| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 789 921 A1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
| (43) |
Veröffentlichungstag: |
|
15.10.2014 Patentblatt 2014/42 |
| (22) |
Anmeldetag: 09.04.2013 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
|
Benannte Erstreckungsstaaten: |
|
BA ME |
| (71) |
Anmelder: |
|
- Silverline Küchengeräte und Handel GmbH
41515 Grevenbroich (DE)
- Silverline Endüstri ve Ticaret Anonim Sirketi
Merzifon/Amasya (TR)
|
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Arslan, Murat
41515 Grevenbroich (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Albrecht, Ralf |
|
Paul & Albrecht
Patentanwaltssozietät
Hellersbergstrasse 18 41460 Neuss 41460 Neuss (DE) |
|
| |
|
|
|
Bemerkungen: |
|
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ. |
|
(57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube (1) mit einem Gehäuse (2),
in welchem ein Luftführungskanal (9) ausgebildet ist, der sich zwischen einer Luftansaugöffnung
(4) und einer Luftausblasöffnung (7), die für einen Abluftbetrieb an ein Abluftrohr
(8) anschließbar ist, erstreckt, wobei am auslassseitigen Endbereich des Luftführungskanals
(9) wenigstens eine Luftaustrittsöffnung (10) vorgesehen ist, durch welche Luft für
einen Umluftbetrieb aus dem Gehäuse (2) austreten kann, und mit Verschlussmitteln
(13), durch welche die Luftausblasöffnung (7) verschließbar ist, so dass den Luftführungskanal
(9) durchströmende Luft das Gehäuse (2) nur durch die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung
(10) verlassen kann, wobei Verschlussmittel (13) vorgesehen sind, durch welche die
wenigstens eine Luftaustrittsöffnung (10) verschließbar ist.
|

|

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube mit einem Gehäuse, in welchem
ein Luftführungskanal ausgebildet ist, der sich zwischen einer Luftansaugöffnung und
einer Luftausblasöffnung, die für einen Abluftbetrieb an ein Abluftrohr anschließbar
ist, erstreckt, wobei am auslassseitigen Endbereich des Luftführungskanals wenigstens
eine Luftaustrittsöffnung vorgesehen ist, durch welche Luft für einen Umluftbetrieb
aus dem Gehäuse austreten kann, und mit Verschlussmitteln, durch welche die Luftausblasöffnung
verschließbar ist, so dass den Luftführungskanal durchströmende Luft das Gehäuse nur
durch die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung verlassen kann.
[0002] Derartige Dunstabzugshauben sind in unterschiedlichen Ausführungsformen bekannt und
werden vorwiegend im Küchenbereich eingesetzt, um beim Braten, Backen und Kochen entstehende
Dämpfe abzusaugen. Die abgesaugten Dämpfe werden in der Dunstabzugshaube gereinigt.
Hierzu sind im Haubenkörper entsprechende Reinigungsvorrichtungen wie beispielsweise
Partikelfilter vorgesehen, über welche die in der verschmutzten Luft enthaltenen Schwebstoffe
und hier insbesondere Fettanteile beseitigt werden. Zur Beseitigung von Fett aus Abluftströmen
werden neben herkömmlichen Partikelfiltern auch UV-Strahler eingesetzt, die UV-Strahlung
mit einer Wellenlänge von 185 nm abstrahlen. Dem liegt die Überlegung zugrunde, dass
durch die abgestrahlte UV-Strahlung Ozon (O
3) erzeugt wird, welches mit dem in der Luft enthaltenen Fett in Form einer kalten
Verbrennung reagiert. Alternativ ist bekannt, eine Plasmareinigungsstrecke in der
Dunstabzugshaube vorzusehen.
[0003] Die gereinigte Luft wird anschließend an die Umgebung abgeführt oder an die Raumluft
zurückgegeben. Aus der
DE 10 2005 004 692 A1 ist eine Dunstabzugshaube der eingangs genannten Art bekannt, bei welcher der auslassseitige
Endbereich des Luftführungskanals über eine Luftausblasöffnung an ein Abluftrohr angeschlossen
ist, über welches gereinigte Luft aus dem Kochraum nach draußen geblasen werden kann.
Zusätzlich sind Luftaustrittsöffnungen vorgesehen, durch welche die gereinigte Luft
wieder in den Kochraum eintreten kann. Um einen reinen Umluftbetrieb der Dunstabzugshaube
zu ermöglichen, ist die zum Abluftrohr führende Luftausblasöffnung durch ein Drosselventil
verschließbar. Ein reiner Abluftbetrieb ist indes nicht möglich.
[0004] Vor diesem Hintergrund liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine
Dunstabzugshaube der eingangs genannten Art so auszubilden, dass sowohl ein reiner
Umluftbetrieb, als auch ein reiner Abluftbetrieb möglich ist.
[0005] Diese Aufgabe ist gemäß der vorliegenden Erfindung bei einer Dunstabzugshaube der
eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass Verschlussmittel vorgesehen sind, durch
welche die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung verschließbar ist. Erfindungsgemäß
sind somit sowohl der an ein Abluftrohr anschließbaren Luftausblasöffnung, als auch
den Luftaustrittsöffnungen für den Umluftbetrieb Verschlussmittel zugeordnet, so dass
alle auslassseitigen Öffnungen der Dunstabzugshaube wahlweise verschlossen werden
können. Somit ist es möglich, einen reinen Umluftbetrieb, einen reinen Abluftbetrieb
oder einen kombinierten Umluft-/Abluftbetrieb zu realisieren.
[0006] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Luftausblasöffnung
und der wenigstens einen Luftaustrittsöffnung gemeinsame Verschlussmittel zugeordnet
sind, die derart ausgestaltet und verstellbar sind, dass sie in einer Abluftbetriebsstellung
die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung verschließen und die Luftausblasöffnung freigeben
und in einer Umluftbetriebsstellung die Luftausblasöffnung verschließen und die wenigstens
eine Luftaustrittsöffnung freigeben.
[0007] Bei dieser Ausführungsform sind der Luftaustrittsöffnung bzw. den Luftaustrittsöffnungen
für den Umluftbetrieb einerseits und der Luftausblasöffnung für den Abluftbetrieb
andererseits ein gemeinsames Verschlussmittel zugeordnet, über welche die Luftausblasöffnung
und die Luftaustrittsöffnung wahlweise verschließbar sind. Die Verschlussmittel können
beispielsweise eine Verschlussplatte umfassen, die verschwenkbar in dem Haubenkörper
gehalten ist, wobei sie in ihrer einen Endstellung die Luftausblasöffnung und in ihrer
anderen Endstellung die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung verschließt. Da nur ein
Verschlussmittel erforderlich ist, um zwischen einem Umluftbetrieb und einem Abluftbetrieb
umschalten zu können, ist der bauliche Aufwand gering.
[0008] Wenn Luftaustrittsöffnungen an gegenüberliegenden Seiten des Luftführungskanals in
dem Gehäuse ausgebildet sind, können die Verschlussmittel auch zwei Verschlussplatten
umfassen, die derart gemeinsam in dem Gehäuse um parallele Achsen verschwenkbar angeordnet
sind, dass sie in der Abluftbetriebsstellung die Luftaustrittsöffnungen verschließen
und in der Umluftbetriebsstellung gemeinsam die Luftausblasöffnung verschließen.
[0009] In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Gehäuse einen Haubenkörper
und einen an dem Haubenkörper gehaltenen Rohrabschnitt aufweist, wobei der Rohrabschnitt
den abluftseitigen Endabschnitt des Luftführungskanals definiert und an seiner Oberseite
die Luftausblasöffnung und seitlich die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung aufweist
und dass die Verschlussmittel in dem Rohrabschnitt untergebracht sind. Dabei kann
der Rohrabschnitt insbesondere lösbar mit dem Haubenkörper verbunden sein. Dadurch,
dass die Verschlussmittel in dem Rohrabschnitt untergebracht sind, gestaltet sich
die Montage einfach. Dies gilt insbesondere, wenn der Rohrabschnitt lösbar mit dem
Haubenkörper verbunden ist. In diesem Fall kann der Rohrabschnitt mit der Luftausblasöffnung
und den Luftaustrittsöffnungen sowie dem Verschlussmechanismus bzw. den Verschlussmitteln
eine vormontierbare Einheit bilden.
[0010] Zweckmäßigerweise umfasst der Rohrabschnitt wenigstens zwei teleskopartig ineinander
greifende Rohrelemente, die gegeneinander axial verstellt werden können, um die Länge
des Rohrabschnitts zu verändern. Durch die teleskopartiges Ausziehbarkeit des Rohrabschnitts
wird der Einbau unter unterschiedlichen Bedingungen vereinfacht.
[0011] Dabei kann vorgesehen sein, dass von dem Rohrabschnitt seitlich Luftaustrittskanäle
abragen, an denen endseitig die Lufteintrittsöffnungen ausgebildet sind. Ebenso können
an den Luftaustrittsöffnungen in an sich bekannter Weise Aktivkohlefilter angeordnet
sein, die beispielsweise festgeclipst oder auch magnetisch fixiert werden können,
so dass sich deren Austausch und Reinigung einfach gestaltet.
[0012] In bevorzugter Weise ist den Verschlussmitteln ein Antrieb - insbesondere ein elektrischer
Antrieb - zugeordnet, über welchen die Verschlussmittel betätigbar sind. Der Antrieb
kann manuell betätigbar sein. Ebenso ist ein automatischer Betrieb möglich. In diesem
Fall ist dem Antrieb eine Steuerung zugeordnet, welche ausgebildet ist, um die Verschlussmittel
über den Antrieb in Abhängigkeit von vorgebbaren Parametern automatisch zwischen der
Umluftbetriebsstellung und der Abluftbetriebsstellung zu verstellen. Hierzu können
der Steuerung Sensoren zugeordnet sein, um die Außentemperatur und/oder die Raumtemperatur
und/oder die Lufttemperatur zu messen. Die Steuerung ist dann ausgebildet, um die
Verschlussmittel über den Antrieb automatisch in Abhängigkeit von den erfassten Temperaturwerten
und/oder Luftfeuchtigkeitswerten zwischen der Umluftbetriebsstellung und der Abluftbetriebsstellung
zu verstellen. Insbesondere kann die Steuerung ausgebildet sein, um bei Unterschreiten
einer vorgegebenen oder vorgebbaren Außentemperatur automatisch in den Umluftbetrieb
zu schalten, d.h. die Verschlussmittel in ihrer Umluftbetriebsstellung zu verstellen.
Wenn es im Winter kalt ist, wird dann in erster Linie ein Umluftbetrieb stattfinden,
um die in der Luft enthaltene Wärme nicht zu vergeuden. Dabei besteht natürlich das
Risiko, dass im Umluftbetrieb die Luftfeuchtigkeit in dem Kochraum ansteigt und somit
Fensterscheiben beschlagen. Dem kann entgegengewirkt werden, indem auch die Luftfeuchtigkeit
oder der Temperaturunterschied innen/außen berücksichtigt wird. Letztenendes kann
unter Berücksichtigung der Innentemperatur, der Außentemperatur und der Luftfeuchtigkeit
automatisch zwischen einem Abluftbetrieb und einem Umluftbetrieb derart umgeschaltet
werden, dass möglichst wenig warme Luft im Abluftbetrieb nach außen geführt, aber
ein Beschlagen der Fensterscheiben verhindert wird.
[0013] Zur Betätigung der Verschlussplatten kann vorgesehen sein, dass der Antrieb einen
Motor und eine durch diesen drehend angetriebene Stellspindel aufweist, wobei die
Stellspindel außenseitig ein Außengewinde aufweist, an dem ein Stellelement gehalten
ist, welches mit einem entsprechenden Innengewinde versehen ist, wobei an den gegenüberliegenden
Seiten von der Gewindespindel abragende freien Enden des Stellelements jeweils über
einen Verbindungshebel mit dem freien Endbereich der Verschlussplatten verbunden sind,
und wobei die Verbindungshebel über Gelenke mit Schwenkachsen, die parallel um den
Schwenkachsen, um welche die Verschlussplatten verschwenkbar sind, verlaufen, mit
dem Stellelement und den Verschlussplatten verbunden sind.
[0014] Wenn bei dieser Ausführungsform die Stellspindel angetrieben durch den Motor gedreht
wird, führt dies zu einer axialen Stellbewegung des Stellelements. Dabei wird eine
nach unten gerichtete Axialbewegung des Stellelements in eine Schwenkbewegung der
Verschlussplatten aus der Umluftbetriebsstellung in die äußere Abluftbetriebsstellung
umgesetzt. Umgekehrt wird eine nach oben gerichtete Axialbewegung des Stellelements
in eine aufeinander zu gerichtete Schwenkbewegung der Verschlussplatten um die Schwenkachsen
umgesetzt, um die Verschlussplatten in die innere Endstellung zu bringen, in welcher
sie das Abluftrohr verschließen und die Luftaustrittsöffnungen freigeben.
[0015] Hinsichtlich weiterer Ausgestaltungen der Erfindung wird auf die Unteransprüche sowie
die nachfolgende Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die
beiliegende Zeichnung verwiesen. In der Zeichnung zeigt:
- Figur 1
- eine Dunstabzugshaube gemäß der vorliegenden Erfindung in Vorderansicht;
- Figur 2
- die Dunstabzugshaube aus Figur 1 in teilweise geschnittener Darstellung im Umluftbetrieb;
- Figur 3
- die Dunstabzugshaube aus Figur 1 in teilweise geschnittener Darstellung im Abluftbetrieb;
- Figur 4
- einen Rohrabschnitt der Dunstabzugshaube in vergrößerter Darstellung mit weggelassener
Frontplatte;
- Figur 5
- den Rohrabschnitt aus Figur 4 in perspektivischer Darstellung;
- Figur 6
- den Rohrabschnitt aus Figur 4 in einer weiteren perspektivischen Darstellung mit leicht
geöffnetem Verschlussplatten;
- Figur 7
- den Rohrabschnitt aus Figur 4 mit weiter geöffneten Verschlussplatten;
- Figur 8
- den Rohrabschnitt aus Figur 4 mit völlig geöffneten Verschlussplatten, d.h. im Abluftbetrieb;
- Figur 9
- den Rohrabschnitt aus Figur 8 in perspektivischer Darstellung; und
- Figur 10
- den Rohrabschnitt aus Figur 7 in perspektivischer Darstellung.
[0016] In der Zeichnung ist eine Dunstabzugshaube 1 gemäß der vorliegenden Erfindung schematisch
dargestellt. Die Dunstabzugshaube 1 besitzt ein Gehäuse 2 mit einem Haubenkörper 3,
welcher an seiner Unterseite eine Luftansaugöffnung 4 und an seiner Oberseite eine
Luftauslassöffnung 5 aufweist, und einen vertikalen Rohrabschnitt bzw. Luftabführungsschacht
6, der an der Oberseite des Haubenkörpers 3 vorgesehen ist und die Luftauslassöffnung
5 des Haubenkörpers 3 umgibt. Der vertikale Rohrabschnitt 6 weist an seiner Oberseite
eine Luftausblasöffnung 7 auf, die an ein Abluftrohr 8 angeschlossen ist. In dem Haubenkörper
3 und dem vertikalen Rohrabschnitt 6 ist ein Luftführungskanal 9 ausgebildet, der
sich zwischen der Luftansaugöffnung 4 des Haubenkörpers 3 und der Luftausblasöffnung
7 des vertikalen Rohrabschnitts 6 erstreckt.
[0017] Im Bereich der Luftansaugöffnung 4, die einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt
besitzt, ist ein nicht dargestellter Fettfilter vorgesehen, welcher aus einem Metallgeflecht
besteht. Oberhalb dieses Fettfilters sind in dem Luftführungskanal 9 weitere Luftreinigungselemente
angeordnet, um die in den Haubenkörpers 2 eintretende Luft von Schwebstoffen (Aerosolen
etc.) zu befreien. Zusätzlich kann ein UV-Strahler eingesetzt werden, der UV-Strahlung
mit einer Wellenlänge von 185 nm abstrahlt. Alternativ kann auch eine Plasmareinigungsstrecke
in der Dunstabzugshaube vorgesehen sein.
[0018] In dem vertikalen Rohrabschnitt 6 sind weiterhin auf gegenüberliegenden Seiten des
Luftführungsschachtes 9 zwei in der Zeichnung nach links und rechts gerichtete Luftaustrittsöffnungen
10 vorgesehen. Diese sind in den dargestellten Ausführungsbeispielen am freien Ende
von Luftaustrittskanälen 11 ausgebildet, die von dem Rohrabschnitt 6 seitlich abragen.
An den Luftaustrittsöffnungen 10 sind Aktivkohlefilter 12 angeordnet, die an den Luftaustrittskanälen
11 festgeclipst oder magnetisch befestigt sind.
[0019] In dem vertikalen Rohrabschnitt 6 ist ferner eine Verschlusseinrichtung 13 vorgesehen,
mit der es möglich ist, die Dunstabzugshaube 1 zwischen einem Abluftbetrieb, in welchem
die Luftaustrittsöffnungen 10 für den Umluftbetrieb verschlossen werden, Luft jedoch
in das Abluftrohr 8 strömen kann, und einem Umluftbetrieb, in welchem die Luftausblasöffnung
7 verschlossen wird, jedoch die Luftaustrittsöffnungen 10 geöffnet sind, so dass Luft
durch die Luftaustrittsöffnungen 10 aus dem Gehäuse 2 strömen kann, umzuschalten.
Die Verschlusseinrichtung umfasst zwei Verschlussplatten 14, die an ihrem oberen Ende
an dem oberen Randbereich des vertikalen Rohrabschnitts 6 durch Scharniere 15 um parallele,
senkrecht zur Bildebene der Figuren liegende Achsen 15a schwenkbar gehalten sind.
Die freien Enden der Verschlussplatten 14 sind über einen Hebelmechanismus 16 zwischen
der in Figur 2 dargestellten Umluftbetriebsstellung, in welcher die freien Enden aneinander
stoßen und somit die Verschlussplatten 14 die Luftausblasöffnung 7 verschließen, und
einer Abluftbetriebsstellung, in welcher - wie in Figur 3 dargestellt ist - die Verschlussplatten
14 jeweils nach außen verschwenkt sind, so dass sie die Eintrittsöffnungen zu den
Luftaustrittskanälen 11 und damit die Luftaustrittsöffnungen 10 verschließen, jedoch
die Luftausblasöffnung 8 freigeben, verstellbar.
[0020] Dem Hebelmechanismus 16 ist ein elektrischer Antrieb 17 mit einem Motor 18, der an
der Oberseite des Rohrabschnitts 6 positioniert ist, und einer Stellspindel 19, welche
von dem Motor 18 nach unten abragt und durch diesen drehend angetrieben wird, zugeordnet.
Die Stellspindel 19 weist außenseitig ein Außengewinde auf, an dem ein Stellelement
20 gehalten ist, das mit einem entsprechenden Innengewinde versehen ist. Das Stellelement
20 ragt seitlich in Richtung der Luftaustrittsöffnungen 10 für den Umluftbetrieb von
der Gewindespindel 19 ab, wobei die freien Enden des Stellelements 20 jeweils über
einen Verbindungshebel 21 mit dem unteren, freien Endbereich der Verschlussplatten
14 verbunden ist. Die Verbindungshebel 21 sind über Gelenke 22, 23 mit Schwenkachsen,
die senkrecht zur Bildebene der Figur 4 stehen und damit parallel zu den Achsen 15a
der Scharniere 15 ausgerichtet sind, schwenkbar mit dem Stellelement 20 und den Verschlussplatten
14 verbunden.
[0021] Wenn die Stellspindel angetrieben durch den Motor 18 gedreht wird, führt dies zu
einer axialen Stellbewegung des Stellelements 20. Dabei wird eine nach unten gerichtete
Axialbewegung des Stellelements 20 in eine Schwenkbewegung der Verschlussplatten 14
aus der in den Figuren 4 und 5 dargestellten Umluftbetriebsstellung über die in den
Figuren 6 und 7 gezeigten Zwischenstellungen in die in den Figuren 8 und 9 dargestellte
äußere Abluftbetriebsstellung umgesetzt. Umgekehrt wird eine nach oben gerichtete
Axialbewegung des Stellelements 20 in eine aufeinander zu gerichtete Schwenkbewegung
der Verschlussplatten 14 um die Schwenkachsen 15a umgesetzt, um die Verschlussplatten
14 in die in Figur 4 dargestellte Endstellung zu bringen, in welcher sie das Abluftrohr
8 verschließen und die Luftaustrittsöffnungen 10 freigeben.
1. Dunstabzugshaube (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem ein Luftführungskanal (9) ausgebildet
ist, der sich zwischen einer Luftansaugöffnung (4) und einer Luftausblasöffnung (7),
die für einen Abluftbetrieb an ein Abluftrohr (8) anschließbar ist, erstreckt, wobei
am auslassseitigen Endbereich des Luftführungskanals (9) wenigstens eine Luftaustrittsöffnung
(10) vorgesehen ist, durch welche Luft für einen Umluftbetrieb aus dem Gehäuse (2)
austreten kann, und mit Verschlussmitteln (13), durch welche die Luftausblasöffnung
(7) verschließbar ist, so dass den Luftführungskanal (9) durchströmende Luft das Gehäuse
(2) nur durch die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung (10) verlassen kann, dadurch gekennzeichnet, dass Verschlussmittel (13) vorgesehen sind, durch welche die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung
(10) verschließbar ist.
2. Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftausblasöffnung (7) und der wenigstens einen Luftaustrittsöffnung (10) gemeinsame
Verschlussmittel (13) zugeordnet sind, die derart ausgestaltet und verstellbar sind,
dass sie in einer Abluftbetriebsstellung die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung
(10) verschließen und die Luftausblasöffnung (7) freigeben und in einer Umluftbetriebsstellung
die Luftausblasöffnung (7) verschließen und die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung
(10) freigeben.
3. Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussmittel eine Verschlussplatte umfassen, die verschwenkbar an dem Gehäuse
(2) gehalten ist, wobei sie in ihrer einen Endstellung die Luftausblasöffnung (7)
und in ihrer anderen Endstellung die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung (10) verschließt.
4. Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass Luftaustrittsöffnungen (10) an gegenüberliegenden Seiten des Luftführungskanals (9)
in dem Gehäuse (2) ausgebildet sind, wobei die Verschlussmittel (13) zwei Verschlussplatten
(14) umfassen, die derart gemeinsam an dem Gehäuse (2) um parallele Schwenkachsen
(15a) verschwenkbar angeordnet sind, dass sie in der Abluftbetriebsstellung die Luftaustrittsöffnungen
(10) und in der Umluftbetriebsstellung gemeinsam die Luftausblasöffnung (7) verschließen.
5. Dunstabzugshaube (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) einen Haubenkörper (3) und einen an dem Haubenkörper (3) gehaltenen
Rohrabschnitt (6) aufweist, wobei der Rohrabschnitt (6) den abluftseitigen Endabschnitt
des Luftführungskanals (9) definiert und an seiner Oberseite die Luftausblasöffnung
(7) und seitlich die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung (10) aufweist, und dass
die Verschlussmittel (13) in dem Rohrabschnitt (6) untergebracht sind.
6. Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrabschnitt (6) lösbar mit dem Haubenkörper (3) verbunden ist und/oder dass
der Rohrabschnitt (6) wenigstens zwei teleskopartig ineinander greifende Rohrelemente
umfasst, die axial verstellt werden können, um die Länge des Rohrabschnitts (6) zu
verändern.
7. Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass von dem Rohrabschnitt (6) seitlich Luftaustrittskanäle (11) abragen, an denen endseitig
die Luftaustrittsöffnungen (10) ausgebildet sind.
8. Dunstabzugshaube (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass den Luftaustrittsöffnungen (10) Aktivkohlefilter (12) zugeordnet sind.
9. Dunstabzugshaube (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass den Verschlussmitteln (13) ein Antrieb zugeordnet ist, über welchen die Verschlussmittel
(13) betätigbar sind, wobei der Antrieb insbesondere manuell betätigbar ist, um die
Verschlussmittel zu verstellen.
10. Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass dem Antrieb eine Steuerung zugeordnet ist, welche ausgebildet ist, um die Verschlussmittel
(13) über den Antrieb in Abhängigkeit von vorgebbaren Parametern automatisch zwischen
der Umluftbetriebsstellung und der Abluftbetriebsstellung zu verstellen.
11. Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerung Sensoren zugeordnet sind, um die Außentemperatur und/oder die Raumtemperatur
und/oder die Luftfeuchtigkeit zu messen, wobei die Steuerung ausgebildet ist, um die
Verschlussmittel über den Antrieb automatisch in Abhängigkeit von den erfassten Temperaturwerten
und/oder Luftfeuchtigkeitswerten zwischen der Umluftbetriebsstellung und der Abluftbetriebsstellung
zu verstellen.
12. Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung ausgebildet ist, um bei Unterschreiten einer vorgegebenen oder vorgebbaren
Außentemperatur die Verschlussmittel automatisch über den Antrieb in ihre Umluftbetriebstellung
zu verstellen.
13. Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung mit Temperatursensoren zur Erfassung der Außentemperatur und der Raumtemperatur
gekoppelt und ausgebildet ist, um die Verschlussmittel automatisch über den Antrieb
in ihre Umluftbetriebsstellung zu bewegen, wenn die Außentemperatur um einen vorgegebenen
oder vorgebbaren Wert unterhalb der Raumtemperatur liegt.
14. Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 4 und einem der Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb einen Motor (18) und eine durch diesen drehend angetriebene Stellspindel
(19) aufweist, wobei die Stellspindel (19) außenseitig ein Außengewinde aufweist,
an dem ein Stellelement (20) gehalten ist, welches mit einem entsprechenden Innengewinde
versehen ist, wobei an den gegenüberliegenden Seiten von der Gewindespindel (19) abragende
freien Enden des Stellelements (20) jeweils über einen Verbindungshebel (21) mit dem
freien Endbereich der Verschlussplatten (14) verbunden sind, und wobei die Verbindungshebel
(21) über Gelenke (22, 23) mit Schwenkachsen (22a, 23a), die parallel um den Schwenkachsen
(15a), um welche die Verschlussplatten (14) verschwenkbar sind, verlaufen mit dem
Stellelement (20) und den Verschlussplatten (14) verbunden sind.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. Dunstabzugshaube (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem ein Luftführungskanal (9)
ausgebildet ist, der sich zwischen einer Luftansaugöffnung (4) und einer Luftausblasöffnung
(7), die für einen Abluftbetrieb an ein Abluftrohr (8) anschließbar ist, erstreckt,
wobei Luftaustrittsöffnungen (10) an gegenüberliegenden Seiten des auslassseitigen
Endbereichs des Luftführungskanals (9) ausgebildet sind, durch welche Luft für einen
Umluftbetrieb aus dem Gehäuse (2) austreten kann, und mit gemeinsamen Verschlussmitteln
(13), die derart ausgestaltet und verstellbar sind, dass sie in einer Abluftbetriebsstellung
jeweils die Luftaustrittsöffnungen (10) verschließen und die Luftausblasöffnung (7)
freigeben und in einer Umluftbetriebsstellung gemeinsam die Luftausblasöffnung (7)
verschließen und die Luftaustrittsöffnungen (10) freigeben, wobei die gemeinsamen
Verschlussmittel (13) zwei Verschlussplatten (14) umfassen, die an dem Gehäuse (2)
um parallele Schwenkachsen (15a) gemeinsam verschwenkbar angeordnet sind, und den
gemeinsamen Verschlussmitteln (13) ein Antrieb mit einem Motor (18) zugeordnet ist,
über welchen die gemeinsamen Verschlussmittel (13) betätigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb eine durch den Motor (18) drehend angetriebene Stellspindel (19) aufweist,
wobei die Stellspindel (19) außenseitig ein Außengewinde aufweist, an dem ein Stellelement
(22) gehalten ist, welches mit einem entsprechenden Innengewinde versehen ist, wobei
an den gegenüberliegenden Seiten von der Gewindespindel (19) abragende freie Enden
des Stellelements (20) jeweils über einen Verbindungshebel (21) mit dem freien Endbereich
der Verschlussplatten (14) verbunden sind, und wobei die Verbindungshebel (21) über
Gelenke (22, 23) mit Schwenkachsen (22a, 23a), die parallel zu den Schwenkachsen (15a),
um welche die Verschlussplatten (14) verschwenkbar sind, verlaufen, mit dem Stellelement
(20) und den Verschlussplatten (14) verbunden sind.
2. Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) einen Haubenkörper (3) und einen an dem Haubenkörper (3) gehaltenen
Rohrabschnitt (6) aufweist, wobei der Rohrabschnitt (6) den abluftseitigen Endabschnitt
des Luftführungskanals (9) definiert und an seiner Oberseite die Luftausblasöffnung
(7) und seitlich die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung (10) aufweist, und dass
die Verschlussmittel (13) in dem Rohrabschnitt (6) untergebracht sind.
3. Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrabschnitt (6) lösbar mit dem Haubenkörper (3) verbunden ist und/oder dass
der Rohrabschnitt (6) wenigstens zwei teleskopartig ineinander greifende Rohrelemente
umfasst, die axial verstellt werden können, um die Länge des Rohrabschnitts (6) zu
verändern.
4. Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass von dem Rohrabschnitt (6) seitlich Luftaustrittskanäle (11) abragen, an denen endseitig
die Luftaustrittsöffnungen (10) ausgebildet sind.
5. Dunstabzugshaube (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass den Luftaustrittsöffnungen (10) Aktivkohlefilter (12) zugeordnet sind.
6. Dunstabzugshaube (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Antrieb eine Steuerung zugeordnet ist, welche ausgebildet ist, um die Verschlussmittel
(13) über den Antrieb in Abhängigkeit von vorgebbaren Parametern automatisch zwischen
der Umluftbetriebsstellung und der Abluftbetriebsstellung zu verstellen.
7. Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerung Sensoren zugeordnet sind, um die Außentemperatur und/oder die Raumtemperatur
und/oder die Luftfeuchtigkeit zu messen, wobei die Steuerung ausgebildet ist, um die
Verschlussmittel über den Antrieb automatisch in Abhängigkeit von den erfassten Temperaturwerten
und/oder Luftfeuchtigkeitswerten zwischen der Umluftbetriebsstellung und der Abluftbetriebsstellung
zu verstellen.
8. Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung ausgebildet ist, um bei Unterschreiten einer vorgegebenen oder vorgebbaren
Außentemperatur die Verschlussmittel automatisch über den Antrieb in ihre Umluftbetriebsstellung
zu verstellen.
9. Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung mit Temperatursensoren zur Erfassung der Außentemperatur und der Raumtemperatur
gekoppelt und ausgebildet ist, um die Verschlussmittel automatisch über den Antrieb
in ihre Umluftbetriebsstellung zu bewegen, wenn die Außentemperatur um einen vorgegebenen
oder vorgebbaren Wert unterhalb der Raumtemperatur liegt.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente