Vorratsbehälter und Dosiereinrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Vorratsbehälter und eine Dosiereinrichtung zum Dosieren eines Waschmittels oder eines Wasch- oder Spülzusatzes in einem wasserführenden Haushaltsgerät.

[0002] Dosiereinrichtungen in Waschmaschinen erlauben eine präzise Dosierung des Waschmittels, die an die Größe und Art der Waschladung und gegebenenfalls auch an den Verschmutzungsgrad in Abhängigkeit vom eingestellten Waschprogramm automatisch angepasst werden kann. Der Benutzer einer mit einer solchen Dosiereinrichtungen bestückten Waschmaschine muss lediglich einen oder mehrere Vorratsbehälter in eine Aufnahmeeinrichtung der Waschmaschine platzieren, und braucht sich um die Dosierung nicht mehr zu kümmern.

[0003] Die DE 10 2007 022 098 und die EP 2 003 237 A1 beschreiben jeweils Verrastungen, welche dazu vorgesehen sind, Waschmittelaufnahmeschubladen im Waschmaschinengehäuse zu fixieren und nicht einen Waschmittelbehälter in einer Waschmittelaufnahmeschublade zu fixieren.

[0004] In der US 2010/0161143 A1 wird zwar ein Waschmittelbehälter beschrieben, welcher aber nicht verrastet wird.

[0005] Eine Ausführungsform für eine Dosiereinrichtung wird in EP 2479335 A1 offenbart. Die dort beschriebene Dosiereinrichtung umfasst eine in der Waschmaschine angeordnete Aufnahmeeinrichtung, in welche zwei Vorratsbehälter mit Waschmittel eingeschoben werden können. Die Vorratsbehälter werden entweder schubladenartig in die Aufnahmeeinrichtung eingeschoben oder in ein schubladenartiges Fach eingesteckt, welches dann in die Aufnahmeeinrichtung eingeschoben wird. Ferner ist eine Koppeleinrichtung vorgesehen, die aus einem gerätseitigen Hohldorn und einem behälterseitigen Kolben besteht. Beim Einschieben des Vorratsbehälters in die Aufnahmeeinrichtung wird der Hohldorn in eine rohrförmige Öffnung des Vorratsbehälters hineingeschoben und schiebt den Kolben zurück, um so einen Durchfluss für die Waschmittel aus dem Vorratsbehälter in die Waschmaschine bereitzustellen.

[0006] Nachteil einer derartigen Anordnung ist, dass der Vorratsbehälter entweder nicht sicher genug in der Aufnahmeeinrichtung gehalten wird oder zu fest sitzt und nur mit Mühe herausgezogen werden kann. Ersteres kann dazu führen, dass der Vorratsbehälter beispielsweise aufgrund von Vibrationen bei einem Schleudergang unbeabsichtigt aus der Aufnahmeeinrichtung teilweise hinaus befördert wird. Das kann dazu führen, dass Waschmittel aus dem Vorratsbehälter fließt und die Koppeleinrichtung nachhaltig verschmutzt.

[0007] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, einen Vorratsbehälter und eine Dosiereinrichtung bereitzustellen, die ein sicheres Koppeln zwischen dem Vorratsbehälter in einem wasserführenden Haushaltsgerät gewährleisten. Zugleich soll ein einfaches Entnehmen des Vorratsbehälters ermöglicht werden.

[0008] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch einen Vorratsbehälter mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 und durch eine Dosiereinrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 12 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0009] Der erfindungsgemäße Vorratsbehälter weist ein Gehäuse auf, in dem eine Flüssigkeit wie Waschmittel oder Wasch- oder Spülzusatz gefüllt ist oder gefüllt werden kann. Es bildet also eine Art Kartusche zum Halten der Flüssigkeit. Das Gehäuse ist derart ausgebildet, dass es in eine Einschubrichtung bewegt werden kann, um es in eine Aufnahmeeinrichtung eines wasserführenden Haushaltsgerätes einzuschieben. Bei dem wasserführenden Haushaltsgerät kann es sich insbesondere um eine Spülmaschine oder eine Waschmaschine handeln. An dem Gehäuse ist ferner ein Rastelement vorgesehen, welches ausgebildet ist, beim Einschieben des Gehäuses in die Aufnahmeeinrichtung mit einem in der Aufnahmeeinrichtung angeordneten Rastgegenelement des Haushaltsgerätes eine Rastverbindung zu bilden, welche das Gehäuse in der Aufnahmeeinrichtung lösbar fixiert. Vorzugsweise handelt es sich bei dem Rastelement um eine Erhebung, welche in eine als Rastgegenelement dienende Ausnehmung in einer Wand der Aufnahmeeinrichtung eingreift, um die Rastverbindung herzustellen. Zum Lösen der Rastverbindung kann in einer bevorzugten Ausführungsform ein Druckbetätiger vorgesehen sein, der beim Ausüben einer Druckkraft die Erhebung freigibt, beispielsweise indem die Wand oder ein Wandabschnitt mit der Ausnehmung durch die Druckkraft verbogen wird.

[0010] Außerdem ist an dem Gehäuse des Vorratsbehälters ein behälterseitiges Koppelelement vorgesehen, welches ausgebildet ist, mit einem in der Aufnahmeeinrichtung angeordneten aufnahmeseitigen Koppelelement zu einer Koppeleinrichtung derart mit dem Haushaltsgerät gekoppelt zu werden, dass das Zusatzmittel über die Koppeleinrichtung in das Haushaltsgerät fließen kann. Die Koppeleinrichtung bildet sich somit aus dem behälterseitigen Koppelelement und dem aufnahmeseitigen Koppelelement, nachdem das Gehäuse des Vorratsbehälters in die Aufnahmeeinrichtung eingeschoben und die Rastverbindung gebildet wurde.

[0011] Vorzugsweise geschieht dies derart, dass das behälterseitige Koppelelement einen Kolben und das aufnahmeseitige Koppelelement einen Hohldorn aufweisen. Beim Bilden der Koppeleinrichtung setzt der Kolben auf dem Hohldorn auf und wird von diesem in das Gehäuse gedrückt. So bewegt sich der Kolben von einer Geschlossenposition in eine Offenposition. Der Kolben ist in einem Rohrabschnitt des Gehäuses angeordnet. Wenn es in der Offenposition ist, wird ein Durchfluss der Flüssigkeit aus dem Gehäuse durch den Rohrabschnitt zum Haushaltsgerät geöffnet. Der Durchfluss wird bevorzugterweise durch an einer Innenwand des Rohrabschnittes gebildete Schlitze oder Vertiefungen gebildet. Die Flüssigkeit fließt in jedem Fall vorzugsweise durch den Hohldorn. In der Geschlossenposition verschließt der Kolben den Durchfluss der Flüssigkeit aus dem Gehäuse. Wenn das Gehäuse wieder aus der Aufnahmeeinrichtung entnommen wird, dann bewegt sich der Kolben, beispielsweise aufgrund einer vorgespannten Feder, wieder in die Geschlossenposition, so dass der Durchfluss wieder verschlossen ist.

[0012] Der Kolben ist also in dem Gehäuse vorzugsweise mit einer Feder oder einem anderen geeigneten Rückstellelement verbunden, der den Kolben von der Offenposition in die Geschlossenposition drückt. Vorzugsweise weist das behälterseitige Koppelelement zusätzlich eine Ringdichtung auf, welche in der Geschlossenposition des Kolbens den Durchfluss der Flüssigkeit aus dem Gehäuse zusätzlich abdichtet.

[0013] Weiterhin ist vorgesehen, dass das Gehäuse in einer Querschnittsebene parallel zu der Einschubrichtung einen Querschnittsumriss aufweist, wobei das behälterseitige Koppelelement und das Rastelement auf dem Querschnittsumriss in der gleichen Querschnittsebene am Gehäuse angeordnet sind. Vorzugsweise verläuft diese Querschnittsebene zudem parallel zu einer vertikalen oder horizontalen äußeren Gehäusewand des Gehäuses. Wenn man also das Gehäuse in Einschubrichtung betrachtet, dann sind das behälterseitige Koppelelement und das Rastelement auf einer gemeinsamen Horizontalen oder Vertikalen angeordnet, wobei sich die genannten Orientierungen an der Aufstellung des Haushaltsgerätes in einem Raum orientieren. Die Einschubrichtung ist vorzugsweise parallel zu einer Längserstreckungsrichtung des Gehäuses ausgerichtet.

[0014] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Koppelelement und das Rastelement im Wesentlichen auf einer Diagonale beziehungsweise auf entgegengesetzten Enden einer Diagonale des Querschnittsumrisses am Gehäuse angeordnet sind. Mit anderen Worten sind diese beiden Elemente entlang der Querschnittsumrisses so weit wie möglich voneinander entfernt. Die Diagonale verläuft bevorzugterweise in einem Winkel beziehungsweise quer zur Einschubrichtung. Wenn das aufnahmeseitige Koppelelement eine Kraft entgegen der Einschubrichtung auf das Gehäuse ausübt, dann führt diese Kraft in Zusammenwirken mit dem Rastelement dazu, dass ein Drehmoment auf das Gehäuse einwirkt. Dieses Drehmoment führt dazu, dass das Rastelement weiter in Richtung eines Verrastens mit dem Rastgegenelement gedrückt wird, so dass die Rastverbindung verbessert wird. Dies führt insbesondere bei Vibrationen, beispielsweise während eines Schleudergangs in einer Waschmaschine, zu einer sicheren Fixierung des Gehäuses in der Aufnahmeeinrichtung.

[0015] Gemäß einer zweckmäßigen Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der Querschnittsumriss des Gehäuses in der Querschnittsebene parallel zu der Einschubrichtung im Wesentlichen rechteckförmig oder quadratisch ist. Bevorzugterweise ist eine sich in Einschubrichtung erstreckende Seitenoberfläche des Gehäuses im Wesentlichen rechteckförmig oder quadratisch. In einer zweckmäßigen Weiterbildung ist ferner vorgesehen, dass das Gehäuse senkrecht zur Einschubrichtung einen im Wesentlichen rechteckigen oder quadratischen Querschnitt aufweist. Bevorzugterweise ist das Gehäuse insgesamt im Wesentlichen quaderförmig oder würfelförmig. Ein rechteckförmiger oder quadratischer Querschnitt entlang einer Ebene hat den Vorteil, dass das Gehäuse entlang dieser Ebene sicher gestapelt werden kann. Zudem bietet ein solches Gehäuse eine Platzersparnis, wenn zwei oder mehrere Vorratsbehälter solcher Art in einer Aufnahmeeinrichtung angeordnet werden sollen.

[0016] Bei einer zweckmäßigen Ausführungsform ist vorgesehen, dass auf einer Führungsoberfläche des Gehäuses eine Führungserhöhung angeordnet ist, welche ausgebildet ist, beim Einschieben des Gehäuses in die Aufnahmeeinrichtung zur sicheren Führung des Gehäuses in eine Führungsnut der Aufnahmeeinrichtung einzugreifen. Die Führungserhöhung dient dazu, ein sicheres Einführen des Gehäuses in die Aufnahmeeinrichtung zu gewährleisten. Beim Einführen des Gehäuses kann der Benutzer sich zunächst an der Führungsoberfläche des Gehäuses orientieren und sicherstellen, dass diese Führungsoberfläche auf eine Kante oder eine Innenoberfläche der Aufnahmeeinrichtung aufgesetzt wird. Als nächstes muss er die Führungserhöhung in die Führungsnut platzieren und dann das Gehäuse bis zum Anschlag in die Aufnahmeeinrichtung hineinschieben. Die Führungserhöhung dient somit dazu, eine optimale Lage und gegebenenfalls auch Orientierung des Gehäuses beim Einschieben in die Aufnahmeeinrichtung sicherzustellen.

[0017] Bei der Führungserhöhung handelt es sich daher vorzugsweise um eine Erhebung aus einer ansonsten (d.h. gegebenenfalls bis auf weitere Führungs- oder Justierelemente) planen oder ebenen Führungsoberfläche des Gehäuses. Zumindest in der unmittelbaren Umgebung der Führungserhöhung ist die Führungsoberfläche vorzugsweise plan oder eben ausgebildet. In bevorzugten Ausführungen kann die Führungserhöhung stiftförmig oder stutzenförmig im Wesentlichen senkrecht aus der Führungsoberfläche herausragen. Alternativ kann die Führungserhöhung auch entlang der Führungsoberfläche gestreckt sein, um beim Einführen des Gehäuses in die Aufnahmeeinrichtung auch die Orientierung des Gehäuses vorzugeben.

[0018] In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Führungserhöhung am Gehäuse benachbart zum behälterseitigen Koppelelement oder zusammen mit dem behälterseitigen Koppelelement in einer gleichen Querschnittsebene parallel zu der Einschubrichtung angeordnet ist. Diese Querschnittsebene kann vorzugsweise parallel zu einer Seitenwand des Gehäuses verlaufen. Wenn die Führungserhöhung am Gehäuse benachbart zum behälterseitigen Koppelelement angeordnet ist, dann muss auch die Führungsnut der Aufnahmeeinrichtung benachbart zum aufnahmeseitigen Koppelelement angeordnet sein beziehungsweise auf das aufnahmeseitigen Koppelelement zulaufen. Dies hat den Vorteil, dass mithilfe der in der Führungsnut geführten Führungserhöhung das behälterseitige Koppelelement auf das aufnahmeseitigen Koppelelement zugeführt wird, um die beiden Koppelelemente zu der Koppeleinrichtung zu verbinden.

[0019] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Rastelement auf einer der Führungsoberfläche gegenüber liegenden Seite des Gehäuses angeordnet ist. Auf diese Weise können die Führungsoberfläche und insbesondere die Führungserhöhung das Gehäuse gegen eine Innenwand beziehungsweise gegen die Führungsnut abstützen, um die Rastverbindung zu sichern.

[0020] Im letzteren Fall bilden also die Führungserhöhung und die Führungsnut eine definierte Passform für das Gehäuse mit wenig Toleranz, so dass die Rastverbindung nicht versehentlich gelöst wird. Alternativ oder zusätzlich können für diesen Zweck auch Justiernoppen zum Eingreifen in Justiernuten in der Aufnahmeeinrichtung vorgesehen sein. Vorteilhafterweise ist vorgesehen, dass die Justiernoppen auf der Führungsoberfläche am Gehäuse im Wesentlichen in einer gemeinsamen senkrecht zur Einschubrichtung angeordneten Querschnittsebene angeordnet sind. Diese Justiernoppen stellen also sicher, dass das Rastelement für die Rastverbindung optimal positioniert wird und bleibt.

[0021] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Rastelement, das behälterseitige Koppelelement und/oder die Führungserhöhung senkrecht auf eine Stirnseite beziehungsweise Stirnfläche des Gehäuses betrachtet im Wesentlichen horizontal mittig angeordnet ist/sind. Das bedeutet, dass diese Elemente entlang einer vertikalen Linie angeordnet sind, wenn man auf die Stirnseite schaut. Alternativ können die genannten Elemente auch im Wesentlichen vertikal mittig angeordnet. Auch hier beziehen sich die genannten Orientierungen horizontal und vertikal an der Lage des Haushaltsgerätes in einem Raum. Vorzugsweise ist die Stirnseite beziehungsweise Stirnfläche im Wesentlichen senkrecht zur Einschubrichtung ausgebildet. Bei einem quaderförmigen Gehäuse handelt es sich vorzugsweise um die Schmalseite, die zweckmäßigerweise quadratisch ist. Eine horizontal oder vertikal mittige Anordnung hat den Vorteil, dass die Kräfteverteilung beim Halten des Gehäuses in der Aufnahmeeinrichtung symmetrisch ist. Ferner lässt sich das Gehäuse einfacher in die Aufnahmeeinrichtung einfädeln, da beispielsweise der Benutzer beim Einführen des Gehäuses in die Aufnahmeeinrichtung das Gehäuse so halten kann, dass das Rastgegenelement mittig über der Stirnseite des Gehäuses erscheint.

[0022] Bevorzugterweise ist vorgesehen, dass das Gehäuse eine Länge zwischen etwa 100mm und 500mm, eine Breite zwischen etwa 50mm bis 150mm und/oder eine Höhe zwischen etwa 50mm bis 150mm aufweist. Derartige Abmessungen erlauben eine einfache und sichere Handhabung des Gehäuses und garantieren eine sichere Rastverbindung mit geringen Anforderungen an die Materialien aus denen Rastelement und Rastgegenelement gebildet sind.

[0023] Der hierin beschriebene Vorratsbehälter kann bereits ab Werk gefüllt sein und/oder mit einer Füllöffnung am Gehäuse versehen sein, um ihn erstmalig zu Füllen oder nach Gebrauch nachzufüllen.

[0024] Der Vorratsbehälter ist Teil einer Dosiereinrichtung für ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere für eine Waschmaschine oder für eine Spülmaschine, das neben dem Vorratsbehälter eine Aufnahmeeinrichtung aufweist, welche entsprechend ausgebildet ist, das Gehäuse aufzunehmen und zu halten.

[0025] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt

Fig. 1

ein wasserführendes Haushaltsgerät, nämlich eine Waschmaschine, mit einer Dosiereinrichtung,

Fig. 2

eine Dosiereinrichtung mit zwei Vorratsbehältern,

Fig. 3

die Dosiereinrichtung aus Fig. 2 mit einem ausgezogenen Vorratsbehälter,

Fig. 4

die Dosiereinrichtung aus Fig. 2 mit einem eingesteckten und einem ausgezogenen Vorratsbehälter, und

Fig. 5

eine Querschnittsansicht der Dosiereinrichtung aus Fig. 2 mit Vorratsbehälter.

[0026] In der Fig. 1 ist ein wasserführendes Haushaltsgerät 1, nämlich eine Waschmaschine 1, dargestellt, in dessen unterem Bereich eine Aufnahmeeinrichtung 3 vorgesehen ist. In der Aufnahmeeinrichtung 3 sind ein Vorratsbehälter 2 und ein weiterer Vorratsbehälter 2 angeordnet, wobei der linke Vorratsbehälter 2 etwas herausgezogen ist. Zusammen mit den Vorratsbehältern 2, bildet die Aufnahmeeinrichtung 3 eine Dosiereinrichtung zum Dosieren einer Flüssigkeit, insbesondere eines Waschmittels oder eines Waschzusatzes. Beispielsweise kann in dem Vorratsbehälter 2 ein Waschmittel oder ein Waschzusatz enthalten sein, während in dem weiteren Vorratsbehälter 2 ein anderes Waschmittel oder ein anderer Waschzusatz vorliegt, oder der weitere Vorratsbehälter 2 dient als Reservebehälter für das gleiche Waschmittel beziehungsweise für den gleichen Waschzusatz.

[0027] Eine Detailansicht der Dosiereinrichtung wird in der Fig. 2 dargestellt. In der Aufnahmeeinrichtung 3 sind die zwei im Wesentlichen identischen Vorratsbehälter 2 nebeneinander eingeschoben und eingerastet. Die Rastelemente an den Vorratsbehältern 2 sind in der Fig. 2 nicht sichtbar, da sie von den Rastgegenelementen 32 verdeckt werden. Jedes Rastgegenelement 32 ist biegsam und weist einen Druckbetätiger 322 auf, der als eine Vertiefung ausgebildet ist. Bei Ausübung eines Drucks auf den Druckbetätiger 322 wird das Rastgegenelement 32 nach oben gedrückt, so dass die Rastverbindung, die den Vorratsbehälter 2 hält, gelöst wird. Jeder Vorratsbehälter 2 weist zudem an seiner hier sichtbaren Stirnseite ein Griffelement 24 mit einer Fingeröffnung 241 auf. Durch Einführen eines Fingers oder Daumens in die Fingeröffnung 241 kann das Griffelement 24 gegriffen werden, um den Vorratsbehälter 2 aus der Aufnahmeeinrichtung 3 zu ziehen. Somit kann der Vorratsbehälter 2 einhändig gelöst und herausgezogen werden, indem der Benutzer beispielsweise mit seinem Daumen gegen den Druckbetätiger 322 drückt und die Rastverbindung löst und gleichzeitig mit seinem Zeigefinger in die Fingeröffnung 241 des Griffelementes 24 greift und den Vorratsbehälter 2 herauszieht.

[0028] In der Fig. 2 ist auch eine Einrichtungsklappe 34 sichtbar, welche die Aufnahmeeinrichtung 3 verschließt, so dass die Vorratsbehälter 2 hinter der Einrichtungsklappe 34 geschützt und gleichzeitig versteckt sind. Besser sichtbar ist diese Einrichtungsklappe 34 in der perspektivischen Darstellung der Dosiereinrichtung in der Fig. 3. Hier sind beide Vorratsbehälter 2 aus der Aufnahmeeinrichtung 3 entnommen. Ein Vorratsbehälter 2 ist dargestellt, wie er gerade in die Aufnahmeeinrichtung 3 geschoben wird.

[0029] Der Vorratsbehälter 2 wird in einer mittels eines Pfeils 4 veranschaulichten Einschubrichtung 4 in die Aufnahmeeinrichtung 3 geschoben. Der Vorratsbehälter 2 ist hierbei in Form eines Quaders ausgebildet. Senkrecht zur Einschubrichtung 4 weist er einen im Wesentlichen quadratischen Querschnitt mit abgerundeten Ecken auf, während er entlang der Einschubrichtung 4 gestreckt ist beziehungsweise entlang der Einschubrichtung 4 seine größte Abmessung hat. Der Vorratsbehälter 2 ist in der Fig. 3 so positioniert, dass er nur noch in Einschubrichtung bewegt werden muss, um in die Aufnahmeeinrichtung 3 eingeschoben zu werden. Die gleiche Situation wie in Fig. 3 bezüglich der Position des Vorratsbehälters 2 ist in der Fig. 4 aus einer anderen Perspektive dargestellt, wobei in der Fig. 4 zusätzlich ein weiterer Vorratsbehälter 2 bereits in der Aufnahmeeinrichtung 3 angeordnet ist.

[0030] Zum Einschieben des Vorratsbehälters 2 in die Aufnahmeeinrichtung 3 wird der Vorratsbehälter 2 so angeordnet, dass eine Führungserhebung 231, die auf einer Führungsoberfläche 23 des Gehäuses 20 gebildet ist, in eine Führungsnut 331 eingreift. Die auf einer unteren Aufnahmeoberfläche 33 der Aufnahmeeinrichtung 3 entlang der Einschubrichtung 4 gebildete Führungsnut 331 führt auf ein aufnahmeseitiges Koppelelement 31 zu. Da die Führungserhebung 231 behälterseitig unmittelbar benachbart zu einem behälterseitigen Koppelelement angeordnet ist, erlaubt es diese Führungshilfe aus Führungserhebung 231 und Führungsnut 331, eine einfache und sichere Kopplung zu bilden.

[0031] Sobald das Gehäuse 20 vollständig in die Aufnahmeeinrichtung 3 eingeschoben ist, rastet ein auf einer der Führungsoberfläche 23 gegenüberliegenden Oberfläche des Gehäuses 20 gebildete Rastelement 22 in ein Rastgegenelement 32 in der Aufnahmeeinrichtung 3 ein und bildet damit eine Rastverbindung. Um ein Druck auf das Rastelement 22 auszuüben und das Rastelement 22 weiter in das Rastgegenelement 32 zu drücken, sind auf der Führungsoberfläche 23 zudem zwei Justiernoppen 232 vorgesehen, die in Justiernuten 332 auf der Aufnahmeoberfläche 33 eingreifen. Durch die Justiernoppen 232 wird auch sichergestellt, dass das Gehäuse 20 nicht seitlich gekippt wird. Die Justiernoppen 232 und das Rastelement 22 befinden sich in der vorliegenden Ausführungsform in einer gemeinsamen Querschnittsebene senkrecht zur Einschubrichtung 4 beziehungsweise zu einer Erstreckungsrichtung des Gehäuses 20.

[0032] Eine Querschnittsansicht durch die Aufnahmeeinrichtung 3 mit einem eingeführten und eingerasteten Vorratsbehälter 2 ist in der Fig. 5 dargestellt. Hier ist deutlich sichtbar, wie das Rastelement 22 in das Rastgegenelement 32 eingeführt ist. Zudem ist das aufnahmeseitige Koppelelement 31 in eine rohrförmige Öffnung des Gehäuses 20 eingeschoben, die einen Kolben 211 mit einer Ringdichtung 212 enthält. Mittels des aufnahmeseitigen Koppelelements 31, das hier die Form eines Hohldorns hat, wird der Kolben 211 von einer Geschlossenposition, in der er mithilfe der Ringdichtung 212 einen Durchfluss der Flüssigkeit aus dem Gehäuse verschließt, entgegen der Einschubrichtung 4 in eine Offenposition geschoben. Hierdurch wird der Durchfluss für die Flüssigkeit geöffnet, die dann durch den Hohldorn hindurch in die Waschmaschine 1 gesaugt werden kann.

[0033] Der Kolben 211 ist mit einem Rückstellelement 213, nämlich einer Feder, gegen das Gehäuse 20 vorgespannt. Deshalb wird in diesem eingerasteten Zustand am behälterseitigen Koppelelement 21 eine Vorspannkraft in entgegengesetzter Richtung zur Einschubrichtung 4 auf das Gehäuse 20 ausgeübt. Weil das Rastelement 22 in der hier sichtbaren Querschnittsebene diagonal entgegengesetzt zum Koppelelement 21 angeordnet ist, resultiert diese Vorspannkraft in ein Drehmoment, welches das Rastelement 22 gegen das Rastgegenelement 32 drückt. Hierdurch wird ein sich Lösen der Rastverbindung erschwert, so dass das Gehäuse 20 auch bei einem Rütteln der Waschmaschine 1, beispielsweise aufgrund eines Schleuderprozesses in der Waschmaschine 1, sicher in der Aufnahmeeinrichtung 3 gehalten wird und die Koppelverbindung zwischen dem behälterseitigen Koppelelement 21 und dem aufnahmeseitigen Koppelelement 31 sich hierbei nicht löst.

Bezugszeichenliste

[0034] 

1

wasserführendes Haushaltsgerät (Waschmaschine)

2

Vorratsbehälter

20

Gehäuse

21

behälterseitiges Koppelelement

211

Kolben

212

Ringdichtung

213

Rückstellelement

22

Rastelement

23

Führungsoberfläche

231

Führungserhebung

232

Justiernoppen

24

Griffelement

241

Fingeröffnung

3

Aufnahmeeinrichtung

31

aufnahmeseitiges Koppelelement

32

Rastgegenelement

322

Druckbetätiger

33

Aufnahmeoberfläche

331

Führungsnut

332

Justiernuten

34

Einrichtungsklappe

4

Einschubrichtung

Ansprüche

1. Vorratsbehälter (2) zur Aufnahme einer Flüssigkeit wie Waschmittel oder Wasch- oder Spülzusatz, aufweisend:

ein Gehäuse (20), welches ausgebildet ist, entlang einer Einschubrichtung (4) in eine Aufnahmeeinrichtung (3) eines wasserführenden Haushaltsgerätes (1), insbesondere einer Waschmaschine, eingeschoben zu werden, und

ein behälterseitiges Koppelelement (21), welches ausgebildet ist, mit einem in der Aufnahmeeinrichtung (3) angeordneten aufnahmeseitigen Koppelelement (31) zu einer Koppeleinrichtung derart mit dem Haushaltsgerät (1) gekoppelt zu werden, dass die Flüssigkeit über die Koppeleinrichtung in das Haushaltsgerät (1) fließen kann,

Rastelement (22), welches ausgebildet ist, beim Einschieben des Gehäuses (20) in die Aufnahmeeinrichtung (3) mit einem in der Aufnahmeeinrichtung (3) angeordneten Rastgegenelement (32) des Haushaltsgerätes (1) eine Rastverbindung zu bilden, welche das Gehäuse (20) in der Aufnahmeeinrichtung (3) lösbar fixiert,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Gehäuse (20) in einer Querschnittsebene parallel zu der Einschubrichtung (4) einen Querschnittsumriss aufweist, wobei das behälterseitige Koppelelement (21) und das Rastelement (22) auf dem Querschnittsumriss in der gleichen Querschnittsebene am Gehäuse (20) angeordnet sind, und

das behälterseitige Koppelelement (21) und das Rastelement (22) auf entgegengesetzten Enden einer Diagonale des Querschnittsumrisses am Gehäuse (20) angeordnet sind, und

das Rastelement (22) und das behälterseitige Koppelelement (21) senkrecht auf eine Stirnseite des Gehäuses (20) betrachtet horizontal mittig angeordnet sind.

2. Vorratsbehälter (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnittsumriss des Gehäuses (20) in der Querschnittsebene parallel zu der Einschubrichtung (4) rechteckförmig ist.

3. Vorratsbehälter (2) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) senkrecht zur Einschubrichtung (4) einen rechteckigen oder quadratischen Querschnitt aufweist.

4. Vorratsbehälter (2) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Führungsoberfläche (23) des Gehäuses (20) eine Führungserhebung (231) angeordnet ist, welche ausgebildet ist, beim Einschieben des Gehäuses (20) in die Aufnahmeeinrichtung (3) zur sicheren Führung des Gehäuses (20) in eine Führungsnut (331) der Aufnahmeeinrichtung (3) einzugreifen.

5. Vorratsbehälter (2) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungserhebung (231) am Gehäuse (20) benachbart zum behälterseitigen Koppelelement (21) und/oder gemeinsam mit dem behälterseitigen Koppelelement (21) in einer gleichen Querschnittsebene parallel zu der Einschubrichtung (4) angeordnet ist.

6. Vorratsbehälter (2) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (22) auf einer der Führungsoberfläche (23) gegenüberliegenden Seite des Gehäuses (20) angeordnet ist.

7. Vorratsbehälter (2) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Führungsoberfläche (23) am Gehäuse (20) in einer gemeinsamen senkrecht zur Einschubrichtung (4) angeordneten Querschnittsebene mit dem Rastelement (21) Justiernoppen (232) zum Eingreifen in Justiernuten (332) in der Aufnahmeeinrichtung (3) angeordnet sind.

8. Vorratsbehälter (2) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das behälterseitige Koppelelement (21) einen Kolben (211) aufweist, welcher in einem im Gehäuse (20) gebildeten Rohrabschnitt zwischen einer Offenposition und einer Geschlossenposition bewegbar angeordnet ist, wobei der Kolben (211) in der Offenposition einen Durchfluss der Flüssigkeit aus dem Gehäuse (20) durch den Rohrabschnitt zum Haushaltsgerät offen lässt und in der Geschlossenposition den Durchfluss der Flüssigkeit aus dem Gehäuse (20) verschließt.

9. Vorratsbehälter (2) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das behälterseitige Koppelelement (21) eine Ringdichtung (212) aufweist, welche in der Geschlossenposition des Kolbens (211) den Durchfluss der Flüssigkeit aus dem Gehäuse (20) abdichtet.

10. Vorratsbehälter (2) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungserhebung (231) senkrecht auf eine Stirnseite des Gehäuses (20) betrachtet horizontal mittig angeordnet ist.

11. Vorratsbehälter (2) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) eine Länge zwischen 100mm und 500mm, eine Breite zwischen 50mm und 150mm und/oder eine Höhe zwischen 50mm und 150mm aufweist.

12. Dosiereinrichtung für ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere eine Waschmaschine, aufweisend eine Aufnahmeeinrichtung (3) und einen Vorratsbehälter (2) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Gehäuse (20) des Vorratsbehälters (2) ausgebildet ist, entlang der Einschubrichtung (4) in die Aufnahmeeinrichtung (3) eingeschoben zu werden.

Claims

1. Storage container (2) for receiving a liquid such as a detergent or a washing or rinsing additive, comprising:

- a housing (20) which is designed to be inserted, in an insertion direction (4), into a receiving means (3) of a water-conducting domestic appliance (1), in particular a washing machine, and

- a container-side coupling element (21) which is designed to be coupled to the domestic appliance (1) by means of a receiving-side coupling element (31) arranged on the receiving means (3), forming a coupling device, such that the liquid can flow via the coupling device into the domestic appliance (1),

- a catch element (22) which is designed to form a catch connection together with a catch counter element (32) of the domestic appliance (1) arranged in the receiving means (3) when the housing (20) is inserted into the receiving means (3), which catch connection releasably fixes the housing (20) in the receiving means (3),

characterised in that

- the housing (20) has a cross-sectional contour in a cross-sectional plane parallel to the insertion direction (4), the container-side coupling element (21) and the catch element (22) being arranged on the housing (20) on the cross-sectional contour in the same cross-sectional plane, and

- the container-side coupling element (21) and the catch element (22) being arranged on the housing (20) on opposing ends of a diagonal of the cross-sectional contour, and

- the catch element (22) and the container-side coupling element (21) being arranged in a horizontal, central manner when viewed perpendicularly to an end face of the housing (20).

2. Storage container (2) according to claim 1, characterised in that the cross-sectional contour of the housing (20) is rectangular in the cross-sectional plane parallel to the insertion direction (4).

3. Storage container (2) according to either of the preceding claims, characterised in that the housing (20) has a rectangular or square cross section perpendicularly to the insertion direction (4).

4. Storage container (2) according to any of the preceding claims, characterised in that a raised guide portion (231) is arranged on a guide surface (23) of the housing (20), which raised guide portion is designed to engage in a guide groove (331) of the receiving means (3) when the housing (20) is inserted into the receiving means (3), in order to securely guide the housing (20).

5. Storage container (2) according to claim 4, characterised in that the raised guide portion (231) is arranged on the housing (20) adjacently to the container-side coupling element (21) and/or together with the container-side coupling element (21) in the same cross-sectional plane parallel to the insertion direction (4).

6. Storage container (2) according to either claim 4 or claim 5, characterised in that the catch element (22) is arranged on a side of the housing (20) that is opposite the guide surface (23).

7. Storage container (2) according to any of the preceding claims, characterised in that adjustment nubs (232) for engaging in adjustment grooves (332) in the receiving means (3) are arranged on the guide surface (23) of the housing (20) in the same cross-sectional plane as the locking element (21), perpendicular to the insertion direction (4).

8. Storage container (2) according to any of the preceding claims, characterised in that the container-side coupling element (21) comprises a piston (211) that is arranged in a tube portion formed in the housing (20) so as to be movable between an open position and a closed position, the piston (211) leaving open a flow of the liquid from the housing (20) through the tube portion to the domestic appliance in the open position, and shutting off the flow of the liquid from the housing (20) in the closed position.

9. Storage container (2) according to claim 8, characterised in that the container-side coupling element (21) comprises a ring seal (212) that seals off the flow of the liquid from the housing (20) in the closed position of the piston (211).

10. Storage container (2) according to claim 4, characterised in that the raised guide portion (231) is arranged in a horizontal, central manner when viewed perpendicularly to an end face of the housing (20).

11. Storage container (2) according to any of the preceding claims, characterised in that the housing (20) has a length of between 100 mm and 500 mm, a width of between 50 mm and 150 mm and/or a height of between 50 mm and 150 mm.

12. Dispensing means for a water-conducting domestic appliance (1), in particular a washing machine, comprising a receiving means (3) and a storage container (2) according to any of the preceding claims, wherein the housing (20) of the storage container (2) is designed to be inserted into the receiving means (3) in the insertion direction (4).

Revendications

1. Réservoir de stockage (2) destiné à la collecte d'un liquide tel que du produit de lavage ou un additif de lavage ou un additif de rinçage, présentant :

- un boîtier (20), lequel est conçu en vue d'être inséré le long d'une direction d'insertion (4) dans un dispositif de réception (3) d'un appareil ménager (1) faisant circuler de l'eau, en particulier d'une machine à laver ; et

- un élément de couplage (21) se trouvant du côté du réservoir, lequel élément de couplage (21) est conçu en vue d'être couplé à l'appareil ménager (1), au moyen d'un élément de couplage (31) se trouvant du côté de la réception et disposé dans le dispositif de réception (3), en vue de donner lieu à un mécanisme de couplage, de telle sorte que le liquide puisse circuler dans l'appareil ménager (1) par l'intermédiaire du mécanisme de couplage ;

- un élément d'encliquetage (22), lequel est conçu pour former une liaison par encliquetage, lorsque le boîtier (20) est inséré dans le dispositif de réception (3), avec un élément opposé d'encliquetage (32) de l'appareil ménager (1), lequel élément opposé d'encliquetage est disposé dans le dispositif de réception (3), laquelle liaison par encliquetage fixe le boîtier (20) de manière amovible dans le dispositif de réception (3),

caractérisé en ce que

- le boîtier (20) présente un contour de section transversale dans un plan en coupe transversale, parallèlement à la direction d'insertion (4), dans lequel l'élément de couplage (21) se trouvant du côté du réservoir et l'élément d'encliquetage (22) sont disposés au niveau du boîtier (20), sur le contour de section transversale et dans le même plan en coupe transversale ; et

- l'élément de couplage (21) se trouvant du côté du réservoir et l'élément d'encliquetage (22) sont disposés au niveau du boîtier (20), à des extrémités opposées d'une diagonale du contour de section transversale ; et

- l'élément d'encliquetage (22) et l'élément de couplage (21) se trouvant du côté du réservoir sont disposés de manière centrée et à l'horizontale dans une vue à la perpendiculaire sur une face frontale du boîtier (20).

2. Réservoir de stockage (2) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le contour de section transversale du boîtier (20) est de forme rectangulaire dans le plan en coupe transversale, parallèlement à la direction d'insertion (4).

3. Réservoir de stockage (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en
ce que le boîtier (20) présente une section transversale rectangulaire ou carrée, à la perpendiculaire de la direction d'insertion (4).

4. Réservoir de stockage (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en
ce qu'une élévation de guidage (231) est disposée sur une surface de guidage (23) du boîtier (20), laquelle élévation de guidage est conçue pour venir en prise dans une rainure de guidage (331) du dispositif de réception (3) lorsque le boîtier (20) est inséré dans le dispositif de réception (3), en vue de guider le boîtier (20) de manière sûre.

5. Réservoir de stockage (2) selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'élévation
de guidage (231) est disposée au niveau du boîtier (20), à proximité de l'élément de couplage (21) se trouvant du côté du réservoir et/ou ensemble avec l'élément de couplage (21) se trouvant du côté du réservoir, dans un même plan en coupe transversale, parallèlement à la direction d'insertion (4).

6. Réservoir de stockage (2) selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que l'élément d'encliquetage (22) est disposé sur une face du boîtier (20) qui se trouve à l'opposé de la surface de guidage (23).

7. Réservoir de stockage (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en
ce que des protubérances d'ajustement (232), destinées à être mises en prise dans des rainures d'ajustement (332) dans le dispositif de réception (3), sont disposées sur la surface de guidage (23) au niveau du boîtier (20), dans un plan en coupe transversale en commun avec l'élément d'encliquetage (21), à la perpendiculaire de la direction d'insertion (4).

8. Réservoir de stockage (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en
ce que l'élément de couplage (21) se trouvant du côté du réservoir présente un piston (211), lequel est disposé dans une section de tuyau formée dans le boîtier (20) de manière mobile entre une position ouverte et une position fermée, dans lequel le piston (211) laisse ouvert une circulation du liquide en dehors du boîtier (20) à travers la section de tuyau en direction de l'appareil ménager quand il se trouve dans la position ouverte, et interrompt la circulation du liquide en dehors du boîtier (20) quand il se trouve dans la position fermée.

9. Réservoir de stockage (2) selon la revendication 8, caractérisé en ce que l'élément
de couplage (21) se trouvant du côté du réservoir présente une garniture d'étanchéité annulaire (212), laquelle permet d'obturer hermétiquement la circulation du liquide en dehors du boîtier (20) quand le piston (211) se trouve dans la position fermée.

10. Réservoir de stockage (2) selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'élévation de guidage (231) est disposée de manière centrée et à l'horizontale dans une vue à la perpendiculaire sur une face frontale du boîtier (20).

11. Réservoir de stockage (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en
ce que le boîtier (20) présente une longueur comprise entre 100 mm et 500 mm, une largeur comprise entre 50 mm et 150 mm et/ou une hauteur comprise entre 50 mm et 150 mm.

12. Mécanisme de dosage pour un appareil ménager (1) faisant circuler de l'eau, en particulier une machine à laver, présentant un dispositif de réception (3) et un réservoir de stockage (2) selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le boîtier (20) du réservoir de stockage (2) est conçu pour être inséré le long de la direction d'insertion (4) dans le dispositif de réception (3).

Zeichnung