[0001] Die Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs
1. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren nach dem Oberbegriff des Anspruchs
12.
[0002] Bevorzugt wird die Erfindung in Hörgeräteeinheiten verwendet. Unter einer Hörgeräteeinheit
wird hier jedes im oder am Ohr beziehungsweise am Kopf tragbare, schallausgebende
Gerät verstanden, wie ein Hörgerät, Headset, Kopfhörer und dergleichen.
[0003] Hörgeräte sind tragbare Hörvorrichtungen, die zur Versorgung von Schwerhörenden dienen.
Um den zahlreichen individuellen Bedürfnissen entgegenzukommen, werden unterschiedliche
Bauformen von Hörgeräten wie Hinter-dem-Ohr-Hörgeräte(HdO), Hörgerät mit externem
Hörer (RIC: receiver in the canal) und In-dem-Ohr-Hörgeräte (IdO), z. B. auch Concha-Hörgeräte
oder Kanal-Hörgeräte (ITE, CIC), bereitgestellt. Die beispielhaft aufgeführten Hörgeräte
werden am Außenohr oder im Gehörgang getragen. Darüber hinaus stehen auf dem Markt
aber auch Knochenleitungshörhilfen, implantierbare oder vibrotaktile Hörhilfen zur
Verfügung. Dabei erfolgt die Stimulation des geschädigten Gehörs entweder mechanisch
oder elektrisch.
[0004] Mittels eines Schallschlauchs wird das akustische Signal von dem Lautsprecher bzw.
Hörer zu einem Ohrstück geleitet. Dieses Ohrstück wiederum wird in einen Ohrkanal
eingeführt. Bei einem In-Ohr-Lautsprecher ist der Lautsprecher nicht in der Hörgeräteeinheit,
sondern im Ohrstück angebracht. Ein solcher Lautsprecher ist unmittelbar mit dem Ohrstück
verbunden und wird gemeinsam mit diesem in den Gehörgang eingeführt.
[0005] Bei der Verwendung eines Ohrstücks ist es wichtig, dass dieses einen festen Halt
im Ohrkanal eines Benutzers hat. Dafür gibt es verschiedene Ansätze. Einer ist es,
das Ohrstück mit einem volumenänderbaren Element ähnlich eines aufblasbaren Ballons
zur Verfügung zu stellen. Nachdem Einfügen des Ohrstücks in den Ohrkanal wird das
daran befindliche volumenänderbare Element derart aufgepumpt, dass es sich an den
Ohrkanal anschmiegt. So wird ein fester Sitz im Ohrkanal gewährleistet.
[0006] Zum bequemen Entfernen eines derartigen Ohrstücks aus dem Ohrkanal muss die Luft
wieder auf dem volumenänderbaren Element entfernt werden. Ein Problem dabei ist, dass
hierfür eine komplizierte Pumpvorrichtung zum Auf- und Abpumpen des volumenänderbaren
Elements zur Verfügung stehen muss.
[0007] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine vereinfachte Ventilvorrichtung
zum Auf- und Abpumpen des volumenänderbaren Elements zur Verfügung zu stellen.
[0008] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Ventilvorrichtung für ein volumenänderbares
Element an einer Ohrstückvorrichtung, mit einem Druckkanal zum Zuführen und/oder Abführen
eines Mediums, bevorzugt Luft, zum/vom volumenänderbaren Element. Der Druckkanal weist
einen Zuführabschnitt auf, der mittels einer Zuführöffnung zu einem Innenbereich des
volumenänderbaren Elements führt. Zudem führt der Druckkanal mittels einer Abführöffnung
zu einem Außenbereich außerhalb des Ohrstücks und des volumenänderbaren Elements.
Die Abführöffnung ist mittels des volumenänderbaren Elements verschließbar. Dieser
Verschließvorgang wird durch Aufpumpen des volumenänderbaren Elements bewerkstelligt.
Dadurch dehnt es sich aus und verschließt dabei allmählich die Abführöffnung.
[0009] Bevorzugt ist die Abführöffnung direkt neben einer Befestigungsstelle bzw. Bondingstelle
des volumenänderbaren Elements an der Ohrstückvorrichtung angeordnet. Dadurch kann
das volumenänderbare Element die Abführöffnung leichter verschließen wenn es in einem
Ohrkanal aufgepumpt wird. Beim Aufpumpen dehnt sich das volumenänderbare Element in
alle Richtungen aus und während dieses Vorgangs kann es aufgrund seiner Ausdehnung
die Abführöffnung verschließen.
[0010] Dies ermöglicht eine vereinfachte Konstruktion der Ohrstückvorrichtung. Das volumenänderbare
Element dient zusätzlich zum festen Sitz in einem Ohrkanal als Dichtungsmittel für
seinen eigenen Auslass. Das üblicherweise flexible Material, z.B. ein Gummimaterial
oder Kunststoffmaterial, aus dem die volumenänderbaren Elemente hergestellt sind,
bringt bereits gut dichtende Eigenschaften mit.
[0011] In einer Weiterbildung ist die Abführöffnung vom volumenänderbaren Element derart
verschließbar, dass das Medium die Abführöffnung nicht passieren kann. Bevorzugt sollte
der Verschluss der Abführöffnung mittels des volumenänderbaren Elements luftdicht
sein. Damit kann ein aufgepumpter Zustand des volumenänderbaren Elements länger stabil
gehalten werden.
[0012] In einer weiteren Ausführungsform ist ein Abschnitt einer Befestigungsstelle des
volumenänderbaren Elements so angeordnet, dass das in einem Ohrkanal aufgepumpte volumenänderbare
Element mit einem Teil seiner Wandung die Abführöffnung verschließt. Beim Aufpumpen
des volumenänderbaren Elements innerhalb eines Ohrkanals wird die Expansionsrichtung
dieses elastischen Teils von der Breite des Ohrkanals begrenzt. Somit wird sich das
volumenänderbare Element weiter seitlich im Ohrkanal ausbreiten. Vorzugsweise befindet
sich gleich neben einer Befestigungsstelle des volumenänderbaren Elements die Abführöffnung.
Beim seitlichen Ausbreiten wird sich das volumenänderbare Element also über die unmittelbar
neben seiner Befestigungsstelle befindliche Abführöffnung erstrecken und bei entsprechender
konstruktiver Gestaltung diese luftdicht verschließen.
[0013] In einer weiteren Ausführungsform korrespondiert ein Abdeckbereich am volumenänderbaren
Element teilweise formschlüssig mit der Abführöffnung, so dass dieser Abdeckbereich
das Verschließen der der Abführöffnung unterstützt. Die Abführöffnung könnte beispielsweise
konisch bzw. trichterförmig gestaltet sein. Als Gegenstück könnte am volumenänderbaren
Element ein konischer Pfropfenbereich an dessen Wandung angeordnet sein. Durch die
annähernd formschlüssige Gestaltung wird die Abdichtung der Abführöffnung verbessert.
[0014] In einer weiteren Ausführungsform ist eine Notöffnungsvorrichtung an der Abführöffnung
ausgebildet, welche die Verschließbarkeit der Abführöffnung vom volumenänderbaren
Element blockiert. Vorzugsweise wird ein Stift oder ein Schalter derart am Ohrstück
angeordnet, dass dieser bei einer manuellen Betätigung das die Abführöffnung verschließende
volumenänderbare Element so anhebt, dass Luft vom volumenänderbaren Element durch
die Abführöffnung entweichen kann.
[0015] In einer weiteren Ausführungsform ist die Abführöffnung von einer Hilfsverschlussvorrichtung
bedeckt. Bei der Hilfsverschlussvorrichtung handelt es sich beispielsweise um eine
Gummiklappe oder eine Abdeckung aus einem sonstigen flexiblen Material, welches in
der Lage ist eine zumindest geringe Luftabdichtung der Abführöffnung zu gewährleisten.
Diese Klappe sollte über der Abführöffnung angebracht sein und diese bedecken. Falls
aus Richtung des Abführabschnitts eine bestimmte Druckhöhe des darin befindlichen
Mediums erreicht wird, öffnet sich diese Klappe durch diesen an ihr anliegenden Druck.
Somit hat die Hilfsverschlussvorrichtung eine Funktion als Ventil.
[0016] Eine weitere Situation kann sein, dass ein im Ohrkanal aufgeblähtes volumenänderbares
Element über der Hilfsverschlussvorrichtung anliegt. Die Hilfsverschlussvorrichtung
wird vom volumenänderbaren Element bedeckt, welches diese durch zusätzlichen Druck
stärker verschlossen hält. Somit muss ein Druck aus dem Abführabschnitt des Druckkanals
höher sein, als wenn das volumenänderbare Element nicht auf der Hilfsverschlussvorrichtung
anliegt, um dieses aufzudrücken.
[0017] In einer weiteren Ausführungsform ist die Hilfsverschlussvorrichtung eine Membranventilvorrichtung.
Diese Art der Gestaltung ist ein spezielles Ventil, welches in der Figurenbeschreibung
erläutert wird.
[0018] In einer Weiterbildung ist die Hilfsverschlussvorrichtung derart ausgebildet, dass
die vom volumenänderbaren Element verschlossene Abführöffnung mechanisch oder elektrisch
zu öffnen ist. Die Hilfsverschlussvorrichtung kann zum einen als einfacher Stift oder
Hebel realisiert werden, welcher das volumenänderbare Element von der Abführöffnung
anhebt. Zum anderen kann sie auch elektrisch realisiert werden. Beispielsweise mit
sogenannten elektroaktiven Polymeren. Elektroaktive Polymere ändern ihre Form beim
Anlegen einer Spannung. In diesem Fall könnten sie so gestaltet werden, dass sie unterhalb
einer Klappe angeordnet sind und sie sich beim Anlegen einer Spannung ausdehnen, so
dass sie die Klappe aufdrücken.
[0019] In einer weiteren Ausführungsform ist im Druckkanal ein Einwege-Ventil angeordnet,
welches das Medium nur in einer Durchlassrichtung des Einwege-Ventils passieren lässt.
Die Platzierung eines Einwege-Ventils im Druckkanal hindert das Medium daran, zurück
in eine Pumpe zu strömen, von der aus es in das volumenänderbare Element gepumpt wird.
Da ein aufgepumptes volumenänderbares Element unter Druck steht, muss dieser Druck
aufrechterhalten werden. Dies kann mittels eines anhaltenden Pumpvorgangs oder mit
einer Verhinderung der Rückströmung des Pumpmediums durch das Einwege-Ventil erreicht
werden.
[0020] Im Weiteren wird die anfangs genannte Aufgabe durch ein Verfahren gelöst, welches
folgende Schritte beinhaltet:
- Einführen einer Ohrstückvorrichtung mit einem volumenänderbaren Element in einen Ohrkanal,
- zuführen eines Mediums mittels eines Druckkanals an der Ohrstückvorrichtung zu dem
volumenänderbaren Element, so dass
- mittels der Zuführung des Mediums das volumenänderbare Element derart aufgepumpt wird,
dass es eine Abführöffnung des Druckkanals zu einem Außenbereich außerhalb der Ohrstückvorrichtung
verschließt.
[0021] In einer weiteren Ausführungsform des Verfahrens wird beim Herausziehen der Ohrstückvorrichtung
aus dem Ohrkanal das volumenänderbare Element die Abführöffnung freigegeben.
[0022] In einer weiteren Ausführungsform des Verfahrens trägt beim Herausziehen der Ohrstückvorrichtung
aus dem Ohrkanal die Reibung des volumenänderbaren Elements am Ohrkanal dazu bei,
dass die Abführöffnung freigegeben wird. Beim Herausziehen wird ein Teil des volumenänderbaren
Elements durch Reibung am Ohrkanal dort kurz haften bleiben. Der Teilbereich des volumenänderbaren
Elements, der die Abführöffnung bedeckt, hebt sich dadurch von dieser und gibt sie
frei. Luft strömt vom Inneren des volumenänderbaren Elements durch den Abführabschnitt
nach außerhalb der Ohrstückvorrichtung. Das volumenänderbare Element sackt zusammen
und die Ohrstückvorrichtung kann somit leichter aus dem Ohrkanal entnommen werden.
[0023] In einer vorteilhaften Weiterbildung des Verfahrens pumpt eine Pumpe das Medium durch
den Druckkanal in das volumenänderbare Element. Bei der Pumpe kann es sich beispielsweise
um einen in Hörgeräten üblicherweise als Lautsprecher verwendeten sogenannten Hörer
handeln.
[0024] Weitere vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen und
der nachfolgenden Erläuterung von Ausführungsbeispielen in den beigefügten Zeichnungen.
Die Zeichnungen zeigen:
Fig. 1 eine skizzierte Ohrstückvorrichtung mit einer Ventilvorrichtung;
Fig. 2 und 3 eine skizzierte Darstellung der Ohrstückvorrichtung aus Fig. 1 beim Einführen
und Herausziehen aus einem Ohrkanal;
Fig. 4 die Gestaltung eines Membranventils;
Fig. 5 eine skizzierte Darstellung der Verwendung eines Membranventils nach Fig. 4
in einer Ventilvorrichtung; und
Fig. 6 bis 10 skizzierte Darstellungen verschiedener Möglichkeiten die Abdichtung
einer Ventilvorrichtung zu verbessern.
[0025] Im Folgenden werden verschiedene Ausführungsformen beschrieben. Dies stellt ausdrücklich
keine abschließende Begrenzung auf die beschriebenen Ausführungsformen dar. Es sind
noch weitere verschiedene Ausführungsformen möglich. Zudem wird im Folgenden der Begriff
Luft als Synonym für sämtliche Fluide, Gase oder sonstige derartige Medien verwendet.
[0026] Bevorzugt finden die folgenden Ausführungsbeispiele von Ohrstückvorrichtungen in
Hörgeräten Verwendung. Möglich ist allerdings auch die Verwendung in anderen Geräten.
[0027] Die
Fig. 1 zeigt eine Ohrstückvorrichtung 2 mit einer Ventilvorrichtung 4. Sie zeigt weiter
einen Druckkanal 8 mit einem Einwegeventil 24 und einer Y-Abzweigung, die einmal über
einen Zuführabschnitt 10 in den Innenbereich 14 eines volumenänderbaren Elements 6
strömt, während die andere Abzweigung durch eine Abführöffnung 12 zu einem Außenbereich
16 außerhalb der Ohrstückvorrichtung 2 und des volumenänderbaren Elements 6 führt.
[0028] Das volumenänderbare Element 6 ist in dieser Ausführungsform bevorzugt mit einer
inneren Bondingsstelle 20 und einer äußeren Bondingstelle 18 an einer Gehäusevorrichtung
22 der Ohrstückvorrichtung 2 angeordnet. Die innere Bondingsstelle 20 ist diejenige,
welche beim Einführen der Ohrstückvorrichtung in einen Ohrkanal vor der äußeren Bondingstelle
18 eingeführt wird. Mit anderen Worten, diejenige, welche nach dem Einführen in einen
Ohrkanal weiter im Ohrinneren sein wird als die äußere Bondingstelle 18. Der Begriff
Bonding oder Bodingstelle wird hier als Synonym für alle Arten der Befestigung eines
volumenänderbaren Elements an der Ohrstückvorrichtung verwendet. Befestigungsarten
können unter anderem Kleben, Stecken, Stülpen oder sonstige Befestigungsarten sein.
In diesem Ausführungsbeispiel sind die Bondingstellen umlaufend. Um die Gehäusevorrichtung
22. Im Weiteren ist das volumenänderbare Element 6 in dieser Ausführung bevorzugt
aus einem elastischen Material gefertigt. So kann es sich bei Anliegen eines Über-
oder Unterdrucks ausdehnen und auch wieder zusammenziehen.
[0029] Durch den Druckkanal 8 wird Luft in Richtung volumenänderbares Element 6 gepumpt.
Diese Luft strömt zunächst sowohl durch den Zuführabschnitt 10 als auch durch die
Abführöffnung 12. Anteilig gelangt die Luft zum Außenbereich 16 und zum Innenbereich
14. Der Anteil der Luft, der durch den Zuführabschnitt 10 in den Innenbereich 14 des
volumenänderbaren Elements strömt füllt dieses allmählich aus, bis es sich aufgrund
seiner Elastizität beginnt auszudehnen. Konstruktiv ist das volumenänderbare Element
6 derart an der äußeren Bondingstelle 18 befestigt, dass es sich dabei mit zunehmender
Ausdehnung über die Abführöffnung 12 erstreckt, so dass diese annähernd luftdicht
bedeckt. Sobald dies geschehen ist kann keine Luft mehr durch die Abführöffnung 12
zum Außenbereich 16 gelangen. Die gesamte durch den Druckkanal 8 gepumpte Luft wird
somit in den Innenbereich 14 geführt.
[0030] Beispielsweise durch nicht dargestellte Drucksensoren kann festgestellt werden ob
sich genug Luft bzw. genug Druck im volumenänderbaren Element 6 befindet. Den wird
das Pumpen der Luft eingestellt. Durch das Einwegeventil 24 im Druckkanal 8 kann ein
Rückfluss der Luft aus dem Innenbereich 14 entgegengesetzt der Pumprichtung verhindert
werden.
[0031] Bei Verwendung der Ohrstückvorrichtung 2 in einem Hörgerät kann das Pumpen der Luft
beispielsweise mittels eines Receivers, also des Lautsprechers des Hörgeräts, erfolgen.
Der Receiver kann dabei sowohl direkt an der Ohrstückvorrichtung oder im Hörgerät
selbst angeordnet sein.
[0032] Die Ausführungsform der Ohrstückvorrichtung 2 aus Fig. 1 wird in Fig. 2 beim Einführen
und in Fig. 3 beim Herausziehen aus einem Ohrkanal 26 gezeigt.
[0033] In der
Fig. 2 wird das Einführen der Ohrstückvorrichtung 2 in einen Ohrkanal 26 dargestellt. Dazu
wird die Ohrstückvorrichtung 2 in Richtung des Pfeils 32 geschoben, welcher eine Einführungsrichtung
symbolisiert. Das elastische, nicht aufgepumpte volumenänderbare Element 6 reibt während
des Einführens an der inneren Wandung 28 des Ohrkanals 26. Dadurch legt sich das volumenänderbare
Element 6 wie dargestellt an die Ohrstückvorrichtung 2 an.
[0034] Je nach Dimensionierung des volumenänderbaren Elements 6 erstreckt es sich, wie in
diesem Ausführungsbeispiel, bereits beim Einführen in den Ohrkanal über die Abführöffnung
12. Beim Aufpumpen des volumenänderbaren Elements 6 wäre die Abführöffnung 12 von
Anfang an luftdicht bedeckt. Somit steht gleich nahezu die gesamte Pumpluft für den
Innenbereich 14 des volumenänderbaren Elements 6 zur Verfügung.
[0035] In einer anderen, nicht dargestellten Ausführungsform erstreckt sich das volumenänderbare
Element 6 noch nicht beim Einführen über die Abführöffnung, sondern erst nach dem
Aufpumpen im Ohrkanal 26.
[0036] In beiden soeben genannten Fällen bedeckt ein aufgepumptes volumenänderbares Element
6 die Abführöffnung 12. Derart kann keine Luft aus dem Innenbereich 14 durch die Abführöffnung
12 zum Außenbereich 16 entweichen. Natürlich ist es möglich, dass aufgrund konstruktiver
Messtoleranzen oder dergleichen trotzdem eine unerheblich geringe Menge Luft durch
die Abführöffnung 12 austritt. Mittels einer geeigneten Materialwahl für das volumenänderbare
Element 6, zum Beispiel Kunststoff oder Gummi, kann die Luftdichtheit der bedeckten
Abführöffnung 12 entsprechend verbessert werden.
[0037] In der
Fig. 3 ist das Herausziehen der Ohrstückvorrichtung 2 aus dem Ohrkanal 26 gezeigt. Dazu
wird die Ohrstückvorrichtung 2 in Richtung des Pfeils 34 gezogen, welcher eine Entnahmerichtung
symbolisiert. Beim Herausziehen haftet ein Teil der äußeren Oberfläche des volumenänderbaren
Elements 6 an der inneren Wandung 28 des Ohrkanals 26. Dies führt dazu, dass sich
die Gehäusevorrichtung 22 relativ zum volumenänderbaren Element 6 schneller bzw. eher
aus dem Ohrkanal 26 herausbewegt. Mit anderen Worten stülpt sich dabei das volumenänderbare
Element 6 um, so dass es sich an einem gegenüberliegenden Bereich der Gehäusevorrichtung
22 anlegt, als an welcher es noch beim Einführen und Tragen angelegt war.
[0038] Ein Nebeneffekt dabei ist, dass die vorher vom volumenänderbaren Element 6 bedeckte
Abführöffnung 12 nun freigegeben wird. Die Luft kann so ungehindert aus dem Innenbereich
14 durch die Abführöffnung 12 zum Außenbereich 16 entströmen. Der Druck im Innenbereich
14 baut sich ab, was das elastische volumenänderbare Element 14 zusammenfallen lässt.
Dies wiederum führt dazu, dass sich die gesamte Ohrstückvorrichtung 2 leichter aus
dem Ohrkanal 26 entnehmen lässt, da die Reibung an der inneren Wandung 26 nachlässt.
[0039] Die
Fig. 4 zeigt ein bereits bekanntes Membranventil 40. Dieses hat einen Ventilkörper 42 mit
einer Ventilkörperöffnung 46 und eine Membran 44 mit einer Membranöffnung 48. Der
Ventilkörper 42 und die Membran 44 sind so angeordnet, dass sich ihre jeweiligen Öffnungen
46 und 48 nicht überschneiden. Bei dem Membranventil 40 handelt es sich um bevorzugt
um ein Einwege-Ventil, welches nur eine Durchlassrichtung aufweist.
[0040] Es wird oben in einer Draufsicht und unten links in einer Seitenansicht gezeigt.
Unten rechts wird seine Funktionsweise in einer Seitenansicht gezeigt. Der Pfeil 50
symbolisiert dabei eine Luftströmung durch das Membranventil 40. Sobald ein bestimmter
Druck seitens der Ventilkörperöffnung 46 an der Membran 44 anliegt wird diese dadurch
angehoben und Luft kann wie gezeigt mittels der beiden Öffnungen 46 und 48 durch das
Membranventil 40 fließen.
[0041] In der
Fig. 5 ist eine Ausführungsform einer Ventilvorrichtung 4 an einer Ohrstückvorrichtung 2
gezeigt, welche ein Membranventil 40, wie in der Fig. 4 gezeigt, an der Abführöffnung
12 angeordnet hat. Die Funktionsweise dieser Ausführungsform ähnelt der der bereits
oben beschriebenen. Wenn sich das volumenänderbare Element 6 nicht über die Abführöffnung
und damit nicht über das Membranventil 40 erstreckt, dann muss lediglich der Druck
zum Anheben der Membran 44 überwunden werden um das Membranventil 40 zu öffnen. Wenn
das volumenänderbare Element 6 allerdings aufgepumpt ist und sich wie oben beschrieben
über die Abführöffnung 12 mit dem Membranventil erstreckt, dann lässt sich dieses
nicht öffnen.
[0042] Der Vorteil des Anbringens eines Ventils wie dem Membranventil 40 an der Abführöffnung
12 liegt darin, dass beim anfänglichen Aufpumpen eines zusammengezogenen, erschlafften
volumenänderbaren Elements 6 zunächst auch Pumpluft in Richtung der Abführöffnung
12 gelangt. Es würde solange Pumpluft an den Außenbereich 16 verloren gehen, bis der
Innenbereich 14 des volumenänderbaren Elements 6 genug aufgepumpt ist, um die Abführöffnung
12 verschließen zu können. Damit liegt mit dem volumenänderbaren Element 6 zusätzlicher
Schließdruck auf dem Membranventil 40. Dieses lässt sich dann nur noch mit viel stärkerem
Druck als vorher öffnen. Die Anordnung eines Membranventils 40 kann den ungewünschten
Druckluftabfluss beim Aufpumpen an den Außenbereich 16 reduzieren. Welcher Druck zum
Öffnen des Membranventils 40 nötig ist hängt insbesondere von dessen konstruktiver
Gestaltung und der Materialwahl ab.
Fig. 6 zeigt eine weitere Ausführungsform, bei der an der Abführöffnung 12 eine Hilfsverschlussvorrichtung
52 angeordnet ist. Diese Hilfsverschlussvorrichtung 52 kann aus einem oder mehreren
einzelnen Teilen bestehen. Bevorzugt handelt es sich um einen um einen kreisförmig
gestalteten, um Abführöffnung 12 laufenden Dichtungsring. Zum Beispiel einen sogenannten
O-Ring. Als Material wird bevorzugt ein gut dichtendes Material wie Gummi oder ein
Kunststoff verwendet. Die Hilfsverschlussvorrichtung 52 wird in dieser Ausführung
an den Kanten der Abführöffnung 12 befestigt. Als Befestigungsart kann beispielsweise
Kleben gewählt werden. Die Verwendung einer Hilfsverschlussvorrichtung 52 verbessert
die Luftabdichtungseigenschaft wenn sich das volumenänderbare Element 6 wie oben beschrieben
über die Abführöffnung 12 und somit über die Hilfsverschlussvorrichtung 52 erstreckt
und diese bedeckt.
[0043] Möglich sind auch andere Realisierungen der Hilfsverschlussvorrichtung 52. Beispielsweise
kann es sich dabei um zwei sich elastisch überlappende Gummiplatten handeln. Dies
ist in
Fig. 7 skizziert.
[0044] In
Fig. 8 ist eine weitere Ausführung dargestellt. Hier ist eine Hilfsverschlussvorrichtung
52 in Gestalt eines Gummi- oder Kunststoffplättchens an einem Teilbereich in der Nähe
der Kante der Abführöffnung 12 befestigt. Es ist derart angebracht, dass es flexibel
und elastisch die Abführöffnung 12 bedecken kann. Es wird mit einem Zugfederelement
54 in einem Ruhezustand so gehalten, dass es die Abführöffnung 12 im Verhältnis zum
Luftdruck des Innenbereichs 14 mit leichter Kraft geschlossen hält.
[0045] Zusätzlich sorgt eine Öffnungshilfe 58 dafür, dass das volumenänderbare Element 6
und die Hilfsverschlussvorrichtung 52 physisch verbunden sind. Diese Verbindung kann
elastisch oder starr sein. Bei der Öffnungshilfe 58 kann es sich beispielsweise um
einen Klebepunkt zwischen dem volumenänderbaren Element 6 und der Hilfsverschlussvorrichtung
52 handeln. Der vorteilhafte Effekt ist, dass beim Herausnehmen der Ohrstückvorrichtung
2 aus einem Ohrkanal sich zunächst das volumenänderbare Element 6 von der Abführöffnung
12 wegstülpt. Dabei zieht es aufgrund der Öffnungshilfe 58 die Hilfsverschlussvorrichtung
52 mit nach oben. Die Luft kann somit durch die Abführöffnung 12 strömen. Sobald die
Ohrstückvorrichtung 2 aus dem Ohrkanal entfernt wurde, aber auch beim Einführen in
den Ohrkanal, hält das Zugfederelement 54 die Abführöffnung 12 geschlossen.
[0046] Die Ausführungsform von
Fig. 9 ist ähnlich der Vorangegangenen, nur ist das volumenänderbare Element 6 nicht mittels
einer Öffnungshilfe 58 mit der Hilfsverschlussvorrichtung 52 in Kontakt. Das Öffnen
der Hilfsverschlussvorrichtung 52 erfolgt hier mittels eines Öffnungsmechanismus 60,
bei dem es sich in dieser Ausführung um sogenannte elektroaktive Polymere handelt.
Elektroaktive Polymere können so gestaltet werden, dass sie sich beim Anlegen einer
Spannung 62 vergrößern bzw. erstrecken. Umgekehrt ziehen sie sich beim Abschalten
der Spannung 62 wieder zusammen. So kann die Hilfsverschlussvorrichtung wie in der
Figur beispielhaft gezeigt geöffnet und wieder geschlossen werden. Als Unterstützung
zum Schließen kann zusätzlich ein Zugfederelement 54 mit angebracht werden.
[0047] Auch in der Ausführungsform der
Fig. 10 wird die Abführöffnung 12 wieder mittels einer Hilfsverschlussvorrichtung 52 und
einem Zugfederelement 54 geschlossen gehalten. Jedoch ist der Öffnungsmechanismus
60 hier als manueller Schiebehebel gestaltet. Dieser kann seitlich wie dargestellt
verschoben werden. An einem Ende hat dieser eine Rampe 64, an dem das nicht befestigte
Ende der Hilfsverschlussvorrichtung 52 anliegt. Beim seitlichen Verschieben des Schiebehebels
wird somit die Hilfsverschlussvorrichtung 52 mittels der Rampe 64 angehoben und Luft
kann durch die Abführöffnung 12 entweichen.
1. Ventilvorrichtung 4 für ein volumenänderbares Element 6 an einer Ohrstückvorrichtung
2, mit
einem Druckkanal 8 zum Zuführen und/oder Abführen eines Mediums zum/vom volumenänderbaren
Element 6,
wobei der Druckkanal 8 einen Zuführabschnitt 10 aufweist, der zu einem Innenbereich
14 des volumenänderbaren Elements 6 führt, und
wobei der Druckkanal 8 mittels einer Abführöffnung 12 zu einem Außenbereich 16 außerhalb
des Ohrstücks 2 und des volumenänderbaren Elements 6 führt,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Abführöffnung 12 mittels des volumenänderbaren Elements 6 verschließbar ist.
2. Ventilvorrichtung 4 nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Abführöffnung 12 vom volumenänderbaren Element 6 derart verschließbar ist, dass
das Medium die Abführöffnung 12 nicht passieren kann.
3. Ventilvorrichtung 4 nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein Abschnitt einer Befestigungsstelle des volumenänderbaren Elements 6 so angeordnet
ist, dass das in einem Ohrkanal 26 aufgepumpte volumenänderbare Element 6 mit einem
Teil seiner Wandung die Abführöffnung 12 verschließt.
4. Ventilvorrichtung 4 nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein Abdeckbereich am volumenänderbaren Element 6 teilweise formschlüssig mit der Abführöffnung
12 korrespondiert.
5. Ventilvorrichtung 4 nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Öffnungsmechanismus 60 an der Abführöffnung 12 ausgebildet ist, welcher die Verschließbarkeit
der Abführöffnung 12 vom volumenänderbaren Element 6 blockiert.
6. Ventilvorrichtung 4 nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Abführöffnung 12 von einer Hilfsverschlussvorrichtung 52 bedeckt ist.
7. Ventilvorrichtung 4 nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hilfsverschlussvorrichtung 52 ein Membranventil 40 ist.
8. Ventilvorrichtung 4 nach einem der vorangegangenen Ansprüche 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hilfsverschlussvorrichtung 52 ausgebildet ist, die vom volumenänderbaren Element
6 verschlossene Abführöffnung 12 mechanisch oder elektrisch zu öffnen.
9. Ventilvorrichtung 4 nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
im Druckkanal 8 ein Einwege-Ventil 24 angeordnet ist, welches das Medium nur in einer
Durchlassrichtung des Einwege-Ventils 24 passieren lässt.
10. Ventilvorrichtung 4 nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Medium Luft ist.
11. Hörgerät mit einer Ventilvorrichtung 4 nach einem der Ansprüche 1 bis 10.
12. Verfahren nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei das Verfahren beinhaltet
- einführen einer Ohrstückvorrichtung 2 mit einem volumenänderbaren Element 6 in einen
Ohrkanal 26,
- zuführen eines Mediums mittels eines Druckkanals 8 an der Ohrstückvorrichtung 2
zu dem volumenänderbaren Element 6, dadurch gekennzeichnet, dass
- mittels der Zuführung des Mediums das volumenänderbare Element 6 derart aufgepumpt
wird, dass es eine Abführöffnung 12 des Druckkanals 8 zu einem Außenbereich 16 außerhalb
der Ohrstückvorrichtung 2 verschließt.
13. Verfahren nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
beim Herausziehen der Ohrstückvorrichtung 2 aus dem Ohrkanal 24 das volumenänderbare
Element 6 die Abführöffnung freigibt.
14. Verfahren nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet, dass
beim Herausziehen der Ohrstückvorrichtung 2 aus dem Ohrkanal 24 die Reibung des volumenänderbaren
Elements 6 am Ohrkanal 24 dazu beiträgt, dass die Abführöffnung 12 freigegeben wird.
15. Verfahren nach einem der Ansprüche 12 bis 14,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Pumpe das Medium durch den Druckkanal 8 in das volumenänderbare Element 6 pumpt.