[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablaufrinne gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs
1 , eine Ablaufvorrichtung mit einer derartigen Ablaufrinne sowie eine Anordnung einer
derartigen Ablaufvorrichtung angrenzend an eine Wand zumindest teilweise in einem
Boden eines Raumes.
[0002] Ablaufvorrichtungen, die eine Ablauföffnung im Bereich der Unterkante der Wand aufweisen,
werden auch Wandabläufe genannt. Derartige Wandabläufe werden zumeist ganz oder teilweise
in die Wand integriert. Die Positionierung einer Ablaufvorrichtung in den Boden vor
der Wand bei Beibehaltung einer wandseitigen Ablauföffnung ist aufgrund technischer
Herausforderungen zur Zeit noch selten verbreitet.
[0003] Als problematisch erweist es sich oft, unter Beibehaltung eines ansprechenden Äußeren
eine Ablaufrinne und/oder eine Ablaufvorrichtung zu schaffen, die mit vertretbarem
Aufwand montiert werden kann. Dazu wäre es insbesondere wünschenswert, die Installationsarbeiten
der Ablaufrinne in den Verantwortungsbereich der Fliesenleger zu übertragen.
[0004] Das der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Problem ist die Schaffung einer
Ablaufrinne und einer Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art, die einen geringen
Montageaufwand und/oder ein ansprechendes Äußeres gewährleisten. Weiterhin soll eine
eingangs genannte Anordnung der Ablaufvorrichtung angrenzend an eine Wand zumindest
teilweise in einem Boden eines Raumes angegeben werden.
[0005] Dies wird hinsichtlich der Ablaufrinne durch eine Ablaufrinne der eingangs genannten
Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 und/oder des Anspruchs 3 und/oder
des Anspruchs 6, hinsichtlich der Ablaufvorrichtung durch eine Ablaufvorrichtung der
eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 10 sowie hinsichtlich
der Anordnung durch eine Anordnung der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden
Merkmalen des Anspruchs 12 gelöst. Die Unteransprüche betreffen bevorzugte Ausgestaltungen
der Erfindung.
[0006] Gemäß Anspruch 1 ist vorgesehen, dass die Höhe des vertikalen Schenkels von seinem
oberen Ende bis zur Unterseite des Rinnenbodens weniger als 5 cm, insbesondere weniger
als 3 cm beträgt und/oder dass die Tiefe der Ablaufrinne von dem wandseitigen Ende
des vertikalen Schenkels bis zum raumseitigen Ende des Rinnenbodens weniger als 5
cm, insbesondere weniger als 3 cm beträgt. Beispielsweise kann die Ablaufrinne zumindest
abschnittsweise eine Seitenwand aufweisen, die sich raumseitig an den Rinnenboden
anschließt, wobei die Tiefe der Ablaufrinne von dem wandseitigen Ende des vertikalen
Schenkels bis zum raumseitigen Ende der Seitenwand weniger als 5 cm, insbesondere
weniger als 3 cm beträgt. Aufgrund dieser Gestaltung kann die Ablaufrinne in den Raum
unter der untersten Wandfliese und/oder wandseitig der Bodenfliesen angeordnet werden.
Insbesondere weist die Ablaufrinne sowohl eine Höhe, als auch eine Tiefe auf, die
üblichen Fliesenstärken im Sanitärbereich entspricht. Auf diese Weise ergibt sich
ein optisch ansprechender Eindruck der mit einer derartigen Ablaufrinne versehenen
Ablaufvorrichtung.
[0007] Gemäß Anspruch 3 ist vorgesehen, dass die Ablaufrinne geeignet ist, auf den Estrich
oder auf Dichtmittel auf dem Estrich montiert zu werden. Die Dichtmittel auf dem Estrich
können beispielsweise eine Verbundabdichtung sein. Diese Verbundabdichtung kann angebracht
werden, bevor abschließend von einem Fliesenleger die Ablaufrinne platziert und die
Boden- und Wandliesen aufgebracht werden. Auf diese Weise werden die den optischen
Eindruck der Ablaufvorrichtung beeinflussenden Montagearbeiten zusammen mit den Fliesenlegearbeiten
durchgeführt, was ein ansprechendes Ergebnis gewährleistet. Weiterhin kann die Montage
der Ablaufrinne nach Abschluss der Abdichtung des Estrichs und der Wand erfolgen,
so dass bei dieser Montage nur wenig oder keine Abdichtungsarbeiten mehr vorgenommen
werden müssen. Dies vereinfacht die Montage der Ablaufvorrichtung.
[0008] Es besteht die Möglichkeit, dass die Ablaufrinne einen Verbindungsabschnitt aufweist,
der im eingebauten Zustand auf dem Estrich oder auf Dichtmitteln auf dem Estrich und
unter einer Bodenfliese angeordnet sein kann. Dieser Verbindungsabschnitt kann beispielsweise
mindestens eine Öffnung aufweisen, durch die Fliesenkleber hindurchtreten kann. Der
Verbindungsabschnitt kann eine stabile Montage der Ablaufrinne gewährleisten.
[0009] Gemäß Anspruch 6 ist vorgesehen, dass die Ablaufrinne in einem Abschnitt so ausgestaltet
ist, dass in diesem Abschnitt Wasser von dem Rinnenboden seitlich austreten kann.
Beispielsweise kann dabei die Seitenwand in diesem Abschnitt der Ablaufrinne nicht
vorgesehen oder erniedrigt sein, so dass in diesem Abschnitt Wasser von dem Rinnenboden
seitlich austreten kann. Insbesondere kann der Abschnitt, in dem das Wasser von dem
Rinnenboden seitlich austreten kann, ein mittlerer Abschnitt der Ablaufrinne ist.
Durch die Möglichkeit des seitlichen Austretens des Wasser aus der Ablaufrinne kann
auch bei auf die Verbundabdichtung aufgesetzter Ablaufrinne das Abfließen in einen
in dem Estrich angeordneten Ablauf realisiert werden.
[0010] Es besteht die Möglichkeit, dass die Unterseite des Rinnenbodens auf dem gleichen
Niveau wie die Unterseite des Verbindungsabschnitts angeordnet ist. Auf diese Weise
kann das Wasser von dem Rinnenboden etwa auf Höhe der Bodenfliesen aus der Ablaufrinne
heraus fließen.
[0011] Es kann vorgesehen sein, dass der Rinnenboden ein Gefälle in Längsrichtung der Ablaufrinne
aufweist, insbesondere in einem oder zwei äußeren Abschnitten ein Gefälle in Längsrichtung
zu einem mittleren Abschnitt hin aufweist. Auf diese Weise wird gewährleistet, dass
das Wasser zu dem Bereich der Rinne gelangt, aus dem es beispielsweise seitlich austreten
kann.
[0012] Anspruch 10 sieht die Verwendung einer erfindungsgemäßen Ablaufrinne in einer erfindungsgemäßen
Ablaufvorrichtung vor.
[0013] Es kann vorgesehen sein, dass die Ablaufvorrichtung eine Abdeckung umfasst, die eine
im eingebauten Zustand wandseitig angeordnete Anschrägung aufweist, unter der Wasser
von der Ablaufrinne zu einer Wassereinlauföffnung fließen kann. Auf diese Weise kann
das seitlich aus der Ablaufrinne heraus fließende Wasser sicher in eine Wassereinlauföffnung
eines im Estrich vormontierten Ablaufgehäuses gelangen.
[0014] Anspruch 12 sieht vor, dass in der Wand zwischen der Unterseite mindestens einer
Wandfliese und dem Bodenniveau eine Ablauföffnung angeordnet ist, die insbesondere
als schmaler Spalt zwischen der Abdeckung und der Unterseite mindestens einer Wandfliese
ausgebildet ist. Durch diese Maßnahme ergibt sich ein ansprechendes Äußeres der Anordnung.
[0015] Vorzugsweise ist die Ablaufrinne zumindest teilweise unterhalb der Unterseite mindestens
einer untersten Wandfliese und/oder zumindest teilweise zwischen dem wandseitigen
Ende mindestens einer Bodenfliese und der Wand angeordnet, insbesondere auf dem Estrich
oder auf Dichtmitteln auf dem Estrich angeordnet. Die Ablaufrinne tritt bei dieser
Anordnung optisch zurück und ist für den Benutzer kaum sichtbar. Es ergibt sich daher
ein sehr ansprechendes Erscheinungsbild.
[0016] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der
nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die
beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen
- Fig. 1
- eine perspektivische Explosionsansicht eines Teils einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung;
- Fig. 2
- einen Querschnitt durch eine erfindungsgemäße Ablaufvorrichtung im eingebauten Zustand
mit einem Aufnahmerahmen in einer ersten Stellung;
- Fig. 2a
- eine Detailvergrößerung der Fig. 2;
- Fig. 3
- eine Fig. 2 entsprechende Ansicht auf die Ablaufvorrichtung mit dem Aufnahmerahmen
in einer zweiten Stellung;
- Fig. 3a
- eine Detailvergrößerung der Fig. 3;
- Fig. 4
- einen vergrößerten perspektivischen Schnitt durch die Vorrichtung gemäß Fig. 2 mit
dem Aufnahmerahmen in der ersten Stellung;
- Fig. 5
- eine schematische Draufsicht auf die Ablaufvorrichtung gemäß Fig. 2;
- Fig. 6
- eine Untenansicht zweier unterschiedlicher Aufnahmerahmen für eine erfindungsgemäße
Ablaufvorrichtung;
- Fig. 7
- eine Draufsicht auf die beiden unterschiedlichen Aufnahmerahmen gemäß Fig. 6;
- Fig. 8
- einen Schnitt gemäß den Pfeilen VIII-VIII in Fig. 7
- Fig. 9
- eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung mit einer erfindungsgemäßen
Ablaufrinne im eingebauten Zustand;
- Fig. 10
- eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Ablaufrinne;
- Fig. 11
- einen Querschnitt durch einen ersten Abschnitt einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung
mit einer erfindungsgemäßen Ablaufrinne im eingebauten Zustand;
- Fig. 12
- eine Detailvergrößerung gemäß dem Pfeil XII in Fig. 11;
- Fig. 13
- einen Querschnitt durch einen zweiten Abschnitt einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung
mit einer erfindungsgemäßen Ablaufrinne im eingebauten Zustand;
- Fig. 14
- eine Detailvergrößerung gemäß dem Pfeil XIV in Fig. 13;
- Fig. 15
- eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Ablaufrinne;
- Fig. 16
- eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Ablaufrinne gemäß dem Pfeil XVI in Fig.
15;
- Fig. 17
- einen Schnitt gemäß den Pfeilen XVII - XVII in Fig. 15.
[0017] In den Figuren sind gleiche oder funktional gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen
versehen.
[0018] Die aus Fig. 1 ersichtliche Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung
umfasst ein Ablaufgehäuse 1 , das über einen Ablaufstutzen 2 mit einem bauseitigen
Ablaufrohr (nicht dargestellt) verbunden werden kann. Das Ablaufgehäuse 1 weist auf
seiner Oberseite eine Wassereinlauföffnung 3 mit einem diese Wassereinlauföffnung
3 umgebenden Aufnahmeteil 4 auf.
[0019] Das Aufnahmeteil 4 ist mit dem Ablaufgehäuse 1 fest verbunden, beispielsweise verklebt.
Es besteht durchaus die Möglichkeit, dass das Ablaufgehäuse 1 und das Aufnahmeteil
4 einstückig ausgebildet sind, so dass das Aufnahmeteil 4 als Teil des Ablaufgehäuses
1 ausgeführt ist. In diesem Fall kann das Ablaufgehäuse 1 beispielsweise eine die
Wassereinlauföffnung 3 umgebende Auflageschulter auf weisen.
[0020] Im in abgebildeten Ausführungsbeispiel ist das obere Ende des Ablaufgehäuses 1 und
des Aufnahmeteiles 4 von einem Einlaufkragen 5 umgeben (siehe Fig. 1). Der Einlaufkragen
5 ist ein im Wesentlichen flächiges Teil mit einem rechteckigen Umriss. An der Unterseite
des Einlaufkragens 5 sind vier Stützfüße 6 angebracht, die insbesondere höhenverstellbar
sind. Weiterhin sind mit dem Einlaufkragen 5 von diesem nach außen ragende Gitter
7 verbunden, die den Einlaufkragen 5 umlaufend umgeben. Die Gitter 7 dienen dazu,
die Ablaufvorrichtung besser in einem Bodenaufbau zu verankern, wobei gegebenenfalls
durch eine Neigung der Gitter 7 eine Neigung der Bodenfliesen vorgegeben werden kann.
Im eingebauten Zustand befinden sich der Einlaufkragen 5 und die Gitter 7 im Estrich
8 (siehe Fig. 2 bis Fig. 4).
[0021] Es besteht durchaus die Möglichkeit, bei einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung
die Gitter 7 und/oder den Einlaufkragen 5 wegzulassen.
[0022] Die Ablaufvorrichtung umfasst weiterhin eine erfindungsgemäße Ablaufrinne 9, durch
die das Wasser in die Wassereinlauföffnung 3 gelangen kann. Die Ablaufrinne 9 ist
im Bereich der Wassereinlauföffnung 3 nach oben und zur von der Wand abgewandten Seite
geöffnet (siehe Fig. 4). Die Ablaufrinne 9 weist dabei in diesem Bereich einen im
Wesentlichen L-förmigen Querschnitt auf, mit einem im eingebauten Zustand vertikalen
Schenkel 9a, der in den Wandaufbau 10 nach oben hinein ragt oder unter der untersten
Wandfliese 16 endet, und einem als Rinnenboden 9b dienenden horizontalen Schenkel
im Bereich der Wassereinlauföffnung 3.
[0023] Die Ablaufrinne 9 ist außerhalb des Bereichs der Wassereinlauföffnung 3 anders gestaltet.
Dort weist sie auf der dem vertikalen Schenkel 9a gegenüberliegenden Seite eine sich
von dem Rinnenboden 9b vierteilkreisförmig nach oben erstreckende Seitenwand 9c und
einen sich unter die Bodenfliesen 20 erstreckenden horizontalen Verbindungsabschnitt
9d auf (siehe Fig. 3a und Fig. 10). Die sich vierteilkreisförmig nach oben erstreckende
Seitenwand 9c kann verhindern, dass Wasser fliesenseitig aus der Ablaufrinne 9 herausläuft.
Der sich unter die Bodenfliesen 20 erstreckende horizontale Verbindungsabschnitt 9d
dient der Fixierung der Ablaufrinne 9.
[0024] Die Ablaufrinne 9 ist im abgebildeten Ausführungsbeispiel in den Wandaufbau 10 integriert.
Dabei umfasst der Wandaufbau im abgebildeten Ausführungsbeispiel von links nach rechts
in Fig. 2 und Fig. 3 beziehungsweise von innen nach außen die gemauerte Wand 1 1 ,
einen darauf aufgebrachten Putz 12, einen Entkopplungsstreifen 13, eine Mehrzahl von
Dichtbändern 14, einen Fliesenkleber 15 sowie darauf aufgebrachte Wandfliesen 16.
[0025] Die Ablaufrinne 9 liegt mit ihrer in Fig. 2 bis Fig. 4 linken Seite beziehungsweise
mit ihrer der Wand zugewandten Seite an den Dichtbändern 14 an, wobei der vertikale
Schenkel 9a der Ablaufrinne 9 nach oben hinter die unterste Wandfliese 16 ragt und
von zwei der Dichtbänder 14 umgeben ist. Alternativ kann der vertikale Schenkel 9a
unterhalb der untersten Wandfliese 16 enden. Der als Rinnenboden 9b dienende horizontale
Schenkel der Ablaufrinne 9 ist unterhalb der untersten Wandfliese 16 angeordnet, so
dass die Ablaufrinne 9 nicht über die Wandfliese 16 hinaus in den Raum ragt. Dabei
ist im abgebildeten Ausführungsbeispiel unterhalb der untersten Wandfliese 16 eine
Fliesenabschlussleiste 17 angeordnet. Zwischen der Unterseite der Fliesenabschlussleiste
17 beziehungsweise zwischen der Unterseite der untersten Wandfliese 16 und dem als
Rinnenboden 9b dienenden horizontale Schenkel ist eine Abflussöffnung 18 ausgebildet,
durch die Wasser in die in den Wandaufbau 10 integrierte Ablaufrinne 9 hineinfließen
kann.
[0026] Neben der Ablaufrinne 9 ist eine Abdeckung 19 angeordnet, deren Oberseite sich im
abgebildeten Ausführungsbeispiel auf der gleichen Höhe wie die Oberseite der Bodenfliesen
20 befindet. Dementsprechend kann das abzuführende Wasser von den Bodenfliesen 20
über die Abdeckung 19 durch die Abflussöffnung 18 in die Ablaufrinne 9 gelangen. Dabei
fluchtet die in den Fig. 2 bis Fig. 4 linke beziehungsweise wandseitige Seite der
Abdeckung 19 im Wesentlichen mit der in den Fig. 2 bis Fig. 4 rechten beziehungsweise
wandabgewandten Seite der Wandfliesen 16. Auf diese Weise ergibt sich eine Abflussöffnung
18, die als schmaler Spalt in der Wand an deren unterem Ende angeordnet ist (siehe
beispielsweise Fig. 2a und Fig. 4).
[0027] Die der Wand zugewandte beziehungsweise die in Fig. 2 bis Fig. 4 linke Seite der
Abdeckung 19 ist so angeschrägt, dass in der Ablaufrinne 9 befindliches Wasser unter
der Anschrägung 31 der Abdeckung 19 hindurch zu der Wassereinlauföffnung 3 gelangen
kann. Die Abdeckung 19 kann im eingebauten Zustand lose auf Teilen der Ablaufvorrichtung
oder des Bodens aufliegen, so dass sie nach oben entnommen werden kann.
[0028] Im abgebildeten Ausführungsbeispiel wird die Abdeckung 19 durch einen umlaufenden
Rahmen 21 gebildet, in den ein Einlegeteil 22 eingebracht werden kann. Dabei kann
das Einlegeteil 22 aus dem gleichen Material wie die Bodenfliesen bestehen. Es kann
aber auch vorgesehen sein, die Abdeckung anders zugestalten, beispielsweise als einstückiges
Teil aus Metall.
[0029] Die Ablaufvorrichtung umfasst weiterhin einen mit einer Öffnung 23 versehenen Aufnahmerahmen
24, der im eingebauten Zustand in eine Aussparung des Aufnahmeteiles 4 eingesetzt
ist. Der Aufnahmerahmen weist einen oberen, umlaufenden Kragen 25 und eine sich von
diesem im eingebauten Zustand nach unten erstreckende umlaufende Fläche 26 auf (siehe
Fig. 8).
[0030] Im abgebildeten Ausführungsbeispiel ist auf der Innenseite des Aufnahmeteils 4 eine
umlaufende Dichtung 27 angeordnet, die den Aufnahmerahmen 24 gegen das Aufnahmeteil
4 abdichtet. Die Dichtung 27 kann als feste oder lose Dichtung ausgebildet sein.
[0031] Alternativ dazu kann der Aufnahmerahmen 24 eine umlaufende, nicht abgebildete Dichtung
aufweisen. Diese könnte an der Unterseite des Kragens 25 oder an der Außenseite der
Fläche 26 angeordnet sein. Alternativ dazu kann der Aufnahmerahmen 24 in das Aufnahmeteil
4 eingeklebt werden. Dazu kann Kleber auf die Unterseite des umlaufenden Kragens 25
und/ oder umlaufend auf die vertikale Fläche 26 aufgetragen werden.
[0032] Die Ablaufvorrichtung umfasst weiterhin einen Geruchsverschluss 28, der mit seinem
oberen Rand im eingebauten Zustand in der Öffnung 23 des Aufnahmerahmens 24 gehalten
wird, wobei die übrigen Abschnitte des Geruchsverschlusses 28 durch den Aufnahmerahmen
24 nach unten hindurchragen. Zur Halterung des Geruchsverschlusses 28 weist der Aufnahmerahmen
24 in die Öffnung 23 hineinragende, stirnseitiges umlaufende Schultern 32 und einen
mittig querverlaufenden Steg 33 auf (siehe Fig. 7). Passend zu dem Steg 33 weist der
Geruchsverschluss 28 einen Einschnitt 34 auf (siehe Fig. 1), in den der Steg 33 eingreifen
kann.
[0033] Die Öffnung 23 des Aufnahmerahmen 24 ist länglich oval und von seitlichen Längsabschnitten
29, 30 begrenzt (siehe beispielsweise Fig. 1 und Fig. 5). Dabei ist die Öffnung 23
vorzugsweise nicht symmetrisch in dem Aufnahmerahmen 24 angeordnet (siehe Fig. 1).
Es zeigt sich, dass der erste Längsabschnitt 29 eine größere Breite aufweist als der
zweite Längsabschnitt 30 (siehe auch Fig. 7 und Fig. 8).
[0034] Aufgrund dieser Gestaltung kann durch Drehung des Aufnahmerahmens 24 um 180° um die
vertikale Richtung der Abstand der Öffnung 23 zur Wand verändert werden. Fig. 2a zeigt
die erste Stellung des Aufnahmerahmens 24, in der der erste, breitere Längsabschnitt
29 auf der von der Wand abgewandten Seite und der zweite, schmalere Längsabschnitt
30 wandseitig angeordnet ist. In dieser ersten Stellung befindet sich die Öffnung
23 somit vergleichsweise nahe an der Wand.
[0035] Insbesondere ist der Abstand a
1 zwischen der wandseitigen Begrenzung der Öffnung 23 beziehungsweise dem in der Öffnung
23 befindlichen Geruchsverschluss 28 und dem Entkopplungsstreifen 13, der auf dieser
Höhe die äußere Begrenzung der Wand darstellt, kleiner als der Abstand a
2 in der zweiten Stellung. Bei der in Fig. 3a abgebildeten zweiten Stellung ist der
zweite, schmalere Längsabschnitt 30 auf der von der Wand abgewandten Seite und der
erste, breitere Längsabschnitt 29 wandseitig angeordnet. In dieser zweiten Stellung
ist die Öffnung 23 somit vergleichsweise weit von der Wand entfernt.
[0036] In der Einbausituation gemäß Fig. 2a ist eine dünnere Wandfliese dargestellt als
in der Einbausituation gemäß Fig. 3a. Es zeigt sich, dass durch die unterschiedlich
breiten Längsabschnitte 29, 30 und die verschiedenen Stellungen des Aufnahmerahmens
24 gewährleistet wird, dass der Abstand b
1, b
2 zwischen der wandseitigen Begrenzung der Öffnung 23 und der in den Fig. 2 bis Fig.
4 rechten beziehungsweise wandabgewandten Seite der Wandfliesen 16 in beiden Fällen
ausreichend groß ist, um den Geruchsverschluss 28 nach Abnahme der Abdeckung 19 nach
oben zu entnehmen.
[0037] Fig. 6 bis Fig. 8 zeigen jeweils zwei verschiedene Aufnahmerahmen 24, 24'. Diese
Aufnahmerahmen 24, 24' unterscheiden sich durch unterschiedliche Breiten sowohl der
ersten Längsabschnitte 29, 29', als auch der zweiten Längsabschnitte 30, 30'. Der
in Fig. 7 linke Aufnahmerahmen 24 weist mit dem ersten Längsabschnitt 29 den breitesten
Längsabschnitt auf, der dementsprechend eine sehr weit von der Wand beabstandete Position
der Öffnung 23 gewährleisten kann. Der in Fig. 7 rechte Aufnahmerahmen 24' weist einen
etwas weniger breiten ersten Längsabschnitt 29', der eine etwas weniger weit von der
Wand beabstandete Position der Öffnung 23' gewährleisten kann.
[0038] Der in Fig. 7 rechte Aufnahmerahmen 24' weist weiterhin einen nur wenig schmaleren
zweiten Längsabschnitt 30' auf, der eine noch etwas näher an der Wand angeordnete
Position der Öffnung 23' gewährleisten kann. Der in Fig. 7 linke Aufnahmerahmen 24
weist mit dem zweiten Längsabschnitt 30 auch den schmalsten Längsabschnitt auf, der
dementsprechend eine sehr nah an der Wand angeordnete Position der Öffnung 23 gewährleisten
kann.
[0039] Durch die Verwendung unterschiedlicher Aufnahmerahmen 24, 24' wird dem Benutzer also
die Möglichkeit eröffnet, den Abstand a
1, a
2 der Öffnung 23, 23' beziehungsweise des Geruchsverschlusses 28 von der Wand noch
besser an die lokalen Gegebenheiten anzupassen.
[0040] Der Einbau einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung erfolgt dadurch, dass in einem
ersten Verfahrensschritt das Ablaufgehäuse 1 vor dem Aufbringen des Estrichs auf dem
Rohboden montiert und mit einem Abflussrohr verbunden wird. Anschließend wird der
Estrich auf den Rohboden aufgebracht, so dass der Einlaufkragen und die Gitter zumindest
teilweise von dem Estrich umgeben sind. Anschließend werden der gesamte Boden- und
Wandbereich einschließlich der bereits montierten Ablaufteile eingedichtet.
[0041] Die Ablaufrinne 9 wird angrenzend an die verputzte Wand, insbesondere zusammen mit
Dichtstreifen 14, montiert. Daran anschließend werden die Wandfliesen 16 aufgebracht,
wodurch der vertikale Schenkel 9a der Ablaufrinne 9 gegebenenfalls abgedeckt werden
kann.
[0042] Der Aufnahmerahmen 24 wird so eingesetzt, dass das wandseitige Ende des in den Aufnahmerahmen
24 einzusetzenden Geruchsverschlusses 28 in horizontaler Richtung einen ausreichenden
Abstand b
1, b
2 von der Außenseite der Wandfliese 16 aufweist, so dass er noch nach oben entnehmbar
ist. Alternativ wird aus einer Mehrzahl von Aufnahmerahmen 24, 24' ein passender Aufnahmerahmen
24, 24' ausgesucht, der in der geeigneten Stellung die Entnehmbarkeit des Geruchsverschlusses
28 gewährleistet.
[0043] Anschließend wird der Aufnahmerahmen 24, 24' in dem Aufnahmeteil 4 oder der Oberseite
des Auflaufgehäuses 1 verklebt oder über Dichtungen 27 befestigt. Der Geruchsverschluss
28 wird eingesetzt und auf die Oberseite des Geruchsverschlusses 28 wird die Abdeckung
19 lose aufgelegt. Anschließend können die Bodenfliesen 20 passend an die Abdeckung
19 angearbeitet werden.
[0044] Durch diese Gestaltung wird gewährleistet, dass der Geruchsverschluss 28 trotz des
sehr wandnahen Einbaus der Ablaufvorrichtung jederzeit nach Abnahme der Abdeckung
19 entnommen und gereinigt werden kann.
[0045] Fig. 9 zeigt die Ablaufvorrichtung im eingebauten Zustand. In Fig. 9 sind eine erfindungsgemäße
Ablaufrinne 9, die Abdeckung 19, die schlitzförmige Abflussöffnung 18 sowie die Wandfliesen
16 und die Bodenfliesen ersichtlich. Insbesondere zeigt sich, dass die Abdeckung nur
im mittleren Bereich der Ablaufrinne 9 angeordnet ist.
[0046] Fig. 10 und Fig. 15 zeigen, dass die abgebildete Ausführungsform einer erfindungsgemäßen
Ablaufrinne 9 in Längsrichtung in drei Abschnitte 35, 36, 37 eingeteilt ist. Dabei
befindet sich im eingebauten Zustand der mittlere Abschnitt 36 im Bereich der Wassereinlauföffnung
3, wohingegen die äußeren Abschnitte 35, 37 außerhalb des Bereichs der Wassereinlauföffnung
3 beziehungsweise der Abdeckung 19 angeordnet sind.
[0047] Im mittleren Abschnitt 36 weist die Ablaufrinne 9 einen im Wesentlichen L-förmigen
Querschnitt auf, mit dem im eingebauten Zustand vertikalen Schenkel 9a, der in den
Wandaufbau 10 nach oben hinein ragt oder unter der untersten Wandfliese 16 endet,
und einem als Rinnenboden 9b dienenden horizontalen Schenkel. In dem mittleren Abschnitt
36 kann also das Wasser direkt horizontal zur Seite aus der Ablaufrinne 9 austreten,
weil in dem mittleren Bereich 36 keine dem vertikalen Schenkel 9a gegenüberliegende
Seitenwand 9c vorgesehen ist.
[0048] In dem mittleren Bereich 36 ist somit die in den beiden äußeren Abschnitten 35, 37
vorgesehene, von dem sich viertelkreisförmig nach oben erstreckenden Abschnitt gebildete
Seitenwand 9c ausgeschnitten oder weggelassen (siehe Fig. 10 und Fig. 17). Weiterhin
ist in dem mittleren Abschnitt 36 auch der sich unter die Bodenfliesen 20 erstreckende
horizontale Verbindungsabschnitt 9d weggelassen.
[0049] Der in den äußeren Abschnitten 35, 37 vorgesehene Verbindungsabschnitt 9d weist Öffnungen
38 auf, durch die Fliesenkleber hindurchtreten kann, um die Ablaufrinne 9 auf der
Oberseite des Estrichs beziehungsweise darauf angeordneter Dichtschichten zu befestigen.
[0050] Der Rinnenboden 9b weist in den beiden äußeren Abschnitten 35, 37 ein Gefälle in
Längsrichtung zum mittleren Abschnitt 36 hin auf.
[0051] Fig. 16 zeigt, dass die abgebildete Ausführungsform der Ablaufrinne 9 aus zwei miteinander
verbundenen Teilen 39, 40 besteht. Das erste Teil 39 umfasst zwei in Fig. 16 äußere
Abschnitte des vertikalen Schenkels 9a, die oben durch Umfaltung ineinander übergehen,
sowie einen oberen Abschnitt des Rinnenbodens 9b und die Seitenwand 9c. Das zweite
Teil 40 umfasst einen in Fig. 16 inneren Abschnitt des vertikalen Schenkels 9a, einen
unteren Abschnitt des Rinnenbodens 9b und den Verbindungsabschnitt 9d. Dabei erstreckt
sich der dem zweiten Teil 40 zugehörige Abschnitt des vertikalen Schenkels 9a zwischen
die beiden dem ersten Teil 39 zugehörigen Abschnitte des vertikalen Schenkels 9a (siehe
Fig. 16).
[0052] Die Gestaltung der Ablaufrinne 9 aus den beiden beschriebenen Teilen 39, 40 bietet
fertigungstechnische Vorteile, weil die beiden Teile 39, 40 getrennt voneinander gefertigt
und vergleichsweise einfach zu der Ablaufrinne 9 zusammengefügt werden können.
[0053] Die Fig. 11 bis Fig. 14 zeigen eine Ausführungsform einer einfacher aufgebauten Ablaufvorrichtung,
bei der der Geruchsverschluss 28 nicht in zwei unterschiedlichen Positionen eingebaut
werden kann. Weiterhin ragt der vertikale Schenkel 9a der Ablaufrinne 9 nicht hinter
die unterste Wandfliese 16 in den Aufbau der Dichtbänder hinein, sondern endet unter
der untersten Wandfliese 16.
[0054] Fig. 11 und Fig. 12 zeigen die Ablaufvorrichtung im Bereich eines der äußeren Abschnitte
35, 37 der Ablaufrinne 9. In diesem Bereich kann zwar Wasser durch die Abflussöffnung
18 in die Ablaufrinne 9 hineinlaufen. Das Wasser kann aber nicht seitlich herauslaufen,
weil in diesem Bereich die Seitenwand 9c vorgesehen ist. Die in Fig. 12 rechts angeordnete
Außenseite der Seitenwand 9c kann als Anlagefläche für die Bodenfliesen 20 dienen.
[0055] Das Wasser läuft von den äußeren Abschnitten 35, 37 wegen des Gefälles des Rinnenbodens
9b über diesen in den mittleren Abschnitt 36 der Ablaufrinne 9. Dieser mittlere Abschnitt
36 der Ablaufrinne 9 und der dazu gehörige Bereich der Ablaufvorrichtung sind in Fig.
13 und Fig. 14 dargestellt. In diesem Bereich ist die Seitenwand 9c nicht vorgesehen,
so dass das Wasser unter der Anschrägung 31 der Abdeckung 19 hindurch zu der Wassereinlauföffnung
3 gelangen kann.
[0056] Die Ablaufrinne 9 ist gemäß den Fig. 11 bis Fig. 14 in einen Zwischenraum zwischen
der Unterseite der untersten Wandfliese 16 und der gegebenenfalls mit einer Eindichtung
versehenen Oberfläche des Estrichs 8 angeordnet. Die Höhe H der Ablaufrinne 9, also
die Strecke von der Unterseite des Rinnenbodens 9b bis zur Oberseite des vertikalen
Schenkels 9a (siehe beispielsweise Fig. 16) sollte daher insbesondere kleiner als
etwa 5 cm, vorzugsweise kleiner als etwa 3 cm sein.
[0057] Die Ablaufrinne 9 ist gemäß den Fig. 11 bis Fig. 14 in einen Zwischenraum zwischen
der Außenseite der nächsten Bodenfliese 20 und der gegebenenfalls mit einem Dichtstreifen
14 versehenen Oberfläche der Putzes 12 Wand 10 angeordnet. Die Tiefe T
2 der Ablaufrinne 9, also die Strecke von der in Fig. 17 links angeordneten Rückseite
des vertikalen Schenkels 9a bis zur in Fig. 17 rechts angeordneten Außenseite der
Seitenwand 9c sollte daher insbesondere kleiner als etwa 5 cm, vorzugsweise kleiner
als etwa 3 cm sein. Weiterhin sollte auch die Tiefe T
1 der Ablaufrinne 9, also die Strecke von der in Fig. 17 links angeordneten Rückseite
des vertikalen Schenkels 9a bis zum raumseitigen Ende des Rinnenbodens 9b daher insbesondere
kleiner als etwa 5 cm, vorzugsweise kleiner als etwa 3 cm sein.
[0058] Es besteht die Möglichkeit, für die Ablaufrinne 9 in dem Estrich 8 eine vorzugsweise
flache Vertiefung vorzusehen, in die die Ablaufrinne 9 gegebenenfalls nach Eindichtung
des Bereichs zumindest abschnittsweise eingebracht werden kann.
1. Ablaufrinne (9) für eine angrenzend an eine Wand (10) zumindest teilweise in einem
Boden eines Raumes angeordnete Ablaufvorrichtung, wobei die Ablaufrinne (9) so gestaltet
ist, dass im eingebauten Zustand eine Ablauföffnung (18) im Bereich der Unterkante
der Wand (10) gebildet werden kann, und wobei die Ablaufrinne (9) einen Rinnenboden
(9b) und einen vertikalen Schenkel (9a) umfasst, der im eingebauten Zustand an der
Wand (10) angeordnet sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe (H) des vertikalen Schenkels (9a) von seinem oberen Ende bis zur Unterseite
des Rinnenbodens (9b) weniger als 5 cm, insbesondere weniger als 3 cm beträgt und/oder
dass die Tiefe (T1) der Ablaufrinne (9) von dem wandseitigen Ende des vertikalen Schenkels (9a) bis
zum raumseitigen Ende des Rinnenbodens (9b) weniger als 5 cm, insbesondere weniger
als 3 cm beträgt.
2. Ablaufrinne (9) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufrinne (9) zumindest abschnittsweise eine Seitenwand (9c) aufweist, die
sich raumseitig an den Rinnenboden (9b) anschließt, und dass die Tiefe (T2) der Ablaufrinne (9) von dem wandseitigen Ende des vertikalen Schenkels (9a) bis
zum raumseitigen Ende der Seitenwand (9c) weniger als 5 cm, insbesondere weniger als
3 cm beträgt.
3. Ablaufrinne (9) nach einem der Ansprüche 1 oder 2 oder nach dem Oberbegriff des Anspruchs
1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufrinne (9) geeignet ist, auf den Estrich (8) oder auf Dichtmittel auf dem
Estrich (8) montiert zu werden.
4. Ablaufrinne (9) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufrinne (9) einen Verbindungsabschnitt (9d) aufweist, der im eingebauten
Zustand auf dem Estrich (8) oder auf Dichtmitteln auf dem Estrich (8) und unter einer
Bodenfliese (20) angeordnet sein kann.
5. Ablaufrinne (9) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (9d) mindestens eine Öffnung (38) aufweist, durch die Fliesenkleber
hindurchtreten kann.
6. Ablaufrinne (9) nach einem der Ansprüche 1 bis 5 oder nach dem Oberbegriff des Anspruchs
1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufrinne (9) in einem Abschnitt (36) so ausgestaltet ist, dass in diesem Abschnitt
(36) Wasser von dem Rinnenboden (9b) seitlich austreten kann.
7. Ablaufrinne (9) nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (9c) in einem Abschnitt (36) der Ablaufrinne (9) nicht vorgesehen
oder erniedrigt ist, so dass in diesem Abschnitt (36) Wasser von dem Rinnenboden (9b)
seitlich austreten kann.
8. Ablaufrinne (9) nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschnitt (36), in dem das Wasser von dem Rinnenboden (9b) seitlich austreten
kann, ein mittlerer Abschnitt (36) der Ablaufrinne (9) ist.
9. Ablaufrinne (9) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Rinnenboden (9b) ein Gefälle in Längsrichtung der Ablaufrinne (9) aufweist, insbesondere
in einem oder zwei äußeren Abschnitten (35, 37) ein Gefälle in Längsrichtung zu einem
mittleren Abschnitt (36) hin aufweist.
10. Ablaufrinne (9) nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite des Rinnenbodens (9b) auf dem gleichen Niveau wie die Unterseite des
Verbindungsabschnitts (9d) angeordnet ist.
11. Ablaufvorrichtung, die angrenzend an eine Wand (10) zumindest teilweise in einem Boden
eines Raumes angeordnet werden kann, so dass insbesondere eine Ablauföffnung (18)
im Bereich der Unterkante der Wand (10) gebildet werden kann, umfassend
- ein in den Boden eines Raumes einbringbares Ablaufgehäuse (1), das eine Wassereinlauföffnung
(3) aufweist und strömungstechnisch mit einem Abflussrohr verbindbar ist,
- sowie eine Ablaufrinne (9), in die durch die Ablauföffnung (18) Wasser eintreten
und aus der Wasser in die Wassereinlauföffnung (3) austreten kann,
dadurch gekennzeichnet dass die Ablaufrinne (9) eine Ablaufrinne (9) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 ist.
12. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung eine Abdeckung (19) umfasst, die eine im eingebauten Zustand
wandseitig angeordnete Anschrägung (31) aufweist, unter der Wasser von der Ablaufrinne
(9) zu der Wassereinlauföffnung (3) fließen kann.
13. Anordnung einer Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 11 oder 12 angrenzend an
eine Wand (10) zumindest teilweise in einem Boden eines Raumes, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wand (10) zwischen der Unterseite mindestens einer Wandfliese (16) und dem
Bodenniveau eine Ablauföffnung (18) angeordnet ist, die insbesondere als schmaler
Spalt zwischen der Abdeckung (19) und der Unterseite mindestens einer Wandfliese (16)
ausgebildet ist.
14. Anordnung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufrinne (9) zumindest teilweise unterhalb der Unterseite mindestens einer
untersten Wandfliese (16) und/oder dass die Ablaufrinne (9) zumindest teilweise zwischen
dem wandseitigen Ende mindestens einer Bodenfliese (20) und der Wand (10) angeordnet
ist.
15. Anordnung nach einem der Ansprüche 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufrinne (9) auf dem Estrich (8) oder auf Dichtmitteln auf dem Estrich (8)
angeordnet ist.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. Ablaufrinne (9) für eine angrenzend an eine Wand (10) zumindest teilweise in einem
Boden eines Raumes angeordnete Ablaufvorrichtung, wobei die Ablaufrinne (9) einen
Rinnenboden (9b) und einen vertikalen Schenkel (9a) umfasst, und wobei die Ablaufrinne
(9) einen Verbindungsabschnitt (9d) aufweist, der geeignet ist, im eingebauten Zustand
auf dem Estrich (8) oder auf Dichtmitteln auf dem Estrich (8) angeordnet zu sein,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufrinne (9) geeignet ist, auf den Estrich (8) oder auf Dichtmittel auf dem
Estrich (8) montiert zu werden, wobei die Ablaufrinne (9) so gestaltet ist, dass im
eingebauten Zustand eine Ablauföffnung (18) im Bereich der Unterkante der Wand (10)
gebildet werden kann, und wobei das Niveau der Unterseite des Rinnenbodens (9b) in
Einbaulage nicht unter dem Niveau der Unterseite des Verbindungsabschnitts (9d) angeordnet
ist.
2. Ablaufrinne (9) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe (H) des vertikalen Schenkels (9a) von seinem in Einbaulage oberen Ende bis
zur Unterseite des Rinnenbodens (9b) weniger als 5 cm, insbesondere weniger als 3
cm beträgt und/oder dass die Tiefe (T1) der Ablaufrinne (9) von dem von dem Rinnenboden (9b) abgewandten Ende des vertikalen
Schenkels (9a) bis zum von dem vertikalen Schenkel (9a) abgewandten Ende des Rinnenbodens
(9b) weniger als 5 cm, insbesondere weniger als 3 cm beträgt.
3. Ablaufrinne (9) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufrinne (9) zumindest abschnittsweise eine Seitenwand (9c) aufweist, die
sich auf der von dem vertikalen Schenkel (9a) abgewandten Seite an den Rinnenboden
(9b) anschließt, und dass die Tiefe (T2) der Ablaufrinne (9) von dem von dem Rinnenboden (9b) abgewandten Ende des vertikalen
Schenkels (9a) bis zum von dem vertikalen Schenkel (9a) abgewandten Ende der Seitenwand
(9c) weniger als 5 cm, insbesondere weniger als 3 cm beträgt.
4. Ablaufrinne (9) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (9d) geeignet ist, im eingebauten Zustand unter einer Bodenfliese
(20) angeordnet zu sein.
5. Ablaufrinne (9) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (9d) mindestens eine Öffnung (38) aufweist, durch die Fliesenkleber
hindurchtreten kann.
6. Ablaufrinne (9) nach einem der Ansprüche 1 bis 5 , dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufrinne (9) in einem Abschnitt (36) so ausgestaltet ist, dass in diesem Abschnitt
(36) in Einbaulage Wasser von dem Rinnenboden (9b) seitlich austreten kann.
7. Ablaufrinne (9) nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (9c) in einem Abschnitt (36) der Ablaufrinne (9) nicht vorgesehen
oder erniedrigt ist, so dass in diesem Abschnitt (36) in Einbaulage Wasser von dem
Rinnenboden (9b) seitlich austreten kann.
8. Ablaufrinne (9) nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschnitt (36), in dem das Wasser in Einbaulage von dem Rinnenboden (9b) seitlich
austreten kann, ein mittlerer Abschnitt (36) der Ablaufrinne (9) ist.
9. Ablaufrinne (9) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Rinnenboden (9b) ein Gefälle in Längsrichtung der Ablaufrinne (9) aufweist, insbesondere
in einem oder zwei äußeren Abschnitten (35, 37) ein Gefälle in Längsrichtung zu einem
mittleren Abschnitt (36) hin aufweist.
10. Ablaufvorrichtung, die angrenzend an eine Wand (10) zumindest teilweise in einem
Boden eines Raumes angeordnet werden kann, so dass insbesondere eine Ablauföffnung
(18) im Bereich der Unterkante der Wand (10) gebildet werden kann, umfassend
- ein in den Boden eines Raumes einbringbares Ablaufgehäuse (1), das eine Wassereinlauföffnung
(3) aufweist und strömungstechnisch mit einem Abflussrohr verbindbar ist,
- sowie eine Ablaufrinne (9), in die durch die Ablauföffnung (18) Wasser eintreten
und aus der Wasser in die Wassereinlauföffnung (3) austreten kann,
dadurch gekennzeichnet dass die Ablaufrinne (9) eine Ablaufrinne (9) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 ist.
11. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung eine Abdeckung (19) umfasst, die eine Anschrägung (31) aufweist,
unter der in Einbaulage Wasser von der Ablaufrinne (9) zu der Wassereinlauföffnung
(3) fließen kann.
12. Anordnung einer Ablaufvorrichtung angrenzend an eine Wand (10) zumindest teilweise
in einem Boden eines Raumes, wobei die Ablaufvorrichtung ein in den Boden eines Raumes
einbringbares Ablaufgehäuse (1), das eine Wassereinlauföffnung (3) aufweist und strömungstechnisch
mit einem Abflussrohr verbindbar ist, sowie eine Ablaufrinne (9) umfasst, in die durch
die Ablauföffnung (18) Wasser eintreten und aus der Wasser in die Wassereinlauföffnung
(3) austreten kann, wobei die Ablaufrinne (9) einen Rinnenboden (9b) und einen vertikalen
Schenkel (9a) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wand (10) zwischen der Unterseite mindestens einer Wandfliese (16) und dem
Bodenniveau eine Ablauföffnung (18) angeordnet ist, und dass die Ablaufrinne (9) auf
dem Estrich (8) oder auf Dichtmitteln auf dem Estrich (8) angeordnet ist.
13. Anordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufrinne (9) eine Ablaufrinne (9) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 ist und/oder
dass die Ablaufvorrichtung eine Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 10 oder
11 ist.
14. Anordnung nach einem der Ansprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablauföffnung (18) als schmaler Spalt zwischen der Abdeckung (19) und der Unterseite
mindestens einer Wandfliese (16) ausgebildet ist.
15. Anordnung nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufrinne (9) zumindest teilweise unterhalb der Unterseite mindestens einer
untersten Wandfliese (16) und/oder dass die Ablaufrinne (9) zumindest teilweise zwischen
dem wandseitigen Ende mindestens einer Bodenfliese (20) und der Wand (10) angeordnet
ist.