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<ep-patent-document id="EP14153498B1" file="EP14153498NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2762668" kind="B1" date-publ="20161130" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2762668</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20161130</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>14153498.2</B210><B220><date>20140131</date></B220><B240><B241><date>20160406</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>500802013</B310><B320><date>20130201</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330><B310>5017213 U</B310><B320><date>20131202</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20161130</date><bnum>201648</bnum></B405><B430><date>20140806</date><bnum>201432</bnum></B430><B450><date>20161130</date><bnum>201648</bnum></B450><B452EP><date>20160805</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E06B   1/62        20060101AFI20150901BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>ANSCHLUSSPROFIL</B542><B541>en</B541><B542>CONNECTION PROFILE</B542><B541>fr</B541><B542>PROFIL DE RACCORDEMENT</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 1 808 565</text></B561><B561><text>EP-A2- 1 953 329</text></B561><B561><text>EP-A2- 2 116 683</text></B561><B561><text>AT-A4- 506 957</text></B561><B561><text>DE-A1-102005 002 177</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Marsching, Mario</snm><adr><str>Unterwollanigerstrasse 15a</str><city>9500 Villach</city><ctry>AT</ctry></adr></B721><B721><snm>Pessentheiner, Sandro</snm><adr><str>Ferndorf 23b</str><city>9702 Ferndorf</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>AF TEC BETEILIGUNGS GMBH</snm><iid>101540645</iid><irf>16752</irf><adr><str>Rooseveltplatz 10</str><city>1090 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Babeluk, Michael</snm><iid>100034375</iid><adr><str>Patentanwalt 
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Anschlussprofil für an Dämmstofflagen mit Putz angrenzende Einbauteile, wie Fensterstöcke, Türstöcke oder dgl., wobei am Einbauteil eine Vorsatzschale, bevorzugt aus Aluminium oder Kunststoff befestigt ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Anschlussprofile bzw. Laibungsanschlussprofile dienen dazu im Laibungsbereich von Fenster- und Türstöcken Rissbildungen zwischen Putz und Einbauteil zu vermeiden, indem kleine thermisch oder mechanisch bedingte Relativbewegungen zwischen den Baukörpern ausgeglichen werden, wobei gleichzeitig ein optisch sauberer Anschluss des Einbauelementes an den laibungsseitig anbringbaren Putzbelag hergestellt wird.</p>
<p id="p0003" num="0003">Das Anschlussprofil besteht dabei im Wesentlichen aus einem am Einbauteil anbringbaren (z.B. durch Kleben, Schrauben) Basisschenkel und einen im Verputz verankerten Einputzschenkel. Ein derartiges Laibungsanschlussprofil ist beispielsweise aus der <patcit id="pcit0001" dnum="EP2093368A2"><text>EP 2 093 368 A2</text></patcit> bekannt. Der Basisschenkel ist hier unter Zwischenlage eines Dichtungsbandes mit einem Haftmittel am Bauteil befestigt, wobei an der Kontaktfläche des Dichtungsbandes zum Basisschenkel ebenfalls ein Haftmittel vorgesehen ist. Der Basisschenkel und das Dichtungsband bilden beim Einbau des Anschlussprofils einen im Querschnitt beispielsweise rechteckförmigen, geschlossenen Aufnahmeraum, in welchem ein elastisches oder expandierendes Dichtmittel angeordnet ist. Bei einer Zug- oder Scherbewegung löst sich das Dichtungsband vom Basisschenkel, das expandierende bzw. elastische Dichtmittel wird frei und füllt den sich vergrößernden Spalt zwischen Einbauteil und Anschlussprofil aus, sodass selbst bei einer größeren Relativbewegung zwischen Verputz und Bauteil nach wie vor ein dichter Anschluss gewährleistet ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Ein anderes Anschlussprofil ist aus der <patcit id="pcit0002" dnum="AT506957A4"><text>AT 506957 A4</text></patcit> bekannt.</p>
<p id="p0005" num="0005">Für Einbauteile mit einer Vorsatzschale. beispielsweise für Holz/Alu-Fenster und Türen konnten allerdings noch keine zufriedenstellende Lösungen beim laibungsseitigen Anschluss derartiger Fenster an den Außenputz vorgestellt werden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Einbauteile mit Vorsatzschale werden beispielsweise in der <patcit id="pcit0003" dnum="DE10114233A1"><text>DE 101 14 233 A1</text></patcit> oder der <patcit id="pcit0004" dnum="EP1178177A2"><text>EP 1 178 177 A2</text></patcit> beschrieben. Aus letzterer ist ein Holzfenster bekannt, dessen Fensterstock eine erste, geschäumte Vorsatzschale aus Aluminium<!-- EPO <DP n="2"> --> aufweist, die mit einer zweiten, geschäumten Vorsatzschale am Fensterflügel im Eingriff steht. Lösungen für den Putzanschluss werden allerdings in diesem Dokument nicht genannt.</p>
<p id="p0007" num="0007">In diesem Zusammenhang ist aus der <patcit id="pcit0005" dnum="DE20317871U1"><text>DE 203 17 871 U1</text></patcit> eine an einem Türstock anbringbare Führungsschiene für einen Rollladen bekannt geworden, wobei an der laibungsseitigen Ecke der Führungsschiene ein Putzanschlussprofil angeordnet ist, dessen Basisschenkel seitlich an der Führungsschiene angeklebt wird, und deren Putzschenkel im Außenputz verankert ist. Eine zufriedenstellende Lösung für Einbauteile mit einer Vorsatzschale kann allerdings auch aus diesem Dokument nicht abgeleitet werden, da gängige Vorsatzschalen für eine seitliche Befestigung eines Anschlussprofils nicht geeignet sind.</p>
<p id="p0008" num="0008">Aufgabe der Erfindung ist es, ein Anschlussprofil für an Dämmstofflagen mit Putz angrenzende Einbauteile, wie Fensterstöcke, Türstöcke oder dgl. vorzuschlagen, welches einfach herstellbar und montierbar ist und mit welchem auf einfache Weise ein sauberer Anschluss an den laibungsseitigen Außenputz hergestellt werden kann.</p>
<p id="p0009" num="0009">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Anschlussprofil gemäss Anspruch 1 und ein System gemäss Anspruch 13.</p>
<p id="p0010" num="0010">Erfindungsemäß ist dabei bevorzugt vorgesehen, dass der Basisschenkel über einen die Bauhöhe der Vorsatzschale ausgleichenden Verbindungssteg mit dem Einputzschenkel verbunden ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Eine erste, erfindungsgemäße Ausführungsvariante des Systems weist eine Dichtlippe auf, die dichtend an der Außenfläche der Vorsatzschale anliegt. Es ist allerdings auch möglich einen kurzen Decksteg vorzusehen, der gleichzeitig als Putzabzugskante dient, an welchen eine weich eingestellte Dichtlippe angeformt ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Gemäß einer zweiten, erfindungsgemäßen Ausführungsvariante kann der Decksteg zur Befestigung an der Vorsatzschale des Einbauteils ein Dichtungsband, vorzugsweise ein Doppelklebeband, aufweisen, mit welchem der Decksteg an der Vorsatzschale angeklebt wird.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Gemäß einer dritten, erfindungsgemäßen Ausführungsvariante kann der Decksteg mit Abstand zur Außenfläche der Vorsatzschale angeordnet sein und zu dieser einen Belüftungsspalt zur Hinterlüftung der Vorsatzschale bilden.</p>
<p id="p0014" num="0014">Bei dem erfindungsgemässen Anschlussprofil ist der Einputzschenkel samt Decksteg in eine Richtung normal auf die Befestigungsebene des Basisschenkels verschiebbar Mit dieser erfindungsgemäßen Lösung kann der Anschlussbereich der Vorsatzschale zum Laibungsbereich selbst bei unterschiedlich dimensionierten Vorsatzschalen sauber abgeschlossen werden, indem das Anschlussprofil bauseitig an die jeweilige Konstruktionshöhe der Vorsatzschale angepasst werden kann.</p>
<p id="p0015" num="0015">Erfindungsgemäß ist dabei bevorzugt vorgesehen. dass der Einputzschenkel mittels einer in mehreren Raststellungen festlegbaren Rastverbindung am Basisschenkel befestigt ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante des Anschlussprofils weist die Rastverbindung einen am Basisschenkel befestigten Führungsschenkel mit Rastnuten, sowie einen am Einputzschenkel befestigten Halteschenkel mit zumindest einer in die Rastnuten des Führungsschenkels eingreifenden Rastkante auf. Nach der Befestigung des Basisschenkels am Einbauteil, kann der Einputzschenkel samt Decksteg mit Hilfe der Rastverbindung bis zur Vorsatzschale oder bis zu einem gewünschten Abstand (zur Ausbildung eines Belüftungsspaltes) des Decksteges zur Vorsatzschale verschoben und eingerastet werden.</p>
<p id="p0017" num="0017">Um die Justierarbeit zu erleichtern, weist der Decksteg einen abtrennbaren Schutzschenkel auf, der bauteilseitig eine am Rand der Vorsatzschale ausrichtbare Anschlagkante aufweist, mit welcher der Abstand zur Vorsatzschale einstellbar ist. Der Schutzschenkel dient in bekannter Weise gleichzeitig zur Befestigung einer Abdeckfolie, wobei nach der Beendigung der Verputzarbeiten der Schutzschenkel entfernt und dadurch der Belüftungsspalt geöffnet wird.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbespielen näher erläutert. Es zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> eine erste Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Systems in einer dreidimensionalen Ansicht,</li>
<li><figref idref="f0001">Fig. 2</figref> das Anschlussprofil gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> in einer Schnittdarstellung,</li>
<li><figref idref="f0001">Fig. 3</figref> eine vergrößerte Detailansicht aus <figref idref="f0001">Fig. 2</figref>,<!-- EPO <DP n="4"> --></li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 4</figref> eine zweite Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen Systems in einer Schnittdarstellung,</li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 5</figref> eine vergrößerte Detailansicht des Anschlussprofils gemäß <figref idref="f0002">Fig. 4</figref>,</li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 6</figref> ein vergrößertes Detail aus <figref idref="f0002">Fig. 5</figref>,</li>
<li><figref idref="f0003">Fig. 7</figref> eine dritte Ausführungsvariante des Anschlussprofils des erfindungsgemässen Systems in einer Schnittdarstellung,</li>
<li><figref idref="f0003">Fig. 8</figref> ein vergrößertes Detail aus <figref idref="f0003">Fig. 7</figref>.</li>
<li><figref idref="f0003">Fig. 9</figref> eine vierte Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen Anschlussprofils im eingebauten Zustand in einer dreidimensionalen Ansicht,</li>
<li><figref idref="f0004">Fig. 10</figref> das Anschlussprofil gemäß <figref idref="f0003">Fig. 9</figref> in einer teilweisen Schnittdarstellung,</li>
<li><figref idref="f0004">Fig. 11</figref> das erfindungsgemäße Anschlussprofil gemäß <figref idref="f0003">Fig. 9</figref> in einer vergrößerten Ansicht (ohne Einbauteile),</li>
<li><figref idref="f0005">Fig. 12</figref> das Anschlussprofil gemäß <figref idref="f0004">Fig. 11</figref> in einer Schnittdarstellung,</li>
<li><figref idref="f0005">Fig. 13</figref> und <figref idref="f0006">Fig. 14</figref> unterschiedliche Einbausituationen des erfindungsgemäßen Anschlussprofils gemäß <figref idref="f0003">Fig. 9</figref> jeweils in einer Schnittdarstellung.</li>
</ul></p>
<p id="p0019" num="0019">Die in den <figref idref="f0001">Figuren 1 bis 3</figref> dargestellte erste Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen Systems dient zur Herstellung eines optisch sauberen Laibungsanschlusses für z.B. ein Holzfenster mit Alu-Vorsatzschalen (siehe Fensterstock 10 mit Vorsatzschale 13 und Fensterflügel 17 mit Vorsatzschale 18). Die Vorsatzschalen 13 und 18 werden z.B. in bekannter Weise mit Hilfe von Befestigungselementen 19, die an der jeweiligen Holzunterlage befestigt sind, aufgeschnappt.</p>
<p id="p0020" num="0020">Das Anschlussprofil 1 besteht im Wesentlichen aus einem Basisschenkel 2, der am Einbauteil 10 befestigt (beispielsweise mit Hilfe eines Dichtungsbandes 20 angeklebt) ist, und einem Einputzschenkel 3 an dessen laibungsabgewandter Seite ein Decksteg 4 angeformt ist, der den laibungsseitigen Rand 14 der Vorsatzschale 13 übergreift (die Dämmstofflage 11 und die Putzschicht 12 sind in <figref idref="f0002">Fig. 4</figref> angedeutet).<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0021" num="0021">Der Basisschenkel 2 ist über einen die Bauhöhe der Vorsatzschale 13 ausgleichenden Verbindungssteg 5 mit dem Einputzschenkel 3 verbunden (siehe <figref idref="f0001">Fig. 2</figref>). Zur besseren Verankerung in der Putzschicht kann der Einputzschenkel 3 ein Armierungsgewebe 23 aufweisen, welches beispielsweise mit Hilfe eines aufextrudierten Kunststoffstreifens befestigt ist.</p>
<p id="p0022" num="0022">Wie detailliert in <figref idref="f0001">Fig. 3</figref> dargestellt, kann der Decksteg 4 eine Dichtlippe 6 aufweisen, die dichtend an der Außenfläche 15 der Vorsatzschale 13 anliegt. Die vordere Kante des Deckstegs 4 dient hier als Abzugskante für den Außenputz. Es ist allerdings auch möglich den Decksteg 4 zur Gänze als weich eingestellt Dichtlippe 6 auszuführen.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die in den <figref idref="f0002">Fig. 4 bis Fig. 6</figref> dargestellte Ausführungsvariante zeichnet sich dadurch aus, dass der Decksteg 4 zur Befestigung an der Vorsatzschale 13 ein Dichtungsband 7, vorzugsweise ein Doppelklebeband, aufweist. Um Relativbewegungen der Bauteile zueinander auszugleichen, bilden der Decksteg 4 und das Dichtungsband 7 einen Aufnahmeraum 8, in welchem ein expandierendes oder elastisches Dichtmittel 9 angeordnet ist. Bei einem sich vergrößernden Spalt zwischen der Außenfläche 15 der Vorsatzschale 13 und dem Decksteg 4, löst sich zunächst das Dichtungsband 7 vom Decksteg 4, wodurch das expandierendes oder elastisches Dichtmittel 9 frei gesetzt wird und den sich bildenden Spalt abdichtet.</p>
<p id="p0024" num="0024">Bei allen Ausführungsvarianten gemäß <figref idref="f0001 f0002 f0003">Fig. 1 bis 8</figref> kann der Basisschenkel 2 zur Befestigung am Einbauteil 10 ein Dichtungsband 20, vorzugsweise ein Doppelklebeband, aufweisen, welches zusammen mit dem Basisschenkel 2 einen Aufnahmeraum 21 bildet, in welchem ebenfalls ein expandierendes oder elastisches Dichtmittel 22 angeordnet ist. Auch hier löst sich bei Relativbewegungen der Bauteile zunächst das Dichtungsband 20 vom Basisschenkel 2, wodurch das expandierendes oder elastisches Dichtmittel 22 frei gesetzt wird und den sich bildenden Spalt abdichtet.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die in den <figref idref="f0003">Fig. 7 und Fig. 8</figref> dargestellte Ausführungsvariante zeigt ein Anschlussprofil, bei welchem der Decksteg 4 mit Abstand zur Außenfläche 15 der Vorsatzschale 13 angeordnet ist und zu dieser einen Belüftungsspalt 16 zur Hinterlüftung der Vorsatzschale 13 bildet. Der Decksteg 4 kann auch in einem Winkel von 30° bis 60° zur Vorsatzschale 13 geneigt sein und eine Schattenfuge ausbilden.</p>
<p id="p0026" num="0026">Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante (siehe <figref idref="f0003">Fig. 7 und 8</figref>) kann das Anschlussprofil 1 zweiteilig ausgebildet sein und einen am Verbindungssteg 5 mit Hilfe einer Rastverbindung 24 befestigten Einputzschenkel 3' aufweisen,<!-- EPO <DP n="6"> --> wobei die Rastverbindung 24 den Einputzschenkel 3' in Richtung Profillängsachse verschiebbar festlegt. Das Anschlussprofil weist damit Bewegungsfreiheiten in allen Raumrichtungen auf (3D-Anschlussprofil)</p>
<p id="p0027" num="0027">Das in den <figref idref="f0003 f0004 f0005 f0006">Fig. 9 bis Fig. 14</figref> dargestellte, vierte Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Anschlussprofils 1 dient zur Herstellung eines optisch sauberen Laibungsanschlusses für z.B. ein Holzfenster mit Alu-Vorsatzschalen unterschiedlicher Bauhöhe (siehe Fensterstock 10 mit Vorsatzschale 13 und Fensterflügel 17 mit Vorsatzschale 18). Die Vorsatzschalen 13 und 18 werden z.B. in bekannter Weise mit Hilfe von Befestigungselementen 19, die an der jeweiligen Holzunterlage befestigt sind, aufgeschnappt.</p>
<p id="p0028" num="0028">Das Anschlussprofil 1 besteht im Wesentlichen aus einem Basisschenkel 2, der am Einbauteil 10 befestigt (beispielsweise mit Hilfe eines Dichtungsbandes 20 angeklebt) ist, und einem Einputzschenkel 3 an dessen laibungsabgewandter Seite ein Decksteg 4 angeformt ist, der den laibungsseitigen Rand 14 der Vorsatzschale 13 übergreift (die Dämmstofflage 11 und die Putzschicht 12 sind in <figref idref="f0004">Fig. 10</figref> angedeutet). Der Einputzschenkel 3 samt Decksteg 4 ist in eine Richtung normal auf die Befestigungsebene ε des Basisschenkels 2 verschiebbar ausgeführt (siehe Pfeil 34), sodass unterschiedliche Bauhöhen der Vorsatzschale 13 auf einfache Weise berücksichtigt werden können. Dazu weist das Anschlussprofil eine Rastverbindung 25 auf, mit welcher der Einputzschenkel 3 in mehreren Raststellungen am Basisschenkel 2 festlegbar ist.</p>
<p id="p0029" num="0029">Die Rastverbindung 25 gemäß <figref idref="f0005">Fig. 12</figref> besteht beispielsweise aus einem am Basisschenkel 2 befestigten Führungsschenkel 26 mit Rastnuten 27, sowie einem am Einputzschenkel 3 befestigten Halteschenkel 28 mit zumindest einer in die Rastnuten 27 des Führungsschenkels 26 eingreifenden Rastkante 29. Es ist natürlich auch möglich, die Rastnuten 27 am Halteschenkel 28 und die damit im Eingriff stehende Rastkante 29 am Führungsschenkel 26 anzubringen.</p>
<p id="p0030" num="0030">Für einen verbesserten Halt der Rastverbindung 25 kann der Führungsschenkel 26 - wie dargestellt - beidseitig Rastnuten 27, 27' aufweisen, wobei zusätzlich zur Rastkante 29 des Führungsschenkels 26 eine Rastkante 29' des Einputzschenkels 3, beispielsweise auf Höhe des Decksteges 4, in eine Rastnut 27' an der gegenüberliegenden Seite des Führungsschenkels 26 zum Eingriff kommen kann. Bei einer derartigen Ausführungsvariante bildet der Halteschenkel 28 zusammen mit dem Einputzschenkel 3 eine im Querschnitt U-förmige Aufnahme für den Führungsschenkel 26, der im Endbereich ein Führungselement 35 aufweist.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0031" num="0031">Zur besseren Verankerung in der Putzschicht kann der Einputzschenkel 3 ein Armierungsgewebe 23 aufweisen, welches beispielsweise mit Hilfe eines aufextrudierten Kunststoffstreifens am Einputzschenkel 23 befestigt ist.</p>
<p id="p0032" num="0032">Wie in den <figref idref="f0004">Fig. 10</figref>, <figref idref="f0005">Fig. 13</figref> und <figref idref="f0006">Fig. 14</figref> dargestellt, ist der Decksteg 4 mit Abstand zur Außenfläche 15 der Vorsatzschale 13 angeordnet und bildet zu dieser einen Belüftungsspalt 16 zur Hinterlüftung der Vorsatzschale. Der Belüftungsspalt kann mit Hilfe eines am Decksteg 4 befestigten, abtrennbaren Schutzschenkels 30 eingestellt werden, wobei der Einputzschenkel 3 samt Decksteg 4 und Schutzschenkel 30 zunächst bis zur Anlage an der Vorsatzschale 13 verschoben wird. Der Schutzschenkel 30 weist dafür bauteilseitig eine am Rand 14 der Vorsatzschale 13 ausrichtbare Anschlagkante 32 auf. Nach der Durchführung der Verputzarbeiten wird der Schutzschenkel entfernt, sodass ein gleichmäßiger Belüftungsspalt 16 entsteht.</p>
<p id="p0033" num="0033">Erfindungsgemäß kann der Einputzschenkel 3 zum Führungsschenkel 26 öffnende Durchbrechungen 33 aufweisen, in die Spachtelmasse oder Verputz bis zum Führungsschenkel 26 eindringen kann. Dadurch wird die Rastverbindung 25 nach dem Abschluss der Verputz- oder Spachtelarbeiten in der eingestellten Raststellung fixiert.</p>
<p id="p0034" num="0034">Wie in <figref idref="f0005">Fig. 12</figref> dargestellt, kann der Basisschenkel 2 zur Befestigung am Einbauteil ein Dichtungsband 20, vorzugsweise ein Doppelklebeband, aufweisen, welches zusammen mit dem Basisschenkel 2 einen Aufnahmeraum 21 bildet, in welchem ein expandierendes oder elastisches Dichtmittel, beispielsweise eine Dichtschnur 22 angeordnet ist. Bei Relativbewegungen der Bauteile löst sich zunächst das Dichtungsband 20 vom Basisschenkel 2, wodurch das expandierende oder elastische Dichtmittel 22 freigegeben wird und einen sich bildenden Spalt zum Einbauteil abdichtet.</p>
<p id="p0035" num="0035">Wie insbesondere in <figref idref="f0006">Fig. 14</figref> erkennbar, ist nach der Fertigstellung der Verputzarbeiten und nach der Entfernung des Schutzschenkels 30 der Decksteg 4 mit Abstand zur Außenfläche 15 der Vorsatzschale 13 angeordnet und bildet zu dieser einen Belüftungsspalt 16 zur Hinterlüftung der Vorsatzschale 13. Selbst wenn sich durch Bauteilbewegungen im Laufe der Zeit zwischen dem Basisschenkel 2 und dem Dichtungsband 20 ein Spalt bildet, so wird dieser durch die elastische Dichtschnur 22 abgedeckt.</p>
<p id="p0036" num="0036">Der Decksteg 4 ist bevorzugt in einem Winkel von 0° bis 60° zur Vorsatzschale 13 geneigt und bildet eine Schattenfuge aus.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0037" num="0037">Bei den Ausführungsvarianten gemäß <figref idref="f0005">Fig. 13</figref> und <figref idref="f0006">Fig. 14</figref> kommen Vorsatzschalen 13 unterschiedlicher Konstruktionshöhen zum Einsatz. Durch eine tiefere (<figref idref="f0005">Fig. 13</figref>) und eine höhere Rastposition (<figref idref="f0006">Fig. 14</figref>) der Rastverbindung 25 kann dieser Unterschied auf einfache Weise ausgeglichen werden, sodass ein Anschlussprofil für unterschiedliche Varianten von Vorsatzschalen eingesetzt werden kann.</p>
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<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Anschlussprofil (1) für an Dämmstofflagen (11) mit Putz (12) angrenzende Einbauteile (10), wie Fensterstöcke, Türstöcke oder dgl., wobei am Einbauteil (10) eine Vorsatzschale (13), bevorzugt aus Aluminium oder Kunststoff befestigt ist, und wobei das Anschlussprofil (1) einen am Einbauteil (10) befestigten Basisschenkel (2) aufweist und mit einem Einputzschenkel (3) ausgestattet ist, der einen Decksteg (4) aufweist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Einputzschenkel (3) samt dem die Vorsatzschale (13) laibungsseitig übergreifenden Decksteg (4) in eine Richtung normal auf die Befestigungsebene ε) des Basisschenkels (2) verschiebbar ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Anschlussprofil (1) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Einputzschenkel (3) mittels einer in mehreren Raststellungen festlegbaren Rastverbindung (25) am Basisschenkel (2) befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Anschlussprofil (1) nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Rastverbindung (25) einen am Basisschenkel (2) befestigten Führungsschenkel (26) mit Rastnuten (27), sowie einen am Einputzschenkel (3) befestigten Halteschenkel (28) mit zumindest einer in die Rastnuten (27) des Führungsschenkels (26) eingreifenden Rastkante (29) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Anschlussprofil (1) nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Halteschenkel (28) zusammen mit dem Einputzschenkel (3) eine im Querschnitt U-förmige Aufnahme für den Führungsschenkel (26) bildet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Anschlussprofil (1) nach Anspruch 3 oder 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Führungsschenkel (26) beidseitig Rastnuten (27, 27') aufweist, wobei zusätzlich zur Rastkante (29) des Führungsschenkels (26) eine Rastkante (29') des Einputzschenkels (3) in eine Rastnut (27') an der gegenüberliegenden Seite des Führungsschenkels (26) zum Eingriff kommt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Anschlussprofil (1), nach einem der Ansprüche 3 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Einputzschenkel (3) zum Führungsschenkel (26) öffnende Durchbrechungen (33) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Anschlussprofil (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Decksteg (4) einen an der Vorsatzschale (13) zur Anlage bringbaren, abtrennbaren Schutzschenkel (30) mit einer Kleberschicht (31) zur Befestigung einer Abdeckfolie aufweist.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Anschlussprofil (1) nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Schutzschenkel (30) bauteilseitig eine am Rand (14) der Vorsatzschale (13) ausrichtbare Anschlagkante (32) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Anschlussprofil (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Decksteg (4) mit Abstand zur Außenfläche (15) der Vorsatzschale (13) angeordnet ist und zu dieser einen Belüftungsspalt (16) bildet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Anschlussprofil (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Basisschenkel (2) zur Befestigung am Einbauteil (10) ein Dichtungsband (20), vorzugsweise ein Doppelklebeband, aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Anschlussprofil (1) nach Anspruch 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Basisschenkel (2) und das Dichtungsband (20) einen Aufnahmeraum (21) bilden, in welchem ein expandierendes oder elastisches Dichtmittel, beispielsweise eine Dichtschnur (22) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Anschlussprofil (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> am Einputzschenkel (3) ein Armierungsgewebe (23) befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>System aus einem Anschlussprofil (1) für an Dämmstofflagen (11) mit Putz (12) angrenzende Einbauteile (10), wie Fensterstöcke, Türstöcke oder dgl., und einer am Einbauteil (10) befestigten Vorsatzschale (13), bevorzugt aus Aluminium oder Kunststoff, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Anschlussprofil (1) einen am Einbauteil (10) befestigten Basisschenkel (2) aufweist und mit einem Einputzschenkel (3) ausgestattet ist, der einen die Vorsatzschale (13) laibungsseitig übergreifenden Decksteg (4) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>System nach Anspruch 13, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Basisschenkel (2) über einen die Bauhöhe der Vorsatzschale (13) ausgleichenden Verbindungssteg (5) mit dem Einputzschenkel (3) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>System nach Anspruch 13 oder 14, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Decksteg (4) als Dichtlippe ausgebildet ist oder eine Dichtlippe (6) aufweist, die dichtend an der Außenfläche (15) der Vorsatzschale (13) anliegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0016" num="0016">
<claim-text>System nach Anspruch 13 oder 14, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Decksteg (4) zur Befestigung an der Vorsatzschale (13) ein Dichtungsband (7), vorzugsweise ein Doppelklebeband, aufweist.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0017" num="0017">
<claim-text>System nach Anspruch 16, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Decksteg (4) und das Dichtungsband (7) einen Aufnahmeraum (8) bilden, in welchem ein expandierendes oder elastisches Dichtmittel (9) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0018" num="0018">
<claim-text>System nach einem der Ansprüche 14 bis 17, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Anschlussprofil (1) zweiteilig ausgebildet ist und einen am Verbindungssteg (5) mit Hilfe einer Rastverbindung (24) befestigten Einputzschenkel (3') aufweist, wobei die Rastverbindung (24) den Einputzschenkel (3') in Richtung Profillängsachse verschiebbar festlegt.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A connection profile (1) for mounting parts (10) such as window frames, door frames or the like, which adjoin insulating material layers (11) with plaster (12), wherein a facing shell (13), preferably made of aluminium or plastic, is fastened to the mounting part (10), and wherein the connection profile (1) has a base leg (2) fixed to the mounting part (10) and is provided with a plastering leg (3) having a cover web (4), <b>characterised in that</b> the plastering leg (3), including the cover web (4) which engages beyond the facing shell (13) on the reveal side, is formed to be displaceable in a direction normally to the fastening plane (ε) of the base leg (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A connection profile (1) according to claim 1, <b>characterised in that</b> the plastering leg (3) is fastened to the base leg (2) by means of a latching connection (25) which can be fixed in several latching positions.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A connection profile (1) according to claim 2, <b>characterised in that</b> the latching connection (25) comprises a guide leg (26) with latching grooves (27) which is fixed to the base leg (2), and a holding leg (20) which is fixed to the plastering leg (3) and comprises at least one latching edge (29) engaging in the latching grooves (27) of the guide leg (26).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A connection profile (1) according to claim 3, <b>characterised in that</b> the holding leg (28), together with the plastering leg (3), forms a receiver for the guide leg (26), which receiver is U-shaped in its cross-section.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A connection profile (1) according to claim 3 or 4, <b>characterised in that</b> the guide leg (26) comprises latching grooves (27, 27') on both sides, wherein in addition to the latching edge (29) of the guide leg (26) a latching edge (29') of the plastering leg (3) comes into engagement in a latching groove (27') on the opposite side of the guide leg (26).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A connection profile (1) according to one of the claims 3 to 5, <b>characterised in that</b> the plastering leg (3) comprises breakthroughs (33) which open toward the guide leg (26).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A connection profile (1) according to one of the claims 1 to 6, <b>characterised in that</b> the cover web (4) comprises a severable protective<!-- EPO <DP n="13"> --> leg (30) which can be brought to bear on the facing shell (13) and comprises an adhesive layer (31) for fastening a covering film.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>A connection profile (1) according to claim 7, <b>characterised in that</b> the protective leg (30) comprises on the component side a stop edge (32) that can be aligned on the edge (14) of the facing shell (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>A connection profile (1) according to one of the claims 1 to 8, <b>characterised in that</b> the cover web (4) is arranged at a distance from the exterior surface (15) of the facing shell (13) and forms a venting gap (16) in relation thereto.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>A connection profile (1) according to one of the claims 1 to 9, <b>characterised in that</b> the base leg (2) comprises a sealing strip (20), preferably a double-sided adhesive tape, for fastening to the mounting part (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>A connection profile (1) according to claim 10, <b>characterised in that</b> the base leg (2) and the sealing strip (20) form a receiving space (21) in which an expanding or elastic sealing means such as a sealing cord (22) is arranged.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>A connection profile (1) according to one of the claims 1 to 11, <b>characterised in that</b> a reinforcement fabric (23) is fastened to the plastering leg (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>A system consisting of a connection profile (1) for mounting parts (10) such as window frames, door frames or the like, which adjoin insulating material layers (11) with plaster (12), and a facing shell (13), preferably made of aluminium or plastic, which is fixed to the mounting part (10), <b>characterised in that</b> the connection profile (1) comprises a base leg (2) fastened to the mounting part (10) and is provided with a plastering leg (3) which comprises a cover web (4) which engages beyond the facing shell (13) on the reveal side.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>A system according to claim 13, <b>characterised in that</b> the base leg (2) is connected to the plastering leg (3) via a connecting web (5) which compensates the overall height of the facing shell (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>A system according to claim 13 or 14, <b>characterised in that</b> the cover web (4) is formed as a sealing lip or comprises a sealing lip (6) which rests in a sealing manner on the exterior surface (15) of the facing shell (13).<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0016" num="0016">
<claim-text>A system according to claim 13 or 14, <b>characterised in that</b> the cover web (4) comprises a sealing strip (7), preferably a double-sided adhesive tape, for fastening to the facing shell (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0017" num="0017">
<claim-text>A system according to claim 16, <b>characterised in that</b> the cover web (4) and the sealing strip (7) form a receiving space (8) in which an expanding or elastic sealing means (9) is arranged.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0018" num="0018">
<claim-text>A system according to one of the claims 14 to 17, <b>characterised in that</b> the connection profile (1) is formed in two parts and comprises a plastering leg (3') which is fastened to the connecting web (5) by means of a latching connection (24), wherein the latching connection (24) displaceably fixes the plastering leg (3') in the direction of the longitudinal axis of the profile.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Profilé de connexion (1) destiné à des pièces de montage (10) voisines de couches de matériau isolant (11) équipées de crépi (12), telles que des linteaux de fenêtre, des linteaux de porte ou similaire, sur la pièce de montage (10) étant fixée une coque d'habillage (13) de préférence en aluminium ou en matériau synthétique, et le profilé de connexion (1) comprenant une branche de base (2) fixée sur la pièce de montage (10) et étant équipé d'une branche de crépissage (3) comprenant une barrette de recouvrement (4),<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la branche de crépissage (3) avec la barrette de recouvrement (4) venant en prise sur la coque d'habillage (13) côté surface intérieure est réalisée coulissante dans une direction perpendiculaire au plan de fixation (ε) de la branche de base (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Profilé de connexion (1) conforme à la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la branche de crépissage (3) est fixée sur la branche de base (2) par une liaison par encliquetage (25) pouvant être fixée dans plusieurs positions d'encliquetage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Profilé de connexion (1) conforme à la revendication 2,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la liaison par encliquetage (25) comporte une branche de guidage (26) équipée de rainures d'encliquetage (27) fixée à la branche de base (2) ainsi qu'une branche de retenue (28) fixée à la branche de crépissage (3) et équipée d'au moins une arête d'encliquetage (29) venant en prise dans les rainures d'encliquetage (27) de la branche de guidage (26).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Profilé de connexion (1) conforme à la revendication 3,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la branche de maintien (28) forme avec la branche de crépissage (3) un logement de réception de la branche de guidage (26) ayant une section en forme de U.<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Profilé de connexion (1) conforme à la revendication 3 ou 4,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la branche de guidage (26) comporte des rainures d'encliquetage (27, 27') des deux côtés, et en plus de l'arête d'encliquetage (29) de la branche de guidage (26) une arête d'encliquetage (29') de la branche de crépissage (3) vient en prise dans une rainure d'encliquetage (27') située sur la face opposée de la branche de guidage (26).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Profilé de connexion (1) conforme à l'une des revendications 3 à 5, <b>caractérisé en ce que</b><br/>
la branche de crépissage (3) comporte des découpes (33) s'ouvrant vers la branche de guidage (26).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Profilé de connexion (1) conforme à l'une des revendications 1 à 6, <b>caractérisé en ce que</b><br/>
la barrette de recouvrement (4) comporte une branche de protection amovible (30) équipée d'une couche de colle (31) permettant la fixation d'une feuille de recouvrement pouvant être appliquée sur la coque d'habillage (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Profilé de connexion (1) conforme à la revendication 7,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la branche de protection (30) comporte du côté de la pièce de montage une arête formant butée (32) pouvant être orientée sur le bord (14) de la coque d'habillage (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Profilé de connexion (1) conforme à l'une des revendications 1 à 8, <b>caractérisé en ce que</b><br/>
la barrette de recouvrement (4) est située à distance de la surface externe (15) de la coquille d'habillage (13) et forme vers celle-ci une fente d'aération (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Profilé de connexion (1) conforme à l'une des revendications 1 à 9, <b>caractérisé en ce que</b><br/>
<!-- EPO <DP n="17"> -->la branche de base (2) comporte une bande d'étanchéité (20), de préférence une double bande adhésive pour permettre sa fixation sur la pièce de montage (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Profilé de connexion (1) conforme à la revendication 10,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la branche de base (2) et la bande d'étanchéité (20) forment un volume de réception (21) dans lequel est installé un moyen d'étanchéité expansible ou élastique, par exemple un joint d'étanchéité (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Profilé de connexion (1) conforme à l'une des revendications 1 à 11, <b>caractérisé en ce que</b><br/>
sur la branche de crépissage (3) est fixé un tissu d'armature (23).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Système constitué par un profilé de connexion (1) destiné à des pièces de montage (10) voisines de couches de matériau isolant (11) équipées de crépis (12) telles que des linteaux de fenêtre, des linteaux de porte ou similaires, ainsi qu'une coque d'habillage (13) de préférence en aluminium ou en matériau synthétique fixée sur la pièce de montage (10),<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le profilé de connexion (1) comporte une branche de base (2) fixée sur la pièce de montage (10) et est équipé d'une branche de crépissage (3) qui comporte une barrette de recouvrement (4) venant en prise côté intérieur sur la coque d'habillage (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Système conforme à la revendication 13,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la branche de base (2) est reliée à la branche de crépissage (3) par l'intermédiaire d'une barrette de liaison (5) compensant la hauteur de construction de la coque d'habillage (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Système conforme à la revendication 13 ou 14,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
<!-- EPO <DP n="18"> -->la barrette de recouvrement (4) est réalisée sous la forme d'une lèvre d'étanchéité ou comporte une lèvre d'étanchéité (6) qui s'applique hermétiquement sur la surface externe (15) de la coque d'habillage (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0016" num="0016">
<claim-text>Système conforme à la revendication 13 ou 14,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la barrette de recouvrement (4) comporte, pour permettre sa fixation sur la coque d'habillage (13), une bande d'étanchéité (7), de préférence une double bande adhésive.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0017" num="0017">
<claim-text>Système conforme à la revendication 16,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la barrette de recouvrement (4) et la bande d'étanchéité (7) forment un volume de réception (8) dans lequel est installé un moyen d'étanchéité (9) expansible ou élastique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0018" num="0018">
<claim-text>Système conforme à l'une des revendications 14 à 17,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le profilé de connexion (1) est réalisé en deux parties et comporte une branche de crépissage (3') fixée sur la barrette de liaison (5) à l'aide d'une liaison par encliquetage (24), cette liaison par encliquetage (24) permettant la fixation coulissante de la branche de crépissage (3') en direction de l'axe longitudinal du profilé.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0001" num="1,2,3"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="152" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0002" num="4,5,6"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="145" he="215" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0003" num="7,8,9"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="122" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0004" num="10,11"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="125" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0005" num="12,13"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="132" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0006" num="14"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="103" he="97" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP2093368A2"><document-id><country>EP</country><doc-number>2093368</doc-number><kind>A2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="AT506957A4"><document-id><country>AT</country><doc-number>506957</doc-number><kind>A4</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE10114233A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>10114233</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0006]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="EP1178177A2"><document-id><country>EP</country><doc-number>1178177</doc-number><kind>A2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0006]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0005" dnum="DE20317871U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>20317871</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0007]</crossref></li>
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