Behälter

Abstract

 Im Bereich der Öffnung (2) eines Müllbehälters (1) ist eine von der Öffnung (2) weg (zum Boden des Müllbehälters (1) hin) offene Nut (4) vorgesehen. Die Nut (4) wird einerseits von der Wand (3) des Müllbehälters (1) in deren oberen Bereich und nach außen hin durch einen Schenkel (5) begrenzt, wobei der Schenkel (5) mit der Wand (3) des Müllbehälters (1) über einen Steg (6) verbunden ist. Der Schenkel (5) weist wenigstens einen federnd nachgiebigen Bereich (9) auf.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter mit den Merkmalen des einleitenden Teils von Anspruch 1.

[0002] Ein derartiger Behälter ist beispielsweise aus der EP 1 702 867 A1 bekannt. Der bekannte Müllbehälter besitzt einen Boden und dem Boden gegenüberliegend eine Öffnung, die durch einen Deckel verschlossen werden kann. An einem Rand der Öffnung ist nach außen weisend eine von der Öffnung weg, zum Boden des Behälters hin, offene Nut vorgesehen, die behälterseitig von dem oberen Rand der Wand, nach oben durch einen Steg und nach außen durch einen Schenkel begrenzt ist. In der Nut sind zwei Reihen von Versteifungsrippen vorgesehen. Die Versteifungsrippen schließen an eine in Längsrichtung der Nut und parallel zur Wand verlaufende Zwischenrippe an. In der Zwischenrippe ist wenigstens ein federnder, z.B. gewellter, Bereich vorgesehen. Der gewellte Bereich besitzt zwei zum Schenkel hin konvex ausgebildete Bögen, in deren Mitte eine größer (höher) ausgebildete Versteifungsrippe vorgesehen ist. Neben dem gewellten Bereich kann an Stelle der Versteifungsrippen der äußeren Reihe eine Zick-Zack-förmige Rippe vorgesehen sein. Im Bereich der behälterseitigen Reihe von Versteifungsrippen kann eine weitere Versteifungsrippe vorgesehen sein.

[0003] Dieser bekannte Behälter hat sich an sich gut bewährt, es hat sich jedoch herausgestellt, dass insbesondere im Eckbereich des die Nut nach außen hin begrenzenden Schenkels, vor allem bei unsachgemäßem Handhaben, Beschädigungen auftreten können.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Behälter so weiterzubilden, dass Beschädigungen des die Nut nach außen hin begrenzenden Schenkels vermieden werden.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß mit einem Behälter, welcher die Merkmale von Anspruch 1 aufweist.

[0006] Bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0007] Da bei dem erfindungsgemäßen Behälter der die Nut nach außen hin begrenzende Schenkel wenigstens einen federnd nachgiebigen Bereich aufweist, werden Stöße, Schläge und dergleichen Belastungen, die am Müllbehälter im Bereich dieses Schenkels angreifen, elastisch federnd aufgefangen und die Gefahr, dass der Schenkel beschädigt oder zerstört wird, ist verringert, wenn nicht zur Gänze beseitigt.

[0008] In einer Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass der wenigstens eine federnd nachgiebige Bereich des Schenkels im Bereich einer der beiden Ecken der Öffnung des Behälters angeordnet ist, welche Ecken dem Bereich der Öffnung gegenüberliegend angeordnet sind, in dem ein Deckel des Behälters mit dem Behälter gelenkig verbunden ist. Der dem Anlenkbereich des Deckels gegenüberliegende Bereich des Schenkels ist jener Bereich, der beim Handhaben des Behälters, insbesondere wenn der Behälter in ein Müllfahrzeug entladen wird, besonders stark belastet wird.

[0009] Bevorzugt sind federnd nachgiebige Bereiche im Bereich beider Ecken der Öffnung des Behälters, die dem Anlenkbereich des Deckels gegenüberliegen. Bei dieser Ausführungsform ist es bevorzugt, wenn die nachgiebig federnden Bereiche des Schenkels neben den Ecken in jenem Bereich das Randes der Öffnung des Behälters angeordnet ist, die zu dem Anlenkbereich des Deckels führen.

[0010] In bestimmten Anwendungsfällen können zwei federnd nachgiebig Bereiche nebeneinander angeordnet sein, um die Elastizität des Schenkels im kritischen Eckbereich zu verbessern. Dabei kann vorgesehen sein, dass zwei aus dem Schenkel zur Wand des Behälters hin ausgebogene Bereiche nebeneinander angeordnet sind, sodass sich insgesamt im Schenkel ein gewellter Bereich ergibt.

[0011] Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung anhand der Zeichnungen. Es zeigt:

Fig. 1

einen Eckbereich eines Müllbehälters im Bereich seiner Öffnung,

Fig. 2

eine abgeänderte Ausführungsform und

Fig. 3

eine Einzelheit aus Fig. 2 von unten der Fig. 2 aus gesehen.

[0012] Ein Behälter 1 besitzt einen Boden (nicht gezeigt) und vom Boden ausgehend eine Wand 3, die mit ihrem dem Boden gegenüberliegenden Rand eine Öffnung 2 des Behälters 1 umgrenzt.

[0013] An der Außenseite des Randes der Öffnung 2 ist eine nach unten, also von der Öffnung 2 weg offene Nut 4 vorgesehen. Die Nut 4 wird behälterseitig von dem oberen Rand der Wand 3 des Behälters 1 begrenzt. Die Nut 4 wird nach außen hin durch einen Schenkel 5 begrenzt, der mit dem oberen Rand der Wand 3 durch einen Steg 6 verbunden ist.

[0014] In dem Bereich des oberen Randes der Wand 3, der dem Anlenkbereich eines Deckels des Behälters 1 gegenüberliegt - dies ist in Fig. 1 und 2 der von der Ecke 7 der Öffnung 2 nach links wegführende Bereich des Randes - ist die Nut 4 so ausgebildet, und weist beispielsweise die aus der EP 1 702 867 A1 bekannte Konstruktion auf, dass Hebewerkzeuge eines Müllfahrzeuges den Behälter 1 erfassen können, wenn der Inhalt des Müllbehälters in ein Müllsammelfahrzeug zu entleeren ist.

[0015] Aus Fig. 1 ist ersichtlich, dass in dem Teil des Schenkels 5, der von der Ecke 7 zum Anlenkbereich eines Deckels des Behälters führt - dies ist in Fig. 1 und 2 der von der Ecke 7 nach rechts wegführende Teil des Schenkels 5 -, ein federnd nachgiebiger Bereich 9 vorgesehen ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist dieser federnd nachgiebige Bereich 9 dadurch gebildet, dass der Schenkel 5 in diesem Bereich aus der Ebene des Schenkels 5 herausgebogen ist. Dieser federnd nachgiebige Bereich 9 kann von der Wand 3 des Behälters 1 weg oder - bevorzugt - zur Wand 3 des Behälters 1 hin an dem Schenkel 5 herausgebogen sein. Wenn zwei federnd nachgiebige Bereiche 9 im Schenkel 5 nebeneinander angeordnet sind, können beide von der Wand 3 des Behälters 1 weg, beide zur Wand 3 des Behälters 1 hin oder aber ein Bereich 9 zur Wand 3 hin und der andere, benachbarte Bereich 9 von der Wand 3 weg (es ergibt sich ein insgesamt etwa "S"-förmiger Bereich) aus der Ebene des Schenkels 5 herausgebogen sein.

[0016] Der herausgebogene, federnd nachgiebige Bereich 9 ist, wie in Fig. 1 gezeigt, bevorzugt so ausgestaltet, dass er vom freien Rand 8 des Schenkels 5 zum Steg 6 hin schmäler wird, wobei im gezeigten Ausführungsbeispiel das obere Ende des Bereiches 9 des Schenkels 5 bis unmittelbar zu dem den Schenkel 5 mit der Wand 3 des Behälters 1 verbindenden Steg 6 reicht. In diesem Ausführungsbeispiel ist also der herausgebogene, federnd nachgiebige Bereich über die gesamte Breite des Schenkels 5 ausgebildet.

[0017] In Fig. 2 ist eine alternative Ausführungsform gezeigt, in der zwei herausgebogene Bereiche 9 nebeneinander angeordnet sind, um die Elastizität des Schenkels 5 in diesem Bereich zu vergrößern.

[0018] Fig. 3 zeigt mit Blickrichtung vom freien Rand 8 des Schenkels 5 zu dem Steg 6 hin, das sich durch die zwei herausgebogenen Bereiche 9 ein insgesamt gewellter Bereich des Schenkels 5 ergibt.

[0019] Zusammenfassend kann ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wie folgt beschrieben werden:

[0020] Im Bereich der Öffnung 2 eines Müllbehälters 1 ist eine von der Öffnung 2 weg (zum Boden des Müllbehälters 1 hin) offene Nut 4 vorgesehen. Die Nut 4 wird einerseits von der Wand 3 des Müllbehälters 1 in deren oberen Bereich und nach außen hin durch einen Schenkel 5 begrenzt, wobei der Schenkel 5 mit der Wand 3 des Müllbehälters 1 über einen Steg 6 verbunden ist. In dem Schenkel 5 sind im Bereich von wenigstens einer Ecke 7 des Müllbehälters 1 zur Wand 3 des Müllbehälters 1 hin herausgebogene Bereiche 9 vorgesehen, die den Schenkel 5 federnd nachgiebig machen. So sind Beschädigungen des Schenkels 5, die beim Handhaben des Müllbehälters auftreten könnten, vermieden.

Ansprüche

1. Behälter (1), insbesondere Müllbehälter, mit einer außerhalb einer Öffnung (2) des Behälters (1) angeordneten Nut (4), die von der Öffnung (2) des Behälters (1) weg offen und nach außen durch einen Schenkel (5), der mit der Wand (3) des Behälters (1) über einen Steg (6) verbunden und im Wesentlichen parallel zur Wand (3) des Behälters (1) ausgerichtet ist, begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schenkel (5) wenigstens einen federnd nachgiebigen Bereich (9) aufweist.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (6), über den der Schenkel (5) mit der Wand (3) des Behälters (1) verbunden ist, im Wesentlichen in der Ebene der Öffnung (2) des Behälters (1) liegt.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der federnd nachgiebige Bereich (9) wenigstens einer Ecke (7) der Öffnung (2) des Behälters (1) benachbart angeordnet ist.

4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehr als zwei federnd nachgiebige Bereiche (9) vorgesehen sind.

5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass federnd nachgiebige Bereiche (9) nebeneinander angeordnet sind.

6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der federnd nachgiebige Bereich (9) einen aus der Ebene des Schenkels (5) herausgebogenen Bereich umfasst.

7. Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der federnd nachgiebige Bereich zur Wand (3) des Behälters (1) hin aus der Ebene des Schenkels (5) herausgebogen ist.

8. Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der federnd nachgiebige Bereich von der Wand (3) des Behälters (1) weg aus der Ebene des Schenkels (5) herausgebogen ist.

9. Behälter nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des aus der Ebene des Schenkels (5) federnd nachgiebigen Bereiches vom freien Rand (6) des Schenkels (5) weg und zum Steg (6) hin kleiner wird.

10. Behälter nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der federnd nachgiebige Bereich des Schenkels (5) nur über einen Teil der Breite des Schenkels (5) reicht.

11. Behälter nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der federnd nachgiebige Bereich des Schenkels (5) bis zum Steg (6) reicht.

12. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine federnd nachgiebige Bereich (9) in einem seitlichen, zu der Anlenkung eines Deckels für den Behälter (1) führenden Abschnitt des Schenkels (5) vorgesehen ist.

13. Behälter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass je wenigstens ein federnd nachgiebiger Bereich (9) in beiden seitlichen Abschnitten des Schenkels (5) und den Ecken der Öffnung (2) des Behälters (1) benachbart vorgesehen ist.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Behälter (1), insbesondere Müllbehälter, mit einer außerhalb einer Öffnung (2) des Behälters (1) angeordneten Nut (4), die von der Öffnung (2) des Behälters (1) weg offen und nach außen durch einen Schenkel (5), der mit der Wand (3) des Behälters (1) über einen Steg (6) verbunden und im Wesentlichen parallel zur Wand (3) des Behälters (1) ausgerichtet ist, begrenzt ist, wobei der Schenkel (5) wenigstens einen federnd nachgiebigen Bereich (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der federnd nachgiebige Bereich (9) einen aus der Ebene des Schenkels (5) herausgebogenen Bereich umfasst.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (6), über den der Schenkel (5) mit der Wand (3) des Behälters (1) verbunden ist, im Wesentlichen in der Ebene der Öffnung (2) des Behälters (1) liegt.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der federnd nachgiebige Bereich (9) wenigstens einer Ecke (7) der Öffnung (2) des Behälters (1) benachbart angeordnet ist.

4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehr als zwei federnd nachgiebige Bereiche (9) vorgesehen sind.

5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass federnd nachgiebige Bereiche (9) nebeneinander angeordnet sind.

6. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der federnd nachgiebige Bereich zur Wand (3) des Behälters (1) hin aus der Ebene des Schenkels (5) herausgebogen ist.

7. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der federnd nachgiebige Bereich von der Wand (3) des Behälters (1) weg aus der Ebene des Schenkels (5) herausgebogen ist.

8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des aus der Ebene des Schenkels (5) federnd nachgiebigen Bereiches vom freien Rand (6) des Schenkels (5) weg und zum Steg (6) hin kleiner wird.

9. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der federnd nachgiebige Bereich des Schenkels (5) nur über einen Teil der Breite des Schenkels (5) reicht.

10. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der federnd nachgiebige Bereich des Schenkels (5) bis zum Steg (6) reicht.

11. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine federnd nachgiebige Bereich (9) in einem seitlichen, zu der Anlenkung eines Deckels für den Behälter (1) führenden Abschnitt des Schenkels (5) vorgesehen ist.

12. Behälter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass je wenigstens ein federnd nachgiebiger Bereich (9) in beiden seitlichen Abschnitten des Schenkels (5) und den Ecken der Öffnung (2) des Behälters (1) benachbart vorgesehen ist

Zeichnung