(19)
(11) EP 2 771 867 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
24.05.2017  Patentblatt  2017/21

(21) Anmeldenummer: 11784443.1

(22) Anmeldetag:  24.10.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
G07D 3/02(2006.01)
B07B 13/05(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2011/068527
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2013/060349 (02.05.2013 Gazette  2013/18)

(54)

VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR AUSSORTIERUNG VON MÜNZEN AUS EINER METALLSCHÜTTUNG

APPARATUS AND METHOD FOR SORTING COINS OUT OF A MIXED BULK OF METALS

DISPOSITIF ET PROCÉDÉ POUR EXTRAIRE DES PIÈCES DE MONNAIE D'UNE CHARGE DE MÉTAUX EN VRAC


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
03.09.2014  Patentblatt  2014/36

(73) Patentinhaber: Schons, Georg
78253 Eigeltingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Schons, Georg
    78253 Eigeltingen (DE)

(74) Vertreter: Wagner, Kilian 
Behrmann Wagner Partnerschaftsgesellschaft mbB Patentanwälte Hegau-Tower Maggistrasse 5 (10. OG)
78224 Singen
78224 Singen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 0 865 005
DE-A1- 3 724 240
DE-C- 804 493
US-A- 2 059 038
WO-A1-85/02134
DE-A1- 4 301 319
FR-A1- 2 805 765
US-A- 2 964 181
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Sortiervorrichtung zum Aussortieren von Münzen aus einer Metallschüttung gemäß Anspruch 1 sowie ein Verfahren zum Aussortieren von Münzen aus einer Metallschüttung gemäß Anspruch 7.

    [0002] Es ist bekannt, dass Schlacke aus Müllverbrennungsanlagen Münzen enthält. Bisher wurden diese nicht großtechnisch aussortiert, sondern als Bestandteil einer Schwermetallfraktion als Schwermetall weiterverarbeitet. Um Münzen wirtschaftlich aus einer Metallfraktion einer Müllverbrennungsanlagen-Schlacke heraussortieren zu können, muss eine entsprechende Sortiervorrichtung bzw. muss ein Sortierverfahren in der Lage sein, große Materialdurchsätze zu bewältigen. Darüber hinaus muss die Sortiervorrichtung robust und wenig kostenintensiv in der Anschaffung und im Unterhalt sein.

    [0003] Aus der DE 804 493 C ist eine fachfremde Sortiervorrichtung zum Sortieren von Früchten nach deren Größe bekannt. Die bekannte Vorrichtung umfasst ein Förderband, welches mit einer schräg angeordneten, rotierbaren Walze einen Sortierspalt begrenzt.

    [0004] Zum weiteren, teilweise fachfremden Stand der Technik werden die EP 0 865 005 A1, die US 2,964,181 A, die WO 85/02134 A1, die US 2,059,038 A, die DE 43 01 319 A1, die FR 2 805 765 A1 und die DE 37 24 240 A1 genannt.

    [0005] Ausgehend von dem vorgenannten Stand der Technik liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde, eine für ein hohen Materialdurchsatz geeignete Sortiervorrichtung zum Aussortieren von in der Regel Schlackeanhaftungen aufweisenden Münzen aus einer Metallschüttung, insbesondere einer Schlackefraktion, anzugeben. Ferner besteht die Aufgabe darin, ein entsprechend, durchsatzoptimiertes Verfahren anzugeben.

    [0006] Diese Aufgabe wird hinsichtlich der Sortiervorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und hinsichtlich des Verfahrens mit den Merkmalen des Anspruchs 7 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

    [0007] In den Rahmen der Erfindung fallen sämtliche Kombinationen aus zumindest zwei von in der Beschreibung, in den Ansprüchen und in den Figuren offenbarten Merkmalen. Zur Vermeidung von Wiederholungen sollen vorrichtungsgemäß offenbarte Merkmale als verfahrensgemäß offenbart gelten und beanspruchbar sein. Ebenso sollen verfahrensgemäß offenbarte Merkmale als vorrichtungsgemäß offenbart gelten und beanspruchbar sein.

    [0008] Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, zum Trennen von Münzen aus einer Schlacke-Metallfraktion Walzen, insbesondere Bürsten einzusetzen, wobei von mindestens einer, insbesondere mittels eines Elektromotors antreibbaren Walze ein Sortierspalt begrenzt wird, der so bemessen ist, dass die Münzen durch den Sortierspalt in einer Förderrichtung gefördert, insbesondere fallen oder liegend transportiert werden können, während das nicht Münzenmetall, zumindest größtenteils zurückgehalten wird. Dabei wird die mindestens eine Walze so rotiert, dass ein Verklemmen von Metallen im Spalt verhindert wird, d.h. die Bürste rotiert bevorzugt entgegen der Förderrichtung bzw. kraftbeaufschlagt die Metallteile in eine Richtung von dem Sortierspalt weg, d.h. wird bei einer Ausführung mit dem Förderband entgegen der Umlaufrichtung des Förderbandes rotiert. Durch die Sortierung mittels Walzen können überraschend hohe Durchsatzzahlen erreicht werden und darüber hinaus kann die einen derartigen Sortiermechanismus aufweisende Sortiervorrichtung vergleichsweise kostengünstig und einfach konstruiert werden.

    [0009] Unter einer Münze wird dabei ein, vorzugsweise kreisförmig konturiertes und relativ zum Durchmesser dünnes, bevorzugt geprägtes oder gegossenes, insbesondere metallisches, Zahlungsmittel verstanden, das allgemein als Geld benutzt wird und/oder wurde.

    [0010] Im Hinblick auf die Ausgestaltung der Walzen gibt es, insbesondere abhängig von der konstruktiven Ausgestaltung der Sortiervorrichtung unterschiedliche Möglichkeiten. Im einfachsten Fall handelt es sich um eine Metalloberfläche aufweisende, glatte oder oberflächenstrukturierte Metallwalze.

    [0011] Bevorzugt werden rotierende Walzen mit einem Besatz aus einem glatten oder strukturierten Kunststoffmaterial, insbesondere einem Elastomermaterial eingesetzt. Bevorzugt eignet sich hierfür Gummi. Insbesondere für eine später noch zu erläuternde Ausgestaltung der Vorrichtung, bei der der Sortierspalt von einem Förderband begrenzt ist, ist es besonders zweckmäßig, die mindestens eine Walze als rotierbare Bürste auszubilden, wobei die, vorzugsweise flexiblen, Borsten als Metalldrähte und/oder Kunststoffmaterialien und/oder Naturstoffmaterialien ausgebildet sein können. Die Münzen bleiben bei dem Sortiervorgang auf dem Förderband und können am Ende des Förderbandes entsprechend abgeworfen werden. Im Hinblick auf die Ausgestaltung des Förderbandes gibt es unterschiedliche Möglichkeiten. Im einfachsten Fall kann ein glatter Gurt (glattes Band) eingesetzt werden. Auf einer Austragsseite hat das glatte Band bevorzugt eine integrale Leiste, um einen seitlichen Münzaustrag zu verhindern. An Stelle einer integralen Leiste kann eine entsprechende Begrenzung auch durch eine entsprechende ortsfeste Schiene von außen bereitgestellt werden.

    [0012] Alternativ kann das Band auch mit Querleisten oder Taschen versehen sein, um die Münzen bei starkem Walzendruck oder rutschigem Band auf dem Band zu halten.

    [0013] Durch das erfindungsgemäße Sortierprinzip lassen sich die vergleichsweise flachen, meist Schlackeanhaftungen aufweisenden Münzen von den wesentlich unregelmäßigeren Rest-Metallen (Nicht-Münzen-Metallen), insbesondere NE-Metallen trennen. Grundsätzlich ist es möglich, der Sortiervorrichtung die gesamte Metallfraktion einer Schlacke zuzuführen. Wesentlich effektiver ist es, wenn nur NE-Metalle verarbeitet werden. Auch ist es denkbar zuvor eine NE-Metallfraktion nochmals aufzutrennen in Aluminium und Schwermetalle und lediglich die Schwermetalle der Sortiervorrichtung zuzuführen. Als besonders zweckmäßig hat es sich auch herausgestellt, wenn in mindestens einem vorgelagerten Trennschritt, insbesondere Siebschritt, besonders kleine Metallteile und besonders große Metallteile aussortiert werden. Insbesondere sollten Teile mit einem Durchmesser von größer als 100mm, vorzugsweise größer als 50mm, noch weiter bevorzugt größer als 38mm aussortiert werden. Ebenso wie Teile mit einem Durchmesser kleiner als 10mm, vorzugsweise kleiner 15mm.

    [0014] Bei der Sortiervorrichtung und dem Sortierverfahren wird mindestens ein Sortierspalt auf der der, bevorzugt als Bürste ausgebildeten Walze gegenüberliegenden Seite von einem Förderband begrenzt, auf welches die Metallschüttung zu Sortierzwecken aufgegeben wird. Als besonders zweckmäßig hat es sich dabei herausgestellt, die Walze schräg anzuordnen, also derart, dass die Drehachse der Walze nicht orthogonal zur von dem Förderband bestimmten Förderrichtung verläuft, sondern winklig hierzu, insbesondere unter einem Winkel zwischen 1° und 89°, vorzugsweise zwischen 40° und 80°, noch weiter bevorzugt zwischen 60° und 70°. Besonders gute Ergebnisse wurden mit einem Winkel von etwa 65° zwischen Drehachse und Förderrichtung erzielt. Durch die Schrägstellung der Walze wird erreicht, dass zwar die Münzen in Förderrichtung den Sortierspalt passieren können, dass jedoch das übrige Material entsprechend der Schrägstellung seitlich hin zu einer Austragsseite abtransportiert wird, d.h. winklig zur Förderrichtung, in Richtung des weiter in Förderrichtung gelegenen Walzenendes, um dann seitlich ausgetragen zu werden.

    [0015] Da aufgrund der Schrägstellung der mindestens einen Walze und/oder der entsprechenden Konturierung der Walze, insbesondere der Borstenanordnung, das Material in eine Seitenrichtung transportiert wird, kommt es auch nach einem Sortierspalt zu einer Anhäufung von Metallmaterial in einem seitlichen Bereich des Förderbandes. Um diesen Materialauftrag (Metallauftrag) zu vergleichsmäßigen, d.h. um das Material gleichmäßiger über die Breite des Förderbandes zu verteilen, ist gemäß der Erfindung zwischen mindestens zwei jeweils einem Sortierspalt begrenzenden Walzen eine Rückförderwalze vorgesehen, die das Material in die entgegengesetzte Seitenrichtung fördert. Die Rückförderwalze ist bevorzugt ebenfalls als Bürste ausgebildet, wobei es besonders zweckmäßig ist, wenn der von der Rückförderwalze und dem Förderband begrenzte Spalt zumindest näherungsweise so breit (hoch) ist, wie ein davor befindlicher Sortierspalt. Alternativ kann der Spalt auch (etwas) weniger breit sein als der in Förderrichtung davor befindliche Sortierspalt

    [0016] Auch hat es sich als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn die Rückförderwalze eine kürzere Längenerstreckung aufweist als die mindestens eine (Sortier-) Walze und/oder als die Förderbandbreite. Besonders zweckmäßig ist die Längenerstreckung der Rückfördewalze um mindestens 20% geringer als die der mindestens einen (Sortier-) Walze. Bevorzugt beträgt die Längenersteckung der Rückförderwalze etwa 50% der Breitenerstreckung des Förderbandes. Die mindestens eine Rückförderwalze kann orthogonal zur Förderrichtung angeordnet werden oder unter einen hiervon abweichenden Winkel, wobei es in diesem Fall bevorzugt (jedoch nicht zwingend notwendig) ist, wenn der Winkel dem Winkel der Drehachse der Sortierwalze entgegengerichtet ist, so dass die Rückförderwalze das Material entsprechend in die seitliche Gegenrichtung, d.h. von der Austragsseite weg fördert.

    [0017] Je nach Ausgestaltung der Sortiervorrichtung kann das Material in einen entsprechend angeordneten Container und/oder in einen Freifallschacht ausgetragen werden. Besonders zweckmäßig ist eine Ausführungsform, bei der das Material auf ein bewegtes Band (Austragsförderband) ausgetragen wird. Diese Variante ist insbesondere dann von Vorteil, wenn insgesamt mehrere Bürsten in Fallrichtung hintereinander angeordnet sind und an jedem Sortierspalt einen Austrag von nicht-Münzen erfolgt. Anders ausgedrückt kann ein derartiges Austragsband mehreren Sortierspalten zugeordnet werden.

    [0018] Zusätzlich oder bevorzugt alternativ zu der zuvor beschriebenen schrägen bzw. winkligen Anordnung der mindestens einen Walze in Bezug auf die Förderrichtung kann ein seitlicher Abtransport des Nicht-Münzen-Materials durch eine entsprechende Strukturierung/Oberflächengestaltung der mindestens einen (Sortier-) Walze erreicht werden. Hierzu ist die Walze beispielsweise mit einer spiralförmigen oder schräg geneigten Oberflächenstruktur versehen, jedenfalls derart, dass das Nicht-Münzen-Material eine Kraftkomponente hin zu einer Austragsseite erfährt. Besonders zweckmäßig ist es, im Falle der Ausbildung der mindestens einen Sortierwalze als Bürstenwalze, die Borsten entsprechend anzuordnen, insbesondere spiralförmig oder in Form von beispielsweise parallelen, schräg verlaufenden Borstensträngen.

    [0019] Ganz besonders bevorzugt ist es, die Walze derart zu konturieren, dass diese das Nicht-Münzen-Material nicht nur auf einer Austragsseite transportiert, sondern dass beide Längsseiten des Förderbandes eine Austragsseite bilden, dass also die Bürsten Nicht-Münzen-Material in beide Seitenrichtungen fördert, wodurch der Durchsatz insgesamt erhöht werden kann.

    [0020] Erreicht werden kann dies beispielsweise durch zwei gegenläufige, insbesondere hälftige Spiralabschnitte. Dabei ist es bevorzugt, wenn etwa ausgehend von der Walzenbürstenmitte nach rechts und links Material verteilt wird.

    [0021] Für den Fall der Realisierung von zwei einander gegenüberliegenden Austragsseiten ist es bevorzugt, an jeder Austragsseite entsprechende Auffangmittel, beispielsweise einen Container, einen Freifallschacht und/oder ein Austragsförderband vorzusehen. Durch die beschriebene Maßnahme kann das Förderband insgesamt kürzer ausgebildet werden und Material kann auch, zumindest näherungsweise, über die gesamte Bandbreite aufgegeben werden, was den Durchsatz maßgeblich erhöht. Bevorzugt ist im Falle der Realisierung von zwei einander gegenüberliegenden Austragseiten an jeder Seite eine Erhöhung und/oder Leiste vorgesehen, die so bemessen und/oder ausgebildet ist, dass ein seitliches Austragen von Münzen, zumindest weitgehend verhindert wird.

    [0022] Wie bereits angedeutet ist es also besonders zweckmäßig, wenn mehrere, jeweils mit dem Förderband einen Sortierspalt begrenzende, vorzugsweise als Bürsten ausgebildete Walzen, in der Förderrichtung hintereinander angeordnet sind, wobei es zweckmäßig ist, wenn mindestens zwei dieser Walzen, vorzugsweise sämtliche Walzen in Bezug auf die Förderrichtung schräg angeordnet sind, vorzugsweise derart, dass an mindestens zwei der Walzen, vorzugsweise an sämtlichen der Walzen das Fördergut in eine gemeinsame seitliche Richtung (Austragsrichtung) ausgetragen wird. Besonders komfortabel erreicht werden kann dies, wenn die (Sortier-) Walzen parallel zueinander ausgerichtet sind, wobei es jedoch auch denkbar ist, dass unterschiedliche Neigungswinkel vorgesehen werden.

    [0023] Im Falle des Vorsehens mehrerer, jeweils von dem Förderband und einer Walze begrenzten Sortierspalte hat es sich als besonders vorteilhaft herausgestellt, wenn die Spaltbreite von mindestens zwei hintereinander angeordneten Sortierspalten unterschiedlich ist. Bevorzugt nimmt die Spaltbreite in Förderrichtung ab. So wurden besonders gute Ergebnisse erzielt mit insgesamt vier Sortierspalten, wobei die erste Spaltbreite etwa 15mm, die zweite Spaltbreite etwa 10mm, die dritte Spaltbreite etwa 5mm und die vierte Spaltbreite etwa 3,5mm beträgt. Unabhängig davon, ob eine Mehrzahl von Sortierspalten oder nur ein einziger Sortierspalt vorgesehen werden/wird, ist es besonders zweckmäßig, wenn die Spaltbreite, insbesondere durch eine Höhenverstellmöglichkeit der betreffenden Walze einstellbar ist.

    [0024] Um das Förderband von Anhaftungen zu reinigen hat es sich als besonders zweckmäßig herausgestellt, dem Förderband Reinigungsmittel, insbesondere mindestens eine Reinigungsbürste und/oder mindestens eine Luftdüse zuzuordnen, wobei die Reinigungsmittel noch weiter bevorzugt auf einer Bandunterseite in Form einer Unterflurreinigung angeordnet sind.

    [0025] Ganz besonders zweckmäßig ist es, insbesondere im Hinblick auf das erfindungsgemäße Sortierverfahren, wenn das Förderband nicht über seine gesamte Breite mit Metallmaterial beschickt wird, sondern, vorzugsweise nur bis maximal zwei Drittel seiner Breitenerstreckung, bevorzugt nur über die Hälfte seiner Breitenerstreckung, so dass zwischen der zuvor beschriebenen Austragsseite in Richtung derer das Material mit Hilfe der schräg geförderten Walze(n) gefördert wird und der Metallschüttung ein Abstand verbleibt, der mindestens einem Drittel der Förderbandbreite entspricht.

    [0026] Als besonders zweckmäßig hat es sich herausgestellt, wenn das Förderband über einen Vibrationsbeschicker (Rüttler) befüllt wird.

    [0027] Bevorzugt ist am Ende des Sortierprozesses ein, insbesondere abschließbares, Auffangbehältnis für die Münzen vorgesehen.

    [0028] Die Erfindung führt auch auf ein Verfahren zum Aussortieren von Münzen aus einer Metallschüttung (vorzugsweise eine Schlackefraktion), insbesondere aus einer NE-Metallschüttung, bevorzugt aus einer Schwermetallschüttung, wobei hierzu eine nach dem Prinzip der Erfindung ausgebildete, zuvor beschriebene Sortiervorrichtung einzusetzen ist. Kerngedanke des Verfahrens ist es, die Metallschüttung hin zu einem für Münzen passierbaren Sortierspalt zu fördern, der von mindestens einer rotierenden Walze begrenzt ist, wobei die, meist Schlackeanhaftungen aufweisenden Münzen den Sortierspalt passieren und das nicht durch den Sortierspalt förderbare Metall von dem Sortierspalt weg, hin zu einer Austragsseite bewegt wird. Die Münzen werden in einem Bereich hinter mindestens einem Sortierspalt aufgefangen und gegebenenfalls nachbearbeitet.

    [0029] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnungen.

    [0030] Diese zeigen in:
    Fig. 1a
    eine Draufsicht auf ein erstes Ausführungsbeispiel einer Sortiervorrichtung, bei welcher die Sortierspalte von jeweils einer als Bürste ausgebildeten Walze und einem Förderband gebildet sind,
    Fig. 1b
    eine Frontansicht auf eine Vorrichtung gemäß Fig. 1 a, genauer auf einen von einer als Bürste ausgebildeten Walze und dem Förderband begrenzten Sortierspalt, und
    Fig. 2
    eine Draufsicht auf eine zweite, nicht zur Erfindung gehörigen
    Ausführungsform einer Sortiervorrichtung mit einem Förderband, bei welcher in zwei einander entgegengesetzte Richtungen Nicht-Münz-Material von entsprechend ausgebildeten Sortierwalzen ausgetragen wird,


    [0031] In den Figuren sind gleiche Elemente und Elemente mit der gleichen Funktion mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

    [0032] In den Fig. 1 a und 1 b ist eine mögliche Ausführungsform Sortiervorrichtung 1 zur Ausführung eines nach dem Konzept der Erfindung ausgeführten Sortierverfahrens gezeigt.

    [0033] Die Sortiervorrichtung 1 umfasst ein Förderband 2, dass eine mittels eines Rüttlers 3 aufgegebene Metallschüttung in eine Förderrichtung 4 fördert.

    [0034] Die Sortiervorrichtung 1 umfasst in dem gezeigten Ausführungsbeispiel mehrere, hier als Bürsten ausgebildete Walzen, wobei aus Übersichtlichkeitsgründen lediglich die Drehachsen 6 bis 9 der Walzen 10 bis 13 dargestellt sind. Wie sich aus Fig. 1a ergibt, sind also insgesamt vier Walzen 10 bis 13 in Förderrichtung 4 hintereinander angeordnet. Die Drehachsen 6 bis 9 der Walzen 10 bis 13 schließen mit der Förderrichtung 4 einen Winkel α ein. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Walzen 10 bis 13 parallel zueinander angeordnet und werden mit 180 U/min betrieben. Das Förderband 2 wird mit einer Geschwindigkeit von 0,4m/s betrieben. Die erste Walze 10 begrenzt mit dem Förderband 2 einen ersten Sortierspalt 14, die zweite Walze 11 mit dem Förderband 2 einen zweiten Sortierspalt, die dritte Walze 12 mit dem Förderband 2 einen dritten Sortierspalt und die vierte Walze 13 mit dem Förderband 2 einen vierten Sortierspalt, wobei aus Übersichtlichkeitsgründen in Fig. 1 b nur ein einziger, nämlich der erste Sortierspalt 14 eingezeichnet ist. Die Spaltbreite (Abstand zwischen Walze und Förderband) der Sortierspalte nimmt ausgehend vom ersten Sortierspalt 14 bis zum letzten Sortierspalt ab. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel beträgt die Spaltbreite des ersten Sortierspaltes, d.h. der Abstand zwischen den Bürsten der entsprechenden Walze und dem Förderband 2, 15mm. Die Spaltbreite des zweiten Sortierspaltes beträgt 10mm, die Spaltbreite des dritten Sortierspaltes beträgt 5mm und die Spalte des hier letzten Sortierspaltes, also des Sortierspaltes zwischen der vierten Walze und dem Förderband 2 3,5mm. Dieser Bemessung liegt die Überlegung zugrunde, dass Münzen im Regelfall eine maximale Dickenerstreckung von 3,2mm aufweisen. Aufgrund möglicher Schlackeanhaftungen ist der letzte Sortierspalt also so gewählt, dass diese Münzen den Sortierspalt noch passieren können.

    [0035] Die Walzen 10 bis 13 sind höhenverstellbar angeordnet um die Spaltbreite manuell oder alternativ mittels eines Stellmotors einstellen zu können.

    [0036] Aufgrund der Schrägstellung der Walzen 10 bis 13 wird das jeweils nicht durch einen der Sortierspalte passende Metallmaterial in eine Austragsrichtung 15, d.h. winklig zur Förderrichtung 4 gefördert. Hin zu einer Austragsseite 16 der Sortiervorrichtung 1. Im Bereich der Austragsseite 16 befindet sich im Bereich jeder Walze 10 bis 13 ein Leitblech 17, welches dafür Sorge trägt, dass das auszutragende Metallmaterial seitlich auf ein Austragsband 18 fällt, welches in dem gezeigten Ausführungsbeispiel entgegen der Förderrichtung 4, d.h. in einer Richtung 19 betrieben wird, wobei alternativ selbstverständlich das Förderband 2 auch in Förderrichtung 4 oder senkrecht dazu betrieben werden kann. An Stelle oder zusätzlich zu einem Förderband können auch Freifallschachte oder ein gemeinsamer Freifallschacht vorgesehen werden.

    [0037] Zwischen zwei in der Förderrichtung 4 hintereinander angeordneten Walzen 10, 11; 11, 12; 12, 13 befindet sich jeweils eine, jeweils ebenfalls als Bürste ausgebildete Rückförderwalze 20, 21, 22, die dafür Sorge trägt, dass das auf dem Förderband 2 befindliche Material von der Austragsseite 15 weg zur gegenüberliegenden Seite 23 gefördert wird, um den Metallauftrag zu vergleichsmäßigen. Die Rückförderwalzen 20, 21, 22 fördern also Metallmaterial in eine durch den Pfeil 24 angedeuteten Richtung und werden in die gleiche Drehrichtung rotiert wie die Walzen 10 bis 13.

    [0038] Die Walzen 10, 11, 12, 13 werden jeweils mittels eines Elektromotors angetrieben (nicht dargestellt), wobei selbstverständlich alternative Antriebsmöglichkeiten realisierbar sind. Die Walzen werden dabei so rotiert, dass diese Teile von dem jeweiligen Sortierspalt weg kraftbeaufschlagen. Anders ausgedrückt rotieren die Walzen derart, dass deren Bürsten im Sortierspalt Material entgegen der Förderrichtung 4 bewegen. Von der Zeichnungsebene rechts her, in die Zeichnungsebene links schauend, rotieren die Walzen 10 bis 13 also im Uhrzeigersinn, so dass insgesamt das Material in Richtung Austragsseite 15 bzw. in Richtung des weiter in Förderrichtung 4 vorne gelegenen Endes jeder Walze 10 bis 13 gefördert wird. Anders ausgedrückt ist die Drehrichtung der Walzen und in insbesondere auch der Rückförderwalzen entgegengesetzt der Drehrichtung bzw. Umlaufrichtung des Förderbandes 2.

    [0039] Die Münzen können die Sortierspalte flach auf dem Förderband 2 aufliegend in Förderrichtung 4 passieren. Die Münzen werden also in Richtung 25 bewegt.

    [0040] Am Ende des Förderbandes 2 befindet sich ein Auffangbehältnis 26 für die Münzen, das bevorzugt ausgebildet ist, um einen unbefugten Zugriff zu verhindern. An Stelle eines, bevorzugt abschließbaren, Auffangbehältnisses 26 kann selbstverständlich auf ein, insbesondere abgedecktes, Förderband 2 vorgesehen werden.

    [0041] Unterhalb des Förderbandes 2 befinden sich Reinigungsmittel 42, hier in Form einer Bürste zur Unterflurreinigung des Förderbandes 2.

    [0042] Wie sich aus Fig. 1 a ergibt, weist das Förderband 2 auf der Austragsseite 15 eine Erhöhung 27 (Leiste) auf, um zu verhindern, dass Münzen auf der Austragsseite 15 ausgetragen werden.

    [0043] Bevorzugt beträgt die Höhenerstreckung der Erhöhung 27 zwischen etwa 1 mm bis etwa 4mm, vorzugsweise zwischen 1 mm und 2mm.

    [0044] Zu erkennen ist in Fig. 1a weiterhin das Metallmaterial mittels des Rüttlers 3 (alternative Aufgabemöglichkeiten sind realisierbar) nicht über die gesamte Förderbandbreite aufgegeben wird, sondern in dem gezeigten Ausführungsbeispiel nur über die Hälfte der Breitenerstreckung des Förderbandes 2. Jedenfalls so, dass Material mit deutlichem Abstand zur Austragsseite 15 aufgegebenen wird.

    [0045] Ferner ist in Fig. 1a zu erkennen, dass die Rückförderwalzen 20, 21, 22 eine geringere Längserstreckung aufweisen als die Walzen 10 bis 13 und auch eine deutlich geringere Längenerstreckung aufweisen als die Breitenerstreckung des Förderbandes 2. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel beträgt die Längenerstreckung der Rückförderwalzen 20 bis 22 etwa 50% der Breitenerstreckung des Förderbandes 2. Die Rückförderwalzen 20 bis 22 erstrecken sich ausgehend von der Austragsseite 15 in Richtung der gegenüberliegenden Seite 23. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Drehachsen der Rückförderwalzen 20 bis 22 orthogonal zur Förderrichtung 4 angeordnet, wobei alternativ auch größere Winkel, d.h. zwischen 90° und 180° vorgesehen werden können, wie dies durch die strichlierte Linie 28 (nicht eingezeichnet) angedeutet ist. In diesem Fall sind die Winkel zwischen den Walzen 10 und der Förderrichtung 4 einerseits und den Rückförderwalzen und der Förderrichtung 4 andererseits gegenläufig.

    [0046] Im Folgenden wird das nicht zur Erfindung gehörige Ausführungsbeispiel einer Sortiervorrichtung 1 gemäß Fig. 2 beschrieben, wobei zur Vermeidung von Wiederholungen im Wesentlichen auf Unterschiede zu dem vorstehenden Ausführungsbeispiel eingegangen wird. Im Hinblick auf Gemeinsamkeiten wird auf die vorstehende Figurenbeschreibung nebst zugehöriger Zeichnungen verwiesen.

    [0047] Zunächst ist zu bemerken, dass die Schlacke-Metallschüttung mittels eines Rüttlers 3 über zumindest näherungsweise die gesamte Breite eines Förderbandes 2 auf dieses aufgegeben wird, wobei das Förderband die Metallschüttung in die Förderrichtung 4 fördert.

    [0048] Die Sortiervorrichtung 1 umfasst nur zwei Walzen 10,11, wobei alternativ auch mehr als zwei Walzen eingesetzt werden können. Die von den Walzen 10,11 und dem Förderband 2 begrenzten Sortierspalten sind unterschiedlich breit bemessen. Die Spaltbreite nimmt in Förderrichtung 4 ab, d.h. die Sortierspaltbreite zwischen der zweiten Walze 11 und dem Förderband 2 ist geringer als die Spaltbreite des Sortierspaltes zwischen der ersten Spalte 10 und dem Förderband 2.

    [0049] Zu erkennen ist, dass die als Bürstenwalzen ausgebildeten Walzen 10,11 derart beschaffen sind, dass nicht durch die Sortierspalte hindurch passendes Material in zwei einander entgegengesetzte Austragsrichtungen 15 transportiert wird, um folglich aus beiden Längsseiten des Förderbandes 2 ausgetragen zu werden.

    [0050] Zum Abtransport bzw. zum Auffangen des ausgetragenen Nicht-Münzen-Materials ist jeder Austragsseite ein Austragsband 18 zugeordnet, welches entgegen der Förderrichtung 4 betrieben wird. Alternative Richtungen können realisiert werden. Die die Sortierspalte sortierenden Münzen werden in die Richtung 25 transportiert.

    [0051] Wie sich aus Fig. 2 ergibt, ist es bei der Ausgestaltung der Walzen 10,11 gemäß dem gezeigten Ausführungsbeispiels nicht notwendig, die Drehachsen der Walzen unter einem von 90° abweichenden Winkel zur Förderrichtung 4 anzuordnen, wobei dies alternativ möglich ist. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel erstrecken sich die Drehachsen der Walzen 10,11 orthogonal zur Förderrichtung 4.

    [0052] Zu erkennen ist, dass ausgehend von einer Walzenmitte parallele Borstenreihen derart schräg angeordnet sind, dass das Nicht-Münzen-Material in die zwei einander entgegengesetzte Richtungen transportiert wird. Auch denkbar ist eine spiralförmige Anordnung von Borstenreihen. Insgesamt kann das Förderband 3 gemäß dem Ausführungsbeispiel kürzer ausgebildet werden, als bei dem Ausführungsbeispiel und es ist möglich, das Nicht-Münzen-Material über die gesamte Bandbreite aufzugeben, woraus eine hohe Durchsatzrate resultiert.

    [0053] Zu erkennen ist, dass an jeder Längsseite des Förderbandes, d.h. im Bereich jeder Austragsseite eine sich in Längsrichtung des Bandes erstreckende Erhöhung 27 vorgesehen ist, die bevorzugt eine Höhenerstreckung im Bezug auf die Hauptbandfläche zwischen etwa 1 mm und 2mm aufweist.

    [0054] Auch bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 rotieren Walzen so, dass sich deren Oberfläche innerhalb des jeweiligen Spaltes entgegen der Förderrichtung 4 des Förderbandes 2 bewegt.

    [0055] Die gezeigten Vorrichtungen sind bevorzugt so dimensioniert, dass mit ihnen ein Massedurchsatz an Aufgabematerial von größer 500kg/h, insbesondere größer 1t/h möglich ist.

    Bezugszeichenliste



    [0056] 
    1
    Sortiervorrichtung
    2
    Förderband
    3
    Rüttler
    4
    Förderrichtung
    6
    erste Drehachse
    7
    zweite Drehachse
    8
    dritte Drehachse
    9
    vierte Drehachse
    10
    erste Walze
    11
    zweite Walze
    12
    dritte Walze
    13
    vierte Walze
    14
    erster Sortierspalt
    15
    Austragsrichtung
    16
    Austragsseite
    17
    Leitbleche
    18
    Austragsband
    19
    Richtung
    20
    erste Rückförderwalze
    21
    zweite Rückförderwalze
    22
    dritte Rückförderwalze
    23
    Seite
    24
    Richtung
    25
    Richtung
    26
    Auffangbehältnis
    27
    Erhöhung
    36
    Münzen
    α
    Winkel



    Ansprüche

    1. Sortiervorrichtung (1) zum Aussortieren von Münzen (36) aus einer Metallschüttung, insbesondere aus einer NE-Metallschüttung und/oder einer Schwermetallschüttung, mit Mitteln zum Fördern und/oder Leiten der Metallschüttung in einer Förderrichtung (4) hin zu einem für Münzen (36) passierbaren Sortierspalt (14), der von einer Walze (10, 11, 12, 13) begrenzt ist, die mittels eines Antriebs derart um eine Drehachse (6,7,8) rotierbar ist, dass das nicht durch den Sortierspalt (14) weiter in der Förderrichtung (4) förderbare Metall von der Walze (10,11,12,13) in eine Richtung von dem Sortierspalt (14) weg kraftbeaufschlagbar ist, wobei die Fördermittel ein Förderband (2) umfassen, das auf einer der Walze (10,11,12,13) gegenüberliegenden Seite den Sortierspalt (14) begrenzt, und wobei mehrere, jeweils mit dem Förderband (2) einen Sortierspalt (14) begrenzende, Walzen (10,11,12,13) in der Förderrichtung (4) hintereinander angeordnet sind,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass zwischen mindestens zwei der jeweils mit dem Förderband (2) einen Sortierspalt (14) begrenzenden Walzen (10,11,12,13) eine Rückförderwalze (20,21,22) zum Vergleichsmäßigen des Metallauftrags auf dem Förderband (2) angeordnet ist.
     
    2. Sortiervorrichtung nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (6,7,8,9) der Walze (10,11,12,13) unter einem Winkel zwischen 1° und 89°, vorzugsweise zwischen 40° und 80°, bevorzugt zwischen 60° und 70° zu der durch das Förderband (2) vorgegebenen Förderrichtung (4) ausgerichtet ist, so dass das nicht durch den Sortierspalt (14) förderbare Metall seitlich austragbar ist und/oder dass die Walze (10,11,12,13) derart konturiert ist, dass das nicht durch den Sortierspalt (14) förderbare Metall auf mindestens einer Seite, insbesondere auf zwei gegenüberliegenden Seiten, austragbar ist.
     
    3. Sortiervorrichtung nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass, vorzugsweise verschließbare, Auffangmittel, insbesondere ein Container oder ein Austragsförderband, für das ausgetragene Metall vorgesehen sind.
     
    4. Sortiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Spaltbreite der Sortierspalte (14) in der Förderrichtung (4) abnimmt.
     
    5. Sortiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass dem Förderband (2) Reinigungsmittel (42), insbesondere mindestens eine Reinigungsbürste und/oder mindestens Luftdüse, zum Reinigen des Förderbandes (2) von Anhaftungen zugeordnet sind.
     
    6. Sortiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die mindestens eine den Sortierspalt (14) begrenzende Walze (10,11,12,13) einen Besatz aus Kunststoff und/oder aus einem elastischen Material, insbesondere Gummi, aufweist und/oder als Bürstenwalze ausgebildet ist.
     
    7. Verfahren zum Aussortieren von Münzen (36) aus einer Metallschüttung, insbesondere aus einer NE-Metallschüttung, bevorzugt aus einer Schwermetallschüttung, mittels einer Sortiervorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Metallschüttung hin zu einem für Münzen (36) passierbaren Sortierspalt (14) gefördert wird, der von einer rotierenden Walze (10,11,12,13,) begrenzt ist, wobei die, vorzugsweise Schlackeanhaftungen aufweisenden Münzen (36) den Sortierspalt (14) passieren und das nicht durch den Sortierspalt (14) förderbare Metall von dem Sortierspalt (14) weg bewegt wird.
     
    8. Verfahren nach Anspruch 7,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Siebschnitt der Metallschüttung zwischen 5 und 100 mm, vorzugsweise zwischen 10 und 50 mm, noch weiter bevorzugt zwischen 15 und 38 mm beträgt.
     
    9. Verwendung einer Sortiervorrichtung (1) gemäß den Ansprüchen 1 bis 6 zum Aussortieren von Münzen aus einer Metallschüttung, insbesondere aus einer Müllverbrennungsschlackefraktion, vorzugsweise im Wege eines Verfahrens nach einem der Ansprüche 7 oder 8.
     


    Claims

    1. Sorting apparatus (1) for sorting out coins (36) from bulk metal, in particular from non-ferrous bulk metal and/or heavy bulk metal, comprising means for conveying and/or guiding the bulk metal in a conveying direction (4) to a sorting slot (14) through which coins (36) can pass and which is defined by a roller (10, 11, 12, 13), which can be rotated about an axis of rotation (6, 7, 8) by means of a drive such that the metal, which cannot be conveyed through the sorting slot (14) in the conveying direction (4), can be applied with a force by the roller (10, 11, 12, 13) in a direction leading away from the sorting slot (14), wherein the conveying means comprise a conveyor belt (2), which limits the sorting slot (14) on a side opposite the roller (10, 11, 12, 13), and wherein multiple rollers (10, 11, 12, 13) each limiting a sorting slot (14) with the conveyor belt (2) are arranged one behind the other in the conveying direction (4),
    characterized in that
    a return roller (20, 21, 22) for homogenizing the bulk metal in the conveyor belt (2) is arranged between at least two of the rollers (10, 11, 12, 13) each defining a sorting slot (14) with the conveyor belt (2).
     
    2. Sorting apparatus according to claim 1,
    characterized in that
    the axis of rotation (6, 7, 8, 9) of the roller (10, 11, 12, 13) is oriented at an angle of between 1° and 89°, preferably between 40° and 80°, preferably between 60° and 70° to the conveying direction (4) set by the conveyor belt (2), so that the metal which cannot be conveyed through the sorting slot (14) can be removed laterally and/or in that the roller (10, 11, 12, 13) is contoured in such a way that the metal which cannot be conveyed through the sorting slot (14) can be removed on at least one side, in particular on two opposite sides.
     
    3. Sorting apparatus according to claim 2,
    characterized in that
    preferably closable removal means, in particular a container or a removal belt, are provided for the removed metal.
     
    4. Sorting apparatus according to one of the preceding claims,
    characterized in that
    the slot width of the sorting slots (14) decreases in the conveying direction (4).
     
    5. Sorting apparatus according to one of the preceding claims,
    characterized in that
    cleaning means (42), in particular at least one cleaning brush and/or at least air nozzle, are assigned to the conveyor belt (2) for cleaning the conveyor belt (2) from adhesions.
     
    6. Sorting apparatus according to one of the preceding claims,
    characterized in that
    the at least one roller (10, 11, 12, 13) defining the sorting slot (14) comprises a trimming of plastic and/or of an elastic material, in particular rubber, and/or is formed as a brush roller.
     
    7. Method for sorting out coins (36) from bulk metal, in particular from non-ferrous bulk metal, preferably heavy bulk metal, using a sorting apparatus according to one of the preceding claims, wherein the bulk metal is conveyed to at least one sorting slot (14) through which coins (36) can pass and which is limited by a rotating roller (10, 11, 12, 13), wherein the coins (36), which preferably encompass slag adhesions, pass through the sorting slot (14) and the metal, which cannot be conveyed through the sorting slot (14), is moved away from the sorting slot (14).
     
    8. Method according to claim 7,
    characterized in that
    the screen cut of the bulk metal is between 5 and 100 mm, preferably between 10 and 50 mm, and even more preferably between 15 and 38 mm.
     
    9. Use of a sorting apparatus (1) according to claims 1 to 6 for sorting out coins from bulk metal, in particular from a garbage incineration slag fraction, preferably in the course of a method according to one of claims 7 or 8.
     


    Revendications

    1. Dispositif de tri (1) pour extraire des pièces de monnaie (36) d'une charge de métaux en vrac, en particulier d'une charge de métaux non ferreux en vrac et/ou d'une charge de métaux lourds en vrac, comprenant des moyens pour transporter et/ou diriger la charge de métaux en vrac dans une direction de transport (4) vers une fente de tri (14) à travers laquelle les pièces de monnaie (36) peuvent passer, cette fente étant délimitée par un cylindre (10, 11, 12, 13) qui peut être mis en rotation par un système d'entraînement autour d'un axe de rotation (6, 7, 8) de sorte que le métal qui ne peut plus être transporté à travers la fente de tri (14) dans la direction de transport (4) puisse être soumis à une force par le cylindre (10, 11, 12, 13) dans une direction opposée à la fente de tri (14), les moyens de transport comprenant une bande transporteuse (2) qui limite la fente de tri (14) sur un côté opposé au cylindre (10, 11, 12, 13) et plusieurs cylindres (10, 11, 12, 13), limitant à chaque fois une fente de tri (14) avec la bande transporteuse (2), étant disposés les uns derrière les autres dans la direction de transport (4),
    caractérisé en ce
    qu'entre au moins deux des cylindres (10, 11, 12, 13) limitant une fente de tri (14) à chaque fois avec la bande transporteuse (2), est disposé un cylindre de transport en arrière (20, 21, 22) pour répartir la charge de métal sur la bande transporteuse (2).
     
    2. Dispositif de tri selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    l'axe de rotation (6, 7, 8, 9) du cylindre (10, 11, 12, 13) est orienté suivant un angle compris entre 1° et 89°, de préférence entre 40° et 80°, de préférence entre 60° et 70°, par rapport à la direction de transport (4) prédéfinie par la bande transporteuse (2), de telle sorte que le métal ne pouvant pas être transporté à travers la fente de tri (14) puisse être rejeté latéralement et/ou en ce que le cylindre (10, 11, 12, 13) présente un contour tel que le métal ne pouvant pas être transporté à travers la fente de tri (14) puisse être rejeté sur au moins un côté, en particulier sur deux côtés opposés.
     
    3. Dispositif de tri selon la revendication 2,
    caractérisé en ce que
    des moyens de collecte, de préférence refermables, en particulier un conteneur ou une bande transporteuse de rejet, sont prévus pour le métal rejeté.
     
    4. Dispositif de tri selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    la largeur de la fente de tri (14) diminue dans la direction de transport (4).
     
    5. Dispositif de tri selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    des moyens de nettoyage (42), en particulier au moins une brosse de nettoyage et/ou au moins une buse à air, sont associés à la bande transporteuse (2) pour éliminer les particules adhérant à la bande transporteuse (2).
     
    6. Dispositif de tri selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    l'au moins un cylindre (10, 11, 12, 13) limitant la fente de tri (14) présente un revêtement de plastique et/ou en matériau élastique, en particulier en caoutchouc et/ou est réalisé sous forme de cylindre à brosse.
     
    7. Procédé pour extraire des pièces de monnaie (36) d'une charge de métaux en vrac, en particulier d'une charge de métaux non ferreux en vrac, en particulier d'une charge de métaux lourds en vrac, au moyen d'un dispositif de tri (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, la charge de métaux en vrac étant acheminée vers une fente de tri (14) à travers laquelle les pièces de monnaie (36) peuvent passer, cette fente étant délimitée par un cylindre rotatif (10, 11, 12, 13), les pièces de monnaie (36) présentant de préférence des adhésions de scories passant à travers la fente de tri (14) et le métal ne pouvant pas passer à travers la fente de tri (14) étant déplacé à l'écart de la fente de tri (14).
     
    8. Procédé selon la revendication 7,
    caractérisé en ce que
    la coupe granulométrique de la charge de métal en vrac est comprise entre 5 et 100 mm, de préférence entre 10 et 50 mm, encore plus préférablement entre 15 et 38 mm.
     
    9. Utilisation d'un dispositif de tri (1) selon les revendications 1 à 6 pour extraire des pièces de monnaie d'une charge de métaux en vrac, en particulier d'une fraction de scories de combustion de déchets de préférence dans le cadre d'un procédé selon l'une quelconque des revendications 7 ou 8.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente