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<ep-patent-document id="EP14151195B1" file="EP14151195NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2765271" kind="B1" date-publ="20160427" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2765271</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20160427</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>14151195.6</B210><B220><date>20140114</date></B220><B240><B241><date>20140630</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202013100548 U</B310><B320><date>20130206</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20160427</date><bnum>201617</bnum></B405><B430><date>20140813</date><bnum>201433</bnum></B430><B450><date>20160427</date><bnum>201617</bnum></B450><B452EP><date>20151211</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E21B   3/04        20060101AFI20151123BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Bohrtisch</B542><B541>en</B541><B542>Drilling table</B542><B541>fr</B541><B542>Table de perçage</B542></B540><B560><B561><text>DE-A1-102011 109 001</text></B561><B561><text>DE-B- 1 216 218</text></B561><B561><text>US-A- 2 777 670</text></B561><B561><text>US-A- 3 920 087</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Heichel, Christian</snm><adr><str>Allensteiner Straße 6</str><city>63843 Niedernberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Bube, Holger</snm><adr><str>Friedhofstraße 37</str><city>63897 Miltenberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>ABI Anlagentechnik-Baumaschinen-Industriebedarf 
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Bohrtisch für eine Drehbohranlage, mit einer mittels eines Drehantriebes rotierbaren Aufnahmehülse zur Aufnahme einer mit Mitnehmerkonturen versehenen Kellystange nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Drehbohranlage mit einem solchen Bohrtisch nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 10.</p>
<p id="p0002" num="0002">Zur Herstellung von Bohrungen mit großem Durchmesser kommen Drehbohranlagen zum Einsatz, welche nach dem sogenannten Kellybohrverfahren arbeiten. Dabei kommt eine speziell profilierte, mehrfach teleskopierbare Bohrstange, die sogenannte Kellystange zum Einsatz, mit der die Drehbewegung bzw. das Drehmoment eines Bohrantriebes sowie die Vertikalbewegung bzw. die Vorspannkräfte auf das Bohrwerkzeug übertragen werden. Die Länge der Kellystange und des Bohrwerkzeugs bestimmen die maximal erreichbare Bohrtiefe. Der Bohrantrieb ist auf einem sogenannten Bohrtisch, auch Bohrschlitten oder Führungsschlitten genannt, montiert, der an einem Mäkler vertikal verschiebbar angeordnet ist. Dieser Mäkler ist fest an einem Trägergerät angeordnet. Der Vorschub des Bohrtisches mit dem Bohrantrieb zur Erzeugung der erforderlichen Vorspannkräfte erfolgt über einen Seilvorschub oder auch über einen hydraulischen Vorschubzylinder.</p>
<p id="p0003" num="0003">Zur Übertragung des Drehmoments sowie der Vorspannkräfte von dem Drehantrieb auf die das Bohrwerkzeug aufnehmende Kellystange ist diese über Mitnehmerleisten in einer Aufnahmehülse des Bohrtisches verriegelt. Die rotierbar an dem Bohrtisch angeordnete Aufnahmehülse ist mit dem Drehantrieb des Bohrtisches verbunden. Die Mitnehmerleisten zur Übertragung von Drehmoment und Vorspannkräften auf die Kellystange sind an der Innenwandung der Aufnahmehülse mit dieser verschraubt oder verschweißt. <patcit id="pcit0001" dnum="DE1216218B"><text>DE 1 216 218 B</text></patcit> zeigt einen bekannten Bohrtisch für ein Drehbohranlage. Nachteilig an dem vorbekannten Bohrtisch ist, dass die innen in der Aufnahmehülse angeordneten Mitnehmerleisten, die verschleißbedingt regelmäßig überprüft und/oder ausgetauscht werden müssen, nur sehr schwer zugängig sind. Zur Demontage von Mitnehmerleisten ist es erforderlich, entweder von unten<!-- EPO <DP n="2"> --> unter den "schwebenden" Bohrtisch in diesen hineinzuklettern oder von oben in die in Form einer Hohlwelle ausgebildete Aufnahmehülse hineingreifend zu arbeiten. Der Wechsel kann dadurch erleichtert werden, dass der Bohrtisch vom Mäkler abgebaut und nach hinten gekippt wird. Hierzu ist jedoch ein erheblicher Zeitaufwand erforderlich.</p>
<p id="p0004" num="0004">Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Bohrtisch für eine Drehbohranlage zu schaffen, bei dem die Montage und Demontage der Mitnehmerleisten vereinfacht ist. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Patentanspruchs 1 gelöst.</p>
<p id="p0005" num="0005">Mit der Erfindung ist ein Bohrtisch für eine Drehbohranlage geschaffen, bei dem die Montage bzw. Demontage der Mitnehmerleisten vereinfacht ist. Durch die Durchführung der bevorzugt als Mitnehmerleisten ausgeführten Koppelelemente durch die Ausbrüche der Aufnahmehülse in den Hülseninnenraum ist eine einfache Handhabung dieser Mitnehmerleisten von außen erzielt.</p>
<p id="p0006" num="0006">In Weiterbildung der Erfindung weist wenigstens eine Mitnehmerleiste zumindest an ihren beiden Längsseiten einen seitliche auskragenden Überstand auf, wodurch ein T-förmiger Querschnitt gebildet ist. Hierdurch ist eine flanschartige Anlagefläche gebildet, die eine definierte Ausrichtung der Mitnehmerleisten ermöglicht.</p>
<p id="p0007" num="0007">In Ausgestaltung der Erfindung liegt wenigstens eine Mitnehmerleiste mit ihren seitlichen Überständen an der einen Ausbruch umgehenden Außenwandung der Aufnahmehülse an, wobei in den seitlichen Überständen Bohrungen eingebracht sind, durch welche die Mitnehmerleiste über Schrauben mit der Aufnahmehülse verschraubt ist. Hierdurch ist eine einfache Befestigung der Mitnehmerleiste bei gleichzeitiger Ausrichtung ermöglicht.</p>
<p id="p0008" num="0008">In Weiterbildung der Erfindung ist in der Aufnahmehülse an zwei gegenüberliegenden Seiten wenigstens eines Ausbruchs eine Stufe angeordnet, wodurch<!-- EPO <DP n="3"> --> ein Anschlag gebildet ist, an dem eine Mitnehmerleiste mit ihren seitlichen Überständen anliegt. Hierdurch ist eine radiale sowie eine axiale Ausrichtung der Mitnehmerleiste erzielt. Dabei sind die Stufe und die Mitnehmerleiste bevorzugt derart ausgebildet, dass sich die Außenfläche der an der Stufe anliegenden Mitnehmerleiste in die Mantelfläche der Aufnahmehülse einfügt.</p>
<p id="p0009" num="0009">In Ausgestaltung der Erfindung sind Mittel zur radialen Sicherung wenigstens einer Mitnehmerleiste an der Aufnahmehülse angeordnet, die vorzugsweise durch eine Sicherungsplatte gebildet sind, welche eine Mitnehmerleiste zumindest bereichsweise überdeckend an der Außenwandung der Aufnahmehülse lösbar befestigt ist. Hierdurch ist eine einfache, radial und axial ausgerichtete Befestigung einer Mitnehmerleiste erzielt. Eine mögliche Schwächung der seitlichen Überstände der Mitnehmerleisten durch Bohrungen zur Durchführung von Befestigungsschrauben ist nicht erforderlich. Vielmehr erfolgt die Befestigung in Form einer axialen Sicherung durch die Sicherungsplatte.</p>
<p id="p0010" num="0010">In einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung können die Mittel zur radialen Sicherung der Mitnehmerleisten auch durch eine Sicherungshülse gebildet sein, die auf die Aufnahmehülse aufgeschoben ist. Hierdurch ist eine gleichzeitige Sicherung sämtlicher Mitnehmerleisten ermöglicht.</p>
<p id="p0011" num="0011">In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung sind in der Sicherungshülse Öffnungen eingebracht, die in ihrer Länge und Breite zumindest gleich groß wie die entsprechenden Abmessungen der Aussparungen der Aufnahmehülse sind, wobei die Sicherungshülse auf der Aufnahmehülse rotierbar ist. Hierdurch ist ein Einbringen der Mitnehmerleisten durch die Ausbrüche der Aufnahmehülse bei montierter Sicherungshülse ermöglicht. Die axiale Sicherung der Mitnehmerleisten erfolgt durch Rotation der Sicherungshülse.</p>
<p id="p0012" num="0012">Der vorliegenden Erfindung liegt weiterhin die Aufgabe zugrunde, eine Drehbohranlage mit einem entlang eines Mäklers geführten Bohrtisch zu schaffen, der eine einfache Montage bzw. Demontage der Mitnehmerleisten ermöglicht. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Patentanspruchs 10 gelöst.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Andere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Ansprüchen angegeben. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>die schematische Darstellung eines Bohrtisches für eine Drehbohranlage mit demontierter Mitnehmerleiste;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>schematische Darstellung des Bohrtisches aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> mit montierten und mit Sicherungsplatten axial fixierten Mitnehmerleisten;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>die schematische Darstellung der Aufnahmehülse des Bohrtisches aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> mit Sicherungshülse in Explosionsdarstellung und</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>schematische Darstellung der Anordnung aus <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> mit eingebrachten und gesicherten Mitnehmerleisten.</dd>
</dl></p>
<p id="p0014" num="0014">Der als Ausführungsbeispiel gewählte Bohrtisch besteht im Wesentlichen aus einem an einem - nicht dargestellten - Mäkler verschiebbar montierbaren Schlittenteil 2, der einen Drehantrieb 3 aufnimmt, der über ein - nicht dargestelltes - Getriebe mit einer rotierbar angeordneten Aufnahmehülse 4 zur Aufnahme einer - nicht dargestellten - Kellystange verbunden ist. Die Aufnahmehülse 4 ist mit drei um jeweils 120 Grad versetzt angeordneten Mitnehmerleisten 5 versehen, welche durch in der Aufnahmehülse 4 eingebrachte Ausbrüche 41 durch die Wandung der Aufnahmehülse 4 hindurchragen und die über jeweils eine Sicherungsplatte 6 fixiert sind.</p>
<p id="p0015" num="0015">Der allgemeine Aufbau eines solchen Bohrtisches zur Aufnahme einer Kellystange ist dem Fachmann hinreichend bekannt, weshalb der Schwerpunkt der weiteren Beschreibung auf die Ausgestaltung und Anordnung der Aufnahmehülse 4 sowie der von dieser aufgenommenen Mitnehmerleisten 5 gelegt ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Aufnahmehülse 4 ist im Wesentlichen hohlzylindrisch ausgeführt und weist an ihrem dem Schlittenteil 2 entgegengesetzten Ende einen radial auskragenden Anschlagring 40 zur Anlage eines an der aufzunehmenden Kellystange angeordneten Auflagerings auf. Zwischen Anschlagring 40 und Schlittenteil 2<!-- EPO <DP n="5"> --> sind in die Aufnahmehülse 4 jeweils um 120 Grad versetzt rechteckig ausgebildete Ausbrüche 41 eingebracht. An den beiden Längsseiten der Ausbrüche 41 ist in der Aufnahmehülse 4 jeweils eine Stufe 42 zur Anlage der Überstände 51 der Mitnehmerleisten 5 angeordnet. Weiterhin sind Gewindebohrungen 43 zur Aufnahme von Schrauben 62 zur Befestigung einer Sicherungsplatte 6 angeordnet.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Mitnehmerleisten 5 sind im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet. An ihren beiden Längsseiten ist an den Mitnehmerleisten 5 ein seitlich auskragender Überstand 51 angeformt, wodurch die Mitnehmerleisten einen T-förmigen Querschnitt aufweisen. Die Tiefe der Mitnehmerleiste 5 ist derart gewählt, dass diese bei Anschlag der seitlichen Überstände 51 an die Stufe 42 durch die Wandung der Aufnahmehülse 4 hindurchtritt und innen in ausreichendem Maße übersteht. Die Mitnehmerleiste 5 ist derart ausgebildet, dass sich deren Außenfläche 53 bei Anliegen der seitlichen Überstände 51 an der Stufe 42 in die Mantelfläche 44 der Aufnahmehülse 4 einfügt. Die so an den Stufen 42 der Aufnahmehülse 4 anliegenden Mitnehmerleisten 5 sind über jeweils eine Sicherungsplatte 6 axial gesichert, die über Schrauben 62 die Mitnehmerleiste 5 vollständig überdeckend an der Aufnahmehülse 4 befestigt sind.</p>
<p id="p0018" num="0018">In den <figref idref="f0002">Figuren 3 und 4</figref> ist eine alternative Möglichkeit der axialen Sicherung der Mitnehmerleisten 5 gezeigt. Hierbei ist anstelle der Sicherungsplatten 6 auf die Aufnahmehülse 4 eine Sicherungshülse 7 rotierbar angeordnet. Die Sicherungshülse 7 ist umlaufend jeweils um 120 Grad zueinander versetzt mit rechteckförmigen Öffnungen 71 versehen, welche in ihrer Höhe sowie in ihrer Breite größer sind, als die mit Überständen 51 versehenen Mitnehmerleisten 5. Zur Montage der Mitnehmerleisten 5 wird die Sicherungshülse 7 derart auf der Aufnahmehülse 4 rotiert, dass die Öffnungen 71 mit den Ausbrüchen 41 der Aufnahmehülse 4 fluchten. Nach Einbringen der Mitnehmerleisten 5 durch die Ausbrüche 41 derart, dass die Überstände 51 an den Stufen 42 anliegen, wird die Sicherungshülse 7 um etwa 60 Grad rotiert, wodurch alle drei Mitnehmerleisten 5 axial gesichert sind (vgl. <figref idref="f0002">Fig. 4</figref>). Die Sicherung dieser Position der Sicherheitshülse 7 erfolgt beispielsweise mittels einer Schraube oder eines Bolzens. Für den Fall, dass die Mitnehmerleisten 5 über die Mantelfläche 44 der Aufnahmehülse<!-- EPO <DP n="6"> --> 4 hervorragen, kann die Sicherungshülse 7 auf ihrer Innenwand mit einer umlaufenden Nut versehen sein, deren Breite etwa der Höhe der überstehenden Mitnehmerleiste 5 entspricht. Zur Demontage der Mitnehmerleisten 5 wird die Sicherungshülse 7 wiederum um etwa 60 Grad rotiert, wodurch die Mitnehmerleisten 5 zur Entnahme freigegeben werden.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Bohrtisch für eine Drehbohranlage, mit einer mittels eines Drehantriebes rotierbaren Aufnahmehülse zur Aufnahme einer mit Mitnehmerkonturen versehenen Kellystange, wobei an der Innenwand der Aufnahmehülse Koppelelemente zum Eingriff in die Mitnehmerkonturen der Kellystange zur Übertragung von Drehmoment und Vorspannkräften angeordnet sind, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in der Aufnahmehülse (4) Ausbrüche (41) eingebracht sind, durch welche die von außen einsetzbaren Koppelelemente (5) in den Hülseninnenraum hineinragend durchgeführt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Bohrtisch nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Koppelelemente zumindest teilweise als Mitnehmerleisten (5) ausgeführt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Bohrtisch nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> wenigstens eine Mitnehmerleiste (5) zumindest an ihren beiden Längsseiten einen seitlich auskragenden Überstand (51) aufweist, wodurch ein T-förmiger Querschnitt gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Bohrtisch nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> wenigstens eine Mitnehmerleiste (5) mit ihren seitlichen Überständen (51) an der einen Ausbruch (41) umgebenden Außenwandung der Aufnahmehülse (4) anliegt, wobei in den seitlichen Überständen (51) Bohrungen eingebracht sind, durch welche die Mitnehmerleiste (5) über Schrauben mit der Aufnahmehülse (4) verschraubt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Bohrtisch nach Anspruch 3 oder 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in der Aufnahmehülse (4) an zwei gegenüberliegenden Seiten wenigstens eines Ausbruchs (41) eine Stufe (42) angeordnet ist, wodurch ein Anschlag gebildet ist, an dem eine Mitnehmerleiste (5) mit ihren seitlichen Überständen (51) anliegt.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Bohrtisch nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Stufe (42) und die Mitnehmerleiste (5) derart ausgebildet sind, dass sich die Außenfläche (52) der an der Stufe (42) anliegenden Mitnehmerleiste (5) in die Mantelfläche (44) der Aufnahmehülse (4) einfügt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Bohrtisch nach Anspruch 5 oder 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> Mittel zur radialen Sicherung wenigstens einer Mitnehmerleiste (5) an der Aufnahmehülse (4) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Bohrtisch nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Mittel zur radialen Sicherung durch eine Sicherungsplatte (6) gebildet sind, welche, eine Mitnehmerleiste (5) zumindest bereichsweise überdeckend, an der Außenwandung der Aufnahmehülse (4) lösbar befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Bohrtisch nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Mittel zur radialen Sicherung der Mitnehmerleisten (5) durch eine Sicherungshülse (7) gebildet sind, die auf die Aufnahmehülse (4) aufgeschoben ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Bohrtisch nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in der Sicherungshülse (7) Öffnungen eingebracht sind, die in ihrer Länge und Breite zumindest gleich groß wie die entsprechenden Abmessungen der Ausbrüche (41) der Aufnahmehülse (4) sind, wobei die Sicherungshülse (7) auf der Aufnahmehülse (4) rotierbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Drehbohranlage mit einem entlang eines Mäklers geführten, eine Aufnahmehülse aufweisenden Bohrtisch nach einem der vorgenannten Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in der Aufnahmehülse (4) eine Kellystange eingebracht ist, die an ihrem Außenumfang eine Mitnehmerkontur aufweist, in welche die durch die Ausbrüche (41) der Aufnahmehülse (4) geführten Mitnehmerleisten (5) eingreifen.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Drilling table for a rotary drilling rig having a receiving sleeve rotatable by means of a rotary drive for receiving a Kelly bar provided with driver contours, wherein at the inner wall of the receiving sleeve coupling elements for engaging in the driving contours of the Kelly bar for the transmission of torque and preloading forces are arranged, <b>characterised in that</b> openings (41) are inserted in the receiving sleeve (4), through which the coupling elements (5) insertable from outside are guided protruding into the sleeve interior.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Drilling table according to claim 1, <b>characterised in that</b> the coupling elements are at least partially designed as driver strips (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Drilling table according to claim 2, <b>characterised in that</b> at least one driver strip (5) has a laterally protruding projection (51) at least at its two longitudinal sides, whereby a T-shaped cross section is formed.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Drilling table according to claim 3, <b>characterised in that</b> at least one driver strip (5) with its lateral projections (51) rests on the outer wall of the receiving sleeve (4) surrounding an opening (41), wherein bores are inserted in the lateral projections (51), by means of which the driver strip (5) is bolted to the receiving sleeve (4) by means of bolts.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Drilling table according to claim 3 or 4, <b>characterised in that</b> a step (42) is arranged in the receiving sleeve (4) at two opposite sides of at least one opening (41), whereby a stop is formed, on which a driver strip (5) rests with its lateral projections (51).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Drilling table according to claim 5, <b>characterised in that</b> the step (42) and the driver strip (5) are designed in a way that the outer surface (52) of the<!-- EPO <DP n="10"> --> driver strip (5) resting on the step (42) is integrated in the surface (44) of the receiving sleeve (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Drilling table according claim 5 or 6, <b>characterised in that</b> means for radially securing at least one driver strip (5) to the receiving sleeve (4) are arranged.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Drilling table according to claim 7, <b>characterised in that</b> the means for radial securing are formed by a securing plate (6), which, while at least partially covering one driver strip (5), is detachably fixed to the outer wall of the receiving sleeve (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Drilling table according to claim 7, <b>characterised in that</b> the means for radially securing the driver strips (5) are formed by a securing sleeve (7), which is pushed onto the receiving sleeve (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Drilling table according to claim 9, <b>characterised in that</b> holes are inserted in the securing sleeve (7), which are at least equal in length and width to the corresponding dimensions of the openings (41) of the receiving sleeve (4), wherein the securing sleeve (7) is rotatable on the receiving sleeve (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Rotary drilling rig having a drilling table guided along a leader provided with a receiving sleeve according to one of the previous claims, <b>characterised in that</b> a Kelly bar is inserted in the receiving sleeve (4), which has a driver contour at its outer circumference, in which the driver strips (5) guided through the openings (41) of the receiving sleeve (4) engage.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Table de perçage pour une machine de forage rotatif comprenant une douille réceptacle qui tourne au moyen d'un entraînement rotatif et servant à recevoir une tige Kelly présentant des contours entraîneurs, sachant que contre la paroi intérieure de la douille réceptacle sont agencés des éléments de couplage pour engrener dans les contours entraîneurs de la tige Kelly pour communiquer le couple et les forces de précontrainte, <b>caractérisée en ce que</b> dans la douille réceptacle (4) ont été ménagés des ébréchures (41) à travers lesquelles les éléments de couplage (5) introductibles de l'extérieur sont guidés pour faire saille dans la cavité intérieur de la douille.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Table de perçage selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> les éléments de couplage sont réalisés au moins en partie sous forme de bandeaux entraîneurs (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Table de perçage selon la revendication 2, <b>caractérisée en ce qu'</b>au moins un bandeau entraîneur (5) présente au moins contre ses deux côtés longitudinaux une saillie latérale en porte-à-faux (51), ce qui a pour effet de former une section en T.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Table de perçage selon la revendication 3, <b>caractérisée en ce qu'</b>au moins un bandeau entraîneur (5) applique par ses saillies latérales (51) contre la paroi extérieure, entourant une ébréchure (41), de la douille réceptacle (4), sachant que des alésages ont été ménagés dans les saillies latérales (51), alésages à travers lesquels le bandeau entraîneur (5) est vissé contre la douille réceptacle (5) au moyen de vis.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Table de perçage selon la revendication 3 ou 4, <b>caractérisée en ce que</b> dans la douille réceptacle (4), sur deux côtés se faisant face d'au moins une<!-- EPO <DP n="12"> --> ébréchure (41), est agencée un gradin (42) formant ainsi une butée contre laquelle un bandeau entraîneur (5) applique par ses saillies latérales (51).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Table de perçage selon la revendication 5, <b>caractérisée en ce que</b> le gradin (42) et le bandeau entraîneur (5) sont configurés de telle manière que la surface extérieure (52) du bandeau entraîneur (5) appliquant contre le gradin (42) s'insère dans la surface enveloppante (44) de la douille réceptacle (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Table de perçage selon la revendication 5 ou 6, <b>caractérisée en ce que</b> sont agencés, contre la douille réceptacle (4), des moyens permettant la sécurisation radiale d'au moins un bandeau entraîneur (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Table de perçage selon la revendication 7, <b>caractérisée en ce que</b> sont formés des moyens permettant la sécurisation radiale par une plaque (6) à cet effet, laquelle plaque est fixée de manière détachable contre la paroi extérieure de la douille réceptacle (4) et recouvre au moins partiellement un bandeau entraîneur (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Table de perçage selon la revendication 7, <b>caractérisée en ce que</b> les moyens de sécurisation radiale des bandeaux entraîneurs (5) sont formés par une douille de sécurisation (7) qui est enfilée sur la douille réceptacle (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Table de perçage selon la revendication 9, <b>caractérisée en ce que</b> dans la douille de sécurisation (7) ont été ménagés des orifices d'une longueur et d'une largeur au moins égale aux dimensions correspondantes des ébréchures (41) de la douille réceptacle (4), sachant que la douille de sécurisation (7) peut tourner sur la douille réceptacle (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Machine de forage rotatif avec table de perçage guidée le long d'une jumelle et présentant une douille réceptacle selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> dans la douille réceptacle (4) a été introduite une tige Kelly présentant sur sa circonférence extérieure un contour entraîneur dans lequel engrènent les bandeaux entraîneurs (5) guidés par les ébréchures (41) de la douille réceptacle (4).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="153" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0002" num="3,4"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="134" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE1216218B"><document-id><country>DE</country><doc-number>1216218</doc-number><kind>B</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
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