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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.59 (03 Mar 2017) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2789402</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20170517</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>13163222.6</B210><B220><date>20130410</date></B220><B240><B241><date>20141017</date></B241><B242><date>20160615</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20170517</date><bnum>201720</bnum></B405><B430><date>20141015</date><bnum>201442</bnum></B430><B450><date>20170517</date><bnum>201720</bnum></B450><B452EP><date>20170124</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B06B   1/16        20060101AFI20130919BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E02D   7/18        20060101ALI20130919BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>F15B  15/12        20060101ALI20130919BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Schwingungserreger</B542><B541>en</B541><B542>Oscillation exciter</B542><B541>fr</B541><B542>Accélérateur d'oscillations</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 0 473 449</text></B561><B561><text>EP-A1- 0 926 300</text></B561><B561><text>EP-A1- 2 085 149</text></B561><B561><text>EP-A2- 2 392 413</text></B561><B561><text>DE-A1- 4 118 069</text></B561><B561><text>DE-U1-202007 005 283</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Dr. Ing. Kleibl, Albrecht</snm><adr><str>Hirschfelderstrasse 19A</str><city>02747 Grosshennersdorf</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Heichel, Christian</snm><adr><str>Allensteiner Strasse 6</str><city>63843 Niedernberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>ABI Anlagentechnik-Baumaschinen-Industriebedarf 
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Schwingungserreger, insbesondere für eine Vibrationsramme, nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Im Bauwesen werden Schwingungserzeuger wie Vibratoren, Rüttler oder Vibrationsbären verwendet, um Profile in den Boden einzubringen oder zu ziehen oder auch um Bodenmaterial zu verdichten. Der Boden wird durch Vibration angeregt und erreicht so einen "pseudoflüssigen" Zustand. Durch statische Auflast kann das Rammgut dann in den Baugrund gedrückt werden. Die Vibration ist gekennzeichnet durch eine lineare Bewegung und wird durch paarweise gegenläufig rotierende Unwuchten innerhalb eines Vibratorgetriebes generiert. Schwingungserzeuger werden charakterisiert durch die installierte Unwucht, das sogenannte "statische Moment".</p>
<p id="p0003" num="0003">Um in Abhängigkeit von Rammgut und Bodeneigenschaften einen optimalen Vortrieb bzw. eine gute Verdichtung zu erreichen, ist es wünschenswert, Amplitude, Frequenz oder Kraftrichtung des Schwingungserzeugers zu regeln. Die Einstellung der Vibration erfolgt sinnvollerweise über eine Veränderung des statischen Moments oder der Phasenlage der Unwuchten. Zur Verstellung der wirksamen Größe der Unwucht werden Wellen mit unveränderbaren Unwuchten gegeneinander verdreht, oder die aktive Unwucht jeder einzelnen Welle wird verändert. Eine besondere Bauform sind Hochkantvibratoren. Diese sind üblicherweise mit drei oder vier Unwuchtwellen bestückt. Das Verstellen des statischen Moments des Schwingungserzeugers erfolgt durch Verstellen der wirksamen Unwucht jeder Welle. Dabei wird regelmäßig eine mittlere Unwucht gegen zwei äußere Unwuchten verdreht, um auf diese Weise die resultierende Unwucht einzustellen. Da der Winkel zwischen den Unwuchten auf allen Unwuchtwellen gleich sein soll, werden üblicherweise jeweils die äußeren und die inneren Unwuchten aller Wellen miteinander synchronisiert und dabei mit Zahnrädern zu Gruppen zusammengefasst. Alle Unwuchten, deren Phasenlage zueinander bei der Verstellung des statischen Moments unverändert bleibt, bilden eine Unwuchtgruppe. Regelmäßig bilden alle inneren Unwuchten eine Unwuchtgruppe, ebenso alle äußeren. Die Kopplung zwischen diesen Gruppen erfolgt über einen Schwenkmotor, der die Phasenlage zwischen den Unwuchtgruppen<!-- EPO <DP n="2"> --> verschiebt bzw. konstant hält. Ein solcher Schwingungserzeuger ist beispielsweise in der <patcit id="pcit0001" dnum="DE202007005283U"><text>DE 20 2007 005 283 U</text></patcit> sowie der <patcit id="pcit0002" dnum="EP0926300A1"><text>EP 0 926 300 A1</text></patcit> beschrieben. Dabei werden die Gruppe der äußeren Unwuchten und die Gruppe der inneren Unwuchten jeweils separat über einen Antrieb angetrieben. Der Schwenkmotor dient einzig der Verstellung der Phasenlage der Unwuchtgruppen zueinander.</p>
<p id="p0004" num="0004">Nachteilig an dem vorbekannten Schwingungserzeuger ist, dass dieser eine große Teilevielfalt aufweist. Bei einem derartigen Schwingungserzeuger mit vier Unwuchtwellen und einem mittig angeordnetem Schwenkmotor sind beispielsweise bei drei Zahnradreihen vierzehn Zahnräder erforderlich. Darüber hinaus ist das maximale Drehmoment des Schwenkmotors begrenzt, da dessen Außendurchmesser durch die benachbarten Unwuchten begrenzt ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schwingungserzeuger bereitzustellen, dessen Teilevielfalt reduziert ist und bei dem Einschränkungen des maximalen Drehmoments des Schwenkmotors vermieden sind. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Patentanspruchs 1 gelöst.</p>
<p id="p0006" num="0006">Mit der Erfindung ist ein Schwingungserreger geschaffen, dessen Teilevielfalt reduziert ist und bei dem Einschränkungen des maximalen Drehmoments vermieden sind. Dadurch, dass der Schwenkmotor derart axial angeordnet ist, dass er außerhalb der von den Unwuchten überstrichenen Bereiche positioniert ist, befindet sich in dem Bereich zwischen den Unwuchten lediglich die Schwenkmotorwelle, weshalb die Unwuchten bei gleichem Achsabstand mit größerem Außendurchmesser ausgeführt werden können. Gleichsam ist der Außendurchmesser des Schwenkmotors nicht durch benachbarte Unwuchten begrenzt. Durch die erfindungsgemäße Anordnung des Schwenkmotors sind nunmehr nur zwei Zahnradreihen erforderlich, wodurch die Teilevielfalt reduziert ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Dabei ist wenigstens eine der parallel zueinander angeordneten Wellen sowie zusätzlich die Schwenkmotorwelle des Schwenkmotors oder das Schwenkmotorgehäuse des Schwenkmotors mit einem Antrieb verbunden. Hierdurch ist die Belastung des Schwenkmotors selbst reduziert, da von diesem keine Antriebsmomente zu übertragen sind. Der Antriebsmotor, der das Wellenende<!-- EPO <DP n="3"> --> des Schwenkmotors dreht, treibt über das auf der Schwenkmotorwelle befestigte Zahnrad eine Reihe Zahnräder an, die mit der jeweils mittleren Unwucht jeder Welle verbunden ist. Das Antriebsmoment wird über diese Welle auf die Unwucht übertragen, der Schwenkmechanismus des Schwenkmotors liegt jedoch nicht im Kraftfluss des Antriebsmoments. Derselbe Effekt ergibt sich, wenn das Schwenkmotorgehäuse mit dem Antriebsmotor angetrieben ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist wenigstens einer der Antriebe als Hydraulikmotor mit verstellbarem Schluckvolumen ausgebildet. Hierdurch besteht die Möglichkeit, durch Veränderung des Verhältnisses der Schluckvolumina der die beiden Unwuchtgruppen treibenden Motore Größe und Richtung des von dem Schwenkmotor zu übertragenden Moments zu beeinflussen, wodurch der Schwenkmotor in seiner Schwenkbewegung unterstützt oder gebremst werden kann.</p>
<p id="p0009" num="0009">In Weiterbildung der Erfindung ist der Schwenkmotor ein Drehflügelschwenkmotor, der bevorzugt einflüglig ausgebildet ist und einen Schwenkwinkel größer 210 Grad, bevorzugt größer 240 Grad, besonders bevorzugt größer 270 Grad aufweist. Hierdurch ist ein erheblich größerer Schwenkwinkel bereitgestellt, um die Unwuchten um 180 Grad gegeneinander zu verdrehen. Hierdurch ist über eine Getriebeübersetzung eine Steigerung des Drehmoments ermöglicht, wobei eine bessere Ausnutzung des Bauraums bewirkt ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind die Schwenkmotorwelle sowie das Schwenkmotorgehäuse jeweils mit wenigstens einem Zahnrad versehen, das jeweils in ein mit einer auf einer der Wellen angeordneten Unwuchtmasse verbundenes Zahnrad eingreift. Dabei weist bevorzugt das wenigstens eine auf der Schwenkmotorwelle angeordnete Zahnrad einen kleineren Durchmesser auf, als das mit diesem Zahnrad in Eingriff befindliche, mit einer Unwuchtmasse verbundene Zahnrad. Hierdurch ist ein Übersetzungsverhältnis erzielt, wodurch das wirkende Drehmoment erhöht ist. Aufgrund des definierten erforderlichen Drehmoments zur Verstellung der Unwuchten gegeneinander ist hierdurch eine Reduzierung des von dem Schwenkmotor zu leistenden Drehmoments erzielt, weshalb dieser geringer dimensioniert bzw. mit geringerem Druck betrieben werden kann.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">In Weiterbildung der Erfindung sind zur Abdichtung des Schwenkmotorgehäuses gegenüber der Schwenkmotorwelle des wenigstens einen Schwenkmotors keine Dichtungen angeordnet, wobei die Dichtwirkung ausschließlich über das Spaltmaß bewirkt ist. Hierdurch ist der Wartungsaufwand reduziert, da ein Wechsel von gealterten, verschlissenen bzw. bei zu hohen Temperaturen versprödeten Dichtungen nicht erforderlich ist. Die Dichtwirkung wird vielmehr über enge Spalte erreicht. Der Gefahr einer höheren Leckage wird durch einen Betrieb mit niedrigerem Druck begegnet, der durch die Dimensionierung des Schwenkmotors bzw. der Getriebeübersetzung der in Eingriff befindlichen Zahnräder ausgeglichen werden kann.</p>
<p id="p0012" num="0012">In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die Schwenkmotorwelle des Schwenkmotors mit einer axialen Bohrung versehen, in die eine feststehende Lanze hineinragt, die wenigstens zwei Kanäle zur Ölversorgung des Schwenkmotors aufweist, die in jeweils eine außen an der Lanze angeordnete Ringnut münden, wobei in der Schwenkmotorwelle radiale Bohrungen zur Verbindung der wenigstens zwei Ringnuten der Lanze mit den zu versorgenden Kammern eingebracht sind. Dabei ist die Passung zwischen Lanze und Wellenbohrung im Bereich der Ringnuten vorzugsweise als enges Gleitlager ausgeführt. Die Lanze ist in diesem Bereich bevorzugt mit Kunststoff beschichtet. Das Vorsehen einer solchen feststehenden Lanze begegnet der Problematik der im Stand der Technik üblicherweise eingesetzten Drehdurchführungen, welche aus einem feststehenden Gehäuse bestehen, welches am Gehäuse des Schwingungserregers angeflanscht wird und einem Rotor, der in diesem Gehäuse drehbar gelagert ist und vom rotierenden Schwenkmotor mit angetrieben wird. Lager weisen immer ein Lagerspiel auf, wodurch alle in einem schwingenden Gehäuse gelagerten Komponenten mit einer gewissen Exzentrität rotieren. Während diese bei selbstgelagerten Schwenkmotoren relativ groß sind, sind in Drehdurchführungen aus dichtungstechnischen Gründen sehr enge Spiele erforderlich. Eine direkte starre Verbindung zwischen dem Rotor der Drehdurchführung der Schwenkmotorwelle ist nicht möglich, da der schwere Schwenkmotor die empfindlichen Lager der Drehdurchführung beschädigen würde. Die feststehend angeordnete Lanze hingegen gleicht die tanzenden Bewegungen der Schwenklagerwelle in den funktionsbedingt ein Spiel aufweisenden Wälzlagern aus. Dies geschieht einerseits durch den langen Schaft der Lanze, der vorzugsweise elastisch ausgeführt ist und vorteilhaft durch eine Befestigung am Flansch so ausgeführt ist, dass sie leichte<!-- EPO <DP n="5"> --> Schrägstellungen aufnehmen kann. Dabei ist die Lanze bevorzugt endseitig mit Spiel in einem an dem Gehäuse des Schwingungserregers befindlichen Flanschteil verdrehsicher gelagert.</p>
<p id="p0013" num="0013">In Weiterbildung der Erfindung weist die Lanze endseitig ein durchmesservergrößertes Kopfstück auf, mit dem es in dem Flanschteil gelagert ist. Hierdurch ist eine nachgiebige Befestigung der Lanze in dem Flansch ermöglicht. Hierzu ist bevorzugt der durch das Spiel gebildete Spalt zwischen Lanze und Flanschteil durch wenigstens einen O-Ring überbrückt. Gegen Verdrehung kann die Lanze mittels eines in das Kopfstück eingreifenden Stiftes gesichert sein.</p>
<p id="p0014" num="0014">Andere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Figur 1</dt><dd>die schematische Darstellung eines Schwingungserzeuger in räumlicher Ansicht;</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>die schematische Darstellung des Drehflügelschwenkmotors des Schwingungserzeugers aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> im Querschnitt (Flügel nicht dargestellt);</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>die schematische Darstellung der Lanze der Anordnung aus <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> mit angeordnetem Flanschteil im Querschnitt und</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>die schematische Darstellung des Drehflügels des Drehflügelschwenkmotors aus <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>.</dd>
</dl></p>
<p id="p0015" num="0015">Der als Ausführungsbeispiel gewählte Schwingungserreger ist als vierwelliges Vibratorgetriebe ausgeführt. Es sind vier Unwuchtwellen 1 angeordnet, auf der beabstandet zueinander zwei äußere Unwuchtmassen 11 befestigt sind. Mittig zwischen den beiden äußeren Unwuchtmassen 11 ist eine mittlere Unwuchtmasse 12 angeordnet, die mit einem Zahnrad 121 verbunden ist. Weiterhin ist auf der Unwuchtwelle 1 an seinem dem Schwenkmotor 2 zugewandten Ende ein weiteres Zahnrad 13 befestigt. Die Unwuchtwellen 1 sind derart parallel zueinander angeordnet, dass die Zahnräder 121, 13 von je zwei Unwuchtwellen 1 miteinander in Eingriff stehen, so dass zwei Unwuchtwellengruppen 10 gebildet sind. Die beiden Unwuchtwellengruppen<!-- EPO <DP n="6"> --> 10 sind über die Zahnräder 211, 221 eines Schwenkmotors 2 miteinander gekoppelt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Der Schwenkmotor 2 umfasst eine Schwenkmotorwelle 21 sowie ein Schwenkmotorgehäuse 22, wobei die Drehstellung des Schwenkmotorgehäuses 22 relativ zur Schwenkmotorwelle 21 veränderbar ist. Auf der Schwenkmotorwelle 21 ist ein Flügel 23 angeformt, der innerhalb des Schwenkmotorgehäuses 22 rotierbar ist. Innerhalb des Schwenkmotorgehäuses 22 ist ein Anschlag 24 angeformt, durch den der Schwenkwinkel des Flügels 23 begrenzt ist. Zwischen dem Anschlag 24 und dem Flügel 23 ist beidseitig des Flügels 23 jeweils eine Kammer 25 begrenzt. Auf der Schwenkmotorwelle 21 ist ein Zahnrad 211 befestigt, welches mit jeweils einem Zahnrad 121 einer mittleren Unwuchtmasse 12 einer Unwuchtwelle 1 einer Unwuchtwellengruppe 10 im Eingriff steht. Parallel zu dem Zahnrad 211 ist beabstandet zu diesem ein Zahnrad 221 an dem Schwenkmotorgehäuse 22 des Schwenkmotors 2 angeordnet, welches mit jeweils einem Zahnrad 13 einer Unwuchtwelle 1 einer Unwuchtwellengruppe 10 im Eingriff ist. Dabei ist der Schwenkmotor 2 mit seinem Schwenkmotorgehäuse 22 sowie dem in diesem rotierbar angeordneten an der Schwenkmotorwelle 21 angeformte Flügel 23 derart axial versetzt angeordnet, dass er außerhalb der von den Unwuchtmassen 11, 12 überstrichenen Bereiche angeordnet ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Im Ausführungsbeispiel ist das dem Zahnrad 211 zugewandte Ende der Schwenkmotorwelle 21 von einem Hydraulikmotor angetrieben. Als Kupplung zwischen der - nicht dargestellten - Zahnwelle des Hydraulikmotors 3 und der Schwenkmotorwelle 21 kommt ein herkömmlicher Zahnwellenadapter zum Einsatz. Der Durchmesser der Schwenkmotorwelle 21 ist dabei deutlich größer als bei einem herkömmlichen Schwenkmotor wie er beispielsweise in der <patcit id="pcit0003" dnum="DE202007005283U1"><text>DE 20 2007 005 283 U1</text></patcit> zum Einsatz kommt, gewählt. Die Montage des Schwenkmotors 2 erfolgt von dem dem Hydraulikmotor 3 gegenüberliegenden Ende der Schwenkmotorwelle 21. Die beiden äußeren Unwuchtwellen 1 des Vibratorgetriebes sind ebenfalls mit einem Hydraulikmotor 31 verbunden. Im Ausführungsbeispiel ist der Hydraulikmotor 3, der den Schwenkmotor 2 antreibt, ein Konstantmotor; bei den Hydraulikmotoren 31 handelt es sich um Hydraulikmotoren mit verstellbaren Schluckvolumen. Das Schluckvolumen der beiden Hydraulikmotoren 31 mit verstellbarem Schluckvolumen kann exakt so eingestellt<!-- EPO <DP n="7"> --> werden, dass der Schwenkmotor 2 kein Antriebsmoment überträgt. Alternativ ist es auch möglich, den Hydraulikmotor 3 am Schwenkmotor als Verstellmotor auszubilden sowie mindestens einen der beiden anderen Hydraulikmotoren 31. In diesem Fall ist es möglich, die Schluckvolumina der Antriebsmotoren auch dann so einzustellen, dass der Schwenkmotor vom Antriebsmoment befreit ist, wenn bei konstantem Volumenstrom unterschiedliche Drehzahlen gefahren werden.</p>
<p id="p0018" num="0018">Im Ausführungsbeispiel sind die Zahnräder 211, 221 des Schwenkmotors 2 kleiner ausgebildet, als die Zahnräder 121, 13 der Unwuchtwellen 1. Dabei ist der Schwenkmotor 2 derart ausgebildet, dass der Flügel 23 innerhalb des Schwenkmotorgehäuses 22 einen Schwenkwinkel von 280 Grad aufweist. Die Übersetzung der Zahnräder 211, 221 des Schwenkmotors 2 zu den Zahnrädern 121, 13 der Unwuchtwellen 1 ist derart gewählt, dass eine Rotation des Schwenkmotorgehäuses 22 mit dem an diesen angeordneten Zahnrad 221 um 280 Grad relativ zur Schwenkmotorwelle 21 eine relative Rotation der an den Unwuchtwellen 1 befestigten Zahnräder 13 zu den an den mittleren Unwuchtmassen 12 angeordneten Zahnrädern 121 von 180 Grad bewirkt.</p>
<p id="p0019" num="0019">Der Hydraulikmotor 3, der die Schwenkmotorwelle 21 dreht, treibt über das auf der Schwenkmotorwelle 21 befestigte, den Hydraulikmotor 3 am nächsten liegende Zahnrad 211 eine Reihe Zahnräder 121 an, die mit der jeweils mittleren Unwuchtmasse 12 jeder Unwuchtwelle 1 verbunden ist. Der Hydraulikmotor 3 treibt hierbei zwar die Schwenkmotorwelle 21 an und das Antriebsmoment wird über diese Schwenkmotorwelle 21 auf die Unwuchten 12 übertragen; der Schwenkmechanismus des Schwenkmotors 2 liegt jedoch nicht im Kraftfluss des Antriebsmoments. Die beiden anderen, äußeren Hydraulikmotoren 31 treiben die äußeren Unwuchtmassen 11 jeder Unwuchtwelle 1 an, die über die Zahnräder 13 miteinander verbunden sind. Das vorliegende Vibratorgetriebe zeichnet sich gegenüber den vorbekannten Schwingungserzeugern dadurch aus, dass die Zahnräderzüge deutlich verkürzt sind. Werden die zu übertragenden Leistungen aller Zahnradpaarungen addiert, ergibt sich für das vorliegende Vibratorgetriebe die geringste Summe. Hieraus resultieren geringere mechanische Verluste sowie eine geringere Geräuschentwicklung.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Die Schwenkmotorwelle 21 des Schwenkmotors 3 ist im Ausführungsbeispiel mit einer axialen Bohrung 212 versehen, von der beabstandet zueinander zwei radiale Bohrungen 213 nach außen geführt sind. In der axialen Bohrung 212 der Schwenkmotorwelle 21 ist eine Lanze 4 zur Versorgung der Kammern 25 des als Drehkolbenschwenkmotor ausgebildeten Schwenkmotors 2 mit Hydrauliköl eingebracht. Die Lanze 4 ist im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet. Endseitig weist die Lanze 4 ein Kopfstück 41 auf, an das sich ein Schaft 42 anschließt, der in einen durchmesservergrößerten Gleitlagerabschnitt 43 übergeht. In der Lanze 4 sind koaxial zu dessen Mittelachse 40 zwei Kanäle 44 zur Versorgung der Kammern 25 des Schwenkmotors 2 eingebracht. Die Kanäle 44 münden jeweils in eine innerhalb des Gleitlagerabschnitts 43 angeordnete Ringnut 45, die derart angeordnet ist, dass eine der radialen Bohrung 213 der Schwenkmotorwelle 21 orthogonal zu dieser angeordnet ist, welche axiale Bohrung 212 die Verbindung zur jeweiligen Kammer 25 des Schwenkmotors 2 darstellt. Die Abdichtung der Ringnuten 45 zur Schwenkmotorwelle 21 erfolgt über einen sehr engen Spalt zwischen dem Gleitlagerabschnitt 43 und der Innenwandung der axialen Bohrung 212 der Schwenkmotorwelle 21, wobei der Gleitlagerabschnitt 43 im Ausführungsbeispiel mit einer Gleitlagerbeschichtung aus Kunststoff versehen ist.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die Lanze 4 ist mit ihrem Kopfstück 41 an einen Flanschteil 5 gelagert, welches über Schrauben 54 an dem - nicht dargestellten - Gehäuse des Vibratorgetriebes befestigt ist. Das Flanschteil 5 besteht im Wesentlichen aus einer Basisplatte 51, die mittig mit einer topfförmig ausgebildeten Ausnehmung 52 versehen ist, die mit einer durch die Basisplatte 51 geführten Bohrung 53 fluchtet. Die topfförmige Ausbildung 52 nimmt das Deckelteil 55 auf, welches mit einer zentrisch angeordneten, zylinderförmig ausgebildeten Ausnehmung 56 versehen ist, deren Außendurchmesser etwas größer ist als der Außendurchmesser des Kopfstücks 41 der Lanze 4.</p>
<p id="p0022" num="0022">Das Deckelteil 55 ist mit Versorgungsanschlüssen 57 zur Versorgung der Kanäle 44 der von dem Deckelteil 55 aufgenommenen Lanze 4 versehen. Weiterhin ist in der Ausnehmung 56 des Deckelteils 55 ein Passstift 58 zum Eingriff in eine exzentrische in dem Kopfstück 41 der Lanze 4 angeordnete Passbohrung 46 angeordnet. Umlaufend der Ausnehmung 52 des Deckelteils 55 sind parallel zueinander zwei Ringnuten 59 zur Aufnahme jeweils eines O-Rings 6 eingebracht. Die O-Ringe 6<!-- EPO <DP n="9"> --> überbrücken den Spalt zwischen dem Kopfstück 41 der Lanze 4 und der Ausnehmung 56 des Deckelteils 55, wodurch das Kopfstück 41 in dem Deckelteil 55 geringfügig schwenkbar gelagert ist. Das Deckelteil 55 ist in der Ausnehmung 52 der Basisplatte 51 befestigt und nimmt das Kopfstück 41 der Lanze 4 auf, dessen Schaft 42 durch die Bohrung 53 der Basisplatte hindurch in die axiale Bohrung 212 der Schwenkmotorwelle 21 des Schwenkmotors 2 hineinragt. Dabei ist das Deckelteil 55 gegenüber der topfförmigen Ausnehmung 56 mittels eines O-Rings 61 abgedichtet.</p>
<p id="p0023" num="0023">Der Drehwinkel ist durch den auf der Schwenkmotorwelle 21 angeformten Flügel in Wechselwirkung mit dem Anschlag 24 begrenzt. Der Flügel 23 dient gleichzeitig als Abdichtung zwischen den beiden Kammern 25, die zwischen dem Flügel 23 und dem Schwenkmotorgehäuse 22 sowie der Schwenkmotorwelle 21 begrenzt sind. Die beiden Kammern 25 werden mit Hydrauliköl versorgt, das über die radialen Bohrungen 213 der Schwenkmotorwelle 21 zugeführt wird. Um das Hydrauliköl der rotierenden Schwenkmotorwelle 21 zuzuführen, ist die feststehende Lanze 4 in der zentrischen, axial verlaufenden Bohrung 212 gelagert. Die Dichtwirkung wird über enge Spalte erreicht.</p>
<p id="p0024" num="0024">Das Hydrauliköl wird durch die Versorgungsanschlüsse 57 den Kanälen 44 der Lanze 4 zugeführt. Von diesen Kanälen 44 gelangt das Öl in die Ringnuten 45 an der Lanzenaußenseite. Die Kammern 25 des Schwenkmotors 2 sind durch die radiale Bohrungen 213 angeschlossen, die den jeweiligen Ringnutenraum mit der entsprechenden Kammer 25 verbinden. Die Abdichtung der Ringnuten 45 gegeneinander erfolgt über einen engen Spalt. Im Ausführungsbeispiel ist zwischen den beiden Ringnuten 45 eine Leckageringnut 47 angeordnet, die dazu dient, auftretendes Lecköl abzuleiten. Die Passung zwischen der Lanze 4 und der axialen Bohrung 212 der Schwenkmotorwelle 21 ist im Bereich der Ringnuten 45, 47 als enges Gleitlager ausgeführt. In diesem Bereich ist die Lanze 4 mit einer Gleitlagerbeschichtung aus Kunststoff versehen. Durch das zwischen der axialen Bohrung 212 der Schwenkmotorwelle 21 und dem Gleitlagerabschnitt 43 der Lanze 4 gewisser Gleitlager tritt eine gewisse Leckage aus, die jedoch gleichzeitig das Lager schmiert, die Oberflächen trennt und hierdurch Verschleiß entgegenwirkt.</p>
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<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Schwingungserreger, insbesondere für eine Vibrationsramme, umfassend wenigstens zwei parallel zueinander angeordnete Wellen, sowie wenigstens zwei Unwuchtmassen (11, 12), die auf einer oder auf mehreren der Wellen befestigt sind, wobei ein Schwenkmotor (2) zur Verstellung der relativen Drehposition der Unwuchtmassen (11, 12) zueinander angeordnet ist, umfassend eine Schwenkmotorwelle (21) und ein Schwenkmotorgehäuse (22), wobei die Schwenkmotorwelle (21) Bestandteil einer der Wellen ist und die Drehstellung des Schwenkmotorgehäuses (22) relativ zur Schwenkmotorwelle (21) veränderbar ist, wobei der Schwenkmotor (2) derart axial versetzt angeordnet ist, dass er außerhalb der von den Unwuchtmassen (11, 12) überstrichenen Bereiche angeordnet ist, <b>dadurch gekennzeichnet dass</b>, wenigstens eine der parallel zueinander angeordneten Wellen mit einem Antrieb (31) sowie zusätzlich die Schwenkmotorwelle (21) des Schwenkmotors (2) oder das Schwenkmotorgehäuse (22) des Schwenkmotors (2) mit einem weiteren Antrieb (3) verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Schwingungserreger nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> wenigstens einer der Antriebe (3, 31) als Hydraulikmotor mit verstellbarem Schluckvolumen ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Schwingungserreger nach einem der Ansprüche 1 und 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Schwenkmotor (2) ein Drehflügelschwenkmotor ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Schwingungserreger nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Schwenkmotor (2) einflügelig ausgebildet ist und einen Schwenkwinkel größer 210°, bevorzugt größer 240°, besonders bevorzugt größer 270° aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Schwingungserreger nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schwenkmotorwelle (21) sowie das Schwenkmotorgehäuse (22) jeweils mit wenigstens einem Zahnrad (211, 221) versehen sind, das jeweils in ein mit<!-- EPO <DP n="11"> --> einer auf einer der Wellen (1) angeordneten Unwuchtmasse (11, 12) verbundenes Zahnrad (121, 13) eingreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Schwingungserreger nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das wenigstens eine auf der Schwenkmotorwelle (21) angeordnete Zahnrad (211) einen kleineren Durchmesser aufweist, als das mit diesem Zahnrad (221) im Eingriff befindliche, mit einer Unwuchtmasse (12) verbundene Zahnrad (121).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Schwingungserreger nach einem der vorgenannten Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zur Abdichtung des Schwenkmotorgehäuses (22) gegenüber der Schwenkmotorwelle (21) des Schwenkmotors (2) keine Dichtungen angeordnet sind, wobei die Dichtwirkung ausschließlich über das Spaltmaß bewirkt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Schwingungserreger nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schwenkmotorwelle (21) des Schwenkmotors (2) mit einer axialen Bohrung (212) versehen ist, in die eine feststehende Lanze (4) hineinragt, die wenigstens zwei Kanäle (44) zur Ölversorgung des Schwenkmotors (2) aufweist, die in jeweils eine außen an der Lanze (4) angeordneten Ringnut (45) münden, wobei in der Schwenkmotorwelle (21) radiale Bohrungen (213) zur Verbindung der wenigstens zwei Ringnuten (45) der Lanze (4) mit den zu versorgenden Kammern (25) des Schwenkmotors (2) eingebracht sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Schwingungserreger nach Aspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Passung zwischen der Lanze (4) und der axialen Bohrung (212) der Schwenkmotorwelle (21) im Bereich der Ringnuten (45) der Lanze (4) als enges Gleitlager ausgeführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Schwingungserreger nach Anspruch 8 oder 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Lanze (4) endseitig mit Spiel in einem an dem Gehäuse des Schwingungserregers befestigten Flanschteil (5) verdrehsicher gelagert ist.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Schwingungserreger nach Anspruch 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Lanze (4) endseitig ein durchmesservergrößertes Kopfstück (41) aufweist, mit dem es in dem Flanschteil (5) gelagert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Schwingungserreger nach Anspruch 10 oder 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der durch das Spiel gebildete Spalt zwischen Lanze (4) und Flanschteil (5) durch wenigstens einen O-Ring (6) überbrückt ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Vibration generator, in particular for a vibrating pile driver, comprising at least two shafts located parallel to each other, and at least two unbalance masses (11, 12) which are fastened onto one more of the shafts, whereby a swivel motor (2) is positioned for adjustment of the relative rotational position of the unbalance masses (11, 12) to each other, comprising a swivel motor shaft (21) and swivel motor housing (22), whereby the swivel motor shaft (21) is a component of one of the shafts and the rotational position of the swivel motor housing (22) can be adjusted relative to the swivel motor shaft (21), whereby the swivel motor (2) is positioned axially offset in such a way that it is outside of the areas traversed by the unbalance masses (11, 12), <b>characterized in that</b> at least one of the shafts positioned parallel to each other is fitted with a drive (31) and that additionally the swivel motor shaft (21) of the swivel motor (2) or the swivel motor housing (22) of the swivel motor (2) is connected with a further drive (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vibration generator according to claim 1, <b>characterized in that</b> at least one of the drives (3, 31) is formed as a hydraulic motor with adjustable displacement.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vibration generator according to claim 1 and 2, <b>characterized in that</b> the swivel motor (2) is a rotary wing swivel motor.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vibration generator according to claim 3, <b>characterized in that</b> the swivel motor (2) has a single wing form and a swivel angle greater than 210°, preferably greater than 240°, in particular preferably greater than 270°.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Vibration generator according to claim 4, <b>characterized in that</b> the swivel motor shaft (21) as well as the swivel motor housing (22) are each fitted with at least one gearwheel (211, 221) which each engage in a gearwheel (121, 13) connected to an unbalance mass (11, 12) located on one of the shafts (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Vibration generator according to claim 5, <b>characterized in that</b> at least one gearwheel (211) located on the swivel motor shaft (21) has a smaller diameter than<!-- EPO <DP n="14"> --> the gearwheel (121) connected with an unbalance mass (12) engaging with this gearwheel (221).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Vibration generator according to one of the aforementioned claims, <b>characterized in that</b> no washers are installed to seal the swivel motor housing (22) against the swivel motor shaft (2) of the swivel motor (2), whereby the sealing effect is achieved exclusively by the gap size.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Vibration generator according to claim 7, <b>characterized in that</b> the swivel motor shaft (21) of the swivel motor (2) is fitted with an axial hole (212) into which a fixed position lance (4) protrudes, which exhibits at least two ducts (44) for the oil supply to the swivel motor (2) which each flow into a circumferential slot (45) located on the outside of the lance (4), whereby radial holes (23) are located in the swivel motor shaft (21) for connection of the minimum of two circumferential slots (45) of the lance (4) with the chambers (25) of the swivel motor (2) to be supplied.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Vibration generator according to claim 8, <b>characterized in that</b> the fit between the lance (4) and the axial hole (212) of the swivel motor shaft (21) is designed as tight slide bearing in the region of the circumferential slots (45) of the lance (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Vibration generator according to claim 8 or 9, <b>characterized in that</b> the lance (4) is mounted non-swivelling at the end with play in a flanged part (5) fastened onto the housing of the vibration generation.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Vibration generator according to claim 10, <b>characterized in that</b> the lance (4) has an enlarged-diameter headpiece (41) at the end with which it is mounted into the flanged part (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Vibration generator according to claim 10 or 11, <b>characterized in that</b> the gap formed by the play between the lance (4) and the flanged part (5) is bridged by at least one O-ring (6).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Accélérateur d'oscillations, notamment pour un pilon de vibrations, comprenant au moins deux arbres disposés en parallèle l'un relativement à l'autre, ainsi qu'au moins deux masses de balourd (11, 12) fixées sur l'un ou l'autre de plusieurs arbres, un moteur pivotant (2) étant agencé pour le réglage de la position de rotation relative des masses de balourd (11, 12) l'une relativement à l'autre, comprenant un arbre (21) à moteur pivotant et un carter (22) de moteur pivotant, l'arbre (21) à moteur pivotant faisant partie de l'un des arbres et la position de rotation du carter (22) du moteur pivotant étant modifiable relativement à l'arbre (21) à moteur pivotant, le moteur pivotant (2) étant agencé axialement rapporté de sorte à ce qu'il soit disposé en dehors des zones couvertes par les masses de balourd (11, 12), <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins l'un des arbres agencés en parallèle l'un envers l'autre est relié à un entraînement (31) ainsi qu'en plus, l'arbre à moteur pivotant (21) du moteur pivotant (2) ou le carter (22) du moteur pivotant du moteur pivotant (2) est relié à un entraînement supplémentaire.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Accélérateur d'oscillations selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins l'un des entraînements (3, 31) est réalisé en tant que moteur hydraulique ayant un volume d'absorption réglable.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Accélérateur d'oscillations selon l'une des revendications 1 et 2, <b>caractérisé en ce que</b> le moteur pivotant (2) est un moteur pivotant à voilure tournante.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Accélérateur d'oscillations selon la revendication 3, <b>caractérisé en ce que</b> le moteur pivotant (2) est réalisé à une voilure et présente un angle d'oscillation supérieur à 210°, préférentiellement supérieur à 240°, plus préférentiellement supérieur à 270°.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Accélérateur d'oscillations selon la revendication 4, <b>caractérisé en ce que</b> l'arbre à moteur (21) ainsi que le carter (22) de moteur pivotant sont chacun munis d'au moins une roue dentée (211, 221) qui s'engrène chacune dans une roue dentée<!-- EPO <DP n="16"> --> (121, 13) reliée à l'une des masses de balourd (11, 12) agencée sur l'un des arbres (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Accélérateur d'oscillations selon la revendication 5, <b>caractérisé en ce que</b> l'une au moins des roues dentées (211) agencée sur l'arbre (21) à moteur pivotant présente un diamètre inférieur que la roue dentée (121) reliée à une masse de balourd (12) et engrenée dans cette roue dentée (221).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Accélérateur d'oscillations selon l'une des revendications précédents, <b>caractérisé en ce qu'</b>aucun joint n'est disposé pour l'étanchement du carter (22) du moteur pivotant en face de l'arbre (21) du moteur pivotant du moteur pivotant (2), l'effet d'étanchement étant assuré exclusivement via la dimension de la fente.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Accélérateur d'oscillations selon la revendication 7, <b>caractérisé en ce que</b> l'arbre (21) à moteur pivotant du moteur pivotant (2) est muni d'un alésage axial (212) dans lequel fait saillie une lance (4) immobile qui présente au moins deux canaux (44) pour l'alimentation en huile du moteur pivotant (2) qui débouchent chacun dans une rainure annulaire (45) agencée à l'extérieur de la lance (4), des alésages radiaux (213) étant pratiqués dans l'arbre à moteur pivotant (21) afin de relier les au moins deux rainures annulaires (45) de la lance (4) aux chambres (25) à alimenter du moteur pivotant (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Accélérateur d'oscillations selon la revendication 8, <b>caractérisé en ce que</b> le calage entre la lance (4) et l'alésage axial (212) de l'arbre (21) à moteur pivotant est réalisé en tant que palier à glissement étroit dans la zone des rainures annulaires (45).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Accélérateur d'oscillations selon la revendication 8 ou 9, <b>caractérisé en ce qu'</b>à son extrémité, la lance (4) est montée anti-rotulant et avec un jeu à une partie de bride (5) fixée sur le boîtier de l'accélérateur d'oscillations.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Accélérateur d'oscillations selon la revendication 10, <b>caractérisé en ce qu'</b>à son extrémité, la lance (4) présente une pièce de tête (41) à diamètre agrandi avec laquelle elle est montée dans la partie de bride (5).<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Accélérateur d'oscillations selon la revendication 10 ou 11, <b>caractérisé en ce que</b> la fente formée entre la lance (4) et la partie de bride (5) en raison du jeu est compensée par au moins un joint torique (6).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="161" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0002" num="2,3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="224" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0003" num="4"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="150" he="109" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE202007005283U"><document-id><country>DE</country><doc-number>202007005283</doc-number><kind>U</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="EP0926300A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>0926300</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE202007005283U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>202007005283</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0017]</crossref></li>
</ul></p>
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