[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Antrieb eines Riegelstangenbeschlages eines
Fensters oder einer Tür, bestehend aus einem am Flügelrahmen drehbar gelagerten Handgriff
und einem im Flügelrahmen angeordneten Getriebe mit einem durch den Handgriff betätigbaren
und in einem Gehäuse gelagerten Antriebsritzel, welches mit einer Antriebszahnstange
kämmt und mit mindestens einem Abtriebsritzel, wobei das mindestens eine Abtriebsritzel
sowohl mit einem verzahnten Bereich des Gehäuses wie auch mit einer Zahnstange kämmt,
die ihrerseits mit mindestens einer Riegelstange koppelbar und gegenüber dem Gehäuse
längs verschiebbar geführt ist.
[0002] Ein Antrieb der gattungsgemäßen Art ist aus der
DE 42 11 464 A1 bekannt. Bei der vorbekannten Konstruktion liegt das Abtriebsritzel in etwa in einer
Flucht mit dem Antriebsritzel, so dass ein Mindestabstand zwischen Antriebsritzel
und Abtriebsritzel eingehalten werden muss, der zu einer verhältnismäßig großen Baulänge
des Antriebs führt.
[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Antrieb der gattungsgemäßen
Art so zu gestalten, dass eine kompaktere Gesamtbauweise ohne Funktionsbeeinträchtigung
möglich ist.
[0004] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Rotationsachse des Abtriebsritzels gegenüber
der parallel zur Verschiebeebene der Antriebszahnstange verlaufenden Achse des Antriebsritzels
schräg verläuft und mit der Verschiebeebene auf der dem Handgriff abgewandten Seite
einen spitzen Winkel einschließt.
[0005] Durch diese konstruktive Maßnahme wird es möglich, den Achsabstand zwischen dem Antriebsritzel
und dem Abtriebsritzel zu verkleinern, da sich der Bereich der ersten Getriebestufe
in Form des Antriebsritzels und die zweite Getriebestufe in Form des mindestens einen
Abtriebsritzels teilweise überdecken können.
[0006] Durch die angegebene Schrägstellung der Rotationsachse des Abtriebsritzels ergibt
sich der Vorteil, dass die konstruktive Möglichkeit gegeben ist, die mit mindestens
einer Riegelstange koppelbare Zahnstange so zu gestalten, dass diese behinderungsfrei
auch bei engen Schwenkradien an den entsprechenden Profilabschnitten eines Blendrahmens
vorbeigeschwenkt werden kann.
[0007] So besteht z.B. die vorteilhafte Möglichkeit, die Zahnstange im Bereich ihrer oberen,
dem Handgriff abgewandt liegenden Längskante mit einer sich über die gesamte Länge
erstreckenden Abschrägung zu versehen, um den vorgenannten Vorteil zu erzielen.
[0008] Eine Weiterentwicklung der Erfindung sieht vor, dass die Antriebszahnstange in Verschieberichtung
gesehen als spiegelsymmetrisches Bauteil ausgebildet ist.
[0009] Hierdurch wird die Möglichkeit eröffnet, sowohl rechts- wie auch linksverwendbare
Antriebe zu realisieren, wobei durchaus auch die Möglichkeit besteht, an beiden Endbereichen
des spiegelsymmetrisch ausgebildeten Bauteiles Abtriebsritzel vorzusehen, d.h., es
muss nicht erst dann, wenn feststeht, ob der Antrieb links oder rechts verwendet werden
soll, ein Abtriebsritzel auf die entsprechende Seite der Antriebszahnstange montiert
werden.
[0010] Es kann insoweit eine Verringerung der Bauarten erzielt wie auch ein hoher Vorfertigungsgrad.
[0011] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.
[0012] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den beigefügten Zeichnungen dargestellt
und werden im Folgenden näher beschrieben.
[0013] Es zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Teil-Darstellung eines Fenster- oder Türrahmens im Bereich eines
Handgriffes und eines erfindungsgemäßen Antriebes für einen Riegelstangenbeschlag
- Figur 2
- eine weitere perspektivische Darstellung des Rahmens gemäß Figur 1
- Figur 3
- einen schematisch dargestellten Vertikalschnitt durch den Türrahmen gemäß den Figuren
1 und 2 im Bereich des Handgriffes bei geschlossenem Flügelrahmen
- Figur 4
- einen der Figur 3 entsprechenden Schnitt bei teilweise geöffnetem Flügelrahmen
- Figur 5
- eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Antriebes
- Figur 6
- eine Draufsicht auf den Antrieb gemäß Figur 5
- Figur 7
- einen schematisch dargestellten Schnitt nach der Linie VII-VII in Figur 6
- Figur 8
- einen schematisch dargestellten Schnitt nach der Linie VIII-VIII in Figur 6
- Figur 9
- eine Ansicht des Antriebes in Richtung des Pfeiles IX in Figur 6 mit teilweise aufgebrochener
Außenkontur
- Figur 10
- eine der Figur 9 entsprechende Darstellung in einer von Figur 9 abweichenden Betriebsstellung
- Figur 11
- eine perspektivische Explosionsdarstellung des Antriebes
- Figur 12
- eine weitere perspektivische Explosionsdarstellung des Antriebes aus einer gegenüber
Figur 11 abweichenden Blickrichtung
- Figur 13
- eine der Figur 12 entsprechende perspektivische Explosionsdarstellung eines Antriebes
nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung
- Figur 14
- einen der Figur 7 entsprechenden Schnitt durch den Bereich eines Abtriebsritzels nach
dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 12.
[0014] In den Figuren 1 und 2 ist mit dem Bezugszeichen 1 ein Teil eines Tür- oder Fensterrahmens
bezeichnet, der aus einem Blendrahmen 2 und einem Flügelrahmen 3 besteht, wobei im
Flügelrahmen 3 ein Handgriff 4 gelagert ist, der zur Betätigung eines insgesamt mit
dem Bezugszeichen 5 bezeichneten Antriebes für mindestens eine Riegelstange 6 vorgesehen
ist, wobei der Flügelrahmen 3 gegenüber dem Blendrahmen 2 in an sich bekannter und
deshalb nicht weiter dargestellter Weise verschwenkbar ist und somit von einer Schließstellung,
wie sie in den Figuren 1 und 2 gezeigt ist, in eine Öffnungsstellung verschwenkt werden
kann.
[0015] In den Figuren 3 und 4 sind Schnittdarstellungen durch den Tür- oder Fensterrahmen
1 gezeigt, wobei Figur 3 den Flügelrahmen 3 in Schließstellung und Figur 4 den Flügelrahmen
3 in einer geringfügig aus der Schließstellung herausgeschwenkten Position zeigt.
[0016] Der in den Figuren 5 bis 12 (ohne den Handgriff 4) gezeigte Antrieb für mindestens
eine Riegelstange 6 umfasst ein mehrteiliges Gehäuse 7 und eine gegenüber dem Gehäuse
7 längs verschiebbar geführte Zahnstange 8, welche mit den erwähnten Riegelstangen
6 bzw. mit mindestens einer dieser Riegelstangen 6 koppelbar ist.
[0017] An ihren stirnseitigen Enden ist die Zahnstange 8 mit vorstehenden Laschen 9 versehen,
an denen zapfenartige Koppelelemente 10 angeformt oder befestigt sind, die in den
Flügelfalz 11 des Flügelrahmens 3 hinein vorstehen. An diesen Koppelelementen 10 können
Riegelstangen 6 befestigt werden.
[0018] In dem Gehäuse 7, welches am Flügelrahmen 3 festlegbar ist und im Wesentlichen aus
den beiden Gehäusehälften 7a und 7b besteht, ist ein Antriebsritzel 12 drehbar gelagert,
welches mit einem Innenvierkant 13 zur Aufnahme eines mit dem Handgriff 4 verbundenen
Vierkantstiftes versehen ist. Hierdurch wird eine Mitnehmerverbindung zwischen Handgriff
4 und Antriebsritzel 12 geschaffen.
[0019] Das Antriebsritzel 12 kämmt mit einer Antriebszahnstange 14, welche innerhalb des
Gehäuses 7 verschiebbar gelagert ist. Die Antriebszahnstange 14 ist an einem Ende
mit einem Lagerzapfen 15 versehen, auf welchem ein Abtriebsritzel 16 drehbar gelagert
ist. Dieses Abtriebsritzel 16 kämmt einerseits mit einem verzahnten Bereich 17 des
Gehäuses 7, exakt gesagt mit einem verzahnten Bereich des Gehäuseteiles 7b.
[0020] Andererseits kämmt das Abtriebsritzel 16 auch mit einem verzahnten Bereich 18 der
Zahnstange 8, wodurch sich grundsätzlich folgende Wirkungsweise ergibt:
Wird das Antriebsritzel 12 durch Betätigung des Handgriffes 4 verdreht, verschiebt
sich die Antriebszahnstange 14 abhängig von der Drehrichtung des Antriebsritzels 12
innerhalb des Gehäuses 7. Durch das Abtriebsritzel 16, was sowohl mit dem verzahnten
Bereich 17 des Gehäuses 7 wie auch mit der Zahnstange 8 kämmt, wird dabei die Zahnstange
8 ebenfalls in Verschieberichtung bewegt, wobei sich die Verschiebewege der Antriebszahnstange
14 und der Zahnstange 8 summieren.
[0021] Diese grundsätzliche Funktion ist bei einem entsprechenden Antrieb an sich bekannt.
[0022] Wie insbesondere die Figuren 7, 11 und 12 deutlich machen, verläuft die Rotationsachse
16a des Abtriebsritzels 16 gegenüber der parallel zur Verschiebeebene der Antriebszahnstange
14 verlaufenden Achse 12a des Antriebsritzels 12 schräg und schließt mit der Verschiebeebene
auf der dem Handgriff 4 abgewandt liegenden Seite einen spitzen Winkel α ein, was
in Figur 7 deutlich gemacht ist, wobei hier aus darstellungstechnischen Gründen dieser
Winkel α angegeben ist zwischen der Rotationsachse 16a des Abtriebsritzels 16 und
der Achse 12a des Antriebsritzels 12, wobei darauf hingewiesen werden darf, dass die
Achse 12a des Antriebsritzels 12 in einer parallel zur Verschiebeebene der Antriebszahnstange
14 verlaufenden Ebene liegt, so dass sich hier der gleiche Winkel α ergibt.
[0023] Dieser spitze Winkel α beträgt etwa 60 bis 85°, bevorzugt liegt der Bereich des spitzen
Winkels aber etwa zwischen 65 und 79°.
[0024] Dadurch, dass die Rotationsachse 16a des Abtriebsritzels 16 in der angegebenen Weise
positioniert ist und das Abtriebsritzel 16 auf einer dem Antriebsritzel 12 abgewandt
liegenden Seite der Antriebszahnstange 14 gelagert ist, können sich die Getriebebereiche
von Antriebsritzel 12 und Abtriebsritzel 16 durchaus überlappen, so dass der Achsabstand
zwischen dem Abtriebsritzel 16 und dem Antriebsritzel 12 relativ klein gehalten werden
kann. Dadurch ergibt sich eine insgesamt kleine und kompakte Bauweise für den Antrieb
5, was insbesondere dann von Vorteil ist, wenn die Antriebszahnstange 14 in Verschieberichtung
gesehen als symmetrisches Bauteil ausgebildet ist und somit auch die Möglichkeit eröffnet,
an beiden stirnseitigen Endbereichen Abtriebsritzel 16 für die Betätigung der Zahnstange
8 vorzusehen. Eine derartige Ausführungsform ist im Ausführungsbeispiel nach Figur
13 gezeigt, welches weiter unten noch näher beschrieben wird. Es sei aber schon an
dieser Stelle darauf hingewiesen, dass in diesem Falle selbstverständlich die Zahnstange
8 mit verzahnten Bereichen 18 versehen sein muss, mit denen die beiden Abtriebsritzel
16 kämmen können.
[0025] Eine derartige Lösung bietet den Vorteil der Links- und Rechtsverwendbarkeit des
Antriebs 5.
[0026] Durch die Schrägstellung der Rotationsachse 16a im angegebenen Sinne besteht die
Möglichkeit, die Zahnstange 8 problemlos im Bereich ihrer oberen, dem Handgriff 4
abgewandt liegenden Längskante mit einer sich über die gesamte Länge erstreckenden
Abschrägung 8a zu versehen, wie dies die Figuren 3 bis 5, 7 und 8 besonders deutlich
zeigen. Der Vorteil dieser Abschrägung 8a liegt darin, dass die besagte Längskante
der Zahnstange 8 auch bei engem Schwenkwinkel zwischen dem Flügelrahmen 3 und dem
Blendrahmen 2 problemlos an entsprechenden Profilbereichen des Blendrahmens 2 vorbeigeschwenkt
werden kann. Dies zeigen die Figuren 3 und 4 in sehr anschaulicher Weise.
[0027] Das Antriebsritzel 12 und/oder das Abtriebsritzel 16 können mit einer Evolventenverzahnung
ausgestattet sein. Zur Erhöhung der Belastbarkeit und Stabilität des Betriebes kann
die Verzahnung des Antriebsritzels 12 eine positive Profilverschiebung aufweisen.
[0028] Es besteht auch die Möglichkeit, das Antriebsritzel 12 mit einer Pfeil- oder Schrägverzahnung
auszustatten, um Belastungen in Achsrichtung auf das Antriebsritzel 12 zu verringern
oder zu vermeiden.
[0029] Sofern die Antriebszahnstange 14 als wie oben angegeben spiegelsymmetrisches Bauteil
ausgebildet und mit zwei Lagerzapfen 15 für Abtriebsritzel 16 ausgestattet ist, können
serienmäßig auf jedem Lagerzapfen 15 schon Abtriebsritzel 16 vormontiert sein. Es
besteht aber auch die Möglichkeit, ledigilch auf einem der Lagerzapfen 15 ein Abtriebsritzel
16 zu montieren und dieses erst bei Bedarf auf den Lagerzapfen 15 des am stirnseitigen
gegenüberliegenden Ende der Antriebszahnstange 14 zu montieren, um eine Links- oder
Rechtsverwendbarkeit des Antriebes 5 zu erzielen.
[0030] Zweckmäßiger ist es, von vorneherein auf jeden Lagerzapfen 15 ein Abtriebsritzel
16 zu montieren, da somit eine vorgefertigte Montageeinheit entsteht, die unabhängig
von der Frage der Links- oder Rechtsverwendbarkeit eingesetzt werden kann.
[0031] Wie aus den vorherigen Ausführungen hervorgeht, weist die erfindungsgemäße Konstruktion
des Antriebes 5 eine Vielzahl von Vorteilen auf, die ohne nennenswerten materialmäßigen
oder fertigungstechnischen Aufwand erzielbar sind.
[0032] Insbesondere ist ein erfindungsgemäßer Antrieb auch relativ kompakt herstellbar,
selbst wenn es sich um eine vorgefertigte und links- und rechtsseitig verwendbare
Version handelt.
[0033] Das in den Figuren 13 und 14 gezeigte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von
dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1-12 nicht nur dadurch, dass die Antriebszahnstange
14 symmetrisch ausgebildet und entsprechend mit zwei Abtriebsritzeln 16 ausgestattet
ist, sondern noch durch weitere, im Folgenden näher beschriebene Konstruktionsmerkmale.
[0034] So ist im Ausführungsbeispiel nach Figur 13 ein Antriebsritzel 12 mit einer Pfeilverzahnung
dargestellt, dem eine entsprechende Pfeilverzahnung der Antriebszahnstange 14 zugeordnet
ist.
[0035] Außerdem ist beim Ausführungsbeispiel nach Figur 13 und 14 die Lagerung der Abtriebsritzel
16 anders gelöst als beim Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 bis 12.
[0036] Wie aus den Figuren 13 und 14 hervorgeht, ist die Antriebszahnstange 14 im Lagerbereich
der Abtriebsritzel 16 mit Lagerbohrungen 19 versehen, in welche die Abtriebsritzel
16 mit angeformten Lagerzapfen 20 eingreifen. Die Lagerbohrungen 19 sind mit konzentrisch
zu diesen Lagerbohrungen 19 verlaufenden und in Richtung des jeweiligen Abtriebsritzels
16 vorstehenden Führungsringen 21 versehen, welche in entsprechende, den jeweiligen
Lagerzapfen 20 umgebende Führungsnuten 22 eingreifen. Auf der der Antriebszahnstange
14 abgewandt liegenden Stirnseite sind die Abtriebsritzel 16 im Gegensatz zum Ausführungsbeispiel
nach den Figuren 1 bis 12 völlig geschlossen.
[0037] Durch diese Konstruktion ergibt sich eine sehr hohe Stabilität und Belastbarkeit
der Abtriebsritzel 16, ohne dass hier die Baugröße oder Bauhöhe nennenswert vergrößert
werden muss.
[0038] Von Vorteil ist auch, dass sich durch die Führungsringe 21 und Führungsnuten 22 ein
relativ großer Durchmesser für die wirksame Lagerung der Abtriebsritzel 16 ergibt.
[0039] Die Verwendung eines Antriebsritzels 12 mit einer Schräg- oder Pfeilverzahnung und
die wie vorstehend beschrieben gestaltete Lagerung der Abtriebsritzel 16 sind mit
großem Vorteil auch bei einem Antrieb 5 einsetzbar, der entsprechend dem vorbekannten
Stand der Technik lediglich die Merkmale des Oberbegriffes des Anspruches 1 aufweist.
Bezugszeichenliste
[0040]
- 1
- Tür- oder Fensterrahmen
- 2
- Blendrahmen
- 3
- Flügelrahmen
- 4
- Handgriff
- 5
- Antrieb
- 6
- Riegelstange
- 7
- Gehäuse
- 7a
- Gehäusehälfte
- 7b
- Gehäusehälfte
- 8
- Zahnstange
- 8a
- Abschrägung
- 9
- Lasche
- 10
- Koppelelemente
- 11
- Flügelfalz
- 12
- Antriebsritzel
- 12a
- Achse
- 13
- Innenvierkant
- 14
- Antriebszahnstange
- 15
- Lagerzapfen
- 16
- Abtriebsritzel
- 16a
- Rotationsachse
- 17
- Bereich
- 18
- Bereich
- 19
- Lagerbohrung
- 20
- Lagerzapfen
- 21
- Führungsring
- 22
- Führungsnut
1. Antrieb (5) eines Riegelstangenbeschlages eines Fensters oder einer Tür, bestehend
aus einem am Flügelrahmen (3) drehbar gelagerten Handgriff (4) und einem im Flügelrahmen
(3) angeordneten Getriebe mit einem durch den Handgriff (4) betätigbaren und in einem
Gehäuse (7) gelagerten Antriebsritzel (12), welches mit einer Antriebszahnstange (14)
kämmt und mit mindestens einem Abtriebsritzel (16), wobei das mindestens eine Abtriebsritzel
(16) sowohl mit einem verzahnten Bereich (17) des Gehäuses (7) wie auch mit einer
Zahnstange (8) kämmt, die ihrerseits mit mindestens einer Riegelstange (6) koppelbar
und gegenüber dem Gehäuse (7) längs verschiebbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsachse (16a) des Abtriebsritzels (16) gegenüber der parallel zur Verschiebeebene
der Antriebszahnstange (14) verlaufenden Achse (12a) des Antriebsritzels (12) schräg
verläuft und mit der Verschiebeebene auf der dem Handgriff (4) abgewandten Seite einen
spitzen Winkel α einschließt.
2. Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der spitze Winkel etwa 60 bis 85°, bevorzugt etwa 65 bis 79° beträgt.
3. Antrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstange (8) im Bereich ihrer oberen, dem Handgriff (4) abgewandt liegenden
Längskante mit einer sich über die gesamte Länge erstreckenden Abschrägung (8a) versehen
ist.
4. Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebszahnstange (14) in Verschieberichtung gesehen als symmetrisches Bauteil
ausgebildet ist.
5. Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsritzel (12) und/oder das Abtriebsritzel (16) eine Evolventenverzahnung
aufweist.
6. Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung des Antriebsritzels (12) eine positive Profilverschiebung aufweist.
7. Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsritzel (12) eine Pfeil- oder Schrägverzahnung aufweist.
8. Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Abtriebsritzel (16) auf einem am stirnseitigen Endbereich der Antriebszahnstange
(14) vorgesehenen Lagerzapfen (15) gelagert ist.
9. Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstange (8) an ihren stirnseitigen Endbereichen mit vorzugsweise zapfenartigen
Koppelelementen (10) zur Koppelung mit mindestens einer Riegelstange (6) versehen
ist, wobei die Koppelelemente (10) vom Flügelrahmen (3) ausgehend in den Flügelfalz
(11) hineinragen.
10. Antrieb nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsritzel (12) mit einer Schrägoder Pfeilverzahnung versehen und die Antriebszahnstange
(14) mit einer entsprechenden Schräg- oder Pfeilverzahnung ausgestattet ist.
11. Antrieb nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Abtriebsritzel (16) mit einem Lagerzapfen (20) in eine Lagerbohrung (19) der
Antriebszahnstange (14) eingreift und dass konzentrisch zu jeder Lagerbohrung (19)
ein in Richtung des jeweiligen Abtriebsritzels (16) vorstehender Führungsring (21)
vorgesehen ist, der in eine entsprechend gestaltete Führungsnut (22) des jeweiligen
Abtriebsritzels (16) eingreift.
12. Antrieb nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Abtriebsritzel (16) auf seiner der Antriebszahnstange (14) abgewandt liegenden
Stirnseite eine geschlossene Oberfläche aufweist.