(19)
(11) EP 2 774 825 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.09.2014  Patentblatt  2014/37

(21) Anmeldenummer: 13189812.4

(22) Anmeldetag:  23.10.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B61L 15/00(2006.01)
B61L 27/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 08.03.2013 DE 102013003953

(71) Anmelder: DB Mobility Logistics AG
10785 Berlin (DE)

(72) Erfinder:
  • Kunze-Klein, Peter
    65366 Geisenheim (DE)
  • Dengler, Eugen
    80689 München (DE)

   


(54) Verfahren zur Steuerung von akustischen und/oder optischen Informationselementen zur Fahrgast- Reisendeninformation (FIS/RIS) in Fahrzeugen


(57) Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung von akustischen und/oder optischen Informationselementen zur Fahrgast- und Reisendeninformation (FIS/RIS) in Fahrzeugen, insbesondere in Schienenfahrzeugen, wobei in einem Führerstand des Fahrzeuges eine Steuereinheit zum Einsatz kommt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Steuerung von akustischen und/oder optischen Informationselementen zur Fahrgast- und Reisendeninformation (FIS/RIS) in Fahrzeugen, insbesondere in Schienenfahrzeugen zu entwickeln, wobei in einem Führerstand des Fahrzeuges eine mobile Steuereinheit zum Einsatz kommt, die allen EMV-Vorschriften genügt und keinen negativen Einfluss auf umgebenden elektronische Baugruppen ausübt.
Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass als mobile Steuereinheit ein Smartphone (PDA) mit einer speziellen Software (zur Abholung von Echtzeitdaten aus einem Backoffice und Bedienoberfläche für die Steuerung von Ansagen und Anzeigern im Zug unter Einbeziehung der GPS-Ortung, wobei die Ansagetexte als SMS vom Backoffice zum PDA übermittelt werden) verwendet wird. Das Smartphone befindet sich in einer rüttelfesten Halterung mit federnder Verriegelung mit der es über eine variable Adaptionsschale verbunden ist. Über diese Verbindung ist das Smartphone mit der Connecting-Box verbunden und stellt damit eine Verbindung zwischen dem Smartphone und einer Lautsprecheranlage des Fahrzeugs her. Eine Umschaltung des Smartphones in einen inaktiven Zustand (Flugmodus) erfolgt automatisch, wobei eine Überwachung der Strahlungs- und Sendeleistung des Smartphones erfolgt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung von akustischen und/oder optischen Informationselementen zur Fahrgast- und Reisendeninformation (FIS/RIS) in Fahrzeugen, insbesondere in Schienenfahrzeugen, wobei in einem Führerstand des Fahrzeuges eine mobile Steuereinheit zum Einsatz kommt.

[0002] Ein Fahrgastinformationssystem ist ein elektronisches Informationssystem für Fahrgäste des Öffentlichen Personennah- (ÖPNV) und Schienenpersonenfernverkehrs (SPFV). Es geht über die reine Fahrplaninformation hinaus. Ziel ist es, dem Fahrgast eine Informationsplattform anzubieten, über die er sich umfassend über den ÖPNV in seinem Lebensraum informieren kann. Es umfasst u. a. Liniennetzpläne, Fahrplanbücher und - karten, Hinweisschilder (Piktogramme) zu den Haltestellen, übersichtliche Fahrplanaushänge, Verspätungs-, Anschluss- und Tarifinformationen (vgl. dazu auch Nachtbus, ÖPNV-Sonderformen). In den Fahrzeugen erfolgt eine Haltestelleninformation per Lautsprecher und außerdem mit Display oder Anzeiger/Monitor (hierbei können auch die nachfolgenden Haltestellen und das Endziel angezeigt werden).

[0003] Zu den Informationen vor Ort gehören Anzeigetafeln, Fahrzielanzeigen, vor allem aber auch geeignete Echtzeit-Informationen. Diese sind unaufgefordert bei jeder Abweichung vom abgedruckten Wunschfahrplan abzugeben; im Sinne der Verfügbarkeit steht der Anbieter hier in der Bringschuld. Genannte Forderung entsteht seitens vorhandener oder potenzieller Fahrgäste bei Baustellen, Umleitungen / Ersatzverkehren, Verspätungen und Ausfällen. Die Deutsche Bahn AG (DB AG) praktiziert dies mit ihrem Reisenden-Informations-System (RIS) seit vielen Jahren erfolgreich.

[0004] Im Netz der DB AG geben dabei vielerorts Zugnummern-Meldeanlagen die aktuellen Positionen von Zügen automatisch an die Transportleitung weiter; vereinzelt ist noch eine manuelle Eingabe von Daten erforderlich. Dort werden auf Basis der Ist- und Soll-Durchfahrzeiten Prognosen über die weiteren Ankunfts- und Abfahrtszeiten errechnet und auf einem zentralen RIS-Server hinterlegt; auch manuelle Angaben von voraussichtlichen Verspätungen sind möglich.

[0005] Von dort werden die Daten an verschiedene Abnehmer, beispielsweise Zugbegleiter, Bahnhöfe (z. B. auch für Ansagen) sowie örtlich besetze Stellwerke und Betriebszentralen, weiterverteilt. Zukünftig sollen auch Daten bahnfremder Unternehmen Daten an das RIS-System der DB AG liefern.

[0006] Die auf den Fahrzeugen verwendeten Displays und Monitore sind z. B. LCD (Flüssigkristall-Bildschirme) oder TFT (Dünnfilmtransistor-) Bildschirme mit Touchscreenbedinung (DE 10 2008 012 953 A1).

[0007] Aus der DE 197 43 306 A1 ist eine Anordnung zur Bedienung eines Fahrzeuges bekannt, wobei eine Kontrolleinheit zur Darstellung zu überwachender Daten des Fahrzeugs mit einer Eingabeeinheit und einem Rechner gekoppelt sind, wobei die zu überwachenden Daten auf der Kontrolleinheit darstellbar sind und ein Betätigen der Eingabeeinheit die jeweilige vorgegebene Aktion durchführt.

[0008] Dabei ist zu beachten, dass alle elektronischen Bauteile und -gruppen in einem Schienenfahrzeug einer EMV-Untersuchung nach den gängigen Richtlinien standhalten müssen. Speziell im Führerstand eines Schienenfahrzeuges dürfen nahezu keine Störpotentiale von elektronischen Baugruppen hinsichtlich ihrer elektromagnetischen Verträglichkeit vorhanden sein, um Fehlschaltungen u. a. negative Auswirkungen auf den laufenden Betrieb zu vermeiden. Dies trifft in ähnlicher Weise auch auf das Cockpit von Flugzeugen und die Führerstände von Schiffen zu.

[0009] Aus den o. g. Gründen ist der Einsatz von Smartphones auf Führerständen von derartigen Fahrzeugen in der Regel nicht gestattet.

[0010] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Steuerung von akustischen und/oder optischen Informationselementen zur Fahrgast- und Reisendeninformation (FIS/RIS) in Fahrzeugen, insbesondere in Schienenfahrzeugen zu entwickeln, wobei in einem Führerstand des Fahrzeuges eine mobile Steuereinheit zum Einsatz kommt, die allen EMV-Vorschriften genügt und keinen negativen Einfluss auf die umgebenden elektronische Baugruppen ausübt.

[0011] Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass als mobile Steuereinheit ein Smartphone (PDA) mit einer speziellen Software (zur Abholung von Echtzeit-Daten aus einem Backoffice und Bedienoberfläche für die Steuerung von Ansagen im Zug unter Einbeziehung der GPS-Ortung, wobei die Ansagetexte als SMS vom Backoffice zum PDA übermittelt werden) verwendet wird und das Smartphone mit einer rüttelfesten Halterung und federnder Verriegelung mittels einer variablen Adaptionsschale verbunden wird, anschließend über eine Connecting-Box eine Verbindung zwischen dem Smartphone und einer Lautsprecheranlage des Fahrzeugs hergestellt und eine Überwachung der Strahlungs- und Sendeleistung des Smartphones sowie eine Umschaltung desselben in einen inaktiven Zustand (Flugzeugmodus) durchgeführt wird, wobei die GPS-Funktionalität des Smartphons erhalten bleibt und die Touchscreen-Bedienung des Smartphons genutzt wird.

[0012] Die GSM-Sende-/Empfangseinheit des Smartphones wird dabei in eine eigene sogenannte HF-Einheit ausgelagert, wobei das Smartphone seine Steuerfunktionen HF-strahlungsfrei beibehält.

[0013] Die GSM- und die GPS-Verbindung wird über eine an der HF-Einheit angeordnete externe Antenne durchgeführt.

[0014] Alle Audio-Daten werden als Text an das System übermittelt und über eine speziell für die Texte der Fahrgastinformation optimierte Text-To-Speech-Software , die trotz Zusammensetzung aus einzelnen SMS-Textbausteinen einen natürlichen Sprachrythmus erzeugt, im Smartphone ausgegeben.

[0015] Das System bezieht seine Daten über ein Backoffice, das über eine GSM-Funkverbindung verfügt.

[0016] Eine dynamische Übermittlung der Audioansagen und der Anzeigedaten über das Backoffice wird in Echtzeit (keine "Konserven") durchgeführt.

[0017] Die Überwachung der Strahlungs- und Sendeleistung des Smartphones erfolgt automatisch nach vorgegebenen Grenzwerten. Damit ist eine einfache Handhabung durch den Fahrzeugführer gegeben.

[0018] Die Überwachung der Strahlungs- und Sendeleistung des Smartphones wird in mehreren Stufen durchgeführt, wobei in der ersten Stufe in einer Zeitspanne von vorzugsweise 30 bis 60 Sec. eine automatische Umbuchung des Smartphones in den Flugzeugmodus durchgeführt und dessen Realisierung überwacht sowie angezeigt wird.

[0019] Im Falle einer nicht durchgeführten Umbuchung des Smartphones in den Flugzeugmodus wird ein weiteres akustisches Signal erzeugt, das dem Fahrzeugführer anzeigt, dass das Smartphone unzulässigerweise sendet. Über eine Dienstanweisung muss der Fahrzeugführer angewiesen werden, in diesem Fall das System außer Betrieb zu nehmen. Eine automatische Abschaltung des Smartphone ist technisch nicht möglich.
Die Überwachung stellt aber sicher, dass zu jedem Zeitpunkt ein unzulässig sendendes Smartphone zuverlässig erkannt wird und durch eine angeordnete Bedienhandlung außer Betrieb genommen werden kann.

[0020] Das gesamte Mess- und Überwachungssystem im Fahrzeug arbeitet vollständig autark und unabhängig von den Bordsystemen.

[0021] Die Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens ist derart gestaltet, dass ein Smartphone in einer Halterung mit einer Connecting-Box (C-Box) verbunden ist, die sowohl mit dem Bedienfeld im Führerstand des Fahrzeugs, als auch mit einem Ethernetswitch und einem FID-Anzeiger wie auch über einen IBIS-Schnittstellenumsetzer und einen IBIS-Bus mit einem IBIS-Zuglaufanzeiger verbunden ist und ein USB-Sprechhörer des Bedienfeldes über eine HF-Box mit einer außerhalb des Führerstandes angeordneten GPS/GSM-Kombiantenne gekoppelt ist.

[0022] Die C-Box ist über einen Systemstecker mit einer im Fahrzeug vorhandenen Lautsprecheranlage verbunden.

[0023] In der Smartphone-Halterung ist eine GSM-Überwachung integriert.

[0024] Die Smartphone-Halterung weist einen Vibrationsschutz, vorzugsweise eine federnde Verriegelung auf, damit während der Fahrt die vorhandenen Schwingungen aus dem Gleisoberbau nicht auf das Smartphone übertragen werden.

[0025] Die Spannungsversorgung erfolgt aus der Spannungsversorgung der Fahrzeuge, üblicherweise 110VDC und 24VDC

[0026] Das System kann akustische und optische Echtzeitinformationen empfangen und über die Lautsprecher, FID-Monitore und IBIS-Anzeigeeinheiten wiedergeben.

[0027] Das System kann Daten aus einem Wegimpulssensor einlesen und verarbeiten

[0028] Das System kann den Kontakt einer Türsteuerung einlesen und verarbeiten

Vorteile der Erfindung:



[0029] 

➢ Es kann erstmals ein handelsübliches Smartphone als mobile Sende-/Empfangseinheit im Führerstand eines (Schienen)Fahrzeuges verwendet werden.

➢ Auf dem Führerstand tritt keine zusätzliche elektromagnetische Strahlung auf.

➢ Das Smartphone steht dem Benutzer weiterhin als normales Handy mit allen Funktionen zur Verfügung. Es behält seine Steuerfunktion bei, erzeugt aber keine HF-Strahlung mehr.

➢ Die GPS-Funktionalität des Smartphone kann (abhängig vom verwendeten Fahrzeug) benutzt werden.

➢ Die Überwachung der Strahlungs- und Sendeleistung des Smartphones erfolgt automatisch nach vorgegeben Grenzwerten. Damit ist eine einfache Handhabung durch den Fahrzeugführer gegeben.

➢ Eine unbemerkte HF-Emmission im Fahrzeug-Führerstand ist ausgeschlossen.

➢ Erfolgt keine automatische Umbuchung in den Flugzeugmodus tritt zuerst eine optische Warnung und dann eine akustische Meldung auf. Dadurch erhöhte Sicherheit.

➢ Der Ansagetext wird als geschriebener Text an das System übermittelt.

➢ Durch die rüttelfeste Halterung mit federnder Verriegelung werden keine Vibrationen in das Smartphone übertragen.

➢ Die variable Adaptionsschale sichert eine geräteunabhängige Nutzung von Smartphones.

➢ Die Spannungsversorgung erfolgt aus der Spannungsversorgung der Fahrzeuge, üblicherweise 110VDC und 24VDC

➢ Das System kann akustische und optische Echtzeitinformationen empfangen und über die Lautsprecher, FID-Monitore und IBIS-Anzeigeeinheiten wiedergeben.

➢ Das System kann Daten aus einem Wegimpulssensor einlesen und verarbeiten

➢ Das System kann den Kontakt einer Türsteuerung einlesen und verarbeiten


Ausführungsbeispiel



[0030] Anhand eines Ausführungsbeispieles soll nachstehend die Erfindung näher erläutert werden.
Dabei zeigen:
  • Figur 1 - das Systemschema der HF-freien Smartphone-Nutzung im Führerstand eines Schienenfahrzeuges
  • Figur 2 - die Stromversorgung des Systems


[0031] Ein Schienenfahrzeug weist auf seinem Führerstand ein Bedienfeld 1 auf, welches u. a. einen Sprechhörer 2, ein Mikrofon 3, eine Beschallungsanlage mit UIC-Steuerung 4 und einen Smartphonehalter 5 umfasst (Figur 1).

[0032] Das Smartphone ist über den Halter 5 mit einer Connecting-Box 6 verbunden, die über einen Ethernetswitch 7 mit einem FID-Monitor 8 gekoppelt ist.

[0033] Darüber hinaus ist die Connecting-Box 6 über einen IBIS-Schnittstellenumsetzer 9 und einen IBIS-Bus 10 mit einem IBIS-Zuglaufanzeiger 11 sowie über einen Systemstecker 12 mit dem Beschallungssystem gekoppelt.

[0034] Der Sprechhörer 2 ist mit der C-Box 6 verbunden, die über eine Ethernet-Verbindung mit der Hf-Box 13 gekoppelt ist. Die Hf-Box ist über einen GPSsowie einen GSM-Pfad mit einer externen GSM/GPS-Kombiantenne 14 gekoppelt.

[0035] Die HF-Box 13 ist zudem über den Ethernetswitch 7 sowohl mit dem FID-Monitor 8, als auch mit der Connecting-Box 6 verbunden.

[0036] Figur 2 zeigt die Stromversorgung des Systems, das über die DC-Bordversorgung realisiert wird.

Liste der verwendeten Bezugszeichen



[0037] 
  1. 1 - Bedienfeld
  2. 2 - Sprechhörer
  3. 3 - Mikrofon
  4. 4 - Beschallungsanlage und UIC-Steuerung
  5. 5 - Smartphonehalter
  6. 6 - Connecting-Box
  7. 7 - Ethernetswich
  8. 8 - FID-Monitor
  9. 9 - IBIS-Schnittstellenumsetzer
  10. 10 - IBIS-Bus
  11. 11 - IBIS-Zuglaufanzeiger
  12. 12 - Systemstecker
  13. 13 - HF-Box
  14. 14 - GSM/GPS-Kombiantenne



Ansprüche

1. Verfahren zur Steuerung von akustischen und/oder optischen Informationselementen zur Fahrgast- und Reisendeninformation (FIS/RIS) in Fahrzeugen, insbesondere in Schienenfahrzeugen, wobei in einem Führerstand des Fahrzeuges eine Steuereinheit zum Einsatz kommt, gekennzeichnet dadurch, dass
als mobile Steuereinheit ein Smartphone (PDA) mit einer speziellen Software - zur Abholung von Echtzeit-Daten aus einem Backoffice und einer Bedienoberfläche für die Steuerung von Ansagen im Zug unter Einbeziehung der GPS-Ortung, wobei die Ansagetexte als SMS vom Backoffice zum PDA übermittelt werden - verwendet wird.
 
2. Verfahren nach Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass das Smartphone in einer rüttelfesten Halterung (5) mit federnder Verriegelung eingesetzt wird.
 
3. Verfahren nach Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass das Smartphone in eine variable Adaptionsschale eingesetzt wird, die für jede Smartphone-Type angepasst wird und die die Verbindung zur rüttelfesten Halterung herstellt.
 
4. Verfahren nach Anspruch 1 bis 3, gekennzeichnet dadurch, dass das Smartphone über die Adaptionschale mit der Halterung (5) verbunden wird, anschließend über eine Connecting-Box (6) eine Verbindung zwischen dem Smartphone und einer Lautsprecheranlage (4) des Fahrzeugs hergestellt und das Smartphone in einen inaktiven Zustand (Flugmodus) geschaltet wird.
 
5. Verfahren nach Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass eine Überwachung der Strahlungs- und Sendeleistung des Smartphons während des inaktiven Zustands (Flugzeugmodus) durchgeführt wird
 
6. Verfahren nach Anspruch 1 bis 5, gekennzeichnet dadurch, dass die GSM-Sende-/Empfangseinheit des Smartphones in eine eigene sogenannte HF-Einheit (13) ausgelagert wird, wobei das Smartphone seine Steuerfunktionen HF-strahlungsfrei beibehält.
 
7. Verfahren nach Anspruch 1 bis 6, gekennzeichnet dadurch, dass die GSM-Verbindung über eine an der HF-Einheit (13) angeordnete externe Antenne (14) durchgeführt wird.
 
8. Verfahren nach Anspruch 1 bis 7, gekennzeichnet dadurch, dass die GPS-Verbindung über eine externe Antenne (14) durchgeführt wird.
 
9. Verfahren nach Anspruch 1 bis 8, gekennzeichnet dadurch, dass alle Audio-Daten als Text an das System übermittelt werden und über eine speziell für die Ansagen der Fahrgastinformation optimierte Text-To-Speech-Software, die trotz Zusammensetzung aus einzelnen SMS-Textbausteinen einen natürlichen Sprachrythmus erzeugt, als Audio ausgegeben werden.
 
10. Verfahren nach Anspruch 1 bis 9, gekennzeichnet dadurch, dass das System seine Daten über ein Backoffice bezieht, das über eine GSM-Funkverbindung verfügt.
 
11. Verfahren nach Anspruch 1 bis 10, gekennzeichnet dadurch, dass eine dynamische Übermittlung der Audioansagen und der Anzeigedaten über das Backoffice in Echtzeit (keine "Konserven") durchgeführt wird.
 
12. Verfahren nach Anspruch 1 bis 11, gekennzeichnet dadurch, dass im Rahmen einer Überwachung der Strahlungs- und Sendefunktion des Smartphons ein nicht im Flugzeugmodus befindliches in der Halterung steckendes Smartphone detektiert wird.
 
13. Verfahren nach Anspruch 5 und 12, gekennzeichnet dadurch, dass die Überwachung in mehreren Stufen durchgeführt wird.
 
14. Verfahren nach Anspruch 1 bis 13, gekennzeichnet dadurch, dass in der ersten Stufe in einer Zeitspanne von vorzugsweise 30 bis 60 Sec. eine automatische Umbuchung des Smartphons in den Flugzeugmodus durchgeführt und diese Umbuchung überwacht sowie angezeigt wird.
 
15. Verfahren nach Anspruch 1 bis 14, gekennzeichnet dadurch, dass im Falle einer nicht durchgeführten Umbuchung ein weiteres Signal erzeugt wird.
 
16. Verfahren nach Anspruch 1 bis 15, gekennzeichnet dadurch, dass das gesamte RIS/FIS-System im Fahrzeug vollständig autark realisiert wird.
 
17. Verfahren nach Anspruch 1 bis 16, gekennzeichnet dadurch, dass das Smartphone nach Entnahme aus der Halterung (5) in den normalen Betriebsmodus automatisch zurück geschaltet wird.
 
18. Verfahren nach Anspruch 1 bis 17, gekennzeichnet dadurch, dass die Telefongespräche über das Smartphone eingeleitet werden, die Sprechverbindung aber über die Hf-Box erfolgt.
 
19. Verfahren nach Anspruch 1 bis 18, gekennzeichnet dadurch, dass das Smartphone in eine automatische Rufumleitung geschaltet wird, wobei der Teilnehmer unter seiner Smartphone-Nummer erreichbar bleibt.
 
20. Verfahren nach Anspruch 1 bis 19, gekennzeichnet dadurch, dass mittels des variablen Zwischenadapters eine mechanische Anpassung an beliebige Smartphones und auch ein Mischbetrieb realisierbar wird.
 
21. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach den Ansprüchen 1 bis 20, gekennzeichnet dadurch, dass im Führerstand eines Fahrzeugs ein Bedienfeld für eine Türsteuerung und eine Beschallungsanlage angeordnet ist, gekennzeichnet dadurch, dass ein Smartphone in einer Halterung (5) mit einer Connecting-Box (C-Box) (6) verbunden ist, die sowohl mit dem Bedienfeld (1) im Führerstand des Fahrzeugs, als auch mit einem Ethernetswitch (7) und einem IBIS-Schnittstellenumsetzer (9) verbunden ist. Am Ethernetswitch ist ein FID-Anzeiger (8) und über den IBIS-Schnittstellenumsetzer und IBIS-Bus (10) ist ein IBIS-Zuglaufanzeiger (11) angebunden. Ferner wird für Telefongespräche ein USB-Sprechhörer (2) des Bedienfeldes (1) per USB mit der Connecting Box verbunden. Eine HF-Box (14) ist am Ethernetswitch mit dem System verbunden und ist an eine außerhalb des Führerstandes angeordnete GPS/GSM-Kombiantenne (15) gekoppelt.
 
22. Vorrichtung nach Anspruch 17, gekennzeichnet dadurch, dass die C-Box (6) über einen Systemstecker (12) mit einer im Zug vorhandenen Beschallungsanlage verbunden ist.
 
23. Vorrichtung nach Anspruch 17 und 18, gekennzeichnet dadurch, dass die C-Box (6) mit einem Ethernet-Gateway (7) und über den Systemstecker mit der Lautsprecheranlage des Zuges verbunden ist.
 
24. Vorrichtung nach Anspruch 17 bis 19, gekennzeichnet dadurch, dass in der Smartphone-Halterung (5) eine GSM-Überwachung integriert ist.
 
25. Vorrichtung nach Anspruch 17 und 20, gekennzeichnet dadurch, dass die Smartphone-Halterung (5) einen Vibrationsschutz, vorzugsweise eine federnde Verriegelung aufweist.
 




Zeichnung








Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente