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<ep-patent-document id="EP13162859A1" file="EP13162859NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2789921" kind="A1" date-publ="20141015" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.41 (21 Oct 2013) -  1100000/0</B007EP><B053EP>Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.</B053EP></eptags></B000><B100><B110>2789921</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20141015</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>13162859.6</B210><B220><date>20130409</date></B220><B240><B241><date>20140827</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20141015</date><bnum>201442</bnum></B405><B430><date>20141015</date><bnum>201442</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F24C  15/20        20060101AFI20130906BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Dunstabzugshaube</B542><B541>en</B541><B542>Extractor hood</B542><B541>fr</B541><B542>Hotte aspirante</B542></B540><B590><B598>2</B598><B598>3</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Silverline Küchengeräte und Handel GmbH</snm><iid>101373625</iid><irf>9/fl 112 0500</irf><adr><str>Lilienthalstraße 26</str><city>41515 Grevenbroich</city><ctry>DE</ctry></adr></B711><B711><snm>Silverline Endüstri ve Ticaret Anonim Sirketi</snm><iid>101373624</iid><irf>9/fl 112 0500</irf><adr><str>Organize Sanayi Bölgesi</str><city>Merzifon/Amasya</city><ctry>TR</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Arslan, Murat</snm><adr><str>Rembrandtstrasse 27</str><city>41515 Grevenbroich</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Albrecht, Ralf</snm><iid>100035559</iid><adr><str>Paul &amp; Albrecht 
Patentanwaltssozietät 
Hellersbergstrasse 18</str><city>41460 Neuss</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem ein Luftführungskanal (9) ausgebildet ist, der sich zwischen einer Luftansaugöffnung (4) und einer Luftausblasöffnung (7), die für einen Abluftbetrieb an ein Abluftrohr (8) anschließbar ist, erstreckt, wobei am auslassseitigen Endbereich des Luftführungskanals (9) wenigstens eine Luftaustrittsöffnung (10) vorgesehen ist, durch welche Luft für einen Umluftbetrieb aus dem Gehäuse (2) austreten kann, und mit Verschlussmitteln (13), durch welche die Luftausblasöffnung (7) verschließbar ist, so dass den Luftführungskanal (9) durchströmende Luft das Gehäuse (2) nur durch die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung (10) verlassen kann, wobei Verschlussmittel (13) vorgesehen sind, durch welche die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung (10) verschließbar ist.
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<img id="iaf02" file="imgaf002.tif" wi="144" he="230" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube mit einem Gehäuse, in welchem ein Luftführungskanal ausgebildet ist, der sich zwischen einer Luftansaugöffnung und einer Luftausblasöffnung, die für einen Abluftbetrieb an ein Abluftrohr anschließbar ist, erstreckt, wobei am auslassseitigen Endbereich des Luftführungskanals wenigstens eine Luftaustrittsöffnung vorgesehen ist, durch welche Luft für einen Umluftbetrieb aus dem Gehäuse austreten kann, und mit Verschlussmitteln, durch welche die Luftausblasöffnung verschließbar ist, so dass den Luftführungskanal durchströmende Luft das Gehäuse nur durch die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung verlassen kann.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Dunstabzugshauben sind in unterschiedlichen Ausführungsformen bekannt und werden vorwiegend im Küchenbereich eingesetzt, um beim Braten, Backen und Kochen entstehende Dämpfe abzusaugen. Die abgesaugten Dämpfe werden in der Dunstabzugshaube gereinigt. Hierzu sind im Haubenkörper entsprechende Reinigungsvorrichtungen wie beispielsweise Partikelfilter vorgesehen, über welche die in der verschmutzten Luft enthaltenen Schwebstoffe und hier insbesondere Fettanteile beseitigt werden. Zur Beseitigung von Fett aus Abluftströmen werden neben herkömmlichen Partikelfiltern auch UV-Strahler eingesetzt, die UV-Strahlung mit einer Wellenlänge von 185 nm abstrahlen. Dem liegt die Überlegung zugrunde, dass durch die abgestrahlte UV-Strahlung Ozon (O<sub>3</sub>) erzeugt wird, welches mit dem in der Luft enthaltenen Fett in Form einer kalten Verbrennung reagiert.<!-- EPO <DP n="2"> --> Alternativ ist bekannt, eine Plasmareinigungsstrecke in der Dunstabzugshaube vorzusehen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die gereinigte Luft wird anschließend an die Umgebung abgeführt oder an die Raumluft zurückgegeben. Aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE102005004692A1"><text>DE 10 2005 004 692 A1</text></patcit> ist eine Dunstabzugshaube der eingangs genannten Art bekannt, bei welcher der auslassseitige Endbereich des Luftführungskanals über eine Luftausblasöffnung an ein Abluftrohr angeschlossen ist, über welches gereinigte Luft aus dem Kochraum nach draußen geblasen werden kann. Zusätzlich sind Luftaustrittsöffnungen vorgesehen, durch welche die gereinigte Luft wieder in den Kochraum eintreten kann. Um einen reinen Umluftbetrieb der Dunstabzugshaube zu ermöglichen, ist die zum Abluftrohr führende Luftausblasöffnung durch ein Drosselventil verschließbar. Ein reiner Abluftbetrieb ist indes nicht möglich.</p>
<p id="p0004" num="0004">Vor diesem Hintergrund liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Dunstabzugshaube der eingangs genannten Art so auszubilden, dass sowohl ein reiner Umluftbetrieb, als auch ein reiner Abluftbetrieb möglich ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe ist gemäß der vorliegenden Erfindung bei einer Dunstabzugshaube der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass Verschlussmittel vorgesehen sind, durch welche die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung verschließbar ist. Erfindungsgemäß sind somit sowohl der an ein Abluftrohr anschließbaren Luftausblasöffnung, als auch den Luftaustrittsöffnungen für den Umluftbetrieb Verschlussmittel zugeordnet, so dass alle auslassseitigen Öffnungen der Dunstabzugshaube wahlweise verschlossen werden können. Somit ist es möglich, einen reinen Umluftbetrieb, einen reinen Abluftbetrieb oder einen kombinierten Umluft-/Abluftbetrieb zu realisieren.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Luftausblasöffnung und der wenigstens einen Luftaustrittsöffnung gemeinsame Verschlussmittel zugeordnet sind, die derart ausgestaltet und verstellbar sind, dass sie in einer Abluftbetriebsstellung die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung verschließen und die Luftausblasöffnung freigeben und in einer Umluftbetriebsstellung die Luftausblasöffnung verschließen und die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung freigeben.</p>
<p id="p0007" num="0007">Bei dieser Ausführungsform sind der Luftaustrittsöffnung bzw. den Luftaustrittsöffnungen für den Umluftbetrieb einerseits und der Luftausblasöffnung für den Abluftbetrieb andererseits ein gemeinsames Verschlussmittel zugeordnet, über welche die Luftausblasöffnung und die Luftaustrittsöffnung wahlweise verschließbar sind. Die Verschlussmittel können beispielsweise eine Verschlussplatte umfassen, die verschwenkbar in dem Haubenkörper gehalten ist, wobei sie in ihrer einen Endstellung die Luftausblasöffnung und in ihrer anderen Endstellung die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung verschließt. Da nur ein Verschlussmittel erforderlich ist, um zwischen einem Umluftbetrieb und einem Abluftbetrieb umschalten zu können, ist der bauliche Aufwand gering.</p>
<p id="p0008" num="0008">Wenn Luftaustrittsöffnungen an gegenüberliegenden Seiten des Luftführungskanals in dem Gehäuse ausgebildet sind, können die Verschlussmittel auch zwei Verschlussplatten umfassen, die derart gemeinsam in dem Gehäuse um parallele Achsen verschwenkbar angeordnet sind, dass sie in der Abluftbetriebsstellung die Luftaustrittsöffnungen verschließen und in der Umluftbetriebsstellung gemeinsam die Luftausblasöffnung verschließen.</p>
<p id="p0009" num="0009">In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Gehäuse einen Haubenkörper und einen an dem Haubenkörper gehaltenen Rohrabschnitt aufweist, wobei der Rohrabschnitt den abluftseitigen Endabschnitt des<!-- EPO <DP n="4"> --> Luftführungskanals definiert und an seiner Oberseite die Luftausblasöffnung und seitlich die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung aufweist und dass die Verschlussmittel in dem Rohrabschnitt untergebracht sind. Dabei kann der Rohrabschnitt insbesondere lösbar mit dem Haubenkörper verbunden sein. Dadurch, dass die Verschlussmittel in dem Rohrabschnitt untergebracht sind, gestaltet sich die Montage einfach. Dies gilt insbesondere, wenn der Rohrabschnitt lösbar mit dem Haubenkörper verbunden ist. In diesem Fall kann der Rohrabschnitt mit der Luftausblasöffnung und den Luftaustrittsöffnungen sowie dem Verschlussmechanismus bzw. den Verschlussmitteln eine vormontierbare Einheit bilden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Zweckmäßigerweise umfasst der Rohrabschnitt wenigstens zwei teleskopartig ineinander greifende Rohrelemente, die gegeneinander axial verstellt werden können, um die Länge des Rohrabschnitts zu verändern. Durch die teleskopartiges Ausziehbarkeit des Rohrabschnitts wird der Einbau unter unterschiedlichen Bedingungen vereinfacht.</p>
<p id="p0011" num="0011">Dabei kann vorgesehen sein, dass von dem Rohrabschnitt seitlich Luftaustrittskanäle abragen, an denen endseitig die Lufteintrittsöffnungen ausgebildet sind. Ebenso können an den Luftaustrittsöffnungen in an sich bekannter Weise Aktivkohlefilter angeordnet sein, die beispielsweise festgeclipst oder auch magnetisch fixiert werden können, so dass sich deren Austausch und Reinigung einfach gestaltet.</p>
<p id="p0012" num="0012">In bevorzugter Weise ist den Verschlussmitteln ein Antrieb - insbesondere ein elektrischer Antrieb - zugeordnet, über welchen die Verschlussmittel betätigbar sind. Der Antrieb kann manuell betätigbar sein. Ebenso ist ein automatischer Betrieb möglich. In diesem Fall ist dem Antrieb eine Steuerung zugeordnet, welche ausgebildet ist, um die Verschlussmittel über den Antrieb in Abhängigkeit von vorgebbaren Parametern automatisch zwischen der<!-- EPO <DP n="5"> --> Umluftbetriebsstellung und der Abluftbetriebsstellung zu verstellen. Hierzu können der Steuerung Sensoren zugeordnet sein, um die Außentemperatur und/oder die Raumtemperatur und/oder die Lufttemperatur zu messen. Die Steuerung ist dann ausgebildet, um die Verschlussmittel über den Antrieb automatisch in Abhängigkeit von den erfassten Temperaturwerten und/oder Luftfeuchtigkeitswerten zwischen der Umluftbetriebsstellung und der Abluftbetriebsstellung zu verstellen. Insbesondere kann die Steuerung ausgebildet sein, um bei Unterschreiten einer vorgegebenen oder vorgebbaren Außentemperatur automatisch in den Umluftbetrieb zu schalten, d.h. die Verschlussmittel in ihrer Umluftbetriebsstellung zu verstellen. Wenn es im Winter kalt ist, wird dann in erster Linie ein Umluftbetrieb stattfinden, um die in der Luft enthaltene Wärme nicht zu vergeuden. Dabei besteht natürlich das Risiko, dass im Umluftbetrieb die Luftfeuchtigkeit in dem Kochraum ansteigt und somit Fensterscheiben beschlagen. Dem kann entgegengewirkt werden, indem auch die Luftfeuchtigkeit oder der Temperaturunterschied innen/außen berücksichtigt wird. Letztenendes kann unter Berücksichtigung der Innentemperatur, der Außentemperatur und der Luftfeuchtigkeit automatisch zwischen einem Abluftbetrieb und einem Umluftbetrieb derart umgeschaltet werden, dass möglichst wenig warme Luft im Abluftbetrieb nach außen geführt, aber ein Beschlagen der Fensterscheiben verhindert wird.</p>
<p id="p0013" num="0013">Zur Betätigung der Verschlussplatten kann vorgesehen sein, dass der Antrieb einen Motor und eine durch diesen drehend angetriebene Stellspindel aufweist, wobei die Stellspindel außenseitig ein Außengewinde aufweist, an dem ein Stellelement gehalten ist, welches mit einem entsprechenden Innengewinde versehen ist, wobei an den gegenüberliegenden Seiten von der Gewindespindel abragende freien Enden des Stellelements jeweils über einen Verbindungshebel mit dem freien Endbereich der Verschlussplatten verbunden sind, und wobei die Verbindungshebel über Gelenke mit Schwenkachsen, die parallel um den Schwenkachsen, um welche die Verschlussplatten<!-- EPO <DP n="6"> --> verschwenkbar sind, verlaufen, mit dem Stellelement und den Verschlussplatten verbunden sind.</p>
<p id="p0014" num="0014">Wenn bei dieser Ausführungsform die Stellspindel angetrieben durch den Motor gedreht wird, führt dies zu einer axialen Stellbewegung des Stellelements. Dabei wird eine nach unten gerichtete Axialbewegung des Stellelements in eine Schwenkbewegung der Verschlussplatten aus der Umluftbetriebsstellung in die äußere Abluftbetriebsstellung umgesetzt. Umgekehrt wird eine nach oben gerichtete Axialbewegung des Stellelements in eine aufeinander zu gerichtete Schwenkbewegung der Verschlussplatten um die Schwenkachsen umgesetzt, um die Verschlussplatten in die innere Endstellung zu bringen, in welcher sie das Abluftrohr verschließen und die Luftaustrittsöffnungen freigeben.</p>
<p id="p0015" num="0015">Hinsichtlich weiterer Ausgestaltungen der Erfindung wird auf die Unteransprüche sowie die nachfolgende Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beiliegende Zeichnung verwiesen. In der Zeichnung zeigt:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>eine Dunstabzugshaube gemäß der vorliegenden Erfindung in Vorderansicht;</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>die Dunstabzugshaube aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref> in teilweise geschnittener Darstellung im Umluftbetrieb;</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>die Dunstabzugshaube aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref> in teilweise geschnittener Darstellung im Abluftbetrieb;</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>einen Rohrabschnitt der Dunstabzugshaube in vergrößerter Darstellung mit weggelassener Frontplatte;<!-- EPO <DP n="7"> --></dd>
<dt>Figur 5</dt><dd>den Rohrabschnitt aus <figref idref="f0004">Figur 4</figref> in perspektivischer Darstellung;</dd>
<dt>Figur 6</dt><dd>den Rohrabschnitt aus <figref idref="f0004">Figur 4</figref> in einer weiteren perspektivischen Darstellung mit leicht geöffnetem Verschlussplatten;</dd>
<dt>Figur 7</dt><dd>den Rohrabschnitt aus <figref idref="f0004">Figur 4</figref> mit weiter geöffneten Verschlussplatten;</dd>
<dt>Figur 8</dt><dd>den Rohrabschnitt aus <figref idref="f0004">Figur 4</figref> mit völlig geöffneten Verschlussplatten, d.h. im Abluftbetrieb;</dd>
<dt>Figur 9</dt><dd>den Rohrabschnitt aus <figref idref="f0006">Figur 8</figref> in perspektivischer Darstellung; und</dd>
<dt>Figur 10</dt><dd>den Rohrabschnitt aus <figref idref="f0005">Figur 7</figref> in perspektivischer Darstellung.</dd>
</dl></p>
<p id="p0016" num="0016">In der Zeichnung ist eine Dunstabzugshaube 1 gemäß der vorliegenden Erfindung schematisch dargestellt. Die Dunstabzugshaube 1 besitzt ein Gehäuse 2 mit einem Haubenkörper 3, welcher an seiner Unterseite eine Luftansaugöffnung 4 und an seiner Oberseite eine Luftauslassöffnung 5 aufweist, und einen vertikalen Rohrabschnitt bzw. Luftabführungsschacht 6, der an der Oberseite des Haubenkörpers 3 vorgesehen ist und die Luftauslassöffnung 5 des Haubenkörpers 3 umgibt. Der vertikale Rohrabschnitt 6 weist an seiner Oberseite eine Luftausblasöffnung 7 auf, die an ein Abluftrohr 8 angeschlossen ist. In dem Haubenkörper 3 und dem vertikalen Rohrabschnitt 6 ist ein Luftführungskanal 9 ausgebildet, der sich zwischen der Luftansaugöffnung 4 des Haubenkörpers 3 und der Luftausblasöffnung 7 des vertikalen Rohrabschnitts 6 erstreckt.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Im Bereich der Luftansaugöffnung 4, die einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt besitzt, ist ein nicht dargestellter Fettfilter vorgesehen, welcher aus einem Metallgeflecht besteht. Oberhalb dieses Fettfilters sind in dem Luftführungskanal 9 weitere Luftreinigungselemente angeordnet, um die in den Haubenkörpers 2 eintretende Luft von Schwebstoffen (Aerosolen etc.) zu befreien. Zusätzlich kann ein UV-Strahler eingesetzt werden, der UV-Strahlung mit einer Wellenlänge von 185 nm abstrahlt. Alternativ kann auch eine Plasmareinigungsstrecke in der Dunstabzugshaube vorgesehen sein.</p>
<p id="p0018" num="0018">In dem vertikalen Rohrabschnitt 6 sind weiterhin auf gegenüberliegenden Seiten des Luftführungsschachtes 9 zwei in der Zeichnung nach links und rechts gerichtete Luftaustrittsöffnungen 10 vorgesehen. Diese sind in den dargestellten Ausführungsbeispielen am freien Ende von Luftaustrittskanälen 11 ausgebildet, die von dem Rohrabschnitt 6 seitlich abragen. An den Luftaustrittsöffnungen 10 sind Aktivkohlefilter 12 angeordnet, die an den Luftaustrittskanälen 11 festgeclipst oder magnetisch befestigt sind.</p>
<p id="p0019" num="0019">In dem vertikalen Rohrabschnitt 6 ist ferner eine Verschlusseinrichtung 13 vorgesehen, mit der es möglich ist, die Dunstabzugshaube 1 zwischen einem Abluftbetrieb, in welchem die Luftaustrittsöffnungen 10 für den Umluftbetrieb verschlossen werden, Luft jedoch in das Abluftrohr 8 strömen kann, und einem Umluftbetrieb, in welchem die Luftausblasöffnung 7 verschlossen wird, jedoch die Luftaustrittsöffnungen 10 geöffnet sind, so dass Luft durch die Luftaustrittsöffnungen 10 aus dem Gehäuse 2 strömen kann, umzuschalten. Die Verschlusseinrichtung umfasst zwei Verschlussplatten 14, die an ihrem oberen Ende an dem oberen Randbereich des vertikalen Rohrabschnitts 6 durch Scharniere 15 um parallele, senkrecht zur Bildebene der Figuren liegende Achsen 15a schwenkbar gehalten sind. Die freien Enden der Verschlussplatten 14 sind über einen Hebelmechanismus 16 zwischen der in<!-- EPO <DP n="9"> --> <figref idref="f0002">Figur 2</figref> dargestellten Umluftbetriebsstellung, in welcher die freien Enden aneinander stoßen und somit die Verschlussplatten 14 die Luftausblasöffnung 7 verschließen, und einer Abluftbetriebsstellung, in welcher - wie in <figref idref="f0003">Figur 3</figref> dargestellt ist - die Verschlussplatten 14 jeweils nach außen verschwenkt sind, so dass sie die Eintrittsöffnungen zu den Luftaustrittskanälen 11 und damit die Luftaustrittsöffnungen 10 verschließen, jedoch die Luftausblasöffnung 8 freigeben, verstellbar.</p>
<p id="p0020" num="0020">Dem Hebelmechanismus 16 ist ein elektrischer Antrieb 17 mit einem Motor 18, der an der Oberseite des Rohrabschnitts 6 positioniert ist, und einer Stellspindel 19, welche von dem Motor 18 nach unten abragt und durch diesen drehend angetrieben wird, zugeordnet. Die Stellspindel 19 weist außenseitig ein Außengewinde auf, an dem ein Stellelement 20 gehalten ist, das mit einem entsprechenden Innengewinde versehen ist. Das Stellelement 20 ragt seitlich in Richtung der Luftaustrittsöffnungen 10 für den Umluftbetrieb von der Gewindespindel 19 ab, wobei die freien Enden des Stellelements 20 jeweils über einen Verbindungshebel 21 mit dem unteren, freien Endbereich der Verschlussplatten 14 verbunden ist. Die Verbindungshebel 21 sind über Gelenke 22, 23 mit Schwenkachsen, die senkrecht zur Bildebene der <figref idref="f0004">Figur 4</figref> stehen und damit parallel zu den Achsen 15a der Scharniere 15 ausgerichtet sind, schwenkbar mit dem Stellelement 20 und den Verschlussplatten 14 verbunden.</p>
<p id="p0021" num="0021">Wenn die Stellspindel angetrieben durch den Motor 18 gedreht wird, führt dies zu einer axialen Stellbewegung des Stellelements 20. Dabei wird eine nach unten gerichtete Axialbewegung des Stellelements 20 in eine Schwenkbewegung der Verschlussplatten 14 aus der in den <figref idref="f0004">Figuren 4 und 5</figref> dargestellten Umluftbetriebsstellung über die in den <figref idref="f0005">Figuren 6 und 7</figref> gezeigten Zwischenstellungen in die in den <figref idref="f0006">Figuren 8 und 9</figref> dargestellte äußere Abluftbetriebsstellung umgesetzt. Umgekehrt wird eine nach oben gerichtete<!-- EPO <DP n="10"> --> Axialbewegung des Stellelements 20 in eine aufeinander zu gerichtete Schwenkbewegung der Verschlussplatten 14 um die Schwenkachsen 15a umgesetzt, um die Verschlussplatten 14 in die in <figref idref="f0004">Figur 4</figref> dargestellte Endstellung zu bringen, in welcher sie das Abluftrohr 8 verschließen und die Luftaustrittsöffnungen 10 freigeben.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Dunstabzugshaube (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem ein Luftführungskanal (9) ausgebildet ist, der sich zwischen einer Luftansaugöffnung (4) und einer Luftausblasöffnung (7), die für einen Abluftbetrieb an ein Abluftrohr (8) anschließbar ist, erstreckt, wobei am auslassseitigen Endbereich des Luftführungskanals (9) wenigstens eine Luftaustrittsöffnung (10) vorgesehen ist, durch welche Luft für einen Umluftbetrieb aus dem Gehäuse (2) austreten kann, und mit Verschlussmitteln (13), durch welche die Luftausblasöffnung (7) verschließbar ist, so dass den Luftführungskanal (9) durchströmende Luft das Gehäuse (2) nur durch die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung (10) verlassen kann, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> Verschlussmittel (13) vorgesehen sind, durch welche die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung (10) verschließbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Luftausblasöffnung (7) und der wenigstens einen Luftaustrittsöffnung (10) gemeinsame Verschlussmittel (13) zugeordnet sind, die derart ausgestaltet und verstellbar sind, dass sie in einer Abluftbetriebsstellung die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung (10) verschließen und die Luftausblasöffnung (7) freigeben und in einer Umluftbetriebsstellung die Luftausblasöffnung (7) verschließen und die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung (10) freigeben.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Verschlussmittel eine Verschlussplatte umfassen, die verschwenkbar an dem Gehäuse (2) gehalten ist, wobei sie in ihrer einen Endstellung die Luftausblasöffnung (7) und in ihrer anderen Endstellung die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung (10) verschließt.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> Luftaustrittsöffnungen (10) an gegenüberliegenden Seiten des Luftführungskanals (9) in dem Gehäuse (2) ausgebildet sind, wobei die Verschlussmittel (13) zwei Verschlussplatten (14) umfassen, die derart gemeinsam an dem Gehäuse (2) um parallele Schwenkachsen (15a) verschwenkbar angeordnet sind, dass sie in der Abluftbetriebsstellung die Luftaustrittsöffnungen (10) und in der Umluftbetriebsstellung gemeinsam die Luftausblasöffnung (7) verschließen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Dunstabzugshaube (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Gehäuse (2) einen Haubenkörper (3) und einen an dem Haubenkörper (3) gehaltenen Rohrabschnitt (6) aufweist, wobei der Rohrabschnitt (6) den abluftseitigen Endabschnitt des Luftführungskanals (9) definiert und an seiner Oberseite die Luftausblasöffnung (7) und seitlich die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung (10) aufweist, und dass die Verschlussmittel (13) in dem Rohrabschnitt (6) untergebracht sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Rohrabschnitt (6) lösbar mit dem Haubenkörper (3) verbunden ist und/oder dass der Rohrabschnitt (6) wenigstens zwei teleskopartig ineinander greifende Rohrelemente umfasst, die axial verstellt werden können, um die Länge des Rohrabschnitts (6) zu verändern.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 5 oder 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> von dem Rohrabschnitt (6) seitlich Luftaustrittskanäle (11) abragen, an denen endseitig die Luftaustrittsöffnungen (10) ausgebildet sind.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Dunstabzugshaube (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> den Luftaustrittsöffnungen (10) Aktivkohlefilter (12) zugeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Dunstabzugshaube (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> den Verschlussmitteln (13) ein Antrieb zugeordnet ist, über welchen die Verschlussmittel (13) betätigbar sind, wobei der Antrieb insbesondere manuell betätigbar ist, um die Verschlussmittel zu verstellen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> dem Antrieb eine Steuerung zugeordnet ist, welche ausgebildet ist, um die Verschlussmittel (13) über den Antrieb in Abhängigkeit von vorgebbaren Parametern automatisch zwischen der Umluftbetriebsstellung und der Abluftbetriebsstellung zu verstellen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 9 oder 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Steuerung Sensoren zugeordnet sind, um die Außentemperatur und/oder die Raumtemperatur und/oder die Luftfeuchtigkeit zu messen, wobei die Steuerung ausgebildet ist, um die Verschlussmittel über den Antrieb automatisch in Abhängigkeit von den erfassten Temperaturwerten und/oder Luftfeuchtigkeitswerten zwischen der Umluftbetriebsstellung und der Abluftbetriebsstellung zu verstellen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Steuerung ausgebildet ist, um bei Unterschreiten einer vorgegebenen oder vorgebbaren Außentemperatur die Verschlussmittel automatisch über den Antrieb in ihre Umluftbetriebstellung zu verstellen.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 11 oder 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Steuerung mit Temperatursensoren zur Erfassung der Außentemperatur und der Raumtemperatur gekoppelt und ausgebildet ist, um die Verschlussmittel automatisch über den Antrieb in ihre Umluftbetriebsstellung zu bewegen, wenn die Außentemperatur um einen vorgegebenen oder vorgebbaren Wert unterhalb der Raumtemperatur liegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 4 und einem der Ansprüche 8 bis 13, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Antrieb einen Motor (18) und eine durch diesen drehend angetriebene Stellspindel (19) aufweist, wobei die Stellspindel (19) außenseitig ein Außengewinde aufweist, an dem ein Stellelement (20) gehalten ist, welches mit einem entsprechenden Innengewinde versehen ist, wobei an den gegenüberliegenden Seiten von der Gewindespindel (19) abragende freien Enden des Stellelements (20) jeweils über einen Verbindungshebel (21) mit dem freien Endbereich der Verschlussplatten (14) verbunden sind, und wobei die Verbindungshebel (21) über Gelenke (22, 23) mit Schwenkachsen (22a, 23a), die parallel um den Schwenkachsen (15a), um welche die Verschlussplatten (14) verschwenkbar sind, verlaufen mit dem Stellelement (20) und den Verschlussplatten (14) verbunden sind.</claim-text></claim>
</claims>
<amended-claims id="aclaims" lang="de" amend-claim-type="EPC">
<heading id="h0001">Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.</heading>
<claim id="ac-de-0001" num="">
<claim-text><b>1.</b> Dunstabzugshaube (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem ein Luftführungskanal (9) ausgebildet ist, der sich zwischen einer Luftansaugöffnung (4) und einer Luftausblasöffnung (7), die für einen Abluftbetrieb an ein Abluftrohr (8) anschließbar ist, erstreckt, wobei Luftaustrittsöffnungen (10) an gegenüberliegenden Seiten des auslassseitigen Endbereichs des Luftführungskanals (9) ausgebildet sind, durch welche Luft für einen Umluftbetrieb aus dem Gehäuse (2) austreten kann, und mit gemeinsamen Verschlussmitteln (13), die derart ausgestaltet und verstellbar sind, dass sie in einer Abluftbetriebsstellung jeweils die Luftaustrittsöffnungen (10) verschließen und die Luftausblasöffnung (7) freigeben und in einer Umluftbetriebsstellung gemeinsam die Luftausblasöffnung (7) verschließen und die Luftaustrittsöffnungen (10) freigeben, wobei die gemeinsamen Verschlussmittel (13) zwei Verschlussplatten (14) umfassen, die an dem Gehäuse (2) um parallele Schwenkachsen (15a) gemeinsam verschwenkbar angeordnet sind, und den gemeinsamen Verschlussmitteln (13) ein Antrieb mit einem Motor (18) zugeordnet ist, über welchen die gemeinsamen Verschlussmittel (13) betätigbar sind, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Antrieb eine durch den Motor (18) drehend angetriebene Stellspindel (19) aufweist, wobei die Stellspindel (19) außenseitig ein Außengewinde aufweist, an dem ein Stellelement (22) gehalten ist, welches mit einem entsprechenden Innengewinde versehen ist, wobei an den gegenüberliegenden Seiten von der Gewindespindel (19) abragende freie Enden des Stellelements (20) jeweils über einen Verbindungshebel (21) mit dem freien Endbereich der Verschlussplatten (14) verbunden sind, und wobei die Verbindungshebel (21) über Gelenke (22, 23) mit Schwenkachsen (22a, 23a), die parallel zu den Schwenkachsen (15a), um welche die Verschlussplatten (14) verschwenkbar sind, verlaufen, mit dem Stellelement (20) und den Verschlussplatten (14) verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0002" num="">
<claim-text><b>2.</b> Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Gehäuse (2) einen Haubenkörper (3) und einen an dem Haubenkörper (3) gehaltenen Rohrabschnitt (6) aufweist, wobei der Rohrabschnitt (6) den abluftseitigen Endabschnitt des Luftführungskanals (9) definiert und an seiner Oberseite die Luftausblasöffnung (7) und seitlich die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung (10) aufweist, und dass die Verschlussmittel (13) in dem Rohrabschnitt (6) untergebracht sind.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0003" num="">
<claim-text><b>3.</b> Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Rohrabschnitt (6) lösbar mit dem Haubenkörper (3) verbunden ist und/oder dass der Rohrabschnitt (6) wenigstens zwei teleskopartig ineinander greifende Rohrelemente umfasst, die axial verstellt werden können, um die Länge des Rohrabschnitts (6) zu verändern.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0004" num="">
<claim-text><b>4.</b> Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 2 oder 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> von dem Rohrabschnitt (6) seitlich Luftaustrittskanäle (11) abragen, an denen endseitig die Luftaustrittsöffnungen (10) ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0005" num="">
<claim-text><b>5.</b> Dunstabzugshaube (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> den Luftaustrittsöffnungen (10) Aktivkohlefilter (12) zugeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0006" num="">
<claim-text><b>6.</b> Dunstabzugshaube (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> dem Antrieb eine Steuerung zugeordnet ist, welche ausgebildet ist, um die Verschlussmittel (13) über den Antrieb in Abhängigkeit von vorgebbaren Parametern automatisch zwischen der Umluftbetriebsstellung und der Abluftbetriebsstellung zu verstellen.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0007" num="">
<claim-text><b>7.</b> Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 5 oder 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Steuerung Sensoren zugeordnet sind, um die Außentemperatur und/oder die Raumtemperatur und/oder die Luftfeuchtigkeit zu messen, wobei die Steuerung ausgebildet ist, um die Verschlussmittel über den Antrieb automatisch in Abhängigkeit von den erfassten Temperaturwerten und/oder Luftfeuchtigkeitswerten zwischen der Umluftbetriebsstellung und der Abluftbetriebsstellung zu verstellen.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0008" num="">
<claim-text><b>8.</b> Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Steuerung ausgebildet ist, um bei Unterschreiten einer vorgegebenen oder vorgebbaren Außentemperatur die Verschlussmittel automatisch über den Antrieb in ihre Umluftbetriebsstellung zu verstellen.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0009" num="">
<claim-text><b>9.</b> Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 7 oder 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Steuerung mit Temperatursensoren zur Erfassung der Außentemperatur und der Raumtemperatur gekoppelt und ausgebildet ist, um die Verschlussmittel automatisch über den Antrieb in ihre Umluftbetriebsstellung zu bewegen, wenn die Außentemperatur um einen vorgegebenen oder vorgebbaren Wert unterhalb der Raumtemperatur liegt.</claim-text></claim></amended-claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="163" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="155" he="206" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="156" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
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<figure id="f0005" num="6,7"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="151" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0006" num="8,9"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="159" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
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Abbildungen 1,2 *</passage><category>Y</category><rel-claims>6,11-14</rel-claims></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0002"><patcit dnum="EP1055883A2" id="sr-pcit0002" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=EP1055883&amp;CY=ep"><document-id><country>EP</country><doc-number>1055883</doc-number><kind>A2</kind><name>BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE [DE]</name><date>20001129</date></document-id></patcit><category>X</category><rel-claims>1,8</rel-claims><rel-passage><passage>* Absatz [0010]; Abbildung 1 *</passage><category>Y</category><rel-claims>14</rel-claims></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0003"><patcit dnum="DE19814000A1" id="sr-pcit0003" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=DE19814000&amp;CY=ep"><document-id><country>DE</country><doc-number>19814000</doc-number><kind>A1</kind><name>AEG HAUSGERAETE GMBH [DE]</name><date>19990930</date></document-id></patcit><category>Y</category><rel-claims>6</rel-claims><rel-passage><passage>* Spalte 5, Zeilen 49-59; Abbildung 1 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0004"><patcit dnum="EP2570735A1" id="sr-pcit0004" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=EP2570735&amp;CY=ep"><document-id><country>EP</country><doc-number>2570735</doc-number><kind>A1</kind><name>BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE [DE]</name><date>20130320</date></document-id></patcit><category>Y</category><rel-claims>11-13</rel-claims><rel-passage><passage>* Absatz [0045]; Abbildung 1 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0005"><patcit dnum="DE102009042222A1" id="sr-pcit0005" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=DE102009042222&amp;CY=ep"><document-id><country>DE</country><doc-number>102009042222</doc-number><kind>A1</kind><name>BERBEL ABLUFTTECHNIK GMBH [DE]</name><date>20110421</date></document-id></patcit><category>Y</category><rel-claims>14</rel-claims><rel-passage><passage>* Absatz [0023]; Abbildungen 3a,3b *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0006"><patcit dnum="EP0940633A2" id="sr-pcit0006" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=EP0940633&amp;CY=ep"><document-id><country>EP</country><doc-number>0940633</doc-number><kind>A2</kind><name>BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE [DE] BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE [DE]</name><date>19990908</date></document-id></patcit><category>X</category><rel-claims>1</rel-claims><rel-passage><passage>* Abbildungen 1,2 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0007"><patcit dnum="EP2151632A1" id="sr-pcit0007" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=EP2151632&amp;CY=ep"><document-id><country>EP</country><doc-number>2151632</doc-number><kind>A1</kind><name>FABER SPA [IT]</name><date>20100210</date></document-id></patcit><category>A</category><rel-claims>1</rel-claims><rel-passage><passage>* das ganze Dokument *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0008"><patcit dnum="EP2487424A1" id="sr-pcit0008" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=EP2487424&amp;CY=ep"><document-id><country>EP</country><doc-number>2487424</doc-number><kind>A1</kind><name>MIELE &amp; 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The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>EP</country><doc-number>2290298</doc-number><kind>A2</kind><date>20110302</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>CH</country><doc-number>701800</doc-number><kind>A2</kind><date>20110315</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>2290298</doc-number><kind>A2</kind><date>20110302</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>EP</country><doc-number>1055883</doc-number><kind>A2</kind><date>20001129</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>AT</country><doc-number>348984</doc-number><kind>T</kind><date>20070115</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>19923993</doc-number><kind>A1</kind><date>20001130</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>1055883</doc-number><kind>A2</kind><date>20001129</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>ES</country><doc-number>2276649</doc-number><kind>T3</kind><date>20070701</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>19814000</doc-number><kind>A1</kind><date>19990930</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>EP</country><doc-number>2570735</doc-number><kind>A1</kind><date>20130320</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>102011082928</doc-number><kind>A1</kind><date>20130321</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>2570735</doc-number><kind>A1</kind><date>20130320</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>102009042222</doc-number><kind>A1</kind><date>20110421</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>EP</country><doc-number>0940633</doc-number><kind>A2</kind><date>19990908</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>19809559</doc-number><kind>A1</kind><date>19990909</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>0940633</doc-number><kind>A2</kind><date>19990908</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>ES</country><doc-number>2201582</doc-number><kind>T3</kind><date>20040316</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>EP</country><doc-number>2151632</doc-number><kind>A1</kind><date>20100210</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>EP</country><doc-number>2487424</doc-number><kind>A1</kind><date>20120815</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>102011000654</doc-number><kind>A1</kind><date>20120816</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>2487424</doc-number><kind>A1</kind><date>20120815</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>102006024658</doc-number><kind>A1</kind><date>20071129</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>102006024658</doc-number><kind>A1</kind><date>20071129</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>WO</country><doc-number>2007134829</doc-number><kind>A1</kind><date>20071129</date></document-id></family-member></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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