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<ep-patent-document id="EP13000508B1" file="EP13000508NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2762633" kind="B1" date-publ="20161116" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2762633</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20161116</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>13000508.5</B210><B220><date>20130201</date></B220><B240><B241><date>20150126</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20161116</date><bnum>201646</bnum></B405><B430><date>20140806</date><bnum>201432</bnum></B430><B450><date>20161116</date><bnum>201646</bnum></B450><B452EP><date>20160707</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>D06F  58/10        20060101AFI20160616BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Trockenschrank mit einer Türdichtung</B542><B541>en</B541><B542>Drying compartment with a door seal</B542><B541>fr</B541><B542>Armoire de séchage dotée d'un joint de porte</B542></B540><B560><B561><text>WO-A1-2005/060818</text></B561><B561><text>DE-B- 1 182 784</text></B561><B561><text>DE-B- 1 261 641</text></B561><B561><text>DE-U1-202008 007 706</text></B561><B561><text>FR-A- 1 589 565</text></B561><B561><text>GB-A- 1 136 171</text></B561><B561><text>KR-A- 20090 014 641</text></B561><B561><text>US-A1- 2005 257 816</text></B561><B561><text>US-A1- 2007 130 790</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Pfenniger Peter</snm><adr><str>Vonmattstrasse 42</str><city>6003 Luzern</city><ctry>CH</ctry></adr></B721><B721><snm>Gedeon Reto</snm><adr><str>Kalenbühl 4c</str><city>6037 Root</city><ctry>CH</ctry></adr></B721><B721><snm>Beeler Christian</snm><adr><str>Alte Kappelerstrasse 2</str><city>6340 Baar</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>V-Zug AG</snm><iid>100247141</iid><irf>P159956EP00 V-Z</irf><adr><str>Industriestrasse 66</str><city>6301 Zug</city><ctry>CH</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Fischer, Britta Ruth</snm><iid>100968372</iid><adr><str>E. BLUM &amp; CO. AG 
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung einen Trockenschrank gemäss Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs. Bei dem Trockenschrank handelt es sich insbesondere um einen Trockenschrank für Wäsche.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein Gerät dieser Art ist in <patcit id="pcit0001" dnum="FR1589565"><text>FR 1589565</text></patcit> offenbart. Es besitzt eine nicht näher dargestellte Türdichtung.</p>
<p id="p0003" num="0003">Im Betrieb liegt bei Trockenschränken die Temperatur im Innenraum in der Regel oberhalb der Umgebungstemperatur. Ferner herrscht im Innenraum eines Trockenschranks typischerweise eine hohe Luftfeuchtigkeit. Dadurch kommt es an den kühleren Innenwänden des Trockenschranks, insbesondere auch an der Innenwand der Tür, zu Kondensation. Das Kondenswasser wird üblicherweise am Boden des Trockenschranks gesammelt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Zwischen Tür und Vorderwand des Bodens eines Trockenschranks ist typischerweise eine Türdichtung vorgesehen, die dazu dient, das Entweichen von Temperatur und Feuchte im Betrieb des Trockenschranks zu verhindern. Aus dem Stand der Technik ist eine Türdichtung bekannt, die am Boden des Trockenschranks befestigt ist und nach oben in Richtung auf die Tür ragt. Diese Türdichtung hat jedoch den Nachteil, dass sie beim Be- und Entladen des Trockenschranks stört und die Abstellfläche auf dem Boden des Trockenschranks - z.B. für Wäschekörbe - vermindert.</p>
<p id="p0005" num="0005">Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Trockenschrank mit einer Türdichtung zu schaffen, mit Hilfe derer sich an einer Innenwand einer Tür eines Trockenschranks bildendes Kondenswasser zum Boden des Trockenschranks geleitet werden kann, ohne dass die Türdichtung beim Be- und Entladen des Trockenschranks stören und die nutzbare Bodenfläche des Trockenschranks vermindern würde. Es ist insbesondere Aufgabe der Erfindung, einen Trockenschrank mit einer Türdichtung zu schaffen, mittels<!-- EPO <DP n="2"> --> derer sich an einer Innenwand einer Tür eines Trockenschranks bildendes Kondenswasser zum Boden des Trockenschranks geleitet werden kann, ohne dass sich Kondenswasser im Bereich der Türdichtung sammelt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe wird durch einen Trockenschrank mit einer Türdichtung gemäss dem unabhängigen Anspruch gelöst.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Türdichtung des Trockenschranks gemäss der Erfindung umfasst einen elastisch deformierbaren Dichtungskörper mit einer Anschlagfläche für einen Boden eines Trockenschranks und mit einer Befestigungsfläche zur Befestigung der Türdichtung an einer Innenwand einer Tür des Trockenschranks. Es ist eine schräg nach oben verlaufende Ablauffläche für Kondenswasser vorgesehen, die (unter anderem) eine Oberseite des Dichtungskörpers bildet. Die Ablauffläche ragt seitlich über die Anschlagfläche bzw. deren obere Kante hinaus, wobei sie ihren schrägen Verlauf beibehält. Die obere Kante der Anschlagfläche ist dabei als die oberste Stelle der Anschlagfläche definiert, die im in einem Trockenschrank angebrachten Zustand der Türdichtung und bei geschlossener Tür mit dem Boden des Trockenschranks in Kontakt steht. Ferner ragt die Ablauffläche unter Beibehaltung ihres schrägen Verlaufs auch seitlich über die Befestigungsfläche bzw. deren obere Kante hinaus. Die Ablauffläche weist insbesondere eine glatte Oberfläche auf, damit sich auf ihr kein Wasser sammeln kann. Als Material für die Türdichtung können beispielsweise ein oder mehrere Elastomere eingesetzt werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Begriffe wie "oben", "oberste", "unten", "unterste", "höher", "obere", "untere", "vertikal", "horizontal" und Ähnliches sind dabei in Bezug auf eine an einer Türinnenwand eines Trockenschranks befestigte Türdichtung gemäss der Erfindung zu verstehen, wie sie in den Figuren dargestellt ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Bei dem erfindungsgemässen Trockenschrank ist die Türdichtung gemäss der Erfindung an einem unteren<!-- EPO <DP n="3"> --> Rand der Innenwand der Tür des Trockenschranks befestigt und zwar derart bzw. in einer Höhe, dass die Anschlagfläche der Türdichtung bei geschlossener Tür dichtend an einem Boden des Trockenschranks bzw. an einer parallel zur Innenwand der Tür verlaufenden Vorderwand des Bodens anliegt, wobei die Ablauffläche höher als der Boden angeordnet ist und (teilweise) über diesen ragt. Dabei kann die Türdichtung umlaufend ausgestaltet sein. Die Ablauffläche ragt also auf einer Seite in den Innenraum des Trockenschranks hinein. Beim Schliessen der Tür wird die Anschlagfläche der Türdichtung gegen die Vorderwand des Bodens gedrückt, was zur Deformation des Dichtungskörpers führt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Mittels der sowohl an der Innenwand der Tür anliegenden als auch über den Boden ragenden Ablauffläche kann an der Türinnenwand kondensiertes Wasser zuverlässig und kontrolliert auf die im Innenraum des Trockenschranks befindliche Oberseite des Bodens umgeleitet werden. Dabei weist die Ablauffläche vorzugsweise zumindest teilweise einen in Bezug auf den Dichtungskörper nach innen gekrümmten Verlauf auf. Die Krümmung ist bevorzugt derart ausgebildet, dass sich Kondenswasser nicht auf der Ablauffläche sammeln kann, sondern von der Ablauffläche auf die Oberseite des Trockenschrankbodens abläuft.</p>
<p id="p0011" num="0011">Da die Türdichtung an der Innenwand der Tür angebracht werden soll, behindert die Türdichtung das Beund Entladen des Trockenschranks nicht und limitiert auch nicht die von dem Boden des Trockenschranks gebildete Stellfläche.</p>
<p id="p0012" num="0012">Für eine gute Deformierbarkeit des Dichtungskörpers verläuft die Anschlagfläche vorzugsweise schräg, sodass sich der Dichtungskörper von der Ablauffläche weg verjüngt. Im angebrachten Zustand verläuft die Befestigungsfläche dabei parallel zur Türinnenwand, an welcher sie bevorzugt mit einem Klebemittel, beispielsweise einem beidseitigen Klebeband, befestigt ist. Die Ablauffläche<!-- EPO <DP n="4"> --> liegt oberhalb der Befestigungsfläche an der Türinnenwand an und überdeckt auf diese Weise das Klebemittel.</p>
<p id="p0013" num="0013">Um die Flexibilität und die Deformierbarkeit des Dichtungskörpers der Türdichtung weiter zu erhöhen, kann in der der Oberseite des Dichtungskörpers gegenüberliegenden Unterseite des Dichtungskörpers eine Einbuchtung vorgesehen sein, durch die in dem Dichtungskörper ein zusammendrückbarer Hohlraum gebildet wird, sodass der Dichtungskörper ähnlich einem Balg ausgebildet ist.</p>
<p id="p0014" num="0014">Um die Abdichtung bei geschlossener Tür noch weiter zu erhöhen und das Klebemittel bzw. die Befestigung der Türdichtung auch von unten zu schützen, ist an einer unteren Kante zwischen Befestigungsfläche und Unterseite des Dichtungskörpers vorzugsweise eine Dichtlippe vorgesehen ist, die schräg nach unten und entgegengesetzt zur Anschlagfläche vom Dichtungskörper abragt und im angebrachten Zustand an der Türinnenwand anliegt.</p>
<p id="p0015" num="0015">Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen und den anhand der Zeichnungen nachfolgend dargestellten Ausführungsbeispielen. Es zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> einen Querschnitt eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemässen Türdichtung,</li>
<li><figref idref="f0001">Fig. 2</figref> einen Querschnitt eines zweiten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemässen Türdichtung,</li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 3</figref> einen Querschnitt eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemässen Türdichtung und</li>
<li><figref idref="f0003">Fig. 4</figref> einen Querschnitt eines Trockenschranks mit einer Türdichtung gemäss der Erfindung bei geschlossener Tür in schematischer Darstellung.</li>
</ul></p>
<p id="p0016" num="0016">In den Figuren bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder gleich wirkende Komponenten. Dimensionsangaben in den Figuren sind rein beispielhafter Natur und sind in der Einheit Millimeter.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0017" num="0017"><figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt eine erfindungsgemässe Türdichtung 1, die an einer Innenwand 2 einer Tür 3 eines Trockenschranks 20 für Wäsche (siehe <figref idref="f0003">Figur 4</figref>) angeordnet ist. Die Türdichtung 1 ist in einem unteren Bereich 3.1 der Tür 3 befestigt. Vorzugsweise ist die Türdichtung 1 umlaufend ausgestaltet und an der gesamten Tür 3 an dessen Innenwand befestigt, wobei die Türdichtung 1 jedoch nur im unteren Bereich 3.1 mit der weiter unten beschriebenen Ablauffläche 10 versehen sein muss.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Türdichtung 1 weist einen elastischen, deformierbaren Dichtungskörper 4 mit einer Anschlagfläche 5, einer der Anschlagfläche 5 gegenüberliegenden Befestigungsfläche 6, einer Oberseite 7 und einer Unterseite 8 auf. Die Befestigungsfläche 6 ist über ein Klebemittel 9, beispielsweise einen beidseitigen Klebestreifen, an der Innenwand 2 der Tür 3 befestigt. Die Anschlagfläche 5 ist über eine seitliche Verbindungsfläche 15 mit der Oberseite 7 verbunden.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die obere Kante 6.1 der Befestigungsfläche 6 liegt oberhalb der bzw. höher als die obere Kante 5.1 der Anschlagfläche 5. Als obere Kante 5.1 der Anschlagfläche 5 ist dabei die oberste Stelle der Anschlagfläche 5 definiert, die im geschlossenen Zustand der Tür 3 bzw. des Trockenschranks 20 dessen Boden 11 kontaktiert. Die Oberseite 7 des Dichtungskörpers 4 verläuft zur Tür 3 hin schräg nach oben, wofür die seitliche Verbindungsfläche 15 entsprechend kurz bzw. entsprechend ausgestaltet ist. Beispielhaft hat der Dichtungskörper 4 im Querschnitt die Form eines Parallelogramms wie in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> dargestellt.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Oberseite 7 des Dichtungskörpers 4 wird durch eine entsprechend dem Verlauf der Oberseite 7 schräg nach oben verlaufende Ablauffläche 10 für Kondenswasser gebildet, die in im Wesentlichen horizontaler Richtung unter Beibehaltung ihres schrägen Verlaufs auf der einen Seite über die Anschlagfläche 5 und auf der anderen Seite über die Befestigungsfläche 6 (bzw. deren obere Kanten 5.1, 6.1) hinausragt. Im angebrachten Zustand<!-- EPO <DP n="6"> --> liegt dabei der über die Befestigungsfläche 6 hinausragende Abschnitt 10.1 der Ablauffläche 10 an der Innenwand 2 der Tür 3 an und zwar oberhalb des Klebemittels 9. Die obere Kante 5.1 ist vorzugsweise derart über die seitliche Verbindungsfläche 15 des Dichtungskörpers 4 mit dessen Oberfläche 7 (und somit mit der Ablauffläche 10) verbunden, dass der Abschnitt 10.2 der Ablauffläche 10 seitlich von dem Dichtungskörper 4 absteht bzw. abragt.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die Türdichtung 1 ist derart bzw. in einer solchen Höhe an der Innenwand 2 der Tür 3 angebracht, dass der Dichtungskörper 4 der Türdichtung 1 beim Schliessen der Tür 3 auf einen Boden 11 des Trockenschranks 20 bzw. auf die Vorderwand 11.1 des Bodens 11 trifft bzw. gedrückt wird, wobei der Abschnitt 10.2 der Ablauffläche 10, der sich über die obere Kante 5.1 der Anschlagfläche 5 hinaus erstreckt, oberhalb des Bodens 11 bzw. einer Oberseite 11.2 des Bodens 11 verläuft, d.h. sich in seitlicher Richtung über die Oberseite 11.2 des Bodens 11 erstreckt. Bei geschlossener Tür 3 ragt also der Abschnitt 10.2 der Ablauffläche 10 in den Innenraum 21 des Trockenschranks 20 hinein (siehe <figref idref="f0003">Figur 4</figref>). Die Anschlagfläche 5 verläuft vorzugsweise geneigt zur Vorderwand 11.1 des Bodens 11, sodass sich der Dichtungskörper 4 von der Oberseite 7 zur Unterseite 8 verjüngt. Zur besseren Haftung an der Vorderwand 11.1 des Bodens 11 kann die Anschlagfläche 5 aufgeraut bzw. rau sein.</p>
<p id="p0022" num="0022">Kondenswasser, das sich auf der Innenwand 2 der Tür 3 bildet und an der Innenwand 2 nach unten läuft, gelangt auf die Ablauffläche 10 (über deren an der Innenwand 2 anliegenden Abschnitt 10.1) und fliesst an dieser entlang, bis es schliesslich vom Abschnitt 10.2 herab auf die Oberseite 11.2 des Bodens 11 trifft, über welchen es zu einem Kondensatbehälter (nicht dargestellt) abgeführt werden kann.</p>
<p id="p0023" num="0023">Damit das Kondenswasser gut über die Ablauffläche 10 ablaufen kann, ist die Ablauffläche 10 vorzugsweise nach innen gekrümmt ausgebildet wie in den <figref idref="f0001">Figuren<!-- EPO <DP n="7"> --> 1 und 2</figref> dargestellt. Dabei ist die Krümmung bevorzugt derart ausgestaltet, dass Kondenswasser sich auf der Ablauffläche 10 nicht sammeln bzw. nicht liegen bleiben kann. Die Krümmung ist also bevorzugt so ausgestaltet, dass sich auf der Ablauffläche 10 keine "Kondenswasser-Pfützen" bilden können.</p>
<p id="p0024" num="0024">An der unteren Kante 6.2 der Befestigungsfläche 6 ist vorzugsweise eine Dichtlippe 12 vorgesehen, die schräg nach unten und richtungsmässig von der Anschlagfläche 5 wegweisend vom Dichtungskörper 4 abragt. Im angebrachten Zustand weist die Dichtlippe 12 zur Innenwand 2 der Tür 3 und liegt an dieser an und zwar unterhalb des Klebemittels 9. Die Dichtlippe 12 bildet ein Pendant zu dem über die Befestigungsfläche 6 herausragenden Abschnitt 10.1 der Ablauffläche 10, der oberhalb des Klebemittels 9 an der Innenwand 2 der Tür 3 anliegt.</p>
<p id="p0025" num="0025"><figref idref="f0001">Figur 2</figref> zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen Türdichtung 1'. Die Türdichtung 1' entspricht im Wesentlichen der in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> dargestellten Türdichtung 1 und das oben in Bezug auf die Türdichtung 1 Ausgeführte gilt entsprechend. <figref idref="f0003">Figur 4</figref> gilt ebenfalls für die Türdichtung 1'. Im Unterschied zu der Türdichtung 1 ist bei der in <figref idref="f0001">Figur 2</figref> dargestellten Türdichtung 1' in der Unterseite 8' von deren Dichtungskörper 4' eine Einbuchtung 13 vorgesehen, die in dem Dichtungskörper 4' einen Hohlraum 14 formt. Der Dichtungskörper 4' ist somit nach dem Prinzip eines Balgs aufgebaut. Durch die Einbuchtung 13 bzw. den Hohlraum 14 in dem Dichtungskörper 4' werden die Elastizität und die Deformierbarkeit des Dichtungskörpers 4' erhöht, was eine erhöhte Dichtwirkung der Türdichtung 1' zur Folge hat.</p>
<p id="p0026" num="0026"><figref idref="f0002">Figur 3</figref> zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen Türdichtung 1", für welche <figref idref="f0003">Figur 4</figref> ebenfalls gilt. Während bei den in den <figref idref="f0001">Figuren 1 und 2</figref> dargestellten Ausführungsbeispielen 1, 1' der Abschnitt 10.2 der Ablauffläche 10 von dem Dichtungskörper 4 bzw. 4' seitlich absteht, ist bei dem in <figref idref="f0002">Figur 3</figref><!-- EPO <DP n="8"> --> dargestellten Ausführungsbeispiel 1" der Dichtungskörper 4" derart ausgebildet, dass er oberhalb der oberen Kante 5.1 der Anschlagfläche 5 eine Ausbuchtung 4.1 mit entsprechender seitlicher Verbindungsfläche 15' aufweist, die seitlich in die gleiche Richtung weist, wie der Abschnitt 10.2 der Ablauffläche, wobei der Abschnitt 10.2 die Oberseite der Ausbuchtung 4.1 bildet. Der Abschnitt 10.2 weist vorzugsweise einen nach aussen gekrümmten Verlauf auf, wie es in <figref idref="f0002">Figur 3</figref> dargestellt, sodass dass Kondenswasser besser ablaufen/abtropfen kann. Die seitliche Verbindungsfläche 15" weist dabei vorzugsweise einen nach innen gekrümmten Verlauf auf.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die Türdichtung 1" kann mit (wie in <figref idref="f0002">Figur 3</figref> dargestellt) aber auch ohne eine einen Hohlraum 14 im Dichtungskörper 4'' bildende Einbuchtung 13 ausgeführt sein. Bezüglich der Einbuchtung 13 und des Hohlraums 14 wird auf die obige Beschreibung der <figref idref="f0001">Figur 2</figref> verwiesen.</p>
<p id="p0028" num="0028">Rein beispielhafte Dimensionen der erfindungsgemässen Türdichtung 1, 1' sind wie folgt: Die horizontale Ausdehnung kann bis zu 20 Millimetern betragen, die vertikale Ausdehnung kann im Bereich von 25 bis 35 Millimetern liegen. Dabei liegt die horizontale Ausdehnung des Abschnitts 10.1 der Ablauffläche 10 und entsprechend der Dichtlippe 12 beispielhaft im Bereich von 2 bis 4 Millimetern, wobei die vertikale Ausdehnung des Abschnitts 10.1 und der Dichtlippe 12 beispielhaft im Bereich von 4 bis 6 Millimetern liegt. Für den Fall, dass der Abschnitt 10.2 von dem Dichtungskörper 4, 4' seitlich absteht, wie es in den <figref idref="f0001">Figuren 1 und 2</figref> dargestellt ist, liegt die horizontale Ausdehnung des Abschnitts 10.2 der Ablauffläche 10 vorzugsweise im Bereich von 2 bis 4 Millimetern, während dessen vertikale Ausdehnung im Bereich von 1 bis 2 Millimetern liegen kann. Der vertikale Abstand zwischen dem Ende des Abschnitts 10.2 im Innenraum 21 des Trockenschranks 20 und der Oberseite 11.2 des Bodens 11 liegt beispielhaft im Bereich von 3.5 bis 5 Millimetern. Die horizontale Ausdehnung des Klebemittels 9<!-- EPO <DP n="9"> --> liegt beispielsweise bei etwa 15 Millimetern, während dessen vertikale Ausdehnung z.B. bei etwa 3 Millimetern liegt. Wie bereits oben erwähnt beziehen sich die Begriffe "horizontal" und "vertikal" auf eine an einer Tür 3 eines Trockenschranks 20 montierte Türdichtung 1, 1', 1" wie sie in den Figuren dargestellt ist.</p>
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<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Trockenschrank mit einer Tür (3) mit einer Türdichtung (1, 1', 1"), wobei die Türdichtung einen elastisch deformierbaren Dichtungskörper (4, 4', 4") aufweist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b>
<claim-text>- der Dichtungskörper (4, 4', 4") eine Anschlagfläche (5) für einen Boden (11) des Trockenschranks (20) und gegenüber der Anschlagfläche (20) eine Befestigungsfläche (6) zur Befestigung der Türdichtung (1, 1', 1") an einer Innenwand (2) der Tür (3) des Trockenschranks (20) aufweist,</claim-text>
<claim-text>- wobei eine Oberseite (7) des Dichtungskörpers (4, 4', 4") durch eine schräg nach oben verlaufende Ablauffläche (10, 10.1, 10.2) für Kondenswasser gebildet ist,</claim-text>
<claim-text>- wobei die Ablauffläche (10, 10.1, 10.2) seitlich über die Anschlagfläche (5) und über die Befestigungsfläche (6) hinausragt,</claim-text>
<claim-text>- wobei die Türdichtung (1, 1', 1'') über die Befestigungsfläche (6) innenwandig an einem unteren Rand (3.1) der Tür (3) befestigt ist, sodass die Anschlagfläche (5) bei geschlossener Tür (3) dichtend an dem Boden (11) des Trockenschranks (20) anliegt,</claim-text>
<claim-text>- wobei die Ablauffläche (10, 10.1, 10.2) der Türdichtung (1, 1', 1'') höher als der Boden (11) angeordnet ist und diesen bei geschlossener Tür überragt, und</claim-text>
<claim-text>- wobei die Ablauffläche (10, 10.1, 10.2) an der Innenwand (2) der Tür (3) anliegt.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Trockenschrank nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Ablauffläche (10, 10.1, 10.2) zumindest teilweise einen nach innen gekrümmten Verlauf aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Trockenschrank nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Krümmung der Ablauffläche (10, 10.1, 10.2) derart ausgebildet ist, dass Kondenswasser<!-- EPO <DP n="11"> --> sich nicht auf der Ablauffläche (10, 10.1, 10.2) sammeln kann, sondern von der Ablauffläche auf die Oberseite des Bodens (11) des Trockenschranks (20) abläuft.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Trockenschrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Anschlagfläche (5) schräg verläuft, wobei der Abstand zwischen Anschlagfläche (5) und Befestigungsfläche (6) von der Ablauffläche (10, 10.1, 10.2) weg abnimmt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Trockenschrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an einer unteren Kante (6.2) der Befestigungsfläche (6) eine Dichtlippe (12) vorgesehen ist, die schräg nach unten und weg von der Anschlagfläche (5) von dem Dichtungskörper (4, 4', 4'') abragt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Trockenschrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Dichtungskörper (4'') oberhalb der Anschlagfläche (5) eine Ausbuchtung (4.1) aufweist, welche in die gleiche Richtung wie der seitlich über die Anschlagfläche (5) herausragende Abschnitt (10.2) der Ablauffläche (10) weist, wobei der Abschnitt (10.2) die Oberseite der Ausbuchtung bildet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Trockenschrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in einer Unterseite (8') des Dichtungskörpers (4', 4") eine Einbuchtung (13) vorgesehen ist, die einen Hohlraum (14) bildet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Trockenschrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an einer unteren Kante (6.2) der Befestigungsfläche (6) der Türdichtung (1, 1', 1") eine Dichtlippe (12) vorgesehen ist, die schräg nach unten und weg von der Anschlagfläche (5) von dem Dichtungskörper (4, 4', 4") abragt und an der Innenwand (2) der Tür (3) anliegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Trockenschrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Befestigungsfläche (6) der Türdichtung (1, 1', 1'') über ein<!-- EPO <DP n="12"> --> Klebemittel (9) an der Innenwand (2) der Tür (3) befestigt ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Drying cabinet with a door (3) with a door seal (1, 1', 1''), wherein the door seal has an elastically deformable sealing body (4, 4', 4"), <b>characterized in that</b>
<claim-text>- the sealing body (4, 4', 4'') has an abutment surface (5) for a floor (11) of the drying cabinet (20) and, opposite of the abutment surface (20), an attachment surface (6) for attaching the door seal (1, 1', 1'') to an inner wall (2) of the door (3) of the drying cabinet (20),</claim-text>
<claim-text>- wherein a top side (7) of the sealing body (4, 4', 4'') is formed by an drain surface (10, 10.1, 10.2) for condensed water, which runs transversally towards the top,</claim-text>
<claim-text>- wherein the drain surface (10, 10.1, 10.2) protrudes laterally beyond the abutment surface (5) and beyond the attachment surface (6),</claim-text>
<claim-text>- wherein the door seal (1, 1', 1") is attached with its inner wall to a bottom edge (3.1) of the door (3) via the attachment surface (6), such that the abutment surface (5) adheres in a sealing way to the to the floor (11) of the drying cabinet (20) when the door is closed (3),</claim-text>
<claim-text>- wherein the drain surface (10, 10.1, 10.2) of the door seal (1, 1', 1") is arranged higher than the floor (11) and protrudes above the latter when the door is closed, and</claim-text>
<claim-text>- wherein the drain surface (10, 10.1, 10.2) is arranged at the inner wall (2) of the door (3).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Drying cabinet according to claim 1, <b>characterized in that</b> the drain surface (10, 10.1, 10.2) is curved at least partially towards the inside.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Drying cabinet according to claim 2, <b>characterized in that</b> the curvature of the drain surface (10, 10.1, 10.2) is formed in such a way that condensed water cannot accumulate on the drain surface (10, 10.1, 10.2), but flows away from the drain surface on the upper side of the floor (11) of the drying cabinet (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Drying cabinet according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the abutment surface (5) runs obliquely, wherein the distance between the abutment surface (5) and the attachment surface (6) decreases starting from the drain surface (10, 10.1, 10.2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Drying cabinet according one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> a sealing lip (12) is provided at a bottom edge (6.2) of the attachment surface (6), which protrudes away from the sealing body (4, 4', 4") obliquely downwards and away from the abutment surface (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Drying cabinet according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the sealing body (4'') has a projection (4.1) above the abutment surface (5), which shows in the same direction like the section (10.2) of the drain surface (10) which protrudes laterally beyond the abutment surface (5), wherein the section (10.2) forms the top side of the projection.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Drying cabinet according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> a recess (13) is provided in a bottom side (8') of the sealing body (4', 4''), which forms a hollow space (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Drying cabinet according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> a sealing lip (12) is provided on a bottom edge (6.2) of the attachment<!-- EPO <DP n="15"> --> surface (6) of the door seal (1, 1', 1"), which protrudes away from the sealing body (4, 4', 4") obliquely downwards and away from the abutment surface (5) and is arranged at the inner wall (2) of the door (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Drying cabinet according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the attachment surface (6) of the door seal (1, 1', 1") is attached to the inner wall (2) of the door (3) by an adhesive means. (9)</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Armoire de séchage avec une porte (3) avec un joint de porte (1, 1', 1"), le joint de porte ayant un corps d'étanchéité (4, 4', 4") élastiquement déformable, <b>caractérisé en ce que</b>
<claim-text>- le corps d'étanchéité (4, 4', 4") a une surface de butée (5) pour un fond (11) de l'armoire de séchage (20) et, opposée à la surface de butée (20), une surface d'attachement (6) pour attacher le joint de porte (1, 1', 1") à une paroi intérieure (2) de la porte (3) de l'armoire de séchage (20),</claim-text>
<claim-text>- une partie supérieure (7) du corps d'étanchéité (4, 4', 4") étant formée par une surface de drainage (10, 10.1, 10.) pour de l'eau condensée, qui s'étend de manière transversale vers le haut,</claim-text>
<claim-text>- la surface de drainage (10, 10.1, 10.2) faisant saille latéralement au-delà de la surface de butée (5) et au-delà de la surface d'attachement (6),</claim-text>
<claim-text>- le joint de porte (1, 1', 1") étant attaché avec sa paroi intérieure à une bordure inférieure (3.1) de la porte (3) par la surface d'attachement (6), de sorte que la surface de butée (5) adhère de manière étanche au fond (11) de l'armoire de séchage (20) quand la porte est fermée (3),</claim-text>
<claim-text>- la surface de drainage (10, 10.1, 10.2) du joint de porte (1, 1', 1") étant arrangée plus haut que le fond (11) et faisant saille au-dessus du fond quand la porte est fermée, et</claim-text>
<claim-text>- la surface de drainage (10, 10.1, 10.2) étant arrangée à la paroi intérieure (2) de la porte (3).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Armoire de séchage selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la surface de drainage (10, 10.1, 10.2) est courbée au moins partiellement vers l'intérieur.<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Armoire de séchage selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> la courbure de la surface de drainage (10, 10.1, 10.2) est formée de sorte que de l'eau condensée ne puisse pas s'accumuler sur la surface de drainage (10, 10.1, 10.2), mais elle s'écoule de la surface drainage du côté supérieur du fond (11) de l'armoire de séchage (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Armoire de séchage selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la surface de butée s'étend de manière oblique, la distance entre la surface de butée (5) et la surface d'attachement (6) décroît à partir de la surface de drainage (10, 10.1, 10.2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Armoire de séchage selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>une languette d'étanchéité (12) est prévue à une bordure inférieure (6.2) de la surface d'attachement (4, 4', 4") de manière oblique vers le bas et s'éloignant de la surface de butée (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Armoire de séchage selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le corps d'étanchéité (4") a une projection (4.1) au-dessus de la surface de butée (5), orientée dans la même direction comme la section (10.2) de la surface de drainage (10) qui fait saille latéralement au-delà de la surface de la butée (5), la section (10.2) formant la face supérieure de la projection.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Armoire de séchage selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>une cavité (13) est prévue d'un côté inférieur (8') du corps de joint (4', 4"), qui forme un espace creux (14).<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Armoire de séchage selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>une languette d'étanchéité (12) est prévue sur une bordure (6.2) de la surface d'attachement du joint de porte (1, 1', 1"), qui fait saille et s'éloigne du corps d'étanchéité (4, 4', 4") de manière oblique vers le bas et s'éloignant de la surface de butée (5) et est arrangée à une paroi intérieure (2) de la porte (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Armoire de séchage selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la surface d'attachement (6) du joint de porte (1, 1', 1") est attachée à la paroi intérieure (2) de la porte (3) par un adhésive (9).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="128" he="205" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0002" num="3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="133" he="201" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0003" num="4"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="104" he="157" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="FR1589565"><document-id><country>FR</country><doc-number>1589565</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
