UNTERFEDERUNG FÜR INSBESONDERE EINE MATRATZE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Unterfederung für insbesondere eine Matratze eines Schlaf-, Sitz- oder Liegemöbels gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Bei der hier angesprochenen Unterfederung handelt es sich um ein elastisches und/oder federndes Auflager für Matratzen oder ähnliche Polsterungen von Betten, Schlafkojen, Liegen, Sesseln oder dergleichen.

[0003] Es sind verschiedene Unterfederungen der oben genannten Art bekannt. Die Unterfederungen unterscheiden sich im Wesentlichen in ihrer Federcharakteristik. So offenbaren die Dokumente EP 0 852 122 A2, FR 2 914 164 und DE 20 2005 015 266 U1 beispielsweise Unterfederungen, die in ihrer Federcharakteristik unveränderlich sind. Eine Anpassung der Unterfederung für beispielsweise ein gleichmäßiges Abstützen der Matratze in Abhängigkeit von der Belastung ist dort nicht möglich. Die Federcharakteristik beeinflusst entscheidend den Schlaf-, Liege- oder Sitzkomfort, der mit einer solchen Unterfederung versehenen Betten, Liegen, Stühlen oder dergleichen. Bekannte Unterfederungen stützen die Matratze ungleichmäßig ab.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Unterfederung für insbesondere eine Matratze eines Schlaf-, Sitz- oder Liegemöbels zu schaffen, die eine verbesserte Federcharakteristik und eine gleichmäßigere Abstützung der Matratze gewährleistet.

[0005] Eine Unterfederung zur Lösung dieser Aufgabe weist die Merkmale des Anspruchs 1 auf. Demnach ist es vorgesehen, dass die Federarme unten und außen um die Federleisten mindestens einiger Federleistenpaare herum nach oben geführt sind. Während es bisher üblich war, dass die Federarme direkt nach oben zur Aufnahme der Matratze geführt werden, oder dass die Federarme zwischen den einzelnen Federleisten eines Federleistenpaars hindurch nach oben zu einem gemeinsamen Federteller geführt werden, geht die Erfindung nun einen anderen Weg, indem die Federarme zwischen den Federleisten eines jeden Federleistenpaars zunächst nach unten geführt und dann außen um die Federleisten eines jeden Federleistenpaars herum nach oben zur Aufnahme der Matratze geführt werden. Dadurch können relativ lange Federarme geschaffen werden, die über einen großen Federweg bei über den Federweg weitestgehend gleichbleibender Federcharakteristik verfügt. Außerdem rücken die Auflagepunkte der Stützelemente mit der Matratzenunterseite auseinander, wodurch die Abstützung der Matratze gleichmäßiger über ihre Fläche verteilt wird. Es ist außerdem vorgesehen, dass die Stützelemente jeweils eine Aufhängung aufweisen, die sich zwischen den Federleisten eines Federleistenpaars erstreckt und der Aufhängung im Bereich des jeweiligen Federleistenpaares mindestens zwei Federarme zugeordnet sind. Mit einer Aufhängung können gleichzeitig mehrere Federarme an einem Federleistenpaar verbunden werden. Außerdem findet durch die Aufhängung eine Kopplung der Federarme an der jeweiligen Aufhängung statt. Weiter ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Aufhängung der Stützelemente mindestens zwei Auflager aufweist, die von oben auf das Federleistenpaar zur Fixierung der Stützelemente auf die Federleisten wirken. Dabei ist für jede Federleiste des betreffenden Federleistenpaar ein Auflager zugeordnet. Dadurch, dass die Auflager auf zwei nebeneinanderliegenden Federleisten eines Federleistenpaars aufliegen, wird die Kraft, die von der Matratze auf die Auflageteller und die Federarme wirkt, auf das Federleistenpaar übertragen. Gemäß einem weiteren Merkmal ist es vorgesehen, dass die Auflager an in ihrem Querschnitt unterschiedliche Biegefestigkeiten aufweisenden Federleisten befestigbar sind, wobei die Federleisten entlang ihrer Längsachse zur Veränderung der Federeigenschaften der Stützelemente verdrehbar sind. Die Federleisten können aufgrund einer unrunden Querschnittsform oder aufgrund einer bestimmten Materialwahl je nach Orientierung (Verdrehung um die Längsachse) sich ändernde Widerstandsmomente aufweisen. Abhängig von ihrer relativen Position zu den Stützelementen bzw. zu den Auflagern besitzen die Federleisten verschiedene Biegecharakteristiken, wodurch die Stützelemente unterschiedlich Federeigenschaften erhalten. Dies ermöglicht eine weitere Individualisierung des Federungsverhaltens der Unterfederung.

[0006] Es ist des Weiteren vorgesehen, dass außen um jede Federleiste herum mindestens einiger Federleistenpaare wenigstens ein Federarm nach oben geführt ist. Es ist jedoch auch denkbar, dass mehrere, vorzugsweise zwei Federarme um jede Federleiste mindestens einiger Federleistenpaare nach oben geführt werden. Es wird so die Federwirkung der Stützelemente homogener über die gesamte Matratzenfläche verteilt und die Federwirkung jedes einzelnen Stützelements erhöht.

[0007] Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Unterfederung ist es vorgesehen, dass die Stützelemente jeweils eine Aufhängung aufweisen, die sich zwischen den Federleisten eines Federleistenpaars nach unten erstreckt und der Aufhängung im Bereich des jeweiligen Federleistenpaares mindestens zwei Federarme zugeordnet sind. Dabei erstreckt sich die Aufhängung zwischen den Federleisten eines Federleistenpaars vorzugsweise bis unterhalb der Federleisten. Von einem unteren Teil der Aufhängung erstrecken sich dann die Federarme in entgegengesetzter Richtung quer zu den Federleisten nach außen. Mit einer Aufhängung können gleichzeitig mehrere Federarme an einem Federleistenpaar verbunden werden. Außerdem findet durch die Aufhängung eine Kopplung der Federarme an der jeweiligen Aufhängung statt.

[0008] Gemäß einer anderen vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, dass einem äußeren Ende des jeweiligen Federarms mehrere, vorzugsweise zwei Auflageteller zugeordnet sind. Dazu kann es vorgesehen sein, dass diese den Enden des jeweiligen Federarms zugeordneten Auflageteller als Auflagefläche für die Matratze dienen. Indem jedem Federarm mehrere Auflageteller zugeordnet sind, wird eine besonders gleichmäßige Abstützung der Matratze durch die Auflagerteller geschaffen.

[0009] Erfindungsgemäß ist es außerdem vorgesehen, dass die Federarme mit den Auflagetellern höhenverstellbar mit der Aufhängung der Stützelemente verbunden sind. Dadurch können die Federeigenschaften der Stützelemente individuell verändert werden. So kann zum Beispiel ein ausgewählter Bereich der Matratze durch Verstellung der Stützelemente erhöht werden. Die Höhenverstellung der Auflageteller, welche in festem Bezug zu den Federarmen stehen, erfolgt durch ein Umsetzen der Federarme an der Aufhängung. Die Federarme sind derart mit der Aufhängung verbunden, dass die Federarme, vorzugsweise gleichermaßen alle Federarme einer Aufhängung, in mehreren Positionen mit der Aufhängung verbunden werden können. Diese Positionen entsprechen verschiedenen Höhen der Auflageteller relativ zu den Federleisten.

[0010] Gemäß einer Weiterbildung der Unterfederung ist es vorgesehen, dass die Aufhängung der Stützelemente mindestens zwei Auflager aufweist, die von oben auf das Federleistenpaar zur Fixierung der Stützelemente auf die Federleisten aufgerastet sind. Dabei ist für jede Federleiste des betreffenden Federleistenpaar ein Auflager zugeordnet. Durch das Aufrasten von oben werden die Auflager bei Belastung der Stützelemente auf die Federleisten gedrückt und so auf demselben sicher gehalten. Durch dieses Aufrasten der Auflager auf den Federleisten lassen sich diese Auflager und damit die gesamten Stützelemente entlang der Federleisten verschieben. Die Auflager können aber auch frei auf den Federleisten liegen. Dadurch, dass die Auflager auf zwei nebeneinanderliegenden Federleisten eines Federleistenpaars aufliegen, wird die Kraft, die von der Matratze auf die Auflageteller und die Federarme wirkt, auf das Federleistenpaar übertragen.

[0011] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht es vor, dass die Verbindung zwischen den Federarmen und der Aufhängung von einem flexiblen Verbindungsprofilstück gebildet ist. Dieses Verbindungsprofilstück befindet sich zwischen den mindestens zwei Federarmen und der Aufhängung. Durch die besondere Beschaffenheit des Verbindungsprofilstücks wird die Kraft, die auf einen Federarm wirkt, in besonderer Weise auf den anderen Federarm bzw. auf die Aufhängung übertragen. So kann beispielsweise durch eine entsprechende Wahl des Verbindungsprofilstücks erreicht werden, dass die Bewegung der Federarme gekoppelt ist. Dies ermöglicht eine flexible und individuelle Ausgestaltung der Stützelemente und somit der Federeigenschaften der Unterfederung.

[0012] Außerdem ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass den Federleisten mit einem unrunden Querschnitt jeweils ein Ring zugeordnet ist, der drehbar in der Aufhängung gelagert ist. Dieser Ring schafft eine Verbindung bzw. einen Übergang zwischen dem unrunden Querschnitt der jeweiligen Federleiste und der Aufhängung. Dadurch wird ein Verdrehen der Federleiste mit dem ihr zugeordnetem Ring in Bezug zu den Aufhängungen ermöglicht. Dem Grad der Verdrehung entsprechend ändert sich das Biegeverhalten der Federleiste und somit die Federwirkung der Stützelemente. Der jeweilige Ring kann manuell oder motorisch angetrieben verstellbar sein.

[0013] Es ist für die Unterfederung des Weiteren erfindungsgemäß vorgesehen, dass der jeder Federleiste zugeordnete Ring in mindestens zwei, vorzugsweise vier verschiedene Federwirkungen aufweisende Positionen individuell verdrehbar ist. Durch ein gleichermaßen erfolgendes Verdrehen der den Federleisten des jeweiligen Federleistenpaares zugeordneten Ring kann die Elastizität aller Stützelemente des Federleistenpaares gleichermaßen verändert werden. Durch einzelnes, individuelles Verdrehen des nur einer Federleiste eines jeweiligen Federleistenpaares zugeordneten Rings können die Federeigenschaften der Stützelemente dieses Federleistenpaares voneinander abweichen. Dies ermöglicht eine individuelle und personenspezifische Optimierung des Komforts der Unterfederung. Zeichnungen 1 bis 5 zeigen eine Grundlage zum eindeutigen Verständnis der in der Zeichnung 6 dargestellten Unterfederung und bilden keinen Bestandteil der vorliegenden Erfindung. Die folgenden Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Teils einer Unterfederung mit einem Stützelement,

Fig. 2 eine Seitenansicht des Stützelements, der Fig.1,

Fig. 3 eine Seitenansicht einer alternativen Ausgestaltung des Stützelements,

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung eines Teils einer Unterfederung mit einem Stützelement und einem Lagerkörper gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung eines höhenverstellbaren Stützelements, und

Fig. 6 eine perspektivische Darstellung eines Stützelements mit verdrehbaren Federleisten.

Die in den Figuren nur teilweise gezeigte Unterfederung dient als Auflage für zum Beispiel eine nicht gezeigte Matratze eines Betts oder einer Schlafkoje bzw. einer Liege.
Die Unterfederung weist mehrere, vorzugsweise gleich ausgebildete Federleisten 10 auf. Jeweils zwei Federleisten 10 sind zu einem Federleistenpaar 11 gruppiert. Die Unterfederung verfügt über eine Vielzahl vorzugsweise gleich ausgebildeter Federleistenpaare 11. Die einzelnen Federleisten 10 wie auch die Federleistenpaare 11 verlaufen mit Abstand parallel zueinander. Dabei ist der Abstand zwischen zwei Federleisten 10 eines Federleistenpaars 11 geringer als der Abstand zwischen zwei Federleistenpaaren 11. Der Abstand kann aber auch gleich sein. Alle Federleisten 10 sowie alle Federleistenpaare 11 liegen bevorzugt in einer gemeinsamen, horizontalen Ebene, können sich aber auch bereichsweise, zum Beispiel im Kopfbereich, im Lendenbereich oder im Fußbereich in einer anderen Ebene befinden und/oder in Längsrichtung der Unterfederung geneigt verlaufen.

[0014] Die Federleisten 10 bzw. die Federleistenpaare 11 sind mit gegenüberliegenden Enden an zwei parallelen, nicht dargestellten Längsholmen gelagert. Die Längsholme erstrecken sich in Längsrichtung der Unterfederung bzw. der darauf angeordneten Matratze. Demgegenüber verlaufen die Federleisten 10 bzw. die Federleistenpaare 11 quer zu den Längsholmen. Vorzugsweise sind die Längsholme durch nicht gezeigte Querholme miteinander verbunden, so dass die Längsholme mit den Querholmen einen starren, rechteckigen Rahmen, beispielsweise einen Bettrahmen, bilden. Die Federleisten 10 bzw. die Federleistenpaare 11 sind an ihren gegenüberliegenden Enden durch in den Fig. 4 und 5 dargestellte Lagerkörper 12 mit den Längsholmen verbunden. Üblicherweise dienen die Lagerkörper 12 dazu, die Enden der Federleisten 10 bzw. der Federleistenpaare elastisch bzw. gelenkig mit den Längsholmen zu verbinden. Die Enden der Federleisten 10 bzw. Federleistenpaare 11 können auch mit beliebig anders ausgestalteten Lagerkörpern an den Längsholmen befestigt sein. Denkbar ist bei der erfindungsgemäßen Unterfederung aber auch eine starre Verbindung der Enden der Federleisten 10 bzw. der Federleistenpaare 11 mit den Längsholmen.

[0015] Erfindungsgemäß sind die Federleisten 10 der Federleistenpaare 11 im Bereich zwischen den Längsholmen miteinander verbunden. Diese zusätzliche Verbindung erfolgt durch Stützelemente 13, 50, 60, 70 ,80. Die Fig. 1 bis 6 zeigen verschiedene Ausführungsbeispiele von ganz oder teilweise elastischen bzw. halbstarren und nach einer Einfederung in die Ursprungsgestalt selbsttätig zurückkehrenden Stützelementen 13, 50, 60, 70 ,80. Die Stützelemente 13, 50, 60, 70 ,80 koppeln die betreffenden Federleisten 10 eines Federleistenpaars 11 zusammen. Die Federleisten 10 bzw. die Federleistenpaare 11 wirken dadurch nach Art einer über die gesamte Fläche der Unterfederung durchgehenden Federfläche. Örtliche Einfederungen der Federleisten 10 bzw. der Federleistenpaare 11 und ein dadurch hervorgerufener unstetiger Verlauf der Unterfederung mit örtlich begrenzten Vertiefungen werden auf diese Weise vermieden. Die Stützelemente 13, 50, 60, 70 ,80 führen dazu, dass örtliche Verformungen einzelner Federleisten 10 bzw. Federleistenpaare 11, insbesondere vertikale Einfederung der Federleisten 10 bzw. der Federleistenpaare 11, auf benachbarte Federleisten 10 bzw. Federleistenpaare 11 übertragen werden. Benachbarte Federleisten 10 bzw. benachbarte Federleistenpaare 11 nehmen somit an der Einfederung einzelner Federleisten 10 bzw. Federleistenpaare 11 teil, und zwar vorzugsweise nur teilweise. Es entsteht dadurch auch bei insbesondere senkrechten Belastungen einzelner Federleisten 10 bzw. Federleistenpaaren 11 ein stetiger, kontinuierlicher Übergang zu benachbarten Federleisten 10 bzw. Federleistenpaare 11 und damit eine gleichmäßig auf die Fläche der Unterfederung verteilte Verformung der Stützelemente 13, 50, 60, 70 ,80 und/oder Federleisten 10.

[0016] Das in Fig. 1 dargestellte Stützelement 13 weist vier Auflageteller 14, zwei Federarme 15, eine Aufhängung 16 sowie zwei Auflager 17 auf. Das gesamte Stützelement 13 ist einstückig und besteht aus einem elastischen Material, vorzugsweise Kunststoff. Es kann aber auch aus jedem anderen flexiblen Material hergestellt werden.

[0017] Jedes Federleistenpaar 11 weist mehrere Stützelemente 13 auf. Somit verfügt die gesamte Unterfederung über eine Vielzahl von vorzugsweise gleichen Stützelementen 13.

[0018] Die Stützelemente 13 werden an den Federleistenpaaren 11 befestigt, und zwar bevorzugt zwischen den Federleisten 10 eines Federleistenpaars 11. Die Befestigung erfolgt derart, dass die Stützelemente 13 entweder fest an bestimmten Stellen auf den Federleisten 10 des Federleistenpaars 11 oder gleitend verschiebbar auf den Federleisten 10 der Federleistenpaare 11 befestigt werden. Dabei werden die beiden Auflager 17 des Stützelements 13 jeweils mit der Oberseite 19 der beiden Federleisten 10 eines Federleistenpaares 11 in Kontakt gebracht. Durch die länglich gekrümmte Form der Auflager 17 passen sich diese formschlüssig an die Oberseite 19 der Federleisten 10 des Federleistenpaars 11 an. Somit umschließen die Auflager 17 die Oberseite 19 der Federleisten 10 des Federleistenpaars 11 teilweise. Die Befestigung der Auflager 17 an der Oberseite 19 erfolgt entweder über eine Rastverbindung, eine Klemmverbindung oder ähnliche Verbindungsmechanismen.

[0019] Die beiden Auflager 17 sind über die Aufhängung 16, die sich zwischen den Federleisten 10 des Federleistenpaars 11 erstreckt, verbunden. Die Aufhängung 16 kann dabei entweder die geschwungene Form der beiden Auflager 17 fortführen, in dem die beiden Auflager 17 in einer U-Form zusammenfügt werden oder sie können als Steg ausgebildet sein, der sich zwischen den beiden Federleisten 10 des Federleistenpaars 11 nach unten erstreckt. Die Verbindung zwischen den Auflagern 17 und der Aufhängung 16 ist derart, dass die beiden Auflager 17 flexibel mit der Aufhängung 16 in Verbindung stehen, vorzugsweise ineinander übergehen.

[0020] An der Aufhängung 16 sind außerdem die Federarme 15 befestigt. Die beiden Federarme 15 erstrecken sich ausgehend von der Aufhängung 16 und die Form der geschwungenen Auflager 17 fortführend zwischen den beiden Federleisten 10 des betreffenden Federleistenpaares 11 in entgegengesetzte Richtungen und quer zu den Federleisten 10 unter den Federleisten 10 des Federleistenpaars 11 herum nach außen; in der Form dem griechischen Buchstaben Ω (Omega) ähnlich. Dabei verfügen die beiden Federarme 15 über eine gebogene Form, wodurch sich die Federarme 15 von unterhalb des Federleistenpaars 11 in entgegengesetzte Richtungen nach außen und dann nach oben erstrecken, so dass sie bis über die Oberseiten 19 der Federleisten 10 reichen. Die Federarme 15 sind dadurch von der Unterseite des Federleistenpaares 11 in einem spiegelbildlichen Verlauf außen um die beiden parallelen Federleisten 10 herumgeführt. Die Federarme 15 sind derart an der Aufhängung 16 befestigt, dass sie flexibel auf- und abbewegbar sind. Dabei sind die beiden sich in entgegengesetzte Richtungen erstreckenden Federarme 15 unabhängig voneinander bewegbar. Die beiden Federarme 15 sind jedoch über ihre gemeinsame Aufhängung 16 auch derart miteinander gekoppelt, dass ihre Federbewegungen korrespondieren können, insbesondere die Federbewegungen sich zumindest teilweise übertragen.

[0021] Jeder der Federarme 15 teilt sich auf bzw. verzweigt sich in zwei Federarmteile 18, die sich wiederum schräg voneinander nach oben erstrecken. Jedes Federarmteil 18 ist an seinem freien Ende mit einem der Auflageteller 14 einstückig verbunden.

[0022] Die Auflageteller 14 an jedem Ende der vier Federarmteile 18 stellen flache Platten dar, die parallel zu der von den Federleisten 10 bzw. Federleistenpaare 11 aufgespannten Ebene ausgerichtet sind und sich mit Abstand über dieser Ebene befinden. Die vier Auflageteller 14 sind formgleich, können jedoch auch unterschiedlich beschaffen sein. Zur Material- bzw. Gewichtsreduzierung weisen die Auflageteller 14 Löcher 20 auf. Die Federarmteile 18 sind an einer Längsseite 21 der Auflageteller 14 befestigt. Die der Längsseite 21 gegenüberliegende freie Längsseite ist dem Federleistenpaar 11 zugewandt. Die Auflageteller 14 können jedoch auch jede mögliche andere Orientierung einnehmen.

[0023] Die Oberflächen 22 der einzelnen Auflageteller 14 sind derart beschaffen, dass sie die Matratze aufnehmen können. Die Unterseite der Matratze tritt dabei mit den Oberflächen 22 der Auflageteller 14 in Kontakt. Dadurch wird die Gewichtskraft der Matratze auf die Oberfläche 22 und somit auf die Auflageteller 14 bzw. auf das gesamte Stützelement 13 übertragen. Dadurch, dass im vorliegenden Ausführungsbeispiel vier Auflageteller 14 dem Stützelement zugeordnet sind, reduziert sich die auf den einzelnen Auflageteller 14 wirkende Gewichtskraft der Matratze. Die auf die Oberfläche 22 der Auflageteller 14 wirkende Gewichtskraft der Matratze wird gleichmäßig auf die Federarme 15 der Stützelemente 13 übertragen. Die Federarme 15 wirken der Gewichtskraft der Matratze in einer federnden Art und Weise entgegen. Je nach Gewicht der Matratze bzw. nach Belastung der Matratze und nach Entlastung der Matratze bewegen sich die Federarme 15 auf und ab. Wirkt keine Kraft auf die Auflageteller 14, bewegen sich die Stützelemente zurück in ihre Ausgangsposition. Dadurch, dass das vorliegende Ausführungsbeispiel des Stützelements 13 vier Auflageteller 14 mit jeweils einem Federarmteil 18 aufweist, kann das Stützelement 13 lokale Belastungen auf der Matratze abfedern bzw. entgegenwirken. Die durch die Gewichtskraft der Matratze auf die Federarme 15 übertragene Federkraft überträgt sich weiter auf die Federleisten 10 des Federleistenpaars 11. Dadurch kommt es zu einer leichten, bereichsübergreifenden Federung der gesamten Unterfederung, was zu einem erhöhten Schlafkomfort führt. Den persönlichen Wünschen und Anforderungen entsprechend können die Stützelemente 13 frei auf den Federleisten 10 des Federleistenpaars 11 verschoben werden.

[0024] In der Fig. 2 ist eine Seitenansicht des Stützelements 13 dargestellt. Damit die Stützelemente 13 auf den Federleisten 10 des Federleistenpaars 11 fixiert werden können und nicht ungewollt entlang den Federleisten 10 rutschen, kann das Stützelement 13 an festen Positionen befestigt werden. Dieser Befestigungen dienen Rastmittel 23, die sich an den Unterseiten 24 der beiden Auflager 17 befinden. Die Rastmittel 23 sind ausgebildet als Haken, die sich parallel zu den Federleisten 10 entlang dem Auflager 17 erstrecken. Zur Befestigung der Auflager 17 mit den Federleisten 10 werden die Rastmittel 23 mit ihren nicht dargestellten Gegenstücken auf den Federleisten 10 in Verbindung gebracht. Diese Verbindung kann derart beschaffen sein, dass die Stützelemente 13 einem festen Ort auf den Federleisten 10 zugeordnet sind oder entlang der Federleisten 10 verschiebbar bleiben. Die Rastmittel 23 verhindern nicht nur ein leichtes Verrutschen entlang der Federleisten, sondern auch ein Verdrehen der Stützelemente 13 um die Federleisten 10 des Federleistenpaars 11 herum.

[0025] Um die Verbindung der Federarme 15 mit der Aufhängung 16 noch zu verstärken, weist das in der Fig. 2 dargestellte Ausführungsbeispiel zwischen jedem Federarm 15 und dem U-förmigen Unterteil 36 der Aufhängung 16 jeweils einen zusätzlichen Steg 37 auf. Durch die Stege 37 wird zusätzlich die auf die Federarme 15 wirkende Federkraft auf das U-förmige Unterteil 36 der Aufhängung 16 übertragen. Durch das U-förmige Unterteil 36 der Aufhängung und durch die Stege 37 können die beiden Federarme 15 miteinander kommunizieren, d.h. die Federwirkung des einen Federarms 15 wird auf den anderen Federarm 15 übertragen.

[0026] In der Fig. 3 ist die Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Stützelementes 50 dargestellt, welches gegenüber dem in den Fig. 1 und Fig. 2 dargestellten Stützelement 13 geringfügig abgewandelt ist. Dabei sind der Einfachheit halber äquivalente Bauteile wie bei der Ausführungsform in den Fig. 1 und Fig. 2 mit identischen Bezugsziffern versehen.

[0027] Das in der Fig. 3 dargestellte Stützelement 50 weist ein Verbindungsprofilstück 25 auf, das die Federarme 15 mit der Aufhängung 16 verbindet und dadurch dem Stützelement 13 besondere Federeigenschaften verleiht. Das Verbindungsprofilstück 25 ist einstückig mit dem Unterteil 36 der Aufhängung 16 einerseits und den beiden sich zusammenfügenden Federarmen 15 verbunden. Dabei bilden die Federarme 15 und die Aufhängung 16 eine Form, die der des umgedrehten Großbuchstabens "T" ähnelt. Durch ein tunnelartiges Oval 38 erlangt das Verbindungsprofilstück 25 besondere Federeigenschaften. Durch diese besondere Ausgestaltung des Verbindungsprofilstücks 25 wirken die Federarme 15 federnd zusammen. Bei einer einseitigen Belastung des Stützelements 50 durch einen einzigen Federarm 15 wirkt sich diese Belastung über das Verbindungsprofilstück 25 auf den anderen Federarm 15 aus. Durch dieses Verbindungsprofilstück 25 werden somit die Federwirkungen der beiden Federarme 15 miteinander gekoppelt. Es sind jedoch auch Ausgestaltungen des Verbindungsprofilstücks 25 denkbar, die einem Koppeln der beiden Federarme 15 entgegenwirken. Durch die Auswahl des Verbindungsprofilstücks 25 lässt sich somit die Federwirkung des gesamten Stützelements 50 voreinstellen. Es ist zum Beispiel denkbar, dass die Stützelemente 50 im Kopf-, Fuß- oder Lendenbereich unterschiedliche Verbindungsprofilstücke 25 aufweisen, da diesen Bereichen eine andere Belastung zukommt.

[0028] In der Fig. 4 ist eine perspektivische Darstellung eines Stützelementes 60 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel dargestellt. Das Stützelement 60 ist auch an einem Federleistenpaar 11 befestigt. Dabei sind der Einfachheit halber äquivalente Bauteile wie bei der Ausführungsform in den Fig. 1 bis Fig. 3 mit identischen Bezugsziffern versehen.

[0029] Eine in der Fig. 4 dargestellten Aufhängung 61 ist stegförmig ausgebildet und erstreckt sich nach unten zwischen den Federleisten 10 des Federleistenpaares 11 hindurch. Aus einem Unterteil 62 der Aufhängung 61 gehen einstückig die beiden Federarme 15 hervor. An dem dem Unterteil 62 der Aufhängung 61 gegenüberliegendem Ende ist ein Auflager 63 einstükig befestigt. Dieses Auflager 63 ist quer zu den Federleisten 10 planar ausgebildet und erstreckt sich über die beiden Federleisten 10 des Federleistenpaares 11. Die Auflager 63 sind über Rastmittel 23 wie für das Stützelement 13 beschrieben mit den Federleisten 10 verbunden. Die Federarme 15 sind in dem in Fig. 4 dargestellten Ausführungsbeispiel eines Stützelements 60 mittig unter den Auflagetellern 14 befestigt.

[0030] Die Federleistenpaare 11 sind in dem in Fig. 4 dargestellten Ausführungsbeispiel eines Stützelements 60 an ihren gegenüberliegenden Enden (hier ist nur ein Ende dargestellt) mit einem Lagerkörper 12 verbunden. Der in Fig. 4 dargestellte Lagerkörper 12 ist ebenfalls als Feder ausgestaltet und kann auf die Federleisten 10 wirkende Federkräfte aufnehmen. Der Lagerkörper 12 ist über sein Verbindungsmittel 26 an einem nicht dargestellten Holm einer Sitz- oder Schlafgelegenheit oder Ähnlichem befestigt. Die gesamte Unterfederung weist eine Vielzahl solcher mit den Federleistenpaaren 11 zusammenwirkenden Lagerkörper 12 auf. Neben dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel des Lagerkörpers 12 können die Lagerkörper jede andere beliebige Form einnehmen. Die Federleisten 10 bzw. die Federleistenpaare 11 können jedoch auch direkt mit den Holmen vorzugsweise Längsholmen verbunden sein.

[0031] In der Fig. 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Stützelements 70 dargestellt, das mit den Federleisten 10 eines betreffenden Federleistenpaars 11 verbunden ist. Dabei sind der Einfachheit halber äquivalente Bauteile wie bei der Ausführungsform in den Fig. 1 bis 4 mit identischen Bezugsziffern versehen.

[0032] Das hier dargestellte Ausführungsbeispiel eines Stützelements 70 ist relativ zu der von dem Federleistenpaar 11 aufgespannten Ebene in der Höhe verstellbar. Dazu werden die beiden Federarme 15 mit den Auflagetellern 14 relativ zu dem Auflager 63 herab- bzw. heraufgesetzt. Für diese Höhenverstellung besitzt die einstückig mit dem Auflager 63 verbundene Aufhängung 71 einige Besonderheiten. Die in Fig. 5 dargestellte Aufhängung 71 weist drei ovale Aussparungen 27 auf, die sich übereinander parallel zu den Federleisten 10 durch die Aufhängung 71 erstrecken. Es ist jedoch auch denkbar mehr als drei oder weniger als drei Aussparungen 27 vorzusehen. Im Gegenzug weist das in Fig. 5 dargestellte Ausführungsbeispiel der Federarme 72 ein T-Stück 28 auf, das einstückig mit den Federarmen 72 verbunden ist. Dieses T-Stück 28 besteht aus einem Steg 29, an dessen oberem Ende ein ovales, den Aussparungen 27 der Aufhängung 71 entsprechendes Kopfteil 30 zugeordnet ist. Das Kopfteil 30 des T-Stücks 28 ist derart beschaffen, dass es passgenau in eine der drei gleichen Aussparungen 27 der Aufhängung 71 passt. Somit sind über den Steg 29 die beiden Federarme fest mit der Aufhängung 71 verbunden.

[0033] Um nun die relative Höhe zwischen den Federarmen 72 und den Auflagern 63 zu verändern, sind die Federarme 72 parallel zu dem Federleistenpaar 11 verschiebbar, so dass sich das Kopfteil 30 des T-Stücks 28 aus der Aussparung 27 bewegt und, dem entsprechenden Höhenwunsch entsprechend, in eine der anderen Aussparungen 27 wieder eingefügt werden kann. Somit ist das Stützelement 70 in drei diskrete Positionen höhenverstellbar. Durch diese individuelle Höhenverstellung eines jeden Stützelements 70 kann den besonderen Anforderungen und Wünschen des Benutzers der Matratze entsprochen werden.

[0034] Das in der Fig. 6 dargestellte Ausführungsbeispiel eines Stützelements 80 ist im Aufbau den Stützelementen der Fig. 1 bis Fig. 5 ähnlich. Dabei sind der Einfachheit halber äquivalente Bauteile wie bei der Ausführungsform in den Fig. 1 bis Fig. 5 mit identischen Bezugsziffern versehen.

[0035] Das in Fig. 6 dargestellte Ausführungsbeispiel eines Stützelements 80 weist lediglich drei Auflageteller 81 auf. Darauf soll das hier dargestellt Ausführungsbeispiel allerdings nicht eingeschränkt sein.

[0036] Um die Federwirkung der Unterfederung zu ändern, können die Federeigenschaften der einzelnen Federleisten 10 verändert werden. Dazu weisen die Federleisten 10 beispielsweise in Längsrichtung unterschiedliche Materialien mit unterschiedlicher Biegecharakteristik auf. Im hier dargestellten Ausführungsbeispiel besitzen die Federleisten 10 einen unrunden Querschnitt 33. Dieser unrunde Querschnitt ist im gezeigten Ausführungsbeispiel elliptisch mit einer langen Achse 82 und einer kurzen Achse 83. Durch diesen unrunden Querschnitt 33 der Federleisten 10 lässt sich ihre Biegefestigkeit durch Verdrehung um ihre Längsachse 34 ändern. Je nachdem, wie die Federleisten 10 um ihre Längsachse 34 verdreht sind, weisen die Federleisten 10 ein weiches oder hartes Biegeverhalten auf.

[0037] Sind die unrunden Federleisten 10 entlang ihrer Längsachse 34 so verdreht, dass die lange Achse 82 der Federleisten 10 senkrecht zu der von dem Federleistenpaar 11 aufgespannten Ebene ausgerichtet ist, weisen die Federleisten 10 bei Belastung eine große Biegefestigkeit auf. Wenn hingegen die unrunden Federleisten 10 entlang ihrer Längsachse 34 derart verdreht sind, dass die kurze Achse 83 der Federleisten 10 senkrecht zu der von dem Federleistenpaar 11 aufgespannten Ebene ausgerichtet ist, schwingen die Federleisten 10 bei Belastung relativ weich.

[0038] Damit die einen unrunden Querschnitt 33 aufweisenden Federleisten 10 bzw. Federleistenpaare 11 relativ zu dem Stützelement 80 verdreht werden können, ist jeder Federleiste 10 des Federleistenpaars 11 im Bereich jedes Stützelements 80 ein Ring 31 zugeordnet. Die Ringe 31 weisen jeweils eine unrunde Aufnahme 35 auf, mit der die unrunden Federleisten 10 formschlüssig aufgenommen werden können. Außerdem weisen die Ringe 31 jeweils ein nicht dargestelltes rundes Verbindungsteil auf, die formschlüssig, um die Längsachse 34 drehbar in Aussparungen des Auflagers 84 des Stützelements 80 gelagert sind. Das Auflager 84 ist derart ausgestaltet, dass es die runden Verbindungsteile der Ringe 31 umschließt.

[0039] Somit stehen die unrunden Federleisten 10 über die Ringe 31 in einer drehbaren Verbindung mit dem Stützelement 80.

[0040] In Fig. 6 sind vier Positionen 32 angedeutet, in die die Federleisten 10 des Federleistenpaars 11 gedreht werden können. Diese vier Positionen 34 entsprechen verschiedenen Federeigenschaften der Federleisten 10.

[0041] Das Verdrehen der beiden Ringe 31 der Stützelemente 80 kann zusammen oder getrennt, manuell oder automatisch über einen Antrieb motorisch erfolgen. Über das individuelle Einstellen der Biegefestigkeit der einzelnen Federleisten 10 kann die Federwirkung bereichsspezifisch eingestellt werden. Somit lassen sich über das Verdrehen der Federleisten 10 nur bestimmter Federleistenpaare 11 verschiedene Federwirkungen für den Kopf-, Lenden- und/oder Fußbereich einstellen.

Bezugszeichenliste

10	Federleiste	50	Stützelement
11	Federleistenpaar	60	Stützelement
12	Lagerkörper	61	Aufhängung
13	Stützelement	62	Unterteil
14	Auflageteller	63	Auflager
15	Federarm	70	Stützelement
16	Aufhängung	71	Aufhängung
17	Auflager	72	Federarm
18	Federarmteil	80	Stützelement
19	Oberseite	81	Auflageteller
20	Loch	82	lange Achse
21	Längsseite	83	kurze Achse
22	Oberfläche	84	Auflager
23	Rastmittel
24	Unterseite
25	Verbindungsprofilstück
26	Verbindungsmittel
27	Aussparung
28	T-Stück
29	Steg
30	Kopfteil
31	Ring
32	Position
33	Querschnitt
34	Längsachse
35	Aufnahme
36	Unterteil
37	Steg
38	Oval

Ansprüche

1. Unterfederung für insbesondere eine Matratze eines Schlaf-, Sitz- oder Liegemöbels, mit einer Mehrzahl von Federleistenpaaren (11), die jeweils parallel zueinander verlaufende Federleisten (10) aufweisen, mit quer zu den Federleisten (10) verlaufenden Längsholmen zur Lagerung der Federleisten (10) bzw. Federleistenpaare (11) und mit den Federleistenpaaren (11) zugeordneten Stützelementen (13, 50, 60, 70, 80), die Auflageteller (14, 81) für die Matratze und Federarme (15, 72) zur federnden Verbindung der Auflageteller (14, 81) mit den Federleisten (10) eines Federleistenpaares (11) aufweisen und die Federarme (15, 72) von unterhalb der Federleisten (10) mindestens einiger Federleistenpaare (11) außen um das Federleistenpaar (11) herum nach oben geführt sind und die Stützelemente (13, 50, 60, 70, 80) jeweils eine Aufhängung (16, 61, 71) aufweisen, die sich zwischen den Federleisten (10) des Federleistenpaares (11) erstreckt und der Aufhängung (16, 61, 71) mindestens ein Federarm (15, 72) zugeordnet ist, wobei die Aufhängung (16, 61, 71) der Stützelemente (13, 50, 60, 70, 80) mindestens zwei Auflager (17, 63, 84) aufweist, die von oben auf das Federleistenpaar (11) zur Fixierung der Stützelemente (13, 50, 60, 70, 80) auf die Federleisten (10) wirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflager (17, 63, 84) derart an in ihrem Querschnitt (33) unterschiedliche Biegefestigkeiten aufweisenden Federleisten (10) befestigbar sind, dass die Federleisten (10) verdrehbar sind zur Veränderung der Federeigenschaften der Stützelemente (13, 50, 60, 70, 80).

2. Unterfederung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass außen herum um jede Federleiste (10) mindestens einiger Federleistenpaare (11) mindestens ein Federarm (15, 72) nach oben geführt ist.

3. Unterfederung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützelemente (13, 50, 60, 70, 80) jeweils eine Aufhängung (16, 61, 71) aufweisen, die sich zwischen den Federleisten (10) eines Federleistenpaares (11) nach unten erstreckt und der Aufhängung (16, 61, 71) mindestens ein Federarm (15, 72) zugeordnet ist.

4. Unterfederung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass einem äußeren Ende des jeweiligen Federarmes (15, 72) mehrere, vorzugsweise zwei, Auflageteller (14, 81) zugeordnet sind.

5. Unterfederung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Federarme (15, 72) mit den Auflagetellern (14, 81) höhenverstellbar mit der Aufhängung (16, 61, 71) der Stützelemente (13, 50, 60, 70, 80) verbunden sind.

6. Unterfederung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängung (16, 61, 71) der Stützelemente (13, 50, 60, 70, 80) mindestens zwei Auflager (17, 63, 84) aufweist, die von oben auf das Federleistenpaar (11) zur Fixierung der Stützelemente (13, 50, 60, 70, 80) auf die Federleisten (10) aufgerastet sind.

7. Unterfederung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen den Federarmen (15, 72) und der Aufhängung (16, 61, 71) von einem flexiblen Verbindungsprofilstück (25) gebildet ist.

8. Unterfederung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass den Federleisten (10) mit einem unrundem Querschnitt (33) jeweils mindestens ein Ring (31) zugeordnet ist, der drehbar in der Aufhängung (16, 61, 71) gelagert ist.

9. Unterfederung nach nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die jeder Federleiste (10) zugeordneten Ringe (31) in mindestens zwei, vorzugsweise vier, verschiedene Federwirkungen aufweisende Positionen (32) einheitlich oder individuell verdrehbar sind.

Claims

1. A supporting spring system in particular for a mattress for an item of sleeping, sitting or reclining furniture, having a plurality of pairs of female multipoint connectors (11), in each case exhibiting female multipoint connectors (10) oriented parallel to one another, having longitudinal members oriented transversely to the female multipoint connectors (10) for the purpose of supporting the female multipoint connectors (10) or the pairs of female multipoint connectors (11) and having support elements (13, 50, 60, 70, 80) which are assigned to the pairs of female multipoint connectors (11) and which exhibit support plates (14, 81) for the mattress and spring arms (15, 72) for the resilient connection of the support plates (14, 81) to the female connectors (10) of a pair of female connectors (11) and the spring arms (15, 72) are guided from beneath the female multipoint connectors (10) of at least a number of pairs of female multipoint connectors (11) and upwards around the outside of the pair of female multipoint connectors (11) and the support elements (13, 50, 60, 70, 80) in each case exhibit a suspension (16, 61, 71), which extends between the female multipoint connectors (10) of the pair of female multipoint connectors (11) and at least one spring arm (15, 72) is assigned to the suspension (16, 61, 71), wherein the suspension (16, 61, 71) of the support elements (13, 50, 60, 70, 80) exhibits at least two supports (17, 63, 84), which act on the pair of female multipoint connectors (11) from above for the purpose of securing the support elements (13, 50, 60, 70, 80) to the female multipoint connectors (10), characterized in that the supports (17, 63, 84) are capable of being connected to female multipoint connectors (10) exhibiting different flexural strength in their cross section (33) in such a way that the female multipoint connectors (10) are capable of twisting in order to vary the spring characteristics of the support elements (13, 50, 60, 70, 80).

2. The supporting spring system as claimed in claim 1, characterized in that at least one spring arm (15, 72) is guided upwards around the outside of each female multipoint connector (10) of at least a number of pairs of female multipoint connectors (11).

3. The supporting spring system as claimed in claims 1 or 2, characterized in that the support elements (13, 50, 60, 70, 80) in each case exhibit a suspension (16, 61, 71), which extends downwards between the female multipoint connectors (10) of a pair of female multipoint connectors (11) and in that at least one spring arm (15, 72) is assigned to the suspension (16, 61, 71).

4. The supporting spring system as claimed in one of the preceding claims, characterized in that a plurality, preferably two, of support plates (14, 81) are assigned to one outer end of the respective spring arm (15, 72).

5. The supporting spring system as claimed in one of the preceding claims, characterized in that the spring arms (15, 72) with the support plates (14, 81) are connected in a vertically adjustable manner to the suspension (16, 61, 71) of the support elements (13, 50, 60, 70, 80).

6. The supporting spring system as claimed in one of the preceding claims, characterized in that the suspension (16, 61, 71) of the support elements (13, 50, 60, 70, 80) exhibits at least two supports (17, 63, 84), which are latched in place on the pair of female multipoint connectors (11) from above for the purpose of securing the support elements (13, 50, 60, 70, 80) to the female multipoint connectors (10).

7. The supporting spring system as claimed in one of the preceding claims, characterized in that the connection between the spring arms (15, 72) and the suspension (16, 61, 71) is formed by a flexible connecting profile section (25).

8. The supporting spring system as claimed in one of the preceding claims, characterized in that at least one ring (31), which is rotatably mounted in the suspension (16, 61, 71), is assigned in each case to the female multipoint connectors (10) with a non-round cross section (33).

9. The supporting spring system as claimed in claim 8, characterized in that the rings (31) assigned to each female multipoint connector (10) are capable of being twisted uniformly or individually into at least two, and preferably four, positions (32) exhibiting different spring effects.

Revendications

1. Suspension à ressort en particulier pour un matelas d'un meuble de lit, de siège ou de couche, avec une multiplicité de paires de lattes élastiques (11), qui présentent des lattes élastiques (10) s'étendant chaque fois parallèlement l'une à l'autre, avec des longerons s'étendant transversalement aux lattes élastiques (10) pour l'appui des lattes élastiques (10) ou des paires de lattes élastiques (11) et avec des éléments de support (13, 50, 60, 70, 80) associés aux paires de lattes élastiques (11), qui présentent des plateaux d'appui (14, 81) pour le matelas et des bras élastiques (15, 72) pour la liaison élastique des plateaux d'appui (14, 81) avec les lattes élastiques (10) d'une paire de lattes élastiques (11) et les bras élastiques (15, 72) sont guidés depuis en dessous des lattes élastiques (10) d'au moins quelques paires de lattes élastiques (11) vers le haut extérieurement autour de la paire de lattes élastiques (11) et les éléments de support (13, 50, 60, 70, 80) présentent respectivement une suspension (16, 61, 71) qui s'étend entre les lattes élastiques (10) de la paire de lattes élastiques (11) et au moins un bras élastique (15, 72) est associé à la suspension (16, 61, 71), dans laquelle la suspension (16, 61, 71) des éléments de support (13, 50, 60, 70, 80) présente au éléments de support (13, 50, 60, 70, 80) présente au moins deux branches (17, 63, 84), qui agissent par le haut sur la paire de lattes élastiques (11) pour la fixation des éléments de support (13, 50, 60, 70, 80) sur les lattes élastiques (10), caractérisée en ce que les branches (17, 63, 84) peuvent être fixées à des lattes élastiques (10) présentant dans leur section transversale (33) des raideurs à la flexion différentes, de telle manière que les lattes élastiques (10) puissent tourner pour modifier les propriétés élastiques des éléments de support (13, 50, 60, 70, 80).

2. Suspension à ressort selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'au moins un bras élastique (15, 72) est guidé vers le haut extérieurement autour de chaque latte élastique (10) d'au moins quelques paires de lattes élastiques (11).

3. Suspension à ressort selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que les éléments de support (13, 50, 60, 70, 80) présentent respectivement une suspension (16, 61, 71), qui s'étend vers le bas entre les lattes élastiques (10) d'une paire de lattes élastiques (11) et au moins un bras élastique (15, 72) est associé à la suspension (16, 61, 71).

4. Suspension à ressort selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que plusieurs, de préférence deux, plateaux d'appui (14, 81) sont associés à une extrémité extérieure du bras élastique respectif (15, 72).

5. Suspension à ressort selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que les bras élastiques (15, 72) avec les plateaux d'appui (14, 81) sont reliés de façon réglable en hauteur à la suspension (16, 61, 71) des éléments de support (13, 50, 60, 70, 80).

6. Suspension à ressort selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la suspension (16, 61, 71) des éléments de support (13, 50, 60, 70, 80) présente au moins deux branches (17, 63, 84), qui sont encliquetées par le haut sur la paire de lattes élastiques (11) pour la fixation des éléments de support (13, 50, 60, 70, 80) sur les lattes élastiques (10).

7. Suspension à ressort selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la liaison entre les bras élastiques (15, 72) et la suspension (16, 61, 71) est formée par une pièce profilée de liaison flexible (25).

8. Suspension à ressort selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'au moins un anneau (31), qui est monté de façon tournante dans la suspension (16, 61, 71), est associé aux lattes élastiques (10) ayant une section transversale non ronde (33).

9. Suspension à ressort selon la revendication 8, caractérisée en ce que les anneaux (31) associés à chaque latte élastique (10) peuvent tourner ensemble ou individuellement dans au moins deux, de préférence quatre positions (32) présentant des effets élastiques différents.

Zeichnung