(19)
(11) EP 2 787 313 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.10.2014  Patentblatt  2014/41

(21) Anmeldenummer: 14163315.6

(22) Anmeldetag:  03.04.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 25/02(2006.01)
F25D 29/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 04.04.2013 DE 102013103371

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Tembaak, Jutta
    49492 Westerkappeln (DE)

   


(54) Fachboden für ein Kühlgerät und Kühlgerät


(57) Die Erfindung betrifft einen Fachboden (3) für den herausnehmbaren Einsatz in einen Innenraum (2) eines Kühlgerätes (1), wie Kühl- oder Gefrierschrank oder Kombinationsgerät, der den Innenraum (2) in verschiedene, in ihrer Größe variierbare Teilräume (4, 5) unterteilt, wobei der Fachboden (3) eine Anzeigevorrichtung mit zumindest einem Anzeigemittel (9,10) umfasst.
Der Fachboden umfasst zur Bereitstellung einer elektrischen Verbindung mit dem feststehenden Tel des Kühlschranks elektrische Kontakte (15, 16) zur Kontaktierung mit im Innenraum des Kühlgerätes angebrachten Kontaktmitteln zur Zuführung elektrischen Stromes zu den Anzeigemitteln, den Anzeige- oder Leuchtmitteln (10) der Anzeigevorrichtung.
Die Erfindung betrifft auch einen Kühl- oder Gefrierschrank mit einem funktionsfähigen Fachboden, wie vorstehend beschrieben.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Fachboden für den herausnehmbaren Einsatz in einen Innenraum eines Kühlgerätes, wie Kühl- oder Gefrierschrank oder Kombinationsgerät, der den Innenraum in verschiedene, in ihrer Größe variierbare Teilräume unterteilt, wobei der Fachboden eine Anzeigevorrichtung mit zumindest einem Anzeigemittels umfasst.

[0002] Aus der DE 10 2010 027 919 A1 ist ein an einen Fachboden anklemmbares Anzeigemittel bekannt, das ein Display und einen Temperatursensor umfasst, um die im Kühlraum herrschende Temperatur anzuzeigen. Aufgrund der offenbarten Ausführung kann davon ausgegangen werden, dass die Energieversorgung nicht zuverlässig sichergestellt ist. Ferner ist die Vorrichtung als Einzelteil ausgebildet und kann schnell verloren gehen.

[0003] Aus der US 2003 / 0222 044 A1 ist ein doppelwandiger Fachboden zur thermischen Isolation von verschiedenen Kühlbereichen in einem Kühlschrank bekannt. An diesem Fachboden ist eine Eingabevorrichtung angebracht oder integriert, die Anzeigemittel umfasst.

[0004] Aus der DE 102 30 693 A1 ist eine zentrale Anzeigevorrichtung bekannt, um Informationen bezüglich des einzulagernden Kühlgutes zu erhalten. Um die jeweils benötigten Informationen zu erhalten, muss der Benutzer durch mehrere Ebenen im Anzeigemenue der Anzeigevorrichtung blättern, was sehr umständlich und lästig ist. Umständliches Durchblättern durch Menüs, Information nicht sofort beim Öffnen der Tür verfügbar, umständlich zu handhaben, kompliziert.

[0005] Aus der US 4 583 376 A ist es allgemein bekannt, Behälter in einem Kühlgerät mit Beschriftungsfeldern bzw. Beschriftungsschildern zu versehen, um das jeweils darin aufbewahrte Kühl- oder Gefriergut anzugeben.

[0006] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zu Grunde, auf einfache Weise eine zuverlässige Anzeige für Informationen betreffend das zu kühlende oder zu klimatisierende Gut bereitzustellen.

[0007] Erfindungsgemäß wird zumindest diese Aufgabe durch einen Fachboden mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 und durch einen Kühlschrank gemäß Anspruch 9 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den jeweils abhängigen Ansprüchen.

[0008] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen darin, dass eine zuverlässige Anzeige, vorzugsweise mit Beleuchtung, bezüglich der Kältebereiche oder Klimazonen bzw. des in der jeweiligen Zone einzulagernden Kühlgutes bereitgestellt wird. Eine ohnehin vorhandene elektrische Versorgung, die für die Beleuchtung im Innenraum des Kühlgerätes gedacht ist, kann zur Versorgung der Anzeigevorrichtung am Fachboden genutzt werden. Dazu umfasst der Fachboden elektrische Kontakte zur Kontaktierung mit im Innenraum des Kühlgerätes angebrachten Kontaktmitteln zur Zuführung elektrischen Stromes zu den Anzeigemitteln, den Anzeige- oder Leuchtmitteln der Anzeigevorrichtung. Die Spannungsversorgung, insbesondere eine Niedervolt-Spannungsversorgung von beispielsweise 24, 12, oder 5 V, ist dabei besonders vorteilhaft, da keine weiteren Wandler in den jeweils mit der Anzeigevorrichtung bestückten Fachböden notwendig sind.

[0009] Insgesamt ist es zweckmäßig, die Anzeigevorrichtung mit Anzeigemitteln bzw. die Anzeigemittel frontseitig am Fachboden anzuordnen, da dadurch die Frontfläche der Anzeigevorrichtung besonders gut abgelesen oder zu Bedienhandlungen erreicht werden kann.

[0010] Insgesamt ist zu beachten, dass sich alle Richtungs- oder Positionsangaben auf die betriebsgemäße Aufstellposition des Kühlgerätes beziehen.

[0011] In einer vorteilhaften Weiterbildung sind die Anzeigemittel der Anzeigevorrichtung dazu ausgebildet, Informationen bezüglich des Klimas, der Temperatur und/oder des zu lagernden Kühlgutes in den jeweiligen Teilräumen als Symbol anzuzeigen. Dadurch können schnell und einfach Informationen vom Anwender erfasst werden, ohne dass e sich auf eine Sprache festlegen muss. Auch Kinder oder Personen mit Erkennungsschwierigkeiten oder Sehschwäche können schnell die richtige Information erfassen.

[0012] In einer insgesamt vorteilhaften Ausführung ist Fachboden dazu ausgebildet, dass dieser an zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden des Innenraumes des Kühl- oder Gefrierschrankes in je eine Führungsnut eingesetzt werden kann, wobei die elektrischen Kontakte an einer Seite des Fachbodens durch elektrisch leitende Kontaktflächen gebildet sind, zur elektrische leitenden Verbindung mit korrespondierenden als Kontaktfedern ausgebildete Kontaktmittel im Bereich zumindest einer Führungsnut. Die elektrische Verbindung ist dabei besonders zuverlässig bei einfacher Handhabung des Fachbodens gegeben.

[0013] In einer weiteren, insgesamt zweckmäßigen Ausführung umfasst der Fachboden eine am sichtbaren Rand angebrachten Leiste oder Rahmen, in dem die Anzeigevorrichtung, Beleuchtung und elektrischen Kontakte angebracht bzw. aufgenommen sind. Damit wird ein geschlossenes, dichtes Gehäuse geschaffen, das einfach zu reinigen ist, wobei zuverlässig vermieden wird, dass sich an den einzelnen Komponenten der Anzeigevorrichtung Schmutz oder Feuchtigkeit ansammelt.

[0014] Um die aktiven Komponenten zu schonen und Energieverschwendung zu vermeiden, sind die Leuchtmittel des Anzeigemittels zeitlich begrenzt aktivierbar. Das bedeutet, dass bei längerem Zugang zum Innentraum des Kühlschranks die Anzeige bereits abgeschaltet wird, bevor die Tür wieder verschlossen wird.

[0015] In einer insgesamt vorteilhaften Ausführung ist die Anzeigevorrichtung als Touchdisplay ausgeführt bzw. mit einem Berührschalter bestückt, sodass die Leuchtmittel des Anzeigemittels durch Berührung der sichtbaren Kante des Fachbodens oder der nach vorn gerichteten Fläche der Leiste am Fachboden aktivierbar ist. Damit wird die Anzeige nur bei ausdrücklichem Benutzerwunsch aktiviert, wobei der Benutzer die Anzeige inaktiv lässt, wenn er dies wünscht.

[0016] In einer weitern, insgesamt vorteilhaften Ausführung ist die Anzeigevorrichtung dazu eingerichtet, die Symbole vom Anwender auswählen oder definieren zu lassen. Die Anzeigen sind damit vom Anwender, beispielsweise bedarfsweise, zumindest nahezu frei konfigurierbar oder eine Teilmenge aus Symbolen aus einer bereits vorab eingespeicherten Sammlung von Symbolen auswählbar.

[0017] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen
Fig. 1:
eine perspektivische Frontansicht eines Kühlschranks;
Fig. 2, 3:
Detailansichten eines Fachbodens mit Anzeigevorrichtung;
Fig. 4:
eine Detailansicht einer Fachbodenaufnahme und
Fig. 5:
eine Detailansicht der Kontaktanordnung am Fachboden.


[0018] Die Fig. 1 zeigt beispielhaft einen Blick in den Innenraum 2 eines erfindungsgemäßen Kühl- oder Gefrierschrankes 1 von der Türseite her, jedoch ohne die Tür und mit zwei eingelegten Fachböden 3a und 3b sowie einer auf dem Boden 13 vorhandenen Box 30. Der hier gezeigte Kühl- oder Gefrierschrank 1 weist einen Innenraum 2 mit einer Rückwand 14 und zwei Seitenwänden 21, 22 auf. An den Seitenwänden 21, 22 sind durch Ausformungen unterteilt mehrere Führungsnuten 23 und 24, gebildet, in die der Fachboden 3a und ein weiterer Fachboden 3b eingeschoben werden kann, um dadurch den Innenraum 2 des Kühl- oder Gefrierschrankes 1 in verschieden große Teilräume 4 beziehungsweise 5 zu unterteilen. Der Innenraum 2 des Kühl- oder Gefrierschrankes 1 kann damit variabel gestaltet werden, wobei die Fachböden 3a, 3b in Verschieberichtung V bewegt werden können. Es bedarf keiner besonderen Erwähnung, dass anstelle der Figur 1 gezeigten Fachböden 3a, 3b auch mehrere Fachböden vorhanden sein können. Der in Figur 1 dargestellte Fachboden 3a, 3b umfasst einen Glaseinsatz 7, an dessen Frontseite 11, also türseitig, ein Rahmen 6 zur Einfassung des Glaseinsatzes 7 vorhanden ist. Dieser Rahmen 6 ist gleichzeitig Träger einer Anzeigevorrichtung 8 die zumindest etwa mittig und frontseitig des Rahmens 6 angeordnet ist. Die Anzeigevorrichtung 8 ragt dabei bis zur Unterseite 12 des Fachbodens 3a, 3b, um eine gut sichtbare Fläche oder Ebene für die Anordnung von beleuchteten Symbolen 9 bereitzustellen.

[0019] Fig. 2 zeigt einen Fachboden 3a als Einzelansicht in einer beispielhaften Ausführung, mit einer inaktivierten Anzeigevorrichtung 8. Frontseitig ist der Rahmen 6 angebracht, der die vordere Kante und einen Teilbereich der Seiten des Glaseinsatzes 7 umschließt. An einer Seite des Rahmens 6 sind die Kontaktflächen 15, 16, angebracht, die dazu geeignet sind, eine elektrische Verbindung mit entsprechend korrespondierenden Kontakten 17, 18 (Fig. 4) an der Seitenwand 21 des Innenraumes 2 bereitzustellen. Der Fachboden 3a umfasst ferner Leuchtmittel 10 zur Beleuchtung der einzelnen Symbole 9 (Fig. 3) und eine Touchfläche 25, um bei Berührung die Anzeigevorrichtung 8 bzw. die Anzeige der Symbole 9 und/oder der Leuchtmittel 10 zu aktivieren.

[0020] Fig. 3 zeigt beispielhaft einen Fachboden 3a mit aktivierter Anzeigevorrichtung 8, wobei die Darstellung nur beispielhaft gilt, da der gezeigte Fachboden 3a sich nicht in der im Innenraum 2 eingesetzten und kontaktierten Situation befindet. Als Symbole 9 sind hier beispielhaft Piktogramme gezeigt, die auf die Intensität der Kühlung, Klimaverhältnisse oder sonstige Bedingungen hinweisen, die in dem zugeordneten Teilraum 4, 5 für das zu lagernde Kühlgut zutreffen. Als Symbole 9 können auch fotoähnliche oder skizzierte Abbildungen der einzelnen Kühlgüter verwendet werden, für die sich die jeweiligen Bedingungen im zugeordneten Teilraum 4, 5 besonders gut zur Lagerung eignen.

[0021] Fig. 4 zeigt beispielhaft eine Führungsnut 23 an der Innenwand 21 im Detail, die mit Kontaktfedern 17, 18 bestückt ist, um eine elektrische Verbindung zu einem in diese Nut 23 eingeschobenen Fachboden 3a, 3b bereitzustellen. Eine in die Nut 23 bereichsweise hineinragende Finne 19 dient im Zusammenwirken mit einem am Rahmen eingebrachten Schlitz 20 zur sicheren Führung und zum Verrasten des Fachbodens 3a, 3b in der Führungsnut 23.

[0022] Fig. 5 zeigt die Seite des Fachbodens 3a, 3b, die mit Kontaktflächen 15, 16 versehen ist, um die elektrische Verbindung mit den vorstehend bezeichneten Kontaktfedern bereitzustellen. In dem Rahmen 6 ist an einer Seite eine Aufdickung 39 aufgebracht, auf die die Kontaktflächen 15, 16 eingelassen bzw. angebracht sind. Ferner ist in diese Aufdickung 39 ein Schlitz 38 eingebracht, der die vorstehend beschriebene Positionierung und Verrastung mit der Finne 19 bereitstellt. Der Schlitz 38 ist an der Einführungsseite offen, sodass ein federnder Schenkel 37 ausgebildet wird, der die lösbare Verrastung des Fachbodens 3a, 3b mit der Finne 19 in der Führungsnut 23 bewirkt.


Ansprüche

1. Fachboden (3, 3a, 3b) für den herausnehmbaren Einsatz in einen Innenraum (2) eines Kühlgerätes (1), wie Kühl- oder Gefrierschrank oder Kombinationsgerät, der den Innenraum (2) in verschiedene, in ihrer Größe variierbare Teilräume (4, 5) unterteilt, wobei der Fachboden (3) eine Anzeigevorrichtung mit zumindest einem Anzeigemittel (9,10) umfasst,
gekennzeichnet durch elektrische Kontakte (15, 16) zur Kontaktierung mit im Innenraum (2) des Kühlgerätes (1) angebrachten Kontaktmitteln (17, 18) zur Zuführung elektrischen Stromes zu den Anzeige- oder Leuchtmitteln (10) der Anzeigevorrichtung (8).
 
2. Fachboden (3) nach Anspruch 1,
wobei die Anzeigevorrichtung (8) mit Anzeigemitteln (7) bzw. die Anzeigemittel frontseitig am Fachboden angeordnet ist / sind.
 
3. Fachboden (3) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigemittel dazu ausgebildet sind, Informationen bezüglich des Klimas, der Temperatur und/oder des zu lagernden Kühlgutes in den jeweiligen Teilräumen als Symbol anzuzeigen.
 
4. Fachboden (3) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Fachboden (3) dazu ausgebildet ist, dass dieser an zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden (21, 22) des Innenraumes (2) des Kühl- oder Gefrierschrankes (1) in je eine Führungsnut (23, 24) eingesetzt werden kann, wobei die elektrischen Kontakte (15, 16) an einer Seite des Fachbodens durch elektrisch leitende Kontaktflächen gebildet sind, zur elektrische leitenden Verbindung mit korrespondierenden als Kontaktfedern (17, 18) ausgebildete Kontaktmittel im Bereich zumindest einer Führungsnut.
 
5. Fachboden (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
gekennzeichnet durch
eine am sichtbaren Rand angebrachten Leiste oder Rahmen, in dem die Anzeigevorrichtung, Beleuchtung und elektrischen Kontakte angebracht bzw. aufgenommen sind
 
6. Fachboden (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittel des Anzeigemittels zeitlich begrenzt aktivierbar ist.
 
7. Fachboden (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittel des Anzeigemittels durch Berührung der sichtbaren Kante oder der Leiste des Fachbodens aktivierbar ist.
 
8. Fachboden (3) nach Anspruch 2
dadurch gekennzeichnet,
dass die Symbole vom Anwender auswählbar oder definierbar sind.
 
9. Kühl- oder Gefrierschrank (1), in dessen Innenraum (2) mindestens ein herausnehmbarer Fachboden (3) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8 eingesetzt ist oder eingesetzt werden kann, der den Innenraum (2) des Kühl- oder Gefrierschrankes in verschiedene, in ihrer Größe variierbare Teilräume (4, 5) unterteilt.
 
10. Kühl- oder Gefrierschrank nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass an zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden (21, 22) des Innenraumes (2) des Kühl- oder Gefrierschrankes (1) in je eine Führungsnut (23, 24) angeordnet ist, in die eine Kontaktanordnung mit Kontaktfedern (17. 18) zur elektrisch leitenden Verbindung der elektrischen Kontakte (15, 16) eines eingesetzten Fachbodens (3a, 3b) mit einer elektrischen Versorgung im Kühl- oder Gefrierschrank (1).
 




Zeichnung














Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente