(19)
(11) EP 2 778 288 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.04.2015  Patentblatt  2015/16

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.09.2014  Patentblatt  2014/38

(21) Anmeldenummer: 14159643.7

(22) Anmeldetag:  13.03.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E01H 1/10(2006.01)
E01H 1/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 13.03.2013 DE 102013204394

(71) Anmelder: Hako GmbH
23843 Bad Oldesloe (DE)

(72) Erfinder:
  • Protz, Carsten
    23730 Altenkrempe (DE)
  • Ulrich, Bertram
    23552 Lübeck (DE)
  • Steffens, Finn
    23829 Kükels (DE)

(74) Vertreter: UEXKÜLL & STOLBERG 
Patentanwälte Beselerstrasse 4
22607 Hamburg
22607 Hamburg (DE)

   


(54) Bodenreinigungsmaschine mit einer Kupplungsvorrichtung für ein Anbauteil


(57) Dargestellt und beschrieben ist eine Bodenreinigungsmaschine mit einem Fahrgestell zur Bewegung der Bodenreinigungsmaschine über eine zu reinigende Oberfläche und mit einer Saugeinheit (9) zur Reinigung der zu reinigenden Oberfläche, die eine Basis (19) und ein Anbauteil (21) umfasst, die in einer Verriegelungsstellung lösbar miteinander verbunden sind, wobei die Basis eine Basisplatte mit einer Saugöffnung aufweist, wobei das Anbauteil eine Anbauplatte mit einer Saugöffnung (23) aufweist, wobei in der Verriegelungsstellung die Anbauplatte an der Basisplatte anliegt und die Saugöffnungen übereinander liegen. Ein Verschlusshebel (35) ist an dem Anbauteil angeordnet. Der Verschlusshebel ist zwischen einer Verriegelungsposition und einer Freigabeposition um eine Schwenkachse schwenkbar, wobei der Verschlusshebel auf einer Seite der Schwenkachse einen Haken (39) zum Eingriff mit einem an der Basis angeordneten Riegelelement aufweist und auf der anderen Seite der Schwenkachse einen Handgriff (43) zum manuellen Verschwenken des Verschlusshebels aufweist.







Recherchenbericht









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