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<ep-patent-document id="EP13163410A1" file="EP13163410NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2789788" kind="A1" date-publ="20141015" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.41 (21 Oct 2013) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2789788</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20141015</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>13163410.7</B210><B220><date>20130411</date></B220><B240><B241><date>20140904</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20141015</date><bnum>201442</bnum></B405><B430><date>20141015</date><bnum>201442</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E06C   7/46        20060101AFI20140220BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E06C   1/387       20060101ALI20140220BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Stehleiter mit Leiterfüßen</B542><B541>en</B541><B542>Step ladder with ladder feet</B542><B541>fr</B541><B542>Escabeau doté de pieds d'échelle</B542></B540><B590><B598>3</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>100135249</iid><irf>PT 13/033/EP</irf><adr><str>Daimlerstrasse 8</str><city>35708 Haiger</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Weinhold, Gerd</snm><adr><str>Stöppeksbach 4</str><city>57319 Bad Berleburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Müller, Gerhard</snm><adr><str>Oranienstraße 49a</str><city>57299 Burbach</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Pfeifer, Rudolf</snm><adr><str>Hauptstraße 38</str><city>57555 Mudersbach</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Graefe, Jörg</snm><sfx>et al</sfx><iid>101213022</iid><adr><str>Fritz Patent- und Rechtsanwälte 
Postfach 15 80</str><city>59705 Arnsberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Stehleiter (S), insbesondere Stufenstehleiter oder Klapptritt, mit einem Steigteil (1) und einem Stützteil (2), die über wenigstens ein Schwenkgelenk miteinander verbunden sind, wobei sowohl das Steigteil (1) als auch das Stützteil (2) Holme (11, 21) aufweisen, an deren einem dem Schwenkgelenk entfernten ersten Ende Leiterfüße (3) angebracht sind, mit welchen die Stehleiter im aufgestellten Zustand auf einem Untergrund ruht, und wobei jeder Leiterfuß (3) einen ersten Teil (31) und einen zweiten Teil (32) aufweist, wobei das erste Teil (31) erste Verbindungsstrukturen (311) zur Verbindung mit einem der Holme (1 1 , 21) der Stehleiter (S) und zweite Verbindungsstrukturen (312) zur Verbindung mit dem zweiten Teil (32) aufweist und das zweite Teil Verbindungsstrukturen (321) zur Verbindung mit den zweiten Verbindungsstrukturen (312) und eine Aufstandfläche (322) aufweist, mit welcher der Leiterfuß (3) im aufgestellten Zustand der Stehleiter (S) auf dem Untergrund ruht, wobei alle ersten Teile (31) der Leiterfüße (3) und alle zweiten Teilen (32) der Leiterfüße (3) oder die zweiten Teile (32) der Leiterfüße (3) paarweise identisch ausgebildet sind und dass die zweiten Teile (32) der Leiterfüße (3) am Steigteil (1) gegenüber den zweiten Teilen (32) der Leiterfüße (3) am Stützteil (2) bezüglich der ersten Teile um 180° gedreht an den ersten Teilen (31) der Leiterfüße (3) angebracht sind.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="78" he="92" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stehleiter, insbesondere Stufenstehleiter oder Klapptritt, mit einem Steigteil und einem Stützteil, die über wenigstens ein Schwenkgelenk miteinander verbunden sind. Dabei weisen sowohl das Steigteil als auch das Stützteil Holme auf, an deren einem dem Schwenkgelenk entfernten ersten Enden Leiterfüße angebracht sind. Mit diesen Leiterfüßen ruht die Stehleiter im aufgestellten Zustand auf einem Untergrund. Jeder Leiterfuß weist einen ersten Teil und einen zweiten Teil auf. Das erste Teil weist erste Verbindungsstrukturen zur Verbindung mit einem der Holme der Stehleiter und zweite Verbindungsstrukturen zur Verbindung mit dem zweiten Teil auf und das zweite Teil weist Verbindungsstrukturen zur Verbindung mit den zweiten Verbindungsstrukturen und eine Aufstandfläche auf, mit welcher der Leiterfuß im aufgestellten Zustand der Stehleiter auf dem Untergrund ruht.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine solche Stehleiter ist aus dem Dokument <patcit id="pcit0001" dnum="US20040020715A1"><text>US 2004/0020715 A1</text></patcit> bekannt. Die Aufstandflächen der zweiten Teile der Leiterfüße der in diesem Dokument offenbarten Stehleiter sind so ausgerichtet, dass sie parallel zum Untergrund liegen und so eine größtmögliche Kontaktfläche mit dem Untergrund haben. Die zweiten Teile der Leiterfüße werden in einem plastischen Zustand an die ersten Teile angeformt. Die zweiten Teile sind aus einem weicheren Kunststoff hergestellt als die ersten Teile. Die Holme des Steigteils der Leiter laufen nach oben aufeinander zu. Das Steigteil hat daher das, was oft als A-Form bezeichnet wird. Zum Ausgleich der sich daraus ergebenden Neigung des rechten Holms und des linken Holms sind die zweiten Teile der Leiterfüße keilförmig oder zumindest keilartig ausgebildet. Der rechte und der linke Leiterfuß unterscheiden sich. Die Konstruktion des ersten Teils des rechten Fußes und des linken Fußes unterscheiden sich. Der rechte und linke Fuß sind daher unterschiedlich. Für die Herstellung der Füße sind daher wenigstens<!-- EPO <DP n="2"> --> drei Werkzeuge notwendig: Zwei Werkzeuge für die Herstellung der ersten Teile und ein weiteres Werkzeug zur Anbringung und Formung der zweiten Teile der Leiterfüße.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bei der in dem Dokument <patcit id="pcit0002" dnum="US20040020715A1"><text>US 2004/0020715 A1</text></patcit> offenbarten Stehleiter sind das Steigteil und das Stützteil soweit erkennbar identisch aufgebaut. Beide Leiternteile stehen im aufgestellten Zustand der Leiter mit gleichem Winkel zum Untergrund. Für beide Leiternteile können daher identische Leiterfüße gewählt werden, die auch die Neigung der Leiternteile gegenüber dem Untergrund berücksichtigen. Das erfolgt dadurch, dass eine Anlagefläche der ersten Teile, an denen die zweiten Teile der Leiternfüße anliegen, nicht senkrecht zu einer Längsachse der Holme ist, sondern gegenüber einer Fläche senkrecht zur Längsachse um eine Achse parallel zu den Sprossen der Leiter geneigt ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Darüber hinaus ist aus dem Dokument <patcit id="pcit0003" dnum="AU200300772A4"><text>AU 200300772 A4</text></patcit> eine Anlegeleiter mit Leiterfüßen bekannt, die ebenso ein erstes Teil und ein zweites Teil umfassen. Der zweite Teil hat offenbar einen keilartigen Abschnitt, der den ersten Teil überragt. Durch diesen keilartigen Abschnitt kann die Neigung der Holme einer Anlegeleiter mit A-Form ausgeglichen werden, damit die Aufstandsflächen dieser zweiten Teile mit großer Fläche auf dem Untergrund aufliegen können.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aus dem Stand der Technik ist keine Lösung bekannt, wie bei einer Stehleiter mit einem Steigteil und einem Stützteil mit unterschiedlichen Neigungen gegenüber dem Untergrund Leiterfüße konstruiert sein können, die einerseits einen möglichst großen Kontakt mit dem Untergrund im aufgestellten Zustand haben und andererseits mit möglichst wenig Werkzeugen hergestellt werden können.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Hier setzt die Erfindung an, deren Aufgabe es ist, eine solche Lösung bereitzustellen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass alle ersten Teile und wenigstens zwei zweite Teile der Leiterfüße identisch ausgebildet sind und dass die zweiten Teile der Leiterfüße am Steigteil gegenüber den zweiten Teilen der Leiterfüße am Stützteil um 180° bezüglich der ersten Teile gedreht an den ersten Teilen der Leiterfüße angebracht sind.</p>
<p id="p0008" num="0008">Weitere Ausgestaltungen der Erfindungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Gemäß der Erfindung können alle zweiten Teile der Leiterfüße gleich ausgebildet sein.</p>
<p id="p0010" num="0010">Ebenso ist es aber auch möglich, zwei Paare von zwei Typen von zweiten Teilen zu verwenden, wobei die Typen von zweiten Teilen achsensymmetrisch zueinander ausgebildet sind und die Symmetrieachse in Längsrichtung der Holme verläuft. Die zweiten Teile des ersten Typs sind dann zum Beispiel an dem rechten Holm des Steigteils und an dem linken Holm des Stützteils angebracht. Die zweiten Teile des zweiten Typs sind dann zum Beispiel an dem linken Holm des Steigteils und an dem rechten Holm des Stützteils angebracht. Mit einer solchen Anbringung von Leitfüßen mit zweiten Teilen zweier Typen ist es möglich, sowohl die Neigung zwischen dem rechten und dem linken Holm, als auch die unterschiedliche Neigung von Steigteil bzw. Stützteil zum Untergrund auszugleichen.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Weitere Merkmale der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen erläutert. Darin zeigen
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>einen Leiterfuß für ein Steigteil von der Seite,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>den Leiterfuß aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> von hinten,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>den Leiterfuß aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> im Schnitt gemäß der Linie III-III in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>den Leiterfuß aus <figref idref="f0001 f0002 f0003">Fig. 1 bis 3</figref> von unten,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>den Leiterfuß aus <figref idref="f0001 f0002 f0003 f0004">Fig. 1 bis Fig. 4</figref> von vorne,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>den Leiterfuß aus <figref idref="f0001 f0002 f0003 f0004 f0005">Fig. 1 bis Fig. 5</figref> aus der Blickrichtung gemäß dem Pfeil VI in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ,</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>einen Leiterfuß für ein Stützteil von der Seite,</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>den Leiterfuß aus <figref idref="f0007">Fig. 7</figref> von hinten,</dd>
<dt>Fig. 9</dt><dd>den Leiterfuß aus <figref idref="f0007">Fig. 7</figref> und <figref idref="f0008">8</figref> im Schnitt gemäß der Linie IX-IX in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>,</dd>
<dt>Fig. 10</dt><dd>den Leiterfuß aus <figref idref="f0007 f0008 f0009">Fig. 7 bis 9</figref> von unten,</dd>
<dt>Fig. 11</dt><dd>den Leiterfuß aus <figref idref="f0007 f0008 f0009 f0010">Fig. 7 bis Fig. 10</figref> von vorne,</dd>
<dt>Fig. 12</dt><dd>den Leiterfuß aus <figref idref="f0007 f0008 f0009 f0010 f0011">Fig. 7 bis Fig. 11</figref> aus der Blickrichtung gemäß dem Pfeil XII in <figref idref="f0007">Fig. 7</figref> und</dd>
<dt>Fig. 13</dt><dd>einen Klapptritt mit den Leiterfüßen gemäß <figref idref="f0001 f0002 f0003 f0004 f0005 f0006 f0007 f0008 f0009 f0010 f0011 f0012">Fig. 1 bis 12</figref>.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">Der in der <figref idref="f0013">Figur 13</figref> dargestellte Klapptritt S weist ein Steigteil 1 und ein Stützteil 2 auf, die schwenkbar miteinander verbunden sind. Das Steigteil hat Holme 1 1 , die über Stufen 12 miteinander verbunden sind. An den unteren Enden der Holme 11 sind die Leiterfüße 3 für das Steigteil angebracht. Das Stützteil hat ebenfalls Holme 21, die über Querstreben 22 miteinander verbunden sind. Die unteren Enden der Holme 21 sind ebenfalls mit Leiterfüßen 3 versehen. Das Steigteil 1 und das Stützteil 2 schließen im aufgestellten Zustand des Klapptritts S betragsmäßig unterschiedlich große Winkel mit dem Untergrund ein. Die beiden Leiterfüße 3 des Steigteils 1 und die beiden Leiterfüße des Stützteils 2 sind so ausgestaltet, dass die Aufstandsfläche aller Leiterfüße 3 vollständig auf dem Untergrund aufliegen können, wenn der Klapptritt S aufgestellt ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die in den <figref idref="f0001 f0002 f0003 f0004 f0005 f0006 f0007 f0008 f0009 f0010 f0011 f0012">Figuren 1 bis 12</figref> dargestellten Leiterfüße 3 unterscheiden sich, sind aber aus identischen Teilen aufgebaut, nämlich aus einem ersten Teil 31 und einem zweiten Teil 32.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die ersten Teile 31 der Leiterfüße 3 werden durch Kappen gebildet, die auf das untere Ende der Holme 1 1 , 21 aufgesteckt sind. Die Kappen haben eine Seitenwand 315, die die unteren Enden der Holme 11, 21 umschließen. Die Seitenwände 315 bilden so erste Verbindungsstrukturen, die der Verbindung der ersten Leiterteile 31 mit den Holmen 11, 21 dienen. Ein Boden 316 der Kappen bildet eine Anlagefläche 314, an welcher die zweiten Teile 32 der Leiterfüße 3 anliegen. Die Anlagefläche 314 ist gegenüber einer Längsrichtung der Holme 11,21 um einen Winkel β geneigt. In dem Boden sind Löcher 313 vorgesehen, welche zweite Verbindungsstrukturen der ersten Teile 31 bilden, die zur Verbindung mit den zweiten Teilen 32 vorgesehen sind.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Die zweiten Teile 32 der Leiterfüße 3 sind im wesentlichen keilförmig gebildet. Auf den den ersten Teilen 31 zugewandten Oberseiten der zweiten Teile sind Noppen 323 vorgesehen, die der Verbindung mit den ersten Teilen 31 dienen und Verbindungsstrukturen der zweiten Teile 32 bilden. Die Noppen 323 sind in die Löcher 313 eingepresst. Eine Unterseite der zweiten Teile 32 bildet die Aufstandsfläche 322 der Leiter.</p>
<p id="p0016" num="0016">Sowohl die ersten Teile 31 als auch die zweiten Teile 32 sind flächensymmetrisch zu den Flächen, die durch die Schnittflächen III, III beziehungsweise IX-IX in den <figref idref="f0002">Figuren 2</figref> beziehungsweise 8 gekennzeichnet sind.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Leiterfüße 3 für das Steigteil gemäß den <figref idref="f0001 f0002 f0003 f0004 f0005 f0006">Figuren 1 bis 6</figref> und die Leiterfüße 3 für das Stützteil gemäß der <figref idref="f0007 f0008 f0009 f0010 f0011 f0012">Figuren 7 bis 12</figref> unterscheiden sich lediglich dadurch, dass die zweiten Teile 32 im Fall des Steigteils 1 in einer ersten Montageposition und im Fall des Stützteils 2 in einer zweiten Montageposition an den ersten Teilen 31 angebracht sind. In der zweiten Montageposition ist das zweite Teil 32 bezüglich des ersten Teils 31 um 180° gedreht an dem ersten Teil 31 angebracht. Dadurch ändert sich der Winkel zwischen der Aufstandsfläche 322 zu der Längsrichtung I der Holme 1 1 , 21. Im Fall des Leiterfußes für das Steigteil ist dieser Winkel mit α 1 und im Fall des Leiterfußes für das Stützteil mit α 2 bezeichnet. Durch die unterschiedlichen Winkel α 1 und α 2 ist es möglich, die unterschiedliche Neigung des Steigteils 1 und des Stützteils 2 zum Untergrund auszugleichen, um eine flächige Anlage der Auflagefläche 322 auf dem Untergrund zu erreichen.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Stehleiter (S), insbesondere Stufenstehleiter oder Klapptritt, mit einem Steigteil (1) und einem Stützteil (2), die über wenigstens ein Schwenkgelenk miteinander verbunden sind, wobei sowohl das Steigteil (1) als auch das Stützteil (2) Holme (11, 21) aufweisen, an deren einem dem Schwenkgelenk entfernten ersten Ende Leiterfüße (3) angebracht sind, mit welchen die Stehleiter im aufgestellten Zustand auf einem Untergrund ruht, und wobei jeder Leiterfuß (3) einen ersten Teil (31) und einen zweiten Teil (32) aufweist, wobei das erste Teil (31) erste Verbindungsstrukturen (311) zur Verbindung mit einem der Holme (1 1 , 21) der Stehleiter (S) und zweite Verbindungsstrukturen (312) zur Verbindung mit dem zweiten Teil (32) aufweist und das zweite Teil Verbindungsstrukturen (321) zur Verbindung mit den zweiten Verbindungsstrukturen (312) und eine Aufstandfläche (322) aufweist, mit welcher der Leiterfuß (3) im aufgestellten Zustand der Stehleiter (S) auf dem Untergrund ruht,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
alle ersten Teile (31) der Leiterfüße (3) und alle zweiten Teilen (32) der Leiterfüße (3) oder die zweiten Teile (32) der Leiterfüße (3) paarweise identisch ausgebildet sind und dass die zweiten Teile (32) der Leiterfüße (3) am Steigteil (1) gegenüber den zweiten Teilen (32) der Leiterfüße (3) am Stützteil (2) bezüglich der ersten Teile um 180° gedreht an den ersten Teilen (31) der Leiterfüße (3) angebracht sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Stehleiter nach Anspruch 1 , <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein Winkel (α1) zwischen der Aufstandfläche (322) der zweiten Teile (32) der Leiterfüße (3) am Steigteil (1) und einer<!-- EPO <DP n="8"> --> Längsrichtung (I) der Holme (11) des Steigteils (1), an denen diese Leiterfüße (3) befestigt sind, und ein Winkel (α2) zwischen der Aufstandsfläche (322) der zweiten Teile (32) der Leiterfüße (3) des Stützteils (2) und einer Längsrichtung (I) der Holme, an denen diese Leiterfüße (3) befestigt sind, einen unterschiedlichen Betrag haben.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Stehleiter nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die ersten Teile (31) eine Anlagefläche (314) haben, an welcher die zweiten Teile (32) anliegen und dass ein Winkel (β) zwischen den Anlageflächen (314) und der Längsrichtung der Holme (11, 21) ungleich 90° ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Stehleiter nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die zweiten Teile (32) einen keilförmigen, über die Anlagefläche (314) der ersten Teile (31) hinausragenden Abschnitt haben.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Stehleiter nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein Abstand der Aufstandfläche (322) der zweiten Teile (329) zu der Anlagefläche (314) der ersten Teile (31) der Leiterfüße (3) in einer Richtung vom Steigteil (1) zum Stützteil (2) abnimmt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Stehleiter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die ersten Teile (31) und die zweiten Teile (32) flächensymmetrisch sind.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="157" he="194" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="147" he="204" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="199" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="165" he="157" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0005" num="5"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="152" he="192" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0006" num="6"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="153" he="177" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0007" num="7"><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="152" he="167" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0008" num="8"><img id="if0008" file="imgf0008.tif" wi="163" he="204" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0009" num="9"><img id="if0009" file="imgf0009.tif" wi="162" he="198" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
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<figure id="f0011" num="11"><img id="if0011" file="imgf0011.tif" wi="148" he="193" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0012" num="12"><img id="if0012" file="imgf0012.tif" wi="157" he="152" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0013" num="13"><img id="if0013" file="imgf0013.tif" wi="145" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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<srep-info><file-reference-id>PT 13/033/EP</file-reference-id><application-reference><document-id><country>EP</country><doc-number>13163410.7</doc-number></document-id></application-reference><applicant-name><name>Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH &amp; Co. KG</name></applicant-name><srep-established srep-established="yes"/><srep-invention-title title-approval="yes"/><srep-abstract abs-approval="yes"/><srep-figure-to-publish figinfo="by-applicant"><figure-to-publish><fig-number>3</fig-number></figure-to-publish></srep-figure-to-publish><srep-info-admin><srep-office><addressbook><text>DH</text></addressbook></srep-office><date-search-report-mailed><date>20140226</date></date-search-report-mailed></srep-info-admin></srep-info><srep-for-pub><srep-fields-searched><minimum-documentation><classifications-ipcr><classification-ipcr><text>E06C</text></classification-ipcr></classifications-ipcr></minimum-documentation></srep-fields-searched><srep-citations><citation id="sr-cit0001"><patcit dnum="US2010116592A1" id="sr-pcit0001" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=US2010116592&amp;CY=ep"><document-id><country>US</country><doc-number>2010116592</doc-number><kind>A1</kind><name>CLEMENTS JEFFREY DAVID [US] ET AL</name><date>20100513</date></document-id></patcit><category>X</category><rel-claims>1,2,6</rel-claims><rel-passage><passage>* Abbildungen 1, 4, 5 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0002"><patcit dnum="DE3046823A1" id="sr-pcit0002" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=DE3046823&amp;CY=ep"><document-id><country>DE</country><doc-number>3046823</doc-number><kind>A1</kind><name>LOH KG HAILO WERK [DE]</name><date>19820616</date></document-id></patcit><category>A</category><rel-claims>1-6</rel-claims><rel-passage><passage>* Abbildung 2 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0003"><patcit dnum="CN201221307Y" id="sr-pcit0003" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=CN201221307&amp;CY=ep"><document-id><country>CN</country><doc-number>201221307</doc-number><kind>Y</kind><name>ZHANG JIANYUAN [CN]</name><date>20090415</date></document-id></patcit><category>A</category><rel-claims>1-6</rel-claims><rel-passage><passage>* Abbildungen 1-6 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0004"><patcit dnum="JP2007126861A" id="sr-pcit0004" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=JP2007126861&amp;CY=ep"><document-id><country>JP</country><doc-number>2007126861</doc-number><kind>A</kind><name>SHIRAKAWA KOJI</name><date>20070524</date></document-id></patcit><category>A</category><rel-claims>1-6</rel-claims><rel-passage><passage>* Abbildungen 1, 2, 6, 9, 10, 12 *</passage></rel-passage></citation></srep-citations><srep-admin><examiners><primary-examiner><name>Bauer, Josef</name></primary-examiner></examiners><srep-office><addressbook><text>The Hague</text></addressbook></srep-office><date-search-completed><date>20140220</date></date-search-completed></srep-admin><!--							The annex lists the patent family members relating to the patent documents cited in the above mentioned European search report.							The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>2010116592</doc-number><kind>A1</kind><date>20100513</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>3046823</doc-number><kind>A1</kind><date>19820616</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>CN</country><doc-number>201221307</doc-number><kind>Y</kind><date>20090415</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>JP</country><doc-number>2007126861</doc-number><kind>A</kind><date>20070524</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>4647464</doc-number><kind>B2</kind><date>20110309</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>2007126861</doc-number><kind>A</kind><date>20070524</date></document-id></family-member></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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