(19)
(11) EP 2 778 287 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.04.2015  Patentblatt  2015/16

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.09.2014  Patentblatt  2014/38

(21) Anmeldenummer: 14159617.1

(22) Anmeldetag:  13.03.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E01H 1/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 13.03.2013 DE 102013204398

(71) Anmelder: Hako GmbH
23843 Bad Oldesloe (DE)

(72) Erfinder:
  • Ulrich, Bertram
    23552 Lübeck (DE)
  • Protz, Carsten
    23730 Altenkrempe (DE)

(74) Vertreter: UEXKÜLL & STOLBERG 
Patentanwälte Beselerstrasse 4
22607 Hamburg
22607 Hamburg (DE)

   


(54) Bodenreinigungsmaschine mit einer Flüssigkeitsversorgungseinrichtung für die Reinigungseinheit


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bodenreinigungsmaschine (1) mit einem Fahrgestell (11) zur Bewegung über eine zu reinigende Oberfläche, mit einer Reinigungseinheit (9) zur Reinigung der zu reinigenden Oberfläche und mit einer Flüssigkeitsversorgungseinrichtung (35) , wobei die Reinigungseinheit an dem Fahrgestell gehaltert ist und mittels einer Hubvorrichtung zwischen einer angehobenen Ruheposition und einer abgesenkten Reinigungsposition bewegt werden kann, wobei die Flüssigkeitsversorgungseinrichtung eine Flüssigkeitszuführung (39) aufweist, die mit einem an der Reinigungseinheit angeordneten Auslass verbunden ist, und wobei zwischen der Flüssigkeitszuführung und dem Auslass ein Ventil (41) angeordnet ist, wobei ein Schließen des Ventils die Verbindung zwischen dem Auslass und der Flüssigkeitszuführung unterbricht, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Bodenreinigungsmaschine eine mit der Hubvorrichtung gekoppelte Betätigungseinrichtung (43) aufweist, die das Ventil schließt, wenn die Reinigungseinheit nicht in der Reinigungsposition ist.







Recherchenbericht









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