KÄLTEGERÄT, INSBESONDERE HAUSHALTSKÄLTEGERÄT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 sowie ein Hinterlegteil zum Einbau in ein solches Kältegerät.

[0002] Die einen Kühlraum begrenzende Innenverkleidung eines Kältegerätes wird üblicherweise zunächst in einem Kunststofftiefziehverfahren hergestellt. Anschließend wird zwischen der Innenverkleidung und einer Außenverkleidung im Schäumungsvorgang ein Isolierschaum eingebracht. Vor Durchführung des Schäumungsvorganges können mit Hilfe von Fräsrobotern oder Stanzwerkzeugen Montageöffnungen in die Innenverkleidung eingebracht werden, um Hinterlegteile darin zu haltern, beispielsweise Gehäuse für Kühlraum-Temperatursensoren oder Gehäuse zur Aufnahme von Beleuchtungskörpern.

[0003] Aus der DE 199 62 255 A1 ist ein gattungsgemäßes Kältegerät bekannt, bei der ein solches Hinterlegteil in die Montageöffnung einer Innenverkleidung eingesetzt ist. Das Hinterlegteil weist einen umlaufenden Randsteg auf, der in der Endmontageposition den Öffnungsrand der Montageöffnung auf der, von der Wärmeisolierschicht abgewandten Seite der Innenverkleidung übergreift. Auf der gegenüberliegenden Wärmeisolierschicht-Seite weist das Hinterlegteil ein elastisch nachgiebiges Dichtelement auf, mit dem der umlaufende Randsteg mit einer gewissen Vorspannkraft gegen die Innenverkleidung gedrückt wird.

[0004] Das elastisch nachgiebige Dichtelement ist über Halteklammern an dem Hinterlegteil befestigt. Sowohl das Dichtelement als auch die Halteklammern sind separate Bauteile, wodurch sich die Montage des Hinterlegteils sowohl bauteilaufwändig als auch fertigungstechnisch aufwändig gestaltet.

[0005] Aus der DE 197 30 357 A1 ist ein weiteres Kältegerät bekannt, bei dem ein Hinterlegteil in einer Montageöffnung einer Innenverkleidung montiert ist. Das Hinterlegteil wird in Art einer Bajonettverbindung in der Montageöffnung ortsfest in einer Verriegelungsstellung positioniert. Zur Sicherung der Verriegelungsstellung weist das Hinterlegteil Bewegungsanschläge auf, die in der Verriegelungsstellung in Anlage mit dem Öffnungsrand der Montageöffnung sind. DE 19730357 A1 offenbart ein Kältegerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0006] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Kältegerät sowie ein Hinterlegteil zum Einbau in einem solchen Kältegerät bereitzustellen, bei dem eine einfache Montage des Hinterlegteils gewährleistet ist und/oder das Hinterlegteil geometrisch einfach gestaltet ist.

[0007] Die Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart.

[0008] Die Erfindung betrifft eine wärmeisolierende Wand mit einer zwischen einer Innenverkleidung und einer Außenverkleidung durch Aufschäumen erzeugten Wärmeisolierschicht. Die Innenverkleidung weist eine Montageöffnung auf, in der ein Hinterlegteil eingesetzt ist. Das Hinterlegteil übergreift in einer Endmontageposition mit zumindest einem Randsteg den Öffnungsrand der Montageöffnung auf der, von der Wärmeisolierschicht abgewandten Seite der Innenverkleidung. Zudem weist das Hinterlegteil ein elastisch nachgiebiges Dichtelement auf, das auf der gegenüberliegenden, das heißt der Wärmeisolierschicht zugewandten Seite der Innenverkleidung abgestützt ist. Mit Hilfe des Dichtelementes kann der Randsteg des Hinterlegteiles mit einer Vorspannkraft gegen die Innenverkleidung gedrückt werden. Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 ist auf der, der Innenverkleidung zugewandten Anlageseite des Randstegs des Hinterlegteils ein Queranschlag ausgebildet. Der Queranschlag ragt in der Endmontageposition in eine Rastausnehmung der Innenverkleidung ein. Dadurch ist das Hinterlegteil während der Vormontage, das heißt vor dem Aufschäumen des Wärmeisolierschaums, bereits ortsfest gegen eine Querverlagerung entlang der Wandebene der Innenverkleidung gesichert.

[0009] Das Hinterlegteil kann daher zunächst mit einem montagetechnisch günstigen großen Lochspiel in der Montageöffnung der Innenverkleidung vorpositioniert werden. Anschließend kann das vorpositionierte und noch querverschiebliche Hinterlegteil durch eine einfache Verstellbewegung in der Querrichtung in die Endmontageposition verstellt werden.

[0010] Die Montage des Hinterlegteils an der Innenverkleidung kann sich wie folgt gestalten: Zunächst kann das Hinterlegteil in einer Vormontageposition am Innenverkleidungsteil vorpositioniert werden. In der Vormontageposition kann das Hinterlegteil mit seinem Randsteg unter Aufbau der Vorspannkraft durch die Montageöffnung geführt sein. Der am Randsteg ausgebildete Queranschlag ist in der Vormontageposition noch außer Eingriff mit der Rastaufnehmung. Der Randsteg des Hinterlegteils ist daher noch in der Querrichtung innerhalb der Montageöffnung querverlagerbar. Bei einer Querverlagerung des vorpositionierten Hinterlegteils in die Endmontageposition kommt der Queranschlag in Eingriff mit der Rastausnehmung. Dadurch erfolgt die oben erwähnte ortsfeste Sicherung des Hinterlegteils in der Querrichtung. Die lichte Weite des durch die Montageöffnung geführten Einlegeteils kann somit montagetechnisch günstig reduziert werden. Das heißt, dass das Hinterlegteil mit vergleichsweise großem Lochspiel in der Montageöffnung vorpositionierbar ist. Dadurch ist ein einfaches Einsetzen bzw. Vorpositionieren des Hinterlegteils in der Montageöffnung gewährleistet. Nach dem erfolgten Einsetzen/Vorpositionieren kann das Hinterlegteil durch eine einfache Querverlagerung in die endgültige Endmontageposition verstellt werden.

[0011] Gemäß einer besonders einfachen Ausführungsform kann die mit dem Queranschlag zusammenwirkende Rastausnehmung unmittelbar die Montageöffnung der Innenverkleidung sein. Das heißt, dass bei Erreichen der Endmontageposition der querverschiebbar gegen die Außenseite der Innenverkleidung gedrückte Queranschlag direkt in die Montageöffnung einrastet, durch die auch das Hinterlegteil geführt ist. Das in der Vormontageposition befindliche Hinterlegteil kann somit unter Vorspannung in der Querrichtung entlang der Innenverkleidung bis in die Endmontageposition querverlagert werden. In der Endmontageposition ist der Queranschlag des Hinterlegteil-Randstegs in die Rastausnehmung eingerastet, wodurch eine weitere Querverlagerung verhindert ist. Im Stand der Technik wird dagegen eine solche Querverlagerung des Hinterlegteils in der Vormontageposition durch entsprechend große Außenmaße der durch die Montageöffnung geführten Wandabschnitte des Einlegeteils, das heißt durch ein sehr geringes Lochspiel, verhindert. Derart große Außenmaße der Wandabschnitte führen jedoch zu einer montagetechnisch schwierigeren Vormontage des Einlegeteils, da wesentlich weniger freies Bewegungsspiel bei der Vormontage vorgesehen ist.

[0012] In einer konkreten Ausführungsform kann der Queranschlag eine in der Querrichtung von der Außenkante des Randsteges zurückgesetzte Anschlagwand sein. Die Anschlagwand kann zusammen mit der Anlageseite des Randsteges eine stufenförmig ausgesparte Anlageschulter begrenzen. Im weiteren Verlauf in der Querrichtung kann diese Anschlagwand an einer Rastkante stufenartig in einen Vorpositionieranschlag übergehen. Der Vorpositionieranschlag ist in der oben erwähnten Vormontageposition gegen die Außenseite der Innenverkleidung gedrückt, während die eigentliche Anlageseite des Randstegs noch außer Eingriff mit der Außenseite der Innenverkleidung ist. Zur weiteren Erleichterung der Vormontage kann das Hinterlegteil einen durch die Montageöffnung geführten Anlageabschnitt aufweisen. Der Anlageabschnitt ist in der Querrichtung gegenüber dem Queranschlag um ein Querversatzmaß zurückgesetzt.

[0013] Bei der Vormontage kann das Hinterlegteil mit seinem Wandabschnitt am Öffnungsrand der Montageöffnung zunächst schräg angesetzt werden. Anschließend kann das Hinterlegteil in einer Schwenkbewegung durch die Montageöffnung hindurch in die Vormontageposition eingeschwenkt werden. Um bei diesem Einschwenkvorgang einen Freigang, das heißt eine freie Schwenkbewegung, zu gewährleisten, ist es von Vorteil, wenn eine lichte Weite zwischen dem Wandabschnitt des Hinterlegteils und der in der Querrichtung gegenüberliegenden Seite des Hinterlegteils kleiner ist als eine Öffnungsweite der Montageöffnung.

[0014] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann das Hinterlegteil in der Querrichtung an gegenüberliegenden Seiten jeweils zumindest einen Randsteg aufweisen. Die beiden einander gegenüberliegenden Randstege können in der Endmontageposition jeweils gegenüberliegende Öffnungsränder der Montageöffnung mit einem Überstand übergreifen. Zusätzlich kann das Hinterlegteil in der Querrichtung an gegenüberliegenden Seiten jeweils einerseits den erfindungsgemäßen Queranschlag und andererseits einen weiteren Anschlagabschnitt aufweisen. Beim Querverschieben des vormontierten Hinterlegteils in die Endmontageposition kann zunächst dieser weitere Anschlagabschnitt in Anlage mit dem Öffnungsrand der Montageöffnung geschoben werden. Mit Erreichen der Endmontageposition kann dann der Queranschlag in die Rastausnehmung (Montageöffnung) einrasten, wodurch das Hinterlegteil ortsfest gesichert ist.

[0015] Die vorstehend erläuterten und/oder in den Unteransprüchen wiedergegebenen vorteilhaften Aus- und/oder Weiterbildungen der Erfindung können - außer zum Beispiel in den Fällen eindeutiger Abhängigkeiten oder unvereinbarer Alternativen - einzeln oder aber auch in beliebiger Kombination miteinander zur Anwendung kommen.

[0016] Die Erfindung und ihre vorteilhaften Aus- und Weiterbildungen sowie deren Vorteile werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert.

[0017] Es zeigen:

Fig. 1

in einer vergrößerten perspektivischen sowie teilweise im Schnitt dargestellten Ansicht eine wärmeisolierende Wand eines Kältegerätes;

Fig. 2 bis 4

jeweils Seitenschnittansichten, die die Montage des Hinterlegteils an der Innenverkleidung veranschaulichen; und

Fig. 5

ein weiteres Ausführungsbeispiel in einer Ansicht entsprechend der Fig. 4.

[0018] In der Fig. 1 ist in vergrößerter perspektivischer Teilansicht eine wärmeisolierende Wand 1 gezeigt, die aus einer Kunststoff-Innenverkleidung 3 und einer Außenverkleidung 5 sowie einer dazwischen aufgeschäumten Wärmeisolierschicht 7 besteht. Die wärmeisolierende Wand 1 begrenzt mit der Innenverkleidung 3 einen Kühlraum 9 des Kältegerätes. In der Innenverkleidung 3 ist als Hinterlegteil ein Gehäuse 11 montiert, in dem ein angedeuteter Temperatursensor 13 zur Erfassung der Kühlraum-Temperatur aufgenommen ist. Das Gehäuse 11 ist in etwa kastenförmig aufgebaut, und zwar mit einer, in den Kühlraum 9 hinein ragenden Bodenwand 15, von der seitlich abgewinkelte Seitenwände 17, 18 hochgezogen sind. Das Gehäuse 11 ist mit seinen Seitenwänden 17, 18 durch eine Montageöffnung 19 der Innenverkleidung 3 geführt. Zudem sind die Seitenwände 17 mittels einer an einem Filmscharnier schwenkbar an der oberen Seitenwand 17 angelenkten Gehäusedeckel 21 schaumdicht überdeckt. Das Hinterlegteil 11 weist gemäß der Fig. 1 an seinen oberen und unteren Eckbereichen am Übergang zwischen der Bodenwand 11 und den Seitenwänden 17 jeweils in der Querrichtung z nach oben und nach unten abragende Randstege 23 auf. Diese übergreifen den Öffnungsrand der Montageöffnung 19 mit einem Überstand a₁, a₂ (Fig. 2) und sind mit ihrer Anlageseite 25 (Fig. 2) jeweils in Anlage mit der Außenseite 27 der Innenverkleidung 3. Die Randstege 23 decken den Öffnungsrand der Montageöffnung 19 ab, wodurch auf der Sichtseite der Innenverkleidung 3 auf eine Zusatzblende verzichtet werden kann.

[0019] An den Seitenwänden 17, 18 des Gehäuses 11 ist zudem eine umlaufende Dichtlippe 29 angeformt, die auf der, der Wärmeisolierschicht 7 zugewandten Seite schaumdicht gegen die Innenverkleidung 3 gedrückt ist. Mittels der elastisch nachgiebigen Dichtlippe 29 werden die beiden außenseitigen Randstege 23 des Gehäuses 11 mit einer Vorspannkraft F_v (Fig. 1) gegen die Außenseite 27 der Innenverkleidung 3 gedrückt. In dem, in der Fig. 1 unteren Randsteg 23 des Gehäuses 11 ist an dessen unterer Außenkante 33 eine Anlageschulter stufenförmig ausgespart, die eine untere Schnittkante der Montageöffnung 19 formschlüssig umgreift. Die Anlageschulter ist einerseits durch die Anlageseite 25 (Fig. 2) des unteren Randsteges 23 und andererseits durch einen Queranschlag 31 begrenzt, der in die Montageöffnung 19 eingreift. Entsprechend ist der Queranschlag 31 eine in der Querrichtung z von der Außenkante 33 des unteren Randsteges 23 zurückgesetzte Anschlagwand. Diese Anschlagwand geht an einer später beschriebenen Rastkante 35 (Fig. 2) stufenartig einen flächigen Vorpositionieranschlag 37 über, dessen Funktionsweise später beschrieben ist. Der flächige Vorpositionieranschlag 37 erstreckt sich in der Querrichtung z nach oben bis zur unteren Seitenwand 17 des Gehäuses 11.

[0020] Nachfolgend wird die vor dem Aufschäumen der Wärmeisolierschicht 7 erfolgende Montage des Gehäuses 11 in der Montageöffnung 19 der Innenverkleidung 3 anhand der Fig. 2 bis 4 beschrieben. Demzufolge wird (gemäß Fig. 2) das Gehäuse 11 zunächst in einer leichten Schrägstellung mit seinem unteren Randsteg 23 durch die Montageöffnung 19 in einer Einsteckbewegung I hindurchgeführt, so dass der untere Randsteg 23 die untere Schnittkante der Montageöffnung 19 übergreift. In der Fig. 2 ist das Gehäuse 11 mit seiner unteren Seitenwand 17 auf die untere Schnittkante der Montageöffnung 19 aufgesetzt. Zudem wird der Positionieranschlag 37 des unteren Randsteges 23 gegen die Außenseite 27 der Innenverkleidung 3 gedrückt. In dieser Lage kann das Gehäuse 11 in einer der Schwenkbewegung II durch die Montageöffnung 19 hindurch geschwenkt werden, so dass sich die in der Fig. 3 gezeigte Vormontageposition V ergibt. Um die Schwenkbewegung II zu ermöglichen, ist die in der Fig. 2 angedeutete lichte Weite b zwischen der unteren Seitenwand 17 und der Außenkante 33 des oberen Randstegs 23 kleiner gestaltet als die Öffnungsweite der Montageöffnung 19.

[0021] In der, in der Fig. 3 gezeigten Vormontageposition V kann das mit der Vorspannkraft F_v (nur in der Fig. 1 gezeigt) gegen die Außenseite 27 der Innenverkleidung 3 gedrückte Gehäuse 11 in der Querrichtung z nach oben in die in der Fig. 4 gezeigte Endmontageposition E verlagert werden. In der Endmontageposition E ist die obere Seitenwand 18 in Anlage mit der oberen Schnittkante der Montageöffnung 19. Zudem ist der Queranschlag 31 am unteren Randsteg 23 in die Montageöffnung 19 eingerastet. Entsprechend ist das Gehäuse 11 in der Querrichtung z, das heißt entlang der Wandebene der Innenverkleidung 3, ortsfest gegen eine Querverlagerung gesichert. Gleichzeitig übergreifen sowohl der untere Randsteg als auch der obere Randsteg 23 jeweils die Öffnungsränder der Montageöffnung mit den Überständen a₁. a₂ (Fig. 4).

[0022] Um eine einfache Vormontage zu gewährleisten, ist erfindungsgemäß das Lochspiel d (Fig. 4) zwischen der Montageöffnung 19 und den Seitenwänden 17, 18 des Hinterlegteils 11 vergleichsweise groß gestaltet. Der Queranschlag 31 ist demgegenüber um ein Querversatzmaß der unteren Seitenwand 17 vorgelagert, das mit diesem Lochspiel d identisch ist.

[0023] In der Fig. 5 ist ein Hinterlegteil gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel gezeigt, dessen Aufbau und Funktion im Wesentlichen identisch mit dem Hinterlegteil des ersten Ausführungsbeispiels ist. Im Unterschied zur vorangegangenen Ausführungsform ist in der Fig. 5 der Queranschlag 33 nicht als stufenförmige Materialverdickung ausgeführt, die sich durchgängig bis zur unteren Seitenwand 17 erstreckt, sondern vielmehr leistenförmig. Der Queranschlag 33 ist dabei in der Endmontageposition E nicht unmittelbar in der Montageöffnung 19 eingerastet, sondern vielmehr in einer davon separaten Rastausnehmung 39, die beabstandet von der Montageöffnung 19 in der Außenseite 27 der Innenverkleidung 3 ausgebildet ist.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0024] 

1

wärmeisolierende Wand

3

Innenverkleidung

5

Außenverkleidung

7

Wärmeisolierschicht

9

Kühlraum

11

Hinterlegteil

13

Temperatursensor

15

Gehäuseboden

17, 18

Seitenwände

19

Montageöffnung

21

Gehäusedeckel

23

Randsteg

25

Anlageseite

27

Außenseite

29

Dichtelement

31

Queranschlag

33

Außenkante

35

Rastkante

37

Vorpositionieranschlag

39

Rastausnehmung

V

Vormontageposition

E

Endmontageposition

z

Querrichtung

y

Einsteckrichtung

a₁, a₂

Überstand

b

lichte Weite

d

Lochspiel

I

Einsteckbewegung

II

Schwenkbewegung

Ansprüche

1. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem Hinterlegteil (11) und einer wärmeisolierenden Wand (1) mit einer zwischen einer Innenverkleidung (3) und einer Außenverkleidung (5) durch Aufschäumen erzeugten Wärmeisolierschicht (7), welche Innenverkleidung (3) eine Montageöffnung (19) aufweist, in der das Hinterlegteil (11) eingesetzt ist, das in einer Endmontageposition (E) mit zumindest einem Randsteg (23) den Öffnungsrand der Montageöffnung (19) auf der von der Wärmeisolierschicht (7) abgewandten Seite (27) der Innenverkleidung (3) übergreift und ein elastisch nachgiebiges Dichtelement (29) aufweist, das auf der, der Wärmeisolierschicht (7) zugewandten Seite der Innenverkleidung (3) abgestützt ist und den Randsteg (23) des Hinterlegteils (11) mit einer Vorspannkraft (F_v) gegen die Innenverkleidung (3) drückt, dadurch gekennzeichnet, dass auf der der Innenverkleidung (3) zugewandten Anlageseite (25) des Randstegs (23) ein Queranschlag (31) ausgebildet ist, der in der Endmontageposition (E) in eine Rastausnehmung (19; 39) der Innenverkleidung (3) einragt und das Hinterlegteil (11) gegen eine Querverlagerung entlang der Wandebene ortsfest sichert.

2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Hinterlegteil (11) in einer Vormontageposition (V) am Innenverkleidungsteil (3) vorpositionierbar ist, in der das Hinterlegteil (11) mit seinem Randsteg (23) unter Aufbau der Vorspannkraft (F_v) durch die Montageöffnung (19) geführt ist und der Queranschlag (31) des Hinterlegteils (11) außer Eingriff mit der Rastausnehmung (19; 39) mit einem Lochspiel (d) querverlagerbar gegen die Innenverkleidung (3) gedrückt ist.

3. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mit dem Queranschlag (31) zusammenwirkende Rastausnehmung (19) die Montageöffnung der Innenverkleidung (3) ist, durch die das Hinterlegteil (11) geführt ist.

4. Kältegerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der Vormontageposition (V) das Hinterlegteil (11) unter Beaufschlagung der Vorspannkraft (F_v) entlang der Innenverkleidung (3) bis in die Endmontageposition (E) querverlagerbar ist, in der der Queranschlag (31) des Hinterlegteil-Randstegs (23) in die Rastausnehmung (19; 39) eingerastet ist.

5. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Queranschlag (31) eine in der Querrichtung (z) von der Randsteg-Außenkante (33) des Randstegs (23) zurückgesetzte Anschlagwand ist, die zusammen mit einer Anlageseite (25) des Randstegs (23) eine stufenförmig ausgesparte Anlageschulter begrenzt.

6. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hinterlegteil (11) in der Querrichtung (z) an gegenüberliegenden Seiten jeweils zumindest einen Randsteg (23) aufweisen, die in der Endmontageposition (E) den Öffnungsrand der Montageöffnung (19) mit einem Überstand (a₁, a₂) übergreifen.

7. Kältegerät nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die den Queranschlag (31) bildende Anschlagwand an einer Rastkante (35) stufenartig in einen Vorpositionieranschlag (37) übergeht, der in der Vormontageposition (V) gegen die Außenseite (27) der Innenverkleidung (3) gedrückt ist.

8. Kältegerät nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Hinterlegteil (11) in der Querrichtung (z) an gegenüberliegenden Seiten einerseits den Queranschlag (31) und andererseits einen weiteren Anschlagabschnitt (18) aufweist, der in der Endmontageposition (E) in Anlage mit dem Öffnungsrand der Montageöffnung (19) ist.

9. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Randsteg (23) stufenartig in einen durch die Montageöffnung (19) geführten Wandabschnitt (17) übergeht, der in der Querrichtung (z) gegenüber dem Queranschlag (31) zurückgesetzt ist, und dass insbesondere bei der Vormontage das Hinterlegteil (11) mit seinem Wandabschnitt (17) am Öffnungsrand der Montageöffnung (19) ansetzbar ist und in die Vormontageposition (V) einschwenkbar ist.

10. Kältegerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine lichte Weite (b) zwischen dem Wandabschnitt (17) des Hinterlegteils (11) und der in der Querrichtung (z) gegenüberliegenden Seite des Hinterlegteils (11) kleiner ist als die Öffnungsweite der Montageöffnung (19).

Claims

1. Refrigeration device, in particular domestic refrigeration device, with a backing piece (11) and a heat-insulating wall (1) having a heat insulating layer (7) generated between an inner cladding (3) and an outer cladding (5) by means of foaming, which inner cladding (3) has an assembly opening (19), into which the backing piece (11) is inserted, which in an end assembly position (E) with at least one boundary web (23) overlaps the opening edge of the assembly opening (19) on the side (27) of the inner cladding (3) facing away from the heat insulating layer (7), and has an elastically resilient sealing element (29), which is supported on the side of the inner cladding (3) facing the heat insulating layer (7) and presses the boundary web (23) of the backing piece (11) with a pretensioning force (F_v) against the inner cladding (3), characterised in that a transverse stop (31) is embodied on the contact side (25) of the boundary web (23) facing the inner cladding (3), said transverse stop in the end assembly position (E) projecting into a catching recess (19; 39) of the inner cladding (3) and securing the backing piece (11) against a transverse displacement along the wall plane.

2. Refrigeration device according to claim 1, characterised in that the backing piece (11) can be prepositioned in a preassembly position (V) on the inner cladding part (3), in which the backing piece (11) is guided with its boundary web (23) under the pretensioning force (F_v) through the assembly opening (19) and the transverse stop (31) of the backing piece (11), besides engaging with the catching recess (19, 39) with a clearance (d), is pressed against the inner cladding (3) in a transversally displaceable manner.

3. Refrigeration device according to claim 1 or 2, characterised in that the catching recess (19) interacting with the transverse stop (31) is the assembly opening of the inner cladding (3), through which the backing piece (11) is guided.

4. Refrigeration device according to claim 2 or 3, characterised in that in the preassembly position (V), the backing piece (11) can be displaced transversally by applying the pretensioning force (F_v) along the inner cladding (3) up to the end assembly position (E), in which the transverse stop (31) of the backing piece boundary web (23) is latched into the catching recess (19; 39).

5. Refrigeration device according to one of the preceding claims, characterised in that the transverse stop (31) is a stop wall offset in the transverse direction (z) from the boundary web outer edge (33) of the boundary web (23), said stop wall together with a contact side (25) of the boundary web (23) delimiting a continuously recessed contact shoulder.

6. Refrigeration device according to one of the preceding claims, characterised in that the backing piece (11) in the traverse direction (z) has at least one boundary web (23) on opposing sides respectively, said boundary web, in the end assembly position (E), overlapping the opening edge of the assembly opening (19) with an overlap (a₁, a₂).

7. Refrigeration device according to claim 5 or 6, characterised in that the stop wall forming the transverse stop (31) on a latching edge (35) gradually turns into in a pre-positioning stop (37), which, in the preassembly position (V), is pressed against the exterior (27) of the inner cladding (3).

8. Refrigeration device according to claim 6 or 7, characterised in that the backing piece (11) has the transverse stop (31) in the transverse direction (z) on opposite sides on the one hand and on the other hand has a further stop section (18), which, in the end assembly position (E), is in contact with the opening edge of the assembly opening (19).

9. Refrigeration device as claimed in one of the preceding claims, characterised in that the boundary web (23) gradually turns into a wall section (17) guided through the assembly opening (19), which is repositioned in the transverse direction (z) relative to the transverse stop (31) and that particularly during preassembly the backing piece (11) with its wall section (17) can be placed on the opening edge of the assembly opening (19) and pivoted into the preassembly position (V).

10. Refrigeration device as claimed in claim 9, characterised in that an inner width (b) between the walls section (17) of the backing piece (11) and the side of the backing piece (11) on the opposite side in the transverse direction (z) is smaller than the opening width of the assembly opening (19).

Revendications

1. Appareil frigorifique, en particulier appareil frigorifique ménager, avec une pièce de support (11) et une paroi calorifuge (1) avec une couche calorifuge (7) produite par moussage entre un revêtement intérieur (3) et un revêtement extérieur (5), lequel revêtement intérieur (3) présente un orifice de montage (19) dans lequel la pièce de support (11) est insérée, laquelle déborde sur le bord d'orifice de l'orifice de montage (19) sur la face (27) du revêtement intérieur (3) opposée à la couche calorifuge (7) dans une position de montage finale (E) avec au moins une âme périphérique (23) et présente un élément d'étanchéité (29) élastique souple qui appuie sur la face du revêtement intérieur (3) dirigée vers la couche calorifuge (7) et pousse l'âme périphérique (23) de la pièce de support (11) avec une force de précontrainte (F_v) contre le revêtement intérieur (3), caractérisé en ce qu'une butée transversale (31) est constituée sur la face de contact (25) de l'âme périphérique (23) dirigée vers le revêtement intérieur (3), laquelle butée s'engrène dans un évidement d'encliquetage (19 ; 39) du revêtement intérieur (3) dans une position de montage finale (E) et sécurise la pièce de support (11) de manière fixe contre un déplacement transversal le long du plan de la paroi.

2. Appareil frigorifique selon la revendication 1, caractérisé en ce que la pièce de support (11) peut être préalablement positionnée sur la partie du revêtement intérieur (3) dans une position de pré-montage (V), dans laquelle la pièce de support (11) est menée à travers l'orifice de montage (19) avec son âme périphérique (23) suite au développement de la force de précontrainte (F_v) et la butée transversale (31) de la pièce de support (11) est poussée, hors d'engrènement avec l'évidement d'encliquetage (19 ; 39) avec un jeu d'orifice (d), de manière déplaçable transversalement contre le revêtement intérieur (3).

3. Appareil frigorifique selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'évidement d'encliquetage (19) qui coopère avec la butée transversale (31) est l'orifice de montage du revêtement intérieur (3) à travers lequel la pièce de support (11) est menée.

4. Appareil frigorifique selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que dans la position de pré-montage (V), la pièce de support (11) peut être déplacée transversalement suite à l'application de la force de précontrainte (F_v) le long du revêtement intérieur (3) jusque dans la position de montage finale (E) dans laquelle la butée transversale (31) de l'âme périphérique de la pièce de support (23) est encliquetée dans l'évidement d'encliquetage (19 ; 39).

5. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la butée transversale (31) est une paroi de butée en retrait dans le sens transversal (z) par rapport au bord extérieur d'âme périphérique (33) de l'âme périphérique (23) qui, avec une face de contact (25) de l'âme périphérique (23), délimite une épaule de contact évidée en échelons.

6. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la pièce de support (11) présente dans le sens transversal (z) sur des faces opposées respectivement au moins une âme périphérique (23) qui, en position de montage finale (E), débordent sur le bord d'orifice de l'orifice de montage (19) en décrivant une saillie (a₁, a₂).

7. Appareil frigorifique selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que la paroi de butée constituant la butée transversale (31) se transforme sur un bord d'encliquetage (35) par échelons en une butée de pré-positionnement (37) qui, dans la position de pré-montage (V), est poussée contre la face extérieure (27) du revêtement intérieur (3).

8. Appareil frigorifique selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce que la pièce de support (11) présente dans le sens transversal (z) sur des faces opposées d'une part la butée transversale (31) et d'autre part une section de butée supplémentaire (18) qui, en position de montage finale (E), est en contact avec le bord d'orifice de l'orifice de montage (19).

9. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'âme périphérique (23) se transforme par échelons en une section de paroi (17) menée à travers l'orifice de montage (19), laquelle âme est en retrait dans le sens transversal (z) par rapport à la butée transversale (31), et en ce qu'en particulier lors du pré-montage la pièce de support (11) peut être insérée avec sa section de paroi (17) sur le bord d'orifice de l'orifice de montage (19) et peut être rentrée par pivotement dans la position de pré-montage (V).

10. Appareil frigorifique selon la revendication 9, caractérisé en ce qu'un écartement (b) entre la section de paroi (17) de la pièce de support (11) et la face opposée de la pièce de support (11) dans le sens transversal (z) est plus petit que la largeur d'orifice de l'orifice de montage (19).

Zeichnung