges Material aufweisen kann. Das System
umfasst des Weiteren einen Behälter für das (flüssige oder gelartige) kosmetische
Produkt, in das die Applikationsvorrichtung eingetaucht werden kann, um durch Betätigung
der Pipette des Reservoir zu füllen. Zur Applikation wird die Applikationsvorrichtung
aus dem Behälter entnommen, wobei durch Betätigen der Pipette das kosmetische Produkt
über den Applikator abgegeben werden kann.
[0008] Ausgehend von dem in
WO 2004/041021 A beschriebenen Haarbehandlungssystem liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde,
ein störungsfreies Befüllen des Pflegestoffapplikators mit dem Pflegestoff sowie eine
sichere Bevorratung des Pflegestoffs im Pflegestoffapplikator zu gewährleisten.
[0009] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß durch ein Haarformgerät mit einem Pflegestoffapplikator
mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
[0010] Der Pflegestoffapplikator ist hinsichtlich seines darin bevorrateten Pflegestoffes
nachfüllbar. Zu diesem Zweck bedient man sich einer Pflegestoffkartusche, die über
einen Pflegestoffträger verfügt, in dem der Pflegestoff gehalten ist. Der Pflegestoff
kann in dem Pflegestoffträger abgabebereit gehalten sein, das heißt in seinem Aggregatzustand,
mit dieser an das Haar zu applizieren ist. Der Pflegestoff ist in dem Pflegestoffträger
gehalten. Je nach Ausgestaltung des Pflegestoffapplikators bzw. des zu applizierenden
Pflegestoffes kann der Pflegestoff in dem Pflegestoffträger in flüssiger, gelförmiger
oder fester Form gehalten sein. Mitunter wird eine Zustandsänderung des Pflegestoffes
herbeigeführt, bevor der Pflegestoff dem zu konditionierenden Haar zugeführt wird.
Hierbei kann es sich beispielsweise um eine Erwärmung des Pflegestoffes handeln, um
diesen in seine Dampfphase zu bringen, damit eine Pflegestoffapplikation in Dampfphase
durchgeführt werden kann. Bei dem Pflegestoffträger handelt es sich typischerweise
um ein textiles Material, etwa ein Vlies oder ein Filz. Auch der Einsatz eines offenporigen
Schaumes ist zum Herstellen der Pflegestoffträgers denkbar. Zum Handhaben des Pflegestoffträgers
ist diesem ein Tragekörper zugeordnet, durch den der Pflegestoffträger zumindest in
Einsetzrichtung der Kartusche in ein als Kartuschenaufnahme ausgebildetes Pflegestoffreservoir
formstabil gehalten ist. Dies dient dem Zweck, dass beim Einsetzen der Pflegestoffkartusche
in eine solche Kartuschenaufnahme der Pflegestoff aus dem Pflegestoffträger nicht
oder allenfalls nur minimalst herausgedrückt wird. Dieses gilt vor allem dann, wenn
der in dem Pflegestoffträger enthaltene Pflegestoff flüssig oder gelförmig ist. Somit
verleiht der Tragekörper der Pflegestoffkartusche die zu ihrer Handhabung zum Einsetzen
in das Pflegestoffreservoir notwendige Formstabilität. Zum Anfassen der Pflegestoffkartusche
dient eine an den Tragekörper typischerweise angeformte Handhabe. Diese kann beispielsweise
schaftförmig oder auch nach Art einer Lasche ausgeführt sein. Letztere Ausgestaltung
wird dann bevorzugt sein, wenn der Tragekörper zum Ver- und Entriegeln desselben innerhalb
der Kartuschenaufnahme des Pflegestoffapplikators gedreht werden muss. Vorgesehen
sein kann eine Verriegelung zwischen dem Tragekörper der Pflegestoffkartusche und
der Kartuschenaufnahme.
[0011] Teil des Tragekörpers kann ein den Pflegestoffträger in Einsetzrichtung der Pflegestoffkartusche
in die Kartuschenaufnahme gegenüber Deformationen schützender Flansch sein.
[0012] Der Pflegestoffapplikator kann derart ausgeführt sein, dass der an eine Haarsträhne
zu applizierende Pflegestoff kontaktierend oder auch berührungslos in das Haar eingebracht
wird. In ersterem Fall wird das Haar kontaktierend an dem Pflegestoffapplikationsaustritt
vorzugsweise an einem darin eingesetzten für das Pflegemittel durchlässigen Verschlusskörper,
der durchaus auch Teil des Pflegestoffträgers sein kann, vorbeigeführt. Im Falle einer
berührungslosen Applikation von Pflegestoff kann Wärme genutzt werden, um den Pflegestoff
in Dampfform dem Haar zuzuführen. Bei einer solchen Ausgestaltung ist es sinnvoll,
den zu applizierenden Pflegestoff vorzuerwärmen, und zwar auf eine Temperatur nur
wenig unterhalb seiner Verdampfungstemperatur. Ist eine solche Ausgestaltung vorgesehen,
ist gemäß einer Ausführung vorgesehen, den Pflegestoffapplikator in Bezug auf die
Heizeinrichtung des Haarformgerätes dergestalt anzuordnen, dass durch diese der Pflegestoffträger
in dem Pflegestoffreservoir zumindest im Bereich des Pflegestoffapplikationsaustritts
vorerwärmt wird. Über seine Verdampfungstemperatur wird der Pflegestoff durch das
von dem mit einem Haarformgerät warm geformten Haar in den Pflegestoffapplikationsaustritt
hinein abgestrahlte Wärme gebracht. Bei einer solchen Ausgestaltung erfolgt eine Selbstregulierung
der Pflegestoffapplikation.
[0013] Der vorbeschriebene Pflegestoffapplikator zum Applizieren eines Pflegestoffes an
eine Haarsträhne ist nicht nur einfach in seiner Ausbildung und Herstellung, sondern
durch die beschriebene Kartuschenkonzeption ebenfalls zumindest teilweise wiederverwertbar.
Ohne weiteres können bei diesem Konzept Pflegestoffkartuschen gegeneinander ausgetauscht
werden, auch ohne dass eine erste Pflegestoffkartusche entleert ist. Dieses bietet
die Möglichkeit, je nach Anwendungsfall den gewünschten Pflegestoff, bevorratet in
einem Pflegestoffträger einer solchen Kartusche, in den Pflegestoffapplikator einzusetzen.
Zur Unterscheidung unterschiedlicher Pflegestoffe kann vorgesehen sein, den Tragekörper
und/oder den Pflegestoffträger farblich unterschiedlich zu kennzeichnen. Dann ist
einem bestimmten Pflegestoff eine bestimmte Farbe des Tragekörpers und/oder des Pflegestoffträgers
der Pflegestoffkartusche zugeordnet. Die mit dem Pflegestoffapplikator arbeitende
Person kann sodann ohne weiteres erkennen, welcher Pflegestoff sich in dem Pflegestoffapplikator
befindet.
[0014] Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren.
Es zeigen:
- Fig. 1:
- eine perspektivische Ansicht eines als Straightener konzipierten Haarformgerätes mit
zwei Pflegestoffapplikatoren,
- Fig. 2:
- eine perspektivische Darstellung einer Pflegestoffkartusche zur Verwendung in den
Pflegestoffapplikatoren der Figur 1 im Zusammenbau sowie nach Art einer Explosionsdarstellung,
- Fig. 3:
- eine Längsschnittdarstellung der Pflegestoffkartusche der Figur 2 mit möglichen Weiterbildungen,
- Fig. 4:
- eine schematisierte Querschnittsdarstellung eines der beiden Pflegestoffapplikatoren
des Haarformgerätes der Figur 1 mit darin eingesetzter Pflegestoffkartusche,
- Fig. 5:
- ein weiteres, als Straightener konzipiertes Haarformgerät mit zwei Pflegestoffapplikatoren
gemäß einem weiteren, nicht erfindungsgemäßen Beispiels,
- Fig. 6:
- eine nicht erfindungsgemäße Pflegestoffkartusche, dargestellt nach Art einer Explosionsdarstellung
zur Verwendung in einem Pflegestoffapplikator der Figur 5 und
- Fig. 7:
- eine schematisierte Querschnittsdarstellung des oberen Armes eines Straighteners als
Haarformgerät mit einem Pflegestoffapplikator gemäß einer weiteren, nicht erfindungsgemäßen
Ausgestaltung.
[0015] Ein Haarformgerät 1 ist als sogenannter Straightener und damit prinzipiell zum Glätten
von Haar konzipiert. Das Haarformgerät 1 verfügt über zwei gelenkig aneinander angeschlossene
Arme, die zangenartig gegeneinander verstellbar sind. In Figur 1 ist das Haarformgerät
1 lediglich mit einem der beiden Arme 2 gezeigt. Jeder Arm trägt an seinem freien
Ende an der zu dem jeweils anderen Arm weisenden Seite ein Formwerkzeug 3. Bei diesen
handelt es sich um jeweils eine elektrisch beheizte Formplatte mit einer ebenen, glatten
Oberfläche. Somit bildet bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel die Oberfläche
des Formwerkzeuges 3 die Haarformfläche, an der in Zusammenwirkung mit dem komplementären
Formwerkzeug des anderen, in Figur 1 nicht gezeigten Armes Haar geformt werden kann.
[0016] Der Arm 2 des Haarformgerätes 1 trägt an seinen beiden Längsseiten jeweils einen
Pflegestoffapplikator 4, 4.1. Im Folgenden ist der Pflegestoffapplikator 4 beschrieben.
Der Pflegestoffapplikator 4.1 ist identisch aufgebaut. Der Pflegestoffapplikator 4
des dargestellten Ausführungsbeispiels besteht aus einem Gehäuse 5, in das ein zylindrisches,
der Längserstreckung des Gehäuses 5 folgendes Pflegestoffreservoir 6 eingebracht ist.
Die vordere, in Figur 1 erkennbare stirnseitige Öffnung 7 des Pflegestoffreservoirs
6 dient zum Einsetzen und zum Herausnehmen einer Pflegestoffkartusche 8. Bei dem Ausführungsbeispiel
der Figur 1 ist in einen oberen Pflegestoffapplikationsaustritt des Gehäuses 5 ein
Verschlusskörper 9 eingesetzt.
[0017] Die Pflegestoffkartusche 8 verfügt, wie aus Figur 2 erkennbar, über einen Tragekörper
10, der erfindungsgemäß als Dorn ausgebildet ist. Auf dem Dorn 10 sitzt ein Pflegestoffträger
11, der bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein mit Pflegestoff getränkter zylindrischer
Filzkörper ist. Der Pflegestoff ist in dem Pflegestoffträger 11 in flüssiger Form
gehalten. Der Pflegestoffträger 11 ist ausgebildet, damit durch seine Kapillarkräfte
eine Konzentrationsverteilung des darin gehaltenen Pflegestoffes erfolgt und somit
ein Transport von Pflegestoff in Richtung zu dem Verschlusskörper 9 hin gegeben ist,
wenn die Pflegestoffkartusche 8 in das Pflegestoffreservoir 6 eingesetzt ist. Der
Tragekörper 10 durchgreift den Pflegestoffträger 11 über seine gesamte Länge. Stirnseitig
ist der zylindrische Pflegestoffträger 11 einerseits durch einen an dem Tragekörper
10 angeformten Flansch 12, an den wiederum eine Handhabe 13 angeformt ist, und andererseits
durch einen weiteren Flansch 14, der auf das freie Ende des Tragekörpers 10 aufgesetzt
und mit diesem verbunden ist, vor Deformationen in Längsrichtung des Tragekörpers
10 vor allem beim Einsetzen desselben in das Pflegestoffreservoir 6 geschützt. Der
Tragekörper 10 mit seinem Flansch 12 und der Handhabe 13 ist ebenso wie der als Scheibe
ausgebildete Flansch 14 ein Kunststoffteil.
[0018] Figur 3 zeigt in einem Längsschnitt die Pflegestoffkartusche 8. Gestrichelt sind
in Figur 3 mögliche Weiterbildungen gezeigt. Bei diesen handelt es sich zum einen
um einen Verriegelungsfortsatz 15 als Verlängerung des als Dorn ausgeführten Tragekörpers
10. An dem Verriegelungsfortsatz 15 ist ein Verriegelungsnocken 16 in radialer Richtung
abragend angeformt. Dem Pflegestoffreservoir 6 bzw. dem Gehäuse 5 des Pflegestoffapplikators
4 ist an komplementärer Stelle eine komplementäre Verriegelungselementaufnahme zugeordnet,
welche über einen Einsetzabschnitt zum Einführen des Verriegelungsnockens 16 und über
einen Verriegelungsabschnitt verfügt, hinter den der Verriegelungsnocken 16 greift,
wenn dieser nach Einsetzen desselben in den Einsetzabschnitt um einen gewissen Winkelbetrag
gedreht worden ist. Mithin ist der Verriegelungsfortsatz 15 mit seinem Verriegelungsnocken
16 und das komplementäre Verriegelungselement des Gehäuses 5 nach Art einer Steck-Dreh-Verriegelung
(Bajonettverriegelung) ausgeführt. Gemäß einer anderen Ausgestaltung ist an den Flansch
12 ein Verriegelungsnocken 16.1 angeformt. Dieser steht in gleicher Weise, wie dieses
zu dem Verriegelungsnocken 16 beschrieben ist, mit einer komplementären Verriegelungselementaufnahme
an der vorderen Stirnseite des Gehäuses 5 zur Verriegelung der Pflegestoffkartusche
am Gehäuse 5 in Eingriff.
[0019] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass der Innendurchmesser
des Pflegestoffreservoirs 6 geringfügig kleiner ist als der Außendurchmesser des Pflegestoffträgers
11 der Pflegestoffkartusche 8. Dadurch ist sichergestellt, dass, wie in Figur 4 erkennbar,
die äußere Mantelfläche des Pflegestoffträgers 11 in Kontakt mit dem Verschlusskörper
9 steht.
[0020] Appliziert wird Pflegestoff an eine Haarsträhne bei dieser Ausgestaltung dadurch,
dass die Haarsträhne kontaktierend an der durch die Oberseite des Verschlusskörpers
9 gebildeten Applikationsfläche 17 an dem Pflegestoffapplikator 4 vorbeigezogen wird.
[0021] Das vorbeschriebene Ausführungsbeispiel ist anhand von zwei, benachbart zu den Haarformflächen
angeordneten Pflegestoffapplikatoren beschrieben worden. Es versteht sich, dass ein
Haarformgerät auch nur mit einem Pflegestoffapplikator ausgerüstet sein kann. Im Falle
eines Straighteners würde sich dieser an der einen oder anderen Längsseite eines seiner
Arme befinden.
[0022] Figur 5 zeigt ein nicht erfindungsgemäßes Haarformgerät 1.1, von dem ebenfalls nur
der untere Arm 2.2 gezeigt ist. Das Haarformgerät 1.1 ist aufgebaut wie das zu dem
Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 4 beschriebene Haarformgerät 1. Das Haarformgerät
1.1 unterscheidet sich von dem Haarformgerät 1 durch die Ausgestaltung seiner Pflegestoffapplikatoren
4.2, 4.3. Die Pflegestoffapplikatoren 4.2, 4.3 sind identisch aufgebaut. Im Folgenden
ist der Pflegestoffapplikator 4.2 beschrieben. Das Gehäuse 5.1 des Pflegestoffapplikators
4.2 verfügt über einen nach Art eines der Längserstreckung des Gehäuses 5.1 folgenden
Schlitzes ausgebildeten Pflegestoffapplikationsaustritt 18. Das Pflegestoffreservoir
6.1 weist bei dieser Ausgestaltung eine rechteckförmige Querschnittsgeometrie auf.
Eingesetzt wird bei diesem Ausführungsbeispiel in das Pflegestoffreservoir 6.1 eine
Pflegestoffkartusche 8.1, die ebenfalls über einen Tragekörper 10.1 und einen Pflegestoffträger
11.1 verfügt. In der Darstellung der Figur 5 ist die Pflegestoffkartusche 8.1 nach
Art einer Explosionsdarstellung gezeigt. Der Tragekörper 10.1 ist im Querschnitt U-förmig
ausgebildet und dient zur Aufnahme des unteren Abschnittes des quaderförmig ausgeführten
Pflegestoffträgers 11.1. Dieser ist mit seinem unteren Abschnitt innerhalb der U-förmigen
Aufnahme des Tragekörpers 10.1 verklemmt gehalten. Angeformt an den Tragekörper 10.1
ist eine Handhabe 13.1 zum Handhaben der Pflegestoffkartusche 8.1. Die die Schmalseite
bildende Querseite des Pflegestoffträgers 11.1 ist geringfügig größer als die entsprechende
Breite des Pflegestoffreservoirs 6.1. Dieses gewährleistet, dass der Pflegestoffträger
11.1 an den diesbezüglichen Innenwänden des Pflegestoffreservoirs 6.1 unter einer
geringen Vorspannung anliegt.
[0023] Bei diesem Beispiel ist der Pflegestoffapplikationsaustritt 18 offen. Überdies sind
die Pflegestoffapplikatoren 4, 4.1 derart an den Arm 2.2 des Haarformgerätes 1.1 angeschlossen,
dass durch das darin integrierte Heizelement ebenfalls der Pflegestoffträger 11.1
erwärmt wird. Eine Erwärmung des Pflegestoffträgers 11.1 ist auf eine Temperatur unterhalb
seiner Verdampfungstemperatur vorgesehen, beispielsweise 15° bis 30° unterhalb derselben.
Appliziert wird bei diesem Beispiel Pflegestoff an das zu konditionierende Haar in
Dampfform. Ausgenutzt wird zu diesem Zweck die von dem geformten warmen Haar in den
Pflegestoffapplikationsaustritt 18 hinein abgestrahlte Wärme, durch die an der Oberseite
des Pflegestoffträgers 11.1 befindlichen Pflegestoff über seine Verdampfungstemperatur
erwärmt wird und Pflegestoff in Dampfform aus dem Pflegestoffapplikationsaustritt
18 austritt und auf diese Weise an die daran vorbeigeführte Haarsträhne gelangt.
[0024] Figur 7 zeigt in einer schematisierten Querschnittsdarstellung eine weitere, nicht
erfindungsgemäße Ausgestaltung eines als Straightener ausgebildeten Haarformgerätes
1.2. Das Haarformgerät 1.2 verfügt ebenso wie die bereits zu den vorangegangenen Figuren
beschriebenen Haarformgeräte über einen Pflegestoffapplikator 4.4. Der Pflegestoffapplikator
4.4 umfasst ein Pflegestoffreservoir 6.2, welches unterhalb der äußeren, gekrümmten
Schale 19 des in Figur 7 gezeigten Armes 20 des Straighteners 1.2 angeordnet ist.
Das Pflegestoffreservoir 6.2 steht über Durchbrechungen 21 mit der Umgebung in Verbindung.
Die Durchbrechungen 21 stellen den Pflegestoffaustritt dar. Die Durchbrechungen 21
sind über die Quererstreckung des Pflegestoffreservoirs 6.2 verteilt angeordnet. Bei
dem dargestellten Beispiel bilden die Durchbrechungen 21 der Längserstreckung des
Armes 20 und damit der Längserstreckung des Pflegestoffreservoirs 6.2 folgende Schlitze.
In einer alternativen Ausgestaltung ist vorgesehen, dass in die Schale 19 rundliche
Durchbrechungen, angeordnet nach Art eines Rasters als Pflegestoffaustritt eingebracht
sind.
[0025] Eingesetzt in das Pflegestoffreservoir 6.2 ist eine Pflegestoffkartusche 8.2, die
ebenso wie dieses bei den vorgangbeschriebenen Beispiel der Fall ist, das Pflegestoffreservoir
6.2 ausfüllt. Die Pflegestoffkartusche umfasst einen unterseitigen Tragekörper 10.2.
Auf diesem sitzt der Pflegestoffträger 11.1. Der Tragekörper 10.2 erstreckt sich über
die gesamte Länge des Pflegestoffträgers 11.2. Angeformt an den Tragekörper 10.2 ist
eine vorderseitig aus dem Arm 20 des Haarformgerätes 1.2 herausgeführte Handhabungslasche,
mit der die Pflegestoffkartusche 8.2 in das Pflegestoffreservoir 6.2 eingeschoben
und nach Gebrauch auch wieder herausgezogen werden kann. In einer Weiterbildung der
in Figur 7 gezeigten Ausgestaltung des Haarformgerätes 1.2 ist vorgesehen, dass sich
das Pflegestoffreservoir mehr oder weniger vollständig entlang der Innenseite äußeren
Schale des jeweiligen Armes des Haarformgerätes erstreckt. Die als Pflegestoffaustritt
dienenden Durchbrechungen erstrecken sich sodann ebenfalls entsprechend weit. An die
Geometrie des Pflegestoffreservoirs ist sodann die hierin einzusetzende Pflegestoffkartusche
angepasst, die prinzipielle aufgebaut ist wie die Pflegestoffkartusche 8.2.
[0026] Das anhand des Ausführungsbeispiels beschriebene Konzept des Haarformgeräts mit einem
Pflegestoffapplikator ist einfach im Aufbau und vor allem auch in der Handhabung.
Die Pflegestoffkartuschen lassen sich ohne weiteres handhaben und lagern, auch wenn
diese nur zum Teil benutzt sind. Dieses erlaubt einen problemlosen Wechsel der in
ein Pflegestoffreservoir einzusetzenden Kartusche, und zwar in Abhängigkeit von dem
jeweils zu applizierenden Pflegestoff. Bei einem Haarformgerät, wie etwa in dem Ausführungsbeispiel
beschrieben, mit zwei Pflegestoffapplikatoren können unterschiedliche Pflegestoffe
appliziert werden, sollte dies gewünscht sein.
[0027] Zum Kennzeichnen der Pflegestoffkartuschen hinsichtlich des darin bevorrateten Pflegestoffes
können diese insgesamt oder nur bezüglich des Tragekörpers bzw. der daran angeformten
Handhabe und/oder hinsichtlich des Pflegestoffträgers farblich gekennzeichnet sein.
Dieses erlaubt eine optische Identifizierung des jeweils in einem Pflegestoffreservoir
befindlichen Pflegestoffes.
[0028] Die beschriebenen Pflegestoffkartuschen können grundsätzlich wiederverwendet werden.
Zum Nachfüllen einer solchen Pflegestoffkartusche, das heißt zum erneuten Durchtränken
des Pflegestoffträgers kann diese in ein entsprechendes Vorratsgefäß eingelegt oder
eingehängt werden, bis der Pflegestoffträger sich mit dem Pflegestoff voll gesogen
hat.
[0029] Die Erfindung ist anhand eines Ausführungsbeispiels beschrieben worden. Ohne den
Umfang der geltenden Ansprüche zu verlassen, ergeben sich für einen Fachmann zahlreiche
weitere Ausgestaltungen, die Erfindung verwirklichen zu können, ohne dass diese im
einzelnen im Rahmen dieser Ausführungen näher erläutert werden müssten.
Bezugszeichenliste
[0030]
- 1, 1.1, 1.2
- Haarformgerät
- 2, 2.1
- Arm
- 3
- Formwerkzeug
- 4, 4.1, 4.2, 4.3, 4.4
- Pflegestoffapplikator
- 5
- Gehäuse
- 6, 6.1, 6.2
- Pflegestoffreservoir
- 7
- Öffnung
- 8, 8.1, 8.2
- Pflegestoffkartusche
- 9
- Verschlusskörper
- 10, 10.1, 10.2
- Tragekörper
- 11, 11.1, 11.2
- Pflegestoffträger
- 12
- Flansch
- 13, 13.1
- Handhabe
- 14
- Flansch
- 15
- Verriegelungsfortsatz
- 16, 16.1
- Verriegelungsnocke
- 17
- Applikationsfläche
- 18
- Pflegestoffapplikationsaustritt
- 19
- Schale
- 20
- Arm
- 21
- Durchbrechung
1. Haarformgerät mit einem Pflegestoffapplikator (4, 4.1, 4.2, 4.3, 4.4) zum Applizieren
eines Pflegestoffes an eine Haarsträhne, umfassend eine Pflegestoffkartusche (8, 8.1,
8.2) zum Befüllen des Pflegestoffapplikators (4, 4.1, 4.2, 4.3, 4.4) mit dem Pflegestoff
sowie ein in einem Gehäuse (5) angeordnetes, als Kartuschenaufnahme ausgeführtes Pflegestoffreservoir
(6, 6.1, 6.2) mit zumindest einem Pflegestoffapplikationsaustritt (18), durch den
der Pflegestoff bei der Applikation austritt, und mit einer Kartuschenöffnung (7)
zum Einsetzen und Herausnehmen der Pflegestoffkartusche (8, 8.1, 8.2), die einen von
einem Tragekörper (10, 10.1, 10.2) in Einsetzrichtung formstabil gehaltenen Pflegestoffträger
(11, 11.1, 11.2) mit darin gehaltenem Pflegestoff umfasst, welcher Tragekörper (10,
10.1) über eine Handhabe (13, 13.1) zum Handhaben der Pflegestoffkartusche (8, 8.1,
8.2) verfügt und welche Pflegestoffkartusche (8, 8.1) das Pflegestoffreservoir (6,
6.1, 6.2) in Bezug auf den Querschnitt desselben vollständig oder annähernd vollständig
ausfüllt, wobei der Tragekörper (10, 10.1, 10.2) sich über die gesamte Erstreckung
des Pfegestoffträgers (11, 11.1, 11.2) in Einsetzrichtung der Pflegestoffkartusche
(8, 8.1) in das Pflegestoffreservoir (6, 6.1, 6.2) hinein erstreckt, wobei der Tragekörper
(10) als ein den Pflegestoffträger (11) durchdringender Dorn ausbildet ist.
2. Haarformgerät mit einem Pflegestoffapplikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Pflegestoffträger (11, 11.1, 11.2) eine gewisse Elastizität aufweist und der
Querschnittsdurchmesser des Pflegestoffreservoirs (6, 6.1, 6.2) in zumindest einer
Richtung geringfügig kleiner ist als der diesbezügliche Durchmesser der Pflegestoffkartusche
(8, 8.1, 8.2).
3. Haarformgerät mit einem Pflegestoffapplikator nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Pflegestoffträger (11, 11.1, 11.2) aus einem textilen Material, etwa einem Vlies
oder einem Filz, oder einem offenporigem Schaum hergestellt ist.
4. Haarformgerät mit einem Pflegestoffapplikator nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragekörper (10, 10.1, 10.2) wenigstens ein Verschlusselement (16, 16.1) aufweist,
mit dem dieser in Zusammenwirkung mit einem komplementären Verschlusselement des Gehäuses
(5) an diesem verriegelbar ist.
5. Haarformgerät mit einem Pflegestoffapplikator nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Pflegestoffträger (11, 11.1, 11.2) zumindest abschnittsweise in den Pflegestoffapplikationsaustritt
(18) hinein reicht.
1. Hair shaping device with a care-substance applicator (4, 4.1, 4.2, 4.3, 4.4) for applying
a care substance to a strand of hair, comprising a care-substance cartridge (8, 8.1,
8.2) for filling the care-substance applicator (4, 4.1, 4.2, 4.3, 4.4) with the care
substance, as well as a care-substance reservoir (6, 6.1, 6.2) arranged in a housing
(5) and designed as a cartridge receptacle, with at least one care-substance application
outlet (18), through which the care substance emerges during the application, and
with a cartridge opening (7) for inserting and removing a care-substance cartridge
(8, 8.1, 8.2), characterised in that the care-substance cartridge comprises a care-substance carrier (11, 11.1, 11.2),
with care substance retained therein, which is held in a carrying body (10, 10.1,
10.2) in a dimensionally stable manner in the engagement direction, said carrying
body (10, 10.1) having a handle (13, 13.1) for handling the care-substance cartridge
(8, 8.1, 8.2), and said care-substance cartridge (8, 8.1) filling the care-substance
reservoir (6, 6.1, 6.2) completely or approximately completely with regard to the
cross-section of the care-substance reservoir, wherein the carrying body (10, 10.1,
10.2) extends over the entire extension of the care-substance carrier (11, 11.1, 11.2)
in the engagement direction of the care-substance cartridge (8, 8.1) into the care-substance
reservoir (6, 6.1, 6.2), wherein the carrying body (10) is formed as a mandrel penetrating
into the care-substance carrier (11).
2. Hair shaping device with a care-substance applicator according to claim 1, characterised in that the care-substance carrier (11, 11.1, 11.2) exhibits a certain elasticity, and the
cross-section diameter of the care-substance reservoir (6, 6.1, 6.2) is slightly smaller
in at least one direction than the respective diameter of the care-substance cartridge
(8, 8.1, 8.2).
3. Hair shaping device with a care-substance applicator according to claim 2, characterised in that the care-substance carrier (11, 11.1, 11.2) is produced from a textile material,
such as a non-woven fleece of a felt, or an open-pore foam.
4. Hair shaping device with a care-substance applicator according to any one of claims
1 to 3, characterised in that the carrying body (10, 10.1, 10.2) comprises at least one closure element (16, 16.1),
with which, in interaction with a complementary closure element of the housing (5),
it can be locked to said housing.
5. Hair shaping device with a care-substance applicator according to any one of claims
1 to 4, characterised in that the care-substance carrier (11, 11.1, 11.2) extends at least section by section into
the care-substance application opening (18).
1. Appareil de mise en forme des cheveux avec un applicateur (4, 4.1, 4.2, 4.3, 4.4)
de produit de soin, destiné à appliquer un produit de soin sur une mèche de cheveux,
comprenant une cartouche (8, 8.1, 8.2) de produit de soin afin de remplir l'applicateur
(4, 4.1, 4.2, 4.3, 4.4) de produit de soin avec un produit de soin, ainsi qu'un réservoir
(6, 6.1, 6.2) de produit de soin conformé en tant que logement à cartouches, disposé
dans un boîtier (5) comportant au moins une sortie d'application (18) du produit de
soin, par laquelle s'écoule le produit de soin lors de l'application et comprenant
une ouverture (7) de cartouche pour insérer et extraire la cartouche (8, 8.1, 8.2)
de produit de soin, caractérisé en ce que la cartouche de produit de soin comprend un support (11, 11.1, 11.2) de produit de
soin lequel est maintenu avec une stabilité de forme dans le sens de l'insertion par
un corps porteur (10, 10.1, 10.2) avec un produit de soin maintenu dans ledit support,
lequel corps porteur (10, 10.1) dispose d'une poignée (13, 13.1) pour manipuler la
cartouche (8, 8.1, 8.2) de produit de soin et laquelle cartouche (8, 8.1) de produit
de soin remplit complètement ou presque complètement le réservoir (6, 6.1, 6.2) de
produit de soin par rapport à la section de celui-ci, le corps porteur (10, 10.1,
10.2) s'étend sur toute l'étendue du support (11, 11.1, 11.2) du produit de soin dans
le sens de l'insertion de la cartouche (8, 8.1) de produit de soin dans le réservoir
(6, 6.1, 6.2) de produit de soin, le corps porteur (10) est conformé à la manière
d'un goujon qui traverse le support (11) de produit de soin.
2. Appareil de mise en forme des cheveux avec un applicateur de produit de soin selon
la revendication 1, caractérisé en ce que le support (11, 11.1, 11.2) de produit de soin présente une certaine élasticité et
le diamètre de la section du réservoir (6, 6.1, 6.2) de produit de soin est au moins
dans une direction, légèrement plus petit que le diamètre correspondant de la cartouche
(8, 8.1, 8.2) de produit de soin.
3. Appareil de mise en forme des cheveux avec un applicateur de produit de soin selon
la revendication 2, caractérisé en ce que le support (11, 11.1, 11.2) de produit de soin est fabriqué dans un matériau textile,
par exemple un voile intissé ou un feutre, ou une mousse à pores ouvertes.
4. Appareil de mise en forme des cheveux avec un applicateur de produit de soin selon
l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le corps porteur (10, 10.1, 10.2) présente au moins un élément de fermeture (16,
16.1) à l'aide duquel celui-ci, sous l'action conjointe d'un élément de fermeture
complémentaire du boîtier (5), peut être verrouillé sur ce dernier.
5. Appareil de mise en forme des cheveux avec un applicateur de produit de soin selon
l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le support (11, 11.1, 11.2) de produit de soin s'engage au moins par un tronçon dans
la sortie d'application (18) de produit de soin.
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