(19)
(11) EP 2 781 662 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.01.2015  Patentblatt  2015/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.09.2014  Patentblatt  2014/39

(21) Anmeldenummer: 14160326.6

(22) Anmeldetag:  17.03.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03B 7/09(2006.01)
E02D 29/00(2006.01)
E03B 9/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 18.03.2013 DE 102013204700

(71) Anmelder: CDK Zarmutek GbR
57234 Wilnsdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Zarmutek, Claus
    57234 Wilnsdorf (DE)
  • Zarmutek, Dirk
    57074 Siegen (DE)
  • Zarmutek, Kim
    57482 Wenden (DE)

(74) Vertreter: advotec. 
Patent- und Rechtsanwälte Am Rosenwald 25
57234 Wilnsdorf
57234 Wilnsdorf (DE)

   


(54) Straßenkappe


(57) Straßenkappe (10) mit einem Gehäuseunterteil (12), einem im Gehäuseunterteil axial in Richtung einer Gehäuselängsachse (15) teleskopierbar aufgenommenen Gehäuseoberteil (11) und einem im Gehäuseoberteil aufgenommenen Deckel (16), wobei das Gehäuseoberteil einen Auflagerand (17) zur Auflage auf einem Stützrand (18) des Gehäuseunterteils aufweist, wobei zwischen dem Gehäuseoberteil und dem Gehäuseunterteil eine Verriegelungseinrichtung (19) angeordnet ist, derart, dass in einer Auflagekonfiguration, in der der Auflagerand des Gehäuseoberteils auf dem Stützrand des Gehäuseunterteils aufliegt, die Verriegelungseinrichtung sich in einer Schließstellung befindet, in der eine axiale Bewegung des Gehäuseoberteils relativ zum Gehäuseunterteil blockiert ist, und wobei in einer Auszugskonfiguration, in der der Auflagerand des Gehäuseoberteils vom Stützrand des Gehäuseunterteils abgehoben ist, die Verriegelungseinrichtung sich in einer Öffnungsstellung befindet, in der eine axiale Bewegung des Gehäuseoberteils relativ zum Gehäuseunterteil möglich ist.







Recherchenbericht









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