Einzugsvorrichtung für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters

Abstract

 Es wird eine Einzugsvorrichtung für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters beschrieben, mit einer Welle, welche mit Hubkurvenscheiben versehen ist, wobei eine Hubkurvenscheibe, welche mit einer Schließfeder beaufschlagt ist, eine Arbeitskontur aufweist, und eine andere Hubkurvenscheibe eine Dämpfungskontur aufweist, welche mit einem mit einer Rückstellfeder beaufschlagten Dämpfungskolben zusammenwirkt. Die eine Dämpfungskontur ist zwischen zwei äußeren, identischen Arbeitskonturen auf der Welle angeordnet, und die Arbeitskontur weist in Bezug auf die Achse der Welle einen kreisförmigen Bereich auf.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Einzugsvorrichtung für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der DE 1 948 705 A1 ist ein Türschließer bekannt, mit einer in Schließrichtung mit einer Schließfeder beaufschlagten Welle, welche mit einer Hubkurvenscheibe versehen ist. Weiterhin ist eine hydraulische Dämpfungsvorrichtung vorgesehen, welche eine weitere auf der Welle angeordnete Hubkurvenscheibe aufweist, deren Kontur drehwinkelabhängig gleichen Drehwinkeleinheiten der Welle wechselnde Verstellungen des Dämpfungskolbens zuordnet sind.

[0003] Nachteilig muss der Flügel der Tür über den gesamten Öffnungsbereich gegen die Kraft der Schließfeder geöffnet werden.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einzugsvorrichtung für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters zu schaffen, deren Flügel weitgehend frei bewegbar ist, jedoch auch sicher in seine Schließlage geführt wird.

[0005] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Die Unteransprüche bilden vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung.

[0007] Die Einzugsvorrichtung ist für eine schwenkbare Tür vorgesehen, deren Flügel in Scharnieren an einem Rahmen gelagert ist. Die Einzugsdämpfung ist so aufgebaut, dass der Flügel über einen weiten Bereich frei bewegbar ist, so als sei keine Vorrichtung an der Türe angeordnet. Lediglich im Bereich nahe der Geschlossenstellung des Flügels wird der Flügel aktiv in diese Geschlossenstellung eingezogen. Dabei wird die Einzugsbewegung zusätzlich gedämpft, um ein heftiges Zuschlagen des Flügels zu vermeiden.

[0008] Weiterhin kann die Einzugsdämpfung optional eine Feststellposition für den Flügel in einer Offenstellung vorsehen, in welcher der Flügel gehalten wird. Die Feststellposition kann manuell durch Bewegen des Flügels in Schließrichtung gelöst werden. Weiterhin kann über die Feststellposition hinaus vorgesehen sein, dass die Öffnungsbewegung gehemmt wird, um beispielsweise ein Anschlagen des Flügels an einer Wand, einem Möbelstück oder ähnlichem zu verhindern.

[0009] Im Nachfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel in der Zeichnung anhand der Figuren näher erläutert.

[0010] Dabei zeigen:

Fig. 1

einen Ausschnitt eines Flügels einer Tür mit zugehörigem Rahmen und mit einem Teilschnitt der Einbausituation einer integrierten Einzugsvorrichtung;

Fig. 2

die Einzugsvorrichtung gemäß Fig. 1 im Schnitt;

Fig. 3

ein Ausschnitt der Einzugsvorrichtung als Schrägbild;

Fig. 4

den Ausschnitt der Einzugsvorrichtung gemäß Fig. 3 in der Seitenansicht;

Fig. 5

eine Draufsicht entlang der Schnittebene gemäß Fig. 4 auf den Ausschnitt der Einzugsvorrichtung, wobei der Achswinkel α der Welle 8 ca. 12° beträgt;

Fig. 6

den Ausschnitt gemäß Fig. 5, jedoch mit einem Achswinkel α von ca. 60°;

Fig. 7

den Ausschnitt gemäß Fig. 5, jedoch mit einem Achswinkel α von ca. 120°;

Fig. 8

den Ausschnitt gemäß Fig. 5, jedoch mit einem Achswinkel α von ca. 145°;

Fig. 9

den Ausschnitt gemäß Fig. 5, jedoch mit einem Achswinkel α von ca. 155°.

[0011] In den Figuren 1 und 2 ist eine in einem Flügel 1 einer Tür integrierte Einzugsvorrichtung 3 für den schwenkbar in Scharnieren gelagerten Flügel 1 zusammen mit einem zugehörigen Rahmen 2 dargestellt. Im Rahmen 2 ist eine Gleitschiene 4 eingebaut, in welcher ein Gleiter 5 geführt ist. Der Gleiter 5 ist an einem Ende eines Betätigungsarms 6 drehbar angeordnet, wobei das andere Ende des Betätigungsarms 6 mit einer an einer Welle 8 vorgesehenen Aufnahme 9 der Einzugsvorrichtung 3 drehfest verbunden ist. Die Einzugsvorrichtung 3 kann auch im Rahmen 2 und die Gleitschiene 4 im Flügel 1 integriert sein. Möglich ist auch eine auf dem Flügel 1 oder dem Rahmen 2 aufliegende Anordnung der Einzugsvorrichtung 3 bzw. der Gleitschiene 4.

[0012] Die Einzugsvorrichtung 3 weist ein mit einer Hydraulikflüssigkeit gefülltes Gehäuse 7 auf, in welchem die Welle 8 drehbar gelagert ist. In einer Bohrung in dem Gehäuse 7 sind weiterhin ein Dämpfungskolben 10 und ein Arbeitskolben 11 angeordnet, wobei auf den Arbeitskolben 11 eine Schließfeder 12 als Energiespeicher und auf den Dämpfungskolben 10 eine Rückstellfeder 13 einwirken. Endseitig ist das Gehäuse 7 mit Deckeln 14, 15 verschlossen, wobei sich die Schließfeder 12 auf dem einen Deckel 14 und die Rückstellfeder 13 auf dem anderen Deckel 15 abstützt.

[0013] In dem gegen das Gehäuse 7 abgedichtet geführten Dämpfungskolben 10 sind Ventile 16, 17 angeordnet, wodurch in einer Bewegungsrichtung gegen die Rückstellfeder 13 eine Dämpfung der Kolbenbewegung durch das als Drossel ausgebildete Ventil 16 bewirkt ist, welches nur ein gedrosseltes Überströmen von Hydraulikflüssigkeit erlaubt. In der Gegenrichtung erfolgt ein ungedrosseltes Überströmen von Hydraulikflüssigkeit durch das als Rückschlagventil ausgebildete Ventil 17, wodurch keine Dämpfung der Kolbenbewegung erfolgt.

[0014] Der Arbeitskolben 11 weist eine Längsnut 18 auf, in welche ein im Gehäuse 7 angeordneter Stift 19 eingreift, wodurch ein Verdrehen des Arbeitskolbens 11 um seine Längsachse vermieden wird. Der Arbeitskolben 11 weist weiterhin an seinem der Welle 8 zugewandten Ende eine drehbar gelagerte Rolle 20 auf. Der Dämpfungskolben 10 weist an seinem der Welle 8 zugewandten Ende einen abgerundeten Fortsatz 21 auf.

[0015] Die Welle 8 weist drei Abschnitte mit Hubkurvenscheiben 22 auf, wobei zwischen zwei äußeren, identischen Hubkurvenscheiben 22 mit Arbeitskonturen 24 eine Hubkurvenscheibe 22 mit einer Dämpfungskontur 23 angeordnet ist, wie es in den Figuren 3 und 4 gezeigt ist. Die Hubkurvenscheiben 22 sind symmetrisch ausgebildet, wodurch die Einzugsvorrichtung 3 an links oder rechts angeschlagenen Türen verwendbar ist. Die Rolle 20 des Arbeitskolbens 11 korrespondiert mit an den äußeren Enden der Rolle 20 vorgesehenen Laufringen 25 mit der jeweils zugeordneten Arbeitskontur 24. Die Laufringe 25 bilden einen zurückversetzten Bereich der Rolle 20 aus, welcher die Rolle 20 im Bereich der Dämpfungskontur 23 dieser gegenüber beabstandet. Der Fortsatz 21 des Dämpfungskolbens 10 korrespondiert mit der Dämpfungskontur 23. Vorteilhaft wird ein Kippen des Arbeitskolbens 11 innerhalb der Bohrung im Gehäuse 7 dadurch vermieden, dass sich die an den äußeren Enden der Rolle 20 angeordneten Laufringe 25 auf den beiden voneinander beabstandeten Hubkurvenscheiben 22 mit identischer Arbeitskontur 24 abstützen.

[0016] Eine zusätzliche Führung des Arbeitskolbens 11 kann durch den Eingriff der Dämpfungskontur 23 in den Bereich zwischen den Laufringen 25 der Rolle 20 erzielt werden. Dadurch wird der Verschleiß vermindert und eine reibungsarme Führung des Arbeitskolbens 11 erreicht. Der Dämpfungskolben 10, welcher lediglich mit der gegenüber der Schließfeder 12 wesentlich schwächeren Rückstellfeder 13 beaufschlagt ist, wird mit dem Endbereich und dem Fortsatz 21 zwischen den beiden Hubkurvenscheiben 22 mit der Arbeitskontur 14 verschleiß- und reibungsarm geführt.

[0017] In der Fig. 5 ist der Schnitt V gemäß Fig. 4 als Ausschnitt im Bereich um die Kurvenscheiben 22 mit der dem Dämpfungskolben 10 zugeordneten Dämpfungskontur 23 und mit der dem Arbeitskolben 11 zugeordneten Arbeitskontur 24 gezeigt, wobei sich die Einzugsvorrichtung 3 in ihrer Ausgangsposition bei geschlossenem Flügel 1 der Tür befindet. Wie es in den Figuren 3 und 4 gezeigt ist, besteht ein Versatz der Aufnahme 9 an der Welle 8 gegenüber den Kurvenscheiben 22, welcher vorteilhaft ca. 8° bis 20° betragen kann, wodurch sich die Dämpfungskontur 23 und die Arbeitskontur 24 in der in Fig. 5 gezeigten Ausgangsposition der Einzugsvorrichtung 3 befinden.

[0018] Ist der Versatz kleiner als 8°, so geht Fortsatz 21 des Dämpfungskolbens 10 an der Dämpfungskontur 23 in den Bereich der "Spitze" über, wodurch keine Verschiebung des Dämpfungskolbens 10 und somit keine Dämpfung mehr erfolgt. Ist der Versatz größer als ca. 20° beginnt der Einsatz der Dämpfung bei der Schließbewegung erst spät, wodurch nachteilig ein langer ungedämpfter Bereich gegeben wäre.

[0019] In den Figuren 5 bis 9 ist die Welle 8 bei verschiedenen Achswinkeln α gezeigt, wobei der in Fig. 5 gezeigte Achswinkel α der Welle 8 hier 12° ist, was bedingt durch dem Versatz der Aufnahme 9 der Geschlossenstellung des Flügels 1 der Tür mit einem Türöffnungswinkel mit 0° entspricht. Die Figuren 6 bis 9 zeigen die Anordnung bei verschiedenen Achswinkeln α, wie im Folgenden beschreiben, wobei aus Gründen der Übersichtlichkeit in den Figuren 6 bis 9 der Achswinkel α nicht eingezeichnet ist, dieser jedoch aus der Stellung der Hubkurvenscheiben 22 ersichtlich ist.

[0020] Ausgehend von der Geschlossenstellung wird beim Öffnen des Flügels 1 durch die ansteigende Arbeitskontur 24 zunächst der Arbeitskolben 11 durch Auflaufen der Rolle 20 entlang der Arbeitskontur 24 gegen die Schließfeder 12 verschoben, wodurch eine Öffnungskraft zum Spannen der Schließfeder 12 am Flügel 1 erforderlich ist, welche die Energie für den späteren Schließvorgang speichert. Gleichzeitig dazu erfolgt eine Verschiebebewegung des durch die Rückstellfeder 13 beaufschlagten Dämpfungskolbens 10, dessen Fortsatz 21 entlang der im Bereich zwischen 0° und einem Achswinkel α von hier ca. 60° geraden Dämpfungskontur 23 geführt ist. Dabei kann Hydraulikflüssigkeit frei durch das Ventil 17 in den Raum zwischen dem Dämpfungskolben 10 und dem Deckel 15, in dem sich die Rückstellfeder 13 befindet, überströmen. Eine Dämpfung der Flügelbewegung erfolgt in diesem Bereich nicht.

[0021] Ab einem Achswinkel α von hier ca. 60°, was einem Türöffnungswinkel von ca. 48° entspricht, gelangt die Rolle 20 in einen in Bezug auf die Achse der Welle 8 kreisförmigen Bereich der Arbeitskontur 24, wodurch keine Verschiebung des Arbeitskolbens 11 erfolgt, wie es in Fig. 6 gezeigt ist. Gleichzeitig gleitet der Fortsatz 21 des Dämpfungskolbens 10 ebenfalls auf einem in Bezug auf die Achse der Welle 8 kreisförmigen Bereich der Dämpfungskontur 23, wodurch der Dämpfungskolben 10 in seiner Stellung verbleibt. In diesem Bereich ist der Flügel 1 frei ohne Kraftaufwand schwenkbar. Vorteilhaft sind der in Bezug auf die Welle 8 kreisförmige Bereich der Dämpfungskontur 23 und der Arbeitskontur 24 in demselben Achswinkelbereich α angeordnet.

[0022] In der Fig. 7 ist der Übergang in einen weiteren Bereich der Arbeitskontur 24 gezeigt, in dem diese abfallend ist, wodurch der federbelastete Arbeitskolben 11 ein Drehmoment an der Welle 8 erzeugt, welches bewirkt, dass der Flügel 1 eine Kraftwirkung in Öffnungsrichtung erfährt. Durch dieses Öffnungsmoment und die Drehbewegung der Welle 8, gelangt die Rolle 20 des Arbeitskolbens 24 in die in Fig. 8 gezeigte Stellung, welche einer Feststellposition für den Flügel 1 in einer Offenstellung von hier ca. 130° entspricht, in die der Flügel 1 durch die Einzugsvorrichtung 3 geführt wird. Selbstverständliche sind abhängig von der Ausbildung der Arbeitskontur 24 andere Feststellpositionen möglich. Der Einzug in die Feststellposition erfolgt gedämpft, da der Fortsatz 21 des Dämpfungskolbens 10 nun der wieder ansteigenden Dämpfungskontur 23 folgt und den Dämpfungskolben 10 gegen die Rückstellfeder 13 verschiebt, wodurch Hydraulikflüssigkeit durch das Ventil 16, welches den Volumenstrom der Hydraulikflüssigkeit drosselt, strömt.

[0023] Vorteilhaft wird einem Überschwingen bzw. Überdrücken aus der Feststellposition in Öffnungsrichtung durch die wieder ansteigende Arbeitskontur 24 und der somit erforderlichen ansteigenden erforderlichen Kraft durch den federbelasteten Arbeitskolben 11 entgegenwirkt, wie es in Fig. 9 gezeigt ist. Damit wird eine Öffnungsdämpfung für den Flügel 1 erreicht, um beispielsweise ein Anschlagen des Flügels 1 an einer Wand zu vermeiden.

[0024] Die Besonderheit der Einzugsdämpfung 3 ist jedoch, dass der frei bewegbare Flügel 1 nahe seiner Schließlage selbsttätig in die Geschlossenstellung des Flügels 1 eingezogen wird. Es ist somit lediglich erforderlich, den frei bewegbaren Flügel 1 in Schließrichtung anzustoßen, und die Türe wird sicher geschlossen, sobald der Flügel 1 in die Nähe der Schließlage kommt.

[0025] Dabei gelangt die Welle 8, nun in umgekehrter Drehrichtung, in die in Fig. 6 gezeigte Position, welcher sich ein Bereich stark abfallender Arbeitskontur 24 anschließt, wodurch die Rolle 20 des mit der Schließfeder 12 beaufschlagten Arbeitskolbens 10 ein hohes Drehmoment auf die Welle 8 erzeugt, das den Flügel 1 in Schließlage einzieht. Gleichzeitig setzt auch die Dämpfung ein, damit der Flügel 1 nicht heftig zuschlägt, wobei die Dämpfungskontur 23 mit dem Fortsatz 21 und die Arbeitskontur 24 aufeinander abgestimmt sind.

[0026] Festzuhalten ist, dass der Flügel 1 zwischen der Feststellposition und einem Achswinkel α von hier ca. 60° entsprechend einer Tür, welche keine Einzugsvorrichtung 3 aufweist, frei bewegbar ist. Es kann auch auf eine Feststellposition und darüber hinaus auf eine Dämpfung in Öffnungsrichtung verzichtet werden, welche jedoch in der Praxis vorteilhaft sind.

Liste der Referenzzeichen

[0027] 

1

Flügel

2

Rahmen

3

Einzugsvorrichtung

4

Gleitschiene

5

Gleiter

6

Betätigungsarm

7

Gehäuse

8

Welle

9

Aufnahme

10

Dämpfungskolben

11

Arbeitskolben

12

Schließfeder

13

Rückstellfeder

14

Deckel

15

Deckel

16

Ventil

17

Ventil

18

Längsnut

19

Stift

20

Rolle

21

Fortsatz

22

Hubkurvenscheibe

23

Dämpfungskontur

24

Arbeitskontur

25

Laufring

α

Achswinkel

Ansprüche

1. Einzugsvorrichtung (3) für einen Flügel (1) einer Tür oder eines Fensters, mit einer Welle (8), welche mit Hubkurvenscheiben (22) versehen ist, wobei eine Hubkurvenscheibe (22), welche mit einer Schließfeder (12) beaufschlagt ist, eine Arbeitskontur (24) aufweist, und eine andere Hubkurvenscheibe (22) eine Dämpfungskontur (23) aufweist, welche mit einem mit einer Rückstellfeder (13) beaufschlagten Dämpfungskolben (10) zusammenwirkt,
dadurch gekennzeichnet,
dass die eine Dämpfungskontur (23) zwischen zwei äußeren, identischen Arbeitskonturen (24) auf der Welle (8) angeordnet ist, und dass die Arbeitskontur (24) in Bezug auf die Achse der Welle (8) einen kreisförmigen Bereich aufweist.

2. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungskontur (23) in Bezug auf die Achse der Welle (8) einen kreisförmigen Bereich aufweist.

3. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass der in Bezug auf die Welle (8) kreisförmige Bereich der Dämpfungskontur (23) und der Arbeitskontur (24) in demselben Achswinkelbereich (α) angeordnet sind.

4. Einzugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitskolben (11) weiterhin an einem der Welle (8) zugewandten Ende eine drehbar gelagerte Rolle (20) aufweist, wobei an den äußeren Enden der Rolle (20) angeordneten Laufringe (25) sich auf den beiden voneinander beabstandeten Hubkurvenscheiben (22) mit identischer Arbeitskontur (24) abstützen.

5. Einzugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfungskolben (10) mit einem der Welle (8) zugewandten Endbereich und einem Fortsatz (21) zwischen den beiden Hubkurvenscheiben (22) mit der Arbeitskontur (14) geführt ist.

6. Einzugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufnahme (9) an der Welle (8) gegenüber den Kurvenscheiben (22) versetzt angeordnet ist.

7. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass der Versatz der Aufnahme (9) an der Welle (8) gegenüber den Kurvenscheiben (22) 8° bis 20° beträgt.

8. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass sich zu größeren Achswinkeln (α) hin dem kreisförmigen Bereich der Arbeitskontur (23) in Bezug auf die Achse der Welle (8) ein abfallender Bereich der Arbeitskontur (24) für eine Feststellposition des Flügels (1) anschließt.

9. Einzugsvorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass sich der abfallenden Arbeitskontur (23) in Bezug auf die Achse der Welle (8) zu größeren Achswinkeln (α) hin ein ansteigender Bereich der Arbeitskontur (24) für eine Öffnungsdämpfung für den Flügel (1) anschließt.

10. Einzugsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass in Schließrichtung zu kleinen Achswinkeln (α) hin ein Bereich stark abfallender Arbeitskontur (24) vorgesehen ist, wobei die Dämpfungskontur (23) mit dem Fortsatz (21) und die Arbeitskontur (24) aufeinander abgestimmt sind.

Zeichnung