Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gießvorrichtung für ein Gefäß gemäß dem Oberbegriff von Patentanspruch 1, wobei das Gefäß zur Aufnahme von Flüssigkeiten ausgebildet ist. Bei einem solchen Gefäß kann es sich beispielsweise um einen Karton, etwa einen Getränkekarton, einen Kanister, eine Flasche oder dergleichen handeln.

Derartige Gefäße besitzen in der Regel einen Ausgießer, der zumindest eine Ausgießöffnung und nicht selten einen am Gefäß befindlichen Ausgießstutzen aufweist. Über den Ausgießer wird die im Gefäß befindliche Flüssigkeit ausgegossen. Je nach Größe und Kontur des Ausgießers, und hier insbesondere der Ausgießöffnung, kann es dabei zu einem stoßweisen Auslaufen der Flüssigkeit aus dem Gefäß kommen, wodurch Flüssigkeit verschüttet wird.

Zur Behebung dieses Nachteils ist in der DE 28 45 690 A1 eine Gießvorrichtung vorgeschlagen worden, die auf einen Ausgießstutzen eines Gefäßes aufgeschraubt wird. Die Gießvorrichtung verfügt über einen kappenartigen Grundkörper, über den die Gießvorrichtung mit dem Ausgießstutzen verbunden wird. In dem Grundkörper ist zunächst eine Gießöffnung vorgesehen, über die die im Gefäß befindliche Flüssigkeit ausgegossen wird. Ferner verfügt die Gießvorrichtung über eine Entlüftungseinrichtung, die eine im Grundkörper befindliche Entlüftungsöffnung und ein Entlüftungsrohr aufweist, welches an die Entlüftungsöffnung angeschlossen ist, und welches sich in das Gefäß hinein erstreckt. Durch die neben der eigentlichen Gießöffnung vorgesehene Entlüftungseinrichtung wird erreicht, dass die Flüssigkeit spritz- und stoßfrei austreten kann, und dass in den von der Flüssigkeit nach deren Austritt aus dem Gefäß freigegebenen Innenraum des Gefäßes Luft nachströmen kann.

Nachteilig bei der bekannten Lösung ist, dass die Gießvorrichtung, die auf den Ausgießstutzen des Gefäßes aufgeschraubt wird, auf das Gefäß, das heißt auf die Kontur und die Dimensionierung des Ausgießstutzens, abgestimmt sein muss. Deshalb kann die Gießvorrichtung nur für das für sie tatsächlich vorgesehene Gefäß verwendet werden. Die universelle Einsetzbarkeit der Gießvorrichtung ist für andere Gefäße, die andere Arten von Ausgießstutzen, beispielsweise hinsichtlich deren Kontur und Dimensionierung, haben, nicht verwendbar.

Ausgehend vom genannten Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung deshalb die Aufgabe zugrunde, eine wie eingangs beschriebene Gießvorrichtung derart weiterzubilden, dass die vorstehend beschriebenen Nachteile vermieden werden können: Insbesondere soll eine Gießvorrichtung bereitgestellt werden, die universell auch für unterschiedliche Gefäße mit unterschiedlich ausgebildeten Ausgießern verwenden werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Gießvorrichtung mit den Merkmalen gemäß dem unabhängigen Patentanspruch 1, sowie durch die Baugruppe, bestehend aus Gefäß und Gießvorrichtung, mit den Merkmalen gemäß dem unabhängigen Patentanspruch 15. Weitere Merkmale und Details der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der Beschreibung sowie den Zeichnungen. Dabei gelten Merkmale und Details, die im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Gießvorrichtung beschrieben sind, hinsichtlich ihrer Offenbarung vollumfänglich auch im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Baugruppe, und umgekehrt.

Die vorliegende Erfindung basiert auf dem Grundgedanken, dass der Grundkörper der Gießvorrichtung nunmehr über ein besonders ausgebildetes zusätzliches Befestigungselement verfügt, welches eine Art Adapter darstellt, über welches die Gießvorrichtung mit dem Ausgießer eines Gefäßes verbunden wird, und welches in der Lage ist, mit unterschiedlich dimensionierten Ausgießern zusammenzuwirken, so dass ein und dieselbe Gießvorrichtung universell mit unterschiedlich dimensionierten Ausgießern, und damit mit unterschiedlichen Gefäßen, an denen sich die Ausgießer befinden, verwendet werden kann.

Gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung wird eine Gießvorrichtung für ein Gefäß, das heißt insbesondere zur Anordnung an einem Gefäß, für die Aufnahme von Flüssigkeit, bereitgestellt, mit einem kappenförmigen Grundkörper, dessen Wandung einen nach einer Seite hin offenen Grundkörperinnenraum begrenzt, mit einer im Grundkörper vorgesehenen Gießöffnung, und mit einer Entlüftungseinrichtung, aufweisend eine im Grundkörper vorgesehene Entlüftungsöffnung. Die Gießvorrichtung ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass im Grundkörperinnenraum ein Befestigungselement angeordnet ist, welches eine elastische Eigenschaft hat und insbesondere aus einem elastischen Material besteht, dass das Befestigungselement hülsenförmig ausgebildet ist, dass das Befestigungselement einen Außenmantel und einen Innenmantel aufweist, und dass der Innenmantel einen Befestigungselementinnenraum begrenzt.

Erfindungsgemäß wird eine Gießvorrichtung bereitgestellt. Die Gießvorrichtung wird an einem Gefäß angeordnet, insbesondere befestigt, wobei das Gefäß zur Aufnahme von Flüssigkeit ausgebildet ist. Bei dem Gefäß kann es sich beispielsweise um einen Karton, etwa einen Getränkekarton, einen Kanister, eine Flasche, oder dergleichen handeln. Die Erfindung ist nicht auf bestimmte Arten von Gefäßen beschränkt. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Gießvorrichtung, bei der es sich um eine Ausgießhilfe und/oder Dosierhilfe für Getränkekartons und dergleichen handelt.

Ein solches Gefäß weist bevorzugt einen Ausgießer auf. Der Ausgießer verfügt zunächst über eine Ausgießöffnung, über die die im Gefäß befindliche Flüssigkeit ausgegossen wird. Weiterhin ist der Ausgießer in einer Weise ausgebildet, dass an diesem ein Deckel zum Verschließen des Gefäßes angeordnet werden kann. Beispielswiese kann ein solcher Deckel mittels Schraubverbindung, Steckverbindung, Clipsverbindung oder dergleichen am Ausgießer befestigt sein. Beispielsweise kann der Ausgießer einen von der Gefäßoberfläche abragenden Rand aufweisen, der zur Befestigung des Deckels ausgebildet ist. Beispielsweise kann der Ausgießer dazu über ein Gewinde, bevorzugt ein Außengewinde verfügen, über welches der Deckel auf den Ausgießer aufgeschraubt wird. Die Ausgießöffnung befindet sich dann bevorzugt am oberen Ende des Randes. In weiterer Ausgestaltung ist denkbar, dass ein Randbereich des Gefäßes, insbesondere der obere Randbereich des Gefäßes, als ein solcher Ausgießer ausgebildet ist. Bevorzugt weist der Ausgießer einen Ausgießstutzen auf. Bei einem Ausgießstutzen handelt es sich insbesondere um ein kurzes Rohrstück, das an dem Gefäß angeformt, ausgebildet oder befestigt ist, beispielsweise an einem Getränkekarton, und das am oberen Ende über eine Ausgießöffnung verfügt, über welche die Flüssigkeit aus dem Gefäß ausgegossen werden kann. Der Ausgießstutzen dient somit zunächst zur Befestigung des Gefäßdeckels, aber auch zur Führung der aus dem Gefäß ausgeschütteten Flüssigkeit. Wenn der Deckel mittels Schraubverbindung am Ausgießer befestigt wird, kann der Ausgießstutzen über ein Gewinde, bevorzugt ein Außengewinde, verfügen. Wenn es sich bei dem Gefäß um einen Getränkekarton handelt, kann dieser zunächst über eine Entnahmeöffnung verfügen, die beispielsweise in den Getränkekarton eingestanzt ist. An die Entnahmeöffnung schließt sich dann der Ausgießer an. Dieser kann beispielsweise einstückig mit dem Getränkekarton ausgebildet sein. In diesem Fall ist der Ausgießer bevorzugt ein integraler Bestandteil des Gefäßes. Oder der Ausgießer ist ein eigenständiges Bauteil, das beispielsweise aus Kunststoff gebildet ist, wobei der Ausgießer an dem Getränkekarton angeformt oder befestigt ist.

Der Verschluss der Ausgießöffnung erfolgt bevorzugt über den Gefäßdeckel, welcher auf den Ausgießer meist aufgeschraubt oder aufgesteckt wird, wozu oftmals ein Gewinde, meist ein Außengewinde, vorgesehen ist.

Die erfindungsgemäße Gießvorrichtung weist zunächst einen Grundkörper auf. Dieser wird an dem Gefäß, insbesondere an einem Ausgießer des Gefäßes, befestigt. Der Grundkörper ist kappenförmig ausgebildet, wobei die Wandung des Grundkörpers einen nach einer Seite hin offenen Grundkörperinnenraum begrenzt. Die Erfindung ist nicht auf bestimmte konkrete Ausgestaltungen des kappenförmigen Grundkörpers beschränkt. Bevorzugt ist der kappenförmige Grundkörper in einer Weise ausgebildet, dass die Wandung des Grundkörpers eine obere Deckelfläche und eine von der Deckelfläche nach unten abragende Seitenwandung aufweist, die einen nach unten offenen Grundkörperinnenraum begrenzen.

Der Grundkörper weist eine erste Öffnung auf, bei der es sich um eine Gießöffnung handelt. Die Erfindung ist nicht auf bestimmte Stellen beschränkt, wo die Gießöffnung im Grundkörper vorgesehen ist. Bevorzugt ist die Gießöffnung in der oberen Deckelfläche des Grundkörpers vorgesehen. In anderer Ausgestaltung könnte sich die Gießöffnung in der Seitenwandung des Grundkörpers befinden. Die Gießvorrichtung wirkt mit dem Ausgießer, insbesondere mit der Ausgießöffnung des Ausgießers, zusammen.

Weiterhin weist die Gießvorrichtung eine Entlüftungseinrichtung auf. Diese Entlüftungseinrichtung weist zunächst eine Entlüftungsöffnung auf, bei der es sich um eine zweite Öffnung des Grundkörpers handelt. Die Erfindung ist nicht auf bestimmte Stellen beschränkt, wo die Entlüftungsöffnung im Grundkörper vorgesehen ist. Bevorzugt ist die Entlüftungsöffnung in der oberen Deckelfläche des Grundkörpers vorgesehen. In anderer Ausgestaltung könnte sich die Entlüftungsöffnung in der Seitenwandung des Grundkörpers befinden. Weitere Bestandteile der Entlüftungseinrichtung werden im weiteren Verlauf der Beschreibung näher erläutert.

Um ein nachteiliges stoßweises Ausgießen zu vermeiden, weist der Grundkörper die Entlüftungsöffnung auf. Bei der Entlüftungsöffnung kann es sich funktional auch um eine Belüftungsöffnung handeln. Während des Ausgießvorgangs gelangt Luft über die Entlüftungsöffnung in das und aus dem Gefäß, wodurch das stoßweise Ausgießen, und damit ein Verschütten oder Verspritzen von Flüssigkeit während des Ausgießvorgangs vermieden wird.

Bereitgestellt wird somit eine Gießvorrichtung, beispielsweise eine Ausgießhilfe und/oder Dosierhilfe für Gefäße, aufweisend einen Grundkörper, mit einer Gießöffnung zum Zusammenwirken mit einer Ausgießöffnung eines Ausgießers eines Gefäßes, und mit einer Entlüftungsöffnung.

Erfindungsgemäß ist nunmehr vorgesehen, dass im Grundkörperinnenraum ein Befestigungselement angeordnet ist, welches in besonderer Weise ausgestaltet ist. Über das Befestigungselement wird die Gießvorrichtung mit dem Gefäß, insbesondere mit dem Ausgießer des Gefäßes verbunden. Man kann das Befestigungselement deshalb als eine Art Adapter bezeichnen, welcher eine Befestigung der Gießvorrichtung an unterschiedlich dimensionierten Ausgießern für Gefäße ermöglicht.

Um dies bewerkstelligen zu können, ist das Befestigungselement zunächst derart ausgebildet, dass es eine elastische Eigenschaft hat. Das heißt, dass das Befestigungselement eine elastische Funktion hat. Dadurch wird es insbesondere möglich, dass die Größe des Befestigungselements, beispielsweise durch Aufweitung, zeitweilig verändert werden kann. Bevorzugt ist vorgesehen, dass das Befestigungselement aus einem elastischen Material besteht. Dabei ist die Erfindung nicht auf bestimmte elastische Materialien beschränkt. Wichtig ist lediglich, dass die Materialien elastische Eigenschaften haben. Beispielsweise kann das Befestigungselement aus einem Elastomer, etwa aus Gummi oder dergleichen bestehen. Bei dem elastischen Befestigungselement kann es sich beispielsweise um einen Innengummi handeln, der im Grundkörperinnenraum angeordnet ist. Wenn die Gießvorrichtung mit einem Gefäß, insbesondere dem Ausgießer des Gefäßes verbunden wird, ist ein derartiges Befestigungselement bevorzugt zwischen dem Grundkörper und dem Ausgießer, beispielsweise dem Ausgießstutzen, des Gefäßes platziert.

Erfindungsgemäß ist das Befestigungselement zudem hülsenförmig ausgebildet. "Hülsenförmig" bedeutet dabei insbesondere, dass das Befestigungselement als ein länglicher, innen hohler Körper ausgebildet ist. Gemäß der vorliegenden Erfindung übernimmt dieser Körper insbesondere Fixierfunktion, indem die Gießvorrichtung mittels des Befestigungselements an dem Ausgießer des Gefäßes befestigt wird. Bevorzugt handelt es sich bei dem hülsenförmigen Befestigungselement um ein längliches Hohlprofilstück mit Fixierfunktion. Dabei ist die Erfindung nicht auf bestimmte Konturen und Querschnitte des Hohlprofilstücks beschränkt. Bevorzugt handelt es sich bei dem hülsenförmigen Befestigungselement um ein längliches, innen hohles Rohrstück, wobei natürlich auch andere Konturen und Querschnitte für das Befestigungselement möglich sind. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist das Befestigungselement als zylindrische Hülse ausgebildet.

Weiterhin ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Befestigungselement einen Außenmantel und einen Innenmantel aufweist, und dass der Innenmantel einen Befestigungselementinnenraum begrenzt. Der Außenmantel ist dabei beabstandet vom Innenmantel. Der Abstand zwischen dem Außenmantel und dem Innenmantel definiert die Dicke des Befestigungselements, insbesondere die Dicke der Wand des Befestigungselements.

Wenn nun die Gießvorrichtung an dem Ausgießer eines Gefäßes, beispielsweise an dem Ausgießstutzen des Gefäßes befestigt wird, wird das elastische Befestigungselement über den Ausgießer, beispielsweise den Ausgießstutzen, übergestülpt. Dabei spreizt sich das Befestigungselement auf, so dass es über den Ausgießer, beispielsweise den Ausgießstutzen, geschoben werden kann. Durch die dadurch entstehenden Rückstellkräfte versucht das Befestigungselement in seine Ausgangslage zurückzukehren und drückt sich dadurch an den Ausgießer, beispielsweise den Ausgießstutzen, an. Auf diese Weise ist das Befestigungselement, und damit die Gießvorrichtung, nicht mehr an bestimmte Größen und Querschnitte des Ausgießers, beispielsweise des Ausgießstutzens, gebunden. Durch das Aufspreizen kann das elastische Befestigungselement in den Grenzen der Elastizität des Materials auf verschiedene Größen aufgeweitet werden. Durch die dabei entstehenden Rückstellkräfte wird sich das Befestigungselement immer eng an den Ausgießer, beispielsweise den Ausgießstutzen, anlegen.

Wenn der Ausgießer, beispielsweise der Ausgießstutzen, des Gefäßes ein Gewinde aufweist, über das üblicherweise ein Deckel aufgeschraubt wird, kann sich das elastische Befestigungselement automatisch an die verschiedenen Ausgestaltungen des Ausgießers, beispielsweise des Ausgießstutzens, insbesondere an unterschiedliche Querschnitte, Durchmesser, Gewindesteigungen, und dergleichen anpassen, indem es sich beispielsweise in die Gewinde "einfrisst". Dadurch ist die Gießvorrichtung nicht auf bestimmte Ausgestaltungen des Ausgießers, beispielsweise des Ausgießstutzens, beschränkt und somit universell einsetzbar.

Die Gießvorrichtung kann beispielsweise eine Runde oder rechteckige Form aufweisen und dadurch gekennzeichnet sein, dass sie durch die integrierte Entlüftungsöffnung dem stoßweisen Auslauf verschiedener Flüssigkeiten entgegen wirkt. Die Gießvorrichtung eignet sich insbesondere für Getränke, die in Pappkartons oder in Kartonbehältern abgefüllt sind.

Für die Verbindung zwischen dem elastischen Befestigungselement der Gießvorrichtung und dem Ausgießer, beispielsweise dem Ausgießstutzen, des Gefäßes sind bevorzugt eine Reihe weiterer Weiterbildungen des elastischen Befestigungselements vorgesehen.

In bevorzugter Ausgestaltung hat der Innenmantel des elastischen Befestigungselements in Bezug auf den Außenmantel des elastischen Befestigungselements zumindest bereichsweise einen schrägen, insbesondere konischen, Verlauf. Dadurch kann das sichere Anliegen des elastischen Befestigungselements von außen an dem Ausgießer des Gefäßes, beispielsweise am Ausgießstutzen des Gefäßes, weiter verbessert werden. Im einfachsten Fall kann vorgesehen sein, dass der Außenmantel und der Innenmantel des Befestigungselements parallel zueinander ausgerichtet sind. In diesem Fall verfügt das elastische Befestigungselement über seinen Längenverlauf über eine gleichbleibende Dicke, wobei es sich bei der Dicke insbesondere um den Abstand zwischen Innenmantel und Außenmantel handelt. Um die vorgenannten Vorteile realisieren zu können, ist vorgesehen, dass der Innenmantel des elastischen Befestigungselements in Bezug auf den Außenmantel des elastischen Befestigungselements zumindest bereichsweise einen schrägen, insbesondere konischen, Verlauf. Dabei kann natürlich auch vorgesehen sein, dass sich dieser schräge Verlauf über das gesamte Befestigungselement, das heißt über den gesamten Längenverlauf des Befestigungselements erstreckt. Bevorzugt ist jedoch, wenn dieser schräge Verlauf nur in einem, vorzugsweise kleinen, Bereich des elastischen Befestigungselements realisiert ist. Der schräge Verlauf erstreckt sich dabei bevorzugt schräg in den Befestigungselementinnenraum hinein. Das bedeutet, dass der Querschnitt, beispielsweise der Durchmesser des Befestigungselementinnenraums am Beginn des schrägen Verlaufs größer ist als am Ende des schrägen Verlaufs.

Alternativ oder zusätzlich ist bevorzugt vorgesehen, dass das Befestigungselement ein erstes Ende aufweist, welches dem Grundkörper, insbesondere der Deckelfläche, zugewandt ist, dass das Befestigungselement ein dem ersten Ende gegenüberliegendes, zweites Ende aufweist, welches als freies Ende ausgebildet ist und dass das Befestigungselement am freien zweiten Ende eine größere Dicke hat als am ersten Ende und/oder dass der Befestigungselementinnenraum am zweiten, freien Ende einen geringeren Querschnitt, beispielsweise Durchmesser, hat als am ersten Ende. Das bedeutet, dass die Querschnittsfläche am zweiten Ende kleiner ist als am ersten Ende.

Zur weiteren Verbesserung der sicheren Verbindung zwischen dem Befestigungselement und dem Ausgießer, beispielsweise dem Ausgießstutzen des Gefäßes kann alternativ oder zusätzlich bevorzugt vorgesehen sein, dass das Befestigungselement ein erstes Ende aufweist, welches dem Grundkörper zugewandt ist, dass das Befestigungselement ein dem ersten Ende gegenüberliegendes, zweites Ende aufweist, welches als freies Ende ausgebildet ist und dass das Befestigungselement am zweiten, freien Ende eine in den Befestigungselementinnenraum hineinragende, insbesondere umlaufende, Dichtlippe aufweist.

Bevorzugt ist das Befestigungselement aus einem elastischen Material mit einer Shore-A Härte von 20 bis 70, bevorzugt von 30 bis 40 gebildet.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das elastische Befestigungselement als Hülse, insbesondere als zylindrische Hülse, ausgebildet. Das elastische Befestigungselement weist an seinem freien Ende eine, insbesondere umlaufende, Dichtlippe auf. Die Dichtlippe ist nach innen gerichtet. Zusätzlich weist das elastische Befestigungselement im Bereich des zweiten freien Endes einen konischen Verlauf auf. Insbesondere nimmt dabei die Dicke des elastischen Befestigungselements in Richtung des freien Endes zu. Bei dem elastischen Befestigungselement handelt es sich um ein Innengummi. Das elastische Befestigungselement hat eine Härte von 30-40 Shore.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass das Befestigungselement eine Länge aufweist, die größer ist als die Höhe des Grundkörpers. In diesem Fall erstreckt sich das Befestigungselement über den Grundkörper hinaus. Das erleichtert insbesondere die Aufspreizung es elastischen Befestigungselements während es Befestigungsvorgangs.

In weiterer Ausgestaltung ist bevorzugt vorgesehen, dass das Befestigungselement unlösbar mit dem Grundkörper verbunden ist. Beispielswiese kann das

Befestigungselement in dem Grundkörper eingeklebt, eingegossen, eingeschweißt oder dergleichen sein. Natürlich sind auch andere Arten der unlösbaren Verbindung möglich. Alternativ ist es auch möglich, dass das Befestigungselement lösbar mit dem Grundkörper verbunden ist, beispielsweise mittels einer Schraubverbindung, einer Steckverbindung, einer Rastverbindung oder dergleichen. Die Erfindung ist nicht auf die konkreten Beispiele beschränkt.

Wie oben schon beschrieben wurde, weist die Entlüftungseinrichtung wenigstens eine Entlüftungsöffnung auf. Zusätzlich kann die Entlüftungseinrichtung bevorzugt weitere Elemente aufweisen, die nachfolgend in größerem Detail beschrieben werden.

Bevorzugt weist die Entlüftungseinrichtung eine Entlüftungsrohreinrichtung auf, die an die Entlüftungsöffnung angeschlossen ist. Die Entlüftungsrohreinrichtung wird in das Gefäß eingeführt, wobei die Entlüftungsrohreinrichtung an die Entlüftungsöffnung angeschlossen ist und mit der Entlüftungsöffnung in Verbindung steht. Die Entlüftungsrohreinrichtung wirkt mit der Entlüftungsöffnung der Gießvorrichtung zusammen. Dazu wird die Entlüftungsrohreinrichtung, die in das Gefäß eingeführt wird, mit dem Grundkörper verbunden, insbesondere im Bereich der Entlüftungsöffnung. Es ist auch denkbar, dass der Grundkörper und die Entlüftungsrohreinrichtung einstückig ausgebildet sind. Bei der Entlüftungsrohreinrichtung kann es sich funktional auch um eine Belüftungsrohreinrichtung handeln. Die Verbindung kann lösbar oder unlösbar erfolgen. Während des Ausgießvorgangs gelangt Luft über die Entlüftungsöffnung und die Entlüftungsrohreinrichtung in das Gefäß hinein und aus dem Gefäß hinaus, wodurch das stoßweise Ausgießen, und damit ein Verschütten oder Verspritzen von Flüssigkeit während des Ausgießvorgangs vermieden wird.

Bevorzugt weist die Entlüftungsrohreinrichtung ein erstes Entlüftungsrohrelement auf, welches an die Entlüftungsöffnung angeschlossen ist. Beispielsweise kann der Anschluss lösbar oder unlösbar realisiert sein. Bevorzugt können der Grundkörper und das erste Entlüftungsrohrelement einstückig ausgebildet sein. Weiterhin kann die Entlüftungsrohreinrichtung ein zweites Entlüftungsrohrelement aufweisen, das mit dem ersten Entlüftungsrohrelement verbunden ist. Auch diese Verbindung kann lösbar oder unlösbar realisiert sein. Bevorzugt ist eine lösbare Verbindung vorgesehen. Diese kann beispielsweise über eine Rastverbindung, Steckverbindung, Clips-Verbindung, Schraubverbindung, oder dergleichen realisiert sein. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die beiden Entlüftungsrohrelemente drehbar miteinander verbunden sind, wobei insbesondere das zweite Entlüftungsrohrelement drehbar am ersten Entlüftungsrohrelement angeordnet ist.

Bevorzugt kann die Entlüftungsrohreinrichtung zumindest bereichsweise einen gebogenen oder abgeknickten Verlauf haben. Dies kann beispielsweise realisiert werden, indem das zweite Entlüftungsrohrelement einen anderen Verlauf oder eine andere Ausrichtung hat als das erste Entlüftungsrohrelement. Das erste Entlüftungsrohrelement kann sich beispielsweise von der Entlüftungsöffnung senkrecht nach unten erstrecken. Das zweite Entlüftungsrohrelement kann dann beispielsweise über eine entsprechende Verbindung derart am ersten Entlüftungsrohrelement befestigt werden, beispielsweise über eine entsprechende ausgebildete Rastverbindung" oder aber das zweite Entlüftungsrohrelement kann in einer Weise ausgebildet sein, dass das zweite Entlüftungsrohrelement im Vergleich zum ersten Entlüftungsrohrelement einen abgeknickten Verlauf hat, beispielsweise einen um 90 Grad abgeknickten Verlauf.

In weiterer Ausgestaltung ist bevorzugt vorgesehen, dass der Grundkörper im Bereich der Gießöffnung eine Gießführung aufweist. Diese Gießführung dient dazu, dass die aus der Gießöffnung austretende Flüssigkeit reichtet an den gewünschten Ort, etwa in ein Glas oder dergleichen, gelangen kann. Weiterhin kann der Grundkörper ein Barriereelement zwischen der Gießöffnung und der Entlüftungsöffnung aufweisen, die verhindert, dass aus der Gießöffnung austretende Flüssigkeit über die Entlüftungsöffnung zurück in das Gefäß fließen kann. Bei dem Barriereelement kann es sich bevorzugt um einen Teil der Gießführung handeln.

In weiterer Ausgestaltung kann die Gießvorrichtung wenigstens ein Deckelelement zum Verschließen der Gießöffnung und zum Verschließen der Entlüftungsöffnung aufweisen. Das Deckelelement kann beispielsweise mittels einer Schraubverbindung, Rastverbindung, Clipsverbindung oder dergleichen an der Gießvorrichtung befestigt werden. Das Deckelelement hat insbesondere die Aufgabe, ein Auslaufen und Verderben der im Gefäß befindlichen Flüssigkeit zu verhindern und um als Schutz vor dem Eindringen von beispielsweise Staub und dergleichen zu dienen. Denn wenn sich die Gießvorrichtung an dem Gefäß befindet, kann dieses über den eigentlichen Gefäßdeckel nicht mehr verschlossen werden.

Die Gießvorrichtung ist bevorzugt ein - insbesondere runder - Kunststoffaufsatz, der dadurch gekennzeichnet ist, dass er sich an verschiedene Gewindegrößen anpasst und durch seine integrierte Entlüftungseinrichtung dazu führt, dass beim Ausgießen von Flüssigkeiten dem bekannten stoßweisen Auslaufen entgegen gewirkt wird. Die Gießvorrichtung ist für unterschiedlichste Flüssigkeiten geeignet. Auch ist die Gießvorrichtung für unterschiedlichste Gefäße geeignet, beispielsweise für Flaschen, Kartonbehälter und dergleichen.

Die erfindungsgemäße Gießvorrichtung verhindert beim Ausgießen von Flüssigkeiten aus Getränkekartons, beispielsweise Milchkartons, Fruchtsaftkartons und dergleichen das allbekannte "Schwappen" beim Ausgießen. Durch die erfindungsgemäße Gießvorrichtung wird das Einschenken von Flüssigkeiten, beispielsweise in Tassen, Gläser und dergleichen zum Kinderspiel.

Durch die besondere Ausgestaltung und die zusätzliche Anpassungsfähigkeit des elastischen Befestigungselements, etwa des Innengummis, welches sich bequem auf verschiedene Ausgießer aufbringen, beispielsweise auf verschiedene Gewindesteigungen, aufdrehen lässt, kann die Gießvorrichtung für verschiedene Gefäße, insbesondere mit verschieden gestalteten Ausgießern, verwendet werden. Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung wird eine Baugruppe bereitgestellt, die zunächst ein Gefäß zur Aufnahme von Flüssigkeit aufweist. Bei einem solchen Gefäß kann es sich um ein wie weiter oben bereits mehrfach beschriebenes Gefäß handeln. Das Gefäß weist einen Ausgießer mit einer Ausgießöffnung und bevorzugt einem Ausgießstutzen zum Ausgießen der im Gefäß befindlichen Flüssigkeit auf. Der Ausgießstutzen kann beliebig lang ausgebildet sein. Der Ausgießer ist bevorzugt in der weiter oben bereits erörterten Weise ausgebildet, so dass auf die entsprechenden Ausführungen vollinhaltlich Bezug genommen wird. Weiterhin weist die Baugruppe eine wie vorstehend beschriebene erfindungsgemäße Gießvorrichtung auf. Bezüglich der Gießvorrichtung wird auf die entsprechenden Ausführungen weiter oben vollinhaltlich Bezug genommen und verwiesen. Die Gießvorrichtung ist über das Befestigungselement am Ausgießer befestigtbar und im zusammengebauten Zustand der Baugruppe am Ausgießer befestigt. Dazu wird das Befestigungselement auf den Ausgießer, beispielsweise den Ausgießstutzen aufgesteckt, was in der weiter oben geschilderten Weise geschehen kann, so dass auf die entsprechenden Ausführungen an dieser Stelle vollinhaltlich Bezug genommen und verwiesen wird.

Die Handhabung der Gießvorrichtung kann beispielsweise wie folgt sein:

Zunächst wird die Entlüftungsrohreinrichtung schräg, aber vorsichtig in die Ausgießöffnung des Ausgießers des Gefäßes eingeführt. Dabei ist insbesondere zu beachten, dass sich die Entlüftungsrohreinrichtung nicht verkantet. Anschließend wird der Grundkörper, insbesondere mit etwas Druck, und vorzugsweise im Uhrzeigersinn, bis zur gewünschten Fließrichtung auf den Ausgießer, beispielsweise den Ausgießstutzen, aufgedreht. Dabei wird das elastische Befestigungselement auseinandergespreizt. Verfügt der Ausgießer im Befestigungsbereich zudem über ein Außengewinde, "frisst" sich das elastische Befestigungselement zudem in das Gewinde ein, beziehungsweise umgekehrt. Dadurch, und durch die im elastischen Befestigungselement herrschenden Rückstellkräfte, liegt das Befestigungselement fest und eng an dem Ausgießer, beispielsweise dem Ausgießstutzen, an.

Das Material der Gießvorrichtung ist insbesondere ein Kunststoffmaterial, etwa PP und insbesondere lebensmittelverträglich.

Bevorzugt ist die Gießvorrichtung geeignet für Durchmesser der Ausgießöffnung von Gefäßen im Bereich zwischen 21 und 35 mm, insbesondere im Bereich zwischen 21.5 und 26 mm, oder zwischen 26 mm und 30 mm.

Durch ein ausgeklügeltes Entlüftungs-, Ausgieß- und Verschlusssystem, welches sich auch noch an verschiedene Gewindearten anpassen kann, wird das Ausgießen von Flüssigkeiten nicht mehr zum Balanceakt.

Grundsätzlich sind die einzelnen Komponenten der Gießvorrichtung nicht auf bestimmte Maße beschränkt. Nachfolgend werden jedoch einige bevorzugte Maße angegeben.

Der Grundkörper kann beispielsweise einer Höhe zwischen 12 mm und 17 mm aufweisen. Bevorzugt sind Höhen von 13,5 mm oder von 15,5 mm. Der Außendurchmesser des Grundkörpers kann beispielsweise zwischen 33 mm und 37 mm liegen. Ein bevorzugter Außendurchmesser liegt zwischen 35 mm und 36 mm, bevorzugt bei 35,78 mm. Der Innendurchmesser des Grundkörpers kann beispielsweise zwischen 30 mm und 34 mm liegen. Ein bevorzugter Innendurchmesser liegt zwischen 31 mm und 32 mm, bevorzugt bei 31,7 mm.

Ein sich an die Entlüftungsöffnung anschließendes erstes Entlüftungsrohrelement kann beispielsweise eine Länge zwischen 30 mm und 70 mm haben. Bevorzugt sind Längen von 35,5 mm oder von 67 mm. Ein sich an das erste Entlüftungsrohrelement anschließendes zweites Entlüftungsrohrelement kann beispielsweise eine Länge zwischen 40 mm und 65 mm haben. Bevorzugt sind Längen von 45 mm oder von 59 mm.

Hinsichtlich des elastischen Befestigungselements sind beispielsweise Längen zwischen 20 mm und 40 mm bevorzugt. Der Außendurchmesser des Befestigungselements, der durch den Außenmantel definiert ist, kann zwischen 30mm und 40 mm betragen. Der Innendurchmesser des Befestigungselements, der durch den Innenmantel definiert ist, kann zwischen 20 mm und 30 mm betragen. Wenn sich der Innendurchmesser über die Länge verjüngt, kann der Innendurchmesser zunächst wie vorgenannt sein, und am verjüngten zweiten, freien Ende des Befestigungselements beispielsweise zwischen 21 mm und 38 mm betragen. Der Bereich des Befestigungselements in dem ein schräger Verlauf des Innenmantels in Bezug auf den Außenmantel vorliegt, kann eine Länge von 3 mm bis 10 mm haben. Bevorzugt ist eine Länge von 5 mm. Die Dichtklippe kann eine Breite von 0.5 mm bis 2 mm haben. Bevorzugt hat die Dichtlippe eine Breite von 1 mm. Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform hat das Befestigungselement eine Länge von 27 mm, einen Außendurchmesser von 32 mm, einen Innendurchmesser im Bereich des ersten Endes von 22,5 mm, einen Innendurchmesser im Bereich des zweiten, freien Endes von 20,5 mm, einen schräg verlaufenden Bereich mit einer Länge von 5 mm, wobei dieser Bereich im Bereich des zweiten freien Endes vorgesehen ist, und eine Dichtlippe mit einer Dicke von 1 mm. Gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungsform hat das Befestigungselement eine Länge von 31 mm, einen Außendurchmesser von 37 mm, einen Innendurchmesser im Bereich des ersten Endes von 28,5 mm, einen Innendurchmesser im Bereich des zweiten, freien Endes von 25,5 mm, einen schräg verlaufenden Bereich mit einer Länge von 5 mm, wobei dieser Bereich im Bereich des zweiten freien Endes vorgesehen ist, und eine Dichtlippe mit einer Dicke von 1 mm.

Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahe auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen

Figur 1

eine Querschnittsansicht der erfindungsgemäßen Gießvorrichtung;

Figur 2

den Grundkörper der erfindungsgemäßen Gießvorrichtung;

Figur 3

eine perspektivische Absicht des in Figur 2 dargestellten Grundkörpers;

Figur 4

das zweite Entlüftungsrohrelement der Entlüftungseinrichtung der erfindungsgemäßen Gießvorrichtung;

Figur 5

das Deckelelement der erfindungsgemäßen Gießvorrichtung;

Figur 6

das elastische Befestigungselement der erfindungsgemäßen Gießvorrichtung; und

Figur 7

die Handhabung der erfindungsgemäßen Gießvorrichtung.

In Figur 1 ist eine Gießvorrichtung 10 dargestellt, die mit einem Ausgießstutzen 101 eines Ausgießers eines Gefäßes 100 (siehe Figur 7) verbunden werden kann. Die Gießvorrichtung 10 verfügt über eine Anzahl von Komponenten. Hierbei handelt es sich zunächst um einen Grundkörper 20. Der Grundkörper 20 ist kappenförmig ausgebildet und besteht aus einer Deckelfläche 21, in der sich eine Gießöffnung 22 und eine Entlüftungsöffnung 23 befinden. Weiterhin weist der Grundkörper 21 eine von der Deckelfläche 21 nach unten abragende Seitenwandung 24 auf. Deckelfläche 21 und Seitenwandung 24 begrenzen einen nach unten offenen Grundkörperinnenraum 25.

Verschlossen wird der Grundkörper 20, beziehungsweise die Gießöffnung 22 und die Entlüftungsöffnung 23, über ein Deckelelement 30, dass mittels einer Rastverbindung auf den Grundkörper 20 aufgesteckt wird.

Die Entlüftungsöffnung 23 ist Bestandteil einer Entlüftungseinrichtung 40, die zusätzlich ein erstes Entlüftungsrohrelement 41 und ein zweites Entlüftungsrohrelement 42 aufweist. Das erste Entlüftungsrohrelement 41 schließt sich an die Entlüftungsöffnung 23 an und ist einstückig mit dem Grundkörper 20 ausgebildet. Über eine Rastverbindung 43 ist das zweite Entlüftungsrohrelement 42 lösbar und drehbar an dem ersten Entlüftungsrohrelement 41 angeordnet, und zwar derart, dass das zweite Entlüftungsrohrelement 42 im Vergleich zum ersten Entlüftungsrohrelement 41 einen abgeknickten Verlauf hat.

Zusätzlich weist der Grundkörper 20 ein hülsenförmiges Befestigungselement 50 auf, das aus einem elastischen Material besteht. Das Befestigungselement 50 dient zur Befestigung des Grundkörpers 20 an dem Ausgießstutzen 101 des Gefäßes 100 und weist ein erstes Ende 41 auf, das der Deckelfläche 21 des Grundkörpers 20 zugewandt ist. Weiterhin weist das Befestigungselement 50 ein dem ersten Ende 51 gegenüberliegendes, zweites Ende 52 auf, welches als freies Ende ausgebildet ist. Das hülsenförmige Befestigungselement 50 weist einen Außenmantel 53 und einen Innenmantel 54 auf. Dabei begrenzt der Innenmantel 54 einen nach unten offenen Befestigungselementinnenraum 55. Das Befestigungselement 50 kann in den Grundkörperinnenraum 25 des Grundkörpers 20 eingeklebt sein.

Das Befestigungselement 50 hat eine Länge, die größer ist als die Höhe des Grundkörpers 20, so dass sich das Befestigungselement 50 über die Seitenwandung 24 des Grundkörpers 20 hinaus erstreckt.

In den Figuren 2 und 3 ist der Grundkörper 20 noch einmal in größerem Detail dargestellt. Deutlich zu erkennen ist hier auch noch eine Gießführung 26 im Bereich der Gießöffnung 22, die ein gerichtetes Ausgießen der Flüssigkeit gewährleistet. Zudem ist ein Barriereelement 27 zwischen der Gießöffnung 22 und der Entlüftungsöffnung 23 vorgesehen, das verhindert, dass aus der Gießöffnung 22 austretende Flüssigkeit über die Entlüftungsöffnung 23 zurück in das Gefäß fließen kann.

Figur 4 zeigt in größerer Deutlichkeit das zweite Entlüftungsrohrelement 42 aus Figur 1, und hier insbesondere die Rastverbindung 43, über die die lösbare und drehbare Verbindung mit dem in Figur 1 dargestellten ersten Entlüftungsrohrelement 41 erfolgt, Um die insbesondere rechtwinklige Abknickung des zweiten Entlüftungsrohrelements 42 zum ersten Entlüftungsrohrelement 41 zu realisieren, weist das zweite Entlüftungsrohrelement 42 einen rechtwinklig verlaufenden Übergangsbereich 44 auf, der in der Rastverbindung 43 endet.

Figur 5 zeigt in größerem Detail das Deckelelement 30. Deutlich zu erkennen ist hier eine umlaufende Rastnut 31, in die eine korrespondierende Rastnase der Gießvorrichtung 20 eingreift, wenn das Deckelelement 30, so wie aus Figur 1 ersichtlich, auf die Gießvorrichtung 29 aufgesteckt wird.

In Figur 6 ist das hülsenförmige Befestigungselement 50 der Gießvorrichtung 20 in größerem Detail dargestellt. Mit seinem ersten Ende 51 wird das Befestigungselement 50 an dem Grundkörper 20 befestigt, vorzugsweise unlösbar.. Das dem ersten Ende 51 gegenüberliegende, zweite Ende 52 ist als freies Ende ausgebildet. Das aus elastischem Material, beispielsweise aus Gummi, bestehende hülsenförmige Befestigungselement 50 weist einen Außenmantel 53 und einen Innenmantel 54 auf, wobei die Dicke 56 des Befestigungselements 50 den Abstand zwischen Innenmantel 54 und Außenmantel 53 darstellt. Der Innenmantel 54 begrenzt den Befestigungselementinnenraum 55. In Bezug auf den Außenmantel 53, der einen in etwa senkrechten Verlauf hat, hat der Innenmantel im Endbereich 57 zum zweiten, freien Ende 52 einen schrägen Verlauf. Dabei weist das Befestigungselement am zweiten, freien Ende 52 eine größere Dicke 56 auf als am ersten Ende 51. Am zweiten freien Ende 52 ist zudem eine in den Befestigungselementinnenraum 55 hineinragende, umlaufende Dichtlippe 58 vorgesehen.

Die Wirkung und Funktionsweise der Gießvorrichtung 20 wird nun anhand von Figur 7 erläutert.

Zunächst werden die Entlüftungsrohrelemente 41, 42 der Entlüftungseinrichtung 40 schräg, aber vorsichtig in den Ausgießstutzen 101 des Gefäßes 100 eingeführt (Figur 7a). Anschließend wird der Grundkörper 20 der Gießvorrichtung 10, insbesondere mit etwas Druck, und vorzugsweise im Uhrzeigersinn, bis zur gewünschten Fließrichtung auf den Ausgießstutzen aufgedrückt (Figur 7b) und eingedreht. Dabei wird das Befestigungselement des Grundkörpers 20 aufgespreizt, so dass es den Ausgießstutzen 101 umgreifen kann. Das elastische Material ist jedoch bestrebt, in seine Ausgangslage zurückzukehren, so dass sich das elastische Befestigungselement fest und dicht um den Ausgießstutzen 101 herumlegt. Begünstigt wird dies noch durch den teilweise schrägen Verlauf des Innenmantels des Befestigungselements sowie die Verwendung der Dichtlippe am freien Ende des Befestigungselements.

Um ein nachteiliges stoßweises Ausgießen während des eigentlichen Ausgießvorgangs zu vermeiden (Figur 7c), weist der Grundkörper 20 die Entlüftungseinrichtung mit Entlüftungsöffnung und den Entlüftungsrohrelementen auf. Während des Ausgießvorgangs gelangt Luft über die Entlüftungsöffnung aus dem Gefäß, wodurch das stoßweise Ausgießen, und damit ein Verschütten oder Verspritzen von Flüssigkeit während des Ausgießvorgangs vermieden wird.

Die erfindungsgemäße Gießvorrichtung verhindert beim Ausgießen von Flüssigkeiten aus Getränkekartons, beispielsweise Milchkartons, Fruchtsaftkartons und dergleichen das allbekannte "Schwappen" beim Ausgießen. Durch die erfindungsgemäße Gießvorrichtung wird das Einschenken von Flüssigkeiten, beispielsweise in Tassen, Gläser und dergleichen zum Kinderspiel.

Durch die besondere Ausgestaltung und die zusätzliche Anpassungsfähigkeit des elastischen Befestigungselements, welches sich bequem auf verschiedenen Gewindesteigungen aufdrehen lässt, kann die Gießvorrichtung für verschiedene Gefäße, insbesondere mit verschieden gestalteten Ausgießöffnungen, verwendet werden

10

Gießvorrichtung

20

Grundkörper

21

Deckelfläche

22

Gießöffnung

23

Entlüftungsöffnung

24

Seitenwandung

25

Grundkörperinnenraum

26

Gießführung

27

Barriereelement

30

Deckelelement

31

Rastnut

40

Entlüftungseinrichtung

41

Erstes Entlüftungsrohrelement

42

Zweites Entlüftungsrohrelement

43

Rastverbindung

44

Übergangsbereich

50

Befestigungselement

51

Erstes Ende

52

Zweites Ende

53

Außenmantel

54

Innenmantel

55

Befestigungselementinnenraum

56

Dicke

57

Endbereich

58

Dichtlippe

100

Gefäß

101

Ausgießstutzen