(19)
(11) EP 2 778 298 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
31.01.2018  Patentblatt  2018/05

(21) Anmeldenummer: 14158025.8

(22) Anmeldetag:  06.03.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/02(2006.01)
E03C 1/04(2006.01)

(54)

Sanitärarmaturen-Anschlusssystem

Sanitary fitting connection system

Système de raccordement de robinetteries sanitaires


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 11.03.2013 DE 102013204163

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
17.09.2014  Patentblatt  2014/38

(73) Patentinhaber: Hansgrohe SE
77761 Schiltach (DE)

(72) Erfinder:
  • Kronenbitter, Bernd
    77787 Nordrach (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner mbB 
Kronenstraße 30
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 2 014 057
US-B1- 6 175 972
GB-A- 2 480 508
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Anschlusssystem zum Anschließen von Sanitärarmaturen an wandseitige Installationsleitungen. Speziell bezieht sich die Erfindung auf ein Sanitärarmaturen-Anschlusssystem mit einem S-Rohranschlussstück, das einen Mittenabschnitt und zwei Anschlussstutzen aufweist, die mit parallelen, gegeneinander versetzten Längsachsen beidseitig an den Mittenabschnitt anschließen und von denen ein Wandanschlussstutzen eine Wandanschlusskontur zum Anbringen an einer wandseitigen Installationsleitung und ein Armaturanschlussstutzen eine Armaturanschlusskontur zum Anbringen einer Sanitärarmatur aufweist, die eine zu der Armaturanschlusskontur des Armaturanschlussstutzens passende Anschlusskontur von einem ersten Verbindungstyp besitzt.

    [0002] Anschlusssysteme dieser Art werden beispielsweise zur wandseitigen Installation von Mischbatterien für Dusch- und Wannensysteme verwendet. Das S-Rohranschlussstück, auch kurz S-Anschluss bezeichnet, dient mit seiner S-Form dazu, gewisse Installationstoleranzen ausgleichen zu können. Üblicherweise ist seine Wandanschlusskontur ein Gewinde, und beim Anschrauben des S-Anschlusses an die wandseitige Installationsleitung mit seinem Wandanschlussstutzen, d.h. seinem wandseitigen Anschlussstutzen, beschreibt dessen Armaturanschlussstutzen, d.h. dessen armaturseitiger Anschlussstutzen, eine Kreislinie, durch die in entsprechendem Maß ein Höhenversatz und ein Querversatz der Installationsleitung beim anschließenden Anbringen der zugehörigen Sanitärarmatur ausgeglichen werden können.

    [0003] Eine herkömmliche Sanitärarmatur mit Anschlusskontur von einem Schraubverbindungstyp wird dadurch an dem S-Rohranschlussstück montiert, dass sie mit ihrer Anschlusskontur an der als Gewinde ausgebildeten Armaturanschlusskontur des Armaturanschlussstutzens befestigt wird. Bei dieser Anschlusskontur kann es sich insbesondere um eine Überwurfmutter mit Innengewinde handeln, die auf ein Außengewinde des Armaturanschlussstutzens aufgeschraubt wird.

    [0004] Alternativ zu diesen Sanitärarmaturen mit Schraubverbindungs-Anschlusskontur sind auch bereits Sanitärarmaturen mit einer Anschlusskontur von einem Steckverbindungstyp vorgeschlagen worden. Diese Sanitärarmaturen werden dadurch an einem wandseitig vorinstallierten S-Anschluss montiert, dass sie auf dessen in diesem Fall mit einer Steckverbindungskontur versehenen Armaturanschlussstutzen aufgesteckt und in dieser Stecklage in geigneter Weise fixiert bzw. gegen Lösen gesichert werden. Dementsprechend wird für diesen Steckverbindungstyp von Sanitärarmaturen herkömmlicherweise ein modifiziertes S-Rohranschlussstück verwendet, dessen Armaturanschlussstutzen kein Gewinde aufweist, sondern eine Steckverbindungskontur, die als Gegenanschlusskontur zu der Steckverbindungs-Anschlusskontur der Sanitärarmatur passt. Die Fixierung der Steckverbindung erfolgt z.B. durch eine radial bzw. quer angeordnete Befestigungsschraube.

    [0005] Sanitärarmaturen dieses Steckverbindungstyps und zugehörige Anschlusssysteme sind z.B. in der Patentschrift DE 41 02 048 C2 offenbart. In der Regel werden diese Systeme zur Montage von Sanitärarmaturen eingesetzt, die von einem Gehäuse abgedeckt sind, das bis an die Wand reicht, oder bei denen das Armaturengehäuse selbst so ausgebildet ist, dass es zur Anlage an der Wand geeignet ist. Hingegen werden die Sanitärarmaturen mit Anschlusskontur vom Schraubverbindungstyp meist für Systeme eingesetzt, bei denen die Sanitärarmatur relativ weit von der Wand absteht und die Wandöffnung mit dem S-Anschluss nur von einer Rosette und nicht von einem Armaturengehäuse insgesamt abgedeckt wird.

    [0006] In der Patentschrift EP 0 757 133 B1 ist ein Anschlusssystem für eine Sanitärarmatur mit Anschlusskontur vom Steckverbindungstyp offenbart, das einen S-Anschluss beeinhaltet, bei dem beide Anschlussstutzen mit einem Außengewinde versehen sind. Auf das Außengewinde des armaturseitigen Anschlussstutzens ist im Einbauzustand eine Führungs- und Haltemutter aufgeschraubt, die an ihrer Außenseite eine sich konisch zur Wand hin verjüngende Anlagefläche für eine an der Sanitärarmatur vorgesehene, radiale Befestigungsschraube aufweist. Im armaturseitigen Anschlussstutzen ist eine Verbindungshülse axialbeweglich gehalten, die bei montierter Sanitärarmatur andererseits in eine zylindrische Führung am Armaturengehäuse eingreift. Mit der axialbeweglichen Verbindungshülse soll eine etwaige winkelmäßige Fehlstellung der wandseitigen Installationsleitung und damit des an diese angeschraubten S-Anschlusses ausgeglichen werden können. Zur Montage wird die Sanitärarmatur mit ihrem Gehäuse bis zur Wand auf den jeweiligen S-Anschluss bzw. die aus diesem vorstehende Verbindungshülse aufgesteckt und dann in dieser Lage durch die radiale Befestigungsschraube gesichert. Da der armaturseitige Anschlussstutzen des S-Anschlusses auf die Aufnahme der Verbindungshülse ausgelegt ist und dazu einen gegenüber dem wandseitigen Anschlussstutzen und der Verbindungshülse größeren Innendurchmesser aufweist, ist dieses Anschlusssystem nicht ohne die Verbindungshülse verwendbar und damit auch nicht für Sanitärarmaturen, die keine korrespondierende Führung für die axialbewegliche Verbindungshülse besitzen.

    [0007] Die Offenlegungsschrift DE 2 014 057 offenbart eine Verbindung einer Zweiloch-Mischbatterie mit Wandanschlüssen, wobei diese Verbindung Anschlussstutzen beinhaltet, die in Bohrungen der Wandanschlüsse hineingreifen, in ein Batteriegehäuse der Mischbatterie eingeschraubt sind und hinter einem an ihrem freien Ende vorgesehenen flanschartigen Bund eine Dichtungspackung, die in die Bohrung des jeweiligen Wandanschlusses passt und zwischen je aus mindestens zwei Ringsektoren bestehenden Druckringen gehalten ist, sowie eine gegen diese anziehbare, schraubbare Spannhülse tragen. Die Spannhülse ist mit einem den Wandanschluss außen übergreifenden, für ein Anziehwerkzeug zugänglichen Mitnehmerring axial verschieblich verzahnt. Durch dieses Verbindungssystem soll ein unterschiedlich weites Herausstehen der Wandanschlüsse aus einer zugehörigen Wand kompensiert werden.

    [0008] Die Patentschrift US 6.175.972 B1 offenbart einen Installationsbausatz für eine Sanitärarmatur, der es gestatten soll, eine mit einem Schraubanschluss versehene Sanitärarmatur wahlweise an unterschiedliche Anschlusstypen wandseitiger Installationsleitungen anschließen zu können, zum Beispiel an Schraubanschlüsse unterschiedlichen Durchmessers oder an einen gewindefreien Wandleitungsanschluss, wozu der Bausatz geeignete Adapterstücke umfasst.

    [0009] Die Offenlegungsschrift GB 2 480 508 A offenbart eine Rohrleitung, die an einem Anschlussende dafür eingerichtet ist, daran eine weitere Leitung wahlweise durch Verschraubung oder durch Aufstecken anschließen zu können. Dazu ist das Anschlussende mit einem Außengewinde zum direkten Aufschrauben der anderen Leitung sowie mit einem Innengewinde versehen, in das mit einem Ende ein Adapterstück eingeschraubt werden kann, wobei der übrige Bereich des Adapterstücks als Aufsteckhülse zum Aufschieben der anderen Leitung gestaltet ist.

    [0010] Der Erfindung liegt als technisches Problem die Bereitstellung eines Anschlusssystems der eingangs genannten Art zugrunde, das sich mit geringem Aufwand realisieren lässt und das flexibel für Sanitärarmaturen unterschiedlicher Anschluss- bzw. Verbindungstypen verwendbar ist.

    [0011] Die Erfindung löst dieses Problem durch die Bereitstellung eines Anschlusssystems mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Bei diesem Anschlusssystem ist das S-Rohranschlussstück mit seinen beiden Anschlussstutzen so ausgeführt, dass es sich einerseits mit seiner Wandanschlusskontur zum Anschließen an eine wandseitige Installationsleitung und andererseits mit seiner Armaturanschlusskontur in Form eines Gewindes direkt zum Anschließen einer Sanitärarmatur eines Schraubverbindungstyps als eines ersten Verbindungstyps eignet. Zusätzlich beinhaltet das Anschlusssystem ein Adapterstück mit einer Adapteranschlusskontur zum Anbringen an der Armaturanschlusskontur des armaturseitigen Anschlussstutzens des S-Rohranschlussstücks und mit einer Gegenanschlusskontur zum Anbringen einer Sanitärarmatur, die eine korrespondierende Anschlusskontur eines Steckverbindungstyps als eines vom ersten verschiedenen, zweiten Verbindungstyps aufweist.

    [0012] Damit eignet sich das Anschlusssystem in einfacher Weise zum Anschließen von Sanitärarmaturen zweier unterschiedlicher Verbindungstypen, wozu wahlweise das Adapterstück am Armaturanschlussstutzen des S-Rohranschlussstücks angebracht wird oder nicht. Mit dem Anschlusssystem ist es dabei möglich, eine Sanitärarmatur vom Typ mit Schraubverbindungs-Anschlusskontur durch eine solche vom Typ mit Steckverbindungs-Anschlusskontur zu ersetzen, ohne dass hierzu das S-Rohranschlussstück aus der wandseitigen Installationsleitung herausgeschraubt und durch ein anderes S-Rohranschlussstück ersetzt werden muss. Vielmehr kann das S-Rohranschlussstück in der Installationsleitung verbleiben, und es muss nur das Adapterstück mit seiner in diesem Fall als Gewinde ausgeführten Adapteranschlusskontur an die in diesem Fall als Gewinde ausgeführte Armaturanschlusskontur des S-Rohranschlussstücks angeschraubt werden. Dann kann die Sanitärarmatur mit Steckverbindungs-Anschlusskontur am Adapterstück festgelegt werden, speziell an dessen passender Steckverbindungs-Gegenanschlusskontur.

    [0013] In einer Weiterbildung der Erfindung kann die Wandanschlusskontur des Wandanschlussstutzens insbesondere ein Gewinde oder eine Steckverbindungskontur sein.

    [0014] In einer Weiterbildung der Erfindung ist das Adapterstück eine Adapterhülse, deren Adapteranschlusskontur an ihrer Hülseninnenseite ausgebildet ist und deren Gegenanschlusskontur an ihrer Hülsenmantelfläche ausgebildet ist. In Ausgestaltung dieser konstruktiv vorteilhaften Realisierung des Adapterstücks weist die Hülsenmantelfläche einen Befestigungsbereich in Form einer Anlagefläche für eine an der korrespondierenden Sanitärarmatur-Anschlusskontur vorgesehene Befestigungsschraube auf. Mit der Befestigungsschraube kann die Steckverbindung der Sanitärarmatur am Adapterstück gesichert bzw. fixiert werden. In einer weiteren Ausgestaltung dieser Maßnahme ist der Befestigungsbereich von einem konischen Abschnitt der Hülsenmantelfläche gebildet, dessen Durchmesser zur Armaturenseite hin zunimmt. Dies sichert in konstruktiv vorteilhafter Weise die Befestigung der Sanitärarmatur am Adapterstück und damit am S-Rohranschlussstück gegen unbeabsichtigtes Lösen und hält die Armatur bzw. ein Gehäuse derselben sicher und spielfrei, z.B. in spielfreier Wandanlage.

    [0015] In einer Ausgestaltung der Erfindung weist die Mantelfläche der Adapterhülse eine Dichtungsringnut auf. Durch Einlegen einer entsprechenden Dichtung wird damit eine Dichtungsfunktion für die Außenseite der Adapterhülse bereitgestellt. In einer weiteren Ausgestaltung weist die Hülsenmantelfläche angrenzend an die Dichtungsringnut einen größeren Außendurchmesser auf als im Befestigungsbereich für die armaturseitige Befestigungsschraube. Damit liegt die Dichtungsfunktion radial außerhalb des Befestigungsbereichs, so dass sie vom Befestigungsbereich unbeeinflusst gehalten werden kann.

    [0016] In einer Ausgestaltung der Erfindung hat die Dichtungsringnut einen geringeren Abstand von einem armaturseitigen Stirnende der Adapterhülse als der Befestigungsbereich für die Befestigungsschraube der Sanitärarmatur, d.h. der Befestigungsbereich ist durch den in Richtung Armatur vor ihr liegenden Dichtungsbereich an der Außenseite der Adapterhülse gegen eindringendes Wasser geschützt.

    [0017] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Hierbei zeigen:
    Fig. 1
    eine Schnittansicht einer Mischbatterie mit Steckverbindungs-Anschlusskontur, die über ein erfindungsgemäßes Anschlusssystem an wandseitigen Installationsleitungen angeschlossen ist,
    Fig. 2
    eine Seitenansicht einer beim Anschlusssystem von Fig. 1 verwendeten Adapterhülse,
    Fig. 3
    eine Längsschnittansicht der Adapterhülse von Fig. 2,
    Fig. 4
    eine Schnittansicht längs einer Linie IV-IV von Fig. 1,
    Fig. 5
    eine Schnittansicht längs einer Linie V-V von Fig. 1 und
    Fig. 6
    eine Schnittansicht entsprechend Fig. 1 für eine an wandseitige Installationsleitungen mit S-Anschlüssen wie im Anschlusssystem von Fig. 1 angeschlossene Mischbatterie mit Schraubverbindungs-Anschlusskontur.


    [0018] Eine in Fig. 1 gezeigte Mischbatterie 1 ist von einem Typ mit Steckverbindungs-Anschlusskontur und besitzt einen an sich bekannten Aufbau, auf den hier folglich nicht näher eingegangen werden braucht. Sie ist beispielsweise für ein Duschsystem oder Badewannensystem verwendbar und beinhaltet in einem Gehäuse 2 zwei benutzerbetätigbare Steuerventile 3, 4, wie ein Mischventil und ein Mengenregulierventil, um zugeführtes Kaltwasser und Warmwasser steuerbar in eine Mischkammer zu leiten und von dort einem Auslass zuzuführen, der z.B. zu einer Duschbrause oder einem Wanneneinlauf führt. In Fig. 1 ist die Mischbatterie 1 in ihrem montierten Zustand gezeigt, in welchem sie mit ihrem Gehäuse 2 gegen eine bauseitige Wand 5 anliegt und dabei zwei Wandöffnungen 6, 7 abdeckt. In den beiden Wandöffnungen 6, 7 befinden sich die Anschlussenden je einer wandseitigen Installationsleitung 8, 9 zur Zufuhr von Kaltwasser bzw. Warmwasser.

    [0019] Die Mischbatterie 1 ist an die beiden Installationsleitungen 8, 9 über ein erfindungsgemäßes Anschlusssystem angeschlossen, das für den Anschluss an jede der beiden Installationsleitungen 8, 9 je ein S-Rohranschlussstück 10, 11 beinhaltet. Die beiden S-Rohranschlussstücke 10, 11 sind baugleich von bekannter Bauart mit einem S-förmig gewinkelten Mittenabschnitt 12, an den sich auf einer Seite ein wandseitiger Anschlussstutzen 13 und auf der anderen Seite ein armaturenseitiger Anschlussstutzen 14 anschließen. Der Wandanschlussstutzen 13 weist eine Längsmittenachse 13a auf, die zu einer Längsmittenachse 14a des Armaturanschlussstutzens 14 parallel und gegenüber dieser seitlich versetzt ist, wie dies aus der S-förmigen Abwinkelung des Mittenabschnitts 12 resultiert. Der wandseitige Anschlussstutzen 13 besitzt eine Wandanschlusskontur 13b in Form eines Außengewindes, mit dem er in das freie Ende der jeweiligen wandseitigen Installationsleitung 8, 9 fluiddicht eingeschraubt ist, wozu letztere ein korrespondierendes Innengewinde aufweist. In der Ansicht von Fig. 1 sind die linke Installationsleitung 8 samt zugehörigem S-Anschluss 10 längsmittig geschnitten dargestellt, um die genannten Details besser erkennen zu können, während die rechte Installationsleitung 9 samt eingeschraubtem S-Anschluss 11 ungeschnitten dargestellt sind.

    [0020] Für den jeweiligen S-Anschluss 10, 11 weist das erfindungsgemäße Anschlusssystem ein im hier gezeigten Beispiel als Adapterhülse ausgeführtes Adapterstück 15 auf, das in den Fig. 2 und 3 in einer Seitenansicht bzw. einer Längsschnittansicht separat gezeigt ist. Die Adapterhülse 15 besitzt als Adapteranschlusskontur ein Innengewinde 16, mit dem sie auf eine als Außengewinde realisierte Armaturanschlusskontur des armaturseitigen Anschlussstutzens 14 des S-Rohranschlussstücks 10, 11 aufgeschraubt werden kann. An ihrer Mantelaußenfläche ist die Adapterhülse 15 mit einer Dichtungsringnut 17 versehen, in die ein O-Dichtring eingelegt werden kann. Von einem armaturenseitigen Stirnende 18 aus gesehen, das im montierten Zustand von Fig. 1 der Sanitärarmatur 1 zugewandt und der Wand 5 abgewandt ist, weist die Adapterhülse 15 hhter der Dichtungsringnut 17 einen Befestigungsbereich in Form einer Anlagefläche 19 auf, die durch einen in Axialrichtung leicht konisch verlaufenden Mantelflächenabschnitt gebildet ist. Speziell nimmt der Hülsenaußendurchmesser in diesem konischen Befestigungsbereich 19 in Richtung von der Dichtungsringnut 17 weg, d.h. in Richtung eines wandseitigen Stirnendes 20 der Adapterhülse 15, ab. Dabei weist die Hülsenmantelfläche angrenzend an die Dichtungsringnut 17 einen größeren Außendurchmesser auf als im Befestigungsbereich 19. Dies bewirkt eine vorteilhafte Abdichtungsfunktion für die Adapterhülse 15.

    [0021] Die Mischbatterie 1 weist je eine zylindrische Aufnahme 21, 22 zum Aufnehmen des zugehörigen, mit der aufgeschraubten Adapterhülse 15 versehenen Armaturanschlussstutzens 14 des betreffenden S-Anschlusses 10, 11 auf. Zur Montage wird die Mischbatterie 1, nachdem zuvor die beiden S-Anschlüsse 10, 11 mit ihrem wandseitigen Anschlussstutzen 13 in die zugehörige, wandseitige Installationsleitung 8, 9 eingeschraubt worden sind, mit ihrem Gehäuse 2 bis zur Anlage gegen die Wand 5 angesetzt und dabei auf die mit den aufgeschraubten Adapterhülsen 15 versehenen Armaturanschlussstutzen 14 der S-Anschlüsse 10, 11 aufgesteckt, so dass die Armaturanschlussstutzen 14 mit der sie jeweils umgebenden Adapterhülse 15 in der jeweils zugehörigen, zylindrischen Aufnahme 21, 22 der Mischbatterie 1 aufgenommen werden. Diese Steckverbindung der Mischbatterie 1 an den beiden S-Anschlüssen 10, 11 wird dann durch Einschrauben je einer zugehörigen Befestigungsschraube 23, 24 gesichert, die in den Schnittansichten der Fig. 4 und 5 zu erkennen sind, in denen der Einfachheit halber die Installationsleitungen 8, 9 weggelassen sind.

    [0022] Wie aus den Fig. 4 und 5 ersichtlich, ist die jeweilige Befestigungsschraube 23, 24 radial, d.h. quer zur Längsmittenachse 25 der Adapterhülse 15 und damit auch des sie tragenden Armaturanschlussstutzens 14 der S-Anschlüsse 10, 11, angeordnet und drückt gegen den konischen Befestigungsbereich 19 der Adapterhülse 15 an. Dadurch wird die Mischbatterie 1 sicher und spielfrei an den beiden gesteckt aufgenommenen Armaturanschlussstutzen 14 der S-Anschlüsse 10, 11 fixiert und gegen ein Lösen bzw. Abziehen von den S-Anschlüssen 10, 11 und damit von der Wand 5 gesichert. Da sich der Befestigungsbereich 19 und die jeweilige radiale Befestigungsschraube 23, 24 axial hinter dem Dichtungsringnutbereich 17, d.h. in Richtung zur Wand 5 hin, befinden, bleiben sie von eindringendem Wasser frei. Die Adapterhülse 15 stellt somit durch ihre Außenkontur eine zur Steckverbindungs-Anschlusskontur der Mischbatterie 1, die durch die jeweilige zylindrische Aufnahme 21, 22 gebildet ist, passende Gegenanschlusskontur bereit.

    [0023] Das erfindungsgemäße Anschlusssystem erlaubt nicht nur das Anschließen von Sanitärarmaturen mit Steckverbindungs-Anschlusskontur, wie dies in den Fig. 1 bis 5 dargestellt ist, sondern auch das Anschließen von Sanitärarmaturen vom konventionellen Typ mit Schraubverbindungs-Anschlusskontur. Ein Beispiel hierfür ist in Fig. 6 in einer Schnittansicht entsprechend Fig. 1 gezeigt. In diesem Beispiel ist die Sanitärarmatur eine herkömmliche, stabförmige Mischbatterie 26 mit analogen, benutzerbetätigbaren Steuerventilen 3, 4 wie im Beispiel von Fig. 1. Die Mischbatterie 26 lässt sich unter Verwendung der beiden gleichen S-Rohranschlussstücke 10, 11 wie im Beispiel von Fig. 1 an die beiden wandseitigen Installationsleitungen 8, 9 in den Wandöffnungen 6, 7 anschließen, wozu die beiden S-Anschlüsse 10, 11 in gleicher Weise mit ihrem Wandanschlussstutzen 13 in die zugehörige Installationsleitung 8, 9 eingeschraubt werden.

    [0024] Für die Mischbatterie 26 von Fig. 6 fungiert das Außengewinde des armaturseitigen Anschussstutzens 14 des jeweiligen S-Anschlusses 10, 11 direkt als Gegenanschlusskontur, mit der jeweils eine zugehörige Anschlusskontur vom Schraubverbindungstyp zusammenwirkt, die an der Mischbatterie 26 vorgesehen ist und im gezeigten Beispiel durch eine mit einem Innengewinde versehene Überwurfmutter 27 gebildet ist. Zum Montieren an den zuvor in die Installationsleitungen 8, 9 eingeschraubten S-Anschlüssen 10, 11 wird die Mischbatterie 26 mit ihren die Überwurfmuttern 27 tragenden Ansätzen an die Stirnenden der Armaturanschlussstutzen 14 der S-Anschlüsse 10, 11 angelegt, und dann werden die beiden Überwurfmuttern 27 auf die Armaturanschlussstutzen 14 der S-Anschlüsse 10, 11 aufgeschraubt. Die Adapterhülse 15 bleibt bei der Montage dieser Mischbatterie 26 mit Schraubverbindungs-Anschlusskontur unbenutzt. Die Mischbatterie 26 besitzt kein Gehäuse, das gegen die Wand 5 anliegt und die Wandöffnungen 6 ,7 abdeckt. Stattdessen werden die Wandöffnungen 6, 7 durch übliche Abdeckrosetten 28, 29 abgedeckt.

    [0025] Es versteht sich, dass die S-Anschlüsse 10, 11 in allen Anwendungsfällen mit und ohne Adapterstück ihre übliche Funktion erfüllen, je nach Drehstellung für einen Installatonstoleranzausgleich parallel zur Ebene der bauseitigen Wand 5 zu sorgen, d.h. in vertikaler und lateraler Richtung, indem der Armaturanschlussstutzen 14 beim Eindrehen des S-Anschlusses 10, 11 in die Installationsleitung 8, 9, quasi eine Kreislinie in dieser Ebene beschreibt.

    [0026] Wie die gezeigten und oben beschriebenen Ausführungsbeispiele deutlich machen, können mit dem erfindungsgemäßen Anschlusssystem Sanitärarmaturen sowohl vom Steckverbindungstyp als auch vom Schraubverbindungstyp an wandseitige Installationsleitungen angeschlossen werden, ohne dass dazu unterschiedliche S-Anschlüsse benötigt werden. Sanitärarmaturen vom Schraubverbindungstyp können in üblicher Weise direkt z.B. mit Überwurfmuttern an den mit passenden Gewinden versehenen S Anschlüssen angebracht werden. Zum Montieren von Sanitärarmaturen vom Steckverbindungstyp werden die gleichen S-Anschlüsse benutzt, wobei zusätzlich lediglich deren Armaturanschlussstutzen mit dem Adapterstück versehen werden, das die passende Gegenanschlusskontur für die Steckverbindungs-Anschlusskontur der Sanitärarmatur aufweist. Für einen Wechsel zwischen den beiden Sanitärarmaturtypen ist daher nur ein zusätzliches Bauteil in Form des Adapterstücks erforderlich. Bei einem Armaturenwechsel braucht der in die wandseitige Installationsleitung eingeschraubte S-Anschluss nicht herausgeschraubt werden, sondern kann darin verbleiben. Es muss dann lediglich das Adapterstück angebracht bzw. abgenommen werden.

    [0027] Es versteht sich, dass die Erfindung neben den gezeigten Beispielen in gleicher Weise weitere alternative Ausführungsformen mit anderen Anschlusskonturen umfasst. Beispielsweise kann die Wandanschlusskontur des S-Rohranschlussstücks eine Steckverbindungskontur sein, mit der das S-Rohranschlussstück an eine wandseitige Installationsleitung angesteckt wird. Das Adapterstück weist jeweils die zur Armaturanschlusskontur des S-Rohranschlussstücks passende Adapteranschlusskontur auf, wobei die Armaturanschlusskontur des S-Rohranschlussstücks mit dem ersten Sanitärarmatur-Verbindungstyp korrespondiert. Das Adapterstück kann dabei als Hülse oder alternativ als ein Bauteil anderer Form realisiert sein, an dem die besagten Anschlusskonturen ausgebildet sind.


    Ansprüche

    1. Anschlusssystem zum Anschließen von Sanitärarmaturen unterschiedlicher Verbindungstypen an wandseitige Installationsleitungen, mit

    - einem S-Rohranschlussstück (10, 11) mit einem Mittenabschnitt (12) und zwei Anschlussstutzen, die mit parallelen, gegeneinander versetzten Längsachsen (13a, 14a) beidseitig an den Mittenabschnitt anschließen und von denen ein Wandanschlussstutzen (13) eine Wandanschlusskontur zum Anbringen an einer wandseitigen Installationsleitung (8, 9) aufweist und ein Armaturanschlussstutzen (14) eine Armaturanschlusskontur in Form eines Gewindes zum Anbringen einer ersten Sanitärarmatur (26) aufweist, die eine zur Armaturanschlusskontur des Armaturanschlussstutzens passende Anschlusskontur (27) von einem Schraubverbindungstyp als einem ersten Verbindungstyp beinhaltet, und

    - einem Adapterstück (15), das eine Adapteranschlusskontur (16) zum Anbringen an der Armaturanschlusskontur des Armaturanschlussstutzens (14) und eine Gegenanschlusskontur zum Anbringen einer zweiten Sanitärarmatur (1) beinhaltet, die eine dazu passende Anschlusskontur von einem Steckverbindungstyp als einem vom ersten verschiedenen zweiten Verbindungstyp aufweist.


     
    2. Anschlusssystem nach Anspruch 1, weiter dadurch gekennzeichnet, dass die Wandanschlusskontur des Wandanschlussstutzens ein Gewinde oder eine Steckverbindungskontur ist.
     
    3. Anschlusssystem nach Anspruch 1 oder 2, weiter dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterstück (15) eine Adapterhülse ist, deren Adapteranschlusskontur (16) an ihrer Hülseninnenseite ausgebildet ist und deren Gegenanschlusskontur an ihrer Hülsenmantelfläche ausgebildet ist.
     
    4. Anschlusssystem nach Anspruch 3, weiter dadurch gekennzeichnet, dass die Hülsenmantelfläche einen Befestigungsbereich (19) in Form einer Anlagefläche für eine an der korrespondierenden Sanitärarmatur-Anschlusskontur vorgesehene Befestigungsschraube (23, 24) aufweist.
     
    5. Anschlusssystem nach Anspruch 4, weiter dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich (19) von einem konischen Abschnitt der Hülsenmantelfläche gebildet ist, dessen Durchmesser zur Armaturenseite hin zunimmt.
     
    6. Anschlusssystem nach einem der Ansprüche 3 bis 5, weiter dadurch gekennzeichnet, dass die Hülsenmantelfläche eine Dichtungsringnut (17) aufweist.
     
    7. Anschlusssystem nach Anspruch 6, weiter dadurch gekennzeichnet, dass die Hülsenmantelfläche angrenzend an die Dichtungsringnut (17) einen größeren Außendurchmesser aufweist als im Befestigungsbereich.
     
    8. Anschlusssystem nach Anspruch 6 oder 7, weiter dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsringnut (17) einen geringeren Abstand von einem armaturseitigen Stirnende der Adapterhülse hat als der Befestigungsbereich (19).
     


    Claims

    1. A connector system for connecting sanitary fittings of different types of connection to wall-sided installation lines, comprising

    - an S-pipe connector piece (10, 11) including a center portion (12) and two connector stubs adjoining on both sides to the center portion with parallel longitudinal axes (13a, 14a) offset relative to another, and where among them a wall connector stub (13) has a wall connector contour for mounting to a wall-sided installation line (8, 9) and a fitting connector stub (14) has a fitting connector contour in the form of a thread for mounting a first sanitary fitting (26) which includes a connector contour (27) of a screw connector type as a first connector type matching to the fitting connector contour of the fitting connector stub, and

    - an adaptor piece (15) including an adaptor connector contour (16) for mounting to the fitting connector contour of the fitting connector stub (14) and a counter connector contour for mounting a second sanitary fitting (1) which includes a connector contour of a plug-in connector type as a second connector type differing from the first connector type and matching to the counter connector contour.


     
    2. The connector system according to claim 1, further characterized in that the wall connector contour of the wall connector stub is a thread or a plug-in connector contour.
     
    3. The connector system according to claim 1 or 2, further characterized in that the adaptor piece (15) is an adaptor sleeve with its adaptor connector contour (16) provided on its sleeve internal surface, and the counter connector contour provided on its sleeve lateral surface.
     
    4. The connector system according to claim 3, further characterized in that the sleeve lateral surface has a fixing region (19) in the form of an abutment face for a fixing screw (23, 24) provided on the corresponding sanitary fitting connector contour.
     
    5. The connector system according to claim 4, further characterized in that the fixing region (19) is constituted by a conical portion of the sleeve lateral surface with the diameter of the conical portion increasing towards the side of the fitting.
     
    6. The connector system according to any one of the claims 3 to 5, further characterized in that the sleeve lateral surface has an annular sealing groove (17).
     
    7. The connector system according to claim 6, further characterized in that the sleeve lateral surface has a larger outer diameter adjacent to the annular sealing groove (17) than in the fixing region.
     
    8. The connector system according to claim 6 or 7, further characterized in that the annular sealing groove (17) has a smaller distance to an end face of the adaptor sleeve on the side of the fitting than the fixing region (19).
     


    Revendications

    1. Système de raccordement pour le raccordement de robinetteries sanitaires ayant différents types de connexion à des conduites d'installation côté mur, comprenant :

    - une pièce de raccordement de tube en S (10, 11) comprenant une portion centrale (12) et deux tubulures de raccordement qui se raccordent avec des axes longitudinaux (13a, 14a) parallèles, décalés l'un par rapport à l'autre, des deux côtés à la portion centrale et dont une tubulure de raccordement murale (13) présente un contour de raccordement mural pour le montage sur une conduite d'installation côté mur (8, 9) et dont une tubulure de raccordement de robinetterie (14) présente un contour de raccordement de robinetterie sous la forme d'un filetage pour le montage d'une première robinetterie sanitaire (26), qui comprend un contour de raccordement (27) s'adaptant au contour de raccordement de robinetterie de la tubulure de raccordement de robinetterie, d'un type de connexion vissée en tant que premier type de connexion, et

    - une pièce d'adaptateur (15) qui comprend un contour de raccordement d'adaptateur (16) pour le montage sur le contour de raccordement de robinetterie de la tubulure de raccordement de robinetterie (14) et un contour de raccordement conjugué pour le montage d'une deuxième robinetterie sanitaire (1), qui présente un contour de raccordement adapté à celle-ci, d'un type de connexion par enfichage en tant que deuxième type de connexion différent du premier.


     
    2. Système de raccordement selon la revendication 1, caractérisé en outre en ce que le contour de raccordement mural de la tubulure de raccordement murale est un filetage ou un contour de connexion par enfichage.
     
    3. Système de raccordement selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en outre ce que la pièce d'adaptateur (15) est une douille d'adaptateur dont le contour de raccordement d'adaptateur (16) est réalisé sur son côté intérieur de douille et dont le contour de raccordement conjugué est réalisé sur sa surface d'enveloppe de douille.
     
    4. Système de raccordement selon la revendication 3, caractérisé en outre en ce que la surface d'enveloppe de douille présente une région de fixation (19) en forme de surface d'appui pour une vis de fixation (23, 24) prévue au niveau du contour de raccordement de robinetterie sanitaire correspondant.
     
    5. Système de raccordement selon la revendication 4, caractérisé en outre en ce que la région de fixation (19) est formée par une portion conique de la surface d'enveloppe de douille dont le diamètre augmente vers le côté robinetterie.
     
    6. Système de raccordement selon l'une quelconque des revendications 3 à 5, caractérisé en outre en ce que la surface d'enveloppe de douille présente une rainure annulaire d'étanchéité (17).
     
    7. Système de raccordement selon la revendication 6, caractérisé en outre en ce que la surface d'enveloppe de douille présente, en position adjacente à la rainure annulaire d'étanchéité (17), un diamètre extérieur plus grand que dans la région de fixation.
     
    8. Système de raccordement selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en outre en ce que la rainure annulaire d'étanchéité (17) présente une plus faible distance à une extrémité frontale côté armature de la douille d'adaptateur que la région de fixation (19).
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente