(19)
(11) EP 2 778 586 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
17.09.2014  Patentblatt  2014/38

(21) Anmeldenummer: 14000825.1

(22) Anmeldetag:  08.03.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 29/00(2006.01)
F25D 23/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 15.03.2013 DE 102013004512

(71) Anmelder: Diehl AKO Stiftung & Co. KG
88239 Wangen (DE)

(72) Erfinder:
  • Lyszus, Joachim
    DE - 88255 Baindt (DE)
  • Fuhge, Bruno
    DE - 88147 Achberg (DE)

(74) Vertreter: Diehl Patentabteilung 
c/o Diehl Stiftung & Co. KG Stephanstrasse 49
90478 Nürnberg
90478 Nürnberg (DE)

   


(54) Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät


(57) Ein Kältegerät wie zum Beispiel ein Kühlschrank weist einen Korpus (10) mit einem Kühlraum (12) in seinem Innenraum, eine Gerätetür (16) zum Verschließen einer Zugangsöffnung (14) des Kühlraums (12) und wenigstens einen Aufbewahrungsplatz in dem Kühlraum (12) zum Platzieren eines Warenbehälters (22) auf. Um einen Warenbestand im Kühlraum automatisch überwachen zu können, sind zudem eine erste Messeinrichtung (24) zum Erfassen eines Vorhandenseins eines Warenbehälters (22) an dem Aufbewahrungsplatz; eine zweite Messeinrichtung (26) zum Erfassen eines Warenfüllstandes eines an dem Aufbewahrungsplatz platzierten Warenbehälters (22); und eine mit der zweiten Messeinrichtung (26) verbundene Steuereinrichtung (28) vorgesehen.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät wie zum Beispiel einen Kühlschrank, eine Kühltruhe, eine Kühl-Gefrier-Kombination, einen Gefrierschrank und dergleichen, in dem zu kühlende Waren, insbesondere Getränke und Lebensmittel, aufbewahrt werden können.

[0002] Es besteht aus verschiedenen Gründen Bedarf an Kältegeräten, deren Warenbestand automatisch überwacht werden kann. So beschreibt zum Beispiel die WO 2005/015510 A1 ein Überwachungssystem für eine Minibar, welches mit Hilfe einer Sensoranordnung (z.B. optisch, piezo-elektrisch, RFID) das Entfernen von Waren aus der Minibar und vorzugsweise auch die Art der entfernten Waren erfassen kann, um eine kostenpflichtige Warenentnahme automatisch registrieren zu können. Die DE 10 2005 054 333.2 beschreibt eine Minibar mit einem kapazitiven Überwachungssystem, mit welchem die Belegung der verschiedenen Aufbewahrungsplätze in der Minibar automatisch erfasst werden kann.

[0003] Mit den bekannten Überwachungssystemen der oben beschriebenen Art lässt sich lediglich der Bestand von Gegenständen im Kühlraum automatisch erfassen. Will ein Benutzer hingegen einen Füllstand eines Warenbehälters ermitteln, muss er hingegen nach wie vor die Gerätetür öffnen und den jeweiligen Warenbehälter zur weiteren Prüfung (öffnen, schütteln, etc.) aus dem Kältegerät herausnehmen.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Kältegerät mit einer gegenüber herkömmlichen Kältegeräten verbesserten automatischen Überwachungsfunktion des Warenbestandes zu schaffen.

[0005] Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Kältegerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Besonders bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0006] Das Kältegerät der Erfindung weist auf: einen Korpus mit einem Kühlraum in seinem Innenraum; eine Gerätetür zum Verschließen einer Zugangsöffnung des Kühlraums; wenigstens einen Aufbewahrungsplatz in dem Kühlraum zum Platzieren eines Warenbehälters; eine erste Messeinrichtung zum Erfassen eines Vorhandenseins eines Warenbehälters an dem Aufbewahrungsplatz; eine zweite Messeinrichtung zum Erfassen eines Warenfüllstandes eines an dem Aufbewahrungsplatz platzierten Warenbehälters; und eine mit der zweiten Messeinrichtung verbundene Steuereinrichtung.

[0007] Bei dem erfindungsgemäßen Kältegerät können der Füllstand von Warenbehältern und damit die Kühlgutmenge in einem Kühlraum automatisch erfasst werden. Die gewonnenen Informationen können für verschiedene Zwecke genutzt werden, so zum Beispiel zur Verbesserung der Kühlung des Kühlgutes, zur Ausgabe von Informationen über die vorhandene Kühlgutmenge im Kältegerät an einen Benutzer des Kältegerätes, zur automatischen Bestellung von Kühlgut bei Unterschreiten von vorbestimmten Mindestmengen und dergleichen. Es sind hierzu keine Eingriffe durch den Benutzer des Kältegerätes erforderlich, er muss hierzu lediglich die Warenbehälter an die dafür vorgesehenen Aufbewahrungsplätze im Kühlraum des Kältegerätes stellen.

[0008] Das Kältegerät der Erfindung zeichnet sich u.a. dadurch aus, dass es im Gegensatz zu herkömmlichen Systemen nicht nur das bloße Vorhandensein bzw. Nichtvorhandensein von Kühlgut im Kühlraum erfasst, sondern dass auch die Kühlgutmenge in Warenbehältern automatisch überwacht werden kann.

[0009] Das erfindungsgemäße Kältegerät ist grundsätzlich für alle Arten von Warenbehältern und für alle Arten von zu kühlenden Waren geeignet. Das Kältegerät mit seinen ersten und zweiten Messeinrichtungen ist insbesondere nicht auf transparente Warenbehälter beschränkt. Je nach der Art der für die Messeinrichtungen verwendeten Sensorik können diesbezüglich aber gewisse Einschränkungen entstehen.

[0010] Die Erfindung ist grundsätzlich für alle Arten von Kältegeräten in vorteilhafter Weise einsetzbar, insbesondere für Haushaltskältegeräte. Zu den geeigneten Kältegeräten zählen insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühl-Gefrier-Kombinationen, Gefrierschränke und dergleichen.

[0011] Die genannte Verbindung der Steuereinrichtung mit der zweiten Messeinrichtung ist vorzugsweise drahtlos (bevorzugt per Funk) oder leitungsgebunden ausgeführt. Die erste Messeinrichtung ist vorzugsweise ebenfalls mit der Steuereinrichtung und/oder mit der zweiten Messeinrichtung (drahtlos oder leitungsgebunden) verbunden.

[0012] Die erste Messeinrichtung und die zweite Messeinrichtung eines Aufbewahrungsplatzes sind vorzugsweise als zwei separate Messeinrichtungen oder als eine gemeinsame Messeinrichtung ausgebildet. Mit anderen Worten können die erste und die zweite Messeinrichtung eines Aufbewahrungsplatzes jeweils eigene Sensoren oder dergleichen für die jeweiligen Erfassungsaufgaben oder gemeinsame Sensoren für beide Erfassungsaufgaben aufweisen.

[0013] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist die zweite Messeinrichtung wenigstens einen Sensor zum Erfassen eines Warenfüllstandes eines an dem Aufbewahrungsplatz platzierten Warenbehälters auf, der ausgewählt ist aus Ultraschallsensoren und/oder Gewichtssensoren. Die Verwendung von Ultraschallsensoren ist insbesondere zur Überwachung des Füllstandes bei Flüssigkeiten, fließfähigen Waren, schüttfähigen Waren, etc. geeignet. Ultraschallsensoren und auch Gewichtssensoren zeichnen sich zudem durch ihren einfachen Aufbau, ihren geringen Energiebedarf, ihre Dauerhaftigkeit (z.B. im Hinblick auf die niedrigen Kühltemperaturen) und dergleichen aus.

[0014] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist die erste Messeinrichtung wenigstens einen Sensor zum Erfassen eines Vorhandenseins eines Warenbehälters an dem Aufbewahrungsplatz aufweist, der ausgewählt ist aus Ultraschallsensoren, Gewichtssensoren, mechanischen Kontaktsensoren, optischen Sensoren und elektronischen Sensoren.

[0015] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist zudem eine Kalibriereinrichtung zum Kalibrieren der zweiten Messeinrichtung auf einen Warenfüllstand eines an dem Aufbewahrungsplatz platzierten Warenbehälters vorgesehen. Diese Kalibriereinrichtung weist vorzugsweise eine Eingabevorrichtung (z.B. Druckschalter, Taster, etc.) auf, mit dessen Betätigung der Benutzer dem Überwachungssystem des Kältegeräts mitteilen kann, dass sich auf dem jeweiligen Aufbewahrungsplatz, dem die Eingabevorrichtung zugeordnet ist, ein voller Warenbehälter, d.h. ein Warenbehälter mit maximalem Füllstand befindet.

[0016] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Steuereinrichtung mit wenigstens einer Vorrichtung verbunden, welche ausgewählt ist aus einer Anzeigevorrichtung zum Anzeigen eines Warenfüllstandes eines an dem Aufbewahrungsplatz platzierten Warenbehälters, einer Steuervorrichtung zum Steuern einer Kühlleistung des Kältegeräts, einer Steuervorrichtung zum Steuern einer Kühlleistung des Kältegeräts im Bereich des Aufbewahrungsplatzes und einer zentralen Steuerung zum Überwachen eines zu kühlenden Warenbestandes in dem Kältegerät.

[0017] Die genannte Verbindung der Steuereinrichtung des Kältegerätes mit der wenigstens einen anderen Vorrichtung ist vorzugsweise drahtlos oder leitungsgebunden ausgeführt.

[0018] Vorzugsweise ist für jeden Aufbewahrungsplatz eine eigene Anzeigevorrichtung oder ein eigenes Anzeigeelement in einer gemeinsamen Anzeigevorrichtung vorgesehen. Die Anzeigevorrichtung ist vorzugsweise ausgebildet, um dem Benutzer wenigstens eine Information anzuzeigen, die ausgewählt ist aus dem aktuellen Füllstand oder dem aktuellen groben Füllstand (voll, fast leer, ...) des Warenbehälters auf dem jeweiligen Aufbewahrungsplatz, der Art der zu kühlenden Ware, der Art des kühlenden Warenbehälters, eines Verfallsdatums der zu kühlenden Ware und dergleichen. Der Benutzer kann so auf einfache Weise Informationen über die Notwendigkeit von anstehenden Wareneinkäufen, etc. erlangen. Die Anzeige der Informationen für den Benutzer erfolgt vorzugsweise optisch und/oder akustisch. Die Anzeigevorrichtung ist vorzugsweise in (unmittelbarer) Nähe des Aufbewahrungsplatzes, an einer auch bei geschlossener Gerätetür vom Benutzer einsehbaren Stelle (bevorzugt an einer Außenseite der Gerätetür oder des Korpus) und/oder an einer bei geöffneter Gerätetür vom Benutzer sofort einsehbaren Stelle (bevorzugt an einer Innenseite der Gerätetür) angebracht.

[0019] Die zentrale Steuerung ist vorzugsweise Bestandteil eines Hausautomationssystems, welches mit mehreren elektronischen Geräten in einem Haus gekoppelt ist. Mit Hilfe der zentralen Steuerung können vorzugsweise (Nach-)Bestellungen des Kühlgutes automatisch (bevorzugt online) durchgeführt werden und/oder dem Benutzer an einer geeigneten zentralen oder dezentralen Stelle (z.B. Mobiltelefon, Haussteuerungszentrale, etc.) entsprechende Informationen über die Notwendigkeit von Einkäufen/Nachkäufen angezeigt werden.

[0020] Bei der Steuervorrichtung zum Steuern einer Kühlleistung handelt es sich vorzugsweise um eine Steuervorrichtung zum Steuern der Kühlleistung des gesamten Kältegerätes und/oder der Kühlleistungen von Teilbereichen des Kältegerätes. Mit dieser Steuervorrichtung kann vorzugsweise auf das Einstellen von "neuen" Warenbehältern, d.h. von Warenbehältern mit großen Mengen ungekühlter Waren, reagiert werden, um diese möglichst rasch herunterzukühlen. Im Vergleich dazu ist eine besondere Kühlung von nur für kurze Zeit dem Kältegerät entnommenen und dann (ggf. nach einer Warenentnahme) wieder zurückgestellten Warenbehältern im Allgemeinen nicht erforderlich.

[0021] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist zudem eine Eingabeeinrichtung zum Eingeben einer Behälterart und/oder einer Warenart eines an dem Aufbewahrungsplatz platzierten Warenbehälters vorgesehen, welche mit der Steuereinrichtung verbunden ist. Die Eingabeeinrichtung weist vorzugsweise wenigstens ein Bedienelement zur manuellen Dateneingabe durch einen Benutzer und/oder eine Sensorik (z.B. RFID-System) zur automatischen Dateneingabe auf.

[0022] Obige sowie weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter, nicht-einschränkender Ausführungsbeispiele anhand der beiliegenden Zeichnung besser verständlich. Darin zeigen:
Fig. 1
eine schematische Perspektivansicht eines Kühlschrankes mit geöffneter Gerätetür gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung;
Fig. 2
eine schematische Innenansicht eines Kühlschranks gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung:
Fig. 3
eine schematische Perspektivansicht eines Kühlschrankes mit geschlossener Gerätetür gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung; und
Fig. 4
ein Blockschaltbild zur Erläuterung der Funktionsweise eines Kältegeräts gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung.


[0023] Die Erfindung wird nachfolgend am Beispiel eines Kühlschranks als einem erfindungsgemäßen Kältegerät in mehr Einzelheiten erläutert.

[0024] Der Kühlschrank weist einen Korpus 10 auf, in dessen Innenraum ein Kühlraum 12 definiert bzw. gebildet ist. Dieser Kühlraum 12 ist durch eine frontseitige Zugangsöffnung 14 für einen Benutzer zugänglich. Die Zugangsöffnung 14 ist durch eine Gerätetür 16 verschließbar, welche wahlweise linksseitig oder rechtsseitig schwenkbar an dem Korpus 10 angeschlagen ist. Der Korpus 10 und die Gerätetür 16 sind thermisch isolierend ausgebildet.

[0025] In dem Kühlraum 12 sind mehrere (hier zwei) Fachböden 18 angeordnet. Die Fachböden 18 können vorzugsweise durch einen Benutzer an beliebigen Höhen und in beliebiger Anzahl in dem Kühlraum 12 angeordnet werden. An der Innenseite der Gerätetür 16 - und damit bei geschlossener Gerätetür 16 ebenfalls im Kühlraum 12 - sind mehrere Ablagefächer 20 angebracht. Die Ablagefächer 20 können ebenfalls vorzugsweise durch einen Benutzer an beliebigen Höhen und in beliebiger Anzahl an der Gerätetür 16 angeordnet werden.

[0026] Die Fachböden 18 und die Ablagefächer 20 im Kühlraum 12 des Kühlschranks definieren mehrere Aufbewahrungsplätze im Sinne dieser Anmeldung. Dabei können an einem Fachboden 18 bzw. einem Ablagefach 20 ein oder mehrere Aufbewahrungsplätze im Sinne der Anmeldung vorgesehen sein. Außerdem müssen dabei nicht an jedem Fachboden 18 und jedem Ablagefach 20 Aufbewahrungsplätze im Sinne der Anmeldung definiert sein.

[0027] An jedem der so gebildeten Aufbewahrungsplätze kann ein Warenbehälter 22 platziert werden, in dem sich eine zu kühlende Ware befindet. Bei diesen Warenbehältern 22 handelt es sich beispielsweise um Glasflaschen, Plastikflaschen, Tetrapaks und dergleichen für Getränke.

[0028] An jedem der so gebildeten Aufbewahrungsplätze sind zudem eine erste Messeinrichtung 24 mit wenigstens einem Ultraschallsensor zum Erkennen des Vorhandenseins eines Warenbehälters 22 an diesem Aufbewahrungsplatz und eine zweite Messeinrichtung 26 mit wenigstens einem Ultraschallsensor zum Erfassen eines Füllstandes des Warenbehälters 22 an diesem Aufbewahrungsplatz vorgesehen. Anstelle der genannten Ultraschallsensoren können auch andere für die jeweilige Messeinrichtung 24, 26 geeignete Sensoren verwendet werden, wie zum Beispiel Gewichtssensoren, mechanische Kontaktsensoren, optische Sensoren oder elektronische Sensoren.

[0029] Wie in Fig. 1 veranschaulicht, sind die Sensoren der ersten Messeinrichtungen 24 zum Beispiel unterhalb der Aufbewahrungsplätze positioniert und sind die Sensoren der zweiten Messeinrichtungen 26 zum Beispiel neben den Aufbewahrungsplätzen positioniert.

[0030] Die Ultraschallsensoren der ersten und zweiten Messeinrichtungen 24, 26 sind drahtlos, zum Beispiel per Funk, mit einer Steuereinrichtung 28 des Kältegeräts verbunden bzw. gekoppelt. Die Steuereinrichtung 28 ist beispielsweise in der Gerätetür 16 oder am Korpus 10 angeordnet. Die ersten und zweiten Messeinrichtungen 24, 26 eines Aufbewahrungsplatzes können optional zudem miteinander verbunden bzw. gekoppelt sein. Wahlweise kann die erste Messeinrichtung 24 auch durch den wenigstens einen Ultraschallsensor der zweiten Messeinrichtung 26 gebildet sein. Es ist ferner möglich, dass die erste und die zweite Messeinrichtung 24, 26 beide stets aktiviert sind, um ihre Erfassungsaufgaben zu erfüllen, oder dass die zweite Messeinrichtung 26 (direkt oder über die Steuereinrichtung 28) durch die erste Messeinrichtung 24 aktiviert wird, wenn das Vorhandensein eines Warenbehälters 22 auf dem Aufbewahrungsplatz erkannt worden ist.

[0031] Die Steuereinrichtung 28 ist ausgebildet, um die Messsignale der ersten und zweiten Messeinrichtungen 24, 26 auszuwerten, um den Füllstand eines auf dem jeweiligen Aufbewahrungsplatz platzierten Warenbehälters 22 zu ermitteln. Die Steuereinrichtung 28 weist zu diesem Zweck beispielsweise einen Mikrocontroller auf. Beispielsweise erkennt die Steuereinrichtung 28 basierend auf einer Veränderung der Messsignale der zweiten Messeinrichtungen 26 eine entsprechende Veränderung des Füllstandes der Warenbehälter 22.

[0032] Wie in Fig. 2 bis 4 veranschaulicht, ist die Steuereinrichtung 28 mit Anzeigevorrichtungen 30 im Innern des Kühlraums 12 und/oder Anzeigevorrichtungen 32 an der Außenseite der Gerätetür 16 verbunden bzw. gekoppelt. An diesen Anzeigevorrichtungen 30, 32 wird dem Benutzer der von der Steuereinrichtung 28 ermittelte Füllstand des auf dem jeweiligen Aufbewahrungsplatz platzierten Warenbehälters 22 optisch angezeigt. Zusätzliche akustische Signalausgaben, zum Beispiel im Fall eines leeren Warenbehälters 22, sind denkbar.

[0033] Die Anzeigevorrichten 30 im Innern des Kühlraums 12 sind in der Nähe des jeweiligen Aufbewahrungsplatzes angeordnet, sodass der Benutzer intuitiv erkennt, welchen Warenbehälter 22 die angezeigten Informationen betreffen. Nichtsdestotrotz sind die Anzeigevorrichtungen 30 bzw. deren Anzeigeelemente mit einer den zugeordneten Aufbewahrungsplatz kennzeichnenden Markierung ("Pos1", "Pos2", ...) versehen. Die Anzeigevorrichtungen 30 können wahlweise aber auch an einer anderen Stelle im Kühlraum 12, entfernt von den zughörigen Aufbewahrungsplätzen angeordnet sein.

[0034] Die Anzeigevorrichtungen 32 an der Außenseite der Gerätetür 16 bzw. deren Anzeigeelemente sind mit einer den zugeordneten Aufbewahrungsplatz kennzeichnenden Markierung ("Pos1", "Pos2", ...) versehen.

[0035] Wie in Fig. 4 angedeutet, ist die Steuereinrichtung 28 ferner mit einer Steuervorrichtung 34 zum Steuern der Kühlleistung des Kältegeräts und/oder der Kühlleistung des Kältegeräts in Teilbereichen der Aufbewahrungsplätze verbunden bzw. gekoppelt. Mit dieser Steuervorrichtung 34 kann die Kühlleistung des Kältegeräts im Kühlraum 12 oder (zum Beispiel mittels Ventilatoren) in Teilbereichen des Kühlraums 12 gezielt beeinflusst werden, wenn dies erforderlich erscheint.

[0036] So kann zum Beispiel beim Einstellen von "neuen", vollen Warenbehältern die Steuereinrichtung 28 die Steuervorrichtung 34 so ansteuern, dass diese die Kühlleistung des gesamten Kühlraums 12 oder nur die Kühlleistung in einem Teilbereich des jeweiligen Aufbewahrungsplatzes mit dem neuen Warenbehälter 22 erhöht. Auf diese Weise kann ein neuer Warenbehälter mit dem darin enthaltenen Kühlgut rasch heruntergekühlt werden. Im Gegensatz dazu ist eine besondere Kühlung von nur für kurze Zeit dem Kältegerät entnommenen und dann (ggf. nach einer Warenentnahme) wieder zurückgestellten Warenbehältern 22 im Allgemeinen nicht erforderlich, weshalb die Steuereinrichtung 28 zum Beispiel beim Erkennen von nicht ganz gefüllten Warenbehältern 22 die Steuervorrichtung 34 nicht zum Erhöhen der Kühlleistung veranlasst.

[0037] Wie in Fig. 4 angedeutet, ist die Steuereinrichtung 28 zudem mit einer zentralen Steuerung 36 verbunden bzw. gekoppelt. Diese zentrale Steuerung ist beispielsweise Teil eines Hausautomationssystems, welches mit mehreren elektronischen Geräten (z.B. weitere Haushaltsgeräte, Heizung, Verdunkelung, Beleuchtung, etc.) in einem Haus gekoppelt ist.

[0038] Mit Hilfe der zentralen Steuerung 36 können zum Beispiel (Nach-)Bestellungen des Kühlgutes automatisch (bevorzugt online) durchgeführt werden und/oder dem Benutzer an einer geeigneten zentralen oder dezentralen Stelle (z.B. Mobiltelefon, Haussteuerungszentrale, etc.) entsprechende Informationen über die Notwendigkeit von Einkäufen/Nachkäufen angezeigt werden, wenn die Steuereinrichtung 28 des Kühlschranks einen derartigen Bedarf ermittelt. So kann zum Beispiel eine Ware bereits automatisch nachbestellt werden, wenn die im Kühlschrank ermittelte Warenmenge auf eine vorbestimmte Mindestmenge abfällt. Im Ergebnis können Lieferzeiten kompensiert und ein stets ausreichender Warenbestand im Kühlschrank gesichert werden.

[0039] Ferner kann die Steuereinrichtung 28 des Kühlschranks auch mit einer Eingabeeinrichtung 40 zum Eingeben einer Behälterart und/oder einer Warenart eines an dem Aufbewahrungsplatz platzierten Warenbehälters 22 verbunden bzw. gekoppelt sein. Diese Eingabeeinrichtung 40 ist vorzugsweise am Kühlschrank selbst angeordnet.

[0040] Die Eingabeeinrichtung 40 weist beispielsweise ein oder mehrere Bedienelemente zur manuellen Eingabe von Daten durch einen Benutzer auf. Zusätzlich oder alternativ weist die Eingabeeinrichtung 40 beispielsweise eine Sensorik, zum Beispiel in Form eines RFID-Systems zur automatischen Dateneingabe auf.

[0041] Bei einer Verknüpfung der gewonnenen Informationen über das Vorhandensein und den Füllstand eines Warenbehälters 22 auf einem Aufbewahrungsplatz mit den eingegebenen Information über die Art des Warenbehälters 22 bzw. seines Inhaltes können die Anzeigevorrichtungen 30, 32 detailliertere Informationen darstellen, die Steuervorrichtung 34 die Kühlleistung des Kühlschranks optimieren und/oder die zentrale Steuerung 36 konkreter auf den Warenbestand im Kühlschrank reagieren.

[0042] Wie in Fig. 2 dargestellt, sind an den Anzeigevorrichtungen 30 an der Innenseite der Gerätetür 16 bzw. an den Ablagefächern 20 zudem Druckschalter, Taster 38 oder dergleichen vorgesehen. Dabei ist vorzugsweise jedem Aufbewahrungsplatz ein solcher Taster 38 zugeordnet.

[0043] Diese Taster 38 sind Teil einer Kalibriereinrichtung zum Kalibrieren der zweiten Messeinrichtungen 26. Bei Betätigung des Tasters 38 durch einen Benutzer wird diese Betätigung der Steuereinrichtung 28 mitgeteilt, welche dann annehmen kann, dass sich auf dem jeweiligen Aufbewahrungsplatz, dem der Taster 38 zugeordnet ist, ein (nahezu) voller Warenbehälter 22, d.h. ein Warenbehälter mit maximalem Füllstand befindet.

BEZUGSZIFFERNLISTE



[0044] 
10
Korpus
12
Kühlraum
14
Zugangsöffnung
16
Gerätetür
18
Fachboden
20
Ablagefach
22
Behälter
24
erste Messeinrichtung (Behältererkennung)
26
zweite Messeinrichtung (Füllstandserfassung)
28
Steuereinrichtung
30
Anzeigevorrichtung (innen)
32
Anzeigevorrichtung (außen)
34
Steuervorrichtung (Kühlleistung)
36
zentrale Steuerung
38
Kalibriertaster
40
Eingabeeinrichtung



Ansprüche

1. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend:

einen Korpus (10) mit einem Kühlraum (12) in seinem Innenraum;

eine Gerätetür (16) zum Verschließen einer Zugangsöffnung (14) des Kühlraums (12);

wenigstens einen Aufbewahrungsplatz in dem Kühlraum (12) zum Platzieren eines Warenbehälters (22);

eine erste Messeinrichtung (24) zum Erfassen eines Vorhandenseins eines Warenbehälters (22) an dem Aufbewahrungsplatz;

eine zweite Messeinrichtung (26) zum Erfassen eines Warenfüllstandes eines an dem Aufbewahrungsplatz platzierten Warenbehälters (22); und

eine mit der zweiten Messeinrichtung (26) verbundene Steuereinrichtung (28).


 
2. Kältegerät nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die zweite Messeinrichtung (26) wenigstens einen Sensor zum Erfassen eines Warenfüllstandes eines an dem Aufbewahrungsplatz platzierten Warenbehälters (22) aufweist, der ausgewählt ist aus Ultraschallsensoren und/oder Gewichtssensoren.
 
3. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die erste Messeinrichtung (24) wenigstens einen Sensor zum Erfassen eines Vorhandenseins eines Warenbehälters an dem Aufbewahrungsplatz aufweist, der ausgewählt ist aus Ultraschallsensoren, Gewichtssensoren, mechanischen Kontaktsensoren, optischen Sensoren und elektronischen Sensoren.
 
4. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Kalibriereinrichtung (38) zum Kalibrieren der zweiten Messeinrichtung (26) auf einen Warenfüllstand eines an dem Aufbewahrungsplatz platzierten Warenbehälters (22) vorgesehen ist.
 
5. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Steuereinrichtung (28) mit wenigstens einer Vorrichtung verbunden ist, welche ausgewählt ist aus einer Anzeigevorrichtung (30, 32) zum Anzeigen eines Warenfüllstandes eines an dem Aufbewahrungsplatz platzierten Warenbehälters, einer Steuervorrichtung (34) zum Steuern einer Kühlleistung des Kältegeräts, einer Steuervorrichtung (34) zum Steuern einer Kühlleistung des Kältegeräts im Bereich des Aufbewahrungsplatzes und einer zentralen Steuerung (36) zum Überwachen eines zu kühlenden Warenbestandes in dem Kältegerät.
 
6. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Eingabeeinrichtung (40) zum Eingeben einer Behälterart und/oder einer Warenart eines an dem Aufbewahrungsplatz platzierten Warenbehälters (22) vorgesehen ist, welche mit der Steuereinrichtung (28) verbunden ist.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente