[0001] Die Erfindung betrifft einen Sanitärspender mit einem Gehäuse und mit einer um eine
Achse schwenkbaren Abdeckung, wobei ein erstes am Gehäuse drehbar angeordnetes Getriebeelement
mit einem zweiten an der Abdeckung fest angeordneten Getriebeelement zusammen wirkt,
das auf einer gebogenen Führung im Gehäuse um die Achse schwenkbar gleitend gelagert
ist.
[0002] Ein derartiger Sanitärspender, insbesondere in Form eines Papierspenders, ist beispielsweise
aus der
WO 2009/135241 des Anmelders bekannt. Die gebogene Führung ersetzt eine aus konstruktiven Gründen
nicht verwirklichte körperliche Lagerachse für die Abdeckung, die geöffnet werden
muss, um eine neue Papierrolle einzusetzen. Eine effektive Führungslänge für die Abdeckung
kann bei einer derartigen Konstruktion nur etwa zwei Drittel bis drei Viertel der
Gesamtlänge der gebogenen Führung betragen, die der Innenraum des geschlossenen Spenders
bestimmt. Dies bedeutet, dass bei einer möglichen, gebogenen Führung über einen Viertelkreis
und einem möglichen Öffnungswinkel von ca. 90° eine gute Führung nur über ca. 60°
gegeben sein kann, während sich im verbleibenden Restwinkel von ca. 25° bis 30° die
Überlappung der ineinander greifenden Teile so verkürzt, dass die Stabilität der Führung
verloren geht und sich Störungen beim Öffnen und vor allem Schließen der Abdeckung
ergeben würden.
[0003] Die Erfindung hat es sich daher zur Aufgabe gestellt, die Stabilität der Führung
zu verbessern und erreicht dies dadurch, dass zwischen der gebogenen Führung und dem
zweiten Getriebeelement ein gleitendes Zwischenglied vorgesehen ist.
[0004] Da auf diese Weise ohne Änderung der Getriebeelemente die effektive Führungslänge
an die Gesamtlänge herankommt, lässt sich die Abdeckung auch im Restwinkel geführt
schwenken, wodurch das Einsetzen einer Nachfüllung erleichtert wird.
[0005] Im Gegensatz zu üblichen teleskopisch ineinander gleitenden, gebogenen Führungselementen,
ist es beim erfindungsgemäßen Sanitärspender also nicht das Ziel, den Öffnungswinkel
zu vergrößern - dies wäre vor allem bei den üblicherweise an einer Wand montierten
Spendern aus Platzgründen ohnedies nicht möglich - sondern über den gesamten Bereich
des vorhandenen Öffnungswinkels die Stabilität der Führung beizubehalten.
[0006] In einer bevorzugten Ausführung ist vorgesehen, dass das Zwischenglied zwischen zwei
Anschlägen schwimmend gleitend geführt ist.
[0007] Nachstehend wird nun die Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben,
ohne darauf beschränkt zu sein. Es zeigen:
- Fig. 1 bis 3
- Längsschnitte durch einen Sanitätsspender mit geschlossener, halb geöffneter und maximal
geöffneter Abdeckung und
- Fig. 4
- einen Schnitt nach der Linie IV - IV von Fig. 3.
[0008] Ein Sanitärspender, insbesondere ein Papierspender, Seifenspender oder dergleichen,
weist ein Gehäuse 1, das insbesondere zur Wandmontage geeignet ist, sowie eine Abdeckung
2 auf, die um eine gedachte horizontale Achse 3 hochschwenkbar ist, wie aus der Abfolge
der Figuren 1 bis 3 ersichtlich ist. Der Öffnungswinkel beträgt dabei annähernd 90°.
In einem Bogen mit der gedachten Achse 3 als Mittelpunkt erstreckt sich am Gehäuse
1 eine Führung 7, von der in Figur 1 nur der der Rückwand des Gehäuses 1 nahe Endbereich
sichtbar ist, In dieser gebogenen Führung ist ein gebogenes Zwischenglied 11 angeordnet,
das bis zu einem am Gehäuse 1 angeordneten Anschlag 5 frei gleitend verschiebbar ist.
An bzw. im Zwischenglied 11 ist ein mit der Abdeckung 2 fest verbundenes zweites Getriebeelement
9 frei gleitend verschiebbar angeordnet, wobei an diesem ein zweiter Anschlag 6 für
das Zwischenglied 11 vorgesehen ist. In der geschlossenen Stellung nach Figur 1 sind
die drei Teile, nämlich die Führung 7, das Zwischenglied 11 und das Getriebeelement
9 im Wesentlichen in Deckung übereinander und erstrecken sich über etwa 90°, also
den Winkel des Innenraums zwischen der Abdeckung 2 und dem Gehäuse. Wird diese Abdeckung
2 geöffnet, so verschiebt sich das Getriebeelement 9 relativ zur Führung 7, wobei
das Zwischenglied 11 ebenfalls verschoben wird, bis beide Anschläge 5, 6 die Bewegung
beenden.
[0009] Das Zwischenglied 11 weist zwei Gegenflächen 14, 15 zu den Anschlägen 5, 6 auf und
ist schwimmend angeordnet, d.h. je nach Reibung und Belastung bewegt es sich von Anfang
an oder erst zu Ende mit. In letzterem Fall bleibt es in der Position nach Figur 1,
bis der Anschlag des Getriebeelements 9 an der Gegenfläche 15 greift und das Zwischenglied
11 mitnimmt, bis es mit seiner Gegenfläche 14 am Anschlag 5 des Gehäuses 1 anliegt.
In ersterem Fall bewegt sich das Zwischenglied 11 von Beginn der Verschwenkung der
Abdeckung 2, bis der Anschlag 5 erreicht ist und erst ab da verschwenkt sich das Getriebeelement
9, bis der Anschlag 6 am Zwischenglied 11 zur Anlage kommt. Beide Fälle enden in der
gleichzeitigen Anlage der Gegenflächen 14, 15 des Zwischengliedes 11 an den Anschlägen
5 und 6 des Gehäuses 1 und der Abdeckung 2, die dann in der völlig geöffneten Stellung
ist,
[0010] Die gebogene Führung 7 ist insbesondere als Nut ausgebildet. Ebenso weist das Zwischenglied
11, das in der Nut der Führung 7 gleitet, bevorzugt ebenfalls eine Nut auf, in der
ein gebogener Steg hochsteht, dessen eine Stirnfläche die Gegenfläche 15 für den zweiten
Anschlag 6 bildet, Dieser Steg greift in eine entsprechende Nut des zweiten Getriebeelements
9 ein. Das Zwischenglied 11 stabilisiert die Führung bei der Verschwenkung der Abdeckung
2, da in jeder Position eine ausreichend große Überlagerung aller ineinander greifenden
Teile gegeben ist.
[0011] Das Getriebeelement 9 weist eine gebogene Zahnleiste auf, die mit einer gebogenen
Zahnleiste eines ersten Getriebeelements 8 kämmt, das um eine Achse 12 auf dem Gehäuse
1 verschwenkbar ist.
[0012] Die beiden Zahnleisten folgen bevorzugt korrespondierend elliptischen Viertelbögen,
wobei das variierende Übersetzungsverhältnis die Öffnung der Abdeckung 2 erleichtert.
Diese bevorzugte Ausbildung ist aber nicht zwingend; zum Einen kann die Verzahnung
10 sich auch jeweils kreisbogenförmig um die Achsen 3, 12 erstrecken und zum Anderen
können nur kraftschlüssig wirkende Reibflächen vorgesehen sein. Für den Öffnungsantrieb
ist bevorzugt eine Schenkelfeder vorgesehen, die auf der Achse 12 vorgesehen ist und
nach Entsperren der Verrastung 4 die Abdeckung 2 in die in Figur 3 gezeigte Offenstellung
beaufschlagt. An deren Stelle könnte natürlich auch ein händisches Öffnen und Offenhalten
der Abdeckung erfolgen, wenn eine Nachfüllung mit einer Hand eingesetzt werden kann.
1. Sanitärspender mit einem Gehäuse (1), und mit einer um eine Achse (3) schwenkbaren
Abdeckung (2), wobei ein erstes am Gehäuse (1) drehbar angeordnetes Getriebeelement
(8) mit einem zweiten an der Abdeckung (2) fest angeordneten Getriebeelement (9) zusammen
wirkt, das auf einer gebogenen Führung (7) im Gehäuse (1) um die Achse (3) schwenkbar
gleitend gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der gebogenen Führung (7) und dem zweiten Getriebeelement (9) ein gleitendes
Zwischenglied (11) vorgesehen ist.
2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenglied (11) zwischen zwei Anschlägen (5, 6) schwimmend gleitend geführt
ist.
3. Spender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Getriebeelemente (8, 9) eine ineinander greifende Verzahnung (10) aufweisen.
4. Spender nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (10) elliptisch ist.
5. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das erste am Gehäuse (1) drehbar angeordnete Getriebeelement (8) von einer Schenkelfeder
angetrieben ist, die die Abdeckung (2) in ihre Offenstellung beaufschlagt.
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