(19)
(11) EP 2 777 475 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
17.09.2014  Patentblatt  2014/38

(21) Anmeldenummer: 14156566.3

(22) Anmeldetag:  25.02.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 15/50(2006.01)
A47L 19/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 04.03.2013 DE 102013203660

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Allgöwer, Harald
    89075 Ulm (DE)
  • Moser, Hermann
    86450 Altenmünster (DE)
  • Templer, Irmgard
    81739 München (DE)
  • Ott, Thomas
    85579 Neubiberg (DE)
  • Staud, Ralph
    81667 München (DE)

   


(54) Haltevorrichtung für einen Kelch eines Glases zum Einsetzen in einen Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine


(57) Eine Haltevorrichtung (10; 10-1; 10-2; 10-3; 10-4; 10-5) für den Kelch (11) eines Glases (12) zum Einsetzen in einen Geschirrkorb (3) einer Geschirrspülmaschine (1) umfasst mindestens zwei Haltestege (13; 13-1; 13-2; 13-3; 13-4; 13-5), auf welche der Kelch (11) des Glases (12) derart aufgestülpt werden kann, dass die mindestens zwei Haltestege (13; 13-1; 13-2; 13-3; 13-4; 13-5) nach dem Aufstülpen des Kelches (11) zumindest teilweise in das Innere des Kelches (11) hineinragen und den Kelch (11) des Glases (12) jeweils am Kelchrand (14) berühren. Dabei sind alle Haltestege (13; 13-1; 13-2; 13-3; 13-4; 13-5) der Haltevorrichtung (10; 10-1; 10-2; 10-3; 10-4; 10-5) derart ausgestaltet, dass die dem Kelch (11) des Glases (12) zugewandten und mit dem Kelchrand (14) in Berührung kommenden Bereiche der Haltestege (13; 13-1; 13-2; 13-3; 13-4; 13-5) annähernd linienförmig ausgestaltet sind und glatt sind.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für einen Kelch eines Glases, insbesondere langstieligen Glases, welche in einen Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, eingesetzt werden kann. Die Erfindung betrifft außerdem einen Einsatz mit derartigen Haltevorrichtungen sowie eine Geschirrspülmaschine mit derartigen Haltevorrichtungen oder Einsätzen.

[0002] Beim Reinigen von Gläsern in Geschirrspülmaschinen, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschinen, zeigen sich regelmäßig zwei Problemfelder. Zum einen ist es schwierig, die Gläser im Geschirkorb sicher und stabil zu positionieren und auf diese Weise eine Beschädigung der Gläser während des Spülvorganges, z.B. durch Umfallen oder Anstoßen an ein benachbartes Spülgutteil, sicher zu verhindern. Zum anderen ist es oft schwierig, die Gläser derart zu positionieren, dass sie einerseits zufriedenstellend gereinigt werden, andererseits aber auch zufriedenstellend getrocknet werden. Insbesondere gilt es, sogenannte Spül- oder Trocknungsflecken, welche sich an Stellen bilden, an welchen Spülflüssigkeitstropfen nicht abgelaufen sind, zu vermeiden. Verstärkt treten die genannten Probleme bei langstieligen Gläsern, wie etwa Wein- oder Sektgläsern, auf, da diese aufgrund des begrenzten Platzangebotes im Spülbehälter ohnehin schwierig zu positionieren sind.

[0003] Aus der EP 2 353 488 A1 ist ein Einsatz für einen Korb eines Geschirrspülers zur Aufnahme von insbesondere langstieligen Gläsern bekannt, der helfen soll, ein wunschgemäßes Spülergebnis erzielen zu können, und dies bei gleichzeitiger Gewährung einer lagesicheren Aufnahme. Dazu wird ein Einsatz mit einem Kelchhalter vorgeschlagen, der kegelstumpfförmig ausgebildet ist und eine Anlagerippe aufweist, wobei die Anlagerippe außenseitig ein Sägezahnprofil trägt. Dabei soll mit Hilfe des Sägezahnprofils eine Ableitrippe für Spülwasser geschaffen werden.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfache und kostengünstige Haltevorrichtung für einen Kelch eines Glases, insbesondere langstieligen Glases, zum Einsetzen in einen Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, anzugeben, welche es ermöglicht, Gläser ohne großen Aufwand sicher und stabil zu positionieren und zwar derart, dass ein zufriedenstellendes Reinigungs- und Trocknungsergebnis sichergestellt ist.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Haltvorrichtung mit den Merkmalen gemäß Patentanspruch 1 gelöst.

[0006] Demgemäß weist die Haltevorrichtung für einen Kelch eines Glases, insbesondere langstieligen Glases, zum Einsetzen in einen Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, mindestens zwei Haltestege auf, auf welche der Kelch des Glases derart aufgestülpt werden kann, dass die mindestens zwei Haltestege nach dem Aufstülpen des Kelches zumindest teilweise in das Innere des Kelches hineinragen und den Kelch des Glases jeweils am Kelchrand berühren. Erfindungsgemäß sind dabei alle Haltestege der Haltevorrichtung derart ausgestaltet, dass die dem Kelch des Glases zugewandten und mit dem Kelchrand in Berührung kommenden Bereiche der Haltestege annähernd linienförmig ausgestaltet sind und glatt sind.

[0007] Die annähernd linienförmige Ausgestaltung der dem Kelch des Glases zugewandten und mit dem Kelchrand in Berührung kommenden Bereiche aller Haltestege führt dazu, dass sich der Kelchrand und die Haltestege nur punktförmig berühren, was eine optimale Voraussetzung für das rückstandslose Ablaufen von Spülflüssigkeit bietet. Die glatte Ausgestaltung der dem Kelch des Glases zugewandten und mit dem Kelchrand in Berührung kommenden Bereiche der Haltestege ermöglicht eine weitgehend ungehinderte Bewegung des Kelchrandes auf den Haltestegen. Auf diese Weise wird die lagerichtige stabile Positionierung des Glases erheblich erleichtert und das Risiko einer Beschädigung des Glases bei der Positionierung wird deutlich verringert. Die glatte Ausgestaltung ermöglicht es sogar, dass sich das Glas selbsttätig, das heißt ohne manuellen Eingriff durch einen Nutzer, aus einer ursprünglich instabilen in eine stabile Position bewegt. Der Begriff "glatt" sei dabei im mathematischen Sinne verstanden. In der Mathematik spricht man von einer "glatten Funktion", wenn eine mathematische Funktion an allen Stellen differenzierbar ist und demzufolge keine "Ecken" aufweist. Analog dazu, sollen auch die dem Kelch des Glases zugewandten Bereiche der Haltestege keine "Ecken" aufweisen (wie z.B. ein Sägezahnprofil), welche die freie Bewegung des Kelches des Glases auf dem Haltesteg behindern könnten.

[0008] Wesentlich für die Erfindung ist es, dass alle Haltestege der Haltevorrichtung derart ausgestaltet sind, so dass sich die oben genannten Vorteile hinsichtlich punktförmiger Berührung und ungehinderter Bewegung auch an allen Haltestegen ergeben.

[0009] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung sind alle Haltestege der Haltevorrichtung derart ausgestaltet, dass die dem Kelch des Glases zugewandten und mit dem Kelchrand in Berührung kommenden Bereiche der Haltestege eine monotone, insbesondere streng monotone, Steigung aufweisen

[0010] Auf diese Weise kann erreicht werden, dass sich der Kelchrand auf den Haltestegen nur aufgrund der Gewichtskraft des Glases selbständig und weitgehend ungehindert in eine stabile Position bewegen kann. Die Haltevorrichtung unterstützt auf diesem Wege die Selbstpositionierung des Glases. Völlig ungehindert ist die Bewegung natürlich nicht, da Reibungskräfte zwischen den Haltstegen und dem Kelchrand zu überwinden sind. Diese sind jedoch aufgrund der nur punktförmigen Berührungen der Haltestege mit dem Kelchrand minimiert. Die Begriffe "monotone Steigung" und "streng monotone Steigung" seien dabei ebenfalls im mathematischen Sinne verstanden. In der Mathematik heißt eine Funktion, die nur größer wird oder konstant ist, aber niemals fällt, monoton steigend. Funktionen, die nur größer werden und auch niemals konstant sind, heißen streng monoton steigend. Dementsprechend sollen die Haltestege einer erfindungsgemäßen Haltevorrichtung in dem Bereich, welcher mit dem Kelchglas in Berührung kommt, kontinuierlich nach oben, oder je nach Blickrichtung auch nach unten, verlaufen.

[0011] Um das Ablaufen der Spülflüssigkeit an den Haltestegen besonders wirkungsvoll zu unterstützen, ist es vorteilhaft, wenn alle Haltestege zumindest in dem Bereich, in welchem sie mit dem Kelchrand in Berührung kommen, einen dreieckigen oder rautenförmigen Querschnitt aufweisen.

[0012] Fertigungstechnisch hat es Vorteile, wenn alle Haltestege zumindest hinsichtlich Ihrer Querschnittsform identisch ausgestaltet sind.

[0013] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist es vorgesehen, dass die Haltestege in den Bereichen, welche nach dem Aufstülpen des Kelches in das Innere des Kelches hineinragen, im Vergleich zu den Bereichen, welche sich nach dem Aufstülpen außerhalb des Kelches befinden, zumindest abschnittsweise eine erhöhte Steigung aufweisen. Die erfindungsgemäße Haltevorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass sich der Kelchrand auf den Haltestegen weitgehend ungehindert bewegen kann, was die lagerichtige Positionierung des Glases erheblich erleichtert. Umgekehrt besteht damit aber grundsätzlich auch die Möglichkeit, dass der Kelchrand auf einem der Haltestege "nach oben rutscht" und im Extremfall von dem Haltesteg und sogar von der Haltevorrichtung abrutscht. Die Teilbereiche mit erhöhten Steigungen verhindern oder erschweren dieses "Hochrutschen" und dienen damit als Abrutschschutz.

[0014] Um die Stabilität der Haltestege und damit der gesamten Haltevorrichtung zu erhöhen, können die Haltestege zumindest in den Bereichen, welche nach dem Aufstülpen des Kelches in das Innere des Kelches hineinragen, miteinander verbunden sein. Auf diese Weise wird auch die Positionierung des Glases weiter vereinfacht, da eine falsche Positionierung zwischen zwei Haltestegen ausgeschlossen wird.

[0015] Um die Positionierung des Glases und insbesondere die gewichtkraftbedingte Selbstpositionierung des Kelches des Glases weiter zu vereinfachen, ist es zweckmäßig, dass die dem Kelch des Glases zugewandten und mit dem Kelchrand in Berührung kommenden Bereiche der Haltestege zueinander einen Neigungswinkel aufweisen, das heißt aufeinander zulaufen.

[0016] Eine besonders stabile und sichere Lagerung des Glaskelches lässt sich dadurch erreichen, dass die Haltevorrichtung mindestens drei, insbesondere genau drei, Haltestege aufweist, welche entsprechend den Kanten einer Pyramide oder eines Pyramidenstumpfes angeordnet sind. Die Ausführungsform mit genau drei Haltestegen bietet dabei den Vorteil, dass auf diese Weise eine stabile Drei-Punkt-Auflage für den Kelch des Glases geschaffen wird. Instabilitäten in Folge einer überbestimmten Lagerung können demzufolge nicht auftreten.

[0017] Um die Haltevorrichtung lagesicher an einem Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine zu befestigen, ist es gemäß einer Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, die Haltevorrichtung mit Befestigungsmitteln auszustatten. Besonders vorteilhaft ist es dabei, Befestigungsmittel vorzusehen, welche eine lösbare Befestigung der Haltevorrichtung am Geschirrkorb erlauben. Als Befestigungsmittel können beispielsweise Rast-, Clip- oder Klemmelemente vorgesehen sein.

[0018] Ist die Haltevorrichtung schwenkbar ausgeführt, so kann sie je nach aktueller Beladung des Geschirrkorbs zwischen einer Ruhe- und mindestens einer Gebrauchsposition verlagert werden. Die Schwenkbarkeit kann dabei durch entsprechende Ausgestaltung der Haltevorrichtung und/oder eines Befestigungsmittels realisiert sein. Alternativ dazu kann die Haltevorrichtung aber auch an einem schwenkbar gelagerten Teil des Geschirrkorbs, wie z.B. einer Klappstachelreihe befestigt sein. Umfasst ein Einsatz für einen Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine, mehrere derartiger Haltevorrichtungen kann selbstverständlich auch der gesamte Einsatz schwenkbar ausgeführt sein.

[0019] Insbesondere bei langstieligen Gläsern kann aufgrund des begrenzten zur Verfügung stehenden Platzes im Spülraum ein zufriedenstellendes Reinigungs- und Trocknungsergebnis nur durch ein Schrägstellen der Gläser erreicht werden. Demzufolge ist es gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, dass die Haltestege derart ausgerichtet sind, dass das Glas nach dem Aufstülpen des Kelches eine gegenüber der Ebene des Geschirrkorbbodens geneigte Position einnimmt oder zumindest einnehmen kann. In diesem Fall ist es vorteilhaft, insbesondere wenn die Haltevorrichtung drei oder mehr Haltestege aufweist, einen der Haltestege derart zu positionieren, dass er den Kelch des Glases an der tiefsten Stelle des Kelches berührt und dort als Ablaufhilfe für Spülflüssigkeit dient.

[0020] Die Erfindung umfasst auch einen Einsatz für einen Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, der mindestens zwei erfindungsgemäße Haltevorrichtungen aufweist. Der Einsatz ermöglicht es somit in einer Geschirrspülmaschine mit einem Zusatzteil mehrere Haltevorrichtungen für Glaskelche zur Verfügung zu stellen.

[0021] Eine Ausführungsform sieht dabei vor, dass der Einsatz einen Basisbereich aufweist, an welchem die Haltevorrichtungen angeordnet sind und welcher derart ausgestaltet ist, dass der Einsatz in einem im Wesentlichen ebenen Teilbereich des Geschirrkorbes positioniert werden kann. Üblicherweise sind vor allem im Unterkorb größere ebene Flächen vorhanden oder durch Umklappen von Stachelreichen zumindest zu schaffen. Diese Ausführungsform ermöglicht es, diese größeren Flächen zu nutzen, was insbesondere bei sehr langstieligen und/und oder voluminösen Gläsern vorteilhaft ist.

[0022] Auch dann ist der verfügbare Platz aber noch begrenzt, so dass es auch für einen erfindungsgemäßen Einsatz von Vorteil ist, die Gläser schräg zu stellen. Hierzu sind der Basisbereich und die Haltevorrichtungen derart ausgestaltet, dass alle Gläser nach dem Aufstülpen der jeweiligen Kelche auf je eine der Haltevorrichtungen eine gegenüber der Ebene des Geschirrkorbbodens geneigte Position einnehmen oder zumindest einnehmen können.

[0023] Schließlich umfasst die Erfindung auch noch eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit mindestens einem Geschirrkorb zur Aufnahme von Spülgut und mindestens einer an dem Geschirrkorb befestigten erfindungsgemäßen Haltevorrichtung oder mit mindestens einem in den Geschirrkorb eingesetzten erfindungsgemäßen Einsatz.

[0024] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen mit Bezugnahme auf die beigefügten schematischen Figuren erläutert.

[0025] Es zeigen jeweils in einer schematischen Skizze:
Fig. 1
eine perspektivische Darstellung einer Geschirrspülmaschine,
Fig. 2
eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Haltevorrichtung mit Glas,
Fig. 3
eine perspektivische Darstellung einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Haltevorrichtung mit Glas,
Fig.4
eine perspektivische Darstellung einer dritten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Haltevorrichtung,
Fig. 5
eine perspektivische Darstellung einer vierten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Haltevorrichtung,
Fig. 6
eine perspektivische Darstellung einer fünften Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Haltevorrichtung,
Fig. 7
eine perspektivische Darstellung einer sechsten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Haltevorrichtung,
Fig. 8
eine perspektivische Darstellung einer siebten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Haltevorrichtung,
Fig. 9
eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Einsatzes,
Fig. 10
eine perspektivische Darstellung einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Einsatzes in Ruheposition und
Fig. 11
eine perspektivische Darstellung der Ausführungsform gemäß Figur 11 in Gebrauchsposition.


[0026] Dabei sind nur diejenigen Bestandteile der Figuren mit Bezugszeichen versehen und erläutert, welche für das Verständnis der Erfindung von Bedeutung sind. Selbstverständlich können erfindungsgemäße Gegenstände aber auch weitere Bauteile oder Baugruppen umfassen.

[0027] Figur 1 zeigt eine Geschirrspülmaschine 1 in Form einer Haushaltsgeschirrspülmaschine. Die Geschirrspülmaschine 1 weist einen Spülbehälter 2 auf, in welchem zu reinigendes und anschließend zu trocknendes Spülgut, wie zum Beispiel Töpfe, Geschirr, Besteck oder eben auch Gläser, angeordnet werden kann. Zu diesem Zweck sind innerhalb des Spülbehälters 2 ein oder mehrere Geschirrkörbe 3 zum Aufnehmen des Spülguts vorgesehen. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind ein Unterkorb 3a und ein Oberkorb 3b vorgesehen Die Geschirrspülmaschine 1 weist ferner eine schwenkbar gelagerte Tür 4 auf, welche im geschlossenen Zustand den Spülbehälter 2 verschließt.

[0028] Figur 2 zeigt schematisch eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Haltevorrichtung 10 für einen Kelch 11 eines Glases 12. Die Haltevorrichtung 10 weist zwei Haltestege 13 auf, auf welche der Kelch 11 des schematisch dargestellten Glases 12 aufgestülpt ist. Nach dem Aufstülpen ragt ein Teilbereich 13a jedes Haltestegs 13 in das Innere des Kelches 11 hinein. Die beiden Haltestege 13 berühren den Kelch 11 des Glases 11 jeweils am Kelchrand 14. Die Haltestege 13 haben im dargestellten Ausführungsbeispiel einen dreieckigen Querschnitt, wobei die Haltestege 13 derart orientiert sind, dass auf der dem Kelch 11 des Glases 12 zugewandten Seite der Haltestege 13 eine Kante zu liegen kommt. Auf diese Weise sind die mit dem Kelchrand 14 in Berührung kommenden Bereiche der beiden Haltestege 13 linienförmig oder unter Berücksichtigung der fertigungstechnischen Möglichkeiten zumindest annähernd linienförmig ausgestaltet. Demzufolge ergeben sich zwischen sämtlichen Haltestegen 13 und dem Kelchrand 14 jeweils punktförmige oder zumindest annähernd punktförmige Berührungen - im Folgenden als Berührpunkt 15 bezeichnet -, was die Wahrscheinlichkeit der Entstehung von Spül- oder Trocknungsflecken minimiert.

[0029] Um eine einfache Positionierbarkeit des Kelches 11 auf der Haltevorrichtung 10 zu erreichen, sind die dem Kelch 11 des Glases 12 zugewandten und mit dem Kelchrand 14 in Berührung kommenden Bereiche der beiden Haltestege 13 glatt ausgeführt, das heißt sie weisen keinerlei Ecken auf. Dadurch ist sichergestellt, dass sich der Kelchrand 14 auf den Haltestegen 13 weitgehend ungehindert in eine stabile Position bewegen kann. Aufgrund der streng monotonen Steigung der dem Kelch 11 des Glases 12 zugewandten und mit dem Kelchrand 14 in Berührung kommenden Bereiche der Haltestege 13 wird die lagesichere Positionierung des Kelches 11 durch das Eigengewicht des Glases 12 selbständig unterstützt. Weiter unterstützt wird das selbständige Positionieren dadurch, dass die dem Kelch 11 des Glases 12 zugewandten und mit dem Kelchrand 14 in Berührung kommenden Bereiche der beiden Haltestege 13 zueinander einen Neigungswinkel aufweisen und demzufolge aufeinander zulaufen.

[0030] Um ein "Hochrutschen" des Kelches 11 an den Haltestegen 13 und damit ein Abrutschen des Glases von der Haltevorrichtung 10 besonders sicher zu vermeiden, weisen die Haltestege 13 in den Teilbereichen 13a, welche nach dem Aufstülpen des Kelches 11 in das Innere des Kelches 11 hineinragen, im Vergleich zu den Bereichen 13b, welche sich nach dem Aufstülpen außerhalb des Kelches 11 befinden abschnittsweise eine erhöhte Steigung auf. Im konkreten Beispiel weisen die Haltestege 13 in ihrem Endbereich eine höhere Steigung auf.

[0031] Die Haltestege 13 sind miteinander verbunden und bei der dargestellten Ausführungsform sogar einstückig ausgeführt. Ein zusätzlicher Steg 16 dient lediglich zur Verbesserung der Standfestigkeit, berührt jedoch den Kelchrand 14 des Glases 12 nicht.

[0032] In Figur 3 ist eine zweite Ausführungsform der Erfindung schematisch dargestellt. Diese unterscheidet sich von der Ausführungsform gemäß Figur 2 lediglich dadurch, dass die Haltevorrichtung 10-1 einen weiteren Haltesteg 13-1 aufweist, welcher im dargestellten Ausführungsbeispiel identisch zu den beiden Haltestegen 13 ausgestaltet ist. Die drei Haltestege 13, 13-1 sind dabei entsprechend den Kanten einer Pyramide angeordnet. Dadurch ergibt sich ein weiterer Berührpunkt 15-1 zwischen der Haltevorrichtung 10-1 und dem Kelch 11 des Glases 12, wodurch eine besonders stabile Drei-Punkt-Lagerung des Kelches 11 realisiert wird.

[0033] Eine weitere mögliche Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Haltevorrichtung 10-2 ist in Figur 4 dargestellt. Diese unterscheidet sich von der Ausführungsform gemäß Figur 3 neben der verhältnismäßig dünnen Ausgestaltung der Haltestege 13-2 im Wesentlichen dadurch, dass die Haltestege 13-2 einen rautenförmigen Querschnitt aufweisen und dass die Haltestege 13-2 an einem Basisteil 40 angeordnet sind. Das Basisteil 40 ist dabei so geformt, dass die Haltestege 13-2 derart ausgerichtet sind, dass das in diesem Fall nicht dargestellte Glas nach dem Aufstülpen des Kelches eine gegenüber der Ebene eines ebenfalls nicht dargestellten Geschirrkorbbodens geneigte Position einnimmt. Auch im Fall des rautenförmigen Querschnitts der Haltestege 13-2 sind alle Haltestege 13-2 wiederum derart orientiert, dass auf der dem Kelch des Glases zugewandten Seite der Haltestege 13-2 eine Kante zu liegen kommt, so dass die mit dem Kelchrand des Glases in Berührung kommenden Bereiche der Haltestege 13-2 linienförmig oder unter Berücksichtigung der fertigungstechnischen Möglichkeiten zumindest annähernd linienförmig ausgestaltet sind.

[0034] Die in Figur 5 dargestellt Ausführungsform der Erfindung unterscheidet sich von derjenigen in Figur 4 lediglich dadurch, dass die höhere Steigung der Haltestege 13-3 in den Teilbereichen 13a-3, welche nach dem Aufstülpen des Kelches in das Innere des Kelches hineinragen, im Vergleich zu den Bereichen 13b-3, welche sich nach dem Aufstülpen außerhalb des Kelches befinden, nicht durch einen Knick, also eine abrupte Änderung der Steigung realisiert wird, sondern durch eine kontinuierliche Erhöhung der Steigung ausgehend vom Basisteil 40 bis hin zur Spitze der pyramidenförmigen Haltevorrichtung 10-3.

[0035] Figur 6 zeigt eine Ausführungsform, bei welcher auf einen derartigen Abrutschschutz verzichtet wurde, Dementsprechend weisen die Haltestege 13-4 der Haltevorrichtung 10-4 über den gesamten Verlauf eine konstante Steigung auf. Diese Ausführungsform weist außerdem Befestigungsmittel 60 zur Befestigung an einem Geschirrkorb 3 einer Geschirrspülmaschine 1 auf. Die Befestigungsmittel 60 sind hier beispielhaft als Klemmelemente ausgestaltet, welche es erlauben, die Haltevorrichtung 10-4 an Korbdrähten eines Geschirrkorbes 3 festzuklemmen. Derartige Klemmelemente 60 bringen den zusätzlichen Vorteil, dass die Haltevorrichtung auch wieder lösbar ist. Selbstverständlich können aber auch beliebige andere Befestigungsmittel zur unlösbaren oder bevorzugt lösbaren Befestigung an einem Geschirrkorb vorgesehen sein und selbstverständlich sind derartige Befestigungsmittel auch für alle weiteren Ausführungsformen der Erfindung verwendbar.

[0036] Figur 7 zeigt eine noch weiter vereinfachte Ausführungsform der Erfindung. Diese unterscheidet sich von der Ausführungsform gemäß Figur 6 dadurch, dass die Haltestege 13-5 der Haltevorrichtung 10-5 in den Bereichen, welche nach dem Aufstülpen des nicht dargestellten Kelches in das Innere des Kelches hineinragen, nicht miteinander verbunden sind.

[0037] Eine weitere, konstruktiv sehr einfach gestaltete Ausführungsform der Erfindung ist in Figur 8 dargestellt. Die beiden Haltestege 13-6 der Haltevorrichtung 10-6 sind dabei in einer Ebene entsprechend den Kanten eines Dreiecks angeordnet. Abweichend von der dargestellten Ausführungsform können die Haltestege 13-6 natürlich auch als dünne Haltestege, ähnlich den in den Figuren 4 bis 7 dargestellten Haltestegen, ausgeführt sein. Die Haltestege 13-6 können, wie dargestellt, in den Bereichen, welche nach dem Aufstülpen des nicht dargestellten Kelches in das Innere des Kelches hineinragen, miteinander verbunden sein. Es sind aber auch zwei Haltestege denkbar, die in diesem Bereich nicht miteinander verbunden sind. Die dargestellte Ausführungsform weist außerdem, ähnlich der Ausführungsform gemäß Figur 6, Befestigungsmittel 60-1 zur Befestigung der Haltevorrichtung 10-6 an einem Geschirrkorb 3 der Geschirrspülmaschine 1 auf. Die Befestigungsmittel 60-1 sind auch hier beispielhaft als Klemmelemente ausgestaltet, welche es erlauben, die Haltevorrichtung 10-6 an Korbdrähten eines Geschirrkorbes 3 festzuklemmen. Besonders bevorzugt kann die Haltevorrichtung 10-6 mit Hilfe der Befestigungsmittel 60-1 an einem schwenk- oder klappbaren Teil des Geschirrkorbes, wie zum Beispiel an einer Klappstachelreihe, befestigt sein (vgl. Figuren 10 und 11). Eine derartige Anordnung erlaubt es, die Haltevorrichtung 10-6 einerseits bei Nicht-Gebrauch in einer Ruheposition zu lagern (vgl. Figur 10) und andererseits im Gebrauchsfall in eine Gebrauchsposition zu verlagern. Alternativ zur dargestellten Ausführungsform ist es auch denkbar, die Haltevorrichtung 10-6 unlösbar mit einem Teil des Geschirrkorbs, insbesondere einer Klappstachelreihe, zu verbinden. Außerdem ist es auch denkbar, die Schwenkbarkeit der Haltevorrichtung 10-6 nicht durch Befestigung an einem schwenkbaren Korbteil zu erreichen, sondern durch entsprechende Ausgestaltung der Haltevorrichtung 10-6 und/oder der Befestigungsmittel 60-1.

[0038] Figur 9 zeigt beispielhaft eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Einsatzes 80 für einen Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine. Der Einsatz umfasst zwei erfindungsgemäße Haltevorrichtungen 10-3 gemäß der in Figur 5 dargestellten Ausführungsform, welche über ein Verbindungselement 81 trennbar oder wie im dargestellten Beispiel untrennbar miteinander verbunden sind. Der Einsatz 80 weist einen Basisbereich 82 auf, welcher im dargestellten Ausführungsbeispiel im Wesentlichen durch die beiden Basisteile 40 der beiden Haltevorrichtungen 10-3 gebildet wird und an welchem demzufolge die Haltevorrichtungen 10-3 angeordnet sind. Die beiden Basisteile 40 und auch das Verbindungselement 81 weisen jeweils einen ebenen Bodenbereich auf, so dass der Einsatz 80 in einem im Wesentlichen ebenen Teilbereich eines Geschirrkorbes positioniert werden kann. Der Basisbereich 82 und die Haltevorrichtungen 10-3 sind auch derart ausgestaltet, dass alle Gläser nach dem Aufstülpen der jeweiligen Kelche auf je eine der Haltevorrichtungen 10-3 eine gegenüber der Ebene des Geschirrkorbbodens geneigte Position einnehmen. Auf diese Weise kann der verfügbare Platz im Spülraum der Geschirrspülmaschine optimal genutzt werden. Selbstverständlich kann ein erfindungsgemäßer Einsatz auch mehr als zwei Haltevorrichtungen umfassen. Diese können grundsätzlich in beliebiger Anordnung, z.B. in Reihe, in Rechteckform oder auch in Kreisform angeordnet sein und auch beliebig ausgestaltet sein, solange sie die erfindungswesentlichen Merkmale verwirklichen.

[0039] Figur 10 zeigt beispielhaft eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Einsatzes 80-1 für einen Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine. Der Einsatz umfasst zwei erfindungsgemäße Haltevorrichtungen 10-6 gemäß der in Figur 8 dargestellten Ausführungsform, welche trennbar oder wie im dargestellten Beispiel untrennbar miteinander verbunden sind. Der Einsatz 80-1 ist unlösbar oder bevorzugt lösbar an einer Klappstachelreiche 90 befestigt. Die Befestigung kann beispielsweise mit Hilfe von Befestigungsmitteln 60-1 erfolgen, wie sie mit Bezugnahme auf Figur 8 erläutert wurden. Figur 10 zeigt den Einsatz 80-1 in Ruheposition. In dieser Position sind die Klappstachel 91 der Klappstachelreihe 90 gegenüber den schematisch angedeuteten Bodendrähten 92 des Geschirrkorbs in etwa vertikal aufgerichtet und können als Haltemittel für zu reinigendes Spülgut, wie z.B. Teller, genutzt werden. Die Haltevorrichtungen 10-6 des Einsatzes 80-1 hingegen liegen im Wesentlichen flach auf den Bodendrähten 92 auf. Möchte man die Haltevorrichtungen 10-6 zur Halterung des Kelches 11 eines Glases 12 nutzen, so ist der Einsatz 80-1 in eine Gebrauchsposition verlagerbar (siehe Figur 11). Hierzu wird die schwenkbar gelagerte Klappstachelreiche 90 derart verschwenkt, dass nun die Klappstachel 91 im Wesentlichen flach auf den Bodendrähten 92 aufliegen und die Haltevorrichtungen 10-6 aufgerichtet sind. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Haltevorrichtungen 10-6 in der Gebrauchsposition des Einsatzes 80-1 in etwa vertikal aufgerichtet. Es kann aber auch ein beliebiger Neigungswinkel gegenüber dem Boden des Geschirrkorbs vorgesehen sein. Denkbar ist sogar dass mehrere Gebrauchspositionen mit unterschiedlichen Neigungswinkeln vorgesehen sind. Entscheidend ist lediglich, dass der Kelch11 eines zu reinigenden Glases 12 auf die Haltevorrichtung 10-6 in der Gebrauchsposition aufgestülpt werden kann. In den Figuren 10 und 11 ist außerdem schematisch eine Ablageeinrichtung 93 in Form einer sogenannten Etagere vorgesehen, welche als zusätzliches Haltemittel für den Stiel 94 des Glases genutzt wird. Selbstverständlich kann ein erfindungsgemäßer Einsatz auch mehr als zwei Haltevorrichtungen umfassen. Diese können grundsätzlich beliebig ausgestaltet sein, solange sie die erfindungswesentlichen Merkmale verwirklichen.

[0040] Bei allen beschriebenen Ausführungsbeispielen waren die Haltestege der einzelnen Ausführungsform jeweils identisch ausgeführt, grundsätzlich ist es aber auch möglich, die einzelnen Haltestege einer Haltevorrichtung einzeln oder auch gruppenweise unterschiedlich auszugestalten. Wesentlich ist nur, dass jeweils an allen Haltestegen einer Haltevorrichtung die erfindungswesentlichen Merkmale verwirklicht sind. Die beschriebenen Ausführungsformen weisen auch ausnahmslos Haltestege auf, bei welchen die dem Kelch des Glases zugewandte Seite über die gesamte Länge linienförmig ausgestaltet ist. Zur Erreichung des erfindungsgemäßen Effektes wäre es aber auch ausreichend, wenn die Haltestege diese Eigenschaft nur in dem Teilbereich aufweisen, in welchem sie mit dem Kelchrand des Glases in Berührung kommen. Entscheidend ist aber auch dann, dass alle Haltestege diese Eigenschaft aufweisen.

[0041] Die vorstehend erläuterten und/oder in abhängigen Ansprüchen wiedergegebenen Ausund Weiterbildungen der Erfindung können, außer in Fällen eindeutiger Abhängigkeiten oder Unvereinbarkeiten, einzeln oder auch in beliebiger Kombination miteinander zur Anwendung kommen.

Verwendete Bezugszeichen:



[0042] 
1
Geschirrspülmaschine
2
Spülbehälter
3
Geschirrkorb
3a
Unterkorb
3b
Oberkorb
4
Tür
10
Haltevorrichtung
10-1
Haltevorrichtung
10-2
Haltevorrichtung
10-3
Haltevorrichtung
10-4
Haltevorrichtung
10-5
Haltevorrichtung
10-6
Haltevorrichtung
11
Kelch
12
Glas
13
Haltesteg
13-1
Haltesteg
13-2
Haltesteg
13-3
Haltesteg
13-4
Haltesteg
13-5
Haltesteg
13a
Teilbereich des Haltestegs (innerhalb des Kelches)
13a-3
Teilbereich des Haltestegs (innerhalb des Kelches)
13b
Teilbereich des Haltestegs (außerhalb des Kelches)
13b-3
Teilbereich des Haltestegs (außerhalb des Kelches)
14
Kelchrand
15
Berührpunkt
15-1
Berührpunkt
16
Steg
40
Basisteil
60
Befestigungsmittel
80
Einsatz
80-1
Einsatz
81
Verbindungselement
82
Basisbereich
90
Klappstachelreihe
91
Klappstachel
92
Bodendraht
93
Ablageeinrichtung
94
Stiel



Ansprüche

1. Haltevorrichtung (10; 10-1; 10-2; 10-3; 10-4; 10-5) für einen Kelch (11) eines Glases (12), insbesondere langstieligen Glases, zum Einsetzen in einen Geschirrkorb (3) einer Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit mindestens zwei Haltestegen (13; 13-1; 13-2; 13-3; 13-4; 13-5), auf welche der Kelch (11) des Glases (12) derart aufgestülpt werden kann, dass die mindestens zwei Haltestege (13; 13-1; 13-2; 13-3; 13-4; 13-5) nach dem Aufstülpen des Kelches (11) zumindest teilweise in das Innere des Kelches (11) hineinragen und den Kelch (11) des Glases (12) jeweils am Kelchrand (14) berühren, dadurch gekennzeichnet, dass alle Haltestege (13; 13-1; 13-2; 13-3; 13-4; 13-5) der Haltevorrichtung (10; 10-1; 10-2; 10-3; 10-4; 10-5) derart ausgestaltet sind, dass die dem Kelch (11) des Glases (12) zugewandten und mit dem Kelchrand (14) in Berührung kommenden Bereiche der Haltestege (13; 13-1; 13-2; 13-3; 13-4; 13-5) annähernd linienförmig ausgestaltet sind und glatt sind.
 
2. Haltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass alle Haltestege (13; 13-1; 13-2; 13-3; 13-4; 13-5) der Haltevorrichtung (10; 10-1; 10-2; 10-3; 10-4; 10-5) derart ausgestaltet sind, dass die dem Kelch (11) des Glases (12) zugewandten und mit dem Kelchrand (14) in Berührung kommenden Bereiche der Haltestege (13; 13-1; 13-2; 13-3; 13-4; 13-5) eine monotone, insbesondere streng monotone, Steigung aufweisen.
 
3. Haltevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dass alle Haltestege (13; 13-1; 13-2; 13-3; 13-4; 13-5) zumindest in dem Bereich, in welchem sie mit dem Kelchrand (14) in Berührung kommen, einen dreieckigen oder rautenförmigen Querschnitt aufweisen.
 
4. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass alle Haltestege (13; 13-1; 13-2; 13-3; 13-4; 13-5) zumindest hinsichtlich Ihrer Querschnittsform identisch ausgestaltet sind.
 
5. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestege (13; 13-1; 13-2; 13-3) in den Bereichen (13a; 13a-3), welche nach dem Aufstülpen des Kelches (11) in das Innere des Kelches (11) hineinragen, im Vergleich zu den Bereichen (13b; 13b-3), welche sich nach dem Aufstülpen außerhalb des Kelches (11) befinden, zumindest abschnittsweise eine erhöhte Steigung aufweisen.
 
6. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestege (13; 13-1; 13-2; 13-3; 13-4) zumindest in den Bereichen (13a; 13a-3), welche nach dem Aufstülpen des Kelches (11) in das Innere des Kelches (11) hineinragen, miteinander verbunden sind.
 
7. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die die dem Kelch (11) des Glases (12) zugewandten und mit dem Kelchrand (14) in Berührung kommenden Bereiche der Haltestege (13; 13-1; 13-2; 13-3; 13-4; 13-5) zueinander einen Neigungswinkel aufweisen.
 
8. Haltevorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (10-1; 10-2; 10-3; 10-4; 10-5) mindestens drei, insbesondere genau drei, Haltestege (13; 13-1; 13-2; 13-3; 13-4; 13-5) aufweist, welche entsprechend den Kanten einer Pyramide oder eines Pyramidenstumpfes angeordnet sind.
 
9. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Befestigungsmittel (60) zur Befestigung, insbesondere lösbaren Befestigung, an einem Geschirrkorb (3) einer Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, vorgesehen sind.
 
10. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestege (13; 13-1; 13-2; 13-3; 13-4; 13-5) derart ausgerichtet sind, dass das Glas (12) nach dem Aufstülpen des Kelches (11) eine gegenüber der Ebene des Geschirrkorbbodens geneigte Position einnimmt oder einnehmen kann.
 
11. Einsatz (80) für einen Geschirrkorb (3) einer Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens zwei Haltevorrichtungen (10; 10-1; 10-2; 10-3; 10-4; 10-5) gemäß der Ansprüche 1 bis 10 aufweist.
 
12. Einsatz nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Basisbereich (82) aufweist, an welchem die Haltevorrichtungen (10; 10-1; 10-2; 10-3; 10-4; 10-5) angeordnet sind und welcher derart ausgestaltet ist, dass der Einsatz (80) in einem im Wesentlichen ebenen Teilbereich des Geschirrkorbes (3) positioniert werden kann.
 
13. Einsatz nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisbereich (82) und die Haltevorrichtungen (10; 10-1; 10-2; 10-3; 10-4; 10-5) derart ausgestaltet sind, dass alle Gläser (12) nach dem Aufstülpen der jeweiligen Kelche (11) auf je eine der Haltevorrichtungen (10; 10-1; 10-2; 10-3; 10-4; 10-5) eine gegenüber der Ebene des Geschirrkorbbodens geneigte Position einnehmen oder einnehmen können.
 
14. Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit mindestens einem Geschirrkorb (3) zur Aufnahme von Spülgut und mindestens einer an dem Geschirrkorb (3) befestigten Haltevorrichtung (10; 10-1; 10-2; 10-3; 10-4; 10-5) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10.
 
15. Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit mindestens einem Geschirrkorb (3) zur Aufnahme von Spülgut und mindestens einem in den Geschirrkorb (3) eingesetzten Einsatz (80) gemäß einem der Ansprüche 11 bis 13.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente